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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 4h
Kaum jemand denkt bei einer autoritär-populistischen Regierungsübernahme an Rechnungshöfe. Doch gerade sie können ans Licht bringen, wenn Haushaltsmittel rechtswidrig umgeleitet werden. JAKOB WEICKERT zeigt, warum Haushaltswissen ein Resilienzfaktor ist. verfassungsblog.de/landesrechnungshof-afd/
Zitat vom Autoren: "Der Rechnungshof ermöglicht die effektive Ausübung parlamentarischer Kontrollrechte – auch für Oppositionsfraktionen mit kleinen Teams."
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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 5h
Die Schufa speichert Daten von 68 Millionen Personen und bestimmt deren Kreditwürdigkeit in einem schwer zu durchschauenden Prozess. RUTH JANAL analysiert, was der BGH in seinem kommenden Urteil an dieser Intransparenz ändern könnte. verfassungsblog.de/der-ineffekt...
082
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 29/09/2026
The European Commission has refused to register a European Citizens' Initiative by a far-right populists aiming for remigration. FÉLICIE REMLINGER explains that applying EU values might not be always as straightforward as in this case. verfassungsblog.de/save-europe-...
011
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Thoth Open Metadata @thoth-metadata.eurosky.social · 27/09/2026
Come join the wonderful @heroicendeavour.eurosky.social ( @openbookcollective.bsky.social ), Elena Di Rosa ( @verfassungsblog.de ), @shawthomas.bsky.social ( @ojcollective.bsky.social ), Wenxin Shangguan ( @openaccessnetwork.bsky.social ) and our own Toby Steiner for an engaging discussion ...
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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 29/09/2026
Der Verfassungsblog ist offen und für alle zugänglich: Diamond Open Access! 🔓 Falls sie sich fragen was da genau in „Diamant“ gehalten ist am Verfassungsblog: „Diamond“ Open Access bedeutet, dass kein Beitrag exklusiv hinter einer Paywall liegt, aber auch:
Ankündigung eines Vortrags: "Kooperation statt Konkurrenz: Wie Diamond Open Access dauerhaft finanziert wird" – Der Verfassungsblog bei den Open Access Tagen 2026; großer grüner Text auf gelbem Hintergrund mit Open Access Tage Linz‑Logo und Verfassungsblog‑Logo.
1114
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 29/09/2026
Giorgia Meloni has announced a 30% cap on foreign students in classrooms. PIETRO FARAGUNA explains how the measure exposes the inadequacy of Italian citizenship law and questions Meloni’s intentions. verfassungsblog.de/italys-ghett...
081
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 28/09/2026
Wie lässt sich eine Verfassungsordnung absichern? ARNE P. WEGNER vergleicht, wie Deutschland und Frankreich ihre Institutionen vor autoritär-populistischen Akteuren schützen. verfassungsblog.de/resilienz-hi...
Zitat vom Auoren: "Die Fünfte Republik fürchtet den Zugriff von oben, das Grundgesetz die Lähmung an vielen Gelenken."
045
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 25/09/2026
Nicht jede:r verdient jede Bühne – aber wann ist No-Platforming epistemisch gerechtfertigt? DAVID LANIUS & MICHAEL SCHEFCZYK erklären, welche Verantwortung Gatekeeper tragen, und schlagen eine Kosten-Nutzen-Analyse vor. verfassungsblog.de/wer-verdient...
Zitat aus dem Text von David Lanius und Michael Schefczyk: Aufgeschlossenheit kann Schaden anrichten, und zwar dann, wenn wir wissen (oder sehr sicher sein können), dass eine gegebene Auffassung falsch ist.
043
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 25/09/2026
What would an associate membership of Canada with the EU look like? And what would it mean for the EU's future accessions? ANDREW DUFF presents a draft article regulating such an association and hails this new EU flexibility. verfassungsblog.de/associate-me...
