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Anne Roth

@anneroth.bsky.social
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Digital rights activist, researcher, policy advisor in Berlin for 20+ yrs. Referentin für Digitalpolitik @dielinkebt.de im Bundestag Contact: annalist.nublogs.org/kontakt

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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 17h
Für alle, die sich über Bernie Sanders' eigenwillige Takes zu AI wundern:
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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 03/10/2026
#Polen hat ebenfalls eine neoliberal-konservative Regierung, die aber offenbar nicht ganz so tief im Arsch der Konzerne steckt wie die deutsche. Nach Einführung der #Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne kostet der Liter Benzin jetzt 1,54€. Es geht also.
n-tv.de
Normalbenzin kostet in Polen jetzt 1,54 Euro
Seit Jahren ist Polen das Paradies deutscher Autofahrer - zumindest was die Preise an der Tankstelle angeht. Ab diesem Wochenende dürfte ein Abstecher ins Nachbarland für viele noch einmal attraktiver...
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 03/10/2026
Aus der Serie: Warum es wichtig ist, eine Linke Opposition im Bundestag zu haben (und dort auch parlamentarisch aktiv zu sein):
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tante @tante.cc · 03/10/2026
You can't go work for a bad organization, make a whole lot of money and when things start to turn (and the house is paid off) jump ship and expect me to just take you in. That is not how any of this works. I need to see actual amends being made.
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tante @tante.cc · 03/10/2026
So the "I left $AILab for ethical reasons" grift is starting up: I understand wanting that bag, wanting to be in on a big thing. But if you thought OpenAI or Anthropic were okay a year ago or so, I really am not willing to give you any credit for leaving now.
theatlantic.com
I Quit OpenAI Because Its Culture Is Broken - The Atlantic
The industry’s approach to safety will guarantee more failures unless something changes.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 03/10/2026
Wenig ist so legendär wie der Baufilz der Berliner SPD und die Korruption der Berliner CDU. Ungebrochen. Glashaus, und so.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 03/10/2026
Spektakuläre Idee: Politik an Bedürfnissen der Menschen aufbauen. Wahrscheinlich war die auch mal in der Roten Hilfe.
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Bijan Moini @bijanmoini.de · 03/10/2026
Dass Poschardt diese Verschwörungstheorie teilt, überrascht nicht; jetzt kann man ihn quasi-offiziell Rechtsextremist nennen. Dass er sie verbreitet, hat aber eine potentiell verheerende Wirkung — vielleicht geht es ihm um sie: Er infiziert das konservative Milieu damit. Und schützt so die AfD.
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Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · 03/10/2026
Wir können uns das Deutschlandticket nicht leisten.
Deutschlandticket im Vergleich. Das kosten Verkehrssubventionen (Jährliche Kosten für den Staat durch Zahlungen oder verminderte Steuereinnahmen in Milliarden Euro):

Deutschlandticket: 3 Mrd. Euro
Tankrabatt: 4,1 Mrd. Euro (Mai-Juni, Oktober-Dezember)
Dienstwagenprivileg: 4,2 Mrd. Euro
Pendlerpauschale: 5 Mrd. Euro
Dieselprivileg: 7-8 Mrd. Euro
Steuerbefreiung Kerosin: etwa 8 Mrd. Euro

Quelle: Correctiv.
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Janine Wissler @janinewissler.bsky.social · 03/10/2026
Andreas Temme war bis 2017 im Landesdienst. Polizisten mit rechtsradikalen Chatgruppen, die illegal Daten abriefen, erhalten weiter Bezüge. Richtern und Staatsanwälten, die die Demokratie schützen wollen und ein AfD-Verbotsverfahren fordern, drohen dienstrechtliche Konsequenzen. 1/3
Screenshot Spiegel

Prüf-Erlass in Hessen
+ Richter und Staatsanwälte haben sich öffentlich für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen.
Drohen ihnen jetzt dienstrechtliche Konsequenzen?
