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"innen schien es hell und warm zu sein"

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birke-pappel.bsky.social 🏳️‍🌈 @birke-pappel.bsky.social · 14/10/2026
#Merz setzt auf gute Regierungsarbeit. Er ist wie der notorische Lügner, der sagt: "Ehrlichkeit geht über alles!"
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Erik Peter @retepkire.bsky.social · 14/10/2026
SPD und Grüne in Berlin haben sich in eine Sackgasse manövriert, aus der sie nur schwerlich wieder herauskommen. Dabei ist die Linke ihnen weit entgegengekommen und gibt es keine Alternative zu einem Linksbündnis taz.de/Sondierungss...
taz.de
Sondierungsstopp in Berlin: Wer hat Angst vorm Linksbündnis?
Zwar sind die Sondierungen noch nicht abgebrochen. Doch SPD und Grüne haben in einem Maße eskaliert, dass ein Zusammenkommen kaum mehr möglich scheint.
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 13/10/2026
@afelia.bsky.social Marina Weisband bei Hart aber fair mit einer Analyse der Antisemitismus Debatte, die es so in deutschen Talkshows selten gibt.
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taz @taz.de · 13/10/2026
Die Reinickendorfer CDU will ihren Bezirksbürgermeisterkandidaten lieber mithilfe der AfD wählen lassen, als ein demokratisches Bündnis einzugehen.
taz.de
Keine Brandmauer zur AfD: CDU verliert ihren Kompass
Die Reinickendorfer CDU will ihren Bezirksbürgermeisterkandidaten lieber mithilfe der AfD wählen lassen, als ein demokratisches Bündnis einzugehen.
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Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · 13/10/2026
Ohne Paywall: archive.ph/rH265
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taz @taz.de · 12/10/2026
Im japanischen Profisport sind Comingouts selten. Ein Profivolleyballer ist nun der erste Mann, der dies wagt. Im Land wird er als Vorbild gefeiert.
taz.de
Homosexualität im japanischen Sport: Rui Takahashi macht den ganz mutigen Aufschlag
Im japanischen Profisport sind Comingouts selten. Ein Profivolleyballer ist nun der erste Mann, der dies wagt. Im Land wird er als Vorbild gefeiert.
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taz @taz.de · 12/10/2026
Zwei Tage nahm sich das CDU-Präsidium, um Schlüsse aus den Wahlniederlagen zu ziehen. Neue Erkenntnisse? Kaum. Aber eine neue Steuersenkung
taz.de
CDU bespricht Wahlniederlagen: Alter Wein in neuen Schläuchen
Zwei Tage nahm sich das CDU-Präsidium, um Schlüsse aus den Wahlniederlagen zu ziehen. Neue Erkenntnisse? Kaum. Aber eine neue Steuersenkung
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taz @taz.de · 12/10/2026
Eine Hamburger Schule wollte den Besuch einer Demo gegen die AfD zum Unterrichtsstoff machen. Die AfD protestierte, die Schulbehörde sagte den Ausflug ab.
taz.de
Schul-Exkursion zur AfD-Prüf-Demo: Demokratie lernen abgesagt
Eine Hamburger Schule wollte den Besuch einer Demo gegen die AfD zum Unterrichtsstoff machen. Die AfD protestierte, die Schulbehörde sagte den Ausflug ab.
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taz @taz.de · 12/10/2026
Bärbel Bas ist vom SPD-Vorsitz und als Arbeitsministerin zurückgetreten. Die verachtenden Angriffe gegen sie als Frau wurden am Ende zu heftig. 👉️ taz.de/!6220843/
Ein Bild von Bärbel Bas, die im Bundestag am Redner*innenpult steht. Oberhalb des Bildes steht folgendes Zitat: „Es ist eine alte Masche, Frauen das Leben in Spitzenämtern schwer zu machen und sie so lange mit Dreck zu bewerfen, bis sie freiwillig das Feld räumen.“

taz-Redakteurin Simone Schmollack über die misogynen Angriffe auf Bärbel Bas und ihren Rücktritt
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 12/10/2026
Ein sehr aufschlussreicher Artikel von Timo Steppat in der FAZ über die CDU Hessen unter Boris Rhein, die gerade dabei ist, die AfD salonfähig zu machen und glaubt, die Rechtsextremisten damit zu entzaubern und deradikalisieren zu können. www.faz.net/aktuell/poli...
