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Anja Schmidt

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Strafrecht / Grundlagen des Rechts / Geschlechterforschung

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Marina Weisband @afelia.bsky.social · 24/09/2026
Ich weigere mich, dass Juden instrumentalisiert werden, um progressive Politik und gerechte Mieten zu verhindern. Es ist so offensichtlich vorgeschoben, dass es beleidigend ist.
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Ulf Buermeyer @buermeyer.de · 21/09/2026
Zumal die in Berlin eingesetzte Kommission nochmals ausdrücklich bestätigt hat, dass das grundsätzlich geht - und ja, da war auch ein CDU-naher Hochschullehrer dabei.
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 16/09/2026
Übrigens: Sehr wahrscheinlich gibt es ab 2027 nur noch 10 Kindkranktage pro Kind statt 15. So wie es aussieht wird die Sonderregelung, die seit Corona galt und immer wieder verlängert wurde, nicht noch einmal verlängert, geschweige denn, mal endlich dauerhaft abgesichert.
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Bijan Moini @bijanmoini.de · 16/09/2026
Hoven, Rostalski und Vöhringer haben sich wieder zur Diskussion um ein AfD-Verbot geäußert (in der WELT). Sie meinen, dass zulässige Meinungsäußerungen keine Belege für ein Parteiverbot sein können. Diese Position ist nicht zu halten. Es gibt etliche Forderungen, die man ohne Angst vor Strafe oder
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Bijan Moini @bijanmoini.de · 16/09/2026
Abmahnung äußern, die eine Partei aber nicht umsetzen darf und die ihre Verfassungswidrigkeit begründen können. Zur Illustration ein paar Beispiele: "Alle Grünen-Politiker sollten ausgebürgert werden." - "Wer zwei Mal klaut, bekommt die Todesstrafe." - "Wenn ein Verdächtiger nicht gesteht,
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Bijan Moini @bijanmoini.de · 16/09/2026
foltern wir ihn eben." - "Muslime müssen einen Halbmond auf der Kleidung tragen." - "Sozialleistungen gibt's nur noch mit Ariernachweis." - "Weg mit dem Rechtsschutz gegen polizeiliche Maßnahmen!" - "Wenn wir gewinnen, schaffen wir freie Wahlen ab." Darf man alles sagen. Aber nicht umsetzen.
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 11/09/2026
Lesetipp:
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Adalbert Siniawski @siniawski.bsky.social · 10/09/2026
Unsere Demokratie ist unter Druck - doch Bürgerinitiativen wie "Dorfliebe für alle" (TH) von Lina Herzog und "Bürgerstiftung Halle" (ST) von Ulrike Rühlmann stärken das Zusammenleben. Diskussion mit Soziologe @mquent.de im @deutschlandfunk.de.web.brid.gy >> www.deutschlandfunk.de/demokratie-u...
deutschlandfunk.de
Demokratie unter Druck? Über Menschen, die aufstehen
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 09/09/2026
Merz hat heute im Bundestag gesagt, Familien müssten „mehr Verantwortung“ für die Bildung ihrer Kinder übernehmen – gleichzeitig sollen alle Arbeitsstunden erhöhen. Diese Rechnung geht nun einmal nicht auf. Überall die (zeitlichen) Anforderungen zu erhöhen ist kein tragfähiges Konzept.
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H.P. @hannelore14089.bsky.social · 06/09/2026
„Der ideale Untertan totalitärer Herrschaft ist nicht der überzeugte Nationalsozialist oder der überzeugte Kommunist, sondern der Mensch, für den der Unterschied zwischen Tatsache und Fiktion und der Unterschied zwischen wahr und falsch nicht mehr existiert. „ -Hannah Arendt -
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HateAid @hateaid.org · 07/09/2026
An alle, die online angefeindet werden: Ihr müsst da nicht alleine durch! Meldet euch in unserer Beratung. Den Link zum HateAid-Buddy findet ihr hier: buddy.hateaid.org/de
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Natascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · 06/09/2026
Der Kanzler von Deutschland lässt das Volk an einem Abend wie heute allein. Auch das ist eine Botschaft.
