Reposted by Daniel SchmidthäusslerArne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 12h1) Die AfD plant in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem BSW, nur noch ihre eigenen Landtags(vize)präsidenten zuzulassen. Damit können alle anderen Fraktionen gegängelt werden. 2) Sie wollen die Ausschüsse so besetzen, dass die AfD überall Blockademehrheit hat. Nur noch AfD-Themen auf der Tagesordnung. 101052566
Reposted by Daniel SchmidthäusslerWilliam Gillis 🏴 @rechelon.bsky.social · 26/08/2026The US is targeting the anarchist collective that hosts the popular Noblogs wordpress platform as terrorists. This is truly batshit (as are their various obvious lies about Rose City Antifa etc). This is a HUGE attack on basic free speech. www.state.gov/releases/off...state.govDesignation of Autistici/Inventati as a Specially Designated Global Terrorist - United States Department of StateToday, the Department of State, in partnership with the Department of the Treasury, is announcing the designation of Autistici/Inventati as a Specially Designated Global Terrorist. Autistici/Inventati... 6665390
Reposted by Daniel SchmidthäusslerLilith Wittmann @lilithwittmann.bsky.social · 21/07/2026Lilith im Glück: "Ihre erste Einstweilige Verfügung nach dem Presserecht". 1300 Seiten. Was hier so lustig wirkt, als würde ich stolz meine Doktorarbeit in die Kamera halten, ist leider bitterer ernst. 241218401
Daniel Schmidthäussler @schler.xyz · 17/06/2026In der WM Halbzeitpause war im #ZDF nur Zeit für 8 Minuten Nachrichten, aber Platz für einen völlig einseitigen #WSocial Beitrag war schon. Das hatte schon Geschmäckle - bin zum Glück nicht der einzige, dem das aufgefallen ist. 010
Reposted by Daniel SchmidthäusslerFür sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 12/02/2026Mehr Details auch noch hier. Es ist ein antidemokratisches Programm, weil es demokratische Institutionen entmachten soll. Wirtschaftsvertreter geben bisweilen direkt ihre Wunschlisten durch. Mit Merz steht D im Abseits eines Europas, das geeint handeln müsste/will. Daher die Distanz zu Macron.davekeating.substack.comThe Merzoni plan would take Europe backwards, not forwardsEU leaders will gather for a castle retreat with Mario Draghi, who will call for Europe to federate. But the German and Italian leaders are coming to the castle with a pact to weaken the EU. 2124299
Reposted by Daniel SchmidthäusslerMalte Kreutzfeldt @mkreutzfeldt.bsky.social · 03/07/2025Dass die Bundesregierung immer wieder betont, dass die #Stromsteuer ja immerhin für Industrie und produzierendes Gewerbe gesenkt wird, ist übrigens auch irreführend. Denn für diese hatte ja bereits die Ampel die Steuer aufs Minimum gesenkt - eine weitere Senkung gibt es auch hier nicht. (1/2) 261071373
Reposted by Daniel SchmidthäusslerAnke Domscheit-Berg @anke.domscheit-berg.de · 27/05/2025Evakuierung betraf nur die hintere Hälfte ab Stage 1, ist jetzt vorbei. Grund war eine Bühnen-Rauch-Maschine, deren Betrieb angemeldet war, aber bissl zu früh begann, deshalb war der Rauchmelder angesprungen u Feuerwehrmenschen rückten an. #rp25 0263
Reposted by Daniel SchmidthäusslerChristian Eymery @christianeymery.bsky.social · 14/05/2025What?? Herr #Miersch findet es nicht richtig, dass Journalistinnen und Journalisten über die #Stegner Reise berichten?? Herr Stegner kann aber „privat“ hinfahren, wohin er will?? Habe ich das gerade richtig verstanden???? Ernsthaft??? 48486139