Anfang Oktober gab es im Landtagsplenum zwei Episoden, die in der SPD als sanfte Annäherung zwischen CDU und AfD gewertet wurden. In einer Aktuellen Stunde zum Länderfinanzausgleich und zur Frage, ob man Berlin die Mittel streichen könne, hielt der Abgeordnete André Stolz (CDU) über weite Strecken brüllend eine Rede über den Antisemitismus und Extremismus der Linken in der Hauptstadt. Gemeinsam hätten CDU- und AfD-Leute gejubelt und applaudiert. Im vorläufigen Protokoll ist nur der Applaus vermerkt.

Überrascht nahm man auch eine Rede des Ministers für den Bund, Europa und Internationales, Manfred Pentz (CDU), wahr, der die AfD in seiner Rede aufforderte, Vorschläge zur Entbürokratisierung zu machen. Im Gespräch mit der F.A.Z. sagt Pentz, er habe das Angebot zuvor auch den anderen Fraktionen gemacht: „Wir müssen die AfD bei den Themen in die Pflicht nehmen, statt sie nur maulen zu lassen.“
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Sebastian Friedrich @sebfriedrich.bsky.social · 09/10/2026
Die Kampagne nimmt Fahrt auf: Gestern wurde auf der Titelseite der FAZ ein Verbotsverfahren gegen die Linkspartei ins Spiel gebracht. Heute legt ein CDU-Ministerpräsident nach und fordert, ein Verbot der Partei zu prüfen.
Titel: Wo bleibt der Aufschrei der Demokraten von SPD und Grünen? Gastbeitrag von Gordon Schnieder„Die von Hendrik Wüst vorgeschlagene Bund-Länder-Arbeitsgruppe ist jedoch eine gute Grundlage, die Positionen der AfD zu sammeln, auszuwerten und sie auf ihre Verfassungstreue zu prüfen. Allerdings steht für mich nach den Entwicklungen in Berlin ebenso fest: Auch diese reaktionäre und antisemitische Linke muss in einer solchen Arbeitsgruppe evaluiert werden. Wir dürfen nicht ohne Weiteres zulassen, dass Parteien in unseren Parlamenten sitzen, die den Staat aktiv bekämpfen.“
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raeuberhose / Karolin Schwarz @karolinschwarz.de · 12/10/2026
Der Vorteil eines Roboters gegenüber Friedrich Merz wäre, dass der immerhin Empathie simulieren würde.
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birke-pappel.bsky.social 🏳️‍🌈 @birke-pappel.bsky.social · 12/10/2026
#afd #sachsenanhalt Einschüchterung von Journalisten. #Pressefreiheit www.spiegel.de/politik/afd-...
spiegel.de
Journalistenverband wirft Siegmund Einschüchterung von ZDF-Reporter vor
AfD-Politiker Ulrich Siegmund hat den Journalisten Fabian Köster gefragt, ob dieser sich für den Fall der Kündigung des Medienstaatsvertrags schon »einen Job gesucht« habe. Der DJV sieht eine rote Lin...
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Helena Steinhaus @helenasteinhaus.bsky.social · 12/10/2026
1 MRD Euro will die Bundesregierung mit der Wohngeld-Kürzung sparen und bestraft damit ca. 1,3 Millionen der ärmsten Haushalte des Landes. 2025 wurden 3,7 MRD Erbschaftststeuer erlassen. Das waren rund 109 Millionen Euro für jede*n dieser 34 Großerb*innen. www.zdfheute.de/politik/wohn...
zdfheute.de
Wohngeld-Kürzung: Bundestag berät Sparpläne nachts um halb 1
Eine Milliarde Euro will der Bund beim Wohngeld sparen. Die schwarz-roten Kürzungspläne berät der Bundestag spät in der Nacht.
