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The art to change

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(sie/she) #kreativgegenrechts #keinmenschistillegal #diversität #kapitalismustötet #klimaschutz

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taz @taz.de · 02/10/2026
Der Migrationspakt ist erst wenige Monate alt, doch die EU-Innenminister wollen es noch verschärfen. Sogar über die Aussetzung des Asylrechts wird nachgedacht.
taz.de
EU erwägt, Asylrecht auszusetzen: Die Hexenjagd ausbauen
Der Migrationspakt ist erst wenige Monate alt, doch die EU-Innenminister wollen es noch verschärfen. Sogar über die Aussetzung des Asylrechts wird nachgedacht.
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Marc Raschke @marcraschke.bsky.social · 02/10/2026
Wenn Scholz der Klempner der Macht war, dann ist Merz der Rohrbruch: - Die „Pflegereform“ boxt er durch, obwohl er damit Millionen in Armut stürzen & die Leistungen radikal kürzen wird. - Der Tabkrabatt wird 1:1 von der Öl-Lobby kassiert. Bin gespannt, wie er das uns „emotional“ erklären will.
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𝘾𝙤𝙡𝙤𝙣𝙞𝙖 𝘼𝙜𝙧𝙞𝙥𝙥𝙞𝙣𝙖 @ccaa.eurosky.social · 01/10/2026
Eingangsstatement von Dr. Hendrik Cremer vom bsky.app/profile/dimr...
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Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · 30/09/2026
Man solllte sich nichts vormachen: Wenn nahezu alle deutschen Tageszeitungen "Elif Eralp" und "linksextrem" titeln, bleibt das nicht ohne Wirkung. Der eigentliche Skandal ist daher nicht eine Juristin, die ihren Job gemacht hat, sondern die vielen Journalist*innen, die ihn gegenwärtig NICHT machen.
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TobiasMöhlen @tobiasmoehlen.bsky.social · 26/09/2026
Genau - die Linke ist eine Gefahr für die UNION und die AfD; für Überreiche und Gierige, für Rassisten und Faschisten. Deshalb geben diese jetzt alles um die Linke zu verhindern um selbst die Demokratie weiter zerstören zu können. Wer der Union und AfD folgt, will den Untergang der Demokratie.
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taz @taz.de · 25/09/2026
Berlin kann die Entschädigung für die Vergesellschaftung von Immobilienbeständen ohne Belastung für den Landeshaushalt stemmen. Das sagt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung 👉 taz.de/Neue-Studie-...
Eine Person hält einen Schal mit der Aufschrift „Enteignen“. Text: Studie der Hans-Böckler-Stiftung: Die Vergesellschaftung ist finanzierbar
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Georg Restle @georgrestle.bsky.social · 24/09/2026