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Natascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · 07/09/2026
Leute bitte macht Erste-Hilfe-Kurse. Ich bin gerade am ersten Schultag in eine Ersthilfe-Situation geraten. Zum Glück war auch ein Feuerwehrmann anwesend und ich bin zum größten Teil einfach seinen Anweisungen gefolgt. Ich hätte schon ungefähr gewusst was zu tun ist, war aber sehr dankbar so. Uff.
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 31/08/2026
„Demokratien gerieten dagegen immer dann in Schwierigkeiten, wenn bereits Etablierte autoritäre Extremisten tolerieren o. schützen – und so dem Autoritarismus den Weg ebneten. Genau dieses gefährliche Spiel betreiben heute die Poschardts, Döpfners und Martensteins.“ www.blaetter.de/ausgabe/2026...
blaetter.de
Halbloyale Demokraten: Wie die Radikalität der AfD normalisiert wird
Am 6. September, in gut sechs Wochen, findet die wohl wichtigste deutsche Wahl dieses Jahres statt, nämlich die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Seit Monaten liegt die AfD in allen Umfragen klar vorn, ...
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 28/08/2026
Die Dialoagszene zwischen Merz und der Kinderärztin steht auch exemplarisch für die Willkür in seiner Kommunikation: Erst fordert er „die Töchter zu fragen“, wenn ihm dann aber eine Frau aus einer jüngeren Generation ihre Meinung sagt, reagiert er maximal unsouverän und pampig.
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 28/08/2026
Finde das auch als Elternteil so bedrückend: Aufklärung über Übergriffe, Nötigung, sexualisierte Gewalt tut schon weh – weil sich seit unserer Jugend nichts verändert hat. Mit den eigenen Kinder über Femizide unter Jugendlichen zu sprechen … was steht mehr für gesellschaftliches Scheitern?
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 28/08/2026
Die Zahl der Femizide, begangen durch junge Männer, die teils noch Schüler sind, ist zuletzt gestiegen. Umso mehr bräuchte es einen größeren politischen Willen, männliche Gewalt öffentlich zu thematisieren und Prävention zu priorisieren. www.tagesspiegel.de/potsdam/bran...
tagesspiegel.de
Ex-Freund von 18-Jähriger festgenommen: Schülerin und Horterzieher bei Gewalttat an Brandenburger Schule mit Messer getötet
Südöstlich von Berlin bei Erkner kam es am Donnerstag an einer Privatschule zu einer Gewalttat. Eine Frau und ein Mann starben. Der Verdächtige fiel der Polizei schon einmal auf.
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Natascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · 25/08/2026
Oh no 🖤
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Natascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · 25/08/2026
Dolly Parton war ein Working Class Hero. Ihre Songs zeugen vom Leben in Armut in den Appalachen. Sie selbst hat einen Buchclub gegründet und über Jahrzehnte Millionen Bücher an benachteiligte Kinder verschickt - eine so schöne nachhaltige Art die Welt zu verändern. youtu.be/UbxUSsFXYo4?...
youtu.be
Dolly Parton - 9 To 5 (Official Video)
YouTube video by DollyPartonVEVO
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Natascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · 25/08/2026
Es ist auch bemerkenswert wie sie mit dem Image des blonden Dummchens gespielt hat. Immer charmant, aber am Ende sahen die Sexisten blöd aus. Sie hat sie immer gestellt und sie haben es oft nichtmal bemerkt. Es lohnt sich auf YouTube in alten Clips zu wühlen. youtu.be/If-oWqUYzlQ?...
youtu.be
Dolly Parton Shuts Down Patronising Interview In Style
YouTube video by Happy Mag
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The New York Times @nytimes.com · 25/08/2026
Dolly Parton, who died on Tuesday at age 80, embraced pop, rock, gospel, bluegrass, dance music and more over a seven-decade career. Here are 15 of her essential songs.
nyti.ms
Dolly Parton: Hear 15 Essential Songs
The singer-songwriter rose from poverty to become a chart-topping performer whose earnest character allowed her to span genres.
