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Ein Mitglied der Bundesregierung hat offenbar die Öffentlichkeit belogen. Das macht aber nichts, weil es bloß um die Diffamierung von Linken ging.

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Georgine Kellermann @georginekellermann.bsky.social · 29/09/2026

Vor einigen Wochen habe ich „Stolpersteine“ in Dresden geputzt. Sie gehören der Tante und dem Vater einer Freundin, die in den USA lebt. Der Vater hat den Holocaust überlebt, weil er fliehen konnte. Die Tante wurde in Sobibor ermordet. Ich schäme mich für die @CDU

Hier ist der Text von den Stolpersteine
Hier wohnte
HELGA MARGOT
GRÜNEWALD
VERH. WEINBERG
JG. 1924
FLUCHT HOLLAND
INTERNIERT WESTERBORK
DEPORTIERT 1943
SOBIBOR
ERMORDET 23.7.1943
Hier wohnte
HEINZ GRÜNEWALD
JG. 1920
FLUCHT 1939
ECUADOR

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RAV @rav-ev.bsky.social · 13h

Hat die #AfD die Wahl in Sachsen-Anhalt rechtswidrig finanziert? Staatsrechtler*innen zweifeln Gültigkeit der Wahl in Sachsen-Anhalt an. www.n-tv.de/der_tag/Beri...

n-tv.de

Bericht: Staatsrechtler zweifeln Gültigkeit der Wahl in Sachsen-Anhalt an

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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 15h

Wunderbar, wie Ulrike Herrmann die Umverteilungspolitik der Bundesregierung von unten nach oben auf den Punkt bringt.

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Jonas Mueller-Töwe @jmuellertoewe.bsky.social · 21h

Warum ließ Wolfram Weimer drei für den Buchhandlungspreis nominierte Buchhandlungen vom Verfassungsschutz überprüfen? Er begründete das mit der Expertise seiner Beamten. @t-online.de vorliegende Dokumente zeigen jetzt: Seine Fachabteilung empfahl, alle Buchhandlungen auszuzeichnen.

t-online.de

Buchhandlungspreis: Wegen dieser Sätze schaltete Weimer den Verfassungsschutz ein

Dokumente zeigen, dass vage Anhaltspunkte Kulturstaatsminister Weimer genügten, um im Falle des Buchhandlungspreises den Verfassungsschutz einzuschalten.

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AKuBiZ e.V. @akubiz.bsky.social · 29/09/2026

Den aktuellen Stand zu #Heidenau haben wir hier aufgeschrieben. Dauert alles ein wenig, wir können auch nicht immer gleich allen antworten. Ihr bekommt aber alle eine Antwort! Danke für die vielen unterstützenden Worte! akubiz.de/38-verein/ne...

akubiz.de

Stolpersteine (Heidenau) - Alternatives Kultur- und Bildungszentrum ::: AKuBiZ e.V.

AKuBiZ e.V. - ein unabhängiger Verein aus Pirna der sich gegen alle Formen der Diskriminierung einsetzt.

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Ingwar Perowanowitsch @ingwarpero.bsky.social · 28/09/2026

Ab Donnerstag werden Verbrenner-Autofahrer um gigantische 9,52 € pro Monat „entlastet.“ Das ist der Preis eines Döners. Diese „Entlastung“ kostet den Staat 2,5 Mrd. €. Es handelt sich dabei um die teuerste Beruhigungspille in der Geschichte des Landes.

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Maja Göpel @beyond-ideology.bsky.social · 27/09/2026

Sachlich ausgeführt, was möglich wäre & welcher Preis den Konzernen gezahlt werden sollte. Wieso ist es „extrem,“ in einer Wohnungsnotlage alle grundgesetzlich möglichen Auswege zu erwägen? Das Grundgesetz ist nicht „links“ - das zu vergessen scheint aber Trend. www.imk-boeckler.de/de/faust-det...

imk-boeckler.de

Die Überführung von großen Wohnungsbeständen ins Gemeineigentum

Dieser Policy Brief analysiert und diskutiert drei verschiedene Modelle zur Umsetzung einer Vergesellschaftung gemäß Artikel 15 GG von rund 210.000 Wohnungen in Berlin: Eine neu zu gründende Anstalt d...

