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Henrik Solf

@rasolf.bsky.social
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Mietrecht für Mieter*innen www.schoenhauser.berlin

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Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 13h
Ich find ja eher den Austritt vor einem Jahr skandalös.
060
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 14h
Das geht jetzt wirklich zu weit!!!
140
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 18h
Gegen die Vergesellschaftung ist echt kein Argument zu dumm: "Mit der Entschädigungssumme könnten demnach Zehntausende Wohnungen gebaut werden." Mit den laufenden Mieten soll entschädigt werden. Derzeit werden mit dem Geld Aktionär*innen bezahlt, keine Wohnungen gebaut. www.zeit.de/wirtschaft/2...
zeit.de
Vergesellschaftung von Wohnungen: Vergesellschaftung könnte Wohnungsmangel laut Studie vergrößern
Eine Studie im Auftrag von Berliner Wirtschaftsverbänden warnt vor Vergesellschaftung. Mit der Entschädigungssumme könnten demnach Zehntausende Wohnungen gebaut werden.
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RAV @rav-ev.bsky.social · 29/09/2026
Für die CDU/CSU steht der Feind ausschließlich links. Auf die Wahlerfolge der AfD wird mit Rechtspopulismus und einer neuen Stadtbild-Debatte reagiert. Gleichzeitig soll d Bildung einer rot-grün-roten Landesregierung in Berlin mit allen Mitteln bekämpft werden. www.deutschlandfunk.de/unionslaende...
deutschlandfunk.de
Hauptstadtvertrag - Unionsländer drohen Berlin bei Linksregierung mit Konsequenzen bei Finanzierung
Die unionsgeführten Bundesländer drohen Berlin mit finanziellen Konsequenzen, sollte es dort eine Regierung unter der Linken geben. Entsprechend äußerte sich der Chef der bayerischen CSU-Landtagsfrakt...
79937
Reposted by Henrik Solf
Lasse Thiele @lassessostehen.bsky.social · 29/09/2026
Stellt euch mal vor, die Investoren werden abgeschreckt, weil die Renditeaussichten ihnen nicht mehr passen. Die Bodenpreise entspannen sich, die Bestandsmieten folgen und gemeinnützige Träger können bezahlbaren Wohnraum bauen. Die Horrorvorstellung fast sämtlicher Parteien und Medienhäuser.
020060
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RAV @rav-ev.bsky.social · 27/09/2026
Derweil in #Madrid. www.tagesschau.de/ausland/euro...
tagesschau.de
Zehntausende demonstrieren nach Zwangsräumung bei 87-Jähriger in Madrid
Unmut über Wohnungsnot und hohe Mieten gibt es auch in Spanien schon lange. Doch die Zwangsräumung der Wohnung einer 87-Jährigen bringt für viele nun offenbar das Fass zum Überlaufen. Zehntausende gin...
19529
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 25/09/2026
Wir sollten eine Sondersteuer für diese Frage erheben, die mittlerweile wiederholt seriös beantwortet wurde. Damit ließe sich dann vielleicht das Restrisiko der Vergesellschaftung finanzieren.
171
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 25/09/2026
Wenn man sich da noch eine Weile weiter streitet, kann Berlin auch statt der Wohnungen einfach gleich den ganzen Laden vergesellschaften. Aktuell kratzt die Aktie heftig am Allzeittief.
170
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 25/09/2026
Das eskaliert schnell.
020
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 25/09/2026
Vergesellschaftung ist "sozialpolitisch sinnvoll (und) – je nach Modell – auch wirtschaftlich und fiskalisch tragbar", so eine neue Studie vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung. www.boeckler.de/de/pressemit...
boeckler.de
Vergesellschaftung von Wohnbeständen: Ausgestaltung entscheidend für Finanzierbarkeit, Rechtssicherheit und Umsetzbarkeit
Eine Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände wird den Wohnraummangel in Deutschlands Großstädten nicht beheben. Dazu braucht es Neubau in großem Stil. Dennoch kann die Vergesellschaftung als ergänz...
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Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 24/09/2026
Tweet von El Hotzo:

