Reposted by Thomas KleinArne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 21hKurz nachdem Alexander Dobrindt 2025 das Bundesinnenministerium übernahm, verschwand der Bereich "Open Government" von der Website des Ministeriums. Das Stichwort Informationsfreiheitsgesetz (für das das Ministerium verantwortlich ist) ist seitdem nicht mehr auf der Seite zu finden. 251219534
Reposted by Thomas KleinLorenz Meyer @thereallorenzmeyer.bsky.social · 20hIch muss das loswerden, weil es mich seit gestern Abend wütend macht. Gestern wurde beschlossen, dass das Deutschlandticket zum dritten Mal teurer wird. Parallel startet heute der Tankrabatt. Zwei Nachrichten, wenige Stunden auseinander, und sie erzählen alles über diese Regierung. 🧵 792983958
Reposted by Thomas KleinDer Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 14h"Wer schweigt, wenn die Demokratie angegriffen wird, hat sich schon für eine Seite entschieden." 231503567
Reposted by Thomas KleinProf. Stefan Rahmstorf @rahmstorf.bsky.social · 30/09/2026El Niño kommt - auch in Europa werden die Folgen spürbar sein. Dieser Podcast erklärt, womit ihr rechnen müsst. www.ardsounds.de/episode/urn:...ardsounds.dePodcast: El Niño: Warum der Pazifik zur globalen Heizung wirdEin besonders starker El Niño baut sich derzeit im Pazifik auf: Meteorologen erwarten Extremwetter von Südamerika bis Asien, Dürre im Amazonas, Hitzewellen, Starkregen und Waldbrände. Anna Küch ordnet... 116881
Reposted by Thomas KleinPhilipp Blanke @philippblanke.bsky.social · 29/09/2026Ein paar Gedanken von mir zum unbedingten Zusammenwirken von #Journalismus und politischer Bildung und warum beides so bedroht ist, wie nie zuvor, habe ich im Blog des @djv.de aufgeschrieben: www.djv.de/news/blog/bl...djv.de 064
Reposted by Thomas KleinJohann van de Bron @johann-v-d-bron.bsky.social · 01/10/2026Genau so nehme ich den auch wahr...youtube.comSerdar Somucu zerstört Markus Lanz @ben_ungeskriptet #ungeskriptet #serdarsomuncu #markuslanzYouTube video by Ungeskriptet Clips 118528
Reposted by Thomas KleinAndreas Püttmann @puettmann.bsky.social · 01/10/2026Mein HK-Essay zu Neutralität und Haltung wurde jetzt freigeschaltet: www.herder.de/hk/hefte/arc...herder.deUmstrittene Neutralität. Eine Frage der Haltung in gesellschaftlichen und politischen DiskursenNeutralität sollte man nicht mit Positionslosigkeit verwechseln. Denn Republiken gehen nicht nur an ihren Feinden zugrunde, sondern auch an der Gleichgültigkeit ihrer Bürger. Wie sieht eine neutrale H... 43412
Reposted by Thomas KleinFundiWatch @fundiwatch.bsky.social · 01/10/2026Nach öffentlicher Kritik, Absetzung von der Tagesordnung und dubiosen Hinterzimmergesprächen scheint die Verwaltung der Stadt Karlsruhe weiterhin an ihrer Linie zur Anerkennung der umstrittenen Freikirche ICF Karlsruhe als Träger der freien Jugendhilfe festzuhalten. buff.ly/InpNnsCbuff.lyKarlsruhe: Ratsinformation - Jugendhilfeausschuss (öffentlich/nicht öffentlich)Aktuelle Ratsinformationen aus Karlsruhe, Sitzungen, Anträge, Mandate 11510
