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Selma Hornbacher-Schönleber

@selma-hs.bsky.social
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Volontärin bei der Frankfurter Rundschau (sie/ihr) 🦚 Hier privat, aber schaut doch mal vorbei www.fr.de/autor/selma-hornbacher-sc…

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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 01/10/2026
"Offenbar reichten Bücher über Feminismus, Antirassismus oder linke Theorie aus, damit Kulturstaatsminister Weimer den Verfassungsschutz auf Buchhandlungen ansetzt", sagte dazu Janis Ehling, der Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, t-online.
t-online.de
Verschärfte Kritik an Weimer | "Kulturstaatsminister darf kein Gesinnungsschnüffler sein"
Führte Kulturstaatsminister Weimer die Öffentlichkeit beim Eklat um den Deutschen Buchhandlungspreis in die Irre? Dokumente legen diesen Verdacht nahe. Die Opposition verschärft den Ton.
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Max Czollek @maxczollek.bsky.social · 30/09/2026
Wisst ihr noch wie Wolfram Weimer im Frühjahr drei Buchhandlungen von einem Preis ausschloss? Er begründete das damals damit, dass "unsere Fachbeamten, die sich in der Buchhandlungsszene sehr gut auskennen, ... in drei Fällen grundsätzliche Zweifel an der Preiswürdigkeit" hatten. Well, war gelogen.
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Rote Hilfe e.V. @rotehilfe.bsky.social · 01/10/2026
Manche Kampagnen haben Nebenwirkungen. Aktuell treten wieder vermehrt Leute der Roten Hilfe bei. Vielen Dank für die Solidarität! Danke auch an alle, die schon lange dabei sind und bleiben und für jede große und kleine Spende. So kann’s weitergehen. Schafft Rote Hilfe: rote-hilfe.de/aktiv-werden...
Danke 
Foto: 3 Menschen untergehakt und "Ein Solidaritätsverein für alle Linken"
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das nd @nd-aktuell.de · 01/10/2026
Ibrahima #Barry starb nach einem #Polizeieinsatz im Januar 2024. Nun wurden die beteiligten Beamt*innen vom Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung freigesprochen. Das Gericht in Duisburg sah bei ihnen kein strafbares Verhalten. 👉 buff.ly/VGLWisV
Der 23-jährige Ibrahima Barry starb nach einem Polizeieinsatz. Alle beteiligten Beamten wurden nun freigesprochen.

Ein Artikel von Britta Rabe, politische Referentin beim Komitee für Grundrechte und Demokratie.
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Marc Raschke @marcraschke.bsky.social · 01/10/2026
Beim Deutschlandticket sind „hohe Energiekosten“ der Grund, weshalb es teurer wird. Beim Tankrabatt sind „hohe Energiekosten“ der Grund, warum Benzin „billiger“ wird. Und die CDU wundert sich, warum sie bei Wahlen abschmiert und bald keine Rolle mehr spielen wird?
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 01/10/2026
Am einer Stelle kritisiert Lau in dem Podcast, dass der CDU ein Begriff von Moral verloren gegangen sei + Moral negativ behandelt werden würde. Das ist bemerkenswert, denn gerade Lau hat moralische Begründungen am Beispiel der Seenotrettung scharf kritisiert, siehe hier: www.zeit.de/2018/29/seen...
zeit.de
Seenotrettung: Oder soll man es lassen?
Private Helfer retten im Mittelmeer Flüchtlinge und Migranten. Ist die Seenotrettung legitim? Ein Pro und Contra
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Recht gegen Rechts @recht-gegen-rechts.bsky.social · 30/09/2026
@ronensteinke.bsky.social
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Alexandra Braun @rainbraun.bsky.social · 29/09/2026
Bekannte Mitglieder der Roten Hilfe: Hans Litten
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 29/09/2026
„Das Bundesamt für Verfassungsschutz bezeichnet die Organisation als "linksextremistisch", weil sie den Rechtsstaat mit Kritik an Gerichtsentscheidungen als repressiv bezeichnet und der Polizei immer wieder Gewalt vorwirft.“ Das geht ja inzwischen sehr schnell mit dem Linksextremismus-Vorwurf.
