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Oliver von Dobrowolski

@vondobrowolski.de
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• er/ihm • Polizist • Kriminalhauptkommissar • Sachbuchautor • Antifaschist lebenslang • Antirassismus • Fehlerkultur • FCKNZS • Melancholie & Weltschmerz • www.von-dobrowolski.de

PostsRepliesMedia
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 9h
Elif Eralp ist schon mal ohne abzusteigen mit dem Fahrrad über den Zebrastreifen.
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Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 29/09/2026
In eigener Sache: gofund.me/e82c99b49
gofund.me
Anwaltliche Hilfe nach Morddrohung aus den eigenen Reihen, organized by Oliver von Dobrowolski
Hallo. Ich bin Olli. Ich arbeite seit 28 Jahren bei der P… Oliver von Dobrowolski braucht deine Unterstützung für Anwaltliche Hilfe nach Morddrohung aus den eigenen Reihen
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Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 28/09/2026
Meine Fresse, was ist dieser Boris Rhein für ein schlimmer Mensch… Dass auch außerhalb der AfD solche Personen auch nur irgendwas zu sagen haben in einer pluralistischen Demokratie, ist ein Armutszeugnis.
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Reposted by Oliver von Dobrowolski
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 27/09/2026
Ich bitte euch, kurz mal auf diese Spendenkampagne zu schauen. Es geht um zwei Menschen, die mir sehr wichtig sind und die Unterstützung brauchen. Danke, auch fürs Teilen. ❤️
gofund.me
Bitte um Hilfe - Nahrung und ein Dach über dem Kopf, organized by Nina-Naomi Scheunemann
Als junge Mama (25) stehe ich nun vor einem echten Problem.… Nina-Naomi Scheunemann braucht deine Unterstützung für Bitte um Hilfe - Nahrung und ein Dach über dem Kopf
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Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 27/09/2026
Ich bitte euch, kurz mal auf diese Spendenkampagne zu schauen. Es geht um zwei Menschen, die mir sehr wichtig sind und die Unterstützung brauchen. Danke, auch fürs Teilen. ❤️
gofund.me
Bitte um Hilfe - Nahrung und ein Dach über dem Kopf, organized by Nina-Naomi Scheunemann
Als junge Mama (25) stehe ich nun vor einem echten Problem.… Nina-Naomi Scheunemann braucht deine Unterstützung für Bitte um Hilfe - Nahrung und ein Dach über dem Kopf
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Reposted by Oliver von Dobrowolski
Christoph Schattleitner @schattleitner.bsky.social · 24/09/2026
Ich war über sechs Jahre lang Redakteur beim @zdfmagaz.in. Bald ist Schluss damit. Ich suche ab 2027 einen neuen Job. Ich will weiter investigativ arbeiten und Recherchen umsetzen, die viele Menschen erreichen und etwas verändern wollen. Mehr dazu: lnkd.in/p/e8-9Abb7
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Reposted by Oliver von Dobrowolski
Cihan Çelik @cihancelik.bsky.social · 22/09/2026
Um mal dem Meltdown einiger Kommentatoren ein paar Fakten entgegenzusetzen: Alle politischen Lager in Berlin haben ein Antisemitismusproblem. Bei Menschen, die sich als links oder mitte-links bezeichnen, ist es jedoch durchgängig am geringsten ausgeprägt. Quelle: berlin-monitor.de/23-02-2026-v...
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Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 23/09/2026
CDU in Berlin: Hat sich durch einen rassistischen Wahlkampf 2023 an die Macht gebracht. CDU-Kandidat Evers: Relativiert Antisemitismus im Wahlkampf 2026. CDU-Kanzler Merz: Antisemitismusbetroffene = „Ausländer“ & fremd. Aber Hauptsache, alle rasten gerade aus, weil die Linke in Berlin gewonnen hat.
