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Juliane Röll

@velokira.bsky.social
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Prozessdesignerin, Organisationsentwicklerin, Coach. Ich fahr' viel Rad. Berlin, bald Dresden. de/en/lu/fr www.roell.net

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Frauke Maren @planetenherz.bsky.social · 02/10/2026
Dass kinderlose Frauen mit Zeit und Ressourcen diejenigen sind, die die Care Arbeit für literally every-fucking-one else machen, wird natürlich auch nicht mitgedacht. Aber klar, ich zahl alle Ausgaben die Andere durch zwei teilen alleine und jetzt auch noch mehr Sozialabgaben, why not, ich habs ja🙄
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Louis Berger @ajournomento.bsky.social · 01/10/2026
Eine ganz Große: Mariann Budde, die Donald Trump die Stirn bot, kündigt ihren Rückzug als Bischöfin der Episcopal Diocese of Washington an.
religionnews.com
Bishop Mariann Budde to resign, will remain in post during lengthy replacement process
WASHINGTON (RNS) — ‘I’m going to do all that I can to both lead well in this period and to ensure that there’s as much wind in the sails of the future leader and the diocese going forward as is humanl...
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Nicole Bedera @nbedera.bsky.social · 01/10/2026
All of this. I also want to add that, in my research, I found that a lot of “inconsistencies” in a victim’s story actually came from gender bias affecting investigators’ record keeping and interview methods.
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ECFR @ecfr.eu · 01/10/2026
ECFR’s web special maps the battle of ideas for the country’s future and what a new Israel could mean for Europe. @ecfrmena.bsky.social @boppenheim.bsky.social 🧵 👇 ecfr.eu/special/the-ideas-of-israel
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Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social · 29/09/2026
Anklage gegen Ex-RBB-Intendantin Schlesinger zugelassen: Es geht um Untreue und Betrug in 26 Fällen. Der Prozess am LG Berlin I startet am 10. November, vorgesehen sind 56 Prozesstage bis Juni 2027. www.lto.de/recht/nachri...
lto.de
Anklage gegen Ex-RBB-Intendantin Schlesinger zugelassen
Das LG Berlin I hat die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft zugelassen, Schlesinger weist die Vorwürfe zurück. Verhandelt werden soll ab November.
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Juliane Röll @velokira.bsky.social · 01/10/2026
Ich schau jetzt nicht nach, wie viele von Euch noch Miriam Vollmer folgen. Hat mich beim letzten mal schon hart demoralisiert.
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Marco Fechner 🇪🇺 🇺🇦 @pankowerpflanze.de · 01/10/2026
Früher sind Leute noch von Ämtern zurückgetreten. Neuer Standard bei der Union scheint zu sein, den Job zu behalten, aber die Arbeit einzustellen.
tagesspiegel.de
Nach Unfall unter Einfluss von Betäubungsmitteln: CDU-Politiker Bareiß verlässt Bundestags-Haushaltsausschuss
Im Haushaltsausschuss gibt es nach dem Rückzug von Jens Spahn weitere Veränderungen. Der CDU-Politiker Bareiß zieht sich zurück. Hintergrund ist ein Unfall. Was der Württemberger zu der Entscheidung s...
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Juliane Röll @velokira.bsky.social · 01/10/2026
Sehr diplomatische Worte zum Auslaufen d. Mandats der UNIFIL im Libanon. unifil.unmissions.org/en/news/unif... “The mission’s departure under the current volatile circumstances – and without having a robust alternative support arrangements – would create a significant security vacuum.” (JP Lacroix)
unifil.unmissions.org
UNIFIL remains a critical stabilizing factor in south Lebanon | United Nations Peace Operations
As UNIFIL approaches end of its mandate, the continued relevance and importance of the essential tasks its peacekeepers have been performing in support of the people and security entities in south
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hagen terschüren @ausnahmsweise.net · 01/10/2026
was mich an dem »elif eralp hat bagatelle begangen«-meme stört: ihre mitgliedschaft in der roten hilfe ist kein makel. es ist gut, wenn jurist:innen menschen unterstützen. ich möchte mehr davon.
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trans scribe @scribetrans.bsky.social · 01/10/2026
finde die ganze sache mit issa remmo ehrlich gesagt nicht super unglaubwürdig und vor dem hintergrund des alltagsbetriebs eines abgeordneten auch eine plausible darstellung
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Michael Seemann @mspr0.de · 30/09/2026
also wer glaubt, agents würden einfach einen neuen "bedienungslayer" über das heutige internet legen, wird enttäuscht werden. das resultat ist ein viel ärmeres, weniger vielfältiges, weniger benutzbares internet für alle und über dessen nutzung du noch weniger kontrolle hast.
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Michael Seemann @mspr0.de · 30/09/2026
wenn man über die "agents" nachdenkt, die gerad überall auf das internet losgelassen werden, ist es quatsch, sich das heutige internet + agents vorzustellen, sondern man muss sich das netz als ökosystem denken und die agents als "invasive spezies", die es dramatisch verändern werden.
