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Sabine Bollig

@bolligs.bsky.social
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dog-lover, childhood researcher and professional deadline juggler / professor of social pedagogy at @unitrier.bsky.social #childhoodstudies #socialpedagogy #socialwork

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Ronen Steinke @ronensteinke.bsky.social · 4h
AfD-Verbotsverfahren: Was es von der Union jetzt braucht, ist Demut. Die Einsicht, dass das Grundgesetz die Entscheidung bewusst nicht in die Hände von Politikern gelegt hat – sondern von Richtern. Es braucht die Bereitschaft, höflich aus dem Weg zu gehen und – endlich! – zuzuhören.
sueddeutsche.de
AfD-Verbot: Steht es Politikern denn zu, eine mögliche Gefahr für die Demokratie auszusitzen?
Eine Regierungsmehrheit muss den Weg für ein Verbotsverfahren gegen die AfD freimachen. Und sorgt sich, dass es wirkt, als wolle sie unfein ihre Konkurrenz loswerden. Das sollte so nicht sein.
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Omas* gegen Rechts Leipzig 🌈🦄🏳️‍🌈 @omasgegenrechtsle.bsky.social · 29/09/2026
Dazu auch noch die heutige Erklärung von Boris Pistorius. Endlich kommt mal Schwung in die Sache. 💪🏻 #AfDVerbotsofort #prüf
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Spreeroi!ber @spreeroiber.bsky.social · 29/09/2026
Zwischenzeitlich kann man auch Spenden und Lambda so unterstützen! lambda-online.de/unterstuetzen/
lambda-online.de
Unterstützen | Lambda Bundesverband
Keine Selbstorganisation, kein queerer Jugendverband ohne Leute, die mitmachen. Und keine Angebote ohne Leute, die das Ganze mit Zeit oder Geld unterstützen. Auf dieser Seite erfährst du, wie du queer...
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 29/09/2026
Das Bundesfamilienministerium hat die Förderung des queeren Jugendnetzwerks Lambda e.V. gekündigt. Mit einer wissenschaftlichen Stellungnahme wenden wir uns dagegen. Sie kann auch noch unterzeichnet werden 👇 www.uni-giessen.de/en/faculties...
uni-giessen.de
Stellungnahme Kündigung Jugendnetzwerk Lambda e.V.
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Elif Oezmen @elifoezmen.bsky.social · 29/09/2026
Ich bin fassungslos und zittere noch am ganzen Körper. Ich wollte nur mit dem Regionalexpress nach Sylt fahren, als Elif Eralp laut krakeelend einstieg und unter "Was habt ihr denn gedacht, wie Vergesellschaftung aussieht?"-Rufen alles kurz und klein schlug
Meme: ramponierter RE
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Scott Hühnerkrisp @scotthuehnerkrisp.bsky.social · 29/09/2026
Ich habe mir ein Lied ausgedacht. Es heißt HALLO KLEINER BRIEFUMSCHLAG 🎵✉️
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Anne Rabe @annerabe.bsky.social · 29/09/2026
Hermann Görings zum Parlamentspräsidenten wieder einen rechtsextremen Landtagspräsidenten wählen. Alle Zeichen stehen derzeit auf einen MP Siegmund noch in diesem Jahr und die AfD hat bereits in ihrem 100-Tage-Programm angekündigt, die Zivilgesellschaft trocken zu legen.
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Deutsche Gesellschaft für Soziologie e.V. @dgsoziologie.bsky.social · 28/09/2026
Durch das Programm führt der wunderbare @tobeasbold.bsky.social, Soziologe mit Aszendent Zirkuspferd.
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Hoywoj @aushoywoj.bsky.social · 26/09/2026
Jetzt berichtet CNN über Heidenau. 116.000 Stolpersteine in 31 Ländern erinnern dort an NS-Opfer, wo sie gelebt haben. Und nun geht um die Welt, dass eine deutsche Stadt dieses Gedenken aus dem Alltag auf den Friedhof verlagern will. Das ist die Dimension einer Stadtratsentscheidung.
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Ronen Steinke @ronensteinke.bsky.social · 26/09/2026
Ich empfehle sehr, den Essay von @dnah.bsky.social in der taz zu lesen. taz.de/Antisemitism...
