Sign in

Arne Semsrott

@arnesemsrott.bsky.social
30K followers 161 following 1.3K posts

@FragDenStaat.de, @Freiheitsfonds.de

PostsRepliesMedia
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 6h
1) Die AfD plant in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem BSW, nur noch ihre eigenen Landtags(vize)präsidenten zuzulassen. Damit können alle anderen Fraktionen gegängelt werden. 2) Sie wollen die Ausschüsse so besetzen, dass die AfD überall Blockademehrheit hat. Nur noch AfD-Themen auf der Tagesordnung.
9874471
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 6h
schon lustig, sich die cdu-kampagne von 2008 anzusehen, als bekannt wurde, dass die damalige juso-chefin franziska drohsel mitglieder der "roten hilfe" ist
Dagegen erklärten Marco Wanderwitz, Dorothee Bär und Julia Klöckner von der "Jungen Gruppe" der Unionsfraktion: "Wir haben im Bundestag bereits eine Fraktion, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Wenn die Jugendorganisation der SPD nun auch noch in diese Richtung driftet, ist unsere Demokratie bedroht."
114823
Reposted by Arne Semsrott
Faulers (lost boy era) @faulers.bsky.social · 14h
omg letzte woche ist ein ai agent von open ai ausgebrochen und in die rote hilfe eingetreten ??
441042
Reposted by Arne Semsrott
Headsoccer @headsoccer.bsky.social · 12h
Irgendwie muss man ja den Tankrabatt gegenfinanzieren. Es ist einfach nicht mehr zu fassen. Die Klimakatastrophe eskaliert weiter und diese Bundesregierung will Sprit günstiger machen und den ÖPNV teurer. Man kann Klimaschutz nicht aufschieben!
16491163
Reposted by Arne Semsrott
Margarete Stokowski @margaowski.bsky.social · 29/09/2026
elif eralp benutzt manchmal morgens elmex abends aronal
842082261
Reposted by Arne Semsrott
Janosch Dahmen @janoschdahmenmdb.de · 29/09/2026
Nach Spahns unfreiwilligem Rückzug auf Raten, stellt sich die Frage, wer schützte ihn so lange, wie, warum? Letzte Woche ereignete sich ein Schauspiel, das selbst für das Spahn-Ronzheimer-Döpfner-Senst-Netzwerk von Springer erstaunlich schamlos war. Rekapitulation in 5 Akten: 1/
FOTO JENS SPAHN
461291522
Reposted by Arne Semsrott
FragDenStaat @fragdenstaat.de · 28/09/2026
Heute ist Tag der Informationsfreiheit! Wir feiern wieder mit einer limitierten Kunstedition: Die „Grenzen“-Edition 2026 kommt aus dem Bundesinnenministerium – das die Informationsfreiheit abschaffen will und sich schon jetzt weigert, Infos rauszugeben. Jetzt bestellen! 000000.limited/edition2026/
000000.limited
„Grenzen“-Edition (2026)
#000000 ist die limitierte Kunstedition zur Informationsfreiheit von FragDenStaat.
221365
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 28/09/2026
Heute ist internationaler Tag der Informationsfreiheit. Und das heißt: Neue Kunstedition! Die diesjährige Edition entstammt der Antwort des Bundesinnenministeriums auf unsere @fragdenstaat.de-Anfrage zu Zurückweisungen an den Grenzen - seitenlang komplett geschwärzt. Limitiert: 000000.limited
Schwarze Rahmen, schwarzes Bild
619950
Reposted by Arne Semsrott
Jasper Prigge 🏳️‍🌈 @jasperprigge.bsky.social · 28/09/2026
Innenminister Dobrindt ist nun eine Zahl in seiner eigenen Kriminalstatistik. Kategorie: Staatsschutzdelikte. www.spiegel.de/politik/stre...
spiegel.de
Streit über Antisemitismusvorwurf: Berliner Linke zeigt Innenminister Dobrindt an
Bei »Maybrit Illner« lagen sich Alexander Dobrindt und Heidi Reichinnek in den Haaren, es ging auch um den Antisemitismusvorwurf gegen die Linkspartei. Jetzt muss sich der Minister wegen »übler Nachre...
