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Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 08/10/2026

Die Vonovia-Aktie ist mittlerweile unter dem Ausgabepreis von 2013 zu haben. Wir sollten ein Fundraising initiieren, um den ganzen Laden aufzukaufen. Dann machen wir einfach eine Mieter*innengenossenschaft draus.

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Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 25/09/2026

Wenn man sich da noch eine Weile weiter streitet, kann Berlin auch statt der Wohnungen einfach gleich den ganzen Laden vergesellschaften. Aktuell kratzt die Aktie heftig am Allzeittief.

170

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 24/09/2026

So misogyn klingt es, wenn alte weiße Männer die Diskurshoheit verlieren.

Headline n-tv.de:
"Rotzfreche" Elif Eralp macht Bob Hanning rasend vor Wut

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Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 22/09/2026

Da hat die AfD echt Glück, dass Sachsen-Anhalt im Länderfinanzausgleich zu den Nettozahlern gehört und deswegen keine Drohungen von Herrn Söder fürchten muss.

Headline Der Tagesspiegel:

„Extremistische Politik“ nicht belohnen: Söder will Berlin wegen möglicher Linksregierung die Gelder kürzen
Er wolle diesen Vertrag „noch mal aufmachen“, wenn die Linke in Berlin die Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen weiterverfolge, sagt Söder. Er spricht von „antidemokratischer Politik“.

050

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 22/09/2026

Prioritäten sind ungemein wichtig. Man kann nicht sagen, dass die Koalition nicht schnell die richtigen Konsequenzen aus der Wahl ziehen würde.

Headline Der Tagesspiegel:
Live „Sozialistisches Himmelfahrtskommando“: CSU fordert schnelles Enteignungsverbot von Immobilien

2197

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 07/09/2026

Ich weiß ja nicht, wo der Herr Merz gestern Abend war, aber für meinen Teil hatte jetzt erstmal genug Emotionen.

Headline Der Spiegel:
LIVE

+ Der Kanzler ver-spricht mehr Emotio-nen - doch woher sol-len die kommen?

CDU

Friedrich Merz versucht es am Tag danach mit einer Mischung aus dosierter Selbstkritik und demonstrativer Entschlossenheit. Ob da noch mehr kommt? Ungewiss. Die Blitzanalyse im Newsblog.

050

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 31/08/2026

Ich muss zugeben, für den hab ich ne Weile gebraucht.

Tweet von ELHOTZO:
Links Foto vom lächelnden Maduro, der Victory-Zeichen macht. Darüber der Text:
Maduro als Gefangener in einem Hochsicherheitsknast

Rechts Foto vom offenbar schlecht gelaunten Merz. Darüber der Text:
Merz als Kanzler der Bundesrepublik Deutschland

120

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 29/08/2026

Legal, illegal, scheißegal - Ihre CDU.

Post von Peer Mock Stümer bei Instagram:

Liebe Polizei, Linke und Grüne klagen gegen eure Einsatzwerkzeuge.

Wir als CDU-Fraktion haben der Polizei endlich die Befugnisse gegeben, die sie für unseren Schutz dringend benötigt. Linke und Grüne ziehen nun aber vor das Verfassungsgericht, um die neuen, härteren Befugnisse der Berliner Polizei direkt wieder auszuhebeln. Wer unsere Polizei derart systematisch schwächt, der schwächt die Sicherheit von uns allen.

010

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 27/08/2026

Seit Jahren machen sich kluge Leute Gedanken, wie #Gentrifizierung aufgehalten werden kann. Die schlauesten Beiträge schlugen vor, die Umgebung einfach gezielt unattraktiv zu machen. Diese Idee kommt offenbar jetzt endlich in der Realität an. In 10 Jahren sind die Mieten am Helmi wieder bezahlbar!

Auszug aus einem Interview im Tagesspiegel zu Obdachlosen am Helmholtplatz:

Frage: Leidet die Attraktivität von Berlin und Pankow als Lebensmittelpunkt?

