Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 16hHaben wir ja sonst nicht in der rechten Diskurshegemonie und mit der AfD als stärkste Partei, dass progressive, soziale und ökologische Positionen kritisiert werden oder unter Feuer stehen…. 13410
Reposted by Markus ReuterBijan Moini @bijanmoini.de · 03/10/2026Dass Poschardt diese Verschwörungstheorie teilt, überrascht nicht; jetzt kann man ihn quasi-offiziell Rechtsextremist nennen. Dass er sie verbreitet, hat aber eine potentiell verheerende Wirkung — vielleicht geht es ihm um sie: Er infiziert das konservative Milieu damit. Und schützt so die AfD. 42933235
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 04/10/2026Das Problem an der Selbstmordunion ist, dass sie uns alle mit ins Verderben reißt. www.zeit.de/politik/deut...zeit.deBrandmauer: AfD sollte Vorsitz von Ausschüssen laut Boris Rhein übernehmen könnenDie CDU sollte laut Hessens Ministerpräsidenten keine AfD-Ausschussvorsitzenden im Bundestag verhindern. Man müsse sich von der Partei abgrenzen, ohne sie auszugrenzen. 35714
Reposted by Markus ReuterAnne Rabe @annerabe.bsky.social · 02/10/2026Ich war bei Uwe Steimles erstem Auftritt in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl. Dort bin ich eingetaucht in eine erschreckende Parallelgesellschaft, deren Brutalität und Kälte mir Angst macht. (🎁-Link)zeit.deUwe Steimle: Und dann entfesselt Uwe Steimle die WutDDR-Hymne und Gewaltfantasien gegen eine ZDF-Moderatorin: Nach 36 Jahren kann die deutsche Einheit auch aussehen wie in Uwe Steimles Kabarett in Sachsen-Anhalt. 32726531124
Reposted by Markus Reuternetzpolitik.org @netzpolitik.org · 01/10/2026Das Tauziehen um die Chatkontrolle geht in den Trilog-Verhandlungen zwischen Kommission, Rat und Parlament weiter. Bei der jüngsten Runde blieb eine Einigung aus. Übrig sind noch eine ganze Reihe an Knackpunkten. netzpolitik.org/2026/chatkon...netzpolitik.orgEU-Staaten und Parlament weiter uneinsDas Tauziehen um die Chatkontrolle geht in den Trilog-Verhandlungen zwischen Kommission, Rat und Parlament weiter. Bei der jüngsten Runde blieb eine Einigung aus. Übrig sind noch eine ganze Reihe an K... 02013
Reposted by Markus Reuternetzpolitik.org @netzpolitik.org · 01/10/2026Die kampagnenförmige Berichterstattung über die mögliche neue Berliner Bürgermeisterin Elif Eralp nimmt mittlerweile bizarre Formen an. Jetzt reagieren Nutzer:innen in sozialen Netzwerken und machen sich über FAZ & Co. lustig. netzpolitik.org/2026/memes-e...netzpolitik.orgElif Eralp springt bei Sanifair übers DrehkreuzDie Berichterstattung über die mögliche neue linke Berliner Bürgermeisterin Elif Eralp nimmt mittlerweile bizarre Formen an. Jetzt reagieren Nutzer:innen in sozialen Netzwerken und machen sich über FA... 551329412
Reposted by Markus Reutertaz @taz.de · 30/09/2026Enthüllungen Enthüllungen Enthüllungen! Nur hier! 20455126
Reposted by Markus ReuterArne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 30/09/20261) Die AfD plant in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem BSW, nur noch ihre eigenen Landtags(vize)präsidenten zuzulassen. Damit können alle anderen Fraktionen gegängelt werden. 2) Sie wollen die Ausschüsse so besetzen, dass die AfD überall Blockademehrheit hat. Nur noch AfD-Themen auf der Tagesordnung. 191627806
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 30/09/2026Ach herrje, @bsky.app ist schon auf dem Entshittification-Level, dass man die Suchergebnis-Seite nur noch eingeloggt aufrufen darf. Wie die anderen Plattformen, die einen zu Accounts zwingen wollen. 581
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 29/09/2026Elif Eralp hat mal eine Party gemacht, die zu laut war. 3230