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Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 21/09/2026
Die Frau, die u.a. wegen ihres Kuschelkurses zu russischem Gas (bei eigenen Verlusten) „nur“ 21,5 % Zuwachs bei der AfD in ihrem Land verzeichnet, ist jetzt „Machtzentrum“? Das sagt irgendwie alles über den aktuellen Zustand der SPD aus…
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Reposted by Oliver von Dobrowolski
Ferda Ataman, Antidiskriminierungsbeauftragte @beauftragte.bsky.social · 21/09/2026
Wir können nach diesen Landtagswahlen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, wenn eine in Teilen als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei weiter wächst. Hier darf keine Normalisierung eintreten. Der Bundestag, Bundesrat oder die Bundesregierung sollten ein Verbotsverfahren beantragen. (1/2)
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Reposted by Oliver von Dobrowolski
Margarete Stokowski @margaowski.bsky.social · 20/09/2026
vllt hat ER einfach noch nicht die perfekte zapfenstreich playlist zusammen
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Reposted by Oliver von Dobrowolski
Sebastian Leber @tieresindfreaks.bsky.social · 18/09/2026
Man kann ihnen vieles vorwerfen, aber jedoch nicht, dass man das, was sie mit uns vorhaben, nicht wüsst. Und dennoch gibt es Konservative, die jetzt mit der AfD sondieren wollen und schauen, was dabei herauskommt. Es ist so gruselig. www.tagesspiegel.de/gesellschaft...
tagesspiegel.de
Die CDU und ihre Annäherung an die AfD: Jetzt kommt es auf die Konservativen an
Mit der AfD reden? Und dann mal schauen? Einige in der CDU werben dafür. Dabei wird sich niemand damit herausreden können, er habe nicht gewusst, wofür die Rechtsextremisten stehen.
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Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 11/09/2026
Dass nun die AfD Stimmenfang bei Beamt:innen macht bei der Frage der Besoldungsnachzahlung, war erwartbar, verärgert angesichts der Planlosigkeit der anderen Parteien aber sehr. Frage: warum entschädigt man die Widersprüchler:innen nicht BVerfG-konform sofort und legt die Rückzahlungen… (1/2)
Screenshot eines Artikels im heutigen Tagesspiegel. Titelzeile: »Die Parteiprogramme im Beamten-Check«
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Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 06/09/2026
Und auch wenn ich einst brenne oder an der Wand stehe, werde ich den von Anstand befreiten und von Hass getriebenen Hohnlachenden, die seit 2015 dafür gesorgt haben, dass der Faschismus den Weg zurück in die Heimat des Nationalsozialismus findet, ins Gesicht spucken. Antifaschist auf ewig. #FCKNZS
27846161
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 05/09/2026
Ob MAGA, Reform UK oder eben AfD, es geht um reiche Männer, die denken, sie stünden über dem Gesetz. Die das Volk ausbeuten, Minderheiten drangsalieren, Frauen wie Dreck behandeln. Sozialleistungen abbauen, Menschenrechte abschaffen. Mit solchen Menschen an der Macht scheint die Welt unbewohnbar.
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Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 02/09/2026
Die perfideste und widerwärtigste Waffe Russlands auf deutschem Boden ist und bleibt die AfD.
361825436
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 28/08/2026
Im 2. Weltkrieg haben Kapitalisten und Kommunisten gemeinsam gekämpft und Hitler und sein System zum Teufel gejagt. Warum ist das „Konservativen“ in 2026 nicht auch möglich, gerade in dem Land, das staatliche Ausgrenzung und industrielles Töten in seiner Vita zu stehen hat? #CDU #AfD
78122
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 28/08/2026
Trump nennt Deutschen Gruß in „American salute“ um #USA #Faschismus #Größenwahn
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Reposted by Oliver von Dobrowolski
Karsten Schwanke @kschwanke.bsky.social · 26/08/2026
Wo steht der Sommer 2026??? Gestern habe ich im „Wetter vor 8“ den Sommer 2026 im Vergleich zu den Sommer-Mitteltemperaturen des letzten Jahrhunderts vs. diesen Jahrhunderts eingeordnet. Das Bild ist eindeutig: Wir sind in einer komplett anderen Welt angekommen. Und es wird weiter nach oben gehen.
22836337
Reposted by Oliver von Dobrowolski
Blaulichtzecke @blaulichtzecke1.bsky.social · 21/08/2026
Ein Bekannter schickt mir einen Bericht über eine größere Kontrolle an einem sog "gefährlichen Ort" zu. Darin kommen Polizeipressevertretende ausführlich zu Wort und zählen haarklein auf, was man alles gefunden/festgestellt habe: 1/7
510436
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 15/08/2026
Verstört und mit Tränen der Wut in den Augen beklagte sich Maik-Enrico darüber, dass die Menschen seine Partei stets mit Nazis gleichsetzen. Dann klebte er einen AfD-Sticker über einen FCKNZS-Aufkleber und fühlte sich wieder ein bisschen besser…
Ein FCKNZS-Aufkleber auf einem Laternenmast, der mittig mit einem AfD-Sticker überklebt wurde.