Antwort: Auf jeden Fall. Wenn man Obdachlose immer häufiger im Stadtbild sieht, überlegt man sich schon: Will ich wirklich hierherziehen? Ich mache mir auch meine Gedanken und frage mich: Wie geht das weiter? Will ich hier langfristig bleiben? Bekannte und Nachbarn sind schon weggezogen oder überlegen es sich, auch wegen ihrer Kinder.

182

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 07/08/2026

Kleine Handreichung für Menschen, die aktuell ein klein bisschen politischen Optimismus brauchen. Quelle: www.spiegel.de/kultur/tradw...

Doch im Sommer 2026 scheint etwas anders: Die Beliebtheitswerte von Trump 2.0 sind seit Monaten im Sinkflug, Risse zwischen der MAGA-Bewegung und ihrem US-Präsidenten entstehen. Der für US-amerikanische Verhältnisse sehr linke Bürgermeister Zohran Mamdani regiert seit Anfang 2026 New York City, der ebenfalls sehr progressive Abdul El-Sayed ist völlig überraschend zum Spitzenkandidaten der Demokraten in Michigan gewählt worden. Überhaupt wird der linke Demokraten-Flügel immer lauter , während Andrew Tate vor zwei Wochen endlich verhaftet wurde; ihm wird Menschenhandel und Vergewaltigungen vorgeworfen.

020

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 05/08/2026

Man hätte natürlich auch diese Grafik nehmen können, die nur die Stimmanteile der NSDAP vom März 1933 (!) abbildet und in der etwa Berlin deutlich auffällig herausfällt. Passt bloß offenbar nicht in die eigene Erzählung. (2/2)

111

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 05/08/2026

Karl Lauterbach zeigt auf Instagram, wie man als Sozi Geschichte klittert und einfach mal die Stimmanteile der KPD den Nazis zuschlägt. (1/2)

121

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 20/07/2026

Haben wir nicht schon genug gelitten?!?

Headline Der Tagesspiegel:
Thomas Goltz erfand 1990 die Diddl-Maus und löste eine Sammelwut aus.
Diddl, die Maus aus den 90ern, ist zurück: „KI kann echte Kreativität mit Herz und Seele nicht ersetzen“
Blätter, Tassen, Bettwäsche: Der Sammel-Hype um die Diddl-Maus war in den 90ern riesig. 2014 verschwand sie aus den Läden, jetzt ist sie zurück. Ein Interview mit Diddl-Erfinder Thomas Goletz.

020

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 17/07/2026

1990 hätte auch niemand erwartet, dass aus der PDS 36 Jahre später d i e gesamtberliner Partei werden würde.

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Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 15/07/2026

Jammern als Geschäftsmodell: Bei der Eigenkapitalrendite sind deutsche Vermieter:innen auch dank öffentlicher Förderungen in Europa führend. www.zeit.de/geld/2026-07...

Wer hierzulande eine Wohnung kauft, um sie zu vermieten, bekommt vom Staat viel Geld zurück. Anders als alle, die ein Eigenheim kaufen, um es selbst zu bewohnen. Die Rechnung des IW zeigt, wie enorm dieses staatliche Geschenk werden kann: Wer in einer der sieben deutschen Großstädte vermietet, statt selbst einzuziehen, hat dank der steuerlichen Vorteile über 15 Jahre gerechnet einen bis zu 87.000 Euro höheren Gewinn als jemand, der dieselbe Wohnung selbst bewohnen will. Außerhalb der Metropolen liegt der Vorteil laut IW oft immer noch bei 40.000 bis 50.000 Euro.

141

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 12/07/2026

Wir nennen es dann einfach Landesarbeitsdienst.