grade in Stadt, Land, Fluss die V-Runde verloren, weil „Vermieter“ kein richtiger Beruf ist
060
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 24/09/2026
Zeit für einen Klassiker.
Comic-Bild mit zwei Frauen. Eine sitzt auf einem Fensterbrett und sagt: "CAPITALISM SUCKS, AND IT SUCKS HAVING TO EXPLAIN WHY IT SUCKS AND IT SUCKS THAT ASSHOLES WILL ARGUE IT DOESN'T SUCK."
071
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 23/09/2026
❤️
Schlagzeile taz:
Verbindungen zum Immo-Clan?
Merz will Wohnungskonzerne in Berlin vor Vergesellschaftung schützen. Die dort frisch gewählte Linke kämpft unterdessen mit Gegenwind und einem Skandal um Kontakte in die Organisierte Kriminalität

Dazu Foto von Friedrich Merz
847197
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 24/09/2026
So misogyn klingt es, wenn alte weiße Männer die Diskurshoheit verlieren.
Headline n-tv.de:
"Rotzfreche" Elif Eralp macht Bob Hanning rasend vor Wut
171
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RAV @rav-ev.bsky.social · 23/09/2026
Einen Anwalt mit seinem Mandanten gleichzusetzen kennen wir von diktatorischen Regimen wie der Türkei. Springerpresse quo vadis?
823042
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Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social · 23/09/2026
Die Bundesregierung will die Vergesellschaftung nach Art. 15 Grundgesetz verbieten, um der Linken in Berlin zuvorzukommen. Ein solches Verbotsgesetz wäre aber verfassungswidrig, meinen David Krebs und Prof. Dr. Remo Klinger:
lto.de
Vergesellschaftung von Wohnungen: Verbot wäre verfassungswidrig
Die Bundesregierung will die nach Art. 15 GG zulässige Vergesellschaftung verbieten. Das wäre verfassungswidrig – auch als sogenanntes Rahmengesetz.
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Sabine Nuss @sabinenuss.bsky.social · 23/09/2026
"Das ist der Widerspruch unserer Zeit, daß der Mensch (...) ungeheure Reichtümer ansammelte, ohne allen einen gerechten Anteil an dieser gemeinsamen Leistung zu verschaffen." SPD Grundsatzprogramm 1959 Adorno kritzelte daneben: "...als ob das ohne Vergesellschaftung der Produktionsmittel möglich".
25514
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Helena Steinhaus @helenasteinhaus.bsky.social · 23/09/2026
Wir haben die Mietschulden aus unserem Solitopf übernommen. Jetzt versuchen wir die Räumungsklage abzuwenden. Die Chancen stehen gut! Danach gehen unsere Anwält*innen gegen die Mietdifferenz vor. 5.900 € sind auch für uns verdammt viel Geld. Damit wir
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Helena Steinhaus @helenasteinhaus.bsky.social · 23/09/2026
in solchen Situationen schnell helfen können, brauchen wir eure Unterstützung. Werdet Hartzbreaker und unterstützt uns langfristig und planungssicher! sanktionsfrei.de/support
09723
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Der Postillon 📯 @der-postillon.com · 21/09/2026
Nach Linken-Wahlsieg in Berlin: Immobilienkonzerne verlegen ihre Objekte in andere Städte www.der-postillon.com/2026/09/exod...
der-postillon.com
Nach Linken-Wahlsieg in Berlin: Immobilienkonzerne verlegen ihre Objekte in andere Städte
Berlin (dpo) - Das haben die Berliner jetzt von ihrer Entscheidung: Bereits wenige Stunden nach dem Sieg der Linken bei den Wahlen in der Hauptstadt h
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ellebil @ellebil.bsky.social · 22/09/2026
Tag 2 nach der Wahl. Berlin ist nicht wiederzuerkennen. Über Dahlem liegt das dumpfe Schluchzen der Eigentümer. Im Westen stauen sich SUVs mit hastig verladenem kulturellem Kapital. Erste Augenzeugen berichten von bezahlbarem Wohnraum. Wie konnte man es nur so weit kommen lassen? Ein Lagebericht.
2525621106
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 22/09/2026
Da hat die AfD echt Glück, dass Sachsen-Anhalt im Länderfinanzausgleich zu den Nettozahlern gehört und deswegen keine Drohungen von Herrn Söder fürchten muss.
Headline Der Tagesspiegel:

