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Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · 9h

Stellt euch vor, die AfD kommt an die Macht und setzt um, was sie geplant hat. Willkür, Unterdrückung und Gewalt ersetzen Rechtsstaat und Demokratie. Stellt euch weiter vor, ihr hättet es verhindern können und habt es nicht einmal versucht. #afd #afdverbot #pruef

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Berliner Ensemble @blnensemble.bsky.social · 10h

Mediathek Tipp: wie wehrhaft muss eine Demokratie sein? 3sat "Kulturzeit" beschäftigt sich heute mit dem Reichsbürgerprozess und hat u.a. mit Regisseurin Marie Schwesinger über ihre dokumentarische Inszenierung "Sturm auf Berlin" gesprochen. hier findet ihr den Beitrag: www.3sat.de/kultur/kultu....

3sat.de

Reichsbürgerprozess: lang, teuer – notwendig?

Reichsbürgerprozess und Demokratie, Anhörung zum AfD-Verbotsverfahren, Samuel Beckett, Anna Sommer, u.a. Themen in der "Kulturzeit" vom 01.10.2026.

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brandsatz bodo. @brandsatzbodo.eurosky.social · 9h

wir alle sollten

Schlagzeile Spiegel:

Umstrittene Organisation

Linkenfraktionschef Pellmann wird Mitglied der Roten Hilfe

Trotzreaktion: Nach der Aufregung um die Berliner Linke und Wahlsiegerin Elif Eralp und ihre frühere Mitgliedschaft bei der Roten Hilfe, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, setzt der Bundestagsfraktionschef der Partei ein Zeichen.

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Maria cassiopeiaknits @cassiopeiaknits.bsky.social · 9h

Aber das Deutschlandticket wird teurer 🤯

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Thomas Stadler @rastadler.bsky.social · 22h

Höre gerade ein Interview mit dem Bundesverkehrsminister, der sagt, die meisten Bahnfahrer seien auch Autofahrer. Damit soll ja zum Ausdruck gebracht werden, der Tankrabatt käme auch den Bahnfahrern zugute. So argumentiert man als Fossillobbyist.

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Judith @youdid219.bsky.social · 17h

"Wer nicht verantwortungsvoll mit der Geschichte umgeht, darf niemals Verantwortung für die Zukunft Deutschlands übernehmen."

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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 16h

"Ihr habt die LINKE verteidigt, ihr seid also parteiisch!" - Wir haben auch schon Kampagnen gegen die Grünen angeprangert. Oder die SPD. Oder die Union. Sind wir auch für die alle "parteiisch"? Oder sind wir vielleicht ÜBERPARTEIISCH?

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Klaus D. aus B. @kdhberlin.bsky.social · 17h

Ich habe gerade einen Appell für umweltfreundlichere Flüge unterschrieben. Flugzeuge können schon heute mit nachhaltigem Treibstoff fliegen. Die EU hat ein Gesetz, das dies ermöglicht. Doch Ölkonzerne wie BP und Shell wollen dieses Gesetz kippen: action.wemove.eu/sign/2026-09...

action.wemove.eu

Haltet Big Oil von unserem Himmel fern

Teile den Appell und hilf mit, die Wirkung dieser Kampagne zu vervielfachen: Haltet Big Oil von unserem Himmel fern

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DocGaby @docgaby.bsky.social · 22h

„Je länger Sie warten, desto radikaler wird die Partei“, sagt Kerkeling zu Weißkopf (CDU). Man dürfe mit der Prüfung eines Verbots nicht zu lange warten: „Ich weiß nicht, ob noch so viel Zeit bleibt, wie Sie es sich wünschen.“

sueddeutsche.de

Kerkeling zu AfD-Verbot: „Je länger Sie warten, desto radikaler wird die Partei“

Mit ernsten Worten plädiert der Entertainer Hape Kerkeling im Thüringer Landtag für die schnelle Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.

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Mario Sixtus @sixtus.net · 23h

Absolut richtig, was Labour da vorhat! Deutschland sollte auch endlich diese archaische Erststimme abschaffen, nach der jede Gemarkung einen eigenen Gesandten bestimmt. Heute reichen bisweilen 20% um einen Wahlkreis zu gewinnen, das Repräsentanz-Argument ist also keins.

deutschlandfunk.de

Parteitag von Labour - Premierminister Burnham will britisches Mehrheitswahlrecht abschaffen

Großbritanniens Premierminister Burnham rüttelt am Mehrheitswahlrecht seines Landes.

