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Für sachliche Politik

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Beobachte das politische Geschehen, suche wertvolle und hintergründige Fundstücke heraus. Aus Online und Print, TV und Radio. Für Interessierte und Weiterdenker. #USPolitics #StandwithUkraine #afdverbotjetzt #safespace 🏳️‍🌈🏳️‍⚧️ Klare Sprache statt klarer Name 🤓

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Patrick Bahners @pbahners.bsky.social · 7h
„In Frankreich müsste sie aus der Geschichte wissen, dass es nicht erst seit den Revolutionen von 1789, 1830, 1848 und 1870 im Land eine lange Tradition der gewaltsamen Konflikte gibt.“ Wenn schon die französische Regierung es nicht weiß,woher sollte die deutsche Bourgeoisie es dann wissen?
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Frank Nordhausen @fnordhausen.bsky.social · 14h
Ein bisschen weniger altväterliches Gerede würde Felix Banaszak gut anstehen. Mit dieser Dauer- Wiederholung von Springer- und #CDU -Sprech werden die # Grünen die Jugend nicht zurückgewinnen. Oder wollen sie das gar nicht? www.zeit.de/politik/deut...
zeit.de
Rot-grün-rote Sondierungen: Banaszak fordert klare Absprachen vor Regierungsbildung in Berlin
Grünenchef Felix Banaszak zeigt sich besorgt über mögliche Konflikte einer rot-grün-roten Regierung in Berlin. Er fordert vorherige Absprachen, etwa zu Antisemitismus.
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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 11h
Bürgerlich-konservative Politiker haben Angst vor Berlin, weil sie a) inhaltlich selbst völlig blank sind und b) wissen, dass die Bevölkerung linke Politik mögen wird, weil sie dazu führt, das Leben wieder bezahlbar zu machen. Etwas, um das sich CDU und Co. schon lange nicht mehr kümmern.
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Dr Waveybobson (Pimpf Era) @bobbybaerchen.eurosky.social · 7h
Damit sollte ihm der Posten als Parteivorsitzender sicher sein
Screenshot tagesschau 

Heil äußert Zweifel an Rot-Grün-Rot in Berlin
Stand: 18.10.2026 • 20:32 Uhr
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Torsten Grieger @torstengrieger.grieger.de · 7h
Selenskyj gegenüber @bloomberg.com: "Ich glaube, es wurden [von Trump] Schritte unternommen, um die Ukraine zur Kapitulation zu bewegen." Beängstigend. Wir befinden uns in einem sehr gefährlichen Moment.
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TobiasMöhlen @tobiasmoehlen.bsky.social · 7h
Alle sind jetzt überrascht über den unverhohlenen Rechtsruck der UNION - dabei ist schon vor der Bundestagswahl klar gewesen, wie weit nach rechts, wie faschistoid und antidemokratisch die gesamte politische Ausrichtung dieser UNION war und ist. Es ist mit „Steigbügelhalter“ wahrhaft untertrieben.
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MS NOW @ms.now · 8h
Barack Obama issued a rare public statement Sunday criticizing the Trump administration’s investigation of Rep. Ilhan Omar. Read more from Erum Salam.
bit.ly
‘So appalling’: Obama rebukes Trump over Rep. Ilhan Omar investigation
The former president issued a rare public statement Sunday criticizing the Trump administration’s persecution of its political enemies.
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Anja @fkw.bsky.social · 7h
Initiatoren der Erklärung der SPD-Bundestagsabgeordneten sind laut „Spiegel“ der innenpolitische Sprecher Sebastian Fiedler und der digitalpolitische Sprecher Johannes Schätzl. Zudem gehörten Innenpolitiker wie Daniel Baldy, Helge Lindh und Ingo Vogel zu den Unterzeichnern.

Aus dem konservativen „Seeheimer Kreis“ unterstützen den Angaben zufolge die Sprecher Esra Limbacher und Claudia Moll die Erklärung, aus dem Berliner Netzwerk Sprecherin Lina Seitzl und Vorstandsmitglied Markus Töns. Auch die frühere Innenministerin Nancy Faeser habe unterschrieben, außerdem der Parlamentarische Staatssekretär im Entwicklungsministerium, Johann Saathoff.