27857174
Reposted by Arne Semsrott
Freiheitsfonds @freiheitsfonds.de · 28/09/2026
Jetzt beginnen die Sondierungen von Rot-Grün-Rot in Berlin. Eine Frage sollte dabei als abgeräumt betrachtet werden: Die Frage, ob Menschen wegen fehlender BVG-Tickets strafverfolgt, schlimmstenfalls sogar in die JVA gesteckt werden sollten, beantworteten alle drei Parteien mit NEIN. Let's go!
1346685
Reposted by Arne Semsrott
FragDenStaat @fragdenstaat.de · 28/09/2026
Alexander Dobrindt (CSU) hat kein Problem mit Rechtsbrüchen. Sein Angriff auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) reiht sich ein in eine jahrelange Politik gegen den Rechtsstaat. Wir haben dagegen Strafanzeige gestellt – bisher ohne Erfolg. fragdenstaat.de/artikel/exkl...
fragdenstaat.de
Fortwährende Rechtsbrüche: Dobrindt vs. Rechtsstaat
Der Innenminister ignoriert nicht nur Gesetze, sondern auch Gerichte. Offenbar will er durchregieren, ohne von einer unabhängigen Justiz behelligt zu werden. Wer handelt?
401277521
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 27/09/2026
Die fünfte Auflage von "Gegenmacht" geht in den Druck und ich bin wirklich sehr dankbar dafür, was ich durch das Buch lernen durfte und weiter lerne, wie viele schöne Begegnungen ich dadurch habe und welche Räume es aufmacht.
829526
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 27/09/2026
"Jetzt muss ich abwarten und leise hoffen, was in Koalitionsverhandlungen und -verträgen beschlossen wird. Die 18 Euro mehr im Monat durch ein günstigeres Sozialticket sind schon verplant. Sie würden dann doch Fußballverein und Turnverein parallel möglich machen. Mein Kind wäre glücklich."
327963
Reposted by Arne Semsrott
Reto Mitteregger @indubioproreto.bsky.social · 27/09/2026
A lot of European countries have seen the far-right winning in recent elections. Yet, the Swiss far-right SVP has just suffered its third consecutive direct democratic loss today: Its "neutrality-initiative" got massively rejected with only 29% yes votes.
66617
Reposted by Arne Semsrott
m_maret @mmaret84.bsky.social · 27/09/2026
Vielen Dank für den erheiternden Abend in Leipzig @arnesemsrott.bsky.social! Nach mehr als 10 Jahren in der Migrations- und Integrationsarbeit und bei (wieder einmal) drohender Arbeitslosigkeit sind es (auch) solche Momente, die Kraft und Zuversicht geben. We've got the power! ❤️
1361
Reposted by Arne Semsrott
Freiheitsfonds @freiheitsfonds.de · 25/09/2026
Für 300 Euro haben wir gerade eine 78-jährige Frau aus einem Gefängnis in Bayern freigekauft. Im Gefängnis konnte sich niemand mit ihr verständigen. Sie spricht nur Tschechisch und versteht nicht, warum sie dort ist. Kein Wunder in Tschechien ist Fahren ohne Ticket eine Ordnungswidrigkeit...
730679
Reposted by Arne Semsrott
Michael Lühmann @herrluehmann.bsky.social · 25/09/2026
War ja Co-Autor einer umfassenden Studie zu #Rechtsextremismus in Ostdeutschland, die schon 2017 seitenweise den faschistischen Angriff & die Rolle der CDU u.a. in #Heidenau beschrieb. Aber Kretschmer bekämpfte lieber uns Wissenschaftler:innen statt der Verhältnisse. fragdenstaat.de/anfrage/osts...
fragdenstaat.de
Oststudie
Die bisher unveröffentlichte Studie im Auftrag des Beauftragten, die u.a. von Michael Lühmann geschrieben wurde und die sich u.a. mit Rechtsextremismus in Ostdeutschland beschäftigt (vgl. https://twit...