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Gilda Sahebi @gildasahebi.bsky.social · 27/09/2026

In dieser Woche hat dieses Land demonstriert, warum die Strukturen historisch immer wieder ins Autoritäre gekippt sind. Signalwörter wie „links“, „Fremde“, „Extremismus“, „Sozialismus“ werden benutzt, um autoritäre Erzählungen zu normalisieren. Medial, politisch. Abgefahren, das live zu beobachten.

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Michael Lühmann @herrluehmann.bsky.social · 27/09/2026

Bundesinnenminister der Schande!

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DocGaby @docgaby.bsky.social · 26/09/2026

So, ich fasse für mich jetzt den heutigen Lesetag mal zusammen (ist nicht neu, weiß ich): Die permanente Warnung vor „links“, obwohl der Trend nach rechts geht, erfüllt eine strategische Funktion im politischen Diskurs. 1/

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Zentrum für Politische Schönheit @politicalbeauty.bsky.social · 26/09/2026

Der 6.10. ist ein desaströser Tag für dieses Land: An diesem Tag wird der erste faschistische Landtagspräsident nach 1945 in Deutschland gewählt. Es kommt auf jede und jeden an, an diesem Tag in Magdeburg präsent zu sein. Merkt Euch das Datum. Noch 10 Tage. Es wird in die Geschichtsbücher eingehen.

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Gilda Sahebi @gildasahebi.bsky.social · 26/09/2026

Man hört bei Springer, anderen Medien und Politiker:innen von CSU&CDU (AfD sowieso) ernsthaft immer noch den Take, dass die CDU nicht hart genug beim Thema Migration ist. Und deswegen verliert. Nach 10 Jahren gegenläufiger Evidenz und zig Studien frage ich mich langsam,ob da Esoteriker am Werk sind.

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DocGaby @docgaby.bsky.social · 26/09/2026

Stoppt das! Martin Sellner sammelt gerade Spenden über eine Plattform namens GiveSendGo. Diese Plattform untersagt in ihren eigenen Regeln rassistische und hasserfüllte Spendenkampagnen. Ich habe unterschrieben✒️

secure.avaaz.org

Warnung: Rechtsextreme gründen „Institut für Remigration“

In Deutschland wurde vom Rechtsextremisten Martin Sellner gerade ein „Institut für Remigration“ gegründet. Wir müssen dringend etwas dagegen tun!

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Hoywoj @aushoywoj.bsky.social · 26/09/2026

Die Fraktionsvorsitzende der CDU Heidenau erklärt die Stolpersteine (sie nennt diese despektierlich "so'n silbern-goldener Stein") seien ihr ohnehin "noch nie aufgefallen". Ein Stolperstein für den früheren Bürgermeister von Heidenau liegt direkt vor dem Rathaus, aus dem Sie hier gerade spricht.

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Janosch Dahmen @janoschdahmenmdb.de · 26/09/2026

„Das Wort Doppelmoral wieder da Weibliche Abgeordnete sollen sich erinnert haben, wie Spahn als Fraktionschef die Abgeordneten angeblich massiv unter Druck setzte, an den regulären Sitzungen des Bundestags teilzunehmen, teilweise soll er sie sogar persönlich ermahnt haben.“

Ex-Fraktionschef
Spahns Sardinien-Trip sorgt für mächtig Ärger bei seinen CDU-Kollegen
Ex-CDU-Fraktionschef Spahn fehlt bei der Sitzung des Haushaltsausschusses, weil er wohl auf Sardinien auf sein krankes Kind aufpassen muss. Nach SPIEGEL-Informationen soll er nur knapp dem Rauswurf aus dem Gremium entgangen sein.
Von Matthias Gebauer, Paul-Anton Krüger, Christian Teevs und Gerald Traufetter

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Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · 25/09/2026

Der aktuelle Umgang mit Elif Eralp und den Linken erinnert auffallend an die (Hetz-) Kampagne gegen Frauke Brosius-Gersdorf. Dass auch jetzt wieder eine starke Frau im Mittelpunkt steht, ist sicher nur Zufall.

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Lupine @lupine-diewoelfin.bsky.social · 25/09/2026

Was ich in den Schlagzeilen vermisse: Österreicher gründet Institut für Remigration in Magdeburg. CDU stimmt mit der AfD gegen Stolpersteine in Heidenau. Sachsens CDU Innenminister will Grundrecht auf Asyl streichen. Dieser Linksextremismus ist aber auch echt furchtbar. /s

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Konstantin @koysino.com · 25/09/2026

Mehr als 150 Berliner Jüdinnen und Juden widersprechen der Behauptung, die Linke gefährde jüdisches Leben, und werben für Rot-Rot-Grün. Viele riskieren als öffentliche Stimmen erneut Anfeindungen. Diesen Mut würdigen wir am besten, indem wir ihre Bücher lesen.