323333
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 10/08/2026
Wirtschaftsnachrichten im TV bedeutet meist Schlipsträger im Anzug und trockenen Bullshit. Deshalb habe ich heute @honkhase.de sehr gefeiert, der im Krümelmonster-Shirt und mit Bunny-Ohren im Regal on air geht. Harte Liebe!
Manuel Atug im Interview auf Tagesschau24.
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Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 09/08/2026
Sehr gut! Könnte sehr bald auch in Sachsen-Anhalt recht nützlich sein.
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Reposted by Oliver von Dobrowolski
Amadeu Antonio Stiftung @amadeuantonio.bsky.social · 03/08/2026
Die AfD versucht Lehrkräfte mundtot zu machen, indem sie vorschiebt, Schulen müssten immer neutral sein. Das ist falsch! Lehrer*innen haben nicht nur ein Recht darauf, sich gegen menschenfeindliche Positionen zu positionieren, es ist ihre Pflicht.
zeit.de
AfD in Sachsen-Anhalt: Was sagt man, wenn die Schüler »Remigration« fordern?
Die AfD versucht, Lehrkräfte mit Meldeportalen und persönlichen Angriffen zu verunsichern. In Sachsen-Anhalt halten ein Sozialkundeprofessor und ein Lehrer dagegen.
591584554
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 30/07/2026
Leichtes Missverhältnis zwischen den Berichterstattungen zum Berliner CSD und zur Klimakatastrophe (Hitzewellen mit tausenden Toten, Waldbrände pp.). Zumal wir zum CSD leider recht wenig über den Schutz queerer Menschen hören, sondern eher Rassismus und nutzlose Gesetzesverschärfungen Thema sind. 🤷🏽‍♂️
119039
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 28/07/2026
Bekämpfst du die AfD nicht, oder - noch schlimmer - wählst sie sogar, dann willst du Deutschland zerstören. Du willst, dass Putin, Trump u.a. ihre Saat auf unserer verbrannten Erde ausbringen können. Dass Menschen sterben, Recht degeneriert und unsere Demokratie auf Dekaden abgeschnürt wird.
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Reposted by Oliver von Dobrowolski
Holger Klein @holgi.eurosky.social · 27/07/2026
Diese Rufe nach "mehr Härte" und dergl. sind letztlich nichts anderes als der extremen Rechten auf dem Weg in eine illiberale geschlossene Gesellschaft entgegenzukommen.
0516102
Reposted by Oliver von Dobrowolski
Oliver Rautenberg | Weltenrichter mit Feuerschwert @anthroblogger.bsky.social · 25/07/2026
Erinnerung: Im Bundestag wurde kürzlich lauthals gelacht, als Nyke Slawik @nykeslawik.bsky.social von Angriffen auf CSD's und queere Menschen berichtete. Gelacht. Diese unfassbare Verrohung.
351841583
Reposted by Oliver von Dobrowolski
Klaus Lederer @klauslederer.bsky.social · 25/07/2026
Wer von Zirkuszelten faselt, soll mir jetzt bitte keine salbungsvollen Reden halten. 🏳️‍🌈🏳️‍⚧️🎈✊🏽 Bitte erspart mir alle Heuchelei. Das halte ich gerade nicht aus. #pride #csd #berlin #queer #lsbtiq
91379232
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 25/07/2026
»Die schenk‘ ich an meine Mami weiter.«
Carsten Linnemann mit einem Blumenstrauß.
8997
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 23/07/2026
Das fehlte mir noch in meiner aktivistischen Vita: KETTNER EDELMETALLE hat mir einen ganzen Hetz-Artikel gewidmet und bezeichnet mich u.a. als „Wiederholungstäter mit System“. Da weiß man nicht, ob man lachen soll oder ob dieser verwirrt-besessenen Boshaftigkeit eher weinen…
KETTNER EDELMETALLE
23.07.2026 • 07:59 Uhr

 Ein Antifa-Aktivist in Uniform:
 Wenn der Staatsdiener gegen den Staat marschiert

 Man stelle sich vor: Ein Kriminalhauptkommissar, vereidigt auf
 das Grundgesetz, bezahlt aus Steuergeldern des deutschen
 Bürgers, solidarisiert sich öffentlich mit einem Bündnis, das ganz
 offen zum Rechtsbruch aufruft. Kein Gedankenexperiment,
 sondern Berliner Realität im Sommer 2026. Der Beamte Oliver
 von Dobrowolski, der sich selbst mit dem Etikett „Antifaschist
 lebenslang" schmückt, stellte sich demonstrativ hinter das
 Aktionsbündnis „Widersetzen" - jene Gruppierung, die den
 Bundesparteitag der AfD in Erfurt blockieren wollte.