6685264
Reposted by Arne Semsrott
FragDenStaat @fragdenstaat.de · 25/09/2026
Erfolg für den CSD Görlitz-Zgorzelec🏳️‍🌈 Nachdem wir & @freiheitsrechte.org die Organisator*innen mit unserem Gegenrechtsschutz bei einem Eilverfahren vor dem VG Dresden unterstützten, ist das Landratsamt eingeknickt. Nun wertet es das „Picknick der Vielfalt“ als grundrechtlich gesicherte Versammlung.
Pride-Regenbogenfahne über einem Schreiben des Landratsamts Görlitz zur Anmeldung des Christopher Street Day Görlitz-Zgorzelec am 26.09.2026. Darüber steht: „CSD Görlitz-Zgorzelec wehrt sich erfolgreich: Landratsamt knickt ein - Das ‚Picknick der Vielfalt‘ findet statt!“
4317121
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 25/09/2026
"Der "Tankrabatt" mag gesamtökonomisch betrachtet sinnfrei und wenig zielgenau sein - politisch ist er zurzeit richtig." äh ok
1718417
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 25/09/2026
bei all dem rumgeblöke sollten wir nicht aus den augen verlieren, dass die neue berliner regierung schon wirksam ist, bevor sie überhaupt im amt ist

Offizielle Ankündigung "Wollten uns Blamage ersparen" – Berliner Regierung zieht Olympia-Bewerbung zurück
Do 24.09.2026, 13:33 Uhr

Für den Rückzug machte Wegner insbesondere Elif Eralp verantwortlich.
1443064
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 25/09/2026
2025 gewerkschaft der polizei, nachdem die cdu issa remmo ins abgeordnetenhaus einlädt vs. 2026 gewerkschaft der polizei, nachdem issa remmo auf linken-wahlparty erscheint und rausgeworfen wird
Gute Politik müsse bürgernah sein. „Da lässt sich auch nicht komplett ausschließen, dass eine der schillerndsten Clan-Gestalten mal eben durch das Abgeordnetenhaus stolziert“, sagte GdP-Sprecher Benjamin Jendro. „Issa Rammo ist ein freier Mann. Aus Jendros Sicht muss sich die Linke fragen: „Warum ziehen wir denn solche Leute an? Und wie gehen wir gegen so etwas vor?“
291581636
Reposted by Arne Semsrott
Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 25/09/2026
Vergesellschaftung ist "sozialpolitisch sinnvoll (und) – je nach Modell – auch wirtschaftlich und fiskalisch tragbar", so eine neue Studie vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung. www.boeckler.de/de/pressemit...
boeckler.de
Vergesellschaftung von Wohnbeständen: Ausgestaltung entscheidend für Finanzierbarkeit, Rechtssicherheit und Umsetzbarkeit
Eine Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände wird den Wohnraummangel in Deutschlands Großstädten nicht beheben. Dazu braucht es Neubau in großem Stil. Dennoch kann die Vergesellschaftung als ergänz...
10345129
Reposted by Arne Semsrott
Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 25/09/2026
Sachsens Innenminister Schuster (CDU) will das Asylrecht aus dem Grundgesetz - eine wichtige Lehre aus der NS-Zeit- komplett abschaffen, die Europäische Menschenrechtskonvention abändern und abgelehnte Asylsuchende in Beugehaft nehmen. www.spiegel.de/politik/deut...
spiegel.de
Sachsens Innenminister will Grundrecht auf Asyl streichen
Wer in Deutschland Asyl bekommt, soll nach Willen des sächsischen Innenministers Schuster nicht mehr am Schutzstatus bemessen werden. Es ist nicht die einzige Verschärfung im Asylrecht, die dem CDU-Po...