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Reporter ohne Grenzen @reporter-ohne-grenzen.de · 18h

Brandenburgs Innenminister will das #IFG einschränken: So sollen u. a. Anfragen zur Polizei künftig unbeantwortet bleiben. Damit reiht er sich ein in die Riege all jener die unter fadenscheinigen Begründungen Transparenzabbau betreiben und der demokratischen Kontrolle durch die freie Presse schaden.

rbb24.de

Innenminister will Zugang zu Informationen über Polizei einschränken

Brandenburg führte 1998 als erstes Bundesland in Deutschland ein Informationsfreiheitsgesetz ein. Nun will Innenminister Jan Redmann das Recht einschränken – und die Kritik ist groß.

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Klaus D. aus B. @kdhberlin.bsky.social · 18h

Lobby-Fußabdruck – jetzt per Gesetz! www.abgeordnetenwatch.de/kampagnen/pe... Crossposted with @openvibe.social

abgeordnetenwatch.de

Lobby-Fußabdruck – jetzt per Gesetz! | abgeordnetenwatch

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Klaus D. aus B. @kdhberlin.bsky.social · 19h

Das Russische LGBT-Netzwerk musste nach 20 Jahren lebensrettender Unterstützung für queere Menschen in Russland schließen. Unterschreibe jetzt die Petition für eine sichere Ausreise und Visa für gefährdete LGBT*-Menschen: allout.lgbt/4y1URew

allout.lgbt

Russlands Vorgehen gegen LGBT+-Personen verschärft sich

Das Russische LGBT-Netzwerk muss nach 20 Jahren schließen. Unterschreibe die Petition für sichere Fluchtwege und Visa für gefährdete LGBT*-Personen aus Russland.

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Klaus D. aus B. @kdhberlin.bsky.social · 30/09/2026

Rettet die Morgenitzer Eiche - ein Denkmal aus dem Dreißigjährigen Krieg! c.org/Sf8yyhbSf7 Crossposted with @openvibe.social

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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 30/09/2026

schon lustig, sich die cdu-kampagne von 2008 anzusehen, als bekannt wurde, dass die damalige juso-chefin franziska drohsel mitglieder der "roten hilfe" ist

Dagegen erklärten Marco Wanderwitz, Dorothee Bär und Julia Klöckner von der "Jungen Gruppe" der Unionsfraktion: "Wir haben im Bundestag bereits eine Fraktion, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Wenn die Jugendorganisation der SPD nun auch noch in diese Richtung driftet, ist unsere Demokratie bedroht."

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Johann van de Bron @johann-v-d-bron.bsky.social · 30/09/2026

Nur weil etwas "Rot" heißt, ist es nicht linksextrem/linksradikal. Siehe Rotes Kreuz, Rotkohl, Rot-Weiß Essen, Pommes Rot-Weiß...

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Max Czollek @maxczollek.bsky.social · 30/09/2026

Wisst ihr noch wie Wolfram Weimer im Frühjahr drei Buchhandlungen von einem Preis ausschloss? Er begründete das damals damit, dass "unsere Fachbeamten, die sich in der Buchhandlungsszene sehr gut auskennen, ... in drei Fällen grundsätzliche Zweifel an der Preiswürdigkeit" hatten. Well, war gelogen.

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Klaus D. aus B. @kdhberlin.bsky.social · 30/09/2026

Ronen Steinke hat sowas von Recht. Crossposted with @openvibe.social

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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 30/09/2026

Danke für die klaren Worte, @ronensteinke.bsky.social . Angesprochen auf die FAZ-Schlagzeile "Elif Eralp war Mitglied in linksextremer Roter Hilfe": "Das ist echt die Kategorie Hexenjagd. [...] Jeder hat das Recht auf Strafverteidigung. Das ist auch keine Bekämpfung des Systems,

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Robert @robertboni.bsky.social · 30/09/2026

"Konservative" haben schon damals die Nazis nicht bekämpft. "Konservative" bekämpfen auch heute keine Nazis sondern suchen mit ihnen Mehrheiten, äussern sich rassistisch & antisemitisch. "Konservative" haben schon IMMER Linke als die größere Gefahr gesehen als Nazis. Medien ziehen mit #CDUCSUlügt