2536373
Reposted by Oliver von Dobrowolski
𝒆𝒍𝒆𝒄𝒕𝒓𝒐𝒉𝒆𝒊𝒏𝒛 🇨🇦 🇬🇱 🇩🇰 🇪🇺 @electroheinz.bsky.social · 20/07/2026
DAS KOMMT JA TOTAL ÜBERRASCHEND 🤡🤡🤡 Die Milliarden des Tankrabatts sind verdampft wie ein Tropfen Wasser. Jetzt sind sie in den Taschen der Fossilmultis, die sich damit neu für den Kampf gegen die Energiewende bewaffnen. Diese Bundesregierung ist SEHR, SEHR DUMM www.tagesschau.de/wirtschaft/v...
tagesschau.de
Benzin ist wieder teurer als vor dem Tankrabatt
Tanken in Deutschland wird wieder teurer: Ein Liter E10 kostet inzwischen fast so viel wie rund um Ostern. Das liegt neben dem gestiegenen Ölpreis auch am Ferienverkehr. Der ADAC erwartet einen neuen ...
38555136
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 21/07/2026
Guter Mann, ehrlich. Ich möchte im öffentlichen Raum keine Fahnen, Sticker und schon gar keine Kränze der AfD sehen. Gerade zu solchen Anlässen. Perspektivisch mögen bitte auch Plakate und feiste Visagen von AfD‘ler:innen in der Versenkung verrotten. Niemand braucht kloakigen Rechtsextremismus.
525944
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 15/07/2026
Schon interessant: In guten Zeiten „passt kein Blatt Papier“ zwischen zwei Menschen. Und wenn einer massiv Scheiße am Schuh hat, will der eine plötzlich „ein komplett unterschiedlicher Typ“ sein…
Donnerstag, 16. Juli 2026
 
 Im Gespräch

 „Ich bin nicht so sportlich wie Kai Wegner"

 Stefan Evers, der neue Spitzenkandidat der Berliner CDU, sei
 auch sonst „ein komplett unterschiedlicher Typ", sagt er.
 Warum es für Berlin keine Vision eines Regierenden braucht
 und wie aus Hassliebe für die Stadt mehr Liebe werden soll.
17011
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 13/07/2026
Ich lehne das Modell von Nationalstaaten ab.
912715
Reposted by Oliver von Dobrowolski
Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 13/07/2026
Ein Schaffner wird geschlagen, eine Frau vergewaltigt, ein Pkw rast in eine Menge. Die AfD-Bubble heuchelt Mitleid - bis sich herausgestellt, dass es ein Deutscher war. Der Normalfall wird als "Einzelfall" schnell verdrängt. Das Leid der aller Opfer ist ihnen egal. Sie sehnen sich nur nach dem Hass.
121342290
Reposted by Oliver von Dobrowolski
Gilda Sahebi @gildasahebi.bsky.social · 12/07/2026
„Diese Stadt darf nicht von Antisemiten, von Linksextremen und von Polizistenhassern regiert werden“, sagte Kai Wegner bei seiner Rückzugsrede. Er behauptet ein Gut und Böse, das es nicht gibt. Dass er dabei Hass produziert, auf allen Seiten, geschenkt. Verliererin ist dabei die ganze Gesellschaft.
501246207
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 10/07/2026
Für dieses freche Posting vor Jahren in einem Netzwerk namens Twitter habe ich mich nie entschuldigt… Daher heute von Herzen: Es tut mir sehr leid, Clausthal-Zellerfeld! 😢
Screenshots eines Tweets

Oliver von Dobrowolski @vonDobrowolski • 12. Apr. 2023

 Kai Wegner wäre ein großartiger Bürgermeister.
 Von Clausthal-Zellerfeld. Oder jeder anderen Klein- oder Mittelstadt.
 Und das weiß auch die Führung der @spdberlin und baut darauf, das diese
 #RückschrittsKoalition die CDU zerlegt. Nur pulverisiert man damit die
 Kohäsion der SPD.
31318
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 09/07/2026
Menschenfeindlichkeit ist unter dieser Bundesregierung zur Staatsräson verkommen.
