Reposted by Valentin FenebergVerfassungsblog @verfassungsblog.de · 15/04/2026Merz hat angekündigt, dass bis zu 80 % der Syrer:innen in Deutschland „zurück in ihr Heimatland kehren“ sollen. SEBASTIAN KORSCH erklärt, welche Aufenthaltsmöglichkeiten es für Schutzsuchende gibt, wenn der Grund für den humanitären Schutz tatsächlich entfiele. verfassungsblog.de/aufenthaltsr... 0132
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 07/04/2026Great and timely piece on recent #asylum decision making on applicants from #Syria by @anasambri.bsky.social and Cosette Molijn for @syriadirect.bsky.social! 👇 001
Reposted by Valentin FenebergMaximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 25/03/2026Endlich draußen, das Programm der ersten anwaltlichen Migrationsrechtstage in Jena, die im Juni stattfinden. Dank @rav-ev.bsky.social. Ich freue mich am Sonntag mit einem Impulsreferat dabei zu sein. migtag.de/programm/migtag.deProgrammProgramm12. – 14. Juni 2026Änderungen des Programms bleiben vorbehalten. Es können bis zu 10 FAO Stunden vergeben werden. Freitag, 12. Juni ab 16:00 Uhr Ankommen und Anmeldung 18:00 – 20:00 … 071
Reposted by Valentin FenebergBlätter für deutsche und internationale Politik @blaetter.bsky.social · 12/03/2026Spaniens Regierung will hunderttausenden irregulär im Land lebenden Migrant:innen mit einer einmaligen Legalisierung zu Papieren verhelfen. Ist Spanien die letzte Bastion einer migrationsoffenen Weltgesellschaft? Oder folgt Spanien schlicht der politischen Vernunft? www.blaetter.de/ausgabe/2026...blaetter.dePapiere statt Abschiebung: Spanien und die MigrationVon der Katholischen Kirche über die großen Gewerkschaften bis zu Arbeitgeberverbänden aus der Landwirtschaft: Selten gab es in Spanien so einhelliges Lob aus politisch so unterschiedlicher Richtung. 24614
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 19/12/2025Die resthumane Rechtfertigung der #Bürgergeld Verschärfung: Totalsanktionen für 'Verweigerer' helfen den wirkl. Bedürftigen. Wie beim #Asyl: Durch Abwehr und Abschiebung der 'falschen' Flüchtlinge könne die 'echten' geschützt werden. Das Ausspielen der Schwächsten gegeneinander hat Hochkonjunktur. 040
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 18/12/2025Das Debattenniveau der #AfD im Bundestag, in a nutshell. (Oder ein Freud'scher Zwischenruf und die AfD glaubt am Ende doch heimlich an die Konstruktion nationalstaatlicher Grenzen?) 010
Reposted by Valentin Fenebergmaurice stierl @mauricestierl.bsky.social · 18/12/2025Wrote an opinion piece for The Guardian: "Since migration has become the cornerstone of the current authoritarian turn, it is precisely around migration that resistance needs to form." www.theguardian.com/world/commen...theguardian.comTen years of fortress Europe has served only cruelty, profiteers and racists. The next decade is up to us | Maurice StierlThe hard right and far right are the political winners from the migration ‘crisis’, but only because centrist parties keep legitimising them, says migration and border researcher Maurice Stierl 212248
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 04/12/2025"Menschenrechte strenger auslegen" & "Rückbau europ. Dynamik" = „zeitgemäße Interpretation der Grundrechte“ (shorturl.at/ebAhR). Der Vorschlag ist gefährlich und der Rechtspopulismus wird nicht schwächer, wenn man ihm politisch möglichst weit entgegenkommt. Deshalb: @maxpichl.bsky.social lesen.shorturl.atEuropa: Asylwende anstatt Migrationswende.Warum Europa eine Asylwende braucht anstatt einer Migrationswende. Und wie diese bewerkstelligt werden kann. 010
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 03/12/2025This week, the law is expected to pass the Bundestag. The government now added a provision requiring a report every two years on a country’s designation as ‘safe’. Ironically, the government will report to parliament despite having effectively removed parliament’s authority over that question. 031