76547206
Reposted by Arne Semsrott
Marina Weisband @afelia.bsky.social · 24/09/2026
Ich weigere mich, dass Juden instrumentalisiert werden, um progressive Politik und gerechte Mieten zu verhindern. Es ist so offensichtlich vorgeschoben, dass es beleidigend ist.
12962352114
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 24/09/2026
Jetzt also auch die autoritären Schaumschlägereien von solchen Typen, die im Gegensatz zu den neuen Abgeordneten in Berlin von niemandem jemals demokratisch gewählt wurden. Welche Witzfigur hat noch nicht und will nochmal? www.n-tv.de/der_tag/Bei-...
n-tv.de
Bei Linken-Regierung: Weimer droht Berlin mit Förderungsentzug
531469357
Reposted by Arne Semsrott
NS-Dokumentationszentrum München @nsdoku.bsky.social · 23/09/2026
Angesichts der autoritären Wende macht sich Ohnmacht breit. Dabei gibt es Wege, um aus der Defensive wieder in die Offensive zu kommen. Mit @arnesemsrott.bsky.social sprechen wir am 27.09. im #Lustspielhaus darüber, was funktioniert und was wir größer machen müssen. www.nsdoku.de/programm/akt...
nsdoku.de
Gegenmacht - Buchvorstellung am 27.09.2026 19:30h
Demokratie, Klima, Frieden – sieht alles nicht so gut aus. Angesichts der autoritären Wende macht sich Ohnmacht breit. Dabei gibt es 1000 Wege, um aus der Defensive wieder in die Offensive zu kommen. ...
110136
Reposted by Arne Semsrott
Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 23/09/2026
Gleiches wird gemeldet von den Hochschulen. Die Bewerberzahlen brechen ein. Vollstes Verständnis für jede einzelne Person, die deswegen nicht nach Sachsen-Anhalt kommt, ob als Fachkraft, Azubi, Studi oder Tourist. Aber eine Bitte: Macht es laut. Äußert euch lautstark. Sonst hat es keinen Effekt.
13746285
Reposted by Arne Semsrott
Steffi Lemke @steffi-lemke.de · 23/09/2026
BSW und Afd bereiten in Sachsen-Anhalt eine Landesregierung vor. Wollte ich bloß mitteilen, falls das neben der Berlindebatte noch jemanden interessiert.
11835341088
Reposted by Arne Semsrott
Astrid Deilmann @astriddeilmann.bsky.social · 23/09/2026
Apropos Gefahr für die Demokratie in Berlin: Von einem Medien-Konzern, der einen erklärten Feind unserer Demokratie auszeichnet, sollten sich gewählte PolitikerInnen nicht treiben lassen.
t-online.de
"Freiheit und Demokratie unvereinbar": Springer zeichnet Thiel trotz Kritik aus
Peter Thiel zählt zu den einflussreichsten Investoren des Silicon Valley und hat enge Verbindungen in die US-Politik. Nun wird er vom Axel-Springer-Konzern ausgezeichnet. Die Ehrung löst eine Debatte ...
27808252
Reposted by Arne Semsrott
Helena Steinhaus @helenasteinhaus.bsky.social · 23/09/2026
Wir haben die Mietschulden aus unserem Solitopf übernommen. Jetzt versuchen wir die Räumungsklage abzuwenden. Die Chancen stehen gut! Danach gehen unsere Anwält*innen gegen die Mietdifferenz vor. 5.900 € sind auch für uns verdammt viel Geld. Damit wir
8358117
Reposted by Arne Semsrott
arno @helloarno.bsky.social · 23/09/2026
vs.
121190411
Reposted by Arne Semsrott
Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 20/07/2026
Ich hol das nochmal von IG hier rüber, weil darüber kaum gesprochen wird. Lukas Krieger, neuer Generalsekretär der Berliner CDU, ist MdB seit 2025. Das Video entstand 2005. "Dass Deutschland deutsch bleibt und wir gegen den jüdischen Bolschewismus vorgehen" Quelle: www.instagram.com/reel/Da8P75i...