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Frau Seltsam (KEINE ANGST-era) @seltsames.bsky.social · 30/09/2026

Helmut Schmidt. (SPD) Marine-Hitlerjugend. Hans-Dietrich Genscher. (FDP) Hitlerjugend. Richard von Weizsäcker. (CDU) Hitlerjugend. Franz-Josef Strauss. (CSU) NSKK. Carl Carstens. (CDU) NSDAP. Aber wehe, du bist 'ne linke Frau mit Migrationshintegrund... 3 Unvereinbarkeiten in einer! #Eralp

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Jonas Mueller-Töwe @jmuellertoewe.bsky.social · 30/09/2026

Warum ließ Wolfram Weimer drei für den Buchhandlungspreis nominierte Buchhandlungen vom Verfassungsschutz überprüfen? Er begründete das mit der Expertise seiner Beamten. @t-online.de vorliegende Dokumente zeigen jetzt: Seine Fachabteilung empfahl, alle Buchhandlungen auszuzeichnen.

t-online.de

Buchhandlungspreis: Wegen dieser Sätze schaltete Weimer den Verfassungsschutz ein

Dokumente zeigen, dass vage Anhaltspunkte Kulturstaatsminister Weimer genügten, um im Falle des Buchhandlungspreises den Verfassungsschutz einzuschalten.

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Lisa Badum @lisa-badum.de · 30/09/2026

Lars Klingbeil findet alle paar Monate Milliarden, um Benzin & Diesel für Vielfahrer zu subventionieren. Aber das #Deutschlandticket lässt er jedes Jahr ungebremst teurer werden. Warum interessiert sich die SPD nicht für die 14,5 Millionen Nutzerinnen? www.tagesschau.de/wirtschaft/d...

tagesschau.de

Deutschlandticket wird wohl wieder teurer

Heute soll über den künftigen Preis für das Deutschlandticket entschieden werden. Einem Medienbericht zufolge könnte es 2027 fast vier Euro mehr kosten. Von Verbänden kommt bereits Kritik.

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DocGaby @docgaby.bsky.social · 30/09/2026

"Es sei nicht zu akzeptieren, dass die Bundesregierung 2,5 Milliarden Euro Steuergeld für einen weiteren Tankrabatt freimache, aber das Deutschlandticket nicht wenigstens preisstabil halten könne, teilte der BUND mit."

zeit.de

ÖPNV: Deutschlandticket soll offenbar teurer werden

Im kommenden Jahr soll der Preis für das Deutschlandticket einem Bericht zufolge von 63 auf rund 67 Euro steigen. Grund sind gestiegene Personal- und Energiekosten.

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Guido Kühn @guido-kuehn.bsky.social · 30/09/2026

Das unionsgeführte hessische Justizministerium wies eine Überprüfung an, ob die Unterzeichnung eines Aufrufs zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens durch Richterinnen und Staatsanwältinnen Anlass für dienstrechtliche Maßnahmen geben könnte. Mindset einer Partei, die hart am rechten Rand einparkt

Illustration eines Autos, das in eine so enge Gasse einparkt, dass die Türen nicht mehr aufgehen. Die Gasse ist mit einem Verkehrsschild beschildert, rund blau mit AfD-Logopfeil. Die Gasse ist Teil eines zur Architektur gewordenen Hakenkreuzes. Textzeile: Hart rechts einparkend bekommt die Union zunehmend Probleme, ihre Türen zur Demokratie zu öffnen.

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Katharina Dröge, MdB @katharinadroege.bsky.social · 29/09/2026

Merz und Klingbeil kürzen bei Familien und Kindern. Gleichzeitig zahlen ausgerechnet Milliardäre proportional deutlich weniger Steuern als Menschen mit durchschnittlichen Einkommen. Statt bei Familien zu sparen, sollten extrem reiche Menschen einen fairen Beitrag leisten. www.zeit.de/politik/deut...

zeit.de

Vermögensteuer: Eine Steuer für die reichsten 0,0007 Prozent. Ertrag: 20 Milliarden

Wer ein großes Vermögen hat, sollte künftig Steuern darauf zahlen – das fordern die Grünen. Nun bringen sie einen Antrag in den Bundestag ein. Was er bedeuten würde.