Reposted by Markus Reuternetzpolitik.org @netzpolitik.org · 24/09/2026Wir sind investigativ und hartnäckig. Wir beobachten eingehend politische Prozesse und untersuchen frühzeitig deren Folgen für unser aller Grundrechte. Und wir bleiben dran. Das geht nur mit deiner Spende: 👉 netzpolitik.org/spendennetzpolitik.orgDie Hütte brennt! Wir gehen rein.Deine Spende gegen den Flächenbrand Die Demokratie wankt. Rechtsradikale greifen nach der Macht und wollen Grundrechte brennen sehen. Die Bundesregierung gießt Öl ins Feuer: Sie rüstet den Überwachun... 01910
Reposted by Markus Reuternetzpolitik.org @netzpolitik.org · 29/09/2026Bei der Geheimdienstreform geht es nur um Bedrohungen durch „fremde Mächte“ und Terror? Mitnichten. Die Regeln, die derzeit der Bundestag debattiert, gehen uns alle an: beim Arztbesuch, in der Autowerkstatt und auf der Demo. netzpolitik.org/2026/aerzte-...netzpolitik.orgDiese Geheimdienstreform betrifft uns alleBei der Geheimdienstreform geht es nur um Bedrohungen durch „fremde Mächte“ und Terror? Mitnichten. Die Regeln, die derzeit der Bundestag debattiert, gehen uns alle an: beim Arztbesuch, in der Autower... 2166104
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 29/09/2026So ein Strandkorb ist doch vollkommen wumpe, wenn die Union gleichzeitig von unfähig bis absichtlich die rechtsradikale AfD groß macht und gleichzeitig demokratische Parteien verunglimpft und Kampagne gegen demokratische Koalitionen fährt. Etwas Fokus behalten würde der Demokratie gut tun! 3658
Reposted by Markus ReuterThomas Stadler @rastadler.bsky.social · 29/09/2026Warum geht diese Drohung nicht ebenso nach Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern? Es ist wie 1932. Konservative kämpfen zusammen mit dem Kapital gegen Linke. Zeitgleich halten sie den Nazis die Steigbügel. www.deutschlandfunk.de/unionslaende...deutschlandfunk.deHauptstadtvertrag - Unionsländer drohen Berlin bei Linksregierung mit Konsequenzen bei FinanzierungDie unionsgeführten Bundesländer drohen Berlin mit finanziellen Konsequenzen, sollte es dort eine Regierung unter der Linken geben. Entsprechend äußerte sich der Chef der bayerischen CSU-Landtagsfrakt... 12303106
Reposted by Markus Reuternetzpolitik.org @netzpolitik.org · 28/09/2026Am vergangenen Freitag starb überraschend der Musiker und Netzaktivist Bruno Kramm. Er kämpfte für ein besseres Urheberrecht und hatte seine Finger bei vielen Protesten im Spiel, die er beflügelte und bereicherte. Ein Nachruf. netzpolitik.org/2026/zum-tod...netzpolitik.orgEin Spinner im allerbesten SinneAm vergangenen Freitag starb überraschend der Musiker und Netzaktivist Bruno Kramm. Er kämpfte für ein besseres Urheberrecht und hatte seine Finger bei vielen Protesten im Spiel, die er beflügelte und... 614554
Reposted by Markus Reuternetzpolitik.org @netzpolitik.org · 28/09/2026Anne Roth hat bei NoBlogs.org gebloggt. Jetzt hat die unkommerzielle Plattform dicht gemacht, weil die USA das dahinter stehende Tech-Kollektiv als Terrorismus eingestuft haben. Die USA greifen damit direkt die Meinungs- und Internetfreiheit in anderen Ländern an. netzpolitik.org/2026/autisti...netzpolitik.orgEs ist immer noch viel zu stillAnne Roth hat vor 19 Jahren ein Blog bei NoBlogs.org gestartet. Jetzt hat die unkommerzielle Plattform dicht gemacht, weil die USA das dahinter stehende Tech-Kollektiv als Terrorismus eingestuft haben... 417585
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 27/09/2026Zehntausende gegen hohe Mieten und die Zwangsräumung einer 87-jährigen in Madrid auf der Strasse. www.tagesschau.de/ausland/euro...tagesschau.deZehntausende demonstrieren nach Zwangsräumung von 87-Jähriger in MadridUnmut über Wohnungsnot und hohe Mieten gibt es auch in Spanien schon lange. Doch die Zwangsräumung der Wohnung einer 87-Jährigen bringt für viele nun offenbar das Fass zum Überlaufen. Zehntausende gin... 317051
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 26/09/2026Ein Spinner im allerbesten Sinne, ein sprühender, kreativer Kopf und unermüdlicher Kämpfer gegen ein Urheberrecht, das die Nutzer:innen bestraft. Möge die Erde ihm leicht sein. 02410