21523249
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 22/09/2026
Argument auch hier angeblicher Antisemitismus. Und zwar kommt das hier von Söder, der mit Hubert Aiwanger eine Koalition eingegangen ist, nachdem sein antisemitisches Pamphlet bekanntgeworden ist. Dreckskampagne.
13873214
Reposted by Arne Semsrott
Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 21/09/2026
Es ist das eingetreten, was wir hier in #SachsenAnhalt befürchtet haben. Die Situation ist unverändert, der Faschismus ist kurz davor, die Macht zu übernehmen, übrigens mit dramatischen Folgen weit über die Bundeslandgrenzen hinaus, aber in der Aufmerksamkeitsökonomie spielt es kaum noch eine Rolle.
30947264
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 21/09/2026
Bei Caren Miosga seit Mai zu Gast: - 5 x Unions-Politiker - 4 x SPD-Politiker - 2 x AfD-Politiker - 0 x Linke - 0 x Grüne
653002930
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 21/09/2026
Vielleicht kann sich die Grünen-Bundesspitze jetzt auch mal eine Runde raushalten und die Grünen vor Ort in Berlin machen lassen, die kennen sich nämlich besser aus.
516418
Reposted by Arne Semsrott
Jan Tenner @westlandsretter.myatproto.social · 21/09/2026
wtf das islamisch-kommunistische Berliner Regime will diplomatische Beziehungen zu den Taliban aufnehmen???? Ach nee das macht ja die Regierungskoalition der "bürgerlichen Mitte"
024524
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 21/09/2026
Ich tippe auf Welt-Kolumnistin
619210
Reposted by Arne Semsrott
Max Czollek @maxczollek.bsky.social · 21/09/2026
Kam das eigentlich gestern irgendwann noch, oder wurde die CDU Berlin bei der ARD wirklich an keiner einzigen Stelle nach den veruntreuten Antisemitismusgeldern, dem Take des Kanzlers über Juden als Ausländer oder ihrem Generalsekretär mit rechtsradikaler History gefragt? Wäre ja weird, wenn nicht..
191014235
Reposted by Arne Semsrott
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 20/09/2026
Die Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses wurde nur von 44% der Einwohner*innen entschieden. Mehr als jede Fünfte hat keinen deutschen Pass und durfte nicht wählen. Wen repräsentieren die Landesparlamente? Die echten Wahlergebnisse aus B, M-V und LSA: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Zahlen der Abgeordnetenhauswahl gemessen an Gesamtbevölkerung: 16% Nichtwähler, 22% kein deutscher Pass, 14% Minderjährige, 12% Linke usw.
12599192
Reposted by Arne Semsrott
Nils C. Kumkar @nilskumkar.bsky.social · 21/09/2026
"Freibrief" lieber @spiegel.de ? Es gab einen verbindlichen Volksentscheid, den die anderen Parteien bisher auf ziemlich dubiose Weise hintertrieben haben. Jetzt auf einmal so zu tun, als würde die Linke hier anmaßend und illegitim agieren, ist schon frech. www.spiegel.de/wirtschaft/b...
spiegel.de
Berlinwahl: Umfrage zeigt Mehrheit gegen Enteignung von Wohnkonzernen
Den Wahlsieg betrachten viele Linke in Berlin als Freibrief für die Enteignung der Wohnungsgesellschaften. Doch eine Umfrage zeigt, dass sich die Einstellung der Wähler zu der Frage geändert hat.
920149
Reposted by Arne Semsrott
Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 21/09/2026
Das Informationsfreiheitsgesetz ist wichtig für den Journalismus, schreiben @susannegoetze.bsky.social und @annikajoeres.bsky.social in ihrer neuen NL-Ausgabe. Aber schon jetzt versuchen offizielle Stellen es zu unterwandern... steady.page/en/milliarde...
steady.page
Die Verschwiegenheit der Katherina R.