Zitat: „In einer Zeit, in der eine teilweise offen faschistische Partei (…) auf dem Weg zur Macht ist, entziehen sich die großen Publikumsmedien (…) ihrer Verantwortung, wenn sie weiterhin so tun, als würde die Linke die größte Gefahr für jüdische Sicherheit darstellen“ www.zeit.de/politik/deut...
zeit.de
Debatte um Antisemitismus: 150 jüdische Berliner kritisieren Antisemitismus-Vorwurf an die Linke
In einem offenen Brief kritisieren jüdische Berliner den Umgang mit der Linkspartei. Sie werfen Medien und Teilen der jüdischen Community »Instrumentalisierung« vor.
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Marc Raschke @marcraschke.bsky.social · 21/09/2026
Springer geht gerade steil, weil ein Clan-Boss auf der Linken-Wahlparty war. Also, ich sehe auf CDU-Wahlpartys fast nur Kriminelle; nennen sich da Lobbyisten & CDUler. Als übrigens der gleiche Clan-Boss ein Jahr zuvor von einem CDUler ins Abgeordnetenhaus Berlins eingeladen wurde - Springer: 😴
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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 21/09/2026
Bei Caren Miosga seit Mai zu Gast: - 5 x Unions-Politiker - 4 x SPD-Politiker - 2 x AfD-Politiker - 0 x Linke - 0 x Grüne
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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 20/09/2026
Die #CDU ist in den letzten Jahren und insbesondere unter Merz, Spahn, Linnemann, Reiche und Weimer selbst zum zentralen Akteur von Spaltung, Verunsicherung und Kulturkampf geworden. Heute hat sie die Quittung für diese Politik der eiskalten, menschenverachtenden Härte bekommen. Ob es ankommt?
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Gabriele Lange @fraulange.bsky.social · 20/09/2026
#AFD -Kandidatin zählt Stimmen aus, obwohl sie nicht darf. Der AfD-Bürgermeisterkandidat kam im Wahllokal auf 22,1 Prozent. Das ist fast doppelt so viel wie im gesamten Stadtgebiet mit 11,4 Prozent.
buchholz-aktuell.de
AfD-Kandidatin zählt in Buchholz selbst Stimmen aus – Verstoß gegen das Wahlgesetz
Buchholz in der Nordheide/Trelde. Die AfD-Kandidatin Melitta Rose hat am Sonntag in einem Buchholzer Wahllokal Stimmen für die Kommunalwahl 2026 ausgezählt. Eigentlich darf das nicht passieren. Wer be...
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chmee @phreekz.de · 20/09/2026
Denkt daran: wir können heute den Untergang von Merz besiegeln, demokratisch bleiben und gleichzeitig moderner werden. Berlin MV do your thang!
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Sanktionsfrei @sanktionsfrei.bsky.social · 15/09/2026
POV: Du bist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, aber der Wohlstand tropft nur nach oben.
Deutschland bleibt drittgrößte Volkswirtschaft 