Reposted by Markus ReuterRobert Rotifer @robertrotifer.bsky.social · 26/09/2026Okay, I’m biased here, but this is great www.tagesspiegel.de/kultur/eva-m...tagesspiegel.deEva Menasse über den Antisemitismus bei der Berliner Linkspartei: „Ich finde die Instrumentalisierung jüdischer Ängste unerträglich“Ein Gespräch mit der Schriftstellerin Eva Menasse über den offenen Brief von 150 Berliner Jüdinnen und Juden für ein Linksbündnis und warum sie ihn unterschrieben hat – obwohl sie an Elif Eralps Pläne... 1188
Reposted by Markus Reuternetzpolitik.org @netzpolitik.org · 26/09/2026"Wir erleben gerade eine Art Hufeisenwurf auf Steroiden. Das kollektive Herbeifantasieren eines Szenarios, in dem die Linkspartei so gefährlich sein soll wie eine rechtsradikale Partei, die Menschen deportieren will." Der Wochenrückblick von @ckoever.bsky.social und @markus.reuter.netzpolitik.org:netzpolitik.orgDie Woche, in der mit Hufeisen geworfen wirdDie 39. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 74.705 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick. 717363
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 26/09/2026Warum Journalist:innen und Politiker:innen von SPD und Grünen, die beim „Hufeisenwurf auf Steroiden“ mitgemacht haben, dringend einen Realitätsabgleich in Sachen Linkspartei brauchen. Der netzpolitische Wochenrückblick. netzpolitik.org/2026/kw-39-d...netzpolitik.orgDie Woche, in der mit Hufeisen geworfen wirdDie 39. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 74.705 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick. 36730
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 24/09/2026Hundreds protested in Berlin against right-wing oligarch Peter #Thiel - one person even protested on the stage of the award ceremony itself. They criticized Thiel’s role in building an authoritarian society and his companies’ involvement in wars. (Article in German) netzpolitik.org/2026/kreativ...netzpolitik.orgHunderte demonstrieren gegen Preisverleihung an Peter ThielGegen die Verleihung des Axel Springer Awards an den rechten Oligarchen Peter Thiel haben in Berlin hunderte Menschen demonstriert – eine Person sogar bei der Preisverleihung selbst. Sie kritisierten ... 111244
Reposted by Markus Reuternetzpolitik.org @netzpolitik.org · 24/09/2026Gegen die Verleihung des Axel Springer Awards an den rechten Oligarchen Peter #Thiel haben in Berlin hunderte Menschen demonstriert – eine Person sogar bei der Preisverleihung selbst. netzpolitik.org/2026/kreativ...netzpolitik.orgHunderte demonstrieren gegen Preisverleihung an Peter ThielGegen die Verleihung des Axel Springer Awards an den rechten Oligarchen Peter Thiel haben in Berlin hunderte Menschen demonstriert – eine Person sogar bei der Preisverleihung selbst. Sie kritisierten ... 115248
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 24/09/2026Gerüchteweise gab es während der Preisverleihung an #Thiel einen Protest im Axel-Springer-Haus selbst. Hat das jemand gesehen oder kann das verifizieren? 33915
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 24/09/2026Peter #Thiel today gets the Axel Springer Award for Palantir being a company „that is crucial to the resilience of democracies“. So Berlin protests this bullshit and Thiel with a bunge of Gandalfs. 18333
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 24/09/2026Protest against Peter #Thiel in Berlin with people posing as Gandalf. 06815
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 24/09/2026Die Gandalf-Kostümshow beim Protest in Berlin gegen Peter #Thiel beginnt. 1273
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 24/09/2026Die Berliner Polizei hat das Springer-Gebäude komplett mit Hamburger Gittern abgesperrt. Die Demo gegen Peter #Thiel und den Springer-Award wird in einer Art Demo-Käfig stattfinden. 46828
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 24/09/2026Die Pressestelle der Stadt Darmstadt ignoriert Presseanfragen von netzpolitik.org zu Auflagen einer Demonstration - trotz ausreichender Frist und doppelter Rückfrage. Dabei sind staatliche Stellen verpflichtet, der Presse zu antworten. 0447