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Kersten Augustin @kerstenau.bsky.social · 25/09/2026
Die @taz.de von morgen 👇
Bild von Elif Eralp

Die gefahrlichste Frau Deutschlands

Die Linke hat mit Elif Eralp die Wahl in Berlin gewonnen. Doch nun arbeiten Konservative daran, aus der Hoffnung eine Bedrohung zu machen.
Was hinter den Vorwürfen gegen die Partei steckt, warum die Aktie des Wohnkonzerns Vonovia schon fällt und warum die Angst jüdischer Menschen niemals zur Nebensache werden darf
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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 25/09/2026
2025 gewerkschaft der polizei, nachdem die cdu issa remmo ins abgeordnetenhaus einlädt vs. 2026 gewerkschaft der polizei, nachdem issa remmo auf linken-wahlparty erscheint und rausgeworfen wird
Gute Politik müsse bürgernah sein. „Da lässt sich auch nicht komplett ausschließen, dass eine der schillerndsten Clan-Gestalten mal eben durch das Abgeordnetenhaus stolziert“, sagte GdP-Sprecher Benjamin Jendro. „Issa Rammo ist ein freier Mann. Aus Jendros Sicht muss sich die Linke fragen: „Warum ziehen wir denn solche Leute an? Und wie gehen wir gegen so etwas vor?“
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Volkmar Wölk @volkmarwoelk.bsky.social · 22/09/2026
So kann man übrigens auch auf die Wahlen vom Sonntag reagieren: „Elif Eralp und Manuela Schwesig, zwei Bollwerke gegen die extreme Rechte“. Geht aber offenbar nur in Frankreich, nicht in Deutschland.
liberation.fr
Allemagne : Elif Eralp et Manuela Schwesig, deux remparts face à l’extrême droite
Les deux candidates de Die Linke et du SPD ont atteint des scores inattendus à Berlin et en Mecklembourg-Poméranie-Occidentale. Des succès obtenus grâce à des campagnes de terrain centrées sur leur pe...
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transcript Verlag @transcript-verlag.bsky.social · 23/09/2026
Ich-Werden unter den Bedingungen der Digitalität: Beobachtungen über die Zeitspanne einer frühen Kindheit.   www.transcript-verlag.de/978-3-8376… #Digitalität #Kindheit #Subjektivität #Erziehungswissenschaft
Das Buch-Cover von »Aufwachsen im digitalen Zeitalter« vor orangerotem Hintergrund.
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Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 22/09/2026
Als jemand, dem der Staat eine Autobahn über den Hof baut, kann ich über diese "Niemand wird enteignet"-Sache nur laut lachen. Hätten wir nicht kooperiert - zugunsten eines aus der Zeit gefallenen Projektes - hätte man uns natürlich Grund und Boden einfach weggenommen.
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Astrid Deilmann @astriddeilmann.bsky.social · 23/09/2026
Apropos Gefahr für die Demokratie in Berlin: Von einem Medien-Konzern, der einen erklärten Feind unserer Demokratie auszeichnet, sollten sich gewählte PolitikerInnen nicht treiben lassen.
t-online.de
"Freiheit und Demokratie unvereinbar": Springer zeichnet Thiel trotz Kritik aus
Peter Thiel zählt zu den einflussreichsten Investoren des Silicon Valley und hat enge Verbindungen in die US-Politik. Nun wird er vom Axel-Springer-Konzern ausgezeichnet. Die Ehrung löst eine Debatte ...
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René Engel @reneengel.bsky.social · 23/09/2026
Komisch, dass die Bundesvorstände von SPD und Grünen keine roten Linien zur CDU ziehen und fordern, die Berliner Fördergeldaffäre, in der die CDU offensichtlichen Antisemiten hohe Geldbeträge zugeschustert hat, muss erst lückenlos aufgeklärt werden, bevor man in eine Koalition gehen könnte.
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Finanzwende @finanzwende.de · 22/09/2026
„Wer dem Staat Millionen oder Milliarden entzieht, darf nicht davon profitieren, dass unsere Behörden für komplexe Wirtschaftskriminalität schlechter aufgestellt sind als für einfach zu ermittelnde Armutsdelikte“. www.fnp.de/wirtschaft/f...
fnp.de
Finanzwende prangert Ungleichheit bei Strafverfolgung an
In Deutschland würden Armutsdelikte strenger verfolgt als schwere Wirtschaftskriminalität, kritisiert die Organisation. Die frühere Cum-Ex-Ermittlerin Brorhilker fordert ein strengeres Durchgreifen.
