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Tobias Schulze

@tobiasschulze.bsky.social
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Vorsitz @LinksfraktionBerlin * @dielinkeberlin * #Wissenschaft * Ossi im Wedding * Sprengbüro

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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 24/09/2026
"In einem offenen Brief fordern 150 Berliner Jüdinnen und Juden eine rot-rot-grüne Koalition in der Hauptstadt. Sie widersprechen damit dem Zentralrat der Juden."
taz.de
Richtungsstreit nach der Wahl in Berlin: Jüdische Unterstützung für Linksbündnis
In einem offenen Brief fordern 150 Berliner Jüdinnen und Juden eine rot-rot-grüne Koalition in der Hauptstadt. Sie widersprechen damit dem Zentralrat der Juden.
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Campact e.V. @campact.de · 23/09/2026
Die aktuelle Stimmungsmache gegen die Linke ist unsäglich, absurd und maßlos.
361498490
Tobias Schulze @tobiasschulze.bsky.social · 10/09/2026
Warum Linke für Parlamente antreten und was wir dort alles erreichen können... Mit einer parlamentarischen Mehrheit erst recht. Der Text von @christianschaft.bsky.social @thomaslohmeier.bsky.social und mir (Repost aus gegebenem Anlass) share.google/iDwSEQWNgS2Y...
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Mehr als Bühne im Klassenkampf: Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag
Parlaments- oder Bewegungspartei? Und ist das überhaupt ein Widerspruch? Die Frage nach der Rolle einer zur kapitalistischen Vergesellschaftung in Widerspruch stehenden Partei in der bürgerlich-parlam...
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Martina Renner @martinarenner.bsky.social · 09/09/2026
Der Attentäter auf den CSD war 8x Gegenstand im GTAZ, das BKA bewerte ihn als hohes Risiko und dennoch hat das LKA die Maßnahmen zurückgefahren, weil er sich unauffällig verhielt. Diese Strategie der Tarnung genannt Taqiyya ist nicht neu. Auch der Attentäter vom Breitscheidplatz nutzte sie.
spiegel.de
CSD-Anschlag in Berlin: Behörden hatten Attentäter stärker im Fokus als bisher bekannt
Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum beriet achtmal über den Fall des Islamisten Abdul Ballout. Er galt als Hochrisikofall, dennoch wurde seine Überwachung zurückgefahren. Die Grünen fordern Aufklä...
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Haus der Wannsee-Konferenz @wannseekonferenz.bsky.social · 07/09/2026
Bleibendes & sehr Dynamisches entstanden[...] Das Engagement der Demokraten, die hier trotz allem unter großen Risiken den Mund aufmachen, beeindruckt mich.' Es könne sich am Ende sogar als bsp.haft erweisen für andere Teile der Republik, denen die ganze Wucht des Rechtsrucks erst noch bevorstehe."
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Haus der Wannsee-Konferenz @wannseekonferenz.bsky.social · 07/09/2026
"Gerade im Harz hätten sich viele Demokraten in den vergangenen Monaten bis zur Erschöpfung 'den Arsch aufgerissen'. In Gruppen & Bündnissen, die sich 2024 im Zuge der Proteste nach den @correctiv.org-Enthüllungen gegründet hätten. 'Diese Bündnisse werden auch nicht wieder verschwinden, da ist etwas
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Tobias Schulze @tobiasschulze.bsky.social · 06/09/2026
CDU und SPD haben unter Finanzsenator Stefan Evers massiv an der Digitalisierung und auch an sicherheitsrelevanten Vorhaben gespart. Das war ein Riesenfehler. netzpolitik.org/2024/berline...
netzpolitik.org
IT-Sicherheit und Verwaltungsdigitalisierung unterm Messer
Der Berliner Haushalt für 2025 steht. Große Sorge bereiten in dieser Woche nicht nur die Einschnitte bei den Sozialleistungen. Beunruhigen dürften viele auch die Kürzungen im Bereich Landes-IT und E‑G...