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 24/09/2026Photo-Bombing scheint ja ein Sport bei den Remmos zu sein: berlin.t-online.de/region/berli...berlin.t-online.deClanchef-Sohn posiert mit Berliner Ex-BürgermeisterEx-Bürgermeister Michael Müller zusammen mit dem Sohn vom Chef des berüchtigten Berliner Remmo-Clans auf einem Foto: Wie konnte das passieren? 57527
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 24/09/2026Heute kreative Proteste vor der Springer-Zentrale gegen die Preisverleihung an Demokratiefeind und Milliardär Peter Thiel: taz.de/Thiel-shall-...taz.de„Thiel shall not pass“: Queere Gandalfs gegen Thiel-Springer-GeschmuseGegen die Preisverleihung von Peter Thiel durch den Springer-Verlag sind am Donnerstag Proteste angekündigt – wissenschaftlich und kreativ. 528582
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 23/09/2026Würde doch mal irgendwer in der Union auf kluge Stimmen wie diese hören: www.spiegel.de/politik/deut...spiegel.de(S+) Meinung: AfD: Was jetzt geschehen müsste, um die Rechtsextremen zu stoppen – KommentarDie Rechtsextremisten gewinnen Wahl um Wahl. Dabei ist offensichtlich, wie sich die AfD stoppen ließe. 2165
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 23/09/2026Bei aller notwendigen Kritik an der Linken: Das ist eine schäbige, rechte Kampagne gegen eine demokratische Partei. Und eine Bankrotterklärung für viele Journalist:innen und Medien, die da mit Schaum vorm Mund mitmachen - während die Faschisten vielerorts an die Macht drängen. 07221
Reposted by Markus ReuterSteffi Lemke @steffi-lemke.de · 23/09/2026BSW und Afd bereiten in Sachsen-Anhalt eine Landesregierung vor. Wollte ich bloß mitteilen, falls das neben der Berlindebatte noch jemanden interessiert. 11835381091
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 23/09/2026Ständig Objektivität postulieren, aber in einer langen Meldung zum Thema die angekündigten kreativen Proteste gegen Peter Thiel und den Springer Award (netzpolitik.org/2026/protest...) einfach verschweigen. www.zeit.de/news/2026-09...zeit.deAuszeichnung: Peter Thiel: Umstrittener Unternehmer bekommt Springer-AwardHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Auszeichnung“. Lesen Sie jetzt „Peter Thiel: Umstrittener Unternehmer bekommt Springer-Award“. 13610
Reposted by Markus ReuterGeorg Restle @georgrestle.bsky.social · 21/09/2026Wenn die CDU die Mär von AfD und rechten „Vordenkern“ glaubt, dass die Brandmauer schuld an ihren Verlusten sei, werden den desaströsen Niederlagen im Osten krachende Niederlagen im Westen folgen. Kaum jemand dort will eine CDU, die Rechtsextremisten zur Macht verhilft. 461774434
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 22/09/2026Die Schärfe, mit der nicht nur rechte Medien, sondern gerade auch Sender wie der RBB oder gerade Radio1 mit der Linken umgehen, die ist schon auffällig. 912516
Reposted by Markus ReuterMax Czollek @maxczollek.bsky.social · 21/09/2026Während Deutschland heute das Ende der Demokratie durch die Linke Berlin diskutiert, passiert übrigens das hier in der Realität: AfD & BSW in Sachsen-Anhalt bei der Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten kooperieren. Im Gegenzug könnte ein BSW-Vizepräsident gewählt werden. www.zeit.de/politik/deut...zeit.deSachsen-Anhalt: BSW unterstützt offenbar Wahl eines AfD-LandtagspräsidentenBerichten zufolge wollen AfD und BSW in Sachsen-Anhalt bei der Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten kooperieren. Im Gegenzug könnte ein BSW-Vizepräsident gewählt werden. 38812330