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Lukas Wallraff @lukaswallraff.bsky.social · 20/09/2026
tazeins zu den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern epaper.taz.de @taz.de
taz-Titelzeile: CDU enteignet
Titelfoto: Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp und Genoss*innen jubelnd bei der Wahlparty am Sonntagabend in Berlin
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LobbyControl @lobbycontrol.bsky.social · 18/09/2026
Den Preis bekommst du, weil du nicht Peter Thiel bist – denn das ist schon ein (einigermaßen) herausragender Beitrag zur Demokratie. Deine persönliche Preisurkunde kannst du dir hier herunterladen: 4/
Bild der Preisurkunde von LobbyControl
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Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · 14/09/2026
Man kann keine Partei inhaltlich stellen, der Fakten egal sind. Man kann auch keine Partei entzaubern, die jede Wahrheit, die ihr nicht passt, zur Lüge erklärt. Man kann nur Schaden vom Land abwenden, indem man eine solche Partei mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpft.
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transcript Verlag @transcript-verlag.bsky.social · 15/09/2026
Wie kann #Vertrauen gestärkt und aufgebaut werden? Im Video stellen die Herausgebenden Philipp Sandermann und Vanessa Schwenker ihr Buch vor: eine Einladung, die ›Trust Issues‹ unserer Zeit besser verstehen zu lernen. Zum Buch: www.transcript-verlag.de/978-3-8376… #TrustIssues
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Judith Beyer @judithbeyer.bsky.social · 14/09/2026
Wenn man einen neuen podcast startet, ihn 'Common Sense' nennt, dann jemanden einladen, der ethnonationalistische Weisheiten als Wahrheit deklariert und gleichzeitig für die Wissenschaft sprechen möchte, dann bietet es sich an, nochmal an #Gramsci zu denken und dessen Unterscheidung ...
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Matheus Hagedorny @hagedorny.bsky.social · 13/09/2026
Auf dem diesjährigen Sommerfest in Steigra-Schnellroda sprach Martin Sellner über „Regime Change“ und „Remigration“. Als Verbündete gegen einen befürchteten "islamisch dominierten Vielvölkerstaat“ sieht er „Kinder der ersten Einwanderungswelle, also Kroaten, Serben, Osteuropäer“. Das ist tatsächlich
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Jonas Schaible @beimwort.bsky.social · 13/09/2026
Der entscheidende Schritt zur Regulierung von KI scheint mir offensichtlich: Wer die Modelle entwickelt und auf den Markt bringt, haftet. Die Details sind sicher kompliziert, das Prinzip simpel: Wenn ein Modell Suizid empfiehlt, in den Wahn treibt oder Firmen hackt, ist dafür jemand verantwortlich.
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Ronen Steinke @ronensteinke.bsky.social · 13/09/2026
Nach Angaben eines Polizeisprechers lautete die Drohung wörtlich: „Die AfD hat gesiegt. Morgen hängen wir die Knobloch.“ Dass sich die AfD davon nicht distanziert hat - überrascht das irgendjemanden noch?
sueddeutsche.de
München: Morddrohung gegen Knobloch – Spaenle sieht „jede Grenze überschritten“
Unbekannte Täter hatten eine Bank im Englischen Garten mit einer Todesdrohung gegen die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde beschmiert.
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Markus Beckedahl @beckedahl.eurosky.social · 11/09/2026
Einen TV verkauft man einmal. Die Nutzungsdaten verkauft man über die gesamte Lebensdauer des Geräts. Und ich scheitere gerade, mir einen neuen TV zu kaufen. www.digitalpolitik.de/das-heimlich...
digitalpolitik.de
Das heimliche Mikrofon im Wohnzimmer
Einen TV verkauft man einmal. Die Nutzungsdaten verkauft man über die gesamte Lebensdauer des Geräts. Und ich scheitere gerade, mir einen neuen TV zu kaufen. In Vergleichstest wird oft LG empfohlen. ...
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Patrick Breitenbach @patrickbreitenbach.de · 13/09/2026
Selbstregulierung funktioniert sowieso nicht in der Art wie die Menschheit gerade wirtschaftet. Wider die Systemlogik.