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miezikatze 2 @miezi-katze.bsky.social · 29/09/2026

Die Mittagsfrage "Künftig sollen Betreiber von Windkraft- und Solaranlagen in Zeiten hoher Strommarktpreise Gewinne zurückzahlen müssen." Was zum fck haben die da reingebastelt? Frau #Reiche hat den EE einen Krieg angesagt, nur Biomasse/Holz kommt gut weg. #ReicheMussWeg taz.de/Katherina-Re...

taz.de

Katherina Reiches umstrittene Reform: Im neuen Erneuerbare-Energien-Gesetz kommt Biomasse gut weg

Das neue Gesetz für erneuerbare Energien soll die Stromproduktion aus Wind und Solar zurückfahren. Holz, Gülle und Mais aber werden gefördert.

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Mario Sixtus @sixtus.net · 29/09/2026

Die VW AG hat mit langjährigem Betrug Milliarden verdient! Ich erwarte, dass CDUSPD zusagen, sich künftig von Mitgliedern dieses Clans fernzuhalten und sich darüber hinaus zu ihrer öffentlichen Nähe zu dieser kriminellenn Organisation erklären! Keine Ausreden mehr!

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H.P. @hannelore14089.bsky.social · 29/09/2026

Er soll im KZ mit anderen eine Revolte angezettelt haben. Wahrscheinlich ist, daß von der Lagerleitung die günstige Gelegenheit der politischen Säuberungswelle genutzt wurde, um besonders unliebsame Häftlinge zu ermorden ohne daß dies von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird.

Ein etwas unscharfes Foto von ihm. Man sieht einen Mann mittleren Alters, mit einem kleinen Oberlippenbart, einer Brille, der einen Anzug trägt.

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H.P. @hannelore14089.bsky.social · 29/09/2026

Julius Adler (geb. 29. September 1882) war ein deutscher, jüdischer Rechtsanwalt und Opfer des ‚Röhm-Putsches‘. Erst wurde er unter fadenscheinigen Gründen in Schutzhaft genommen, dann ins KZ Dachau überführt. Dort wurde er in der Nacht vom 30. Juni zum 1. Juli 1934 erschossen

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Emergency doc @emergencydoc.bsky.social · 29/09/2026

Die Klinik hat jetzt auf die durch Unterbesetzung und Überstunden bedingte ständige Überlastung und Übermüdung des Personals reagiert und bietet in der Kantine Redbull Energydrinks an.

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Grüne im Bundestag @gruene-bundestag.de · 29/09/2026

Wir fordern eine Steuer auf Extremvermögen ab 500 Millionen Euro! Es kann nicht sein, dass die reichsten Menschen in Deutschland anteilig weniger Steuern zahlen als die Durchschnittsverdienenden.

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Emaldrien de Argutus @emaldrien.bsky.social · 29/09/2026

6000 Angestellte klagen wegen Rassismus gegen Tesla. Dabei werden sie von Vorgesetzten nicht nur als N* bezeichnet, sondern auch wörtlich als »Sklaven«. Anwälte von Tesla gaben sich derweil als Regierungsmitarbeiter aus, um Zeugen zu beeinflussen, und argumentieren, das N-Wort wäre akzeptabel. 😳

futurism.com

Tesla Argues in Court That the N-Word Is Acceptable Under Certain Circumstances

An important trial in California kicked off with Tesla's lawyers arguing that the n-word is a term of "respect and endearment."

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Prof. Stefan Rahmstorf @rahmstorf.bsky.social · 29/09/2026

“Am Endpunkt dieser Entwicklung stehen groteske Worthülsen wie der »hocheffiziente Verbrenner« und das zum Kampfbegriff verkommene Wort »Technologieoffenheit«, das heute schlicht Schutzgarantien für unterlegene Retrotechnik bezeichnet.” www.spiegel.de/wissenschaft...

spiegel.de

Meinung: Energiewende: Wie sich Deutschland von 150 Jahre alter Dampftechnik löst - Kolumne

Moderne Hochtechnologie braucht nur Strom, keinen Brennstoff, keinen Wasserdampf. Wie löst sich unsere vermeintliche Hightechnation von 150 Jahre alter Technik? An der Antwort hängt unsere Zukunft.