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 28/11/2025Dass die Gesamtschutzquote sich 2025 im Vergleich zu 2022 halbiert hat (70% ➡️ 35%), liegt v.a. daran, dass gerade nicht zu Syrien entschieden wird. Aber die Schutzquoten sinken für viele Staaten deutlich. 🇦🇫 Afghanistan: 99% ➡️ 75% 🇹🇷 Türkei: 35% ➡️ 9% 🇵🇰 Pakistan: 25% ➡️ 13% 🇮🇷 Iran: 45% ➡️ 27% 010
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 28/11/2025Die neue Ausgabe der Zeitschrift für Flucht- und Flüchtlingsforschung @zflucht.bsky.social ist raus! 👇 010
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 27/11/2025🎉 Grateful and honored to have received the Klaus Bade Award for Migration Research 2025. Thanks to @bimhumboldtuni.bsky.social, the Hertie Stiftung, and to the jury! And thanks for the great event, especially the panel on fighting fascism and defending liberal democracy. shorturl.at/O8Nyi 2110
Reposted by Valentin FenebergMediendienst Integration @mediendienst-integration.de · 26/11/2025Ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes in #Syrien wird in Deutschland über Rückkehr syrischer Staatsbürger*innen debattiert. Wie sieht syrische Zivilgesellschaft Debatte über ihre Zukunft? ➡️ Darum ging es in unserem Pressegespräch. Artikel dazu: mediendienst-integration.de/artikel/zwis...mediendienst-integration.deSyrische Flüchtlinge - Zwischen Teilhabe und RückkehrEin Jahr nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien wird in Deutschland über die Rückkehr syrischer Staatsbürger debattiert. Wie sieht die syrische Zivilgesellschaft die Debatte über ihre Zukunft? 023
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 25/11/2025⚖️Für die Vermenschlichung der #KI ist der Justiz keine Abkürzung zu akrobatisch: TabeA (TAtBEstandsassistent für Asylverfahren) & EMIL (ErkenntnisMItteLassistent) helfen nun in Asylverfahren. Am Ende entscheiden hoffentlich weiter Richter (Rechtsschutz rICHTig ERhalten).👩⚖️ shorturl.at/k6069shorturl.atKünstliche Intelligenz und Automation in der Justiz | Nds. Justizministerium 032
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 20/11/2025Join our panel on "Judicial independence and policymaking" #ecprgc26 (@ecpr.bsky.social)! The panel is part of the section "Judicial Politics in an Age of Democratic Contestation" of the ECPR Standing Group on Law and Courts (@ecpr-law-courts.bsky.social). All panels ▶️ ecpr.eu/Events/Event...ecpr.euJudicial Politics in an Age of Democratic ContestationEuropean Consortium for Political Research 011
Reposted by Valentin FenebergVerfassungsblog @verfassungsblog.de · 19/11/2025Ein Jahr lang haben wir im Justiz-Projekt untersucht, wie verwundbar die rechtsprechende Gewalt ist. Am 2. Dezember veröffentlichen wir die Ergebnisse - und stellen sie auch gleich öffentlich vor. 🗓 02.12.2025 | 18:00–20:00 Uhr 📍 @boell.de, Schumannstraße 8, 10117 Berlin Link zur Anmeldung im 🧵 11910
Reposted by Valentin FenebergDVPW @dvpw.bsky.social · 18/11/2025‼️ #Mitglieder aufgepasst: Heute startet der Vorstand seine Mitgliederbefragung zu Erfahrungen mit #Anfeindungen und #Bedrohungen in der #Politikwissenschaft, die Zugangsdaten kommen per Mail. Bitte nehmt Euch 10 Minuten für die #Umfrage! 👉 www.dvpw.de/informatione... 0169
Reposted by Valentin FenebergVerfassungsblog @verfassungsblog.de · 18/11/2025Der Verfassungsblog ist mit dem Paul-Weis-Preis 2025 in der Kategorie „Internationales Engagement“ ausgezeichnet worden.🏆 Maximilian Steinbeis hat ihn stellvertretend für uns entgegengenommen: für unsere 3.600 Autor:innen und unser Team, das ihre Arbeit kuratiert und zugänglich macht. 14414
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 18/11/2025Der Versuch der Regierung, Afghan:innen Geld statt Schutz zu geben, ist gescheitert: Kaum überraschend haben nur 10 von 700 Betroffenen das Angebot angenommen. Die hatten allerdings auch ein Visum für andere Staaten und müssen nicht zurück nach Afghanistan. 042
