Johannes Spohr: Zwei Verfahren wegen des Massakers von Babyn Jar im Jahr 1941 wurden eingestellt

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AKuBiZ e.V. - ein unabhängiger Verein aus Pirna der sich gegen alle Formen der Diskriminierung einsetzt.

Nun dringt auch SPD-Chef Klingbeil auf die Option, die AfD verbieten zu lassen. Deutschland dürfe nicht noch einmal zu spät gegen Feinde der Demokratie vorgehen. Der Vizekanzler appelliert an alle dem...

Juristische Bildung für die umweltbewegte Zivilgesellschaft

Der Dachverband der Krankenhausträger kritisiert die »Anerkennungsbürokratie« in Deutschland. Er warnt vor zunehmenden Engpässen bei der Patientenversorgung.

In Magdeburg nutzt die AfD ihre neue Stärke, um den Landtag zu ihren Gunsten umzubauen. Die anderen Fraktionen drohen schon mit Klagen vor dem Landesverfassungsgericht.

Entsetzen am Lern- und Gedenkort Kaßberg in Chemnitz: Unbekannte haben einen Davidstern gestohlen. Auch an anderen Stellen wurde manipuliert. Nun ermittelt der Staatsschutz.

Ich will, dass Berlins nächste Regierende Elif Eralp heißt. Gleichzeitig will ich, dass die Ängste von uns jüdischen Menschen ernst genommen werden.

Nach dem Beschluss reagieren Politiker und jüdische Verbände entsetzt. Kritik kommt auch aus München: von Charlotte Knobloch.

Wer in Deutschland Asyl bekommt, soll nach Willen des sächsischen Innenministers Schuster nicht mehr am Schutzstatus bemessen werden. Es ist nicht die einzige Verschärfung im Asylrecht, die dem CDU-Po...

Die Diskussion war hitzig, das Votum klar: In Heidenau bei Dresden will der Stadtrat keine neuen Stolpersteine, um Nazi-Opfern zu gedenken. Mit einer eigentümlichen Begründung.

In Heidenau sollen künftig keine neuen Stolpersteine mehr auf öffentlichen Straßen und Gehwegen verlegt werden. Eine Mehrheit des Stadtrats stimmte für einen entsprechenden Antrag und damit einen zent...

Die Rechtsextremisten gewinnen Wahl um Wahl. Dabei ist offensichtlich, wie sich die AfD stoppen ließe.

Stolpersteine auf Gehwegen erinnern an Opfer des Nationalsozialismus. Im sächsischen Heidenau wollen Stadträte von AfD und CDU sie nicht mehr zulassen, das Gedenken soll auf einen Friedhof verlegt wer...

Nach dem Wahlsieg strebt die Partei nie dagewesene Entscheidungsgewalt im Landtag an: In Ausschüssen soll es keine Mehrheit gegen sie geben, SPD und Grüne sollen aus dem Hauptgebäude ausziehen. Spielt...

Das Oberlandesgericht Braunschweig hat entschieden, dass die Sparkasse Göttingen das Konto der linken Rechtshilfeorganisation Rote Hilfe fortführen muss. Die

Das Wahlergebnis war keine Überraschung, aber doch ein Schock. Wie fühlt es sich an? Was waren die Gründe? Und vor allem: Was ist zu tun? Wir haben sechs engagierte Menschen aus dem Land nach ihrem Bl...

Maria-Otto-Preis 2026 für RAin Sabine Fuhrmann Der DAV ehrt RAin Sabine Fuhrmann für ihr starkes berufspolitisches Engagement und ihren Einsatz für den Rechtsstaat mit dem Maria-Otto-Preis 2026. F...

Turbulente Mitgliederversammlung: Die hamburgische Anwaltschaft wählt den Vorsitzenden ihres Versorgungswerks nach rechtsextremen Äußerungen ab.

Pressemitteilung, 15.9.2026 Ein Projekt des RAV, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Linken Fraktionsvorsitzendenkonferenz und Equal Rights Beyond Borders.

In Sachsen-Anhalt kämpfen Demokraten für uns alle, sagt die Rechtsextremismus-Expertin Heike Kleffner. Doch ein AfD-Sieg bei der Landtagswahl könnte das grundlegend verändern.

Die Polizei Chemnitz geht mit auffälligem Eifer gegen den Protestbus des "Zentrums für Politische Schönheit" vor. Unterlagen, die MDR INVESTIGATIV einsehen konnte, zeigen: Die Beamten versuchten über ...

In der Nacht zu Mittwoch ist in Gardelegen ein Feuer in einem Vereinsraum ausgebrochen. 95 Feuerwehrleute aus sieben Wehren kämpften stundenlang gegen die Flammen.