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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 08/10/2026
Im Gegensatz zu manch anderen überrascht mich das Abstimmungsverhalten mancher CDU-Leute und das drohende Auseinanderfliegen der Fraktion null. Das hat sich schon viele Jahre angedeutet. Es gibt einige offene Rechnungen. Das hier habe ich am Tag nach der Landtagswahl dem Tagesspiegel gesagt:
Screenshot: "Diese große Unsicherheit, die bleibt jetzt erst mal“, sagt Robert Fietzke. Die AfD hat in Sachsen-Anhalt zwar am Ende nicht die absolute Mehrheit erreicht. Doch es war sehr knapp. Und: Dass einzelne Mitgliederliste der CDU-Fraktion zur AfD wechseln und dieser so zur Macht verhelfen könnten, hält der 40-Jährige für sehr realistisch: „Es gibt Kandidaten, denen ich es zutraue.“ Und dann? „Dann bleiben wir trotzdem hier“, sagt er.
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Peter Jelinek @peterjelinek.eurosky.social · 09/10/2026
Was Weber (CSU) in Brüssel schon seit Jahren macht, will er nun in Berlin durchdrücken: Hand in Hand mit Rechtsextremen arbeiten.
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taz @taz.de · 10/10/2026
Das Gebaren der Christdemokraten und von Friedrich Merz macht fassungslos. Die AfD kommt ihrem Ziel, die Kanzlerpartei zu zerstören, näher.
taz.de
CDU nach Sachsen-Anhalt: Hilfloses Herumirren
Das Gebaren der Christdemokraten und von Friedrich Merz macht fassungslos. Die AfD kommt ihrem Ziel, die Kanzlerpartei zu zerstören, näher.
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taz @taz.de · 09/10/2026
Zum ersten Mal seit 1945 wurde in Magdeburg ein Rechtsextremist zum Präsidenten eines deutschen Parlaments gewählt – und CDU-Abgeordnete lügen über ihr Wahlverhalten. 👉️ taz.de/!6216651/
Ein Bild bei einer Landtagsabstimmung. Politiker*innen halten Wahlkarten hoch. Überschrift:  "Wer lügt hier? Die CDU!" 

Unterzeile: Wir haben alle 14 CDU-Abgeordneten gefragt, wie sie bei der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt abstimmten. 2 sagten nichts, 4 meinten Nein, 8 Enthaltung. Aber: Es gab nur 5 Enthaltungen. Mindestens 3 CDUler sagen also nicht die Wahrheit
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Eric Levai @ericlevai.bsky.social · 09/10/2026
Now THIS is how you write a story. Devastating.
Screenshot from this article: https://www.nytimes.com/2026/10/08/us/politics/fort-hood-execution-streamed-public.html?unlocked_article_code=1.HVE.Rw7O.Sj-0_s5YONzL&smid=nytcore-android-share
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taz @taz.de · 01/10/2026
Parteienrechtlerin Sophie Schönberger hält die Landtagswahl für anfechtbar: Die AfD-Landtagsfraktion bezahlte zentrale Wahlkampfveranstaltungen.
taz.de
Illegale Wahlkampffinanzierung: Muss die Wahl in Sachsen-Anhalt wiederholt werden?
Parteienrechtlerin Sophie Schönberger hält die Landtagswahl für anfechtbar: Die AfD-Landtagsfraktion bezahlte zentrale Wahlkampfveranstaltungen.
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Hoywoj @aushoywoj.bsky.social · 01/10/2026
Die AFD missbraucht Fraktionsmittel für Wahlkampfzwecke, und das schon sehr lange, ohne jegliche Konsequenzen. Hätten Bundestags- und Landtagsverwaltung rechtzeitig reagiert, hätte der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt ganz anders ausgesehen. Das Wahlergebnis wohlmöglich auch.
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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 30/09/2026
1) Die AfD plant in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem BSW, nur noch ihre eigenen Landtags(vize)präsidenten zuzulassen. Damit können alle anderen Fraktionen gegängelt werden. 2) Sie wollen die Ausschüsse so besetzen, dass die AfD überall Blockademehrheit hat. Nur noch AfD-Themen auf der Tagesordnung.