11529119
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 09/07/2026
Angekommen: Das einzige Deutschland-Trikot, dass ich tragen würde.
Rückenseite eines Fußballtrikots im weiß, an Schultern und Ärmeln die Farben der deutschen Flagge stilisiert, mit schwarzer Rückennummer „12“ sowie der Aufschrift „GERMANY AGAINST FASCISM“ und „LIEBE STATT HASS“.
523025
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 06/07/2026
Jetzt klar, warum Deutschland nicht schon 2006 und 2010 Weltmeister geworden ist.
0767
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 04/07/2026
Den ungeheuerlichen Bullshit der Bundesregierung, die Änderungen bei den Krankschreibungen betreffend, bespricht hier überaus treffend @marc-hanefeld.de mit @holgi.bsky.social bei WRINT.
wrint.de
Krankschreibungen (mit Marc Hanefeld) – WRINT: Wer redet ist nicht tot
114533
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 04/07/2026
Es ist wichtig, sogar scheißwichtig (!!), dass die Koalition des Grauens hiermit nicht durchkommt! Bitte befasst euch mit dem Thema, sprecht Menschen an und unterzeichnet alle diese wichtige Petition zum Erhalt des IFG! Danke 💜✊🏼
10672302
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 04/07/2026
Happy Birthday USA 🗽 Smash fascism worldwide 🍊 #USA250
Ein Mann in einem dunkelblauen Hoodie mit der Aufschrift "the district Washington D.C." steht vor einem Schild mit der Aufschrift "Platz des 4. Juli".
217017
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 04/07/2026
Ich hätte heute in Erfurt sein sollen. Mit dem Kommunikationsteam der Polizei. Gern hätte ich aktiv vermittelt und auf das Grundgesetz vereidigte Kolleg:innen erinnert, dass Antifaschist:innen gg. gesichert Rechtsextreme demonstrieren. Leider wurde meine Anmeldung für den Einsatz „verbummelt“. Tja…
671306331
Reposted by Oliver von Dobrowolski
RAV @rav-ev.bsky.social · 03/07/2026
Wir wünschen allen, die in #Erfurt gegen die #noAfD demonstrieren, nur das Beste. Unsere Kolleg*innen stehen für euch mit einem #Anwält*innennotdienst bereit ❤️🖤 #AlleZusammenGegenDenFaschismus #Widersetzen
201123341
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 01/07/2026
»Die Zahl der Fälle von Beschwerden über die Polizei steigt.« Klar, dass die CDU eine wichtige Stelle zur Meldung/Aufklärung streichen will. Die CDU ist nach der AfD zur größten Gefahr für die innere Sicherheit geworden (zu der auch der Schutz vor polizeilichem Fehlverhalten gehört!).
Zeitungsartikel im Tagesspiegel. Schlagzeile:
„Brandenburgs CDU stellt das Amt der Polizeibeauftragten infrage“
22766281
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 01/07/2026
Gedanken dazu, was das veränderte Klima auch mit der Polizei macht. 🧵 Nicht nur, dass - wie schon immer - steigende Temperaturen auch die Gemüter erhitzen und Menschen sich gern alkoholschwanger auf die Nase hauen... Die Situation der letzten Jahre verändert die Arbeit im uniformierten... (1/15)
218370
Reposted by Oliver von Dobrowolski
RAV @rav-ev.bsky.social · 17/06/2026
"Send them back" gröhlen die FaschistInnen im #Europaparlament nach Verabschiedung der "Rückführungsverordnung". Für sie ist es ein Triumph und ein weiterer Etappensieg. Und wieder einmal sind es die Konservativen, die dem Rechtsradikalismus den Weg ebnen. #NieWiederIstJetzt
10495191
Oliver von Dobrowolski @vondobrowolski.de · 15/06/2026
Verwaltungsgericht Berlin, ich küsse deine Augen! Ein AfD‘ler darf wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue nicht in den gehobenen Polizeidienst aufgenommen werden. Und da er dafür extra kündigte (im mittleren Dienst), ist er nun komplett raus aus dem Job. Das sollte Standard werden! #noAfD
 Ein Zeitungsartikel aus dem Tagesspiegel vom 16. Juni 2026.