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Anke Domscheit-Berg @anke.domscheit-berg.de · 29/09/2026

Über den #Präzedenzfall " #Trump sanktioniert ital. TechKollektiv A/I zu Tode + zwingt deren .org Domain offline" schrieb ich im neuen Behörden Spiegel. Das Thema findet zu wenig Aufmerksamkeit, deshalb: lest ihn, teilt ihn! #digitaleSouveränität www.behoerden-spiegel.de/2026/09/29/d...

behoerden-spiegel.de

Digitale Souveränität für jeden?

Die Trump-Regierung attackierte ohne rechtsstaatlichen Prozess eine zivilgesellschaftliche Technik-Initiative und zwang sie zur Aufgabe. Tausende Mailboxen, Websites und Blogs gehen offline – in ganz ...

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Celsus 🌱Ⓥ @celsuscassius.bsky.social · 29/09/2026

Die CDU Hessen wird hier von der Neue Richtervereinigung e.V. belehrt, dass die Unterzeichnung eines Aufrufs zur Stellung eines Antrags auf ein Verbot der AFD durch das Bundesverfassungsgericht kein Dienstvergehen ist. www.neuerichter.de/4596-2/

neuerichter.de

Unterzeichnung des Aufrufs zur Prüfung eines AfD-Verbots ist kein Dienstvergehen - Neue Richter*innenvereinigung e.V.

Mit einem Offenen Brief vom 25. September 2026 hat sich die Neue Richter*innenvereinigung – Landesverband Hessen – an den hessischen […]

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DocGaby @docgaby.bsky.social · 29/09/2026

Jack Smith: „Die Geschichte lehrt uns, dass die Rechtsstaatlichkeit selten auf einen Schlag zerstört wird. Oft wird sie durch Angriffe auf die Institutionen und die Beamten geschwächt, die geschworen haben, sie zu wahren. Seit Januar 2025 erleben wir genau solche Bestrebungen.“

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Altpapier @altpapier.bsky.social · 29/09/2026

Die Familie Holt hat mit Betrug Millionen verdient. Werden die Medien die CDU bald dazu anhalten, sich zu ihren engen Verbindungen zu diesem kriminellen "Clan" zu verhalten? Passiert bei einer so weißen Familie mit Wurzeln in Niedersachsen wohl eher nicht. www.mdr.de/altpapier/da...

mdr.de

Kolumne: Das Altpapier am 29. September 2026 – Deutschlands schmierigster Clankrimineller

Eine Flucht aus dem Vollzug, eine Festnahme in Dubai: Über den Betrüger Hendrik Holt berichten deutsche Medien wie in einem live True Crime Format. Dabei gehen ein paar wahre Aspekte der Geschichte ve...

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Till Steffen @tillsteffen.de · 29/09/2026

Die Fraktionsvorsitzenden der SPD sprechen sich für eine Prüfung des #AfDVerbot es aus!

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Hessischer Flüchtlingsrat @fr-hessen.bsky.social · 29/09/2026

Eines der Opfer des Brandanschlags von Lübeck soll bis Ende Oktober einen neuen Pass vorlegen, ansonsten könne die Abschiebung drohen, sagt die ABH. Problem: Libanon hat Pässe auf biometrisch umgestellt und Fingerabdrücke können nur im Libanon eingelesen werden - dorthin kann sie aber nicht reisen.

ln-online.de

Brandanschlag in Lübecker Hafenstraße: Opfer von Abschiebung bedroht

Mitte September hat Lübecks Bürgermeister Jan Lindenau noch der Opfer des Brandanschlags in der Hafenstraße vor 30 Jahren gedacht. Doch eine der Überlebenden hat große Angst vor der Zukunft. In einem ...

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Amadeu Antonio Stiftung @amadeuantonio.bsky.social · 29/09/2026

Eine rechtsextreme Lehramtsbewerberin darf nicht Lehrerin an einer Schule in Sachsen werden und inszeniert sich nun als Opfer einer politischen Kampagne. Wird sie in Sachsen-Anhalt unterrichten dürfen, wenn die AfD dort regiert? Eins muss klar sein: Rechtsextreme haben an Schulen nichts zu suchen!

mdr.de

Urteil: Keine Lehrerausbildung für rechtsextrem eingestufte Bewerberin

Eine als rechtsextrem eingestufte Bewerberin hat keinen Anspruch auf den Vorbereitungsdienst an Schulen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Bautzen.

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