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 16/11/2025Denn es traten wohlgemerkt auch gut vernetzte Froschlurche an. 000
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 16/11/2025C Hruschka wuchtig im @verfassungsblog.de über die Aushöhlung des Asylrechts und die Gefahren für den Rechtsstaat. "Wer aber das eigene Recht bewusst verletzt und dies als Tugend verkauft, beschädigt die Grundlage des Vertrauens, die jeden Rechtsstaat trägt." verfassungsblog.de/asyl-geas-gr...verfassungsblog.deDer Plan von der Abschaffung des Asyls 020
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 12/11/2025🗨️Pablo Ceriani Cernadas: New UN guidelines on policies for eradicating xenophobia. A key tool for addressing growing challenges in current times 📅13 Nov 2025, 6 pm @leuphana.bsky.social shorturl.at/KYvj9 011
Reposted by Valentin FenebergAmrei Bahr @amreibahr.bsky.social · 11/11/2025Wer in der Wissenschaft als exzellent gelten will, muss sichtbar sein. Nur: Frauen werden für Sichtbarkeit abgestraft. Sie können es schlicht nicht richtig machen! Kein Wunder, dass Gleichstellung im dt. Wissenschaftssystem schleppend vorangeht. Das #Sichtbarkeitsparadox: heute in #ArbeitInDerWiss!steady.pageDas Sichtbarkeitsparadox: Warum Wissenschaftlerinnen es nicht richtig…Als exzellent gelten setzt voraus, sichtbar zu sein. Wissenschaftlerinnen werden jedoch für Sichtbarkeit abgestraft. Egal was sie tun: Sie können es nur falsch machen! 110240
Reposted by Valentin FenebergClaas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 08/11/2025Zeit, zu erinnern an Kurt Eisner, Anführer der Novemberrevolution in München, der heute vor 107 Jahren König Ludwig III absetzte, den Freistaat Bayern ausrief und der erste bayerische Ministerpräsident wurde. Am 2. Februar 1919 wurde er auf dem Weg in den Bayerischen Landtag erschossen. 822360
Reposted by Valentin FenebergAlexandra Kemmerer @kemmereralex.bsky.social · 11/11/2025„Ein deutscher Linker, ein jüdischer Deutscher, ein Bürger Frankfurts. Doch seine wahre Heimat war die aufklärerische, jüdische Geistesgeschichte.“ Micha Brumlik ist gestorben. taz.de/Nachruf-auf-...taz.deNachruf auf Micha Brumlik: Ein Linker mit präzisen, tiefenscharfen AnalysenWie nur wenige verstand Micha Brumlik es, Tagespolitisches mit theoretischen Reflexionen zu verbinden. Zum Tod des jüdisch-deutschen Intellektuellen. 082
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 11/11/2025Looking forward to our workshop THE ROLE OF LAW AND COURTS IN #MIGRATION POLICY MAKING, this week @leuphana.bsky.social! 📣Keynote (13 Nov): Pablo Ceriani Cernadas, New #UN guidelines on policies for eradicating xenophobia. ▶️ shorturl.at/0X3OZ 031
Reposted by Valentin FenebergRAV @rav-ev.bsky.social · 10/11/20252.000 Menschen aus #Afghanistan warten auf Einreise, die BReg will sie mit Geld abspeisen: Ein rechtsstaatlicher Skandal! Mit @anwaltverein.bsky.social @juristinnenbund.bsky.social @vdjinfo.bsky.social @neuerichter.bsky.social fordern wir: Humanitäre Aufnahme - Jetzt! www.rav.de/publikatione...rav.deMitteilungen 4210111
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 07/11/2025Gerichtsurteil #Syrien: "Keine allgemeine Notlage erkennbar." Dank #Rückkehrhilfen und "Bewältigungsstrategien" der Bevölkerung in krisengeschüttelten Ländern drohe keine Verelendung. Die Krise spricht also für die Abschiebung, nicht gegen sie. Logisch. www.vg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/pre... 174
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 06/11/2025Geld an Afghan:innen für den Verzicht auf Einreise 👇 Schon um die Machtübernahme der #Taliban 2021 plante das #BMZ eine Bleibeprämie für seine Ortskräfte. Niemand machte davon Gebrauch und ein Gutachten stellte fest, dass man niemanden durch eine Prämie zum Verzicht auf Aufnahme verpflichten könne. 151