Reposted by Daniel SchmidthäusslerIngo Malcher @ingomalcher.bsky.social · 08/05/2025www.zeit.de/2025/19/gehe... Was haben deutsche Politiker und Lobbyisten mit Putin-Getreuen bei einem Geheimtreffen in Baku zu besprechen? Recherche mit @georgheil.bsky.social @markuspohl.bsky.social @schler.xyz @kontraste.de @zeit.dezeit.deGeheimtreffen in Baku: Unter den Augen des KremlPolitiker und Lobbyisten aus Deutschland treffen sich in Aserbaidschans Hauptstadt Baku mit Kreml-Gesandten. Mit dabei ist auch ein Geheimdienstaufseher aus dem Bundestag 412055
Daniel Schmidthäussler @schler.xyz · 08/05/2025www.tagesschau.de/investigativ... @kontraste.detagesschau.de"Petersburger Dialog" - Geheimtreffen mit Putin-VertrautenErneut haben sich einflussreiche Deutsche und russische Vertreter des offiziell eingestellten "Petersburger Dialogs" in Baku getroffen. Mit dabei: Ralf Stegner, SPD-Bundestagsabgeordneter aus dem Gehe... 010
Reposted by Daniel SchmidthäusslerFragDenStaat @fragdenstaat.de · 26/03/2025Weiterer Angriff der Union auf Informationsfreiheit! Neben dem IFG nimmt die Union auch das Umweltinformationsgesetz (UIG) ins Visier und will es teilweise abschaffen. Das Spezialgesetz für Umweltinformationen basiert auf EU-Recht. Die geplante Einschränkung wäre somit europarechtswidrig. 3265113
Reposted by Daniel SchmidthäusslerFragDenStaat @fragdenstaat.de · 26/03/2025Die Union will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen. @arnesemsrott.bsky.social: „Öffentliche Kontrolle &Transparenz sind der Union offenbar ein Dorn im Auge. Sie will unbehelligt durchregieren. Rechte der Öffentlichkeit stören dabei offenbar." Pressemitteilung: fragdenstaat.de/newsletter/a...fragdenstaat.de Union will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen: Frontalangriff auf Transparenz und Demokratie - FragDenStaatDas Portal für Informationsfreiheit für Bürger, Initiativen und Vereine. Stellen Sie eine IFG-Anfrage nach Behördendokumenten, die für Sie und Ihr Engagement wichtig sind! Informieren Sie sich über In... 10377149
Reposted by Daniel SchmidthäusslerFragDenStaat @fragdenstaat.de · 19/03/2025Der Journalist Carsten Janz von @t-online.de wird verurteilt, weil er zwei Sätze aus einem Gerichtsbeschluss zitiert. Zwei Sätze. 2600 Euro Strafe. Das ist kein schlechter Witz, sondern das Resultat von § 353d StGB – ein Paragraph, der das direkte Zitieren aus amtlichen Dokumenten verbietet. 225676
Reposted by Daniel SchmidthäusslerKonrad Litschko @litschko.bsky.social · 25/02/2025Merz und die Union verschärfen ihre Attacken gegen Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. In einer Anfrage an die Regierung stellen sie 551 Fragen zur staatlichen Förderung von @omasgegenrechts.bsky.social oder @bund.net - und drohen mit Entzug von Geldern taz.de/!6072207/taz.de551 Fragen im Bundestag: Union attackiert ZivilgesellschaftDie Union verschärft ihre Drohungen gegen Initiativen gegen rechts: In einer Anfrage stellt sie 551 Fragen zu deren staatlicher Förderung. Die reagieren empört. 820156
Reposted by Daniel SchmidthäusslerNiklas Krawinkel @nkrawinkel.bsky.social · 28/01/2025Keine Woche nach einem der schwersten rassistischen Terroranschläge in der Geschichte dieses Landes schlug ein chancenreicher Anwärter auf das Kanzleramt vor, als Strategie gegen Rechtsextremismus Grenzen zu sichern und gegen „kriminelle Ausländer“ vorzugehen. Das war vor fünf Jahren. 1/8zeit.deFriedrich Merz: Ein brutaler SatzNach seinem maximal breitbeinigen Bewerbungsauftritt wissen wir: Auch die Merz'sche Strategie gegen Rechtsextremismus passt auf einen Bierdeckel. 15349179