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Nils C. Kumkar @nilskumkar.bsky.social · 29/09/2026
Nennen wir es: Fiskalischer Präventivputsch? www.deutschlandfunk.de/unionslaende...
deutschlandfunk.de
Hauptstadtvertrag - Unionsländer drohen Berlin bei Linksregierung mit Konsequenzen bei Finanzierung
Die unionsgeführten Bundesländer drohen Berlin mit finanziellen Konsequenzen, sollte es dort eine Regierung unter der Linken geben. Entsprechend äußerte sich der Chef der bayerischen CSU-Landtagsfrakt...
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Dejan Mihajlović @mihajlovicfreiburg.com · 27/09/2026
Update #Serbien: Aleksandar Vučić ist nicht mehr Präsident der Republik Serbien. Er hat eben seinen Rücktritt vom Amt des Präsidenten eingereicht. Wie er erklärte, übergibt er ab morgen die Amtsgeschäfte an Ana Brnabić und kündigt Präsidentschaftswahlen bis zum Jahresende an.
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Milla Schoen @millaschoen.bsky.social · 26/09/2026
Wäre Spahn SGBII Leistungsberechtigter müsste er für dieses Vergehen nun hungern. Als Arbeitnehmer würde er entlassen. Ausgerechnet er, der bei jeder Gelegenheit gegen die Ärmsten geschossen hat, darf sich selber so ziemlich alles erlauben ohne je in existentielle Not zu geraten.
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 26/09/2026
Das ist schön auf den Punkt gebracht. Und wohin uns Männer, die nicht in Kategorien des Rechts denken können oder wollen, schon einmal hingeführt haben, wissen wir ja.
Tweet von Tobias Rosefeldt:

Das eigentliche Elend ist, dass bei Springer ein Ex-Musikwissenschaftler und ein Ex-Kulturwissenschaftler das Sagen haben, die Politik gar nicht in Kategorien des Rechts denken können und Thiels Thesen wie ein erfrischendes Fortissimo oder einen fetten neuen Beat rezipieren.

Dazu Screenshot Tweet Ulf Poschardt:

jeder Satz von peter thiel und alex karp heute abend interessanter, poetischer und visionärer als 87,9% der rhetorikruinen der deutschen Intellektuellen und kulturschaffenden
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 27/09/2026
Sie wollen das Land brennen sehen.
deutschlandfunk.de
Interview - Hessens Ministerpräsident Rhein will "Stadtbild"-Debatte fortführen
Hessens Ministerpräsident Rhein plädiert dafür, die von Bundeskanzler Merz angestoßene Debatte über eine Veränderung des Stadtbilds fortzusetzen.
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Robert Reich @rbreich.bsky.social · 25/09/2026
DoorDash spent $1.4M trying to stop Zohran Mamdani from becoming mayor. This week's historic $131.5M enforcement action against DoorDash for underpaying NYC delivery workers shows why. Yet another reminder that the only thing that can beat organized money is organized people.
theintercept.com
DoorDash Spent $1.4 Million Trying to Stop Mamdani From Becoming Mayor. Now We Know Why.
In a wage-theft settlement, DoorDash now has to pay its workers around 100 times what it spent trying to beat Zohran Mam
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Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 26/09/2026
Im Zuge extrem umfangreicher Kürzungen will der WDR auch seinen Insta-Account klima.neutral streichen. Es ist einfach arg, was an Umweltberichterstattung eingestampft wird.
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 25/09/2026
Mythos männliche Rationalität und sachliches Agieren. Man will ja gar nicht wissen, wie die sich erst unter realem Druck verhalten. Just wow. www.tagesspiegel.de/berlin/liveb...
tagesspiegel.de
„Zu schade für linke Clan-Bürgermeisterin“: Innenminister ruft Berliner Polizisten zum Wechsel nach Baden-Württemberg auf
Manuel Hagel greift Elif Eralp scharf an + Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ macht Druck auf die Linke + Alle Entwicklungen zur Berlin-Wahl im Liveblog.
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 24/09/2026
In der Logik müsste Weimer gegen eine CDU-Regierungsbeteiligung in Berlin sein, nachdem die ehemalige CDU-Kultursenatorin unter Verdacht steht, Fördergelder für die Antisemitismus-Prävention veruntreut zu haben. Die Audacity von Rechtskonservativen, so unangenehm. www.n-tv.de/der_tag/Bei-...
n-tv.de
Bei Linken-Regierung: Weimer droht Berlin mit Förderungsentzug
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Hoywoj @aushoywoj.bsky.social · 25/09/2026
CDU-Stadträte haben in Heidenau ein Stolpersteinverbot beschlossen. Federführend für diesen Antrag war der Neonazi vorn im Bild. Früher Mitglied der Skinheads Sächsische Schweiz, heute AFD-Fraktionsvorsitzender. www.endstation-rechts.de/news/afd-kom...