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Jonas Schaible @beimwort.bsky.social · 30/09/2026
Bin ich schief gewickelt oder ist die Kündigung eines großen Teils des Haustarifvertragswerks inklusive Mantel durch VW ein sehr viel größeres Ding, als man mit Blick auf die Zeitungen meinen würde?
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taz @taz.de · 30/09/2026
Enthüllungen Enthüllungen Enthüllungen! Nur hier!
Die Titelseite der taz vom 1.10.2026: taz enthüllt neuen Skandal: Berliner Linke war mal Münchnerin! 
Elif Eralp ist daneben im Dirndl abgebildet, sie hält einen Maßkrug mit Bier in der Hand.
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taz @taz.de · 25/09/2026
Die queer-jüdische Aktivistin Rosa Jellinek verteidigt die Linke – fordert aber von Genoss*innen, die Sorgen jüdischer Menschen mehr ernst zu nehmen. taz.de/!6215905
Foto von Rosa Jellinek, eine junge Frau mit Locken und Davidstern-Kette. Zitat: „Wir Jüdinnen und Juden werden zum Spielball gemacht.“ Warum die queer-jüdische Aktivistin die Linkspartei zugleich kritisiert und verteidigt.
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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 24/09/2026
Jetzt also auch die autoritären Schaumschlägereien von solchen Typen, die im Gegensatz zu den neuen Abgeordneten in Berlin von niemandem jemals demokratisch gewählt wurden. Welche Witzfigur hat noch nicht und will nochmal? www.n-tv.de/der_tag/Bei-...
n-tv.de
Bei Linken-Regierung: Weimer droht Berlin mit Förderungsentzug
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Erik Peter @retepkire.bsky.social · 24/09/2026
Ok, reden wir eben über Antisemitismus
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Hoywoj @aushoywoj.bsky.social · 24/09/2026
"Stolpersteinverbot" - wenn das kein Weckruf ist, dann weiß ich auch nicht.
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birke-pappel.bsky.social 🏳️‍🌈 @birke-pappel.bsky.social · 24/09/2026
#Heidenau #Stolpersteine #cdu #afd #CduUndAfd Da kann Friedrich #Merz morgen gleich mit ein paar Parteiausschlussverfahren anfangen. Und vor allem: Was für eine Schande!
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Volkmar Wölk @volkmarwoelk.bsky.social · 24/09/2026
Es ist passiert. Wie erwartet. Wieder einmal eine unheilige Allianz von CDU und AfD. Die Erinnerung an die Opfer der Nazis wird aus dem Stadtbild verbannt. Schande über diese Stadträte!
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taz @taz.de · 24/09/2026
In einem offenen Brief fordern 150 Berliner Jüdinnen und Juden eine rot-rot-grüne Koalition in der Hauptstadt. Sie widersprechen damit dem Zentralrat der Juden.
taz.de
Richtungsstreit nach der Wahl in Berlin: Jüdische Unterstützung für Linksbündnis
In einem offenen Brief fordern 150 Berliner Jüdinnen und Juden eine rot-rot-grüne Koalition in der Hauptstadt. Sie widersprechen damit dem Zentralrat der Juden.
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Janine Wissler @janinewissler.bsky.social · 24/09/2026
Verstehe ich das richtig? Jens #Spahn, der die Krankschreibung ab dem ersten Tag fordert, meldet sich während der Sitzungswoche im Bundestag krank und urlaubt offenbar auf Sardinien. Und BILD, die das berichtete, löscht den Artikel wieder, weil sie seine Privatsphäre respektiert?
Screenshot DIE ZEIT 


„Krankschreibung
Jens Spahn verteidigt schärfere Regeln für Krankschreibungen
»Man sitzt auf der Bettkante und überlegt:
Passt das heute?« Spahn fordert bei Krankschreibungen Fairness unter Kollegen.
Klingbeil verspricht »vernünftige Regelung«.

