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Kein Experte für irgendwas.

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Mario Sixtus @sixtus.net · 7h
Das ist bemerkenswert: Deutschland subventioniert mit unfassbaren Summen das Autofahren — mautfreie Autobahnen und Straßen, kostenlose Parkplätze im öffentlichen Raum, Pendlerpauschale, Dienstwagenprivileg, kaputtgesparte Bahn und Öffis etc — und der Top-Profiteur ist nun der reichste Mann der Welt.
t-online.de
Ausländisches Modell überholt den Golf: Deutschland hat ein neues Lieblingsauto
Der deutsche Automarkt verliert seinen Heimvorteil. Im September eroberten ausländische Automodelle in sechs von 13 Fahrzeugklassen die obersten Plätze. Selbst der VW Golf verlor seinen Spitzenplatz.
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Dagmar Fischer @dagmarfischer.bsky.social · 16h
"Wenn es jetzt also heißt, die Deutschen hätten bei den Verbrennern einen großen Vorteil gegenüber der Konkurrenz, kann ich nur sagen: kurzfristig vielleicht", sagte Schnitzer. "Aber heute nutzt auch niemand mehr ein Tastenhandy" www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
tagesschau.de
Ökonomen üben scharfe Kritik an der Abkehr vom Verbrenner-Aus
Die absehbare Lockerung der CO2-Vorgaben für Neuwagen in der EU sorgt für heftige Kritik unter Ökonomen. Sie sprechen von einer "Symboldebatte" - Jobs in Deutschland würden dadurch nicht gesichert.
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Cleanthinking.de - Sauber in die Zukunft @cleanthinking.wsocial.eu · 4h
Aufgeweichtes Verbrenner-Aus? Für Autoexperte Stefan Bratzel eher "eine weniger gute Nachricht". Nehmen die Hersteller jetzt den Fuß vom Gas, droht ein Pyrrhussieg. Seine Erwartung für 2030: 50 bis 60 Prozent reine E-Autos.
zdfheute.de
Verbrenner-Aus: "Nicht Fuß vom Gas nehmen"
Die Abkehr vom Verbrenner-Aus dürfe jetzt nicht dazu führen, dass die Industrie das Tempo bei der E-Mobilität drossele, sagt Auto-Experte Stefan Bratzel.
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Bijan Moini @bijanmoini.de · 3h
Elon Musk hat Twitter zu einer rechtsextremen Propagandaschleuder gemacht, Donald Trump zurück ins Amt verholfen und das mit einem Hitlergruß gefeiert, er hat USAID in den „Reißwolf“ gesteckt und so mutmaßlich den Tod von unzähligen Menschen verursacht, er soll laut The Telegraph selbst
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klstone / Klaus Steinfelder @klstone.bsky.social · 16/10/2026
In #Bertikow (Landkreis Uckermark, Brandenburg) haben #Enertrag & #SMA den ersten Spatenstich für einen #Batteriespeicher mit 200 MW Leistung und 840 MWh Kapazität gesetzt. Der Batteriespeicher wird direkt am #Umspannwerk Beritkow gebaut und... 1/4 www.pv-magazine.de/2026/10/14/e...
pv-magazine.de
Enertrag und SMA starten Bau von 840-Megawattstunden-Speicher in der Uckermark - pv magazine Deutschland
Der 200-Megawatt-Batteriespeicher wird ans Übertragungsnetz angeschlossen. Die Anlage soll Wind- und Photovoltaik-Erzeugungsspitzen aufnehmen sowie Systemdienstleistungen für das Stromnetz bereit stel...
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Finanzwende @finanzwende.de · 15/10/2026
Während hierzulande an vielen Stellen Geld fehlt, liegen Schätzungen zufolge noch 28,5 Milliarden aus illegalen #CumCum -Geschäfte zu Unrecht auf den Konten von Banken, Fonds und Versicherern.