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Mario Donick (#Weltraumprojekt era, HRO & MD) @mariodonick.bsky.social · 10/09/2026
Falls Ihr in Verwaltungen arbeitet / Leute kennt, die das tun - in dem Artikel von @fragdenstaat.de ist ein "Erste-Hilfe-Kit Demokratie für Verwaltungsmitarbeitende" verlinkt, das der Verein Verwaltung für Demokratie e.V. 2025 rausgegeben hat. verwaltung-fuer-demokratie.de/erste-hilfe-...
verwaltung-fuer-demokratie.de
Verwaltung für Demokratie e. V.
Wir sind ein Verein, der sich für den Schutz und die Förderung der Demokratie in der Verwaltung einsetzt. | Erfahre jetzt mehr...
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Marie Baumann @mariebaumann.bsky.social · 26/07/2026
Patriarchat ist, wenn Männer fordern, dass Frauen «nicht alle Männer unter Generalverdacht stellen», während sie gar nicht auf die Idee kommen, von sich selbst und ihren Geschlechtsgenossen etwas zu fordern: Nämlich, sich so zu verhalten, dass Frauen keinen Anlass für einen Generalverdacht haben.
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Annika Brockschmidt @ardenthistorian.bsky.social · 08/09/2026
Ich weise darauf hin, dass eine solche Auffassung, wie Stecker sie in der Zeit verbreiten darf, laut Verfassungsrechtler Prof. Fabian Michl nicht mit Artikel 1 des Grundgesetzes vereinbar ist.
ZEIT: Aber damit normalisieren Sie ja das Konzept des Ethnopluralismus, auf das sich auch die Identitäre Bewegung beruft! Was ja der Versuch ist, das Ideal einer homogenen Gesellschaft wieder diskussionsfähig zu machen, ohne dass es gleich nach Blut und Boden riecht.
Alle Kulturen sind gleichwertig, aber mögen bitte innerhalb ihrer angestammten Grenzen bleiben.
Stecker: Ja, man kann Einwanderung ethnokulturell strukturieren wollen. Ethnopluralistische
Einwanderungspolitik würde Zuwanderung aus kulturell als näherstehend verstandenen europäischen Gesellschaften eher akzeptieren, während sie Migration aus mehrheitlich muslimischen Ländern stärker begrenzen würde. Diese ethnokulturelle Dimension ist sogar ein Stück weit auch Teil der Tradition des deutschen Einwanderungsrechts und der Idee von Staatsbürgerschaft als Abstammungsgemeinschaft. Und man könnte zugespitzt sagen: Solange die Ethnopluralisten auch demokratische Pluralisten sind und also bereit sind, ihr Einwanderungskonzept mit den Multikulturalisten zu diskutieren und staatsbürgerliche Realitäten anzuerkennen, sollte man sie zum demokratischen Pluralismus zahlen.LinkedIn: Fabian Michl
21 Std.
Seit Monaten polemisiert Christian Stecker mit seinem (Schmah-) Begriff des
"Koalitionskorsetts" und der - mindestens realitätsfernen - Idee von wechselnden Mehrheiten gegen die parlamentarische Demokratie bundesrepublikanischer Prägung.
Nun erklärt er bei Caren Miosga, zum demokratischen Pluralismus gehöre es, das deutsche Volk als "ethnokulturelle Gemeinschaft" zu begreifen, "die man so weitgehend erhalten möchte".
Aus verfassungsrechtlicher Sicht kann man dazu nur sagen, dass ein solches Verständnis des Volkes als "ethnokultureller Gemeinschaft"
- sollten wir nicht lieber den eingeführten Begriff "Volksgemeinschaft" dafür verwenden?
- mit dem Prinzip der Menschenwürde (Art. 1
Abs. 1 GG) unvereinbar ist. Das Bundesverfassungsgericht hat dies in der NPD-
II-Entscheidung sehr deutlich gemacht.
Es ist gerade die Pointe des demokratischen Verfassungsstaats, auch dem Pluralismus Grenzen zu setzen. Wer diese Grenzen beseitigt, reißt weit mehr ein als nur parlamentarische "Brandmauern".