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Thorsten Faas @wahlforschung.thorstenfaas.de · 30/09/2026
14,5 Millionen Nutzer:innen, 3 Euro mehr im Monat, 12 Monate lang, 700 Millionen Euro pro Jahr. Weniger als ein Monat Tankrabatt. www.tagesschau.de/wirtschaft/d...
tagesschau.de
Deutschlandticket wird wohl wieder teurer
Heute soll über den künftigen Preis für das Deutschlandticket entschieden werden. Einem Medienbericht zufolge könnte es 2027 fast vier Euro mehr kosten. Von Verbänden kommt bereits Kritik.
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Krsto Lazarević @krstorevic.bsky.social · 30/09/2026
Nur eine Woche nach Start des Tankrabbats wird bekannt, dass das Deutschlandticket wieder mal deutlich teurer werden soll. rp-online.de/politik/deut...
rp-online.de
Die Entscheidung fällt: Deutschlandticket wird teurer – das könnte der neue Preis sein
Noch kostet es 63 Euro. Sicher ist aber: Das Deutschlandticket wird erneut teurer. Für 2027 kursiert bereits eine Summe – beschlossen ist der Preis aber noch nicht. Eine Arbeitsgruppe von Bund und Län...
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 30/09/2026
Erschreckend, wie die Medien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mittlerweile bei den Kampagnen der Rechten sekundieren.
deutschlandfunk.de
Regierungsbildung - Mitglied bei "Rote Hilfe": Linksextremismus-Vorwürfe gegen Berliner Wahlsiegerin Eralp
Die Berliner Linken-Fraktionsvorsitzende Eralp sieht sich Vorwürfen im Zusammenhang mit Linksextremismus ausgesetzt. Die Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl sei mehrere Jahre Mitglied des V...
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Ponty in the sky (with diamonds) @ponty.bsky.social · 30/09/2026
Die Rote Hilfe wirft der Polizei regelmäßig mißbräuchliche Gewalt vor. Das liegt daran, dass die Polizei regelmäßig Gewalt mißbräuchlich ausübt.
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BikeLin - 44 @bikelin.bsky.social · 30/09/2026
Das ist ein Skandal! Linke Anwältin ist in linkem Rechtshilfeverein gewesen! Wo soll diese ganze Solidarität noch enden?? Am Ende helfen sich Leute noch gegenseitig!
0102
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Dietrich Herrmann @herrmann.bsky.social · 29/09/2026
Es ist nur noch Verlautbarung irgendwelcher Statements von Behörden oder anderen Akteuren. Kein Journalismus, der auf der Basis vertiefter Kenntnis und Recherche Sachverhalte einordnet.
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Patrick De Klotz @patdeklotz.bsky.social · 30/09/2026
I have never understood why knowing that Rs will almost certainly fail to do their duty somehow eliminates the responsibility of Ds to do theirs to the extent they can.
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Maria Sattelschmied @mariasattelschmied.bsky.social · 29/09/2026
Klar. Wir sind einer Bande korrupter Arschlöcher ausgeliefert. Was sollten wir sonst sein als hilflos?
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👻🎃 22 Assistentinnen bei Windstärke 17 🎃👻 @ellebil.bsky.social · 29/09/2026
Das Bundeskanzleramt hat bei IFG-Anfragen über fragdenstaat anscheinend die Strategie, erstmal jede Anfrage damit zu beantworten, dass die Antwort auf jeden Fall nicht abzuschätzende Kosten verursacht und wenn man dann trotzdem daran festhält, die Anfrage einfach nicht zu bearbeiten.
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Juliane Röll @velokira.bsky.social · 29/09/2026
Ich hab mir gestern "Same Sun" angesehen. Meine niedrigen Erwartungen sind noch untertroffen worden. Langweilig, flach, ohne Story, problematisches kolonialistisches Zeug (davon weniger als befürchtet weil Menschen außer der Protagonistin kaum vorkommen, trotz Filmtitel). 2/10.
000
Juliane Röll @velokira.bsky.social · 29/09/2026
CW Gewalt, Transfeindlichkeit Ist so abgefahren, mit welchen Dimensionen von Gewalt cis Frauen durchkommen.
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Dr Noor Bari @njbbari3.bsky.social · 29/09/2026
Unlikely to spread to the community? #COVID19
static.klipy.com
Woman's Hilarious Spit Take Drink Reaction
Alt: Woman's Hilarious Spit Take Drink Reaction
811223
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Ricarda Lang @ricardalang.eurosky.social · 25/09/2026
Die Neuauflage des Tankrabatts kostet 2,5 Milliarden. Das ist mehr als alle Einsparungen bei Familien - weniger Elterngeld, Unterhaltsvorschuss und Kindersofortzuschlag - zusammen. Die Kürzungen bei Familien sind kein Sachzwang. Sie sind eine politische Entscheidung.
10941911396
Juliane Röll @velokira.bsky.social · 28/09/2026
Die Folterungen haben begonnen. Wir legen da ja sofort laut Protest ein, oder, @diplo.de ?
040
Juliane Röll @velokira.bsky.social · 28/09/2026
Die einen wünschen gutes Ankommen, die anderen bringen Brot und Salz und Blumen vorbei. Instagram/Strava Dude schreibt: "vielleicht bisschen viele Nazis da". 🚮
040
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 28/09/2026
Was für eine unsägliche Begründung. Die Frage ist doch eher, ob er ausweislich seiner Eskapaden und Regelverstöße überhaupt an einem "normalen Arbeiten" Interesse hat.
Meldung Tagesschau:
Spahn verzichtet laut Medienberichten auf Sitz im Haushaltsausschuss