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littleredcorvette.bsky.social @littleredcorvette.bsky.social · 7h
Kann mich nicht erinnern, das diese Genossen nen derartigen Brief geschrieben haben als man mit der CDU koaliert hat, nachdem diese im Bundestag mit Stimmen der AFD das Migrations Gesetz durchgebracht haben oder als diese selbst ein Clanmitglied eingeladen hat oder Spahn beim rechten Think Tank war.
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littleredcorvette.bsky.social @littleredcorvette.bsky.social · 7h
Blanker Hohn, bei dem Bundes Koalitionspartner und dem eigenen bisherigen Abstimmungsverhalten zum Sozialabbau von einem Wertekompass zu sprechen, der einer SPD würdig wäre. Ich bin so angewidert.
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Mario Sixtus @sixtus.net · 8h
Nochmal: Wo waren die denn bei der letzten Wahl? Habeck hat die "Wertkonservativen" umworben und dabei natürlich linke Wähler*innen vertrieben. Ergebnis: Mieses Ergebnis für die Grünen und Rekord-Ergebnis für die Linkspartei. Man kann nämlich nicht beides haben! Und das wollt Ihr wiederholen? Echt?!
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Mario Sixtus @sixtus.net · 10h
Ich halte es für einen Mythos, dass es eine nennenswerte Zahl von CDU-lern links von Merz gibt. Es gibt schlicht keine progressive Gruppe innerhalb der Union! Das sind Phantome! Ich dachte wirklich, nach der verkackten Bundestagswahl ware den Grünen das klar geworden, aber offenbar nicht!
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Mario Sixtus @sixtus.net · 9h
Du bringst Ursache und Wirkung durcheinander! Die Linke hat nicht "gewildert", sie war die letzte Zuflucht für die Wähler*innen, die Habeck mit seinem "10-Punkteplan gegen Migration" vertrieben hat! Wie viele Ex-CDU-Wähler*innen hat er denn damit ködern können?! Laut Wahlergebnis nicht so viele!
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Mario Sixtus @sixtus.net · 10h
Die Erzählung von einem angeblichen Richtungskampf in der CDU, von heimatlosen Merkelianer*innen usw., hat Habeck schon im Bundestagswahlkampf in die Irre geführt und dafür gesorgt, dass etliche Grünen-Wähler*innen zu den Linken gewechselt sind. Jetzt kommt der @felixbanaszak.bsky.social damit an.🙄
t-online.de
Heimspiel mit Hindernissen: Banaszak bezieht bei der Grünen Jugend Stellung
Grünen-Chef Banaszak sucht beim Kongress der Grünen Jugend in Leipzig die Nähe zur linken Parteijugend. Doch seine Aussagen zur CDU und zu Rot-Grün-Rot in Berlin sorgen für Unmut.
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Standing Together @standing-together.bsky.social · 11h
Dozens of Jewish and Palestinian student activists disrupted Ben-Gvir’s speech at Tel Aviv University today, by standing on chairs and chanting “Fascist, get out!”
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Zischfein @zischfein.eurosky.social · 8h
Welche Machtperspektive siehst du denn in NRW, @felixbanaszak.bsky.social? Willst du eine Leihstimmenkampagne für Wüst anzetteln, damit es nochmal für eine schwarz-grüne Wischiwaschi-Klimaschutz-Koalition reicht?
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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 8h
Ich warne vor einer (Fortführung der) Koalition mit Friedrich Merz, Alexander Dobrindt, Karin Prien, Wolfram Weimer, Katherina Reiche und anderen. Grund: Sozialdarwinismus, Rassismus, MAGA-Nähe, Missachtung des Rechtsstaats, Anti-Klimapolitik usw.
t-online.de
SPD-Abgeordnete wollen Berliner Linksbündnis verhindern
Linke, Grüne und SPD peilen in Berlin Koalitionsverhandlungen an. Doch Teile der SPD-Bundestagsfraktion warnen davor nun eindringlich.
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aeneaseas @andreasschielke.bsky.social · 9h
Es ist das fatale Erbe Habecks, dieser Kuschelkurs mit der CDU. Sie haben damals beinahe demütig diese destruktiven Kampagnen von rechts hingenommen. Und heute gefährden sie mit diesem ganzen opportunistischen Gerede linke Zukunftsprojekte.
