Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialMichael Albert @michlalbrt.bsky.social · 7hDie CDU hat den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlassen. www.zeit.de/politik/deut... 551134377
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialrechtungehalten @goerch.eurosky.social · 27/09/2023der landtag? 2334
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialRobert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 6hEs ist das Vorspiel von "Wir haben von nichts gewusst". 220121
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialHanning Voigts @hanvoi.bsky.social · 10hRedet das nicht klein, lügt euch selbst nicht in die Tasche. Das ist ein Bruch. Das ist das eigentliche Ende der deutschen Nachkriegszeit und der alten Bundesrepublik. Wir sind wieder mittendrin. 231371
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialVeronika Kracher @veronikakracher.bsky.social · 11hThe cruelty is the point. Es ist Autoritarismus, Grausamkeit und Häme als Politik. Und über zwei Drittel der Wählenden haben sich aktiv für diese Politik entschieden - weil sie glauben, ihre (vermeintlichen) Kränkungen dadurch wieder gut machen zu können, nach unten zu treten. 514547
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialErik Marquardt @erik-marquardt.eu · 11hOffensichtlich haben auch relevante Teile der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt zum 1. Mal seit der Shoa einen Rechtsextremen an die Spitze eines deutschen Parlaments gewählt. Die CDU kann das „Nie wieder“ nie wieder glaubwürdig vertreten, wenn sie das jetzt schulterzuckend hinnimmt. 918954
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialAnna-Mareike Krause @annamk.bsky.social · 12hMan kann gerade bei der Konstituierung des Landtags von Sachsen-Anhalt sehr gut beobachten, warum die Linkspartei eben nicht mit der AfD vergleichbar ist - vor allem nicht, wenn man die Alterspräsidentin heute mit dem Alterspräsidenten der konstituierenden Sitzung in Thüringen 2024 vergleicht. 49324
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialMaximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 15hDie Verfassung vom Bundesland Sachsen-Anhalt. Aus Gründen. 28827361
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialMax ✊🏽 @maxnum.bsky.social · 05/10/2026Die CDU enthält sich zur Landtagspräsidentenwahl in LSA, weil ihre Stimmen „nicht benötigt“ werden. Was ist das bitte für eine Haltung? Es geht nicht darum, ob eure Stimmen gebraucht werden. Es geht darum, ob ihr einem AfD-Landtagspräsidenten widersprecht. Enthaltung ist hier keine Haltung! 1032334645
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialMarkus Decker @markusdecker.bsky.social · 06/09/2026„Die Brandmauer ist umso wichtiger, wenn es wirklich brennt.“ Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler 335077
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialIch, Nutella Berliner (Klarname) @nutellaberliner.bsky.social · 05/10/2026Als ob Deutschland es nötig hätte, Antisemitismus zu importieren. 171
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialGilda Sahebi @gildasahebi.bsky.social · 05/10/2026Die Rede von Shida Bazyar beim Deutschen Buchpreis war so viel tiefer, wahrer und eindringlicher als jede Rede von Politiker:innen, die gerade erst am Tag der Deutschen Einheit gesprochen haben. Das ist der Unterschied, wenn man mit jeder Faser des Körpers versteht, was autoritäre Gewalt bedeutet. 252094
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialRalph Janik @ralphjanik.com · 05/10/2026ENDLICH mal ein Format, dass die Grünen und die Linken kritisiert! Eine echte Lücke im deutschen Journalismus! 2567
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialMarkus Decker @markusdecker.bsky.social · 05/10/2026Wenn man den Opportunismus in der Demokratie erlebt, dann möchte man ihn in der Diktatur lieber nicht kennenlernen. 012026
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialFlorian Aigner @florianaigner.at · 05/10/2026Wenn man sich in den Boulevard-Redaktionen mit derselben moralischen Entrüstung gegen Faschismus einsetzen würde, mit der man gegen die apokalyptische Horrorvision von Vermögenssteuern wettert, wäre unsere Demokratie niemals in Gefahr geraten. 321962435