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Max Czollek @maxczollek.bsky.social · 25/09/2026

Ich sag's wie es ist: Heidenau für mich jetzt ein einziger großer Stolperstein.

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DocGaby @docgaby.bsky.social · 25/09/2026

Wer das hier liest, versteht einmal mehr die Dringlichkeit #PRÜF!!!

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Marina Weisband @afelia.bsky.social · 24/09/2026

Vor allem aber müssen wir uns klar machen, dass der Schutz von Juden nicht der Grund für diese Angriffe auf die Linke ist. Von Rechts ist es der Schutz von Großkonzernen mit viel Immobilienbesitz. Und von weiter Rechts ist es der Schutz vor einer RRG-Mehrheit, die ein AfD-Verbotsverfahren ermöglicht

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Marina Weisband @afelia.bsky.social · 24/09/2026

Ich weigere mich, dass Juden instrumentalisiert werden, um progressive Politik und gerechte Mieten zu verhindern. Es ist so offensichtlich vorgeschoben, dass es beleidigend ist.

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Beate @beateg.bsky.social · 24/09/2026

Die Bundesregierung wird mehr als 4 Milliarden Euro für den #Tankrabatt ausgeben – bei einer Haushaltslage, bei der an allen Ecken und Enden gekürzt wird. Es kann nicht sein, dass die Politik damit fortfährt, den Begüterten etwas zu geben und den Mittellosen etwas zu nehmen. taz.de/Rueckkehr-de...

taz.de

Rückkehr des Tankrabatts: Ungerecht, klimaschädlich und viel zu teuer

Die Bundesregierung wiederholt mit dem Tankrabatt ihren Fehler vom Frühjahr. Diese Subvention ist ungerecht, klimaschädlich und viel zu teuer.

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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 24/09/2026

Wir haben inzwischen eine Presse Landschaft, in der Faschisten Lügen von sich geben können und die eine Hälfte widerspricht und die andere verteidigt sie. Alle lassen sich aber ablenken und keiner spricht über für die relevanten Fakten.

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Mel Aura @melaura.bsky.social · 24/09/2026

Einfach nur unfassbar.

Stolperstein-Verbot in Heidenau beschlossen
Auf Antrag von AfD- und CDU-Politikern

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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 24/09/2026

Ich möchte eure selbstreferenziellen Berlin-Diskussionen ungern stören, aber in 12 Tagen, am 6. Oktober, wird mutmaßlich der erste rechtsextreme Parlamentspräsident seit Hermann Göring 1932 gewählt, und zwar hier bei uns in Sachsen-Anhalt. Es wird Gegenproteste in #Magdeburg geben.

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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 24/09/2026

Vielleicht sollten die Grünen in Berlin mal überlegen, wie viel grüne Politik sich mit dieser Berliner CDU umsetzen lässt – und wer sie in fünf Jahren dann dafür wieder wählen soll. Und die SPD lernt offenbar auch nicht dazu, mit Blick darauf, wie es ihr in der Koalition mit der CDU ergangen ist.

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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 24/09/2026

Wird dieser Prozess eingeleitet, ist das der Startschuss vom Verbotsverfahren. Wieso wir so nah wie noch nie sind am AfD-Verbot und was du jetzt tun kannst. volksverpetzer.de/analyse/afd-...

volksverpetzer.de

AfD-Verbot: Es fehlt jetzt nur noch diese eine Sache

Wird dieser Prozess eingeleitet, ist das der Startschuss vom AfD-Verbot: Wieso wir so nah wie noch nie sind und was du jetzt tun kannst.

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Sham Jaff @shamjaff.bsky.social · 23/09/2026

When the topic of redistribution is treated as seriously as right-wing extremism, the political centre reveals what it considers most threatening: not the erosion of equal rights, but the redistribution of power and property.

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Alexandra Braun @rainbraun.bsky.social · 22/09/2026

Den Aktionismus, den das Wort „Vergesellschaftung“ erzeugt, den hätte ich mir mal in der Politik bei „Remigration“ gewünscht.