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Holger Nohr @holgernohr.bsky.social · 05/09/2026
Finanzsenator Stefan Evers - ja, der Spitzenkandidat drr CDU - ist übrigens mitverantwortlich für die desaströse IT-Sicherheit in Berlin. Z.B. Haushaltskürzungen 2025: "Bei der IT-Sicherheit, konkret bei der Eindringungserkennung, streicht er 2 Millionen Euro." netzpolitik.org/2024/berline...
netzpolitik.org
IT-Sicherheit und Verwaltungsdigitalisierung unterm Messer
Der Berliner Haushalt für 2025 steht. Große Sorge bereiten in dieser Woche nicht nur die Einschnitte bei den Sozialleistungen. Beunruhigen dürften viele auch die Kürzungen im Bereich Landes-IT und E‑G...
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Marc Raschke @marcraschke.bsky.social · 27/08/2026
Immer noch gut, die Idee von Volker Pispers. Sinngemäß: Die reichsten 10% besitzen 2/3 des Vermögens. Geben sie 10 Jahre lang jeweils 5% ab, sind die Länder entschuldet – das sind genau die Zinsen, die sie in den letzten 10 Jahren kassiert haben. Also: Kein Verzicht, nur Rückgabe.
261197363
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Marc Raschke @marcraschke.bsky.social · 27/08/2026
Der A*D-Unterstützer Müller kündigt ab 2027 viele Lieferverträge mit Milchbauern in Nord- und Ostbrandenburg. Man könnte auch sagen: A*D-Sympathisant lässt Wirtschaft im Osten im Stich. Hoffen wir einfach, dass die Kunden entsprechend NICHT mehr Müller-Produkte kaufen.
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DAK62 @dak62.bsky.social · 09/07/2026
Karlsruhe erfindet 2023 Abgeordnetenrechte gegen die Ampel. Und lässt sie 2026 gegen die eigene Koalition verschwinden. Gleicher Senat, gleiche Maßstäbe, gegensätzliches Ergebnis. Das nennt man keine Rechtsprechung mehr, das nennt man Witterung. In Amerika SCOTUS?
n-tv.de
Bundesverfassungsgericht erlaubt Abstimmungen zu Kassenreform und Heizungsgesetz
Der Bundestag kann noch vor der Sommerpause über die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung abstimmen. Auch für eine mögliche Entscheidung über das neue Heizungsgesetz gibt das Bundesver...
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Nicolas Berrod @nicolasberrod.bsky.social · 25/06/2026
🥵 Encore une nuit suffocante à venir à Paris A 23 heures, il fait toujours entre 34 et 37 °C dans la capitale. (Carte Association Infoclimat)
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Deutsche Gesellschaft für Kardiologie @dgk-org.bsky.social · 25/06/2026
🫀Hitze und Kälte in Europa: Neue Daten zeigen Hitze- als auch Kältewellen erhöhen Risiko für kardiovaskuläre Ereignisse und Todesfälle – vor allem bei unter 65-Jährigen. Hier geht es zu allen Details zur Studie: ➡️ herzmedizin.de/fuer-aerzte-... #Herzmedizinde #DGK #BNK #Kardiologie
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Marco Fechner 🇪🇺 🇺🇦 @pankowerpflanze.de · 25/06/2026
Ich arbeite mich gerade durch das Wahlprogramm der Berliner FDP. Diese beiden Forderungen stehen tatsächlich im gleichen Wahlprogramm und es ist nur eine von vielen Inkonsistenzen...
Die FDP Berlin fordert gleichzeitig eine Abschaffung der Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister und ihre künftige Direktwahl.
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Amrei Bahr @amreibahr.bsky.social · 24/06/2026
Ja, fällt (auch mir) oft schwer, aber: Könnten wir seltener unterstellen, Gründe anderer für ihr Handeln genau zu kennen, & im Sinne eines Prinzips des Wohlwollens zulassen, dass Nachvollziehbares dahinterstecken könnte? Man kann auch nachfragen. Eröffnet Möglichkeiten zu Verständigung & Dazulernen!