Aktualisiert am 3. Juli 2026, 11:48 Uhr“
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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 24/09/2026
"In einem offenen Brief fordern 150 Berliner Jüdinnen und Juden eine rot-rot-grüne Koalition in der Hauptstadt. Sie widersprechen damit dem Zentralrat der Juden."
taz.de
Richtungsstreit nach der Wahl in Berlin: Jüdische Unterstützung für Linksbündnis
In einem offenen Brief fordern 150 Berliner Jüdinnen und Juden eine rot-rot-grüne Koalition in der Hauptstadt. Sie widersprechen damit dem Zentralrat der Juden.
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 24/09/2026
Nochmal zu diesem Thema und wie in Berlin dem Kampf gegen Antisemitismus durch den Senat ein Bärendienst erwiesen wurde www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
tagesspiegel.de
Berliner Affäre um Fördergelder gegen Antisemitismus: Abschlussbericht des Ausschusses strotzt vor Widersprüchen
Am Donnerstag wird der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses beraten. CDU und SPD sehen die Verantwortung bei der Kulturverwaltung. Grüne und Linke bewerten die Vorgänge ganz anders.
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Lupine @lupine-diewoelfin.bsky.social · 24/09/2026
Während der Fokus auf der "skandalösen" Wahl in Berlin liegt, wird unbeobachtet... Eine prorussische, rechtsextreme Landesregierung gebildet Eltern die Betreuungszeit kranker Kinder um 33% gekürzt Schwänzt Korruptionskönig Spahn die Arbeit. Nur damit das nicht ganz untergeht.
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Michael Lühmann @herrluehmann.bsky.social · 24/09/2026
Robert Pausch @bertpsch.bsky.social wie immer 'ne Bank beim einsortieren. www.zeit.de/2026/41/regi...
Text im linkText im link
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Christoph Bautz @christophbautz.bsky.social · 17/09/2026
Es braucht nun endlich einen Aufstand der Zuständigen. Denn Innenminister Dobrindt verschleppt offenbar systematisch die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Dabei bedrohen die Rechtsextremen längst offen unsere Demokratie. Jetzt müssen die Bundesländer aktiv werden.
tagesspiegel.de
Die fehlenden Erkenntnisse: Wie Alexander Dobrindt die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ausbremst
Braucht es eine Arbeitsgruppe, um Material für ein mögliches AfD-Verbot zusammenzutragen? Der Bundesinnenminister beklagte schon vor 16 Monaten Erkenntnislücken. Dann geschah: nichts.
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Hoywoj @aushoywoj.bsky.social · 15/09/2026
🚨 Bereits im letzten Jahr hat die AFD-Fraktion in Heidenau beantragt, dass keine Stolpersteine mehr in Heidenau verlegt werden. Der Antrag kam nie zur Abstimmung. Jetzt wird er in abgewandelter Form GEMEINSAM von CDU,AFD und einer Wählervereinigung eingereicht.
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 17/09/2026
"Der Text war von der Fraktion um CDU und CSU vorgeschlagen und mit Stimmen von Abgeordneten rechter und rechtsextremer Parteien wie der AfD oder des französischen Rassemblement National durchgebracht worden." www.zeit.de/politik/ausl...
zeit.de
Migration nach Ceuta: EU-Parlament kritisiert spanische Regierung wegen Ceuta-Krise
Die Migrationspolitik von Spaniens Regierung sendet laut EU-Parlament ein »falsches Signal«. Eine entsprechende Erklärung wurde mit Stimmen der Union und AfD beschlossen.
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Claudia Salowski @claudiasalowski.bsky.social · 16/09/2026
Ok, und der Aktionsplan gegen Steuerbetrug kommt dann morgen, ja? 🫠
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Daniel Mullis @daenumullis.bsky.social · 16/09/2026
„Wie die NZZ aus Regierungskreisen erfuhr, will … Dobrindt das BAMF schon bald dazu anweisen, die Schutztitel von Syrern abzuerkennen. Dies soll laut übereinstimmenden Informationen nach den Landtagswahlen in Mecklenburg Vorpommern und Berlin am kommenden Sonntag geschehen.“
nzz.ch
Asyl: Warum eine halbe Million Syrer in Deutschland bald ausreisepflichtig sein könnte
Der Bürgerkrieg in Syrien ist mittlerweile seit fast zwei Jahren beendet, doch nur wenige Asylmigranten sind bislang zurückgekehrt. Das Bundesinnenministerium will nun den Druck zur Heimreise verstärk...