vs.

Fast jeder dritte Tafel-Kunde ist ein Kind

Zahl wohnungsloser Jugendlicher steigt auf Höchstwert

Mehr Rentner als je zuvor mit Sozialhilfe - vor allem Frauen


Sozialamt zieht Flaschenpfand von Sozialhilfe ab
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Cihan Çelik @cihancelik.bsky.social · 11/09/2026
Den Wert der Menschen mit Migrationsgeschichte allein nach ihrer Nützlichkeit für diese Gesellschaft zu bewerten, ist übrigens keine adäquate Antwort auf die Menschenfeindlichkeit der AfD.
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Laserbrille 💚 @laserbrille.bsky.social · 11/09/2026
Das Problem ist nicht die Kommunikation des Friedrich Merz. Das Problem ist Friedrich Merz.
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Guido Kühn @guido-kuehn.bsky.social · 07/09/2026
Die völkische Karotte, welche je nach Partei unter Migrationsbegrenzung, Grenzschließung bis „Remigration“, angeboten wird, spielte keine Rolle. Die mit Abstand größte Sorge der Wähler*innen galt der sozialen Sicherheit. Also der Sicherheit, die Union und SPD nach Kräften lustvoll wütend zerschlagen
Merz locker stehend, mit den Händen in den Hosentaschen, sich erstaunt zu seinem Schatten, den er an die Wand wirft umsehend. Der Schatten steht stramm, den rechten Arm zum „deutschen Gruß“ erhoben. Textzeile: Der Schatten, den man zwangsläufig wirft, wenn man unter Reformen soziale Härte versteht.
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CCC @ccc.de · 23/08/2026
Berliner CDU-Spitzenkandidat Evers will noch mehr automatisierte Videoüberwachung, die gerade schon ausgeweitet wird und deren Nutzen nicht mal ansatzweise bewiesen ist www.zeit.de/news/2026-08...
zeit.de
KI-Einsatz: Evers will mehr KI-basierte Videoüberwachung
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „KI-Einsatz“. Lesen Sie jetzt „Evers will mehr KI-basierte Videoüberwachung“.
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Guido Kühn @guido-kuehn.bsky.social · 20/08/2026
In Umfragen hat Deutschland Merz gekündigt. Im Grunde jedoch hat Merz Deutschland gekündigt: Er ist weder Gestalter, noch Verwalter, nicht einmal ein Kenner der Materie, umgibt sich kritikschwach mit Hofschranzen fremder Herren, die ihre Aufgabe darin sehen, zu plündern, was er als Politik verkauft.
Illustration von Merz als Urlauber in Deutschland - Badehose aufrecht mit Handy in der Hand, in Deutschlandstrandklappstuhl sitzend. Er schaut traurig zur Seite. Textzeile: Wochenlang saß er am Strand des Badesees, unfähig, die lang verfasste innere Kündigung abzuschicken.
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Sanktionsfrei @sanktionsfrei.bsky.social · 13/08/2026
Wir können uns Merz nicht mehr leisten!
Merz: „Es wird in Deutschland niemand obdachlos."