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Charles Waldorf @waldorfcharles.bsky.social · 10h
…Illusionen von deren politischen Überzeugungen. Sie haben einfach keine. In unter 15 Minuten komme ich inzwischen von „Ich kann verstehen, warum ’die Leute’ AfD wählen, Genderzwang, Heizungshammer, Spritpreis. Die Grünen haben alles teuer gemacht!“ über „Ach ja, stimmt, das war die CDU.“…
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Charles Waldorf @waldorfcharles.bsky.social · 10h
Ein Fehler, den wir machen: wir unterstellen CDU-Anhängern viel zu viel Überzeugung, Reflexion, ja Informiertheit. Ich bin in der Eifel im Wesentlichen mitten unter CDU-Stammwählern und habe bei Festen, Nachbarschaftsgrillen usw. permanent Einblick in deren Gedankenwelt. Seitdem mache ich mir null…
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Johnny Haeusler @spreeblick.com · 22h
Anscheinend haben sich ein paar Leute endlich mal vorgenommen, die Rechten mit besserer Politik zu bekämpfen. Wenn das halbwegs funktioniert und für Wähler*innen schnell zu spüren ist, wird es enormen Einfluss auf kommende Wahlen haben. www.zeit.de/politik/deut...
zeit.de
Sondierungspapier für Berlin: Was Rot-Grün-Rot in Berlin umsetzen möchte
Vergesellschaftungen, Neubauten und weniger Ausgaben: Linke, Grüne und SPD haben vereinbart, wie sie Berlin gemeinsam regieren könnten. Das Sondierungspapier im Überblick
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Königin.der.Nacht @tierverliebt.bsky.social · 10h
Ich warte nur drauf, dass selbst Deutsche die Schnauze gestrichen voll haben, und wir Zustände wie in Frankreich bekommen Es reicht jetzt!
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taz @taz.de · 10h
Die Union überschlägt sich vor Empörung über das drohende Linksbündnis und malt Schreckensszenarien an die Wand. Das ist auch ein Ablenkungsmanöver.
taz.de
Reaktionen auf Rot-Grün-Rot in Berlin: Als ob das Rote Rathaus brennt
Die Union überschlägt sich vor Empörung über das drohende Linksbündnis und malt Schreckensszenarien an die Wand. Das ist auch ein Ablenkungsmanöver.
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CaVi @cajo.bsky.social · 10h
Leider setzen die @gruenefraknrw.bsky.social @gruene-nrw.de weiter, völig aus der Zeit gefallen, auf die CDU. Mit #Neubaur als Spitzenkandidatin wird es keine Kurskorrektur geben.
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Daniel Kubiak @danielkubiak.bsky.social · 13h
In Sachsen-Anhalt werden korrupte und zum Teil kriminelle Rechtsextreme in Ämter gewählt. In Berlin werden basisdemokratische vom Grundgesetz geschützte Forderungen in ein Sondierungspapier geschrieben. Ist ja bei "Nie wieder" klar wo man da steht. JU .... hold my beer.
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Oliver Scheiber 🇪🇺 @oliverscheiber.eu · 20h
"Wir liefern die Bevölkerung den Marktkräften aus. So wird die Demokratie hohl" Ökonomin Isabella Weber fordert einen radikalen Kurswechsel. Der Neoliberalismus habe versagt und werde zum Wegbereiter für den Faschismus. Sie skizziert eine Alternative, um den Aufstieg rechter Parteien zu stoppen
derstandard.at
Ökonomin Weber: "Wir liefern die Bevölkerung den Marktkräften aus. So wird die Demokratie hohl"
Isabella Weber fordert einen radikalen Kurswechsel. Der Neoliberalismus habe versagt und werde zum Wegbereiter für den Faschismus. Sie skizziert eine Alternative, um den Aufstieg rechter Parteien zu s...