051
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 23/09/2026
Wo beginnt wissenschaftliche Selbstzensur? JANIKA SPANNAGEL zeigt am Beispiel Floridas, wie ein Klima der Verunsicherung Wissenschaftler:innen auch ohne direkte Eingriffe dazu bringen kann, ihre Forschung und Lehre einzuschränken. verfassungsblog.de/selbstzensur...
Zitat der Autorin Janika Spannagel aus dem Beitrag "Selbstzensur in der Wissenschaft".
0133
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 23/09/2026
Wissenschaftsfreiheit heißt nicht automatisch Mitbestimmung. HANS MICHAEL HEINIG vergleicht Deutschland und die USA und fragt, ob das deutsche Universitätsorganisationsrecht die Mitspracherechte an Hochschulen überspannt. verfassungsblog.de/begrundet-di...
Zitat des Autors Hans Michael Heinig aus dem Beitrag "Begründet die Wissenschaftsfreiheit partizipative Rechte in der Wissenschaftsorganisation?".
051
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 23/09/2026
Was heißt „Neutralität“ an Hochschulen? CHRISTOPH MÖLLERS, MAX LENZ und NILS WEINBERG zeigen: Aus dem Grundgesetz folgt kein allgemeines Neutralitätsgebot für Hochschulen. verfassungsblog.de/neutrale-hoc...
Zitat der Autoren Christoph Möllers, Max Lenz und Nils Weinberg aus dem Beitrag "Neutrale Hochschulen?".
0146
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 22/09/2026
Seit dem 7.10.2023 werden Proteste und wissenschaftliche Veranstaltungen zu Palästina/Israel an Universitäten als Sicherheitsproblem behandelt. DÖRTHE ENGELCKE & ILYAS SALIBA zeigen auf, wie im Namen der Antisemitismusbekämpfung staatskritische Wissenschaften diszipliniert werden. buff.ly/Ig5ng2j
Zitat: “Autoritäre Formen der Antisemitismusbekämpfung verbinden sich mit einer allgemeinen Tendenz, politische Konflikte an Universitäten durch Überwachung, Sanktionen und administrative Kontrolle zu bearbeiten.” - Dörthe Engelcke und Ilyas Saliba
0137
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 21/09/2026
Mit der Nachrichtendienstreform erhalten Nachrichtendienste erstmals Befugnisse im Spannungs- und Verteidigungsfall. Für den BND ist dies misslungen, meinen ROBERT FRAU und NICOLE NÄTHER – und weisen dabei nicht nur auf ein Kompetenzproblem des Bundes hin. verfassungsblog.de/nachrichtend...
Zitat der Autor*innen Robert Frau und Nicole Näther aus dem Beitrag "Nicht genug und doch zu viel": "Das streng formalisierte Notstandsverfassungsrecht ist für die Nachrichtendienste schlicht ungeeignet."
1105
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 21/09/2026
Kann eine Landesregierung die schulische Inklusion einfach abschaffen? MARTEN BREUER zeigt: Bundesregierung, Bundestag, andere Länder und Betroffene könnten solche Pläne vor Gericht stoppen. verfassungsblog.de/wehrhafte-in...
Zitat vom Autoren: "Die deutsche Rechtsordnung steht einer Abschaffung der Inklusion im Schulgesetz von Sachsen-Anhalt keineswegs wehr- und machtlos gegenüber."
2207
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 21/09/2026
In an EU accession referendum, Icelanders rejected further integration and full membership. MARIA ELVIRA MENDEZ PINEDO explains the reasons behind this decision and argues that it is simply a political embrace of a well-functioning status quo. verfassungsblog.de/iceland-and-...
063
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 21/09/2026
Wie kann die Wissenschaftsfreiheit bestehen? JÖRG NIEWÖHNER und FELIX MAUCH zeigen auf, warum Wissenschaftsfinanzierung und Hochschulautonomie untrennbar miteinander verbunden sind. verfassungsblog.de/hochschulen-...