vs.

Zahl wohnungsloser Jugendlicher steigt auf Höchstwert

„Soziales Desaster": In Deutschland fehlen 1,4 Millionen Wohnungen

Jeder achte Haushalt zahlt drauf
Bei 320.000 Haushalten mit Anspruch auf Bürgergeld bezahlen
Jobcenter die Unterkunft nicht in voller Höhe.

Wohnkosten überlasten mehr als sieben Millionen Haushalte
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Maria Sattelschmied @mariasattelschmied.bsky.social · 10/08/2026
Neuer Knaller im Deutschlandfunk: Moderator Ch. Heinemann in Kontrovers zu Anrufer, der sagte, dass die Grundrechte einzuhalten sind: "Und das gilt Ihrer Meinung nach auch für Straftäter?" Ja, Herr Heinemann. Grundrechte gelten auch für Straftäter. Wer das in Frage stellt, ist Verfassungsfeind.
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Bijan Moini @bijanmoini.de · 07/08/2026
Das wichtigste neue Argument, das wir in unserem Gutachten zur AfD herausgearbeitet haben, ist ihre Demokratiefeindlichkeit: Die AfD möchte Politiker*innen anderer Parteien strafrechtlich verfolgen. Sie ruft nach Haftbefehlen, nach der Anklagebank, nach Gefängnisstrafen für Entscheidungen, die 1/
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The art to change @thearttochange.bsky.social · 07/08/2026
Könnten die unterrepräsentierten Berichterstattungen zu Hitzegefahren wenigstens von Auswirkungen für Menschen und Wirtschaft statt für Wirtschaft und Menschen sprechen?
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The art to change @thearttochange.bsky.social · 07/08/2026
Gestern dran vorbeifahren. 🤮. Wenn das Plakat abgehängt wird, wurde die CDU in Berlin abgewählt ✊🏼
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AK 🧡 @bluros.bsky.social · 05/08/2026
Jeden Mittwoch ab 20 Uhr #neuhier! Der Zusammenhalt unter Demokraten wird immer wichtiger. Vernetzt euch bei dieser #Followerparty hier. Begrüßt die Runde, schaut euch die Profile der Anderen an. Folgt allen, die euch folgenswert erscheinen. Folgt zurück! 🧡 Alle Demokrat:innen willkommen! 🧡
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Katrin Rönicke @diekadda.bsky.social · 26/07/2026
Würde der Kanzler zum CSD Berlin-Anschlag nichts sagen, wäre das auch ein Skandal. Dass er allerdings durch seine bisherigen Äußerungen in einer Lage ist, jetzt nichts mehr richtig machen zu können, hat er sich selbst zuzuschreiben. taz.de/Friedrich-Me...
taz.de
Friedrich Merz' Queerfeindlichkeit: „Zirkuszelt“-Aussage erntet Kritik
Selbst aus den eigenen Reihen erntet der Kanzler Kritik. Zwei Bundestags-VizepräsidentInnen kündigten an, den Berliner CSD zu eröffnen.
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Guido Kühn @guido-kuehn.bsky.social · 26/07/2026
Bundeskanzler Merz und Innenminister Dobrinth bekunden ihr Entsetzen zum CSD Anschlag. Das wäre in normalen Zeiten angemessen. Wir leben jedoch in Zeiten der Brandstifter. Dobrinth, der Listen queerer Menschen anlegen will, Merz der von Zirkus sprechend die Regenbogenfarben entfernen ließ. Heuchler.
Illustration in Art eines Diptychons: links der Reichtsag mit einem davor stehendem Fahnenmast an welchem die Regenbogenfahne auf Halbmast hängt. Rechts eine Mülltonne mit dem Wappen des Bundestages aus welchem eine Regenbogenfahne hängt. Textzeile links: wo die Pridefahne heute am Reichstag hängen müsste. Textzeile rechts: wo sie seit 2025 am Reichstag hängt.
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 24/07/2026
Erfolg in Karlsruhe: Die Rücknahme der Aufnahmezusagen von gefährdeten Afghan*innen war willkürlich! Die Entscheidung erging auf Grundlage unserer Muster-Verfassungsbeschwerde mit @kabul-luftbruecke.bsky.social. Jetzt muss die Bundesregierung handeln. freiheitsrechte.org/ueber-die-gf...
Mareile Dedekind, Juristin bei der GFF: "Die Entscheidung aus Karlsruhe ist deutlich: Die Bundesregierung darf ihr Schutzver-sprechen gegenüber hochgefährdeten Afghan*innen nicht pauschal zurücknehmen. Das ist eine gute Nachricht für die Grundrechte – aber es reicht noch nicht aus. Deutschland muss Schutzsuchende jetzt vor Folter
und Tod in Sicherheit bringen."
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Birthe Sönnichsen @bsagt.bsky.social · 24/07/2026
Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“
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abgeordnetenwatch @abgeordnetenwatch.de · 23/07/2026
Angriff auf das #IFG: Das Innenministerium von Alexander Dobrindt will offenbar noch härtere Einschnitte am IFG. Laut eines internen Vermerks wird überlegt, den Bundesbeauftragten für das Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen, berichtet der MDR. www.tagesschau.de/investigativ....
tagesschau.de
Geheimer BMI-Vermerk will Bundesbeauftragten abschaffen und Informationsfreiheit massiv einschränken
Aus MDR-Recherchen geht hervor, dass das Bundesinnenministerium unter anderem den Bundesbeauftragten für das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen will. Die SPD kritisiert die Pläne. Von Marcus Enger...
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taz @taz.de · 20/07/2026
Die Bundesregierung streicht dem queeren Jugendnetzwerk Lambda das Geld. Das ist ein Angriff auf gemeinnützige Vereine und LGBTQI+ in Deutschland, kommentiert unsere Autorin: taz.de/!6192551/
Das Bild zeigt eine Person von hinten, die mit dem Kopf gesenkt, auf grünem Gras sitzt. Die Person hat kurze, blau gefärbte Haare und trägt eine Schwulen Flaggen über ihren Schultern. Die Flagge hat Streifen in Türkis, Weiß, Lila und Blau. Text im Bild: Lambda e.V., dem bundesweit einzigen gemeinnützigen Jugendverband für Queers, wurde die Finanzierung entzogen.
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Dr. Matthias Lachenmann @lawchenmann.bsky.social · 21/07/2026
Dobrindt bekämpft sogar die Volkshochschulen, schließlich besteht die Gefahr, dass sich Ausländer dank ihnen integrieren könnten: #DobrindtRücktritt
sueddeutsche.de
Integrationskurse: Volkshochschulen werfen der Bundesregierung „Demontage“  vor
Integrationskurse sollen Geflüchteten und Migranten helfen, in Deutschland anzukommen und zu arbeiten. Nun gefährdet der Sparkurs selbst laufende Kurse.
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Amadeu Antonio Stiftung @amadeuantonio.bsky.social · 21/07/2026
Die AfD plant offenbar ihre Bundeszentrale in Berlin-Mitte – mitten in ein Haus mit Sozialarbeit, Bildung und Beratung. Für viele Anwohner*innen bedeutet das vor allem eins: Angst. Rechtsextreme Präsenz ist eine konkrete Bedrohung für Sicherheit und Zusammenleben. Doch der Widerstand regt sich:
nd-aktuell.de
Nicht unter einem Dach mit der AfD
Beschäftigte anderer Mieter im Haus am Köllnischen Park sind nicht einverstanden mit dem Einzug der Partei
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 20/07/2026
Danger Dan wurde vom ZDF ausgeladen, weil es keine "angemessen kritische Einordnung und Distanzierung von den problematischen Inhalten in der Sendung und in angemessener Länge" gäbe, trotz 7 Minuten dafür. Beim Sommerinterview mit Rechtsextremistin Weidel gibt es immer noch keine Live-Faktenchecks
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HappyChapter 🇪🇺 @happy-chapter.eurosky.social · 18/07/2026
Kind da. Karriere futsch. Frauen kennen das. #Spahn
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Seebrücke @seebruecke.bsky.social · 15/07/2026
Sie bauen kein Terminal. Sie bauen Abschiebemaschinen. Der Münchner Flughafen bekommt ein eigenes Abschiebeterminal. Damit schafft Deutschland Infrastruktur, um Menschen "schneller und effizienter", also gewaltvoller außer Landes zu bringen statt Schutz zu gewährleisten. #StopDeportations #noLager
Terminals am Flughafen sind ein Ort, von dem Familien in den Urlaub fliegen sollten. Hier sollen Menschen brutal abgeschoben werden.
Der Aufsichtsrat des Flughafens München hat grünes Licht für ein eigenes Abschiebeterminal gegeben. Das Gebäude soll ausschließlich der Bundespolizei dienen und Abschiebungen künftig "schneller und in größerem Umfang ermöglichen". Was hier gebaut wird, ist keine neutrale Infrastruktur. Es ist der weitere Ausbau eines Abschiebesystems, das auf Abschreckung, Entrechtung und Ausgrenzung setzt. Während sichere Fluchtwege fehlen, Unterkünfte überlastet sind und Menschen an Europas Grenzen sterben, investiert Deutschland Millionen in "effizientere Abschiebungen". Die Botschaft ist eindeutig: Nicht Schutz wird ausgebaut, sondern Repression.