Reposted by Thomas KleinFinanzwende @finanzwende.de · 23/09/2026„‚Die Polizeiliche Kriminalstatistik weist 2024 für Sozialleistungsbetrug eine Schadenssumme in Höhe von 42,6 Millionen Euro aus‘, schreibt Finanzwende, „‚Wirtschaftskriminalität hingegen hat 2,76 Milliarden Euro Schaden verursacht.‘“ taz.de/Ungerechtigk...taz.deUngerechtigkeiten überall: Steuerhinterzieher kaufen StraffreiheitKleiner Sozialleistungsbetrug und große Steuerhinterziehung werden schreiend unterschiedlich verfolgt, beklagt die Organisation Finanzwende. 15723374
Reposted by Thomas KleinNils Markwardt @fjmurau.bsky.social · 30/09/2026TIL: Konrad Adenauers letzter öffentlicher Auftritt - sieben Wochen vor seinem Tod - war eine Rede anlässlich der Verleihung des Konrad-Adenauer-Preises an Armin Mohler. (aus: Peter-André Alt - Die Kanzler und die Intellektuellen) 34110
Reposted by Thomas KleinPolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 30/09/2026Herr Hagel sollte vor seiner eigenen Tür kehren. Die #Polizei BW ist schon lange nicht mehr an der Spitze. Weder in Quantität noch in Qualität. 415932
Reposted by Thomas KleinChristoph Nebgen @roughjustice.bsky.social · 30/09/2026Liebe CDU, angesichts Deiner herben Wahlniederlagen, die sich Deine Verantwortlichen überhaupt nicht erklären können, habe ich mich mal für Dich gefragt: Wer ist eigentlich Deine Zielgruppe? Früher war das einfach: Deine Zielgruppe waren die, die meine Tante Ilse "anständige Leute" genannt hätte. 922077
Reposted by Thomas Kleinwenig Worte @wenig-worte.bsky.social · 30/09/2026Seit 14 Uhr im Land Thürigen: Öffentliche Anhörung zum Antrag der Linken auf Parteiverbot der AfD Erster Sachverständiger: @jun.de Live-Stream mit Möglichkeit zum Zurückspulen: live.thltcloud.de/Veranstaltun...live.thltcloud.de 211951
Reposted by Thomas KleinLegalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 30/09/2026⚡️SELBSTBESTIMMUNG⚡️ Was die Familiensprecherin der #FPÖ hier sagt, ist - konsequent- zu Ende gedacht die gröbste Verletzung eines elementaren Grundrechts. Was soll das bedeuten? ▶️ Frauen haben ab Verschmelzung von Eizelle und Spermium jedes Recht auf Selbstbestimmung verwirkt? Eine Analyse: 77839
Reposted by Thomas KleinMarc Raschke @marcraschke.bsky.social · 30/09/2026Hat der rechte Kultur(kampf)staatsminister Weimer ohne jede belastbare Basis 3 Buchhandlungen vom Buchhandlungspreis ausgeschlossen bzw. wegen vager Anhaltspunkte den Verfassungsschutz eingeschaltet? Das würde ja bedeuten, dass er für ideologische Borniertheit den Verfassungsschutz missbraucht hat? 740399
Reposted by Thomas KleinIlko-Sascha Kowalczuk @ilkokowalczuk.bsky.social · 29/09/20261/Zunächst entstand die „Rote Hilfe“ in der Weimarer Republik. Die Justiz war nicht nur auf dem rechten Auge blind, sie war überwiegend rechts schon deswegen, weil es aufgrund der universitären Rekrutierungsbedingungen kaum linke Juristen gab. Einer der berühmtesten war Hans Litten, der 1712305
Reposted by Thomas KleinPatrice G. Poutrus🔻aka Icke @poutrusicke.bsky.social · 27/09/2026Faschismus ist halt nicht allein die offene terroristische Herrschaft der radikalsten Teile des Finanzkapitals, wie es der Ex-DKPler Martenstein mal gelernt hat. Es ist zugleich die Mobilisierung von Missgunst, Boshaftigkeit und Niedertracht beim rassistischen Mob, der so gern das Volk genannt wird. 1549