Stand: 28.09.2026 • 12:38 Uhr

Ex-Unionsfraktionschef Spahn will sich offenbar aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurückziehen. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Ein "normales Arbeiten" sei für ihn aktuell nicht möglich, zitiert der Spiegel den CDU-Politiker.
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ZDF heute-show @heuteshow.de · 28/09/2026
Innerhalb der CDU drohte angeblich der Ärger über Jens Spahns Sardinien-Trip zu eskalieren. Er kann sich jetzt höchstens noch ein Dutzend Fehltritte leisten, bevor endgültig nichts passiert.
422170407
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Martin Clemens Winter @martincwinter.bsky.social · 28/09/2026
Auch in dieser Hinsicht gibt es eine lange Tradition in Deutschland, sich als ehren(s)werte Leidtragende der Auseinandersetzung mit dem NS vor der Haustür wahrzunehmen. Das beginnt gleich nach Kriegsende mit den „Forced Confrontations“ der Alliierten.
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Juliane Röll @velokira.bsky.social · 28/09/2026
Hallo Mit-Grüne. Zeichnet doch mal bitte diesen Antrag zur BDK, "KI und die Zukunft der Arbeit: Grundeinkommen als Bündnisgrüne Antwort konkretisieren" mit, merci! 💚 antraege.gruene.de/52bdk/KI-und...
antraege.gruene.de
KI und die Zukunft der Arbeit: Grundeinkommen als Bündnisgrüne Antwort konkretisieren (52. Bundesdelegiertenkonferenz Berlin, Antragsgrün)
Antragsgrün ist ein Antrags-Verwaltungs-System, das speziell für Parteitage, Verbandstagungen sowie Programmdiskussionen entwickelt wurde.
000
Reposted by Juliane Röll
René Engel @reneengel.bsky.social · 28/09/2026
Eine bizarre Annahme, das Amt könne einen 69-Jährigen in irgendeiner Art so formen, dass er genau das Gegenteil von dem wird, was in Jahrzehnten an den Tag gelegt hat.
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Andreas Püttmann @puettmann.bsky.social · 27/09/2026
Als CDU würde ich jetzt gut aufpassen, dass der vorpolitische Raum christlicher Milieus nicht wegbricht. #Heidenau war heute Thema beim Hochamt im Xantener Dom. Beifall nach Weihbischof Lohmanns kämpferischer Predigt gegen die Radikalisierung - und bei der Verurteilung des "Stolpersteine"-Skandals.
14355105
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Veronika Kracher @veronikakracher.bsky.social · 27/09/2026
Richtig guter Thread. Stolpersteine zeigen auf, dass nationalsozialistische Gewalt ÜBERALL statt gefunden hat, dass *ganz normale Deutsche* daran beteiligt waren und/oder sie zugelassen haben. Dass die Opfer Nachbar*innen und Bekannte waren. Dass die Vernichtung Alltag in Deutschland war.
326288
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Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · 25/09/2026
Erklärung der Menschenrechte? Egal. Genfer Flüchtlingskonvention? Was soll's. Grundgesetz? Was ist das? Wenn man so leichtfertig mit dem Recht und fundamentalen Werten umgeht, muss man sich fragen lassen, auf welcher Basis man eigentlich Politik betreibt.
spiegel.de
Sachsens Innenminister will Grundrecht auf Asyl streichen