Headline Der Tagesspiegel:
Berlins neuer CDU-Spitzenmann: Stefan Evers will Empfänger von Sozialleistungen die Stadt reinigen lassen

1185

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 02/07/2026

Hahahahahahahaha! Demokratischer Zentralismus.

Headline Der Tagesspiegel:
Update „Wir wollen bauen, nicht enteignen“: Bund untersagt Ländern Verstaatlichungen von Wohnraum
Union und SPD haben sich in der Nacht auf ein Reformpaket verständigt. Die Passage zur Wohnungsbaupolitik enthält einen für Berlin wichtigen Passus.

130

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 23/06/2026

Die Argumente werden immer bizzarer. #DWE

Headline Der Tagesspiegel:
Die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne in Berlin könnte gravierende Folgen haben, warnt eine Studie.
Banken warnen vor Immobilien-Enteignung in Berlin: Vergesellschaftung könnte ganz Deutschland schaden – und vielleicht Trump provozieren

414037

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 10/06/2026

Ein Anwalt wurde eingeschaltet!!1!! Jetzt wird's ernst!

Headline Hamburger Morgenpost:
Abgaben nicht gezahlt
Gehaltsskandal sorgt für Aufstand bei den Grünen – jetzt kommt Post von Anwalt
Hamburg. Parteichefs hatten Sozialabgaben nicht abgeführt. Geld soll aus Parteikasse nachgezahlt werden. Das empört viele Mitglieder. Nun wurde Anwalt eingeschaltet.

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Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 08/06/2026

Leistung muss sich wieder lohnen!

Headline T-Online:
Hochzeit in Tirol
Paulina Swarovski sagt Ja zu Milliarden-Erben

041

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 05/06/2026

Weil wir den Albtraum jetzt schon hinter uns hätten oder weil Merkel jetzt Kanzlerin wäre?

Headline Stern:
Warum es Deutschland besser ginge, wenn Merz schon 2005 Kanzler geworden wäre
von Stephan-Götz Richter

041

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 02/06/2026

Ja, was soll schon passieren, wenn wir zuerst die "Renditeerwartungen der Eigentümer berücksichtigen"? Bisher fielen die ja komplett unter den Tisch.

Headline Der Tagesspiegel:
Wenn der Rest besonders günstig ist: Berlins Makler wollen Mietpreisbremse für 70 Prozent der Wohnungen kippen
Schützt die Mietpreisbremse die Falschen? So sieht es ein Berliner Maklerverband. Und formuliert einen Gegenvorschlag. Der soll auch die „Renditeerwartung der Eigentümer berücksichtigen“.

Von Jana Gäng
Stand: 01.06.2026, 18:00 Uhr

16517

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 28/05/2026

Ich finde, das beruhigt ungemein angesichts einer Steigerung von über 7% gegenüber 2024.

"Ich glaube nicht, dass jetzt alle Mieterinnen und Mieter erwarten müssen, dass morgen eine Mieterhöhung kommt.“
Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

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Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 11/05/2026

Ich finde das ungemein beruhigend.

Headline Der Spiegel:
Drohender Kerosinmangel
»Die meisten Kunden können sich einen Privatjet trotzdem leisten«

2120

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 07/05/2026

Ich bin immer wieder überrascht, welche kreative Kraft in Vermieter*innen steckt.

Anwendbarkeit der Mietpreisbremse und der Berliner Mietenbegrenzungsverordnung auf als Leasingvertrag bezeichnete Wohnraummietverträge
BGB §§ 556d ff.
1. Die Einordnung eines als Leasingvertrag bezeichneten Vertrags über die entgeltliche Überlassung einer Wohnung richtet sich nach den tatsächlichen Vertragsinhalten. Weist der Vertrag die typischen Merkmale eines Wohnungsmietvertrags auf, finden die Vorschriften der §§ 556d ff. BGB Anwendung.

2. Die Mietpreisbremse gem. §§ 556d ff. BGB ist auch auf Verträge anwendbar, die als Leasingverträge ausgestaltet sind, sofern sie im Kern ein Wohnraummietverhältnis begründen.