29915
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Thomas Lohmeier @thomaslohmeier.bsky.social · 20/06/2026
Über die Rolle der Linken als Partei in Bewegung im Staatsapperat, über die Erwartung an unsere Abgeordneten sowie der Gefahr einer Glaubwürdigkeitsfalle beim Kampf gegen die AfD haben Tobias Schulze, Christian Schaft und ich etwas aufgeschrieben. www.zeitschrift-luxemburg.de/artikel/mehr...
zeitschrift-luxemburg.de
Mehr als Bühne im Klassenkampf
Die Debatte um die Funktion der Partei ist nicht neu. Doch sowohl das gesellschaftliche Umfeld als auch Die Linke selbst, haben sich in den vergangenen Jahren rasant verändert. Überlegungen zu einer P...
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DBfK - Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe e.V. @dbfk.bsky.social · 18/06/2026
Am 04.07. findet nicht nur unsere Mitgliederversammlung statt. Alle Interessierten sind um 15:30 Uhr eingeladen, unsere Forderungen zur Abgeordnetenhauswahl zu diskutieren - mit uns sowie Lars Düsterhöft (SPD), @tobiasschulze.bsky.social (Linke) & Dr. Claudia Wein (CDU)! www.dbfk.de/de/newsroom/...
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Mel Aura @melaura.bsky.social · 12/06/2026
Bückbürgertum
Ulf Poschardt hat ein neues Buch geschrieben. Bückbürgertum. Auf dem Foto habe ich ein paar Beispiele zusammengestellt, wo er Trump, Musk und Milei in den Hintern kriecht
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Philipp Eckstein @eckstein.bsky.social · 17/06/2026
Leseempfehlung für alle: www.chbeck.de/snyder-blood... 2/2
chbeck.de
Snyder, Timothy | Bloodlands
Europa zwischen Hitler und Stalin 1933-1945. 2025. 978-3-406-79394-3. «Bloodlands» ist eines jener seltenen Bücher, die mit einem Schlag den Blick auf die Geschichte verä…
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Lea Fink @strassenverlauf.bsky.social · 16/06/2026
Im Sommer (Juni/Juli) 1938 diskutierten Walter Benjamin und Bertolt Brecht in Svendborg einen Aufsatz von Walter Haenisch über Percy Shelley - ohne zu wissen, dass der Kommunist Haenisch im Zuge des stalinistischen Terrors am 16. Juni 1938 in Butowo hingerichtet wurde. 🧵
Platz der Erschießungen in  Butowo (UdSSR)
Fotografie zeigt ein Feld mit Weg. Dahinter Bäume. Nachweis von wiki commons folgt
24712
Tobias Schulze @tobiasschulze.bsky.social · 16/06/2026
@mfratzscher.bsky.social führt aus, was wir seit Monaten sagen: wer Berlins Stärken kaputt spart, ob Bundesregierung oder Senat, versündigt sich an der Zukunft dieser Stadt. Wissenschaft, Kultur, Gesundheit. www.tagesspiegel.de/wirtschaft/f...
tagesspiegel.de
Fatale Signale für den Wirtschaftsstandort Hauptstadt: Die Gesundheitsreform schwächt vor allem Berlin
Warum aktuelle Sparmaßnahmen nicht nur Krankenhäuser belasten, sondern auch Forschung, Fachkräfte und Investitionen gefährden – und damit langfristig dem Wirtschaftsstandort schaden.
011
Tobias Schulze @tobiasschulze.bsky.social · 10/06/2026
Wir haben in Berlin den ÖPNV für unter 19-jährige kostenlos gemacht, wenn sie zur Schule gehen. Es geht.
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Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · 04/06/2026
Friedrich Merz (2021): "Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben." Carsten Linnemann (2023): "Die Brandmauer zur AfD steht." Carsten Linnemann (2026): "Der Begriff Brandmauer ist ein linker Begriff. Der hat in den letzten Jahren die politische Debatte vergiftet in Deutschland."