Reposted by Markus ReuterFür sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 21/09/2026"Der Berliner Wahlsieg der Linkspartei hat in der Bubble rechter und rechtsradikaler Medienaktivisten, aber auch in Teilen der Hauptstadtpresse eine regelrechte Kernschmelze ausgelöst. „Berlin am Ende“, schreibt da Felix Dachsel, Leiter des Reporterressorts des Spiegels.taz.deWahlsieg in Berlin: Willkommen in der islamo-sozialistischen HöllendiktaturDer Wahlsieg der Linken löst in bürgerlichen und rechten Kreisen eine Kernschmelze aus. Doch hinter der Schmierkampagne steht ein gefährliches Kalkül. 37800218
Reposted by Markus ReuterIngo Stützle @istuetzle.eurosky.social · 21/09/2026Die Sendung wird im Auftrag des @ndr.de von Miosgas eigener Produktionsfirma produziert, der MIO Media GmbH. Die kommerziellen Interessen korrumpieren seit Jahren den ÖRR und ihren Auftrag. Darüber müsste endlich geredet werden, denn so „öffentlich“ ist die Veranstaltung schon lange nicht mehr. 417955
Reposted by Markus ReuterArne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 21/09/2026Bei Caren Miosga seit Mai zu Gast: - 5 x Unions-Politiker - 4 x SPD-Politiker - 2 x AfD-Politiker - 0 x Linke - 0 x Grüne 653003935
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 21/09/2026Der ARD-Brennpunkt immer feste drauf auf die Brandmauer. Da freut sich die AfD. 3474
Reposted by Markus ReuterBerit Glanz @beritmiriam.bsky.social · 21/09/2026Ich weiß ja, dass linke Erfolge immer von maximaler bürgerlich-medialer Panikmache begleitet werden, aber das nimmt aktuell Ausmaße an... Man könnte beinahe vergessen, dass eine gesichert rechtsextreme Partei auch bei den Wahlen gestern extreme Erfolge eingefahren hat. 12873172
Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 21/09/2026Ich interpretiere die Merz-PK als „Weiter so“. Na, dann! 3303
Reposted by Markus ReuterMaximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 21/09/2026Bemerkenswert, dass Teile der Presse rechtswidrige Zurückweisungen von Asylsuchenden+ Grenzkontrollen hinnehmen, während mit Verve Vergesellschaftungen verteufelt werden, die im Einklang mit dem GG + demokratisch per Volksentscheid legitimiert sind + von einer Kommission für machbar erklärt wurden 342070700
Reposted by Markus ReuterYossi Bartal @yossibartal.bsky.social · 21/09/2026Gestern, kurz vor 18 Uhr schlich sich ein älterer Mann zu den Kandidat*innen auf der Linken Wahlparty in Neukölln. Niemand erkannte ihn. Ich sprach ihn an, begriff nach einer Minute, dass es Issa Remmo war, und informierte das Orga-Team. Danach wurde er sehr deutlich aus dem Saal verwiesen. 361120293
Reposted by Markus Reutertaz @taz.de · 19/09/2026Die Demokratie ist mehr als die Herrschaft der Mehrheit, sagt Rechtsprofessor Maximilian Pichl. Er erklärt, was sie mit Flüchtlingsschutz in Europa zu tun hat.taz.deFeindbild Migration: „Diese Agenda hat eine lange Tradition“Die Demokratie ist mehr als die Herrschaft der Mehrheit, sagt Rechtsprofessor Maximilian Pichl. Er erklärt, was sie mit Flüchtlingsschutz in Europa zu tun hat. 012561
Reposted by Markus Reuter+972 Magazine @972mag.com · 18/09/2026+972 condemns escalating threats against ‘NAZA’ directors A campaign of incitement by government ministers and far-right activists only proves how much Israel fears the truth — whoever is speaking it. www.972mag.com/naza-yuval-a...972mag.com+972 condemns escalating threats against ‘NAZA’ directorsA campaign of incitement by government ministers and far-right activists only proves how much Israel fears the truth — whoever is speaking it. 211473
Reposted by Markus Reuternetzpolitik.org @netzpolitik.org · 18/09/2026Wenn der rechte Milliardär Peter Thiel in Berlin den Axel-Springer-Award bekommt, wird dies nicht ohne Widerspruch über die Bühne gehen. Ein Bündnis hat laute und kreative Proteste und einen Gandalf-Kostümwettbewerb gegen die Preisverleihung angekündigt. netzpolitik.org/2026/protest...netzpolitik.orgMit Gandalf gegen Peter ThielWenn der rechte Milliardär Peter Thiel in Berlin den Axel-Springer-Award bekommt, wird dies nicht ohne Widerspruch über die Bühne gehen. Ein Bündnis hat laute und kreative Proteste und einen Gandalf-K... 11276118