6378126
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Prof. Harley Earthling Quinn @profharleyquinn.bsky.social · 10/09/2026
Unter den Abgeordneten finden sich Politiker mit Vorstrafen, Stasi-Vergangenheit und Verbindungen zu rechtsextremen Netzwerken.Zum Vergleich:Bei den gewählten Abgeordneten von CDU, Linken, Grünen und BSW sind bislang keine Vorstrafen oder Tätigkeiten für das Ministerium für Staatssicherheit bekannt.
handelsblatt.com
Landtag: Was über die neuen AfD-Abgeordneten in Sachsen-Anhalt bekannt ist
Unter den neuen AfD-Abgeordneten in Sachsen-Anhalt haben mehrere eine brisante Vergangenheit. Bei manchen geht es um Nähe zum Rechtsextremismus, bei anderen um Verurteilungen.
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Christian Bläul 🌻 @gogowitsch.bsky.social · 05/09/2026
Ich habe für die Klinik gespendet. Indigene in Chiapas, Mexiko sind leider strukturell benachteiligt beim Zugang zur medizinischen Versorgung. Toll, dass ich helfen kann! Ich fühle mich mit den Zapatistas verbunden, auch durch Geschichten meiner Partnerin, die sie vor vielen Jahren besucht hat.
medico.de
Klinik für alle - medico international
Deine Spende hilft beim Bau einer Klinik für alle im mexikanischen Regenwald. Mach‘ mit!
195
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Nils Weidmann @nilsweidmann.bsky.social · 09/09/2026
We have a 2-year postdoc position available in a new SNSF/DFG-funded project on nationalist mobilization. More details here: stellen.uni-konstanz.de/jobposting/5.... Please share widely!
stellen.uni-konstanz.de
Postdoctoral Position in Computational Social Science
Deadline: 04.10.2026
01120
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taz @taz.de · 09/09/2026
Heute ist der Tag des alkoholgeschädigten Kindes. Fetale Alkoholspektrumstörungen (FASD) sind auch ein gesellschaftliches Thema, sagt Heike Wolter von der Charité. 👉️ taz.de/!6209207/
Eine schwangere Person liegt vor einer gemusterten, grün-grauen Tapete. Auf ihrem Bauch stehen zwei kleine Schnapsfläschchen. Beine und Kopf der Person sind nicht zu sehen. Sie trägt eine rote Hose und weißes Oberteil.

Die taz schreibt in weißer Schrift: "Heute ist der Tag des alkoholgeschädigten Kindes. Fetale Alkoholspektrumstörungen (FASD) finden wenig Beachtung – dabei werden jedes Jahr Tausende mit ihnen geboren
54114
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David Begrich @davidbegrich.bsky.social · 07/09/2026
Ihr wollt etwas tun, etwas was konkret Menschen vor Ort in Sachsen-Anhalt hilft? Dann schaut hier vorbei @polyluxnetwork.bsky.social polylux.network/de
polylux.network
Polylux e.V. – solidarisches Netzwerk für den anderen Osten | Startseite
Polylux ist eine Initiative zur Förderung von zivilgesellschaftlichen Strukturen, die von rechts bedroht werden. #Ostdeutschland #Solidarität
0252170
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transcript Verlag @transcript-verlag.bsky.social · 08/09/2026
Ukrainian scholars discuss the practicalities and personal experiences of interviewing and preserving the voices of war witnesses.  www.transcript-verlag.de/978-3-8376… #Witnessing #Interview #War #Ukraine #Sociology #ContemporaryHistory
Das Buch-Cover von »Conversations with Those Who Ask About War« vor hellrotem Hintergrund.
032
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Linus Westheuser @lwestheuser.bsky.social · 08/09/2026
Wichtige Korrektur eines Missverständnisses, das auch jenseits von Manows Buch weitverbreitet ist:
0312
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Julius Kölzer @juliusk.bsky.social · 08/09/2026
For me, the most telling figure from this election: parties of the center and to its left mostly traded votes among themselves. At the same time, they suffered a net loss of over 100,000 votes to the AfD and came nowhere close to matching its mobilization of former non-voters.
65631
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Ingrid Brodnig @brodnig.bsky.social · 08/09/2026
Mithilfe erbeten: Hat hier jemand die Erfahrung gemacht, wegen KI den Job zu verlieren? Oder gab es im eigenen Unternehmen Überlegungen dazu? Mich würden (anonymisiert) solche Erfahrungen journalistisch interessieren - schaue auch in meine DMs, also gerne dort schreiben Bin über RTs dankbar! 🙏
38369441
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herta müller ultra @moodboardultra.bsky.social · 08/09/2026
freund:innen, lasst euch registrieren, tut nicht weh, kostet nichts, fühlt sich gut an. und wenn wir schon mal dabei sind: wenn ihr könnt, ist auch blutspenden gehen echt geil
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 08/09/2026
taz-Titel mal wieder großartig.