Wer in Deutschland Asyl bekommt, soll nach Willen des sächsischen Innenministers Schuster nicht mehr am Schutzstatus bemessen werden. Es ist nicht die einzige Verschärfung im Asylrecht, die dem CDU-Po...
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Simon Strick @unddieregel.bsky.social · 24/09/2026
Ungefähr so? Den berliner grünen stellt sich die frage, ob sie jüdische menschen instrumentalisieren wollen um einen mietendeckel zu verhindern und den schlimmsten senat der letzten jahrzehnte unter Evers zu verlängern?
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Marina Weisband @afelia.bsky.social · 24/09/2026
Ich weigere mich, dass Juden instrumentalisiert werden, um progressive Politik und gerechte Mieten zu verhindern. Es ist so offensichtlich vorgeschoben, dass es beleidigend ist.
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RV @rv-enigma.bsky.social · 24/09/2026
Die Meldungen steigen heute wieder stark an; der gestrige leichte Rückgang wurde mehr als kompensiert. Seit Mitte Juli liegt der R-Wert fast durchgehend über 1, im Mittel etwas über 1,1; bei den viel stärker steigenden AMELAG-Werten (R~1,5) gilt das schon seit Mitte Juni.
Die Grafik zeigt ab 1.10.25 auf logarithmischer Skala, auf der langfristige Trends (als Geraden) und Trendwechsel auch bei kleinen Infektionszahlen gut sichtbar sind:
- blau: die gemeldeten Fallzahlen nach Berichtsdatum (korrigiert)
- rot: die Fallmeldungen nach Meldedaum (letzte 4 Tage um erwartete Nachmeldungen adjustiert)
- braune Kleckse: die modellierte Inzidenz (Viruslast im Abwasser mal 0,01, normalisierte AMELAG-Daten)
- braun: modellierte Inzidenz über 5 Wochen gemittelt (zentral mit 1-2-4-2-1 gewichtet)
- grau breit: den daraus ermittelten Dunkelzifferfaktor (geglättet) 
- grau schmal: eine untere Schranke für den DZF (seit Anfang Juli bei 180 fixiert)
- hellgrün: die (7-Tage-)Inzidenz inkl. Dunkelziffer nach Berichtsdatum (korr.)
- orange: das 14-Tages-Mittel der täglichen Covid-19-Hospitalisierung
- schwarz gestrichelt: den abgeschwächten Trend ab Ende März (R~0,92), ab 15.6. waagrecht (R=1,0), ab Ende Juli R~1,10
- grün gestrichelt: Trend der Inzidenz inkl. DZF (ab August).

Die Trends (jetzt bis zum 30.9. extrapoliert) bleiben meist über einige Wochen konstant -  aber wann sie verlassen werden, ist kaum vorhersehbar. Dies gilt vor allem, wenn es kaum Informationen über kursierende Varianten gibt. EXTRAPOLATIONEN SIND KEINE PROGNOSEN!Wie die linke Grafik, aber ab 1.5.26. dargestellt, ebenfalls logarithmisch skaliert.

In Grün ist die Inzidenz (inkl. rechnerischem DZF) sowohl für die Berichtsdaten wie für die Meldedaten angegeben, in hellgrün eine untere Schranke (korrigierte Berichtsdaten, inkl. DZF untere Schranke).
Grün gestrichelt sieht man den Trend der Inzidenz, seit Mitte Juni steigend (R~1,1).

Nachdem ab Datenstand 11.8. 13 Kläranlagen, die permanent unter der (laborabhängigen) Nachweisgrenze liegen (darunter Dortmund und Stuttgart), nicht mehr bei der Berechnung der aggregierten AMELAG-Werte berücksichtigt werden, sind diese Daten belastbarer geworden (auch wenn die Abdeckung von ~29% auf ~24% gesunken ist).