Reposted by Daniel SchmidthäusslerAnnika Brockschmidt @ardenthistorian.bsky.social · 28/01/2025Neulich mit jemandem aus einer konservativen Partei genau darüber gesprochen - Reaktion war: „das kann ich mir nicht vorstellen.“ Mag sein, das ändert aber nix am Forschungsstand. Dann halt vielleicht doch einfach zugeben, dass man rechtspopulistische Politik machen WILL, das wär wenigstens ehrlich 231041163
Reposted by Daniel SchmidthäusslerMaximilian Stascheit @mstascheit.bsky.social · 21/01/2025+++ @table.media exklusiv +++ Die FDP kann in mehreren Bundesländern möglicherweise nicht zur Bundestagswahl antreten. Die Landeswahlleiter prüfen die Beschwerde eines Mitglieds, gegen den Grundsatz geheimer Wahlen verstoßen zu haben. table.media/berlin/analy...table.mediaKeine geheimen Wahlen? Landeswahlleiter prüfen FDP-ListenDie FDP kann in mehreren Ländern möglicherweise nicht zur Bundestagswahl antreten. Ein Mitglied hat sich an die Landeswahlleiter gewandt. 2929393
Reposted by Daniel SchmidthäusslerAnke Domscheit-Berg @anke.domscheit-berg.de · 16/01/2025Wahlkampf vs Realpolitik bei BSW + SPD: BSW hatte kostenloses #Schulessen im Wahlprogr. zur LT-Wahl in Brdbg, die SPD hats im Bundestagswahlprogramm. Nun #scheiterte #VolksInitiative von #Linke u Sozialverbänden mit 20.000 Unterschriften im Ausschuss d brdbg Landtags an #BSW + #SPD Mehrheit. 😱😭🤬 13320122
Daniel Schmidthäussler @schler.xyz · 15/01/2025Hat sich da jemand bei der #CDU nur etwas Inspiration in der politischen Nachbarschaft geholt oder will man da aktiv einem zukünftigen Koalitionspartner über die Brandmauer helfen? (Via @lillyblaudszun.bsky.social, die das drüben gepostet hat.) 010
Reposted by Daniel SchmidthäusslerHoywoj @aushoywoj.bsky.social · 15/01/2025Mitten im Wahlkampf leistet eine prorussische Initiative aus 18 #AFD Abgeordneten um Maximilian #Krah plötzlich Wahlkampfhilfe für Sahra #Wagenknecht. Fürchtet der Kreml, dass seine beste Agentin an der 5%-Hürde scheitert?🧵 13400148
Reposted by Daniel SchmidthäusslerStephan Dörner @doener.eurosky.social · 07/01/2025Das Jahr ist sieben Tage alt und der Preis für den größten politischen Wendehals 2025 geht schon jetzt an Mark Zuckerberg. 3248
Reposted by Daniel SchmidthäusslerGunnar Hamann @ostprog.eurosky.social · 06/01/2025„Ende vergangener Woche hat auch Hans Martin Tillack seine Kündigung eingereicht.“ #WELT 36820
Daniel Schmidthäussler @schler.xyz · 30/12/2024Trump will sich einfach den Panamakanal zurückholen? Ganz so ist das wohl nicht. Leider habe ich das bislang nur in der nach Rechtsaußen driftenden NZZ gelesen. Das würde ich gerne auch woanders lesen, aber wo?nzz.chRisiko für die USA: China als Gatekeeper am PanamakanalChina als Gatekeeper am Panama-Kanal? – Pekings wachsender Einfluss ist eine ernste Bedrohung für die Interessen der USA 010
Reposted by Daniel SchmidthäusslerPeter Jelinek @peterjelinek.bsky.social · 17/12/2024Warum die Krankenkassebeiträge im nächsten Jahr so stark steigen? Der Chef der Technischen Krankenkasse, Dr. Jens Baas, rechnet im OMR-Interview mit Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn ab. 1 Minute, die erleuchtend sind. 7724781290