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Krsto Lazarević @krstorevic.bsky.social · 24/08/2026
Deutsche halten sich für Erinnerungsweltmeister, schaffen es aber nicht im Nachruf auf einen Milliardär zu erwähnen, dass sein Vermögen auf Arisierung und Ausplünderung von Jüdinnen und Juden basiert, die sein Nazivater durchgeführt hat. www.zeit.de/wirtschaft/2...
zeit.de
Unternehmer Klaus-Michael Kühne: Klaus-Michael Kühne ist gestorben
Mehrere Jahrzehnte prägte Klaus-Michael Kühne die Logistikbranche in Deutschland. Nun ist der zweitreichste Mann Deutschlands im Alter von 89 Jahren gestorben.
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Mathias Hong @hongmathias.bsky.social · 28/07/2026
Valentina Chiofalo @valchiof.bsky.social zum GFF-Gutachten bei Justitias Töchter (Selma Gather und Dana Valentiner, @juristinnenbund.bsky.social) justitias-toechter.podigee.io/60-neue-epis...
justitias-toechter.podigee.io
Ist die AfD verfassungswidrig?
In der 58. Folge von „Justitias Töchter“ sprechen Dana und Selma mit der Expertin Valentina Chiofalo über das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte – GFF zur Frage, ob die Partei „Alternative...
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Malte Kreutzfeldt @mkreutzfeldt.bsky.social · 15/07/2026
Ich hatte gerade die Gelegeheit, Friedrich Merz in der Bundespressekonferenz zu seinem bisherigen Schweigen zu den Hitzetoten und zu den Forderungen aus seiner Partei nach einem Verschieben des deutschen Klimaziels zu fragen. Ein paar kurze Anmerkungen zu seinen Antworten im Thread (1/5)
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 15/07/2026
Genau mein Humor, alles an reproduktiven Rechten und sexueller Selbstbestimmung zu blockieren als Politiker und dann selbst eine Leihmutter im Ausland beauftragen. 🫠 www.n-tv.de/leute/Leihmu...
n-tv.de
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Bijan Moini @bijanmoini.de · 11/07/2026
Künftig müssen sich Polizist*innen in Frankreich nicht mehr dafür rechtfertigen, wenn sie auf Menschen schießen; sondern die Getroffenen müssen beweisen, dass es zu Unrecht geschah. Das ist so schon wahnsinnig. Und erst recht, wenn man sich vorstellt, wer in Frankreich bald regieren könnte.
tagesschau.de
Neues Gesetz in Frankreich macht Schüsse von Polizisten zu Notwehr
Schüsse aus Polizeiwaffen gelten in Frankreich künftig als Notwehr. Opfer müssen beweisen, dass der Beamte die Waffe regelwidrig benutzt hat. Kritiker sind entsetzt und fürchten Straflosigkeit. Von Ju...
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 14/07/2026
Wer die AfD halbieren und Rechtsextremismus bekämpfen will, streicht nicht Angeboten für queere Jugendliche das Geld. Denn die sind ganz besonders von rechten Mobilisierungen und mehr Gewalt betroffen. Queere Projekte müssen gerade jetzt gestärkt werden. www.queer.de/detail.php?a...
queer.de
Prien streicht Förderung für queeres Jugendnetzwerk Lambda
Das Jugendnetzwerk Lambda steht vor schwierigen Zeiten: Nach der Streichung der Förderung könnten queere Jugendliche in Krisen insbesondere auf dem Land alleine gelassen werden, so die Warnung. (Polit...
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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 13/07/2026
Mehr in der Tiefe bei @netzpolitik.org : netzpolitik.org/2026/gegenwi...
netzpolitik.org
Mehr als eine halbe Million Menschen wollen Informationsfreiheit retten
Damit hat Schwarz-Rot offenbar nicht gerechnet: Heftige Kritik am Angriff auf die staatliche Transparenz kommt nicht nur von der Opposition, sondern aus der Koalition selbst. Dazu erreicht eine Petiti...