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LobbyControl @lobbycontrol.bsky.social · 13/10/2026
Wer große Unternehmensvermögen erbt, zahlt meist kaum oder keine Steuern. Über diese Privilegien verhandelt heute das Bundesverfassungsgericht. Doch die Politik muss unabhängig vom Urteil für gerechtere Steuern sorgen – auch gegen den Druck einer mächtigen Lobby. www.lobbycontrol.de/... 1/7
Milliardärslobby gegen Erbschaftsteuer: Politik muss dagegen halten. Das Foto zeigt Aktivist*innen vor dem Brandenburger Tor, die mit leuchtenden Buchstaben die Worte "TAX THE RICH" hochhalten
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Finanzwende @finanzwende.de · 13/10/2026
Heute schaut Karlsruhe ganz genau auf die #Erbschaftsteuer. 👇
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 12/10/2026
Wir sind heute im Bundestag! GFF-Juristin Franziska Görlitz spricht als Sachverständige im Innenausschuss zur geplanten Nachrichtendienstreform. Ihren Auftritt könnt ihr ab ca. 11.45 Uhr hier streamen: www.bundestag.de/mediathek/live
Im Hintergrund der Deutsche Bundestag, davor steht: "Reform der Nachrichtendienste. Wir sind heute im Bundestag!"
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Karl Doemens @karldoemens.bsky.social · 10/10/2026
Die Europäer hätten sich ihre Schmeicheleien und Selbstverleugnungen sparen können. Trump ist wieder am 28. Februar 2025. 👇
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Finanzwende @finanzwende.de · 09/10/2026
Den gesamten Standpunkt lesen: www.finanzwende.de/standpunkte/...
finanzwende.de
Bei der Erbschaftsteuer kann sich die Bundesregierung nicht hinter Karlsruhe verstecken
Mit der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts am 13. Oktober rückt eine Entscheidung näher, ob es zu Veränderungen bei der Privilegierung größter Betriebsvermögen in der Erbschaftsteuer kommen mus...
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Gilda Sahebi @gildasahebi.bsky.social · 10/10/2026
„Die AfD stellt im Parlament Punkt für Punkt Inhalte der CDU zur Abstimmung, aber die CDU ist wegen der Brandmauer gezwungen, dagegenzustimmen.“ Das sagt der CSU-Politiker und EVP-Chef Manfred Weber im SZ-Interview. Es ist wohl das erste Mal, dass ein hochrangiger Unionspolitiker offen sagt, dass
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Christian Stöcker @christianstoecker.de · 10/10/2026
Ich kann allen in der Union nur empfehlen, sich diese Strategiepräsentation der AfD von 2025 noch einmal genau anzusehen. Es passiert EXAKT das, was die AfD plant. Mit dem Ziel, die Union abzulösen. Ziel: “Alice im Kanzleramt”. Die Union spielt munter mit. Die AfD feiert.
Aus AfD-Strategiepräsentation: 

Folie 1 trägt den Titel „Politischer Druck und kulturelle Polarisierung“. Darunter stehen zwei Überschriften: links „Wettstreit mit der CDU/CSU“, rechts „Kulturkampf mit der Linken“. Darunter folgen sechs Themenspalten mit Fotos. „Migration/Innere Sicherheit“ zeigt Hände, von denen eine ein Messer hält, im Hintergrund Männer ohne Oberteil. „Wirtschaft/Energie“ zeigt einen Kraftwerkskühlturm, der sich im Wasser spiegelt. „Finanzen“ zeigt Euromünzen und -scheine. „Gender/Familie“ zeigt eine Familie aus Mann, Frau und Kind von hinten am Wasser. „Multikulti/Nation“ zeigt eine blonde Frau, die eine Deutschlandfahne vor ihren Mund hält. „Sozialismus/Freiheit“ zeigt einen Jungen mit ausgebreiteten Armen in einer Berglandschaft.

Folie 2 trägt den Titel „Wahlanalyse“. Sie zeigt ein Stockfoto mit Balkendiagrammen auf einem Klemmbrett, dazu einen Kugelschreiber, eine Lupe und einen Taschenrechner auf blauem Hintergrund.