3. Die Berliner Mietenbegrenzungsverordnung ist verfassungsgemäß und auf Wohnraummietverhältnisse im Stadtgebiet Berlin anwendbar. (Leitsätze der Redaktion)

AG Berlin-Kreuzberg, Urteil vom 4.12.2025 – 23 C 97/25 BeckRS 2025, 44452

092

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 06/05/2026

Wo man sich am schnellsten einig war. Auch interessant.

Headline Der Tagesspiegel:
Bundeswehr, Bürgergeld, Wolf: Diese Vorhaben hat die Koalition bereits erfolgreich abgeschlossen
Seit einem Jahr regieren Union und SPD. Die Aufbruchstimmung ist längst Frust gewichen, die Umfragen sind mies. Dabei hat die Koalition zahlreiche Erfolge vorzuweisen.

030

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 01/05/2026

Da ham sich auch zwei endlich gefunden.

F+

ÖZDEMIR UND PALMER FORDERN

Schluss mit dem kleinteiligen Reinregieren!

GASTBEITRAG Klimaschutz kann ein zentraler

Hebel sein, um unseren Wirtschaftsstandort zukunftsfest zu machen. Aber er geht besser und billiger - wenn man Unternehmen nicht mit ständig neuen Regeln ausbremst.

Cem Özdemir, Boris Palmer

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Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 26/12/2025

Nicht die Mieten werden subventioniert, sondern die Vermieter*innen.

Headline Der Tagesspiegel:
Miete soll subventioniert werden Berlin plant günstige Wohnungen für Auszubildende

Wohnen für 350 Euro in Berlin? Ein neues Projekt des Senats verspricht günstige Apartments für Auszubildende. Senatorin Kiziltepe sagt, wie das funktionieren soll.

0134

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 17/12/2025

Eine der wenigen Konstanten in dieser unruhigen Welt ist die Unzuverlässigkeit der SPD, wenn es um linke Themen geht. Das sollte auch mal gewürdigt werden!

Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Landesparteitages der SPD:

Antrag 42/1/2024 JETZT Deutsche Wohnen und Co. Enteignen

Status:

Erledigt

Veranstaltung: 1/2024 Landesparteitag 25.05.2024

Antrag

AntragstellerInnen: Jusos LDK

Der Landesparteitag möge beschließen:

Am 26.09.2021 haben 59,1% der Berliner*innen für den Volksentscheid„Deutsche Wohnen und Co. enteignen" gestimmt.

Der Beschluss würde verabschiedet.

Headline Die Welt:

„Ermöglicht keine Enteignungen" – CDU und SPD legen Entwurf für Vergesellschaftungsgesetz vor

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Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 04/12/2025

"Es ist ein so beruhigendes Gefühl. Man tut etwas für die Revolution, aber man weiß ganz genau mit dieser Partei kommt sie nicht." Kurt Tucholsky

Interview Anke Rehlinger in der FAZ:
Frage:
Ihre absolute Mehrheit im Saarland hat die SPD 2022 mit einem ausdrücklich wirtschaftsfreundlichen Kurs gewonnen. Was halten Sie davon, dass die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas gegen Arbeitgeber „kämpfen“ will?
Antwort:
Wir sind in der SPD keine Klassenkämpfer, sondern klasse Kämpfer für Arbeitnehmerinteressen. Die Sozialdemokratie ist stark, wenn sie für die Beschäftigten streitet, auch mit Arbeitgebern, sich aber immer bewusst ist, dass Arbeitsplätze von Unternehmen geschaffen werden.

031

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 25/11/2025

Du kriegst den Merz aus dem Sauerland heraus, aber nicht das Sauerland aus dem Merz.