Zitat der Autoren Jörg Niewöhner und Felix Mauch aus dem Beitrag "Hochschulen ‚vor die Lage‘ kommen".
084
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 21/09/2026
Du brennst für Kommunikation, gesellschaftspolitische Themen und digitale Öffentlichkeitsarbeit? Dann bewirb Dich als studentische Hilfskraft (10 Std./Woche) im Bereich Kommunikation & Outreach (ab dem 01.10.2026). Hier findest du mehr Informationen: verfassungsblog.de/wp-content/u...
Verfassungsblog sucht studentische Hilfskraft für Kommunikation & Outreach; aufforderndes Plakat mit Slogan "Hilf uns, Wissen verständlich zu machen!", kurzer Aufgabenbeschreibung und Hinweis auf Bewerbungsinformationen.
056
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 21/09/2026
Will Canada join the EU? 🇪🇺 🇨🇦 Von der Leyen's proposal to make Canada the EU's first "associate member" was welcomed but sparked some confusion. ARNE WEGNER on what "associate membership" could mean in EU law. verfassungsblog.de/canada-eu-as...
Quote from the published piece by Arne Wegner: "The Council’s negotiating mandate should now seek an association that gives Canada a stronger voice, while preserving the institutional distinction between association and EU membership – a difficult balancing act."
050
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 20/09/2026
Wer den neuen Faschismus verstehen möchte, muss sich auch mit dessen Gefühlspolitik beschäftigen. Warum hierbei die Sozialpsychologie weiterhilft, hat ROBERT MISIK (@misik.bsky.social) aufgeschrieben. Über die „faschistische Persönlichkeit“: verfassungsblog.de/die-faschist...
Was wir erleben, ist eine regelrechte „Erziehung zur Grausamkeit“.
34617
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Robert Misik @misik.bsky.social · 18/09/2026
Habe über „die faschistische Persönlichkeit“ geschrieben: „Wut wird geschürt und Verbitterung, Paranoia und „sadistischer Lustgewinn“ (Adorno); der autoritäre Führer wird als Retter imaginiert, der in der Lage ist, die Welt wiederherzustellen.“ verfassungsblog.de/die-faschist...
verfassungsblog.de
Die faschistische Persönlichkeit
58941
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 18/09/2026
Wie schützen wir die Wissenschaftsfreiheit? MICHAEL ZÜRN argumentiert, dass eine rechtliche Absicherung nicht ausreicht, wenn die Wissenschaft zunehmend an Autonomie verliert. verfassungsblog.de/wissenschaft...
Zitat des Autors Michael Zürn aus dem Beitrag "Wissenschaftsfreiheit unter Druck?".
052
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 18/09/2026
Die AfD hält manche Wissenschaftsdisziplinen für ideologisch, etwa die Gender- und Postcolonial-Studies. SASCHA SPOUN und SEBASTIAN WEINER zeigen: Ob eine Wissenschaft objektive Standards verfolgt, könne nur die Wissenschaft selbst kritisch beurteilen. verfassungsblog.de/wissenschaft...
Zitat der Autoren Sascha Spoun und Sebastian Weiner aus dem Beitrag "Wissenschaft im Visier der Politik".
2157
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 18/09/2026
Wie verhalten sich Wissenschaft und Politik zueinander, und ist eine Politisierung immer schädlich? UWE VOLKMANN geht dieser Frage in unserem Symposium zur Wissenschaftsfreiheit nach und sieht darin nicht unbedingt einen Anlass zur Sorge. verfassungsblog.de/politisierun...
Zitat des Autors Uwe Volkmann aus seinem Beitrag "Politisierung der Wissenschaft".