Folie 3 zeigt eine Zielscheibe aus vier ko
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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 09/10/2026
"Wir haben zwei, drei Jahre geschwiegen, das geht jetzt nicht mehr. Der Ansatz 'CDU pur' ist gescheitert", sagte #Prien über den Kurs von Parteichef Friedrich Merz der Nachrichtenagentur Reuters. Der Union droht nun eine offene Debatte über die Richtung der Partei. Und über Friedrich Merz.
t-online.de
"Ist gescheitert": CDU-Ministerin rechnet mit Kurs von Friedrich Merz ab
Am Sonntag startet in Berlin die Krisenanalyse der CDU. Vor der Runde äußert ein Kabinettsmitglied aus Merz'-Regierung heftige Kritik am Kanzler.
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Miriam Vollmer @miriamvollmer.bsky.social · 09/10/2026
Möchte ja schon noch mal daran erinnern, dass die Berliner CDU die Bekämpfung von Antisemitismus so wenig ernst genommen hat, dass sie unter Verzicht auf jede inhaltliche Prüfung Projekte von Parteifreunden gefördert hat, die es offenbar nicht einmal gibt.
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taz @taz.de · 08/10/2026
Der Wasserverbrauch von Rechenzentren verstärkt die Klimakrise. Von der Bundesregierung braucht es konsequente Vorgaben für sparsame Technologien.
taz.de
Wasserverbrauch von Rechenzentren: Digital first, denken second
Der Wasserverbrauch von Rechenzentren verstärkt die Klimakrise. Von der Bundesregierung braucht es konsequente Vorgaben für sparsame Technologien.
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 08/10/2026
Man kann Teile der Berliner Linken sehr berechtigt kritisieren, aber dieses gemeinsame Papier von Linke, Grüne und SPD lässt an Klarheit und Eindeutigkeit nichts zu wünschen übrig. So eine Vereinbarung gibt es nirgendwo anders. Das ist jetzt mal zur Kenntnis zu nehmen von Union und Springer-Presse.
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Markus Becker @markusbecker.bsky.social · 08/10/2026
Kollege @mkreutzfeldt.bsky.social wie immer präzise und kenntnisreich, aber da wäre noch mehr. So beklagt Reiche, dass "der Anteil erneuerbarer Energien am gesamten Energieverbrauch bei gerade einmal rund 20 Prozent" liege – trotz 30 Jahren Klimapolitik und einer Billion Euro Ausgaben. 1/5
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Malte Kreutzfeldt @mkreutzfeldt.bsky.social · 07/10/2026
Auch diese Aussage, die Katherina Reiche im SZ-Interview zu den Gasspeichern macht, ist gleich doppelt falsch.
Textausschnitt aus der SZ, folgender Satz ist hervorgehoben: 

Stand heute liegt mehr Gas in den Speichern, als selbst im kältesten Jahr verbraucht wurde.
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Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 07/10/2026
Die Koalition macht lieber "Kleinscheißsteuern" wie Zucker- oder Plastiksteuer, um den Haushalt irgendwie zu "entlasten" - und damit vieles für Normalos teurer - statt dort zuzugreifen, wo wirklich Geld zu holen ist.
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Malte Kreutzfeldt @mkreutzfeldt.bsky.social · 07/10/2026
Das kann doch wohl nicht wahr sein. Im SZ-Interview verbreitet Wirtschaftsministerin Katherina Reiche schon wieder die Falschbehauptung, dass Wärmepumpen mit 12 Milliarden Euro im Jahr gefördert werden. Tatsächlich ist es weniger als die Hälfte.
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Jonas Schaible @beimwort.bsky.social · 06/10/2026
Und die Bild macht an diesem Abend damit auf. Man kann sich keine Illusionen mehr machen darüber, dass vielen Leuten eine Regierende Bürgermeisterin Eralp unerträglicher ist als ein Ministerpräsident Siegmund, vermutlich ein/e grüne/r Kanzler/in unerträglicher als eine eine Vizekanzlerin Weidel.
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Cihan Çelik @cihancelik.bsky.social · 06/10/2026
Die deutsche Geschichte hat einen besonderen Platz für selbsternannte Demokraten, die Rechtsextremisten in Machtpositionen verhelfen. Nicht die endlosen Talkshowauftritte, sondern DAS hier wird Ihr zentrales Vermächtnis bleiben, Frau Wagenknecht.
