Fast 60.000 Menschen in Berlin haben keine eigene Wohnung – bis 2030 könnten es rund 100.000 sein (Q1, Q2). Sie werden besonders häufig und auch strukturell in ihren Rechten verletzt. Um diese Rechtsv...

🚨 Die Rechenzentren brannten. Die Bots aber nicht! Wie aus einem Militärschlag ein Märchen wurde Hier 👉 https://t.ly/RussenBots geht es zu meinem ausfuehrlichen Artikel! Drei brennende Yandex-Rechenz...

Neue Stellungnahmen zum Referentenentwurf verfügbar

Die Bundesregierung begründet ihren Plan zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes mit angeblichen Sicherheitsbedrohungen. Das Innenministerium wehrte sich bis vor Gericht dagegen, Belege…

Die Bundesregierung begründet ihren Plan zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes mit angeblichen Sicherheitsbedrohungen. Das Innenministerium wehrte sich bis vor Gericht dagegen, Belege dafü...

In der Lausitz gehen der Windpark Forst-Briesnig 2 und der Solarpark Bohrau 1 in Betrieb. Zudem ist der Bau für einen 1-GW-Batteriespeicher in Jänschwalde gestartet. Die Kombination aus Erzeugung, Spe...

Linke, SPD und Grüne wollen über ein rot-grün-rotes Bündnis für Berlin verhandeln. Der SPD-Landesvorstand hat den Plänen nun zugestimmt, bei den Grünen wird eine Entscheidung am Abend erwartet.

Auch dieses Jahr haben wir uns wieder in mehreren Bundesländern um die Anerkennung des Congresses als Bildungsurlaub gekümmert. Durch Bildungsurlaub könnt ihr für anerkannte Bildungsveranstaltungen…

Im Gespräch mit Manuel Atug, Arbeitsgruppe kritische Infrastruktur

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und ihre Topbeamten treffen sich mit Vertretern von Energiekonzernen offenbar lieber als mit Umweltverbänden. Sehr viel lieber, wie eine parlamentarische Anfrage...

Neue Beschlussempfehlung

Neue Stellungnahmen zum Referentenentwurf verfügbar

Neue Stellungnahmen zum Referentenentwurf verfügbar

Hunderte Menschen protestieren am Planetarium gegen die „Save Europe Act“-Tour. Doch von den Aktivisten fehlt zunächst jede Spur.

Die Photovoltaik-Anlagen mit jeweils rund 242 Kilowatt Leistung werden als Direktinvestments angeboten. Der angeschlossene Grünstromspeicher ermöglicht eine optimierte Einspeisung des Solarstroms. Bis...

Ein Jahr nach Start der Videoüberwachung am Erfurter Anger verlagern sich Straftaten offenbar in Hauseingänge und zur Wiese am Lutherdenkmal. Viele fühlen sich tags sicherer, meiden den Anger aber…

Über kosmische Strahlung und einen Eiswürfel mit einem Kilometer Kantenlänge

Über die 98. – 106. Sitzung des Bundestags vom 7.-16. Oktober 2026 Die Wochen, in der Be- und Entlastungen sich ausgleichen. Ich spreche über die Frühstart-Rente und die Notfallreform, verrechne die E...

Fast nirgendwo geht es so ungerecht zu wie in deutschen Arztpraxen. Kassenpatienten warten ewig. Privatkunden werden bevorzugt. Das gefährdet das Grundvertrauen der Deutschen in einen fairen Staat. Di...

Die EU will Methanemissionen senken. Dann reist Ministerin Reiche nach Texas, kurz darauf fordert Deutschland Änderungen. REICH und FragDenStaat zeigen anhand interner Dokumente, welche Interessen dah...

🎙️ Das Bundeskabinett hat eine neue Pflegestrukturkommission berufen. 13 Fachexpert:innen sollen konkrete Reformvorschläge erarbeiten, um eine gute pflegerische Versorgung sicherzustellen. Apotheken greifen nach Pflegeaufgaben: was das für Vorbehaltsaufgaben bedeutet.

Beschäftigte in „Werkstätten für behinderte Menschen“ verdienen eine faire Entlohnung und haben das Recht auf einen inklusiven Arbeitsmarkt.