001
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Friedrich Zillessen @fzillessen.bsky.social · 17/09/2026
Delighted to see the launch of our new three-year project on the resilience of higher education institutions at Oxford’s Centre for Democratic Resilience (@politicsoxford.bsky.social), in partnership with @verfassungsblog.de and @buceriuslaw.bsky.social. 1/5
1143
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 18/09/2026
Ratko Mladić, the “Butcher of Bosnia” and convicted war criminal, was buried in Serbia as a national hero. CARNA PISTAN explains how the politics of memory in Serbia conflict with its Europeanisation. verfassungsblog.de/a-graveyard-...
086
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 17/09/2026
Die AfD bezeichnet bestimmte Forschungsrichtungen als „Agendawissenschaft“ und beruft sich dabei auf die Wissenschaftsfreiheit. GEERT KEIL beantwortet die Frage, was es zu schützen gilt: einen Prozess der evidenzbasierten, ergebnisoffenen Erkenntnissuche. verfassungsblog.de/schutzt-die-...
0104
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Jan-Werner Mueller @jwmueller-pu.bsky.social · 16/09/2026
How strong are the connections between democracy and what Joan Scott once called “a complicated idea with limited application” -- i.e. academic freedom?
verfassungsblog.de
Two Democratic Cheers for the University
0127
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Politics_Oxford @politicsoxford.bsky.social · 17/09/2026
Oxford’s Centre for Democratic Resilience, in partnership with @buceriuslaw.bsky.social and @verfassungsblog.de, has launched the Higher Education and Democratic Resilience Programme. Find out more: www.politics.ox.ac.uk/higher-educat…
0187
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 17/09/2026
New Project: Higher Education and Democratic Resilience As autocratic populists try to subordinate critical thinking and research, independent universities are indispensable for scientific progress as well as themselves a strong defence of democracy. verfassungsblog.de/higher-educa...
We have strated a new project: Higher Education and Democratic ResilienceHigher Education: As democratic backsliding accelerates globally, universities are increasingly facing political pressure and interference.
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Tilmann Schade @tilmannschade.bsky.social · 17/09/2026
Wichtiger Artikel zur Einordnung der Gefahren für die Demokratie durch Palantir (und vergleichbare Anwendungen)!
0103
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 17/09/2026
Erst Berlin, dann Rheinland-Pfalz, und ab Oktober auch Nordrhein-Westfalen: Landesantidiskriminierungsgesetze sind im Aufwind. Doch wie müssen sie gebaut sein, um effektiv vor Diskriminierung zu schützen? DORIS LIEBSCHER und JANA STÖCKLE ziehen Lehren aus Berlin. verfassungsblog.de/ladg-nrw-rlp/
Zitat aus dem Beitrag von Doris Liebscher und Jana Stöckle: Befürworter*innen von umfassendem Rechtsschutz gegen Diskriminierung stellt das vor die schwierige Frage, ob sie – the more the merrier – im Zweifelsfall für den Spatz in der Hand kämpfen [...], oder ob sie auf bessere Zeiten hoffen.
041
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 16/09/2026
Universities cultivate better citizens, supply democratic competence, anchor civil society – or so the argument goes. JAN-WERNER MÜLLER warns against overclaiming the ties between academia and democracy. verfassungsblog.de/two-democrat...
In many institutions, plenty of lip service is being paid to participation by faculty and students; but de facto presidents and trustees decide.
0178
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 16/09/2026
Haushalt ohne neue Landesregierung – geht das? SIMON DIETHELM MEYER zeigt: Auch eine geschäftsführende Regierung in Sachsen-Anhalt muss einen Haushaltsentwurf für 2027 einbringen – doch ohne Mehrheit im neuen Landtag bleibt nur die vorläufige Haushaltsführung. verfassungsblog.de/haushalt-sac...
Zitat des Autoren: "Ziel der vorläufigen Haushaltsführung ist es, die staatliche Handlungsfähigkeit in haushaltslosen Zeiten sicherzustellen."