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Christian Stöcker @christianstoecker.de · 06/10/2026
Irgendwann sollte doch auch der deutschen Industrie dämmern, dass Katherina Reiche nicht ihre Interessen (sinkende Strompreise, perspektivisch Schutz vor fossilen Preisschocks) vertritt. Auch nicht die der Steuerzahler und Stromkunden. Sondern andere.
t-online.de
Brief an den Kanzler: Günther beschwert sich bei Merz über Reiches EEG-Pläne
Wirtschaftsministerin Reiche will den Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland neu ordnen. Doch an den Plänen gibt es harsche Kritik – jetzt auch von einem prominenten Parteikollegen.
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Finanzwende @finanzwende.de · 06/10/2026
"Wir sind überzeugt: Eine faire Ausgestaltung der Erbschaftsteuer ist Teil einer gerechten und zukunftsfähigen Wirtschaft." 👇
handelsblatt.com
Steuern: Mehr als 90 Unternehmer fordern eine höhere Erbschaftsteuer
Das Verfassungsgericht verhandelt die Privilegien von Firmenerben. Wirtschaftsverbände warnen vor Belastungen. Nun melden sich Unternehmer mit einer ungewöhnlichen Bitte zu Wort.
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Andreas Püttmann @puettmann.bsky.social · 06/10/2026
Seit heute ist klar: Wer #CDU wählt, kann nicht sicher sein, dass seine Stimme nicht Rechtsextremisten in höchste Staatsämter bringt. Zeichnete sich schon länger ab. Kein Wunder, dass die Talfahrt der Union nun sogar unter 20 Prozent geht.
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Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 05/10/2026
taz.de/Reform-der-E...
taz.de
Reform der Energiegesetze: Reiche will einen Mietendeckel für Windradflächen
Nach dem Willen der Wirtschaftsministerin sollen die Pachtpreise für Windradflächen gedeckelt werden. Nicht nur die Erneuerbaren-Branche lehnt das ab.
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Patrick Graichen @pgraichen.bsky.social · 05/10/2026
Mein neuer Newsletter ist raus: Müssen wir uns vor dem Winter fürchten? Unbequeme Antwort: Ein bisschen schon... steady.page/de/climate-a...
steady.page
Müssen wir uns vor dem Winter fürchten? Ein bisschen schon…
Liebe Leserin, lieber Leser, herzlich willkommen zum 5. Newsletter, der leider mit erheblichem zeitlichem Abstand zum letzten Beitrag kommt – Asche auf mein Haupt! Das…
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Malte Kreutzfeldt @mkreutzfeldt.bsky.social · 05/10/2026
Ob wenigstens das bei den Verhandlern der Union Eindruck macht? Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther übt in einem Brief an den Bundeskanzler scharfe Kritik an vielen Details von EEG-Novelle und Netzpaket. Unter anderem lehnt Günther den Redispatch-Vorbehalt entschieden ab:
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wemeze @wemeze.bsky.social · 04/10/2026
#wemezeclassics @volkerquaschning.bsky.social
»Norwegen ist das größte Erdöl- und Erdgasförderland Europas. Geheizt wird dort größtenteils per Wärmepumpe. Das Öl und Gas verkaufen sie lieber für viel Geld an Deutschland, wo Menschen glauben, die Winter seien für Wärmepumpen zu kalt.
Wir zählen beim Wärmepumpen-Einsatz zu den Schlusslichtern in Europa. Die Abhängigkeit von Erdgas hätte fast unsere Wirtschaft ruiniert. Statt jetzt mit Vollgas auf die Wärmepumpe zu setzen, will die Regierung das Erdgaszeitalter auch noch verlängern. Was läuft hier schief?«

Volker Quaschning
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klstone / Klaus Steinfelder @klstone.bsky.social · 04/10/2026
Übersicht über die #Stromerzeugung im #Dritten_Quartal 2026 Das Bild zeigt die gesamte* Stromproduktion aus EE (PV, Wind, Wasser & Biomasse) der 3. Quartale in den Jahren 2015 - 2026 Was an der Säule für das 3.Quartal 2026... * einschließlich PV-Eigenverbrauch auffällt.. 1/11
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Jens-Christian Wagner @jcwagner.bsky.social · 03/10/2026
1/3 Was der „Fokus“ hier macht, ist infam. Kerkelings Vater wurde als Kommunist in das #KZ #Buchenwald eingewiesen und bekam dort den roten Winkel eines politischen Häftlings. Die NS-Justiz warf ihm zudem „kriminelle“ Delikte vor, damals seitens der politischen Justiz nicht
Artikel von Folus online, 2.10.2026. Textausschitt:

„Kerkeling inszeniert sich seit einiger Zeit schon als Nazi-Betroffener – und begründet das mit der Erfahrung seines kommunistischen Großvaters, der ein Nazi-Opfer war. So bei einer Gedenkrede in Buchenwald.