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 25/09/2026
Sachsens Innenminister Schuster (CDU) will das Asylrecht aus dem Grundgesetz - eine wichtige Lehre aus der NS-Zeit- komplett abschaffen, die Europäische Menschenrechtskonvention abändern und abgelehnte Asylsuchende in Beugehaft nehmen. www.spiegel.de/politik/deut...
spiegel.de
Sachsens Innenminister will Grundrecht auf Asyl streichen
Wer in Deutschland Asyl bekommt, soll nach Willen des sächsischen Innenministers Schuster nicht mehr am Schutzstatus bemessen werden. Es ist nicht die einzige Verschärfung im Asylrecht, die dem CDU-Po...
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Ricarda Lang @ricardalang.eurosky.social · 23/09/2026
Was hat diese Bundesregierung gegen Familien?
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David Ho @davidho.bsky.social · 23/09/2026
Wtaf is this question my university just asked me about my project?
Does the project involve any work that could be interpreted as promoting DEIA, climate change research, or non-compliant to any Presidential Executive Orders?
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Ingwar Perowanowitsch @ingwarpero.bsky.social · 24/09/2026
Sadfact: Alle 3 Tankrabatte der letzten Jahre kosten den Staatshaushalt 7,5 Mrd. Euro Zum Vergleich: Das Deutschlandticket kostet den Bund jährlich 1,5 Mrd. Euro. Bedeutet: Für 8 Monate paar Cent billiger Tanke könnte der Bund das Deutschlandticket sage und schreibe 5 Jahre lang finanzieren🤯
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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 22/09/2026
#Antisemitismus zu thematisieren und zu bekämpfen ist wichtig. Viele Jüd*innen erleben seit Jahren eine massive Zunahme des (Alltags)Antisemitismus. Es hilft dem Kampf gegen den Antisemitismus übrigens aber nicht, den Vorwurf instrumentell-eindimensional zu nutzen und sich selbst freizusprechen.
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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 23/09/2026
„Antisemitismus gibt es in allen Parteien“, sagte die Leiterin des Zentrums für Antisemitismusforschung an der TU Berlin der Deutschen Presse-Agentur. [...] „Ich sehe hier eine überzogene Diskussion, bei der es offensichtlich auch darum geht, die Regierungsbildung in Berlin zu beeinflussen."
tagesspiegel.de
Nach Linke-Wahlsieg in Berlin: Antisemitismus-Forscherin findet Debatte „überzogen“
Die Historikerin Schüler-Springorum warnt vor einer zu einseitigen Debatte über Antisemitismus innerhalb der Linken nach der Berlin-Wahl. „Es ist gefährlich, das Thema zu instrumentalisieren“,sagt sie...
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Krsto Lazarević @krstorevic.bsky.social · 22/09/2026
Die Frankfurter CDU zog kürzlich ihre Kritik am Auftritt eines Rechtsextremen, der die Judenmörder der Ustascha glorifiziert, wieder zurück, nachdem sie merkte, dass Teile der eigenen Mitglieder und Basis ihn ganz gut finden. Aber kein großes Thema. War ja nicht die Linke. taz.de/Konzert-von-...
taz.de
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Annika Brockschmidt @ardenthistorian.bsky.social · 22/09/2026
Zack, da ist das Sellner-Vokabular.
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 23/09/2026
"In Manows Populismusbeschauung sind am Ende alle Katzen grau und seine Konstruktion eines Super-Cleavage bleibt brüchig." "Auch Manows einseitiges Verständnis von Demokratie, das sich fast auf den Satz „Mehrheit ist Mehrheit“ reduzieren lässt, schlägt durch." www.soziopolis.de/jenseits-von...
soziopolis.de
Jenseits von lechts und rinks?
Rezension zu „Spaltungslinien. Europas Parteiensysteme und die Dekonsolidierung des Nationalstaats“ von Philip Manow
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 23/09/2026
Über diese ganze Berlin-Diskussion gerät in Vergessenheit, dass die AfD in Sachsen-Anhalt die parlamentarischen Mechanismen undemokratisch umbaut.