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 04/06/2026
Die Abschaffung des mehrsprachigen Cosmo Radio ist eine demokratische Bankrotterklärung. Wir erleben hier eine Medienpolitik, die schon heute vor den Rechtsradikalen kuscht und die braune politische Agenda in vorauseilendem Gehorsam umsetzt. Ein Kommentar. netzpolitik.org/2026/aus-fue...
netzpolitik.org
Die ARD macht schon jetzt die Medienpolitik der AfD
Die Abschaffung des mehrsprachigen Cosmo Radio ist eine demokratische Bankrotterklärung. Wir erleben hier eine öffentlich-rechtliche Medienpolitik, die schon heute vor den Rechtsradikalen kuscht und d...
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Anne Roth @anneroth.bsky.social · 03/06/2026
„Cosmo sendet in eine riesige Marktlücke. Er richtet sich an einen großen Bevölkerungsanteil, der von den Öffentlich-Rechtlichen eher vernachlässigt wird: Migranten und Menschen mit Migrationsgeschichte. Ein Drittel bis ein Viertel der Menschen in diesem Land also, ein Millionenpublikum.“ Bitter.
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Jonathan Peaceman @jonpeaceman.bsky.social · 30/05/2026
Laut dem KI-Erkennungstool Pangram ist der Text mit hoher Sicherheit zu 100% KI-generiert. Pangram gilt als äußerst zuverlässiges Programm – eine Studie der Universität Chicago fand eine "False Positives"-Rate von höchstens 0,1%. Demnach erkenne Pangram höchstens jeden 1000. Text fälschlich als KI.
Screenshot Pangram-Ergebnis
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👻 Der Mops von Baskerville 👻 @kampfmopsi.bsky.social · 27/05/2026
Deutschland in 2 Schlagzeilen gut zusammengefasst: bei den finanzschwachen und sozial benachteiligten wird weiter gekürzt, während die Vermögenden immer mehr Geld anhäufen.
Schlagzeile bei Spiegel Online: Verteilung von Finanzvermögen
Zahl der Superreichen in Deutschland wächst deutlich
Das Geld liegt auf Konten, steckt in Aktien oder Pensionen:
Mittlerweile haben 5000 Deutsche mehr als 100 Millionen Euro Finanzvermögen. Pro Person. Die neuen Zahlen dürften auch die Steuerdebatte der Koalition befeuern.
Von David BöckingSchlagzeile bei den Dresdner Neuesten Nachrichten:
Trotz Erfolgen
Dresden streicht Programm für Schüler und Eltern in prekären Lagen
Familientherapeutin Friederike Martin, Leiterin der 139.
Grundschule Carmen Köppe und Lehrerin Katja Lange (v.l.) haben gute Erfahrungen mit dem "Familienklassenzimmer" gemacht.
Quelle: Anja Schneider
Das „Familienklassenzimmer" hat sich an vier Grundschulen in Dresden bewährt. Jetzt beendet die Stadt das Projekt - zum Entsetzen der Schulleitungen.
23510
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Marc Raschke @marcraschke.bsky.social · 25/05/2026
Verleger Holger Friedrich hofiert die A*D. Damit ist klar, für welches Lager er arbeitet. Wie geht es eigentlich der Belegschaft der Berliner Zeitung damit, die Friedrich gehört? www.volksverpetzer.de/aktuelles/ho...
volksverpetzer.de
Verleger Holger Friedrich spricht bei „Demokratiekongress“ der AfD
Holger Friedrich wird als Redner bei einem rechtsextremen Kongress der AfD auftreten. Er sieht es als "Pflicht". Der Verleger der Berliner Zeitung und Ostdeutschen Allgemeinen normalisiert weiter Rech...