„Extremistische Politik“ nicht belohnen: Söder will Berlin wegen möglicher Linksregierung die Gelder kürzen
Er wolle diesen Vertrag „noch mal aufmachen“, wenn die Linke in Berlin die Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen weiterverfolge, sagt Söder. Er spricht von „antidemokratischer Politik“.
050
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Alexandra Braun @rainbraun.bsky.social · 22/09/2026
Den Aktionismus, den das Wort „Vergesellschaftung“ erzeugt, den hätte ich mir mal in der Politik bei „Remigration“ gewünscht.
443112893
Reposted by Henrik Solf
Helena Steinhaus @helenasteinhaus.bsky.social · 22/09/2026
Ein 63-Jähriger mit schweren Depressionen steht kurz vor der Obdachlosigkeit. Während der Hochphase seiner Erkrankung konnte M. keinen Folgeantrag stellen, daraufhin, wurde sein Geld eingestellt, Mietschulden in Höhe von 5.900 € haben sich angehäuft. DIe Räumungsklage ist angeordnet.
11624212
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 22/09/2026
Wenn Wahlen etwas ändern können, wird das gleich verboten.
44810
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 22/09/2026
Prioritäten sind ungemein wichtig. Man kann nicht sagen, dass die Koalition nicht schnell die richtigen Konsequenzen aus der Wahl ziehen würde.
Headline Der Tagesspiegel:
Live  „Sozialistisches Himmelfahrtskommando“: CSU fordert schnelles Enteignungsverbot von Immobilien
2197
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 21/09/2026
Wie sich die Enteignung fast von selbst finanziert. www.tagesschau.de/wirtschaft/f...
tagesschau.de
Nach Berlin-Wahl: Enteignungs-Sorgen belasten Immobilienaktien
Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin stehen die Aktien deutscher Wohnungsbauunternehmen deutlich unter Druck. Auch wenn für Enteignungen hohe Hürden bestehen, scheuen die Anleger das Risiko.
0122
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 18/09/2026
Für Interessierte lohnt sich die Lektüre der auf der Seite des Juristentages veröffentlichen einzelnen Beschlussvorlagen und Beschlüsse durchaus.
051
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FragDenStaat @fragdenstaat.de · 10/09/2026
Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt ist die Bildung einer Landesregierung ohne AfD-Beteiligung quasi ausgeschlossen. Ihr Programm zeigt: Die Partei plant massive Angriffe auf marginalisierte Gruppen, demokratische Öffentlichkeit & zivilgesellschaftliches Engagement. fragdenstaat.de/artikel/poli...
fragdenstaat.de
Sachsen-Anhalt: Was die AfD plant – und wie wir uns dagegen wehren können
Die rechtsextreme Partei plant massive Angriffe auf unser demokratisches Miteinander. Wir haben ihr Regierungsprogramm unter die Lupe genommen – und zeigen, dass jede*r von uns etwas dagegen tun kann.
3355139
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Landvermesser @archivtier.bsky.social · 30/08/2026
Veranstaltungstipp: UpStadt e.V. zum Umbenennungsprozess vom #Blücher- in #Eva-Mamlok-Platz #Berlin Wann? Mittwoch, 30. September 2026 | 18 Uhr Wo? FHXB Museum 2. OG Adalbertstraße 95A #Kreuzberg Eintritt frei | Keine Anmeldung nötig | Rollstuhlgerechter Zugang www.fhxb-museum.de/news-detail/...
fhxb-museum.de
UpStadt e.V. zum Umbenennungsprozess vom Blücher- in Eva-Mamlok-Platz
063
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 08/09/2026
Bis 2014 hatte Bild diese eine Leerstelle in der deutschen Politik warmgehalten, die seit 1945 verwaist war. Das hat sich nun erledigt.
110
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 07/09/2026
Ich weiß ja nicht, wo der Herr Merz gestern Abend war, aber für meinen Teil hatte jetzt erstmal genug Emotionen.
Headline Der Spiegel:
LIVE

+ Der Kanzler ver-spricht mehr Emotio-nen - doch woher sol-len die kommen?