Reposted by Valentin FenebergFlorian Trauner @ftrauner.bsky.social · 05/11/2025Es freut mich, einen Beitrag für @bpb.de zum Thema EU-Informationskampagnen zur Abschreckung irregulärer Migration verfasst zu haben. Frei online abrufbar👇 www.bpb.de/themen/migra...bpb.deEU-Informationskampagnen zur Abschreckung irregulärer Migration | EU-Migrations- und Asylpolitik | bpb.deInformationskampagnen sollen „aufklären“, häufig auch mithilfe abschreckender Geschichten und Bilder. Das soll irreguläre Migration verhindern. Funktioniert das? 021
Reposted by Valentin FenebergMaximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 03/11/2025Ich weiß gar nicht wo ich da anfangen soll: bei dem latenten Geschichtsrevisionismus? Bei dem Nationalismus, der jeden Menschen zur Geisel seines Herkunftslandes macht? Bei der Ignoranz gegenüber der gefährlichen Sicherheitslage, die es noch in Syrien gibt? www.tagesschau.de/inland/debat... 4033078
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 04/11/2025Egal, wie man Merz' Aussage politisch bewertet: Sie ist faktisch falsch. Schutz wg. des Bürgerkriegs erhielten #Syrer:innen schon seit 2020 nicht mehr, aber es gab andere Gründe für #Asyl. Nun kommt die humanitäre Notlage dazu, siehe Dienstreise #Wadephul. Auch davor gibt es nach dem Gesetz Schutz! 072
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 03/11/2025Koalitionskrach braucht keinen Koalitionspartner. Thorsten Frei dazu heute Morgen im #DLF zur Rolle der #CDU: Wir heizen die Migrationsdebatte nicht an und würden viel lieber über Wirtschaft reden. shorturl.at/OveNT Ahja. 020
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 03/11/2025Die Z'Flucht. Zeitschrift für Flucht- und Flüchtlingsforschung (@fluchtforschung.bsky.social & @nomosverlag.bsky.social) ist jetzt auf Bluesky! 👇 020
Reposted by Valentin FenebergMaximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 29/10/2025Gut, dass @bertpsch.bsky.social in seinem lesenswerten Kommentar auf diesen Umstand hinweist. Ich habe in den letzten Wochen einige Mitarbeiter*innen aus psychosozialen Zentren getroffen, deren Verträge zum Jahresende auslaufen. Da macht Politik etablierte Strukturen kaputt. Mit schlimmen Folgen. 421765
Reposted by Valentin FenebergTarik Abou-Chadi @tabouchadi.bsky.social · 25/10/2025Der Unsinn von der Zustimmung zu Merz’ Aussagen wird jetzt wirklich überall verbreitet. Es ist nicht nur extrem frustrierend, dass das ZDF das nicht korrigiert, es ist schlicht auch ein Armutszeugnis für die deutsche Medienlandschaft. Unhinterfragt weitergegeben. Man möchte einfach nicht dazulernen. 429775
Reposted by Valentin FenebergTarik Abou-Chadi @tabouchadi.bsky.social · 24/10/2025Die Frageformulierung ist so natürlich schon komplett bodenlos. Aber es dann so verkürzt darzustellen ist schlicht Irreführung. Vollkommen inakzeptabel. 735774
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 24/10/2025"Ihre Grundbedürfnisse (…) können sie im Übrigen durch eigene Erwerbstätigkeit decken, anfangs jedenfalls in der sog Schattenwirtschaft." Das BVerwG hat zur Rückkehr von #Flüchtlingen nach 🇬🇷 geurteilt und verweist auf Schattenwirtschaft und "behelfsmäßige Unterkünfte". www.bverwg.de/de/pm/2025/81bverwg.dePressemitteilung Nr. 81/2025 | Bundesverwaltungsgericht 010
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 23/10/2025Aufnahmebereitschaft und Staatsversagen: Dietrich Thränhardt bilanziert die Fluchtaufnahme seit 2015 @boell.de. #Ukraine #Asyl #Syrien heimatkunde.boell.de/de/2025/10/0...heimatkunde.boell.deAufnahmebereitschaft und Staatsversagen – Bilanz der Fluchtaufnahme seit 2015 und 2022 | heimatkunde | Migrationspolitisches Portal der Heinrich-Böll-StiftungZehn Jahre nach dem "Sommer der Migration" werden die damaligen Entscheidungen noch immer kontrovers diskutiert. Dietrich Thränhardt zieht eine Bilanz der Flüchtlings- und Integrationspolitik der letz... 010