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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 23/09/2026
Falls ihr es vor lauter Red-Scare und um sich selbst drehender Berlin-Debatten vergessen habt: In #Sachsen-Anhalt droht die erste faschistische Regierung seit 1945. Gemeinsam mit dem BSW bereitet die AfD bereits die Entmachtung des Parlaments und die Isolation der Opposition vor.
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Ingo Stützle @istuetzle.eurosky.social · 23/09/2026
Der @fluerast.bsky.social berichtet, dass ein rassistisch-völkisches „Institut“ mit neuem Sitz in Magdeburg geplant wird und bereits ein Strategiepapier zu ethnischen Säuberungen veröffentlicht wurde. Es ist alles mit Ansage.
fluechtlingsrat-lsa.de
Rassistisch-völkisches „Institut“ mit neuem Sitz in Magdeburg geplant – Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V.
Rassistisch-völkisches „Institut“ mit neuem Sitz in Magdeburg geplant und Strategiepapier zur sogenannten „Landes*re*migration in Sachsen-Anhalt“ veröffentlicht. Kurz vor der Landtagswahl wurde unser ...
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Baron von Agitpop @agitpopblog.eurosky.social · 20/09/2026
Damit gelernt: Antisemitismus ist nicht vergleichbar mit anderer gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, außer… *checks notes*… Vermieterfeindlichkeit?
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Simon Strick @unddieregel.bsky.social · 20/09/2026
"Die CDU unterscheide sich von „denen, die nichts kennen als Spaltung: Sei es Vermieterfeindlichkeit oder Judenfeindlichkeit“, so Spitzenkandidat Evers" WHAT
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PvBebenburg @pvbebenburg.bsky.social · 20/09/2026
Wo ist sie eigentlich, die angebliche mediale Brandmauer gegen die extreme Rechte? Fragt zu Recht @tanjev.bsky.social in seinerMedienkolumne für die @fr-zeitung.bsky.social : www.fr.de/politik/zdf-...
fr.de
Wo ist sie denn, die angebliche mediale Brandmauer?
Wolfram Weimer soll die Privatisierung des ZDF vorgeschlagen haben – wenige Tage nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt. ARD und ZDF weichen die Grenzen im öffentlichen Diskurs laut Autor selbst auf.
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 21/09/2026
Reformen muss jede Regierung anstreben, ansonsten kann sie es auch lassen und nur verwalten. Bemerkenswert ist doch wie stark der Reform-Begriff einseitig als Umbau und Abbau des Sozialstaates umgedeutet wird.
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Patrick Breitenbach @patrickbreitenbach.de · 20/09/2026
Issa Remmo geht heute uneingeladen auf die Wahlparty der PDL und Springer & Co rasten komplett aus und machen aber auch eifrig Interviews mit ihm. Letztes Jahr hat ihn die CDU wenigstens noch ganz formell ins Berliner Abgeordnetenhaus eingeladen. 😬
Clan-Boss im Parlament CDU-Politiker lädt Issa Rammo ins Abgeordnetenhaus - nun gibt es Streit 

Aufregung im Berliner Landesparlament: Das Oberhaupt der berüchtigten Großfamilie war zu Gast - auf Einladung eines CDU Abgeordneten. Der will davon nichts gewusst haben. Ein Sohn der Familie widerspricht. 

 23.01.2025, 19:00 Uhr
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Dokunetzwerk Rhein-Main @dokunetzwerk.bsky.social · 21/09/2026
Am 19. September fand in #Frankfurt eine rassistische Demonstration der „Trauerwache Deutschland“ statt. Etwa 1300 Personen versammelten sich zur Auftaktkundgebung auf dem Römer und zogen anschließend in einem Aufzug durch die Innenstadt. Unsere Fotogalerie: www.dokunetzwerk.org/2026/09/19/r...
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Andreas Kemper @andreaskemper.bsky.social · 20/09/2026
"Reform" ist DAS Unwort des letzten halben Jahrhunderts. Es verkauft sich besser, wenn man Sozialabbau "Reform" nennt. Es bleibt dennoch Sozialabbau. Und wenn die Medien auch ständig von "Reform" statt von Sozialabbau reden, dann beteiligen sie sich an diesem Sozialabbau. #Klassismus
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Heike Kleffner @heikekleffner.bsky.social · 21/09/2026
Es ist zu leise angesichts der katastrophalen Wahlerfolge für die rechtsextreme AfD in #MV #LSA – und der Konsequenzen für sehr VIELE. Stattdessen galoppiert die Normalisierung. Dabei ist AfD #MV wie #LSA fest in der Hand von Rassisten, Neonazis und Völkischen. #KipppunktOst taz.de/AfD-Mecklenb...
taz.de
AfD Mecklenburg-Vorpommern: Herr Holm und die radikalen Männer
Auch in Mecklenburg-Vorpommern will die AfD die Wahl gewinnen. Spitzenkandidat Leif-Erik Holm gibt sich betont bürgerlich. Doch hinter ihm tummeln sich Radikale.