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Laserbrille 💚 @laserbrille.bsky.social · 23/05/2026
"Ich sage diesen dummen faulen Bürgern täglich, dass die dumm und faul sind. Warum sind meine Umfragewerte so schlecht? Dieses Pack müsste doch froh sein endlich die Wahrheit zu erfahren." -ein Politiker, 2026-
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Tobias Schulze @tobiasschulze.bsky.social · 18/05/2026
Wir Linke haben Diätenerhöhungen immer abgelehnt und gespendet. Wenn jetzt die CDU darauf einschwenkt, dann nicht aus der selben Verantwortung. Sondern weil sie den Sozialstaat rasieren wollen, und der Verzicht das untermauert. Es gibt keinen Automatismus zwischen Diätenhöhe und sozialer Politik.
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bpb.de @bpb.de · 18/05/2026
Gekonnt handeln mit der neuen Handreichung zum Thema Klassismus! ⚖ Mit 11 praxisorientierten Aktivitäten werden konkrete Zugänge für eine kritische Auseinandersetzung gegeben, um über Klassismus ins Gespräch zu kommen. 👉 Kostenlos bestellen oder downloaden: www.bpb.de/576945
Das Cover der Handreichung der Reihe "Gekonnt handeln" zum Thema Klassismus. Ein pinker Hintergrund und das Logo der bpb sind auch zu sehen.
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Tobias Schulze @tobiasschulze.bsky.social · 15/05/2026
Müssen wir den Kapitalismus überwinden? Wer Lust hat, mehr zu meiner Geschichte oder zur linken Politik heute zu hören, kann diesen Podcast von Lukas einschalten. Viel Spaß! www.youtube.com/watch?v=x_Wl...
youtube.com
Fraktionsvorsitzender, Tobias Schulze, über Kapitalismus, AfD und die Berlin-Wahl | Poli-Tisch #2
YouTube video by Poli-Tisch
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Johannes Hillje @jhillje.bsky.social · 08/05/2026
Interessanter Fund im Protokoll der Landtagssitzung Sachsen-Anhalt vom 23. April. Thema: Parlamentsreform. Während Grube (SPD) über Wahlen und Mehrheiten spricht, Zwischenruf von Zietmann (AfD): "Wir müssen nur einmal gewinnen." Und dann? Das sind vielsagende autoritäre Fantasien.
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Oliver Das Gupta @oliverdasgupta.bsky.social · 26/04/2026
Die angeblichen „Patrioten“ von Team #Orban hauen offenbar ab und ziehen angeblich die in 16 Orban-Jahren zusammengerafften Gelder aus Ungarn ab. Wahre Vaterlandsliebe.
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Felix Huesmann @felixhuesmann.de · 26/04/2026
Mitarbeiter des rechtsextremen Compact-Magazins bauen einen neuen „linken“ Onlinekanal auf - und BSW-Politiker liefern Videos dafür. Meine Recherche zeigt: das Querfront-Projekt „Rot&Real“ hat nicht nur eine enge Verbindung nach rechtsaußen - sondern auch nach Russland. (RND+)
rnd.de
BSW-Politiker liefern Inhalte für Kanal mit Verbindungen ins rechtsextreme Milieu – und nach Russland
Ein neuer Onlinekanal gibt sich betont links und marxistisch, Politiker des BSW steuern bereitwillig Inhalte bei. Doch RND-Recherchen zeigen: Die Betreiber des Kanals haben enge Verbindungen zu Rechts...
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Hoywoj @aushoywoj.bsky.social · 21/04/2026
Das ist alles echt
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Hoywoj @aushoywoj.bsky.social · 21/04/2026
Immerhin ehrlich...
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Hoywoj @aushoywoj.bsky.social · 21/04/2026
Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung führt eine Newskategorie "Denunziation"
Das Bild zeigt einen Screenshot einer Nachrichtenseite der "Ostdeutschen Allgemeinen". Der Titel der Seite ist "Denunziation" und es gibt Navigationspunkte wie "Startseite", "OS", "OD", "U+", "News", "Debatte", "Politik" und "Geopolitik".