CDU

Friedrich Merz versucht es am Tag danach mit einer Mischung aus dosierter Selbstkritik und demonstrativer Entschlossenheit. Ob da noch mehr kommt? Ungewiss. Die Blitzanalyse im Newsblog.
050
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 07/09/2026
Wenn wir uns jetzt alle hier auf bluesky einig sind, woran es gelegen hat - wer von uns druckt es aus und trägt es dem Friedrich vor?
010
Reposted by Henrik Solf
Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 04/09/2026
Was Stephan Maus schreibt.
Post von Stephan Maus:
Das, liebe Kinder, ist der Mann, der "logo!" abschaffen, Euren Kumpel Ali abschieben und behinderte Kinder von Eurer Schule schmeissen will.
Und das ist erst der Anfang. Der Bursche hat nämlich vollkommen ekelhafte Parteifreunde. Über politische Gegner sagen sie Sachen wie: "Grube ausheben, alle rein und Löschkalk oben rauf.“ Und wenn ein Land Millionen von Menschen ermordet, sagen sie, alles nur halb so schlimm, nur ein Vogelschiss der Geschichte. 
Warum wir Typen wie ihn in Eure Sendung einladen, können wir Euch leider nicht erklären. Liegt wahrscheinlich daran, dass wir ein bisschen dumm sind.
Darunter Screenshot Medienbericht über ein Interview der KiKa-Sendung Logo! mit Ulrich Siegmund.
17835261
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Johannes Spohr @jspohr.bsky.social · 03/09/2026
Es ging schon viel rum, aber auch hier nochmal: Unterstützt die @vvnbda.bsky.social, die gerade vom Berliner Finanzamt mit dem Entzug der Gemeinnützigkeit bedroht wird!
weact.campact.de
Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben!
Die VVN-BdA ist die älteste antifaschistische Organisation Deutschlands. Ein Entzug der Gemeinnützigkeit würde Steuernachzahlungen bedeuten und unsere Arbeitsfähigkeit erheblich einschränken. Zuletzt ...
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Berliner Mieterverein @bmieterverein.bsky.social · 04/09/2026
Gegen Vergesellschaftung: Kanzler, Bundesländer, Banken & Wirtschaft formieren sich z. Berliner Wahlkampf gegen die Vergesellschaftung v. Wohnungen – trotz anhaltend hoher Zustimmung in der Bevölkerung. BMV Reportage über die Lobbykampagne. @dwenteignen.bsky.social 👉 kurzlinks.de/9t28
kurzlinks.de
Pünktlich zum Wahlkampfauftakt startete eine Beispiellose Kampagne gegen die Vergesellschaftung von Wohnungen
Vor fünf Jahren stimmte die Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner in einem Volksentscheid dafür, dass private profitorientierte Wohnungsunternehmen mit mehr als 3000 Wohnungen vergesellschaftet werd...
02111
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 31/08/2026
Ich muss zugeben, für den hab ich ne Weile gebraucht.
Tweet von ELHOTZO:
Links Foto vom lächelnden Maduro, der Victory-Zeichen macht. Darüber der Text:
Maduro als Gefangener in einem Hochsicherheitsknast

Rechts Foto vom offenbar schlecht gelaunten Merz. Darüber der Text:
Merz als Kanzler der Bundesrepublik Deutschland
120
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Landvermesser @archivtier.bsky.social · 30/08/2026
Es ist soweit, jetzt kommt Eva!!! Blücher, deine Tage sind gezählt! Der #Blücherplatz in #Kreuzberg #Berlin wird umbenannt, nur noch 47 Tage bis zur Einweihung des #Eva-Mamlok-Platzes! Wann: Fr, 16.10.2026, 14:00 – 16:00 Uhr Wo: Amerika-Gedenkbibliothek | PopUp Saal www.zlb.de/veranstaltun...
Event
Feierliche Einweihung des Eva-Mamlok-Platzes
Der Blücherplatz in Friedrichshain-Kreuzberg wird offiziell umbenannt. Die Kreuzbergerin Eva Mamlok (1918-1944) leistete mit einem Netzwerk jüdischer Frauen Widerstand gegen den Nationalsozialismus.