Schlagzeile: BSW fordert überparteilichen Ministerpräsidenten

Dazu ein Foto von Putin
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Reposted by Sabine Bollig
Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 08/09/2026
Die AfD heftet sich jetzt nach der Wahl das Label an, die "wahren Demokraten" zu sein. In unserer Studie haben wir uns die Studienlage dazu angeschaut: Menschen bezeichnen sich als Demokraten, aber zugleich werden anti-demokratische Einstellungen vertreten. 👇 www.prif.org/fileadmin/Da...
In anderen Bundesländern zeigen die Monitor-Berichte den Trend auf, dass der Begriff der
Demokratie im Wandel begriffen ist und die hohe Zustimmung für die Demokratie auch kritisch
hinterfragt werden muss. Derlei Umdeutungen finden die Autor*innen des „Sachsen-Anhalt-
Monitors“ von 2025 in ihren Befragungen. Sie sehen deutliche Anzeichen dafür, dass sich „ein
anderes Demokratieverständnis beginnt durchzusetzen“ (SAM 2025: 64). Personen, die sich in
Befragungen selbst als Demokrat*innen verstehen, befürworten gleichzeitig einen Ein-Parteien-
Staat und einen starken politischen Führer. „Der Trend“, so die Autor*innen, „spiegelt
im Sinne des Systemerhalts eine ungünstige Entwicklung, die neben der bereits herausgearbeiteten
Bereitschaft, anti-demokratische Systemalternativen zu akzeptieren, eine durchaus
verbreitete antistaatliche Einstellung umfasst, die mittelfristig Handlung zur Folge haben
kann“ (SAM 2025: 73). Aus der Autoritarismus-Studie lässt sich ableiten, dass dieser Umwandlungsprozess
auch aus den Defiziten der fehlenden demokratischen Mitbestimmung im Alltag
herrührt. Die Zufriedenheit mit der konkreten Funktionsweise von Demokratie im Alltag geht
seit der letzten Erhebung von 2022 drastisch zurück und liegt im Gesamtdurchschnitt bei nur
noch 42,3 Prozent (2022: 57,7 Prozent) (vgl. Decker u.a. 2024: 73f.). Entsprechende Befunde
liefert auch der erste Demokratie-Monitor über Hessen. Demzufolge befürworten 95,4 Prozent
der Befragten die Demokratie als Idee, aber nur 64,3 Prozent sind mit ihrem Funktionieren im
Alltag zufrieden.22
511333
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 08/09/2026
Auf X hat jemand mal geschaut, was da so für Leute als AfD-Abgeordnete in den neuen Landtag von Sachsen-Anhalt einziehen werden. Hier eine kleine Auswahl:
88874400
Reposted by Sabine Bollig
Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 08/09/2026
Über den Begriff #Ethnopluralismus wird wegen der #Miosga Sendung gesprochen. Das Bundesverwaltungsgreicht hat dazu Ausführungen gemacht: Der Ethnopluralismus und "Remigration" verstoßen gegen den menschenrechtlichen Kern des Demokratieprinzips. www.bverwg.de/240625U6A4.2...