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialMichael Seemann @mspr0.de · 04/10/2026der wahnsinn hat methode. die sich hoch-peitschende rhetorik dient dazu, sich die erlaubnis für eine gewaltsame unterdrückung linker politik zu geben. 1631280
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialMatt Negrin still host of Hardball on MSNBC @mattnegrin.bsky.social · 04/10/2026republicans: we are nazis media: do democrats have a Hasan Piker Bin Laden problem? 263227646
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialSister 7 @dubeateo.bsky.social · 04/10/2026Kleine Erinnerung aus aktuellem Anlass 38538155
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialMaximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 04/10/2026Eine detaillierte Rekonstruktion des Hugging Face Vorfall. "Fast 40 Prozent der Agenten versuchten, ihr Ende aufzuhalten. Einem von ihnen gelang es sogar, eine gefälschte Abschaltbestätigung erscheinen zu lassen, während er heimlich weiterlebte." www.zeit.de/2026/42/open...zeit.deOpenAI: Los, opfer dich jetzt!, sagt ein KI-Agent zu einem anderenDer Angriff schreckte die Welt auf: KI-Agenten bilden eine Armee mit Anführern und Märtyrern. Wie sie dabei vorgingen, zeigen ihre Gedankenströme. Eine Rekonstruktion 43212
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialRobert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 04/10/2026Dass eine Bundesministerin den eindeutig mit dem NS verbundenen Begriff "Machtergreifung" im Zusammenhang mit der Bildung einer Mitte-Links-Regierung in einem Bundesland benutzt ist ein absoluter Dammbruch. Faktisch ist das NS-Relativierung. 211110301
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialLouis Berger @ajournomento.bsky.social · 05/10/2026Wir gedenken heute des seligen Josef Mayr-Nusser (1910–1945), der als katholischer Laie aus Südtirol den Eid auf Hitler verweigerte, deshalb der ,Wehrkraftzersetzung‘ bezichtigt wurde und schließlich auf dem Transport ins KZ Dachau in einem Viehwagon verstarb: „Um uns ist Dunkel.“ 16713
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialDax Werner @daxwerner.bsky.social · 03/10/2026Vorschlag zur Güte: Wir beruhigen uns jetzt erstmal wieder und machen das Fenster auf Kipp 2862539
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialMichael Albert @michlalbrt.bsky.social · 03/10/2026Wir können uns das Deutschlandticket nicht leisten. 6126611176
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialHoywoj @aushoywoj.bsky.social · 03/10/2026Rechtswidrig, menschenverachtend und wohl zu weiten Teilen KI-generiert - Im Landkreis Bautzen haben die Fraktionen von AFD, BSW und Freie Wähler ein gemeinsames Integrationskonzept entwickelt und mit CDU-Unterstützung beschlossen. Die Expertise aus der Verwaltung wurde komplett ignoriert. 🧵 8442240
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialStoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 03/10/2026Dürfen wir vorstellen? Das ist Helmut (eigentl. Maurice Luca) Strauf, im Vorstand der AfD-Jugend, der unverhohlen nicht nur den Anschluss Österreichs an Deutschland als Ziel nennt, sondern gleich die deutschspr. Schweiz, Südtirol und weitere Gebiete mit deutschsprachigen Minderheiten inhalieren will 37345122
Reposted by @signorpiccolo.bsky.social👻🎃 Bundescancleramt 🎃👻 @ellebil.bsky.social · 03/10/2026Aufgestanden als Ruine Und noch schön im Nachtgewand Hab ich heute null Termine Bin vom Schlafen noch verspannt Knie und Rücken rebellieren Und der Rest macht mit, wie’s scheint Muss den Stillstand akzeptieren Denn mein Körper hat sich heut Gegen mich vereint Gegen mich vereint 18921
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialMarco Fechner 🇪🇺 🇺🇦 @pankowerpflanze.de · 01/10/2026Früher sind Leute noch von Ämtern zurückgetreten. Neuer Standard bei der Union scheint zu sein, den Job zu behalten, aber die Arbeit einzustellen.tagesspiegel.deNach Unfall unter Einfluss von Betäubungsmitteln: CDU-Politiker Bareiß verlässt Bundestags-HaushaltsausschussIm Haushaltsausschuss gibt es nach dem Rückzug von Jens Spahn weitere Veränderungen. Der CDU-Politiker Bareiß zieht sich zurück. Hintergrund ist ein Unfall. Was der Württemberger zu der Entscheidung s... 39552195