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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 22/09/2026

#Berlinwahl: Statt zu thematisieren, dass junge Frauen u.a. stärker von schlechten Löhnen betroffen sind und sich eine andere Sozialpolitik wünschen, werden sie nun als unzurechnungsfähig markiert. Diese Gesellschaft, die ihren Antifeminismus nicht in den Griff bekommt, ist so blamabel.

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Marina Weisband @afelia.bsky.social · 21/09/2026

Wenn man will, kann man jede Partei hoch schreiben.

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DocGaby @docgaby.bsky.social · 18/09/2026

US-Milliardäre stehen Schlange, um den Wahlkampf der Republikaner zu finanzieren Die Superreichen unterstützen mit überwältigender Mehrheit Donald Trumps Partei gegenüber den Demokraten, wobei Geld in Strömen in den Wahlkampf zur Zwischenwahl fließt

ft.com

US billionaires line up to bankroll Republicans’ election push

Ultra-wealthy overwhelmingly back Donald Trump’s party over Democrats as money floods into midterms race

912161

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Yossi Bartal @yossibartal.bsky.social · 21/09/2026

Gestern, kurz vor 18 Uhr schlich sich ein älterer Mann zu den Kandidat*innen auf der Linken Wahlparty in Neukölln. Niemand erkannte ihn. Ich sprach ihn an, begriff nach einer Minute, dass es Issa Remmo war, und informierte das Orga-Team. Danach wurde er sehr deutlich aus dem Saal verwiesen.

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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 20/09/2026

Und jetzt bekommt das bitte hin in MV und vor allem in Berlin. Keine CDU in die Regierung, wir brauchen im Bundesrat die Mehrheit für das #Verbotsverfahren. Das muss alles dominieren. Dringend.

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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 20/09/2026

Empfehle dem Hauptstadtjournalismus, mal ein wenig zu atmen und dann z.B. mal mit jungen Frauen darüber zu reden, was sie politisch bewegt. Ich weiß, es ist für viele ungewohnt, sich für sie zu interessieren und sie ernstzunehmen. Aber die Kommentar-Lage heute Abend ist mehr als dürftig.

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Natascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · 20/09/2026

Das passiert, wenn man sich an die extreme Rechte anbiedert und im Grunde sagt, dass sie recht hat, aber es ein wenig netter sagen sollte. Man gibt sich selbst auf und gibt niemandem einen Grund einen selbst zu wählen. Die wählen halt alle AfD, Weil das mit dem „nett“ ist irrelevant.

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Maja Göpel @beyond-ideology.bsky.social · 18/09/2026

Es ist nicht mehr gut auszuhalten. Mir fällt auf die Frage von Journalisten, warum die Politik denn genau die Maßnahme auswähle, die ungefähr alle Experten für nicht sinnvoll halten, keine vernünftige Antwort mehr ein.

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Michael Lühmann @herrluehmann.bsky.social · 18/09/2026

Wer #Antisemitismus als die „perfideste Form der Ausländerfeindlichkeit“ bezeichnet, disqualifiziert sich vollständig & sollte nie wieder andere zu irgendetwas belehren. Das ist mehr als ein Wissenslücke. Das ist eine Anstands-, Fähigkeits-, Transfer- & Empathielücke. taz.de/Merz-Aussage...

taz.de

Merz’ Aussage zu Antisemitismus: Und er hat wieder daneben gegriffen

Friedrich Merz nennt Antisemitismus die „perfideste Form der Ausländerfeindlichkeit“. Man möchte einfach nur den Kopf schütteln.

28603177

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DerKlimablog.de 🏳️‍🌈 @derklimablog.bsky.social · 16/09/2026

#Reiche geht jetzt beim Höchststand vom Preis seit 2022 tatsächlich doch Gas einkaufen!🤪 Obendrauf sollen die Fossilkonzerne auch noch das Geschenk der MwSt.-Senkung auf Benzin ohne abgeschöpfte Übergewinne bekommen. Alles auf unsere Kosten. Das ist mittlerweile schamlos offene fossile Plünderei!

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WOZ @woz.ch · 05/09/2026

Mit der Eingliederung Rojavas in den syrischen Zentralstaat gehe sehr vieles verloren – aber nicht alles, sagt Politikwissenschaftler Ismail Küpeli.

woz.ch

Kurdische Selbstverwaltung: Was bleibt von der Utopie?

Mit der Eingliederung Rojavas in den syrischen Zentralstaat gehe sehr vieles verloren – aber nicht alles, sagt Politikwissenschaftler Ismail Küpeli.

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