Ein interner Erlass aus Hessen sorgt für Unruhe unter Juristinnen und Juristen.
Von Matthias Bartsch, Frankfurt am Main
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Kaspar_k @kasparmitk.bsky.social · 03/10/2026
Wohnungspolitische Debatte komplett ahistorisch. Der letzte "freie" Wohnungsmarkt in Dt. war vor dem 1. Weltkrieg und war voller Perversitäten: Trockenwohner, die mit ihrer Körperwärme und dem Co2 ihrer Artemluft den Kalk trockneten und davon krepierten. Schlafen in Tag- und Nachtschicht,
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 03/10/2026
Hie und da lese ich, die Linke soll sich nicht so haben, wer Wahlen gewinnt, müsse auch Kritik vertragen. Kritik, klar, aber ich kann mich nicht erinnern, dass das sonst schon vor Beginn der Koalitionsverhandlungen üblicherweise in der Form stattfindet. Regt Euch bitte mal wieder ab.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 02/10/2026
Der war bei mir, dieser Poseidon.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 02/10/2026
Hatte diese Woche zwei Veranstaltungen: Eine in der Stadtbibliothek Neukölln (Digitale Gewalt), eine beim Senioren-Brunch der Linksfraktion Hamburg (Digitale Teilhabe). Beides wenig spektakulär, wenig Geld für PR (wilde Grafiken!). Aber jeweils sehr dankbare und interessierte Leute.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 02/10/2026
Bin übrigens gestern pünktlich mit der Bahn von Berlin nach Hamburg und heute pünktlich zurück. Interessant: Keine Fahrkartenkontrollen.
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David Begrich @davidbegrich.bsky.social · 02/10/2026
Am 6.10. tritt der neu gewählte Landtag Sachsen-Anhalt zusammen. Voraussichtlich wird ein MdL der AfD zum Parlamentspräsident gewählt. In @blaetter.bsky.social skizziere ich die Situation in LSA nach der Wahl. www.blaetter.de @miteinanderlsa.bsky.social
blaetter.de
Blätter für deutsche und internationale Politik
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 02/10/2026
Es ist leider nicht so, dass das wieder weggeht, wenn niemand guckt.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 02/10/2026
Natürlich durchforste ich nicht sämtliche #Medien und deswegen wüsste ich gern: Gibt es in irgendwelchen Medien Berichterstattung über die Regierungsbildung in #Sachsen-Anhalt und die möglichen Konsequenzen? Mehr als kurze Meldungen?
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 02/10/2026
Kritikpunkt für wen und warum? Verbot: Wenn ich das richtig gelesen habe, steht da "Wir bitten"
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 02/10/2026
Important:
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 02/10/2026
Was ist der Vorteil, und seid ihr inzwischen mehr als drei Leute?
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 02/10/2026
"Protestler". Vielleicht was für meine Bio.
rbb24.de
Vorsorgliches Aufenthaltsverbot gegen Protestler nicht zulässig
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 01/10/2026
Und selbst wenn Linke täten, was sie sonst nie tun, nämlich den Mund halten, könnten ja immer noch alle anderen mal auf den Gedanken kommen.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 01/10/2026
Ich find's aktuell aber auch ein bisschen albern, dass jetzt, nachdem doch allerhand Leute darauf hinweisen, dass dieses Abarbeiten an der Linken latent obsessiv daherkommt, der Kritikpunkt ist, dass darauf hingewiesen wird.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 01/10/2026
Den Teil habe ich verpasst. Wer hat wen wann angerufen?
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 01/10/2026
Meine Kontakte zur organisierten Kriminalität sind denkbar schlecht, deswegen kenne ich mich da nicht so aus, aber wieso kommt eigentlich niemand auf den Gedanken, dass diese Leute bei Wahlpartys nicht aus Sympathie auftauchen, sondern um Stärke und Drohgebärden zu demonstrieren?