Inzwischen liegen die meisten KA über der Nachweisgrenze. Deshalb kann man den rechnerischen AMELAG-DZF wieder als real annehmen. Zusätzlich gebe ich eine plausible untere Schranke für den DZF an, die seit September auf 230 fixiert ist.

In Folge des enormen Anstiegs der Viruslast in der vorletzten Woche steigt der rechnerische DZF. Jetzt sinkt er wieder, weil die Viruslast leicht gesunken ist und die Fallmeldungen stark gestiegen sind. Ich erwarte, dass der DZF bei weiter steigender Prävalenz weiter fällt: Wenn die Positivrate der Tests steigt, nimmt auch die Testhäufigkeit wieder zu. Dann steigen die Fallmeldungen stärker als die realen Infektionszahlen.

Da die Infektionszahlen seit Mai in jedem Fall sehr niedrig sind (je nach DZF 500-1500/Tag oder 15.000-45.000/Monat), spielt die tatsächliche Höhe des DZF für die über 12 Monate kumulierten Infektionszahlen (2025 etwa 15, 2024 etwa 30 Millionen und in diesem Jahr bisher 1,5 bis 2 Millionen) aber eine untergeordnete Rolle, solange sie niedriger sind als im letzten Sommer.
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RV @rv-enigma.bsky.social · 24/09/2026
C-19 am 24.9.26:↗️, R↗️1,10 Trend seit Juni: R_M=1,121, +22%/Woche, Verdopplung 24 Tage R_B(korr): ↗️1,12 [gestern 1,07] R_M(adj.): ↗️1,10 [1,06] R_Hospitalisierung: ➡️1,19 ... 14TM: ↘️1,04 Inkl. DZF ↗️250|344‼️: Fälle_M: (7T-M): 12.300|16.900 Inzidenz_M: 103|141 (88|123) Infiziert: 1 von 680|500
Die Grafik zeigt Fallmeldungen und die Inzidenz inkl. DZF ab April 2025:
- blau: Fälle nach Berichtsdatum (FT-korrigiert)
- rot: Fälle nach Meldedatum (adjustiert)
- braune Kleckse: modellierte Inzidenz nach den normalisierten Amelag-Daten 
- braun: Zentriertes und zentral höher gewichtetes 5-Wochen-Mittel 
- grün: Inzidenz inkl. aus den AMELAG-Daten berechnetem Dunkelzifferfaktor

Die Infektionszahlen und die Viruslast sind immer noch viel niedriger als im Sommer 2025; den exponentielle Anstieg kann man jetzt auch  bei dieser Skalierung ganz rechts sehen - allerdings nicht seit dem Beginn im Juli.

Im unteren Bereich stehen die R-Werte (d.h. geglättete 4-Tages-Änderungen):
Fälle nach Berichts- und Meldedatum, Hospitalisierung. Die zeigen den Anstieg sehr deutlich.

Für den Dunkelzifferfaktor (und die Inzidenz inkl. DZF) gebe ich eine geschätzte untere Schranke (derzeit DZF=250) sowie den rechnerischen Wert an: untere_Schranke|rechnerischer_Wert.
Die Grafik zeigt Fallmeldungen und die Inzidenz inkl. DZF ab April 2026:
- blau: Fälle nach Berichtsdatum (FT-korrigiert)
- rot: Fälle nach Meldedatum (adjustiert)
- braune Kleckse: modellierte Inzidenz nach den normalisierten Amelag-Daten 
- braun: Zentriertes und zentral höher gewichtetes 5-Wochen-Mittel 
- grün: Inzidenz inkl. aus den AMELAG-Daten berechnetem Dunkelzifferfaktor

Im unteren Bereich stehen die R-Werte der Fallmeldungen (nach Berichts- und Meldedatum, weil mal das eine, mal das andere plausibler ist) und der AMELAG-5W-Mittel und der R-Wert der normalisierten AMELAG-Daten. NEU HINZUGEFÜGT habe ich das zentrierte 5-Wochen-Mittel des R-Werts nach Meldedatum (rot gepunktet).