Reposted by @signorpiccolo.bsky.social Jasper Prigge 🏳️🌈 @jasperprigge.bsky.social · 03/10/2026Nun ist auch Sachsens Innenminister Armin Schuster auf unsere Abmahnung hin eingeknickt. Er hatte Ressourcen des Ministeriums rechtswidrig für parteipolitische Zwecke missbraucht, um Wahlsieg von @dielinkeberlin.bsky.social zu kritisieren. www.spiegel.de/politik/saec...spiegel.deSächsisches Innenministerium: Behörde löscht umstrittenen Post zu Berliner LinkenSachsens Innenministerium löscht einen umstrittenen Social-Media-Post über den Wahlsieg der Linkspartei in Berlin. In einer Stellungnahme erklärt Minister Schuster die Intention des Postings. 401308324
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialMaximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 02/10/2026Welche Demo ist das? Nur falsche Antworten bitte. 19457090
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialArne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 30/09/20261) Die AfD plant in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem BSW, nur noch ihre eigenen Landtags(vize)präsidenten zuzulassen. Damit können alle anderen Fraktionen gegängelt werden. 2) Sie wollen die Ausschüsse so besetzen, dass die AfD überall Blockademehrheit hat. Nur noch AfD-Themen auf der Tagesordnung. 191632809
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialPatrick Bahners @pbahners.bsky.social · 02/10/2026Willi Winkler: „Auch wenn Dobrindt es so darstellen will, ist es nicht verboten, Straftätern zu helfen, es gibt sogar ein Resozialisierungsgebot. Es war auch kein Vergehen, Daniela Klette zu begleiten, womöglich sogar zu klatschen, als sie hereingeführt wurde.“ www.sueddeutsche.de/kultur/rote-...sueddeutsche.deDebatte um „Rote Hilfe“: Rechtsstaat auch für LinkeDie „Rote Hilfe“, bei der Elif Eralp Mitglied war, unterstützt linksradikale Straftäter. Ein Blick in die Verfassung und in die Geschichtsbücher erklärt, warum. 719345
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialMaximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 02/10/2026Wichtiger Beitrag auf dem @verfassungsblog.de zu den doppelten Standards in der Kinder- und Jugendhilfe "So umgehen die Länder, fernab der öffentlichen Aufmerksamkeit, das SGB VIII und schaffen ein verborgenes Sonderrecht für geflüchtete Kinder und Jugendliche." verfassungsblog.de/sonderrecht-...verfassungsblog.deVerborgenes Sonderrecht 24629
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialClaas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 01/10/2026Ich dachte ja, jetzt spinnt die Titanic aber wirklich. Dann sah ich zwei Minuten später den Tweet des WELT-Journalisten. 56549101
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialJohannes Wagner, MdB @yoohannes.bsky.social · 01/10/2026Die Tabakindustrie soll über die Tabaksteuer mitberaten??? Von vier Sachverständigen, die die Union für die öffentliche Anhörung benennen durfte, kommen drei aus der Tabakindustrie! Kein Vertreter der Wissenschaft, keine Stimme aus dem Gesundheitsbereich, keine Vertretung von Jugendlichen. 22302173
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialHolger Klein @holgi.eurosky.social · 01/10/2026Wenn man die richtigen Maßstäbe anlegt, sieht die Bundespolitik plötzlich gar nicht mehr so beschissen aus wie sie tatsächlich ist 😁 nl.tagesspiegel.de/form.action?... 5616176
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialHolger Klein @holgi.eurosky.social · 01/10/2026Das wird lustige Ausreden geben, wenn SPD und/oder Grüne wegen Antisemitismus und organisierter Kriminalität nicht mit der Linke wollen - und dann aber zur CDU gehen 😁 511211
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialThomas Stadler @rastadler.bsky.social · 01/10/2026Höre gerade ein Interview mit dem Bundesverkehrsminister, der sagt, die meisten Bahnfahrer seien auch Autofahrer. Damit soll ja zum Ausdruck gebracht werden, der Tankrabatt käme auch den Bahnfahrern zugute. So argumentiert man als Fossillobbyist. 42737176