042
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 16/09/2026
Statt einem juristischen wirft TORSTEN WILHOLT einen philosophischen Blick auf die Wissenschaftsfreiheit, fragt nach ihrer Begründung und zeigt, warum ihre Verteidigung allein nicht ausreicht. verfassungsblog.de/es-geht-nich...
Zitat des Autors Torsten Wilholt aus seinem Beitrag "Es geht nicht nur um die eine Wissenschaftsfreiheit".
081
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 15/09/2026
Wissenschaftsfreiheit gilt gemeinhin als Schutz rationaler Wahrheitssuche. In seinem Beitrag zu unserem Symposium „Die umkämpfte Freiheit der Wissenschaft“ betont PETER STROHSCHNEIDER dagegen ihre demokratische Funktion. verfassungsblog.de/epistemische...
Zitat des Autors Peter Strohschneider aus dem Beitrag "Epistemischer Pluralismus".
0158
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 15/09/2026
Kann es berechtigt sein, Wissenschaftler:innen für ihre Thesen moralisch zu kritisieren? Ja, sagt TIM HENNING in unserem Symposium zur Wissenschaftsfreiheit: Wissenschaftliche Autonomie schließt moralische Kritik nicht aus. verfassungsblog.de/wissenschaft...
Zitat des Autors Tim Henning aus dem Beitrag "Das Argument für Irrtumskosten".
061
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Friedrich Zillessen @fzillessen.bsky.social · 15/09/2026
Wie resilient wäre die Justiz gegenüber einem autoritären Staatsumbau? Im neuen APuZ-Heft fasse ich zentrale Erkenntnisse unseres Justiz-Projekts kompakt zusammen: www.bpb.de/shop/zeitsch... @apuz.bsky.social @verfassungsblog.de
bpb.de
Antizipation ist die beste Verteidigung | Justiz | bpb.de
Die deutsche Justiz ließe sich im Zuge eines autoritären Staatsumbaus ähnlich unter Druck setzen wie in den USA unter Donald Trump. Wo liegen Schwachstellen? Was sind mögliche Gegenstrategien?
12311
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 15/09/2026
Der BND soll künftig explizit die Rohstofflieferketten anderer Staaten aufklären dürfen. ROBERT FRAU und MAXIMILIAN SCHUMACHER begrüßen den Schulterschluss zwischen Nachrichtendienstrecht und Rohstoffsicherheit als überfällig. verfassungsblog.de/nachrichtend...
062
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 15/09/2026
Tomorrow, the Kosovo Specialist Chambers in The Hague will deliver a much-awaited verdict in the war crimes trial of former Kosovo President Thaçi et al. FRED ABRAHAMS on what to (not) expect from it. verfassungsblog.de/kosovo-chamb...
Quote from the published piece by Fred Abrahams: "Whatever verdict lands from the Thaci case, serious crimes were committed in Kosovo under the international community's watch. Consider them the defendants not in court."
062
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 14/09/2026
Die Sanktionen gegen russische Staatsmedien haben deren Verbreitung in der EU teilweise eingeschränkt. JUDITH BEETZ, JANA LIPINSKI und JOHANNES MAURER geben einen Überblick über ihre Reichweite, Wirksamkeit und rechtlichen Grenzen. verfassungsblog.de/verbieten-sa...
062
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Sabine Döring @sabinedoering.bsky.social · 14/09/2026
Die Beiträge der von Hans Michael Heinig und mir im Mai dieses Jahres organisierten Tagung „Die umkämpfte Freiheit der Wissenschaft: Grundlagen, Grenzen und Gefährdungen“ gehen nun im @verfassungsblog.de online. 1/
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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 14/09/2026
Im Gegensatz zur US-Verfassung trennt das Grundgesetz Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit ausdrücklich. In unserem Symposium zur Wissenschaftsfreiheit erklärt SABINE DÖRING mit Kant, dass es für diese Unterscheidung einen philosophischen Grund gibt. verfassungsblog.de/wissenschaft...