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 23/10/2025Stefan Klingbeil ist seit diesem Wintersemester Professor für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrensrecht und Rechtstheorie und spricht im Interview über den Zauber des Rechts. Willkommen an der @leuphana.bsky.social! www.leuphana.de/universitaet...leuphana.deNeu an der Leuphana: Prof. Dr. Stefan Klingbeil, LL.M. (Yale) – Der Zauber des RechtsDie Welt des Rechts ist weder ein graues Reich aus Paragrafen noch eine staubtrockene Bürokratenwelt. Vielmehr handelt es sich um einen wundersamen Ort voller Magie und Zauber. Wir haben mit dem neu b... 032
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 22/10/2025Germany's #Syrian deportation plan seen as purely 'symbolic' ➡️ I spoke with Deutsche Welle about the policy push to accelerate the repatriation of Syrian refugees, and why the humanitarian situation in Syria could soon reshape #asylum decisions. www.dw.com/en/germany-p...dw.comGermany's Syrian deportation plan seen as purely 'symbolic' – DW – 10/21/2025The German government has said it wants to speed up deportations to Syria — despite an ongoing humanitarian crisis in the country. Critics doubt whether such a move is legal or ethical. 000
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 20/10/2025Wann wird das #Bundesverfassungsgericht zu aktivistisch? In der @faznet.bsky.social habe ich "Machtfaktor Karlsruhe" von Alexander Thiele (@alexanderthiele.bsky.social) besprochen. ➡️ shorturl.at/6hUKc (Paywall) ➡️ Buch: www.campus.de/buecher-camp... 011
Valentin Feneberg @vfeneberg.bsky.social · 10/10/2025Update Dossier #Flucht und #Asyl der @bpb.de. Ich bin mit einem Beitrag zur geförderten #Rückkehr dabei. Außerdem ein neuer Text zur #Duldung. ➡Geförderte Rückkehr: www.bpb.de/themen/migra... ➡️Duldung (T. Schütze): www.bpb.de/themen/migra...bpb.deGeförderte Rückkehr | Flucht und Asyl: Grundlagen | bpb.deRückkehrförderprogramme sollen abgelehnte Asylsuchende zur Ausreise animieren. Als Alternative zur Abschiebung werden sie als „freiwillige Rückkehr“ bezeichnet. Sie sind Teil des Migrationsmanagements... 000
Reposted by Valentin FenebergTill Patrik Holterhus @tillholterhus.bsky.social · 30/09/2025Interesse an einer Promotion im Öffentlichen Recht, Europarecht oder Völkerrecht ...? Come work with me! 🙂 151
Reposted by Valentin FenebergRonen Steinke @ronensteinke.bsky.social · 26/09/2025Und übrigens: DANKE an alle, die unseren Journalismus ermöglichen! Wer noch kein Abo hat, kann SZ Plus 4 Wochen lang für 0,99 € testen.produkte.sueddeutsche.deProbeaboZurück zur Übersicht Zurück Probeabos Sie wollen die Süddeutsche Zeitung kennenlernen? Dann sind die digitalen und gedruckten Probeabos der Süddeutschen Zeitung genau das Richtige für Sie. Probeabos d... 083
Reposted by Valentin FenebergTherese Herrmann @theresehmann.bsky.social · 19/09/2025Als im Juli der #Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte ausgesetzt wurde, haben auch CDU-Sachverständige betont: Das ist nur grund-& europarechtskonform, wenn es weiten Spielraum für "Härtefälle" gibt. Eine neue Weisung zeigt nun: Das Auswärtige Amt setzt die Kriterien unüberwindbar hoch. 01913
Reposted by Valentin FenebergTarik Abou-Chadi @tabouchadi.bsky.social · 26/09/2025The success of the far right is not only measured in votes and seats but in its impact on rhetoric, policy and ideology. The fact that a (nominally) social democratic head of government with a huge majority choses to say and do this is maybe the biggest success of the far right in Europe yet. 132357628
Reposted by Valentin FenebergPRO ASYL @proasyl.de · 09/09/2025Schon vor einigen Wochen haben wir gemeinsam mit @fragdenstaat vor Gericht mit unserer Klage zur Herausgabe der #Lageberichte zu Iran und Nigeria gewonnen. Im Interview auf unserer Webseite erklären nun die beteiligten Rechtsanwält*innen, was das bedeutet: www.proasyl.de/news/lageber... 3228