Reposted by Thomas KleinCleanthinking.de - Sauber in die Zukunft @cleanthinking.wsocial.eu · 29/09/2026Die Unionsfraktion will Solar und Wind immer kürzer fördern, ab 2045 gar nicht mehr. Biogas soll dagegen mehr Geld bekommen, der Maisdeckel fallen. Zuletzt bezuschlagt: Biomasse 18,5 Cent je kWh, Solar und Wind je 4,8 Cent. Markt für die Günstigen, Subvention für die Teuersten.cleanthinking.deEEG-Novelle: Union will Solar kürzen, Biogas stärkenEin internes Unionspapier zur EEG-Novelle: kürzere Förderung für Wind und Solar, Förderende 2045, mehr Geld für Biogas. 39450182
Reposted by Thomas KleinAndreas Püttmann @puettmann.bsky.social · 29/09/2026Die klare Distanzierung Papst Leos von der "christlichen" Fünften Kolonne des Rechtspopulismus ließ mich einen Artikel für C&W in der "Zeit" rauskramen, mit dem ich mich Anfang 2015 im Lager der eingebildeten Rechtgläubigen unmöglich machte. Kostete u.a. eine langjährige enge Prälaten-Freundschaft. 66614
Reposted by Thomas KleinKate from Kharkiv @kateinkharkiv.bsky.social · 30/09/2026How much I would love to have a normal night's sleep again, instead of staring at the ceiling and thinking about how russia struck a school today during the day, and an animal shelter at night, where poor dogs and cats had no chance of escaping their cages. How a private house in Kyiv is 692356533
Reposted by Thomas KleinFrau Büüsker @uedio.bsky.social · 30/09/2026www.rbb24.de/content/rbb/...rbb24.deAnklage gegen Ex-rbb-Intendantin Schlesinger zugelassenDie frühere rbb-Intendantin Patricia Schlesinger kommt vor Gericht. Das Landgericht Berlin hat eine Anklage der Generalstaatsanwaltschaft unter anderem wegen Untreue zugelassen. 0908
Reposted by Thomas KleinMarco Fechner 🇪🇺 🇺🇦 @pankowerpflanze.de · 29/09/2026Das CDU-geführte hessische Justizministerium lässt "dienstrechtliche Maßnahmen" in Bezug auf Richterinnen und Staatsanwälte prüfen, die einen Aufruf für ein AfD-Verbotsverfahren unterzeichnet hatten.beck-aktuell.deNRV antwortet Justizministerium: Unterschrift für AfD-Verbot ist kein DienstvergehenHessens Justizministerium lässt prüfen, ob Richter und Staatsanwälte nach Unterzeichnung eines AfD-Verbots-Aufrufs dienstlich belangt werden können. Die Neue Richtervereinigung hält dagegen – und biet... 70864365
Reposted by Thomas KleinRoland Geisheimer @rolandgeisheimer.bsky.social · 29/09/2026Das war Hans Litten auch. Ihm zu Ehren wurde in Berlin die Neue Friedrichstraße in Littenstr. umbenannt. An ihr liegen der Sitz der Bundesrechtsanwaltskammer (im Hans-Litten-Haus) sowie eine Dienststelle des Landgerichts Berlin. Im Landgericht steht eine Büste des Rote-Hilfe-Anwalts. 12882249
Reposted by Thomas KleinProf. Stefan Rahmstorf @rahmstorf.bsky.social · 29/09/2026“Am Endpunkt dieser Entwicklung stehen groteske Worthülsen wie der »hocheffiziente Verbrenner« und das zum Kampfbegriff verkommene Wort »Technologieoffenheit«, das heute schlicht Schutzgarantien für unterlegene Retrotechnik bezeichnet.” www.spiegel.de/wissenschaft...spiegel.deMeinung: Energiewende: Wie sich Deutschland von 150 Jahre alter Dampftechnik löst - KolumneModerne Hochtechnologie braucht nur Strom, keinen Brennstoff, keinen Wasserdampf. Wie löst sich unsere vermeintliche Hightechnation von 150 Jahre alter Technik? An der Antwort hängt unsere Zukunft. 3461164