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Sabine KräuterStockton📎 @sakrsto.bsky.social · 08/07/2026
SCHREIBT EUREN MINISTERPRÄSIDENT*INNEN: Freitag im Bundesrat für den Antrag "NUR JA HEIẞT JA!" stimmen! #Frauenrechte #Mädchen "Es sollte selbstverständlich sein, sexuelle Selbstbestimmung wirksam zu schützen. Genau darauf beruht die Forderung ‚Nur Ja heißt Ja‘." @juristinnenbund.bsky.social
Das deutsche Sexualstrafrecht basiert seit 2016 auf dem Ansatz "Nein heißt Nein!". Das war ein wichtiger Schritt, aber er genügt nicht. Maßgeblich muss sein, ob die Beteiligten sexuellen Handlungen zustimmen. Nur so kann die Lücke geschlossen werden in der sexuelle Übergriffe stattfinden, aber straflos bleiben.  Mit einem "nur ja heißt ja"-Modell könnten Fälle erfasst werden, in denen Betroffene in ihrer sexuellen Selbstbestimmung verletzt werden, aber passiv bleiben oder in eine Schockstarre fallen.

Der Bundesrat berät am 10. Juli über einen Entschließungsantrag. Alle Ministerpräsident*innen, denen am Schutz von Frauenrechten gelegen ist, zeigen ihre Werte durch ihre Stimme in dieser Abstimmung!
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 07/07/2026
Nur noch 12 Monate #Elterngeld heißt auch, dass Paare keine gemeinsamen Monate nehmen können, wenn sie das EG bis zum Kita-Start mit eins brauchen. Heißt für Frauen: Allein sein im Wochenbett, sich weniger körperlich erholen können, schneller in die Überlastung rutschen, weniger Gesundheitschutz.
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 07/07/2026
Fun Fact: Rechtsanspruch auf Kitaplatz gilt erst ab einem Jahr. Es gibt nicht genug Kitaplätze für Kinder ab 1. 🙃
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 07/07/2026
Noch ein Fun-Fact: Diejenigen, die mehrheitlich den Höchstsatz Elterngeld beziehen, sind cis Männer. Somit wird das Elterngeld vor allem für Väter erhöht, während die typische Elterngeld-Bezieherin nun von 12 auf 9 Monate Anspruchszeitraum fällt.
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Bettina Kohlrausch @bettikohlrausch.bsky.social · 17/06/2026
Die kann man sich an der Uni Cornell für zwölf Dollar am Automaten ziehen. So einfach geht reproduktive Selbstbestimmung. Grüße gehen raus an Jens „das sind kein Smarties“ Spahn.
Das Foto zeigt eine Packung der Pille danach im Automaten
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Lea Fink @strassenverlauf.bsky.social · 06/07/2026
Das von Dr. Magnus Hirschfeld gegründete Institut für Sexualwissenschaft wurde am 6. Juli 1919 in der Villa Joachim eröffnet. Das Berliner Institut diente bis zur Plünderung 1933 u. a. als ambulante Einrichtung zur Beratung, als sexualreformerische Lehr- und Ausbildungsstätte und als Archiv.🧵
Links eine Illustration der zweigschossigen hellen Villa, rechts die Gedenkstele (1994) von Georg Seibert in Gedenken an das Institut für Sexualwissenschaft 1919-1933. Nachweise von wiki commons folgen.
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Anja Schmidt @anschm.bsky.social · 02/07/2026
"Andererseits beruht die Pointe auf einem Irrtum, der offenbar weder Nuhr noch jemandem in der rbb-Redaktion aufgefallen ist. ... Denn die meisten Frauen, die ermordet wurden, kannten die Männer, die die Tat begangen haben, sehr gut. Sie waren oft über Jahre liiert oder verheiratet mit ihnen."
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Cihan Çelik @cihancelik.bsky.social · 02/07/2026
Menschen schon am 1. Krankheitstag verpflichtend zum Arzt zu schicken und die telefonische AU abzuschaffen, ist ein Fehler. Es belastet Praxen mit Bagatellfällen, entmündigt Arbeitnehmer und erhöht die Hürde, sich krankzumelden. Erwartbare Folgen u.a.: Mehr Menschen gehen krank zur Arbeit.
n-tv.de
Beschäftigte sollen Krankschreibung schon ab erstem Fehltag vorlegen
Bundeskanzler Merz beklagt wiederholt den aus seiner Sicht zu hohen Krankenstand in Deutschland - und macht die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung mitverantwortlich. Nun sollen die Regeln d...