Wir wollen keine Abschiebeterminals. Wir wollen sichere Fluchtwege, Aufnahme und Solidarität.
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Sister 7 @dubeateo.bsky.social · 14/07/2026
"Grund sind gestiegene Personalkosten" - Lüge! @artede.bsky.social zeigt, wie private Konzerne Milliarden mit unserem Lebensabend machen, die EU sie mit unserem Geld mitfanziert, Alte nur noch Ware sind, der Staat wegschaut und die Menschenwürde stirbt #Pflegekosten www.arte.tv/de/videos/11...
arte.tv
Goldgrube Altenheim - Die ganze Doku | ARTE
Europa ist heute mehr denn je ein "alter Kontinent": Über 65-Jährige machten 2020 ein Fünftel der europäischen Bevölkerung aus und bis 2100 wird ihr Anteil auf ein Drittel ansteigen. In allen Ländern ...
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Mediendienst Integration @mediendienst-integration.de · 15/07/2026
Laut Schätzungen benötigen 30 % der Geflüchteten hierzulande psychologische Betreuung. Das wären bei rund 3,2 Mio. Geflüchteten über 900.000 Personen. 2024 konnten rund 32.800 Personen behandelt oder weitervermittelt werden. 🔗 Kontext zu den Zahlen: mediendienst-integration.de/bevoelkerung...
mediendienst-integration.de
Psychologische Versorgung von Flüchtlingen
Geflüchtete sind stärker von psychischen Belastungen betroffen als die Gesamtbevölkerung. In Deutschland benötigen rund eine Million Geflüchtete psychologische Unterstützung. Aber nur wenige erhalten ...
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DocGaby @docgaby.bsky.social · 14/07/2026
"Neugeborene ohne medizinische Versorgung, Kinder ohne Zugang zu Freizeitangeboten, Schwangere ohne gesundes Essen: Für viele geflüchtete Familien in Deutschland sind solche Einschränkungen bittere Realität."
der-paritaetische.de
Fachkräfte schlagen Alarm: Geflüchtete Kinder werden in Deutschland massiv benachteiligt
Befragung zur sozialen Lage von Kindern im Asylbewerberleistungsgesetz
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 13/07/2026
Am Freitag hat der Bundestag den Einsatz von KI-Kameras an Bahnhöfen beschlossen. Weitere automatisierte Überwachungstools sollen folgen. Doch die haben in einer Demokratie nichts verloren. Ein Kommentar. netzpolitik.org/2026/sicherh...
netzpolitik.org
Einer Demokratie unwürdig
Am Freitag hat der Bundestag den Einsatz von KI-Kameras an Bahnhöfen beschlossen. Weitere automatisierte Überwachungstools sollen folgen. Doch die haben in einer Demokratie nichts verloren. Ein Kommen...
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nicht die Käsefrau @antjehh.bsky.social · 10/07/2026
Zeugnisaktionen sind ja ganz nett, oft braucht man aber eine 1 oder 2, um etwas zu bekommen. Eben Werbung von einem Eisladen gesehen für ein Gratiseis: "Zeig uns deine Lieblingszensur. Egal welche, jeder hat etwas, worauf er stolz sein kann" 😍
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Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 02/07/2026
Ich kann gar nicht sagen, wie sauer mich das alles macht www.deutschlandfunk.de/bundesregier...
deutschlandfunk.de
Koalition - Bundesregierung will Recht auf Informationsfreiheit einschränken
Die Bundesregierung will das Recht auf Informationsfreiheit einschränken.
21449455
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Malte Kreutzfeldt @mkreutzfeldt.bsky.social · 02/07/2026
Merz hat vorhin bei Illner behauptet, dass man bei der Krankschreibung nur zu den Regeln zurückkehre, die vor Corona gegolten haben. Das ist schlicht unwahr. (1/3)
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The art to change @thearttochange.bsky.social · 11/06/2026
Bitte mitmachen.
innn.it
Petition · 65 von 67 Vergewaltigungen verjährt! Schwere sexualisierte Gewalt darf nicht nach 5 Jahren straffrei sein! · innn.it
Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Claudia Wuttke unterstützen!
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Für Menschenrechte @dimr.bsky.social · 11/06/2026
Morgen tritt die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (#GEAS) in Kraft – inkl. erheblicher menschenrechtlicher Risiken. Wir fordern die Behörden dazu auf, die Regelungen menschenrechtskonform anzuwenden und Eingriffe in die Freiheit auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken.
Sharepic mit dem Logo des Deutschen Instituts für Menschenrechte links unten. In der oberen Bildhälfte ist ein Foto, das eine verschwommene Person hinter einem Zaun zeigt. Unter dem Foto folgt Text:
GEAS-Reform: Eingriffe in die Freiheit von Schutzsuchenden müssen auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt bleiben
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Schwarz(s)eher 🇪🇺🏳️‍🌈 @nayesayer.bsky.social · 06/06/2026
Sehr sehr starker Clip.Und ja die AFD ist nicht die Partei für die jenigen die sie wählen. By Verdi. Diese Aufbereitung würde ich mir von unserer Regierung wünschen ...
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Katharina Dröge, MdB @katharinadroege.bsky.social · 03/06/2026
Dass Deutschland keinen Sitz im UN-Sicherheitsrat erhält, ist eine schwere Niederlage. Gerade jetzt braucht es starke Stimmen für Völkerrecht & Multilateralismus. Wer Partner vor den Kopf stößt und beim Völkerrecht zu oft ausweicht, beschädigt Deutschlands Glaubwürdigkeit. Das muss ein Weckruf sein.
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