Reposted by Thomas KleinFreiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 29/09/2026Unser Fall macht Schule: Im Januar 2026 hatten wir vor dem UN-Menschenrechtsausschuss Erfolg: Dieser ordnete an, afghanische Schutzsuchende in Pakistan weiter unterzubringen und vor Abschiebung nach Afghanistan zu schützen. Diese erfolgreiche Beschwerde wurde nun zum Muster für weitere Verfahren. 16928
Reposted by Thomas KleinCleanthinking.de - Sauber in die Zukunft @cleanthinking.wsocial.eu · 29/09/2026Remo Klinger, der Anwalt hinter den Klimaklagen von 2021, zieht wieder nach Karlsruhe. Diesmal gegen Reiches Heizungsgesetz. Sein Befund: "Das Gesetz schafft keine Orientierung, sondern Verwirrung." Öl- und Gasheizungen dürfen unbefristet laufen, das CO₂-Budget wäre 2033 aufgebraucht.cleanthinking.deVerfassungsbeschwerde gegen GModG: DUH klagt in KarlsruheVerfassungsbeschwerde: Die Deutsche Umwelthilfe klagt mit vier Mietern gegen Reiches GModG. Vorwurf: Das Gesetz sprenge das CO₂-Budget. 8573195
Reposted by Thomas KleinAltpapier @altpapier.bsky.social · 29/09/2026Die Familie Holt hat mit Betrug Millionen verdient. Werden die Medien die CDU bald dazu anhalten, sich zu ihren engen Verbindungen zu diesem kriminellen "Clan" zu verhalten? Passiert bei einer so weißen Familie mit Wurzeln in Niedersachsen wohl eher nicht. www.mdr.de/altpapier/da...mdr.deKolumne: Das Altpapier am 29. September 2026 – Deutschlands schmierigster ClankriminellerEine Flucht aus dem Vollzug, eine Festnahme in Dubai: Über den Betrüger Hendrik Holt berichten deutsche Medien wie in einem live True Crime Format. Dabei gehen ein paar wahre Aspekte der Geschichte ve... 113969
Reposted by Thomas KleinFinanzwende @finanzwende.de · 29/09/2026#Hamburg: Der nächste Fall von schleichender Aufklärung 👇 Nur eine Staatsanwältin für einen Fall mit 26 Beschuldigten, einer Akte mit 14 Umzugskartons und 600 Millionen Dateien: So ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg in einem #CumEx-Fall, in dem es offenbar auch um #CumCum-Gestaltungen geht. 26835442
Reposted by Thomas KleinNatascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · 29/09/2026Österreichische Politik ist so ein Fiebertraum. 1329544
Reposted by Thomas KleinFrau Nora @fraunora.bsky.social · 29/09/2026Am 29. und 30. September 1941 werden über 33.000 ukrainische Jüdinnen und Juden - Männer, Frauen, Kinder - in der Nähe von Kyjiw, in Babyn Jar erschossen. Der sogenannte "Holocaust by bullets" ist immer noch wenig bekannt.de.wikipedia.orgMassaker von Babyn Jar – Wikipedia 9370217
Reposted by Thomas KleinJanosch Dahmen @janoschdahmenmdb.de · 29/09/2026Nach Spahns unfreiwilligem Rückzug auf Raten, stellt sich die Frage, wer schützte ihn so lange, wie, warum? Letzte Woche ereignete sich ein Schauspiel, das selbst für das Spahn-Ronzheimer-Döpfner-Senst-Netzwerk von Springer erstaunlich schamlos war. Rekapitulation in 5 Akten: 1/ 461317541
Reposted by Thomas Kleinnetzpolitik.org @netzpolitik.org · 28/09/2026Lilith Wittmann leitete Daten der maltesischen Glücksspielbehörde an Medien und Ermittlungsbehörden weiter, wonach diese mutmaßlich illegales Glücksspiel ermöglichte. Die Behörde ging gerichtlich gegen Wittmann vor. Nun stärkt ein Urteil Meinungs- und Pressefreiheit. netzpolitik.org/2026/malta-v...netzpolitik.orgGerichtsurteil stärkt Meinungs- und PressefreiheitDie IT-Sicherheitsexpertin Lilith Wittmann leitete Daten der maltesischen Glücksspielbehörde an Medien und Ermittlungsbehörden weiter, wonach diese mutmaßlich illegales Glücksspiel ermöglichte. Die Be... 218564