Fr, 16.10.2026, 14.00 – 16.00 Uhr

Amerika-Gedenkbibliothek | PopUp Saal
Allgemeine Infos
Eva Mamlok (1918-1944) war eine Kreuzberger Widerstandskämpferin gegen den Nationalsozialismus. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat die Umbenennung beschlossen, um Eva Mamlok und ihren antifaschistischen Widerstand in Zusammenhang mit einem Netzwerk jüdischer Frauen zu ehren, und Frauen der Geschichte sichtbar zu machen.

Die Umbennung des Blücherplatzes findet am Freitag, 16. Oktober 2026 um 14.00 Uhr statt und wird vor Ort im PopUp-Saal der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) und anschließend vor der Bibliothek gefeiert. Alle Anwohnende und Interessierte sind herzlich eingeladen!

Es wird Beiträge des Bezirksamtes, der ZLB, der Initiative Eva-Mamlok-Platz (UpStadt e.V.) und der Forschungsinitiative zur Gruppe Eva Mamlok geben.
Die Moderation erfolgt von Nora Hogrefe, Leitung der Koordinierungstelle Historische Stadtmarkierungen im Aktiven Museum.
Mit Musik von dem Duo ikili.Weitere Infos
Die Veranstaltung wird organisiert vom FHXB Museum, einer Einrichtung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg.
In Kooperation mit der ZLB, dem Freundeskreis der ZLB, der Initiative Eva-Mamlok-Platz (UpStadt e.V.) sowie dem Aktiven Museum Faschismus und Widerstand in Berlin e.V.
09448
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 29/08/2026
Legal, illegal, scheißegal - Ihre CDU.
Post von Peer Mock Stümer bei Instagram:

Liebe Polizei, Linke und Grüne klagen gegen eure Einsatzwerkzeuge.