Reposted by Daniel SchmidthäusslerClaas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 15/12/2024Der Steuerexperte des @diw.de Stefan Bach @sbachtax.bsky.social hat sich einmal die Steuerpläne von CDU/CSU angeschaut und was soll ich sagen: Es ist eine gigantische Umverteilung von unten und der Mitte nach oben geplant. Und die deutschen Lohnabhängigen und Armen wählen weiter brav diese Parteien. 38832409
Reposted by Daniel SchmidthäusslerJonathan Sachse @jsachse.bsky.social · 11/12/2024Der Berliner Senat kündigt heute an, 12,5 Mio. € für eine einzige NFL-Partie in Berlin ausgeben zu wollen. Gleichzeitig wollen CDU und SPD öffentliche Mittel für Kitas und Spielplätze um 12,1 Mio. € kürzen. #Prios #Bildung 631563654
Reposted by Daniel Schmidthäussler(((Tendar))) @tendar.bsky.social · 08/12/2024The collapse of the Assad regime is for Russia a far worse catastrophe than most realize. It will take me many posts and you will see more and more like this coming the coming days and weeks. Here, I will show the implications on Africa. (1/9) 882809777
Reposted by Daniel SchmidthäusslerLion Cassens @lion-c.bsky.social · 07/12/2024Bsky is being flooded with German speaking AI powered bots. A thread on why this is important, ultimately making all social media is unusable. #deutschland #trolls #AI #election 1/ What happened? All these responses to a @zeit.de post have something in common (spoiler: they are not real): 11625501641
Daniel Schmidthäussler @schler.xyz · 02/12/2024Hallo, ich bin Schler und habe mal einen Walkman bei einem Luftballonweitflugwettbewerb gewonnen, der Finder hatte die angehängte Postkarte aus Polen zurückgeschickt, das war vor 89. 110
Reposted by Daniel SchmidthäusslerAnnette Dittert @annettedittert.bsky.social · 24/11/2024Would be interesting what role X and shady data deals have played in this petition. Maybe it's time for Keir Starmers government to have a closer look into that. 61879207
Daniel Schmidthäussler @schler.xyz · 24/11/2024Hat @infratestdimap.bsky.social eigentlich auch gefragt, wer ein guter #Kanzler wäre? Oder nur nach dem #Kanzlerkandidaten? 010
Daniel Schmidthäussler @schler.xyz · 22/11/2024Kann das sein, dass Putins Video-Ansprache manipuliert wurde? Und wenn ja, warum? 000
Reposted by Daniel SchmidthäusslerJeff Bergheim @bergheimjeff.bsky.social · 20/11/2024Wenn ich das Programm der #CDU richtig verstehe, wollen die alles wieder zurücknehmen, was die #Ampel in den letzten drei Jahren beschlossen hat. Also das Land in einen Zustand zurückzuführen, wegen dem die #CDU nach 16 Jahren abgewählt wurde. 671736494
Reposted by Daniel SchmidthäusslerAnne Roth @anneroth.bsky.social · 21/11/2024Danke, CDU und SPD.rbb24.deKostenloser Museumssonntag in Berlin gestrichenMillionen Menschen haben das Angebot in Berlin genutzt: den kostenlosen Museumssonntag. Nun ist nach dreieinhalb Jahren Schluss mit der Aktion, die den Sparplänen des Senats zum Opfer fällt. 35947234
Reposted by Daniel SchmidthäusslerMalte Kreutzfeldt @mkreutzfeldt.bsky.social · 17/11/2024Hallo @zdfde.bsky.social, „Berlin direkt“ endete eben mit der Aussage, die Strompreise seien „gerade auf Rekordhoch“ (und die Grünen, die von sinkenden Preisen sprechen, trügen eine „rosarote Brille“). Das ist völlig unzutreffend; ich hoffe auf eine prominent platzierte Richtigstellung. 12130141080
Daniel Schmidthäussler @schler.xyz · 17/10/2023@schler.bsky.social Hello Schel, I hope you‘re fine. I see that you don’t use this account so much. Would you be open to swap it with me? @schler is my Twitter handle and I would be really grateful if I could use it here too. Btw @schel is still available. Thanks! 000