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digitalrechte @digitalrechte.bsky.social · 02/07/2026
Die vergangenen Tage waren wir der AfD-Kreisverband Bochum. Zumindest konnten wir uns zusammen mit @correctiv.org als dieser ausgeben. Und das neue KI-Kampagnentool der rechtsextremen Partei ausgiebig testen. Usere Analyse: link.to.it/ENL5CT
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Christina Clemm @clemm.bsky.social · 30/06/2026
All diejenigen, die in familienrechtlichen Auseinandersetzungen tätig sind, wissen, wie gefährlich gekränkte, gewaltbereite Männer sind. Und wir wissen auch, wie alltäglich unsere Sorgen banalisiert werden.
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Natascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · 29/06/2026
Mein tiefes Beileid allen Angehörigen und Betroffenen. 🕯️ Wie ungesehen heldenhaft diese Menschen sind, die in solchen Einrichtungen arbeiten.
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 29/06/2026
Männlichkeit_stragödien, nicht Familien_tragödien. Nach wie vor eine der größten politischen Aufgaben, Männlichkeit und die Dominanz destruktivens Handelns auseinanderzuflechten, damit alle leben können.
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Carolin Emcke @emcke.bsky.social · 25/06/2026
Jetzt: www.youtube.com/watch?v=uYQf...
youtube.com
AfD verfassungswidrig? Vorstellung des Gutachtens der GFF | 25.06.2026
YouTube video by phoenix
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Johanna Wenckebach @jowenckebach.bsky.social · 25/06/2026
"Das Argument, ein Verbotsantrag werde wahrscheinlich scheitern, ist nach unserer Einschätzung nicht mehr haltbar." Prof. Dr. @danavalentiner.bsky.social zum #afdverbot
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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 25/06/2026
@bijanmoini.de : "13 Monate lang hat die @freiheitsrechte.org mit einem achtköpfigen Expertenteam 3 Millionen Datenpunkte ausgewertet und kommt auf der Grundlage von mehr als 2.500 Belegen zu dem eindeutigen Ergebnis, dass die #AfD verfassungswidrig ist." #afdverbot
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HateAid @hateaid.org · 25/06/2026
Ja, wir müssen Gesetzeslücken bei sexualisierter Gewalt im Netz schließen. Aber es darf nicht dabei bleiben. Wir müssen auch dafür sorgen, dass Plattformen kein Geld an der Entwürdigung und Entmenschlichung von Frauen verdienen. Was die Politik dafür umsetzen muss: hateaid.org/250-frauen-u...
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 18/06/2026
Die neuen Förderprojekte von #RechtEffektiv stehen fest: Wir fördern drei weitere zivilgesellschaftliche Organisationen, die für den gleichen Zugang zum Recht kämpfen. Sie unterstützen u.a. mit strategischen Klagen geflüchtete Menschen und Menschen mit Behinderung 👇.
freiheitsrechte.org
Recht effektiv – Für gleichen Zugang zum Recht
Die GFF unterstützt zivilgesellschaftliche Projekte, die Menschen besseren Zugang zum Recht ermöglichen wollen. Dafür stellen wir finanzielle Mittel und unsere juristische Expertise zur Verfügung.
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 18/06/2026
Ein grandioser Vortrag von Susanne Baer auf den Hohenheimer Tagen zum Migrationsrecht. Mit einem menschen- und grundrechtlichen Rundumschlag par excellence. www.youtube.com/watch?v=XPt5...
youtube.com
Prof. Dr. Susanne Baer. Über Spielräume und ihre Grenzen. Zur Funktion des Konstitutionalismus
YouTube video by Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart
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Andrea Kießling @andkiessling.bsky.social · 18/06/2026
Nächste Woche Dienstag diskutiere ich in Frankfurt am Main mit dem hessischen Innenminister über „Chancen und Grenzen des Parteiverbots“. normativeorders.net/veranstaltun...
normativeorders.net
Wehrhafte Demokratie: Chancen und Grenzen des Parteiverbots – Normative Orders
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Paula Villa Braslavsky @paulita.bsky.social · 17/06/2026
„vs“ nein! www.brigitte.de/aktuell/gese...
brigitte.de
Soziologin vs. Juristin: War es falsch, "Nur Ja heißt Ja" abzuschmettern?
Juristin Prof. Dr. Susanne Beck und Soziologin Prof. Dr. Paula-Irene Villa Braslavsky führen die Debatte auf BRIGITTE fort.
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