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 14/09/2026
"Für den Bau des Abschiebegefängnisses werden in dem Papier aus dem Flüchtlingsministerium Kosten von 220 Millionen Euro genannt." Grenzregime kennen kein Spardiktakt. www.tagesschau.de/inland/regio...
tagesschau.de
Nordrhein-Westfalen: Neues NRW-Abschiebegefängnis soll 313 Millionen kosten
In Mönchengladbach soll ein zweites Abschiebegefängnis für abgelehnte Asylbewerber entstehen. So kommen die Kosten zustande.
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 13/09/2026
Bei Bericht aus Berlin meint Clara von Nathusius (Junge Union) es sei unverständlich, warum es die Union nicht schafft, "250.000 Ausreisepflichtige" abzuschieben. Vielleicht weil 77 Prozent dieser Persongruppe eine Duldung hat und die Abschiebung ausgesetzt ist? www.ardmediathek.de/video/berich...
ardmediathek.de
Bericht aus Berlin - Bericht aus Berlin vom 13.9.2026 - hier anschauen
Bericht aus Berlin vom 13. September 2026, Moderation: Matthias Deiß
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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 12/09/2026
In der #ZORA war es gestern sehr voll. Wir hatten erst Jugendtreff und dann ein Zusammenkommen zur Landtagswahl, um über Emotionen zu sprechen. Jugendliche erzählen, dass ihre rechtsextremen Mitschüler nun noch unverhohlener ihren Rassismus gegenüber schwarzen Mitschüler*innen ausüben.
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Simon Strick @unddieregel.bsky.social · 03/09/2026
Warum sagt man die autoritäre politik der CDU/CSU wäre "vorauseilender gehorsam", und nicht "autoritäre politik der CDU/CSU"?
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bk84619550.bsky.social @bk84619550.bsky.social · 03/09/2026
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Johannes Bebermeier @jbebermeier.bsky.social · 03/09/2026
Dieses Papier wirbelt gerade die CDU Sachsen-Anhalt auf. Es würde ihr nach Stand der Umfragen unmöglich machen, überhaupt eine Regierung zu bilden. Es ist diese Woche nicht beschlossen worden, soll aber nächste diskutiert werden. Und vor allem: Es spiegelt eine relevante Haltung in der Partei dort.
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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · 25/08/2026
Was heute in Sachsen-Anhalt politisch erprobt wird, könnte 2029 auf Bundesebene Realität werden Im Interview mit dem AufRuhr-Magazin der #MercatorStiftung darüber, welche Folgen eine AfD-Regierung haben könnte – und warum wir uns jetzt darauf vorbereiten müssen www.aufruhr-magazin.de/teilhabe-und...
aufruhr-magazin.de
AfD-Alleinregierung: Risiken für die Demokratie
Timo Reinfrank erklärt, warum die Wahl in Sachsen-Anhalt ein Testfall für 2029 ist – und was eine AfD-Alleinregierung im Bundesland bedeuten könnte.
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ThürPAG stoppen! @thuerpag-stoppen.bsky.social · 25/08/2026
Diese Organisationen haben in ihren schriftlichen Stellungnahmen schon massive Kritik geäußert - wie auch einige ebenfalls angehörte Hochschulprofs: netzpolitik.org/2026/harte-k...
netzpolitik.org
„Verfassungsrechtlich ist das nicht tragbar“
Thüringen soll ein neues Polizeigesetz bekommen, das eine Vielzahl weiterer Befugnissen einführt. Zahlreiche Expert*innen haben sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt. Aus ihrer Sicht ist er mit dem ...
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birke-pappel.bsky.social 🏳️‍🌈 @birke-pappel.bsky.social · 14/08/2026
Schlagzeilen-Initiative von #bsw #wagenknecht. "Jeden Tag ein Knaller oder zwei!" Hoffentlich die letzte.
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