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Nun berichtete die „Münsterland“-Zeitung, der lokale Ableger der seriösen „Ruhr-Nachrichten“, über neue historische Funde zu Kerkelings Großvater. Dokumente belegten dessen „Straftaten, Vorstrafen und eine Verurteilung wegen Bandendiebstahls“, heißt es in einem Bericht von Ende August.“
831783605 0
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Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 04/10/2026
Mit Vollgas in die falsche Richtung. Rassismus und Annäherung an die AfD werden die CDU nicht retten. Das zeigen Beispiele des Niedergangs konservativer Parteien aus anderen europäischen Staaten www.deutschlandfunk.de/hessens-cdu-...
deutschlandfunk.de
Ministerpräsident - Hessens CDU-Chef Rhein wirbt für AfD-Ausschussvorsitze und Fortsetzung der "Stadtbild"-Debatte
Der hessische Ministerpräsident Rhein hat sich dafür ausgesprochen, dass auch AfD-Kandidaten Vorsitze von Bundestagsausschüssen übernehmen können.
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Hoywoj @aushoywoj.bsky.social · 03/10/2026
Rechtswidrig, menschenverachtend und wohl zu weiten Teilen KI-generiert - Im Landkreis Bautzen haben die Fraktionen von AFD, BSW und Freie Wähler ein gemeinsames Integrationskonzept entwickelt und mit CDU-Unterstützung beschlossen. Die Expertise aus der Verwaltung wurde komplett ignoriert. 🧵
INTEGRATIONSKONZEPT
des Landkreises Bautzen
Fassung zur Beschlussfassung · Stand 17.09.2026
„Integration ist keine Einbahnstraße“
Integration ist eine gemeinsame Aufgabe – mit Rechten und Pflichten auf beiden Seiten
8444241 0
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Peter Jelinek @peterjelinek.eurosky.social · 02/10/2026
"Darum ist die Kirche im Osten die letzte demokratische Bastion des Widerstandes, besonders auf dem Land. (...) Und die AfD weiß das ganz genau." Starke Folge und eine Ohrfeige an CDU und SPD, die gerade massiv Gelder für Demokratieprojekte streichen (die für Tankrabatte da sind).
221532527 0
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Holger Klein @holgi.eurosky.social · 02/10/2026
"Sollen die AfD-Boys ihren ranzigen Heimat-Eintopf in welcher Volksgemeinschaft auch immer schlabbern. Ich bin eine linksliberale Globalistin mit kulturbolschewistischen Interessen und hohem feministischen Verseuchungsgrad, fürs Mitschlabbern habe ich keine Zeit."
taz.de
Ihr Deutschland istnichtmeinDeutschland
Unsere Autorin hat jahrelang versucht, AfD-Fans in ihrem westdeutschen Umfeld zu verstehen. Die haben ihre Bemühungen jedoch ins Leere laufen lassen. Daher ist jetzt Schluss mit der Einfühlsamkeit
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ZDF heute-show @heuteshow.de · 02/10/2026
In Regierungskreisen hieß es, Klingbeils Entwurf weiche vom Vorschlag der Finanzkommission Gesundheit ab „und ist in dieser Form in der Regierung nicht mehrheitsfähig“.