Zitat: "Anders als die Meinungsfreiheit schützt Wissenschaftsfreiheit nicht jede beliebige Äußerung, sondern spezifisch wissenschaftlich qualifizierten öffentlichen Vernunftgebrauch." - Sabine Döring
0164
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 14/09/2026
The US designated an Italian entity offering encrypted email and hosting as a terrorist organisation. MARCO PERUGINI explains how the measures take effect without any European involvement or control. verfassungsblog.de/the-us-desig...
An entity operating under European law can be functionally excluded from economic and digital existence by an administrative determination of a foreign government.
0146
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 14/09/2026
Wer Wissenschaft finanziert, riskiert, Widerstand gegen sich selbst mitzufinanzieren. Im Auftakt unseres Symposiums „Die umkämpfte Freiheit der Wissenschaft" zeigt CASPAR HIRSCHI, warum nur ein liberales Ethos dieses Risiko trägt. verfassungsblog.de/wissenschaft...
Zitat: "Die Wissenschaftsfreiheit ist keine Freiheit, die der Staat bloß achten muss, sondern eine, die er herstellt, indem er Stellen schafft und Geld gibt. Wer sie herstellt, kann sie dosieren." - Caspar Hirschi
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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 11/09/2026
Die Sanktionen gegen russische Staatsmedien haben deren Verbreitung in der EU teilweise eingeschränkt. JUDITH BEETZ, JANA LIPINSKI und JOHANNES MAURER geben einen Überblick über ihre Reichweite, Wirksamkeit und rechtlichen Grenzen. verfassungsblog.de/verbieten-sa...
074
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 11/09/2026
Auf dem anstehenden DJT wird es auch ums Staatsexamen gehen. Die Empirie ist bedrückend: Um bis zu 6,47 Punkte weicht die Bewertung derselben Klausur je nach Korrektor:in ab. MARIUS THYE, MARC CASTENDIEK & QUINT ALY plädieren für verdeckte Zweitkorrekturen. verfassungsblog.de/juristisches...
Zitat aus dem Beitrag von Marius Thye, Marc Castendiek und Quint Aly: Die vorhandene Studienlage weist insgesamt darauf hin, dass die juristische Prüfungspraxis wesentlichen Qualitätsstandards nicht gerecht wird – einschließlich der schriftlichen Staatsexamensklausuren.
030
Reposted by Verfassungsblog
Hanno Hauenstein @hahauenstein.bsky.social · 11/09/2026
In der jüngsten Folge meines Podcasts Nullpunkt spreche ich mit dem Jurist und Redakteur des @verfassungsblog.de Janos Richter über den historischen Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt. Überall wo es Podcasts gibt. open.spotify.com/episode/5FyP...
open.spotify.com
Janos Richter zum AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt: 3 Dinge, die sich jetzt ändern werden
Nullpunkt – mit Hanno Hauenstein · Episode
0112
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 11/09/2026
We are at #PUBMET 2026 – The 13th Conference on Scholarly Communication in the Context of Open Science! Our colleague Elena Di Rosa presented yesterday: Delisted: Verfassungsblog and the Politics of Inclusion in Open Access Infrastructures -> pubmet.hr/04-s-1274 #openaccess #diamondoa
Elena Di Rosa presented yesterday at Pubmet 2026. The picture shows her on stage during the presentation.
040
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 11/09/2026
Der NRW-Landtag hat trotz scharfer Kritik neue Regeln gegen Machtmissbrauch und wissenschaftliche Unredlichkeit an Hochschulen beschlossen. FABIAN ENDEMANN hält das für richtig – die Wissenschaftsfreiheit werde gerade durch rechtliche Verfahren geschützt. verfassungsblog.de/das-unbehage...
Zitat aus unserem neuesten Beitrag von Fabian Endemann: "Eine Wissenschaftsfreiheit, die allergisch gegen Rechte, Pflichten und Verfahren ist, unterläuft sich selbst."
02610