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Isabella Caldart @isipeazy.bsky.social · 20/04/2026
„Was dieses Papier von einer normalen Spardebatte unterscheidet, ist das vollständige Fehlen jeder Abwägung. Kein einziger Vorschlag fragt, was die vorgeschlagenen Einschnitte für die betroffenen Menschen bedeuten. Kein einziger Vorschlag erwägt, ob die Einsparung den Schaden rechtfertigt.“
314556
Tobias Schulze @tobiasschulze.bsky.social · 15/04/2026
Dabei hat sie einfach nur Recht
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SRF News Bot @srfnews.bsky.social · 13/04/2026
Natascha Strobl erklärt, was die Abwahl Orbans für Europas Rechtspopulisten bedeutet. www.srf.ch/news/international/wahle…
srf.ch
Expertin zur Wahlniederlage Orbans: «Ein Signal an Europas Rechte»
Natascha Strobl erklärt, was die Abwahl Orbans für Europas Rechtspopulisten bedeutet.
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Natascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · 12/04/2026
Diese Leute sind nicht einfach Projektionsfläche an dem einen Tag, wo man sich für sie interessiert. Die Ungar_innen haben lange und hart für heute gekämpft. Linke, Zivilgesellschaft, Medienleute, Kunst, Kultur, Wissenschaft - redet mal mit Leuten aus Ungarn. Hört euch an durch was die durch sind.
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Natascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · 12/04/2026
Deutsche Linke wissen es schon wieder besser als die ungarischen Linken. Manchen würde es echt gut tun die eigene Arroganz abzulegen und sich mit Gegebenheiten vor Ort auseinanderzusetzen. Redet doch mal mit Ungar_innen. Vielleicht schon die letzten Jahre.
261252153
Tobias Schulze @tobiasschulze.bsky.social · 12/04/2026
#Budapest right now
0112
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Sebastian Weiermann @sweiermann.bsky.social · 11/04/2026
Orbáns Ungarn ist für die extreme Rechte international ein Vorbild. Ich hab mal aufgeschrieben warum das so ist. www.nd-aktuell.de/artikel/1198...
nd-aktuell.de
Orbáns Ungarn – Vorbild für die extreme Rechte
Mit Gramsci, Massenorganisationen und Thinktanks ist Ungarn zum Sehnsuchtsort der Rechten geworden
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Patrick Kaczmarczyk @patrickkaczmarczyk.bsky.social · 02/04/2026
Gestern: wir wollen Politik für die „arbeitende Mitte machen.“ Heute 👇
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abgeordnetenwatch @abgeordnetenwatch.de · 02/04/2026
🚨NEU Unternehmer, Millionäre, und: der Mann, der den Bundesadler auf den Euro-Münzen entworfen hat. Das waren die wichtigsten Spender:innen: www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/p...
abgeordnetenwatch.de
Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FPD und BSW gingen | abgeordnetenwatch.de
Gründer, Unternehmer, Unbekannte: Im Jahr vor der Bundestagswahl flossen Millionen an die zwei Parteien, die den Wiedereinzug nicht schafften.
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Bodo Ramelow @bodoramelow.bsky.social · 26/03/2026
Ich verurteile Folter und Scheinhinrichtungen gegen Peyvand Naimi. Die Zerstörung der Bahá’í-Gemeinde im Iran muss enden. Freiheit für alle politischen Gefangenen, jetzt! @BahaiBIC_Rights
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Bodo Ramelow @bodoramelow.bsky.social · 28/03/2026
Wir weisen jede Infragestellung des Existenzrechts Israels entschieden zurück. Zugleich stehen wir für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung mit Israel und Palästina in Frieden, Sicherheit und Selbstbestimmung. tinyurl.com/3kdduztc
Gemeinsames Bild von Dietmar Bartsch, Gregor Gysi und Bodo Ramelow mit der Anmerkung: Tagespiegel Exklusiv, Bartsch, Gysy und Ramelow "Antizionismus" darf keine Normalität in der Linken werden https://www.tagesspiegel.de/politik/bartsch-gysi-und-ramelow-antizionismus-darf-keine-normalitat-in-der-linken-werden-15406989.html
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