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DIE ZEIT @zeit.de · 01/10/2026
Die jüdische Philosophin Susan Neiman bezeichnet Vorwürfe des Antisemitismus gegen die Berliner Linkspartei als »Hetze«. In der Stadt hofft sie auf einen Mamdani-Effekt.
zeit.de
Susan Neiman: »Der gefährlichste Antisemitismus kommt von rechts«
Die jüdische Philosophin Susan Neiman bezeichnet Vorwürfe des Antisemitismus gegen die Berliner Linkspartei als »Hetze«. In der Stadt hofft sie auf einen Mamdani-Effekt.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 01/10/2026
Dass ein so großer Teil der deutschen Journalist*innen so auf Die Linke fixiert ist und dabei die drohende AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt so sehr ausgeblendet wird, ist wirklich unglaublich. Sehr schwer auszuhalten.
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Dr. Ilyas Saliba @isaliba.bsky.social · 23/09/2026
Schon sehr telling wie die Spitzen von Grüne und Sozis die Mamdanis Sieg in NYC gefeiert haben jetzt full on bei der Kampagne gg Die Linke mitmachen obwohl diese mit eben den Themen der Mamdani Kampagne die #Berlinwahl gewonnen hat und sich dieser btw einer ähnlichen Kampagne ausgesetzt sah.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 01/10/2026
Werde @oezgeinan.bsky.social Ultra
ardmediathek.de
phoenix runde - Umstrittene Positionen - Kann die Linke Berlin regieren? - hier anschauen
Anke Plättner diskutiert mit Kerstin Wolter (Die Linke, Landesvorsitzende Berlin), Özge Inan (Journalistin und Autorin), Morten Freidel (Neue Zürcher Zeitung NZZ) und Prof. Oliver Lembcke (Politikwiss...
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michael veale @michae.lv · 01/10/2026
The proposed social media ban, the EU KIDS Act, is perhaps the most chaotic law I have ever read! New paper: Are EU Kidding Me? Notes from a Poorly Drafted Social Media Ban. files.michae.lv/papers/veale_areEUkiddingme.pdf In the spirit of the proposal I have stayed offline and read no takes.
In September 2026, the European Commission published a proposed EU KIDS Act, responding to the demand for restrictions and further design obligations applying to digital services accessible to children, including social media. This Article argues that regardless of what one believes about the merits of this policy direction, the EU KIDS Act is not the legislative text we need. The scope and drafting are little short of chaotic, full of holes, enormous ambiguities, and unintended consequences. Recitals contradict articles. The use of scope borrowed from other pieces of legislation not designed for this purpose brings services into scope that should not be subject to the relevant provisions, like book-recommendation websites, music services, or exercise trackers. The infrastructural requirement for assurance of age and parental responsibility attestation simply omits enormous issues of complex families and childhoods. Complex design obligations are written in ways that can be plausibly interpreted as implicitly prohibiting entire swathes of products, such as voice assistants. This Article outlines these issues, and many more. The Commission should withdraw this proposal and reissue a workable and realistic text.
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VVN-BdA @vvnbda.bsky.social · 01/10/2026
Wir bedanken uns beim Internationalen Auschwitz Komitee für die Solidarität! 🤝 Jetzt erst recht: Werdet Mitglied in der VVN-BdA (Link in der Bio oder unter vvn-bda.de/mitglied-werden) Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! #vvnbda #iak #antifagemeinnuetzig #vvngemeinnuetzig
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 01/10/2026
Sagen sie immer.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 01/10/2026
Hamburg, du Perle, können wir nochmal über das Wetter hier reden?
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 01/10/2026
„Unlike adults, children rarely monitor their credit scores or personal information, which gives hackers more years to create “synthetic identities” that are often only discovered after the child becomes an adult and applies for financing—car leases, apartment rentals, mortgages, student loans.“
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 01/10/2026
Also ich finde ja die CDUCSU zu radikal, um mit denen zu regieren. Aber das müssen Grüne und SPD natürlich selber wissen.