Reposted by Thomas KleinCihan Çelik @cihancelik.bsky.social · 28/09/2026Das vom Kanzler beschriebene schwindende Gerechtigkeitsempfinden betrifft auch die Pflegeversicherung: Ein solidarischer Ausgleich zwischen sozialer & privater Pflegeversicherung könnte helfen. Das Argument, die Private stabilisiere mit überproportionaler Vergütung das System, greift hier nicht.n-tv.deCDU-Arbeitnehmerflügel warnt eigene Partei vor Pflegereform-"Spargesetz"Gesundheitsminister Linnemann will die Pflegereform durchs Kabinett bringen. Nach der SPD-Blockade wächst auch der Widerstand in den eigenen Reihen. Die Rufe nach Steuermitteln für versicherungsfremde... 513037
Reposted by Thomas KleinFragDenStaat @fragdenstaat.de · 28/09/2026Alexander Dobrindt (CSU) hat kein Problem mit Rechtsbrüchen. Sein Angriff auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) reiht sich ein in eine jahrelange Politik gegen den Rechtsstaat. Wir haben dagegen Strafanzeige gestellt – bisher ohne Erfolg. fragdenstaat.de/artikel/exkl...fragdenstaat.deFortwährende Rechtsbrüche: Dobrindt vs. RechtsstaatDer Innenminister ignoriert nicht nur Gesetze, sondern auch Gerichte. Offenbar will er durchregieren, ohne von einer unabhängigen Justiz behelligt zu werden. Wer handelt? 401279522
Reposted by Thomas KleinPeter Jelinek @peterjelinek.bsky.social · 27/09/2026Geht unter, aber: Das Niedrigwasser im Rhein bricht erneut seinen Rekord.zdfheute.deNiedrigwasser des Rheins: Pegelstand bei Kaub erreicht RekordtiefDas Niedrigwasser des Rheins erreicht ein neues Rekordtief. Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt spricht von einer "angespannten" Lage. 641377526
Reposted by Thomas KleinLegalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 27/09/2026Ich halte diesen Essay von @dnah.bsky.social für einen der besten Beiträge zur #Antisemitismus Debatte anlässlich des Wahlerfolges der Linken in Berlin. Es sind wohltuende Zwischentöne im kampagnisierenden Getöse. taz.de/Antisemitism...taz.deAntisemitismus in der Linkspartei: Wollen wir nicht besser sein?Ich will, dass Berlins nächste Regierende Elif Eralp heißt. Gleichzeitig will ich, dass die Ängste von uns jüdischen Menschen ernst genommen werden. 062
Reposted by Thomas KleinChris 🌺, on his last trip @aliengrueziaugust.bsky.social · 27/09/2026Dafür, dass 175.000 auf der Straße waren, gab es verdammt wenig Berichterstattung, oder täusche ich mich da?taz.deMassenprotest der Gewerkschaften: Über 175.000 gegen SozialabbauZum Aktionstag für den Erhalt des Sozialstaats und gegen die Reformpläne von Kanzler Merz gehen bundesweit Menschen auf die Straße. Allein in Essen mehr als 18.000. 818458
Reposted by Thomas KleinHoywoj @aushoywoj.bsky.social · 27/09/2026Die Heidenauer Bürgermeisterin Conny Oertel hat ein Statement auf Facebook veröffentlicht. Es ist eine verlogene, geschichtsvergessen Nebelkerze, die jüdische Perspektiven selektiv vereinnahnt und missbraucht. Lasst mich kurz erklären warum🧵 10423184