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LobbyControl @lobbycontrol.bsky.social · 02/10/2026
Die letzte Schlacht um das Ende des Verbrenner-Motors tobt in Brüssel und die Lobbyarbeit von Auto- & Mineralöllobby läuft auf Hochtouren. Jetzt wollen Teile der Lobby das EU-weite Ende ihres fossilen Geschäftsmodells ab 2035 mithilfe extrem rechter Parteien verhindern www.spiegel.de/wirtschaft/e...
spiegel.de
(S+) EU-Parlament und das Verbrenner-Aus: Autoindustrie sucht Nähe zur extremen Rechten
Das EU-Parlament entscheidet bald, wie stark das Aus vom Verbrenner aufgeweicht wird. Es könnte auf Stimmen der Rechten ankommen. In Brüssel haben Vertreter der Autolobby kaum noch Berührungsängste.
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Miriam Vollmer @miriamvollmer.bsky.social · 01/10/2026
Und irgendwann geht es dann ganz schnell. Die Netzentgelte steigen, die Fixkosten des Vertriebs werden zu hoch. Ersatzteile für die Heizung sind nicht mehr so leicht zu beschaffen, weil es weniger Fachgeschäfte gibt. Die meisten Leuten ist noch nicht klar, wie schnell das auch hier gehen kann.
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Finanzwende @finanzwende.de · 23/09/2026
„‚Die Polizeiliche Kriminalstatistik weist 2024 für Sozialleistungsbetrug eine Schadenssumme in Höhe von 42,6 Millionen Euro aus‘, schreibt Finanzwende, „‚Wirtschaftskriminalität hingegen hat 2,76 Milliarden Euro Schaden verursacht.‘“ taz.de/Ungerechtigk...
taz.de
Ungerechtigkeiten überall: Steuerhinterzieher kaufen Straffreiheit
Kleiner Sozialleistungsbetrug und große Steuerhinterziehung werden schreiend unterschiedlich verfolgt, beklagt die Organisation Finanzwende.
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miezikatze 2 @miezi-katze.bsky.social · 30/09/2026
Aktuell sind die Gasspeicher laut ZON Energiemonitor zu 57,9% gefüllt. Die max. Speicherfähigkeit beträgt 247 Terawattstunden, 143 TWh sind eingelagert, 8 TWh Befüllung bis zum 15.12. werden jetzt von Frau #Reiche gefordert, das macht dann 61% Ein bisschen wenig oder? taz.de/Gasversorgun...
taz.de
Gasversorgung im Winter: Reiche ordnet nun doch höhere Gasvorräte an
Wirtschaftsministerin Reiche vollzieht eine Kehrtwende und ordnet den Einkauf von Gas für den Winter an. Sie hätte früher handeln müssen, sagt die Opposition.
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Jörg Spengler 🇪🇺 @joergspengler.bsky.social · 29/09/2026
Reiche ist in den Umfragen Deutschlands unbeliebteste Ministerin. Bislang gibt es kein Gesetz aus Reiches Haus, das geeignet wäre, Wachstum zu kreieren. Die Wirtschaftsministerin schafft es nicht, Aufbruchstimmung in der Wirtschaft zu erzeugen. Sie ist ein Totalausfall.👎 www.taz.de/!6211825
taz.de
Der nächste Streich von Katherina Reiche um die Wirtschaft zu bremsen: Keine Entschädigung für nicht eingespeiste Windenergie
Wirtschaftsministerin Reiche tut alles dafür, die Wirtschaft zu bremsen. Ihr neuester Coup: keine Entschädigung für nicht eingespeiste Windenergie.
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Hanning Voigts @hanvoi.bsky.social · 01/10/2026
Hessens Justizminister Christian Heinz hat einen Erlass über Richterinnen und Richtern geschrieben, die mit dem @rav-ev.bsky.social ein AfD-Verbotsverfahren fordern. Das sorgt für Empörung - und Heinz sieht ein Missverständnis. (hanvoi) www.fr.de/rhein-main/l...
fr.de
Forderung nach AfD-Verbotsverfahren: Richterbund wirft Christian Heinz Eingriff in die Justiz vor
Justizminister Christian Heinz hat einen Erlass zu Richterinnen und Richtern herausgegeben, die ein AfD-Verbotsverfahren fordern. Das sorgt für Empörung.