Wir als CDU-Fraktion haben der Polizei endlich die Befugnisse gegeben, die sie für unseren Schutz dringend benötigt. Linke und Grüne ziehen nun aber vor das Verfassungsgericht, um die neuen, härteren Befugnisse der Berliner Polizei direkt wieder auszuhebeln. Wer unsere Polizei derart systematisch schwächt, der schwächt die Sicherheit von uns allen.
010
Reposted by Henrik Solf
Jean-Jacques Chabérnàque™ (Cam Era) ⫶ 👽🕊️ @jjchabernaque.bsky.social · 29/08/2026
0123
Reposted by Henrik Solf
RAV @rav-ev.bsky.social · 29/08/2026
"Hierbei handelt es sich um ein Tötungsdelikt, und der Sachverhalt ist absolut eindeutig" (Forensic Architecture) Die Tötung von Ibrahima Barry bei einem Polizeieinsatz braucht dringend Öffentlichkeit und ein Gericht, das nicht um jeden Preis Polizeibeamt*innen schützt. www1.wdr.de/nrw/ruhrgebi...
www1.wdr.de
Neues Gutachten zu Tod von Ibrahima Barry: Experte vergleicht Fall mit dem von George Floyd
Im Fall von Ibrahima Barry hat die Nebenklage ein neues Gutachten veröffentlicht. Der Experte spricht darin von Tötung.
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Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 28/08/2026
Hahahahahahahaha! Da wächst endlich zusammen, was zusammen gehört.
tagesschau.de
Berlin: Wahlempfehlung: BSW und Die Basis wollen in Berlin zusammenarbeiten
Wahlempfehlung: BSW und Die Basis wollen in Berlin zusammenarbeiten
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taz @taz.de · 28/08/2026
Caren Lay und andere von der Linken wollen den Eingriff in Berlin von 2020 nun bundesweit legalisieren: erst Mieten einfrieren und dann deckeln.
taz.de
Mietendeckel der Linken: „Es gibt kein Recht auf Rendite“
Caren Lay und andere von der Linken wollen den Eingriff in Berlin von 2020 nun bundesweit legalisieren: erst Mieten einfrieren und dann deckeln.
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Auschwitz Memorial @auschwitzmemorial.bsky.social · 27/08/2026
27 August 1932 | French Jewish girl, Hélène Gradsztajn, was born in Paris. She was deported to #Auschwitz from #Drancy on 16 September 1942. She was murdered in a gas chamber after arrival selection.
A black-and-white portrait of a young girl standing beside a pedestal on which a dark teddy bear is placed. The girl is dressed in a light-colored, short-sleeved dress and wears lace-up boots with socks. She has short, dark wavy hair and looks directly at the camera with a calm expression. The photograph has a formal studio setting.
19526118
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Helena Steinhaus @helenasteinhaus.bsky.social · 27/08/2026
Die Jobcenter rüsten gegen arme Menschen auf und investieren Millionen in Kontrolle und Repression. Währenddessen gehen uns jährlich bis zu 200 Milliarden Euro durch Steuerhinterziehung und aggressive Steuervermeidung verloren. Willkommen in der Prioritätenwelt deutscher Behörden.🇩🇪✨
651631637
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 27/08/2026
Seit Jahren machen sich kluge Leute Gedanken, wie #Gentrifizierung aufgehalten werden kann. Die schlauesten Beiträge schlugen vor, die Umgebung einfach gezielt unattraktiv zu machen. Diese Idee kommt offenbar jetzt endlich in der Realität an. In 10 Jahren sind die Mieten am Helmi wieder bezahlbar!
Auszug aus einem Interview im Tagesspiegel zu Obdachlosen am Helmholtplatz:

Frage: Leidet die Attraktivität von Berlin und Pankow als Lebensmittelpunkt?

Antwort: Auf jeden Fall. Wenn man Obdachlose immer häufiger im Stadtbild sieht, überlegt man sich schon: Will ich wirklich hierherziehen? Ich mache mir auch meine Gedanken und frage mich: Wie geht das weiter? Will ich hier langfristig bleiben? Bekannte und Nachbarn sind schon weggezogen oder überlegen es sich, auch wegen ihrer Kinder.
182
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 27/08/2026
Aus der Reihe "Die dümmsten Argumente gegen ,DW&Co enteignen'" heute der Vorsitzende des Dachverbands der DDR-Opfer.
spiegel.de
Chef des Dachverbandes der DDR-Opfer kritisiert Linken-Forderung nach Enteignung
Die Enteignungspläne der Linkspartei sorgen in Berlin für Wirbel. Nun gibt es heftige Kritik aus dem Verband der DDR-Opfer. Verstaatlichungen seien »der Weg zum Sozialismus«.
070
Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 26/08/2026
Wieso ist neuerdings ständig sixtus in meiner Timeline, wenn ich dem doch gar nicht folge(n will).
141
Reposted by Henrik Solf
RAV @rav-ev.bsky.social · 26/08/2026
Interessante Veranstaltung zum Mietenwahnsinn morgen abend in Berlin und im Stream: www.berliner-mieterverein.de/termine.htm
berliner-mieterverein.de
Termine
02710
Reposted by Henrik Solf
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 25/08/2026
Dürfen Richter:innen einen offenen Brief unterzeichnen, der die Politik auffordert, ein AfD-Verbot einzuleiten? Ja, argumentiert ANTJE VON UNGERN-STERNBERG, die wehrhafte Demokratie erlaube gerade eine solche Verteidigung der Verfassung. verfassungsblog.de/offener-brie...
Zitat aus unserem neuesten Blogpost von Antje von Ungern-Sternberg: „Richterinnen und Richter sollen etwaige verfassungsfeindliche Entwicklungen nicht geschehen lassen, sondern ihnen politisch entgegentreten.“
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