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 10h
„In Zeiten, in denen es politisch überall dunkler wird, ist all das ein echtes Gegenangebot. Halten die drei Parteien stand und übertragen diese Einigungen im November in einen Koalitionsvertrag, ist diese Regierung unter Elif Eralp mehr als ein Hoffnungsschimmer.“ taz.de/Einigung-auf...
taz.de
Einigung auf Enteignungen: Drei Sieger für Berlin
Was Linke, Grüne und SPD in der Hauptstadt vorhaben, macht Hoffnung: auf eine sozialere Stadt und einen Politikwechsel, der über Berlin hinausstrahlt.
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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 17/10/2026
Warum soll die Vergesellschaftung bei 10.000 Wohnungen beginnen? Wie erklärt sich die geplante Entschädigungssumme von maximal 16 Milliarden? Und wie lange dauert es, bis das Prinzip der ortsüblichen Vergleichsmiete verstanden wird? Hier die Antworten von Elif #Eralp:
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monty zumás 🦖 @zumamonty.bsky.social · 10h
Dieses "Linksextremismus" hört sich ja voll fürchterlich an ey
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Benjamin Braun @benbraun.social · 10h
Hochgradig amüsant, dass der Parteichef scheinbar ohne Ironiebewusstsein zur grünen Jugend geht, um sie zu belehren, dass man aus strategischen Gründen gute Beziehungen zu den Konservativen unterhalten müsse.
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Konstantin @koysino.com · 10h
Die politische Mitte.
Braun
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Cord Henning @cordhenning.bsky.social · 17h
CDU/CSU orientieren sich an der AfD. SPD und Grüne orientieren sich an CDU/CSU. Um zu gefallen, haben sie sich alle weit treiben lassen, sich selbst aufgegeben.
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Pepto Klarname @peptorl.eurosky.social · 18h
Die haben das Problem, dass sie stumpf auf die frei werdenden Ex-Wähler schauen und meinen, denen das Zuhause der Union bieten zu müssen, um sie zu gewinnen, statt bessere eigenständige Politikangebote zu machen. Anders kann ich es mir nicht erklären.
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Pepto Klarname @peptorl.eurosky.social · 21h
Ein Verbot der Faschisten, böte den Konservativen die Chance sich selbst wieder zu zivilisieren. Mit einer politischen Konkurrenz von Rechts, wird sie das nicht mehr schaffen, zerbrechen und dem Rechtsextremismus das Feld frei machen.
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Reposted by Für sachliche Politik
Pepto Klarname @peptorl.eurosky.social · 21h
Schonungslos, aber wahr: "Die Ursachen liegen tiefer. CDU/CSU halbieren sich, weil sie weder Milieu noch Programm, kein Personal und keinen Mut haben. Kaum ein sprechfähiger CDUler kann einem erklären, wozu die Partei jetzt gut ist, außer dass sie als altes Möbel herumsteht."
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Cord Henning @cordhenning.bsky.social · 13h
Heute sehe ich einer Radikalisierung zu. Und, hat man schon viele Radikalisierungen gesehen, begleitet, nicht verhindern können, so ist sie Schritt für Schritt so vorhersagbar, so durchsichtig wie erbärmlich und wie immer geschieht sie dort, wo einer sein eigenes nicht mehr reflektieren will.
0141 14
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Cord Henning @cordhenning.bsky.social · 10h
»Was meinen Sie, wie flexibel –und freundlich– die werden, wenn wir denen die Schlüssel vorhalten für ihre Autos – die sie dann vielleicht noch haben oder eben nicht.« –Friedrich Merz, Januar 2025, @spdfraktion.de 👇
sueddeutsche.de
SPD-Bundestagsabgeordnete rebellieren gegen Linksbündnis in Berlin
Die Fraktion stellt die Berliner Linkspartei als nicht regierungsfähig dar. Der Widerstand wird zum Problem für SPD-Landeschef Steffen Krach.
1102 10
Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 10h
"Das, was Linke, SPD und Grüne da auf 25 Seiten in ihrem Sondierungspapier mit dem Titel „Mehr Gemeinsam. Mehr Berlin.“ vorgelegt haben, ist sehr viel mehr als das Ergebnis eines Abwehrkampfes. Auch angesichts der Turbulenzen in den Sondierungen ist es ein Erfolg, dass sich nun alle drei Parteien
taz.de
Einigung auf Enteignungen: Drei Sieger für Berlin
Was Linke, Grüne und SPD in der Hauptstadt vorhaben, macht Hoffnung: auf eine sozialere Stadt und einen Politikwechsel, der über Berlin hinausstrahlt.