 Ein ehemaliger AfD-Frakti-
 onsvorsitzender in einer
 brandenburgischen Ge-
 meindevertretung muss
 nicht zum Beamten für den geho-
 benen Dienst der Berliner Krimi-
 nalpolizei ernannt werden. Das
 hat das Verwaltungsgericht Berlin
 in einem Eilverfahren entschie-
 den. Es bestünden begründete
 Zweifel an der Verfassungstreue
 des Mannes, diese genügten für ei-
 ne Ablehnung der Einstellung in
 den gehobenen Dienst, erklärte
 das Gericht in einem am Montag
 veröffentlichten Urteil. (VG 7 L
 479/26).
 Der ehemalige Kommunalpoliti-
 ker habe trotz einer vorläufigen
 Einstellungszusage
 keinen
 Rechtsanspruch
 zum gehobenen Dienst der Krimi-
 nalpolizei, teilte das Verwaltungs-
 gericht Berlin in seinem Beschluss
 mit. Beantragt hatte das Verfahren
 ein Berliner Polizist, der nebenbe-
 ruflich AfD-Fraktionsvorsitzen-
 der in einer Brandenburger Ge-
 KRIMINALPOLIZE
 meindevertretung war.
 Pleul
 Der Antragsteller war seit 2011
 Polizeivollzugsbeamter in Berlin
 und hatte sich für eine Zulassung
 zum Studium für den gehobenen
 Dienst der Kriminalpolizei bewor-
 Wegen Zweifel an seiner Verfassungstreue verlor ein AfD-Politiker seinen Job bei der Berliner Kriminalpoli-
 ben. Dieses sollte am 1. April 2026
 zei.
 beginnen.
 „Zweifel an der charakterlichen
 Einigung"
 Nachdem er im November 2025 ei-
 ne vorläufige Einstellungszusage
 bekommen hatte, ließ er sich im
 Vertrauen darauf aus seinem bis-
 herigen Beamtenverhältnis ent-
 lassen. Als dann jedoch seine Tä-
 tigkeit als AfD-Fraktionsvorsit-
 zender bekannt wurde, hob das
 Land Berlin im März 2026 die Zu-
 sage und damit die Aufnahme in
 das Beamtenverhältnis auf Wider-
 ruf des gehobenen Dienstes auf.
 Als Grund nannte es laut Gericht
 „Zweifel an der charakterlichen
 Eignung".
 Der Polizist legte daraufhin sein
 Mandat in der Gemeindevertre-
 tung nieder und suchte um Eil-
 rechtsschutz nach. Er gab unter
 anderem an, die Entwicklungen
 der AfD Brandenburg, die seit
 2020 vom Verfassungsschutz als
 Verdachtsfall geführt und
 seit
 2025 als gesichert rechtsextreme
 Bestrebung eingestuft wird, nicht
 in ihrer Tragweite erkannt zu ha-
 ben. Das Verwaltungsgericht wies
 den Antrag mit Verweis auf die be-
 Kein Recht auf Einstellung in
 den gehobenen Dienst
 Die Berliner Kriminalpolizei muss einen Kommunalpolitiker
 der AfD trotz vorläufiger Zusage nicht einstellen.
 „Rechtsextre-
 mer Verdachts-
 fall"
 lautet die Einstufung
 der AfD Brandenburg
 seit 2020 durch den
 Verfassungsschutz.
 gründeten Zweifel an der Verfas-
 sungstreue des Polizisten zurück.
 Der Antragsteller sei Mitglied der
 AfD und organisatorisch in den
 Landesverband eingegliedert, so
 die Argumentation. Dass er bei der
 Kommunalwahl als Kandidat an-
 getreten sei und AfD-Fraktions-
 vorsitzender wurde, zeige seine
 inhaltliche Identifikation mit den
 Zielen der Partei.
 Er habe auch nicht glaubhaft
 dargelegt, dass er sich aus eigener
 Überzeugung vollständig von sei-
 ner Partei und deren Zielen dis-
 tanziert habe, so das Gericht. Die
 Niederlegung seines Mandats ha-
 be er mit der Einstufung der AfD
 als rechtsextrem begründet. Diese
 sei aber bereits ein Jahr zuvor er-
 folgt, was ihm auch bekannt gewe-
 sen sein musste. Die Einstufungen
 der Brandenburger AfD durch den
 Verfassungsschutz hatten jeweils
 ein großes mediales Echo erzeugt.
 Der Beschluss wurde bereits am
 vergangenen Donnerstag gefällt
 und am Montag veröffentlicht. Da-
 gegen kann der unterlegene An-
 tragsteller Beschwerde zum Ober-
 verwaltungsgericht Berlin-Bran-
 denburg eingelegt werden. (AFP)
15917223