Manchmal ist Journalismus ein Katz-und-Maus-Spiel. Wir suchen Informationen, fragen sie an – und klagen sie auch notfalls ein. Wir wollen Interessenkonflikte aufdecken,
0783308
Reposted by Arne Semsrott
Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 21/09/2026
Bemerkenswert, dass Teile der Presse rechtswidrige Zurückweisungen von Asylsuchenden+ Grenzkontrollen hinnehmen, während mit Verve Vergesellschaftungen verteufelt werden, die im Einklang mit dem GG + demokratisch per Volksentscheid legitimiert sind + von einer Kommission für machbar erklärt wurden
342067696
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 21/09/2026
Es gibt noch Tickets in Berlin, Leipzig, München, Chemnitz, Hannover, Düsseldorf, Frankfurt! Ich glaube, es wird auch um die 5%-Hürde für die CDU gehen.
16817
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 20/09/2026
ja sapperlott
Ist die Fünf-Prozent-Hürde zu hoch?
Die Sperrklausel sollte bei Wahlen sinken, sagt Bodo Ramelow von den Linken. Keine gute Idee, findet CDU-Politiker Günter Krings. Das zeige ein Blick in Nachbarländer. Landtagswahl MV: AfD vor SPD - CDU liegt nun bei 4,9 Prozent
521524
Reposted by Arne Semsrott
Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 20/09/2026
Die Linke hat in Berlin mehr Nicht-Wähler*innen mobilisiert als die AfD. Nicht-Wähler*innen sind vielfältig. Es lohnt sich immer und für alle Parteien, um sie zu kämpfen und sich zu fragen, welche Gruppen übergangen werden, welche nach Repräsentation suchen und welche sie aktuell verlieren.
Grafik zur Wählerwanderung in Berlin 

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/waehlerwanderung-abgeordnetenhaus-berlin-2026-100.html
211200265
Reposted by Arne Semsrott
Berit Glanz @beritmiriam.bsky.social · 20/09/2026
„Was jetzt zu tun ist, erfordert Rückgrat, Standhaftigkeit und Geduld. Ich werde das aufbringen, als Parteivorsitzender der CDU und vor allem als Bundeskanzler unseres Landes.“
Lord Farquaad in Shrek "Some of you may die. But its a sacrifice I am willing to make"
21990175
Reposted by Arne Semsrott
FragDenStaat @fragdenstaat.de · 20/09/2026
Die Wahlergebnisse zeigen nur einen Teil der Wirklichkeit. Viele Menschen bleiben darin unsichtbar: Weil sie kein Wahlrecht haben, nicht wählen gehen oder Kleinstparteien wählen. Wen repräsentieren die Ergebnisse – und wen nicht? Wir zeigen die echten Zahlen: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
fragdenstaat.de
Landtagswahlen: Das echte Wahlergebnis
Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt repräsentieren nicht die gesamte Bevölkerung – große Teile von ihnen haben nicht mitentschieden. In Berlin soga...
820373
Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 20/09/2026
Die Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses wurde nur von 44% der Einwohner*innen entschieden. Mehr als jede Fünfte hat keinen deutschen Pass und durfte nicht wählen. Wen repräsentieren die Landesparlamente? Die echten Wahlergebnisse aus B, M-V und LSA: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Zahlen der Abgeordnetenhauswahl gemessen an Gesamtbevölkerung: 16% Nichtwähler, 22% kein deutscher Pass, 14% Minderjährige, 12% Linke usw.
12599192
Reposted by Arne Semsrott
Julius Kölzer @juliusk.bsky.social · 20/09/2026
Es gibt Mecklenburg-Vorpommern. Aber es gibt auch Mecklenburg und Vorpommern. Wie wir heute Abend voraussichtlich wieder sehen werden, unterscheiden sich beide Regionen deutlich in ihrem Wahlverhalten. Woher kommen diese Unterschiede? Ein Thread mit Daten aus dem Kaiserreich bis heute. 🧵
21967400