Headline Der Tagesspiegel:
„Wo ist ein ordentliches Stück Brot?“: Merz vermisste bei Besuch in Angola deutsche Stulle zum Frühstück
In einer Hamburger Manufaktur bekundet der Kanzler seine Vorliebe für deutsches Brot. Danach habe er während seiner jüngsten Afrikareise in Angola am Frühstücksbuffet vergeblich gesucht.

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Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 25/11/2025

Ich liebe ja gerichtliche. Vergleiche, die die Beteiligten zu Stillschweigen verpflichten, aber mich als unbeteiligte Drittpartei komplett außen vor lassen. Ich muss echt schwer an mich halten.

6. Die Klägerin verpflichtet sich, über alle Details dieser Vereinbarung Stillschweigen zu wahren. Lediglich zur Durchsetzung von Ansprüchen gegenüber Dritten, welche ein Besitzrecht an der Mietwohnung für sich proklamieren, ist die Klägerin berechtigt, die einvernehmliche Aufhebung des Mietverhältnisses offen zu legen. Das gleiche gilt bei verpflichtenden Anfragen von Behörden und vor Gerichten.

240

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 31/10/2025

Happy Halloween allerseits!

ein Gespenst geht um in Europa, das gespenst des kommunismus.
karl marx

050

Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 29/10/2025

Der Herr von Altenbockum ist verwirrt.

Headline FAZ:
HÖFLICHKEIT IN DER POLITIK

Das tut man nicht

Früher haben die Linken Anstand als „bürgerlich“ bekämpft. Heute berufen sie sich auf ihn. Und die radikale Rechte verhält sich so proletenhaft wie die von ihr verachteten Achtundsechziger.

Jasper von Altenbockum

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Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 25/10/2025

Gerade noch habe ich mich gefreut, kein Boomer zu sein, um dann doch wieder eingesargt zu werden. Ganz offensichtlich kann die Generation X jedenfalls nicht rechnen.

Headline Der Tagesspiegel:
Die ignorierte Generation X

Im Lamento-Reigen der Alterskohorten gehen die Jahrgänge 1965 bis 1980 völlig unter. Dass die sich darüber nicht beschweren, liegt daran, dass sie daran gewöhnt sind, ignoriert zu werden

Von Ariane Bemmer

Grafik im Tagesspiegel mit Aufteilung der Generationen. Darunter die Generation X - 44 bis 58 Jahre.

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Henrik Solf @rasolf.bsky.social · 23/10/2025

Herr Börstinghaus ist ein bundesweit anerkannter Mietrechtsdogmatiker und für wertende Aussagen eigentlich nicht bekannt. In seiner Kommentierung des Urteils des LG Berlin II zu den von Vonovia erfundenen Wohnwertmerkmalen konnte er sich aber offenbar nicht zurückhalten:

Auswirkungen für die Praxis
Vordergründig hat die Entscheidung einen ersten Pflock in die Entscheidungspraxis der Berliner Gerichte eingeschlagen. Die Kammer hat die Voraussetzungen für die Zulassung der Revision verneint. Abweichende Entscheidungen gibt es nicht. Allein der Umstand, dass ein Gericht die Auffassung einer Prozesspartei nicht teilt, ist kein Zulassungsgrund. Auch der Umstand, dass die Klägerin eine Schätzung zu ihren Lasten annimmt, folgerichtig stattdessen eine Schätzung zulasten der Beklagten wünscht, verleiht der Sache weder eine grundsätzliche Bedeutung noch führt er dazu, dass eine Entscheidung des Revisionsgerichts zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich wäre. Die Entscheidung des Amtsgerichts beruht auf dem Gesetz und vom BGH geklärten Grundsätzen.
Ob die Entscheidung die aufkommende Diskussion über den Gesetzentwurf der Initiative „Deutsche Wohnen enteignen“ beeinflusst, bleibt abzuwarten. Einer der Auslöser dieser Initiative war ein ähnliches Verhalten dieses Wohnungsunternehmens.

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