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Kaspar_k @kasparmitk.bsky.social · 01/10/2026
Man munkelt, dass sich um das "Enteignungsverbot*" jetzt das Innenministerium kümmern muss, weil das Justizministerium es für Quatsch hält. * Gemeint ist der Versuch, Art 15 GG in Bezug auf Immobilien durch den Bund so auszufüllen, dass die konkurrierende Gesetzgebung es den Ländern verbietet.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 01/10/2026
Falls hier Hamburger Senior*innen mitlesen: Ich rede morgen beim "Seniorenpolitischen Brunch" der @linksfraktionhh.bsky.social im Hamburger Rathaus über #DigitaleTeilhabe. Kommt vorbei!
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 01/10/2026
Und natürlich alle, die geglaubt hatten, dass sich jetzt endlich etwas ändert, schnell, engagiert, konsequent.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 01/10/2026
Aus der Serie 'Die kleinen Politik-Fuck-Ups': In der interessierten Community hieß es, dass das Kabinett gestern endlich Hubigs im Frühjahr angekündigtes #DigitaleGewaltGesetz beschließen sollte. Und dann? Geschah nichts. Das passiert. Kollateralschaden: @frauenrat.bsky.social
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 30/09/2026
Ein Mitglied der Bundesregierung hat offenbar die Öffentlichkeit belogen. Das macht aber nichts, weil es bloß um die Diffamierung von Linken ging.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 01/10/2026
In welchem Podcast?
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Reposted by Anne Roth
taz @taz.de · 30/09/2026
Enthüllungen Enthüllungen Enthüllungen! Nur hier!
Die Titelseite der taz vom 1.10.2026: taz enthüllt neuen Skandal: Berliner Linke war mal Münchnerin! 
Elif Eralp ist daneben im Dirndl abgebildet, sie hält einen Maßkrug mit Bier in der Hand.
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Recht gegen Rechts @recht-gegen-rechts.bsky.social · 30/09/2026
@ronensteinke.bsky.social
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Reposted by Anne Roth
Krsto Lazarević @krstorevic.bsky.social · 30/09/2026
Elif Eralp hat zwei Strandkörbe im Büro
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Max Czollek @maxczollek.bsky.social · 30/09/2026
Ich nehme euer Elif Eralp war bei der Roten Hilfe und erhöhe um Markus Söder regiert in Bayern mit einem Exnazi, der Generalsekretär der CDU Berlin ist sogar selbst einer und der ehemalige Generalsekretär der CDU auf Bundesebene Mario Czaja will jetzt in Marzahn mit der AfD sondieren. Full house.
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 30/09/2026
Ein Mitglied der Bundesregierung hat offenbar die Öffentlichkeit belogen. Das macht aber nichts, weil es bloß um die Diffamierung von Linken ging.
11362103
Anne Roth @anneroth.bsky.social · 30/09/2026
Ich verstehe wirklich nicht, wie man politisch so blöd sein kann. Massive Unzufriedenheit mit der Koalition wegen der Preise und sozialer Ungerechtigkeit, dann gibt's Geld für Benzin(-Konzerne), aber wer Bahn fährt, soll noch mehr bezahlen. Very wow.
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Reposted by Anne Roth
Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 30/09/2026
Ganz ehrlich, wenn ich die Nachrichten höre, dass das Deutschlandticket schon wieder teurer werden soll, während die Regierung über den #Tankrabatt 2,5 Milliarden € in die Kassen der Mineralölkonzerne umverteilt, dann wächst die Wut. Und das sage ich als Pendler, der sowohl Auto als auch Bahn nutzt.
692521595
Anne Roth @anneroth.bsky.social · 30/09/2026
Am Dienstag findet im Digitalausschuss die Anhörung zum #EUDI-Wallet statt, am Montag im Wirtschaftsausschuss zum EEG inkl #Rechenzentren und am Mittwoch im Rechtsausschuss zur #IP-Adressen #VDS Details:
bundestag.de
Deutscher Bundestag - Ausschüsse
Einsetzung der Ausschüsse des Bundestages
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