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 21/09/2026
Laut dem RND (@markusdecker.bsky.social) will das Bundesinnenministerium den Schutzstatus von hunderttausenden syrischen Flüchtlingen jetzt unmittelbar nach den Wahlen überprüfen lassen - mit dem Ziel der Rückkehr nach Syrien. Dazu zwei kurze Einschätzungen: www.rnd.de/politik/450-...
rnd.de
Bundesinnenminister will Schutzstatus von Syrern breitflächig aberkennen
Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Doch die meisten syrischen Flüchtlinge sind noch hier. Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt möchte das jetzt ändern.
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Christoph Bautz @christophbautz.bsky.social · 21/09/2026
Nach dem Erfolg für die Linke wäre es nur logisch, wenn die Bundesregierung: - aufhört, Sozialkürzungen als Reformen zu verkaufen - anfängt, die Sorgen der BürgerInnen - wie explodierende Mieten & soziale Ungleichheit - ernst zu nehmen Oder gilt das nur, wenn die Sorgen von rechts kommen?
deutschlandfunk.de
Vorläufiges Ergebnis - Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Linke mit bislang bestem Ergebnis
In Berlin ist die Linke bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus stärkste Kraft geworden.
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Krsto Lazarević @krstorevic.bsky.social · 21/09/2026
Auch spannend zu sehen, wer vor zwei Wochen nach der Sachsen-Anhalt-Wahl kaum etwas zu sagen hatte, als die AfD gewann, aber jetzt einen absoluten Meltdown bekommt, weil die Linke in Berlin klar gewonnen hat.
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Der Postillon 📯 @der-postillon.com · 21/09/2026
Bürokratieabbau: Regierung will Tankrabatt künftig direkt an Ölkonzerne überweisen www.der-postillon.com/2026/05/tank...
der-postillon.com
Bürokratieabbau: Regierung will Tankrabatt künftig direkt an Ölkonzerne überweisen
Berlin (dpo) - Endlich unternimmt die Bundesregierung etwas gegen die überbordende Bürokratie in Deutschland: Anstelle des neu eingeführten Tankrabatt
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RA Dr. Jannik Rienhoff @linksanwaelte.bsky.social · 21/09/2026
Kriminelle bei Wahlparty in Berlin aufgetaucht.
Foto von Jens Spahn und Andreas Scheuer
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Nils C. Kumkar @nilskumkar.bsky.social · 21/09/2026
ist das echt.
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 21/09/2026
Bemerkenswert, dass Teile der Presse rechtswidrige Zurückweisungen von Asylsuchenden+ Grenzkontrollen hinnehmen, während mit Verve Vergesellschaftungen verteufelt werden, die im Einklang mit dem GG + demokratisch per Volksentscheid legitimiert sind + von einer Kommission für machbar erklärt wurden
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Lukas Wallraff @lukaswallraff.bsky.social · 20/09/2026
tazeins zu den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern epaper.taz.de @taz.de
taz-Titelzeile: CDU enteignet
Titelfoto: Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp und Genoss*innen jubelnd bei der Wahlparty am Sonntagabend in Berlin
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Annika Brockschmidt @ardenthistorian.bsky.social · 20/09/2026
Das Vertrauen in den Staat würde von “radikalen Parteien links und rechts” untergraben, behauptet Merz. Und täglich grüßt das Hufeisen, auch heute. Er beklagt, der Ton im “Miteinander” sei “rauer” geworden (als hätten er und seine Partei daran nichts beigetragen dazu). Bizarr.
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Stillbauer 🇺🇦 🕊️ @stillbauer.bsky.social · 20/09/2026
Aus der geplanten Halbierung der AxD wurde dann wohl die Vierteilung der CDU. #Wahl #MeckPomm
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Thorsten Mense @mense.bsky.social · 18/09/2026
Antisemitismus in einer Rede als zugleich „Ausländerfeindlichkeit“ und „Ausländerkriminalität“ zu bezeichnen, das schafft nur ein deutscher Bundeskanzler.
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