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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 10h
"Die SPD wählt im Winter eine neue Parteispitze – und der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus #Heil schließt eine Kandidatur nicht grundsätzlich aus. Er bekomme viele Ermutigungen aus der Partei, anzutreten, sagte Heil in der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin«."
spiegel.de
Hubertus Heil erwägt Kandidatur für SPD-Vorsitz
Der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil hat sich zu einer möglichen Kandidatur für den Vorsitz der SPD geäußert: Er bekomme viel Zuspruch aus seiner Partei. Das allein sei aber nicht entscheidend.
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海賊 :: Kaizoku @matkoya.eurosky.social · 10h
Aufruf zum Verfassungsbruch durch die Junge Union. Die Union verabschiedet sich damit endgültig aus dem liberaldemokratischen Konsens.
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Aaron Rupar @atrupar.com · 15h
BASH: There was a protester during your debate with Susan Collins. She responded by saying 'this must be a Troy Jackson supporter' and you told the senator 'shut up.' Do you regret saying that? JACKSON: No. I'm not going to be talked down to by Sen. Collins. I'm not going to apologize for that, no.
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Tim Bluezz @bluezzdrummer.bsky.social · 11h
Die #union ist nicht mehr zu retten, zumindest nicht mit der aktuellen "Möchtegern" - Führung. Es kann m.E. nur um eine starke #RGR Allianz gegen #fckagd + #bsw gehen. Die #union hat fertig.
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herr-berrt.bsky.social @herr-berrt.bsky.social · 11h
Es ist ein widerlicher Opportunismus dieser Grünen,die um jeden Preis mit der CDU regieren wollen,ganz gleich,wohin die sich bewegt,hoffentlich trägt wenigstens das die Basis mal nicht mit,die ja den Funktionären sonst alles durchgehen lassen.Wollen alle wie Cem,d.h.eigtl selbst CDU sein!
2132 13
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Nicole Rostock @portmaria.bsky.social · 11h
Eigentlich muss das AFD-Verbot endlich kommen und die widerliche Hetze gegen Grüne und Linke aufhören, dann kann man wieder Politik machen.
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Sahil Kapur @sahilkapur.bsky.social · 15h
President Trump's promise of $5,000 checks if his party wins the midterms isn't landing. Per NBC News Decision Desk poll: 14% think he'll deliver on it 71% think he won't Even among self-identified Republicans: 28% expect to receive a $5,000 payment 47% do not expect to get it
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Aaron Rupar @atrupar.com · 14h
Angie Nixon on her call for Ashley Moody to be locked up: "It's designed to actually hold corrupt politicians accountable for what they're doing ... nearly $10 million was stolen from sick kids, and people are pointing the finger saying they don't know who did it"
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MeidasTouch @meidastouch.com · 14h
Trump issues a "Complete and Total Endorsement" of Netanyahu, warning Israelis that if they elect anyone else, "America will have to do this work ourselves" in Iran. He calls Bibi an "even greater Partner for Peace" for waging the war with him.
Screenshot of a Truth Social post from Donald J. Trump (@realDonaldTrump), dated Oct 18, 2026 at 7:45 AM. Addressed "To the Great People of Israel," it calls Bibi Netanyahu "a Great Warrior Prime Minister, and an even greater Partner for Peace in combatting the Islamic Republic of Iran." Trump says Iran has been "systematically destroyed, both Militarily and Financially," and that "we will soon finish the job." He writes: "If Israel has the wrong Leader, which would be anyone other than Bibi, America will have to do this work ourselves, and I am not inclined to do so." He praises Netanyahu as "Strong, Brave, and Brilliant" and declares "my Complete and Total Endorsement of Bibi Netanyahu in his upcoming Race for Re-Election." It ends: "BIBI NETANYAHU WILL NEVER LET YOU DOWN!" and is signed "DONALD J. TRUMP, PRESIDENT OF THE UNITED STATES OF AMERICA."
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