Seit Mitte Juni steigen die Fallmeldungen, die Inzidenz inkl. DZF und besonders die Viruslast im Abwasser wieder stark an.
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Jonas Mueller-Töwe @jmuellertoewe.bsky.social · 24/09/2026
Peter Thiel wird heute der Axel Springer Award verliehen. Seine Netzwerktreffen in 5-Sterne-Luxushotels kosteten bis zu 15.000 Euro. Spahn zahlte nur einen Bruchteil. Die Flüge zahlte das Ministerium – wegen dienstlicher Termine. Ob die Trips dienstlich motiviert waren, wird aber immer fraglicher.
t-online.de
Jens Spahn bei Thiel-Treffen: Wie privat waren diese Luxus-Dienstreisen?
Neue Unterlagen werfen neue Fragen auf: Wieso trug das Ministerium die Reisekosten, als Jens Spahn zu luxuriösen Netzwerktreffen fuhr?
9960385
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Judah Grunstein @judah-grunstein.bsky.social · 24/09/2026
Record sale of junk bonds to household investors at the peak of a speculative rush into a new technology. When have I seen this before?
ft.com
SoftBank raises $11bn in record junk bond offering to fund OpenAI bet
Yields of up to 9.75% seen as indicator of investors’ willingness to keep funding AI boom
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👻🎃 22 Assistentinnen bei Windstärke 17 🎃👻 @ellebil.bsky.social · 22/09/2026
Zur gleichen Zeit wenige Meter weiter in der Spiegelredaktion: Es liegen geheime Pläne der neuen Berliner Führung vor. Vorgesehen sind neue Wohnungen, Schulen und Busse. Auf dem vorläufigen Titel steht: „DIE LISTE – Was sie uns noch alles zumuten wollen“.
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👻🎃 22 Assistentinnen bei Windstärke 17 🎃👻 @ellebil.bsky.social · 22/09/2026
Die Luftbrücke nach Dahlem ist angelaufen. Aus Kleinflugzeugen werden die aktuelle Ausgabe der FAZ, Parmesan und Visitenkarten von Fachanwälten für Immobilienrecht abgeworfen. Am Boden bilden sich würdelose Szenen.
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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 24/09/2026
"Warum ist es denn kein Skandal, wenn Friedrich Merz Antisemitismus zur schlimmsten Form der Ausländerfeindlichkeit erklärt? Das ist doch ein klassischer antisemitischer Topos, die Juden zu etwas Fremdem zu erklären. Auch wenn die Aussage nur Dummheit gewesen sein mag:
taz.de
Linke und Antisemitismus: „Die Debatte hat die Funktion, die Linke zu schwächen“
Der Soziologe Peter Ullrich weist Antisemitismusvorwürfe gegen die Linkspartei zurück. Er kritisiert eine rechte Kampagne, die strategisch eingesetzt werde.
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Nicolas Berrod @nicolasberrod.bsky.social · 24/09/2026
🦠 Coucou, c'est le #Covid ! Reprise épidémique cet été, qui s'accélère depuis la rentrée : "Les douleurs se sont intensifiées mardi, on a probablement fait un cluster !" Comme l'an dernier, en somme. Petit fil ⤵️ Le Parisien 1/6 www.leparisien.fr/so...
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Klemens Köhler @koehlerklemens.bsky.social · 21/09/2026
Der Post selbst ist übrigens ein gutes Beispiel für Rechtsbruch und Korruption der CDU.
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Klemens Köhler @koehlerklemens.bsky.social · 24/09/2026
Das ist ganz offenen Auges. Man ist sich selbst zu bequem, Faschisten von der Macht fernzuhalten. Da gibt es später nichts zu entschuldigen und nichts zu vergeben.
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Markus Pössel @mpoessel.de · 23/09/2026
Das Gesetzgebungsverfahren mit Anhörungen, Lesungen, Diskussionsmöglichkeiten ist ja aber ausdrücklich nicht für die Bequemlichkeit der Mehrheit gestrickt. Wenn das ausgehebelt wird, kann vermutlich die Opposition sich ans Verfassungsgericht wenden. Deren Rechte wurden ja damit u.a. beschnitten.
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Malte Kreutzfeldt @mkreutzfeldt.bsky.social · 23/09/2026
Auch das ist ein Folge der überhasteten Einführung des neuen „Tankrabatts“: Um ihn kurzfristig (also ohne 1. und 2. Lesung, Ausschussbefassung und Anhörung) umsetzen zu können, wird er als Änderungsantrag an ein völlig sachfremdes Versicherungs-Gesetz gehängt, das am Freitag beschlossen wird.
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Nils C. Kumkar @nilskumkar.bsky.social · 23/09/2026
Ich glaube ernsthaft, die überschauen die Tragweite der Krise nicht, die sie eskalieren.
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