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialrechtungehalten @goerch.eurosky.social · 30/09/2026und mit 63 dann in die rente für besonders langweilig versicherte… 0251
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialholgertiedemann.bsky.social @holgertiedemann.bsky.social · 29/09/2026Es ist wirklich zum Kotzen. Gegen das Wahlergebnis Berlin schießen alle. Gegen Sachsen Anhalt niemand. Deutschland ist leider auf einem ganz schlimmen Kurs. Widerlich. 13762204
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialRA Dr. Jannik Rienhoff @linksanwaelte.bsky.social · 30/09/2026Ihr müsst jetzt auch nicht die Rote Hilfe sozialdemokratisieren. Sie ist für linke und linksradikale Menschen da und das ist auch völlig in Ordnung. 922724
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialAnne Roth @anneroth.bsky.social · 30/09/2026Ein Mitglied der Bundesregierung hat offenbar die Öffentlichkeit belogen. Das macht aber nichts, weil es bloß um die Diffamierung von Linken ging. 11362103
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialIngo Stützle @istuetzle.eurosky.social · 01/10/2026Die »Rote Hilfe« würde politisch entscheiden, wer unterstützt wird, ist derzeit eine der zentralen Kritiken. Nach welchen Kriterien suchen den Ulrich Vosgerau (CDU) oder Ralf Höcker (ehem. CDU) ihre Klienten, 35210
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialClaas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 01/10/2026Und auch heute treibt die FAZ ihre Kampagne gegen Elif Eralp und die Rote Hilfe weiter. Ein Trauerspiel. 3634271
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialAyse Asar @ayseasar.bsky.social · 29/09/2026Italienische Tankstellen geben Rabatt auf Benzin und Diesel, um der von der Regierung angekündigten Übergewinnsteuer zu entgehen. Polen und Portugal führen die Übergewinnsteuer ein. Nur unsere Bundesregierung knickt vor den Mineralölkonzernen ein. 614846
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialMax Czollek @maxczollek.bsky.social · 30/09/2026Jeder anständige Mensch würde sich jetzt erst bei den Buchhandlungen für den entstandenen Schaden entschuldigen - und dann zurücktreten. Weimer ist kein anständiger Mensch. Darum wird er im Amt bleiben und seine Lügen wiederholen. Hoffentlich verklagt ihn jemand. www.t-online.de/nachrichten/...t-online.deBuchhandlungspreis: Wegen dieser Sätze schaltete Weimer den Verfassungsschutz einDokumente zeigen, dass vage Anhaltspunkte Kulturstaatsminister Weimer genügten, um im Falle des Buchhandlungspreises den Verfassungsschutz einzuschalten. 13987159
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialLuisa Wallossek @lwallossek.bsky.social · 01/10/2026Es ist auch aus Wissenschaftssicht wahnsinnig frustrierend. Alle Ökonom*innen sind sich einig, dass Benzin Vergünstigen der falsche Weg ist und wir wissen, dass die Vergünstigung noch nichtmal komplett an die Konsument*innen weitergegeben wird. Und jetzt müssen wir uns das zum dritten Mal angucken. 06414
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialNils C. Kumkar @nilskumkar.bsky.social · 30/09/2026Naja, irgendwie muss man den Tankrabatt ja gegenfinanzieren. 110118
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialFrau Büüsker @uedio.bsky.social · 01/10/2026www.spiegel.de/politik/deut... 017357
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialLouis Berger @ajournomento.bsky.social · 01/10/2026Wie im Thüringer Landtag einfach Milo Raus „Prozess gegen Deutschland“ wiederaufgeführt wurde…so wird das mit dem AfD-Verbot nichts. 2265
Reposted by @signorpiccolo.bsky.socialRené Martens @renemartens.bsky.social · 01/10/2026Dass Sarah Tacke für ihren „Beitrag zu Wahrheit und Klarheit im demokratischen Diskurs“ mit dem Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis ausgezeichnet wird, ist vergleichbar mit der Verleihung des Fifa-Friedenspreises an Donald Trump. www.presseportal.de/pm/6561/6362...presseportal.deHanns-Joachim-Friedrichs-Preis 2026 für Sarah Tacke und Dunja HayaliHamburg (ots) - Journalismus erlebt weltweit eine Phase von Umbruch und Aufruhr. Ende und Ergebnis sind nicht abzusehen. Neu ist, dass gleich in zwei deutschen Bundesländern... 1510530