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LobbyControl @lobbycontrol.bsky.social · 01/10/2026
Warum beschließt die Bundesregierung schon wieder einen #Tankrabatt, von dem vor allem Ölkonzerne profitieren? Dahinter stehen auch mächtige Interessen der Verbrennerlobby. 1/7
Screenshot Spiegel mit der Überschrift: Multi-Millionen-Euro-Geschenke: Jetzt greift der neue Tankrabatt, die Spritbranche darf sich schon freuen. Bild einer Tankstelle
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Lorenz Meyer @thereallorenzmeyer.bsky.social · 01/10/2026
Ich muss das loswerden, weil es mich seit gestern Abend wütend macht. Gestern wurde beschlossen, dass das Deutschlandticket zum dritten Mal teurer wird. Parallel startet heute der Tankrabatt. Zwei Nachrichten, wenige Stunden auseinander, und sie erzählen alles über diese Regierung. 🧵
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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 30/09/2026
1) Die AfD plant in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem BSW, nur noch ihre eigenen Landtags(vize)präsidenten zuzulassen. Damit können alle anderen Fraktionen gegängelt werden. 2) Sie wollen die Ausschüsse so besetzen, dass die AfD überall Blockademehrheit hat. Nur noch AfD-Themen auf der Tagesordnung.
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Ilko-Sascha Kowalczuk @ilkokowalczuk.bsky.social · 29/09/2026
1/Zunächst entstand die „Rote Hilfe“ in der Weimarer Republik. Die Justiz war nicht nur auf dem rechten Auge blind, sie war überwiegend rechts schon deswegen, weil es aufgrund der universitären Rekrutierungsbedingungen kaum linke Juristen gab. Einer der berühmtesten war Hans Litten, der
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Nils C. Kumkar @nilskumkar.bsky.social · 29/09/2026
Man muss die aktuelle Aufregung auch vor dem Hintergrund verstehen, dass die vielbeschworene „rechte Mehrheit“ von AfD und cdu, mit der zu drohen man sich angewöhnt hat, so deutlich nicht mehr ist.
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Finanzwende @finanzwende.de · 29/09/2026
#Hamburg: Der nächste Fall von schleichender Aufklärung 👇 Nur eine Staatsanwältin für einen Fall mit 26 Beschuldigten, einer Akte mit 14 Umzugskartons und 600 Millionen Dateien: So ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg in einem #CumEx-Fall, in dem es offenbar auch um #CumCum-Gestaltungen geht.
Hamburg berichtet uns 2025 von „enormen Anstrengungen“: „Die Finanzverwaltung hat bereits enorme Anstrengungen unternommen, den aus Cum/Cum-Geschäften entstandenen Steuerschaden zu beseitigen. Ihr Schreiben erweckt jedoch leider den Eindruck, dass die Landesfinanzbehörden bisher weitestgehend untätig geblieben sind. Das dies nicht der Fall ist, möchte ich Ihnen im Folgenden kurz darstellen.“

Die enormen Anstrengungen: „Inzwischen geht es bei der Aufarbeitung des größten Steuerbetrugs der Bundesrepublik nicht nur um Cum-Ex, sondern auch um artverwandte Cum-Cum-Geschäfte. Bei dem nun von der Hamburger Staatsanwaltschaft übernommenen Ermittlungsverfahren geht es den Angaben zufolge auch um «Cum/Cum-Gestaltungen».“
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Jörg Spengler 🇪🇺 @joergspengler.bsky.social · 28/09/2026
Die heimischen Photovoltaikanlagen haben in den ersten neun Monaten 2026 schon so viel Strom produziert wie im ganzen vorherigen Jahr. Nun zahlt sich aus, dass die Ampelregierung den Ausbau der Erneurbaren so stark angeschoben hat. #Energiewende ☀️🌻💚 www.taz.de/!6216995
taz.de
Neuer Rekord bei Solarstromerzeugung: Drohendes Ende einer Erfolgsgeschichte
Bereits jetzt wurde so viel Solarstrom produziert wie im gesamten Jahr 2025. Doch die Branche fürchtet, dass die Energiewende ins Stocken gerät.
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