(a) Das Demokratieprinzip ist ein zentrales Element der verfassungsmäßigen Ordnung. Demokratie ist die Herrschaftsform der Freien und Gleichen. Sie beruht auf der Idee der freien Selbstbestimmung aller Bürger. Das Grundgesetz geht vom Eigenwert und der Würde des zur Freiheit befähigten Menschen aus und verbürgt im Recht der Bürger, in Freiheit und Gleichheit durch Wahlen und Abstimmungen die sie betreffende öffentliche Gewalt personell und sachlich zu bestimmen, zugleich den menschenrechtlichen Kern des Demokratieprinzips. Unverzichtbar für ein demokratisches System sind die Möglichkeit gleichberechtigter Teilnahme aller Bürger am Prozess der politischen Willensbildung und die Rückbindung der Ausübung der Staatsgewalt an das Volk (Art. 20 Abs. 1 und 2 GG). Wie diesen Anforderungen entsprochen wird, ist für die Frage der Vereinbarkeit eines politischen Konzepts mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung jedoch nicht entscheidend (BVerfG, Urteile vom 17. Januar 2017 - 2 BvB 1/13 - BVerfGE 144, 20 Rn. 542 ff. und vom 23. Januar 2024 - 2 BvB 1/19 - BVerfGE 168, 193 Rn. 211 ff., 254 ff.). (b) Das von der Klägerin zu 1 in Anlehnung an die Pläne Sellners vertretene sogenannte "Remigrationskonzept" missachtet, soweit es - wie dargestellt - deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund betrifft, das egalitäre Verständnis der Staatsangehörigkeit. Dieses Konzept sieht Ausbürgerungen als Mittel zur Schaffung eines ethnisch-deutschen Volkes auch vor dem Hintergrund künftiger Wahlen und Abstimmungen vor. Sellner bezeichnet die "ethnische Wahl" explizit als Problem (COMPACT-Edition "Sellner - Geheimplan - Was ich wirklich will" S. 13 ff.). Diese müsse unterbunden werden, weil dadurch der Stimme eines ethnisch-kulturell Deutschen immer weniger Gewicht zukomme ("Die Demografie frisst die Demokratie", a. a. O. S. 15 f.). Die politischen Pläne sind somit erkennbar auch dadurch motiviert, den Einfluss der Gruppe von Deutschen mit Migrationshintergrund bei Wahlen und Abstimmungen zu schmälern. Das widerspricht dem Anspruch aller deutschen Staatsangehörigen auf gleichberechtigte Teilhabe an der politischen Willensbildung und ist mit dem menschenrechtlichen Kern des Demokratieprinzips nicht zu vereinbaren (zur Identitären Bewegung ebenso BVerwG, Urteil vom 19. April 2024 - 2 WD 9.23 - BVerwGE 182, 151 Rn. 51 ff.). Ausgehend von dem von der Identitären Bewegung verfolgten Konzept des sogenannten "Ethnopluralismus" (zu diesem: BVerwG, Urteil vom 19. April 2024 - 2 WD 9.23 - BVerwGE 182, 151 Rn. 28) bestehe - so Sellner - das Hauptziel im "Erhalt der ethnokulturellen Identität". Dazu brauche es eine "alternative und patriotische Bevölkerungs- und Identitätspolitik", die dem stattfindenden "Bevölkerungsaustausch" entgegentrete (COMPACT-Edition "Sellner - Geheimplan - Was ich wirklich will" S. 55). Menschen mit Migrationshintergrund würden gegenwärtig "importiert", um demografische Lücken in der hiesigen Bevölkerung auszugleichen. Dies führe zu einer irreversiblen kulturellen Zerstörung des deutschen Volkes. Das ist der angebliche Missstand, den Sellner beheben will. Dass der "Bevölkerungsaustausch" so ungehindert stattfinden könne, habe seine Ursache im "Schuldkult" der Deutschen, der eine positive Identitäts- und Bevölkerungspolitik verhindere (Videodatei - Sellner_Remigration_Teil 1 ab Minute 00:50 und 08:28).
18718299
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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 08/09/2026
This. Es ist wirklich bizarr, erschrockene Kommentare zum Wahlergebnis, teils von den Chefredakteuren von Medien zu lesen, die Homestorys bei Rechten machen, von einer linken Übermacht der vergangenen Jahre fantasieren und Antirassismus und Feminismus immer wieder als Befindlichkeiten darstellen.
8916280
Reposted by Sabine Bollig
Joerg Lau @joerglau.bsky.social · 07/09/2026
„Die Grünen sind unser Hauptgegner.“ Friedrich Merz, 2023
1639580
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Jan Ole Arps @janolearps.bsky.social · 07/09/2026
Linke Infrastruktur in Sachsen-Anhalt unterstützen, zB: @polyluxnetwork.bsky.social -> polylux.network/de @radiocorax.social.anoxinon.de.ap.brid.gy -> radiocorax.de Soziokulturelles Zentrum #ZoraHalberstadt -> zora.de
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Simon Strick @unddieregel.bsky.social · 06/09/2026
❤️❤️❤️ polylux.network/de/foerdermi...
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