Die Attentäter von Christchurch, Halle und Hanau glaubten an dieselben Mythos. Jetzt steht er in der WELT. Danach postet Autor Ulf Poschardt ein KI-generiertes Video, in welchem er Habeck verprügelt. ...

Wie soll die SPD von der Linken Distanz zu Clan-Chefs fordern, wenn sie den bekennenden Kumpel eines Kriegsverbrechers in ihren Reihen duldet?

In Sachsen-Anhalt ist der erste Landtagspräsident einer rechtsextremen Partei seit 1945 gewählt worden. Doch kampflos aufzugeben, darf keine Option sein.

Die unionsgeführten Bundesländer drohen Berlin mit finanziellen Konsequenzen, sollte es dort eine Regierung unter der Linken geben. Entsprechend äußerte sich der Chef der bayerischen CSU-Landtagsfrakt...

Nicht nur uns, auch Bundestagsabgeordneten verweigert das Wirtschaftsministerium Informationen zur USA-Reise von Katherina Reiche. „Rechtswidrig“, sagt ein Jurist. Die Grünen fordern Zugang zu allen D...

Aus Angst vor digitaler Gewalt verändern zwei Drittel der Frauen ihr Verhalten im Internet, besonders betroffen sind junge Frauen. Das zeigt eine Umfrage.

Das geplante EU-Gesetzesvorhaben „Digitaler Omnibus“ soll die EU-Datenschutzgesetze schleifen, um persönliche Daten unter bestimmten Umständen zu herrenlosem

Ich will, dass Berlins nächste Regierende Elif Eralp heißt. Gleichzeitig will ich, dass die Ängste von uns jüdischen Menschen ernst genommen werden.

Die 39. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 74.705 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

In Berlin trifft eine rot-grün-rote Regierung auf heftigen Widerstand. Trotzdem fragen manche leise: Wären linke Mehrheiten auch im Bund möglich?

Vor der UN-Vollversammlung ließ Israels Regierungschef der Fantasie und Polemik freien Lauf. Er schielt auf die Parlamentswahl – ein Kommentar.

Stadträte von CDU und AfD wollen keine Stolpersteine zur Erinnerung an NS-Opfer in Heidenau. Charlotte Knobloch hält das für den „völlig falschen Weg“.

In a wage-theft settlement, DoorDash now has to pay its workers around 100 times what it spent trying to beat Zohran Mam

Der Holocaust-Überlebende Ernst Grube ist entsetzt: Das Berliner Finanzamt will einem antifaschistischen Verein die Gemeinnützigkeit entziehen. Weil dieser sich für ein AfD-Verbot einsetzt. ➡️ Unte...

Schwesigs Aufholjagd und Eralps deutlicher Sieg können nicht darüber hinwegtäuschen, wie viele Menschen ihre Stimme den Rechtsextremen gegeben haben.

Bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD die Wäh­le­r:in­nen polarisiert. Das hat Nicht­wäh­le­r:in­nen angelockt und die von CDU, Linken und Grünen zerrissen. Alle Grafiken zur Wahl.

Mit dem geplanten Kids Act setzt die EU-Kommission auf Alterskontrollen und Sorgerechtsnachweise. Aber wer schützt meine Kinder vor Grooming, Extremismus und datenhungrigen Konzernen? Nicht dieses Ges...

Populismus bespielt bestehende Mehrheitsmeinungen, ob zu Frieden, Mieten oder Migration, tut sich aber schwer damit, neue Mehrheiten zu erzeugen. Um Meinungen zu ändern – und echtes Klassenbewusstsein herzustellen – sind andere Mittel nötig.

Populismus bespielt bestehende Mehrheitsmeinungen, ob zu Frieden, Mieten oder Migration, tut sich aber schwer damit, neue Mehrheiten zu erzeugen. Um Meinungen zu ändern – und echtes Klassenbewusstsein herzustellen – sind andere Mittel nötig.

Der Kreis Borken soll nach einem neuen Regierungsentwurf zur Küstenregion zählen. Windparkplaner befürchten finanzielle Nachteile.

Nichtwähler, "enttäuschte Arbeiter", Menschen, die "wirtschaftlich abgehängt" sind - Erklärungen, warum die rechtsextreme AfD in Sachsen-Anhalt so stark wurde, gibt es viele. Sie übersehen einige wich...