Reposted by Thomas KleinLars Wienand @larswienand.bsky.social · 27/09/2026Wo bleiben 14 Regalmeter Schröder-Akten aus dessen Kanzlerschaft? Und wieso hat Thorsten Frei so wenig Interesse gezeigt, die Rückgabe an den Bund durchzusetzen? Schön, dass @hmtillack.bsky.social für uns recherchiert und geschrieben hat: www.t-online.de/nachrichten/...t-online.deVorwürfe gegen das Kanzleramt: Falsches Spiel um Schröders AktenWarum hat das Kanzleramt gegenüber Gerhard Schröder nicht die Rückgabe von Akten durchgesetzt? Ein Protokoll bringt Thorsten Frei (CDU) in Verlegenheit. 12360125
Reposted by Thomas KleinRobert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 26/09/2026Das Auschwitz-Komitee mit deutlichen Worten zu #Heidenau: "Dies ist ein durchsichtiger und verabscheuungswürdiger Versuch, die Nazi-Opfer in Heidenau erneut aus der Stadt zu vertreiben und sie dort zu entsorgen, wo nach Ansicht der AfD ihre Erinnerung schon lange hingehört – auf dem Friedhof." 7695207
Reposted by Thomas KleinRobert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 26/09/2026Katherina Reiche hat die offiziellen Ministeriumskanäle genutzt, um ihre Privatmeinung kund zu tun und gegen politische Mitbewerber in verleumderischer Manier auszuteilen. Was wollen die sich eigentlich noch für Dinger erlauben?n-tv.deLinke geht wegen Video gegen Wirtschaftsministerin Reiche vorDas Bundeswirtschaftsministerium teilt auf Instagram ein Video, in dem Ministerin Reiche hart gegen die Berliner Linke austeilt. Eine Partei bekämpfe in der Hauptstadt "jüdisches Leben", sagt sie dari... 491233350
Reposted by Thomas KleinAndreas Püttmann @puettmann.bsky.social · 27/09/2026Immer mit dem Kopf vor dieselbe Wand rennen... Wahlhilfe für die AfD. Sancta simplicitas! 1418046
Reposted by Thomas KleinRobert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 27/09/2026Lars Klingbeil verkündet eine "Garantie" dafür, dass sich Deutschland Olympische Spiele in München leisten könne. Für derart unwichtige Dinge wie Pflege, Familien, Jugendarbeit, Demokratiebildung und Gesundheit gibt es hingegen leider keine Finanzminister-Garantie, sondern Kürzungen, Pech gehabt 🤷🏻 1291427455
Reposted by Thomas KleinMichael Lühmann @herrluehmann.bsky.social · 27/09/2026Bei jedem Vergleich von der Linken mit der SED durch die CDU: Die CDU erinnern, dass sie in der DDR Teil dieses verbrecherischen Regimes war, dass sie in der letzten Volkskammerfraktion die meisten Stasi Spitzel hatte, dass sie sehr vielen SED Funktionären neue Heimat wurde, inklusive Mandaten. 26724250
Reposted by Thomas KleinBecki @becko.bsky.social · 26/09/2026Wow, was kommt denn da zum Vorschein. 🫣 Das ist absolut krass. Ja, da guckt sich die Berliner CDU doch lieber mal ein anderes Objekt zur Ablenkung von der eigenen Widerlichkeit aus. Pfui 😠 2294
Reposted by Thomas KleinJohann van de Bron @johann-v-d-bron.bsky.social · 27/09/20261948 wurde die CDU neue Heimat für alte Nazis, Kriegsverbrecher und deren Mitläufer und Sympathisanten. Das rechte und rechtsextreme Segment der Bundesrepublik entschloss sich für eine Weile Demokratie zu spielen. Von denen war ja niemand im Widerstand oder gar in Gefängnis und KZ. 59117
Reposted by Thomas KleinNorbert Maria Schüssler @nmschuessler.bsky.social · 27/09/2026Großspurig „nur Straftäter“ versprechen und dann heimlich unbescholtene Menschen an die Taliban ausliefern. Dobrindts Abschiebeliste zeigt die totale Verrohung der CSU-Politik. Hauptsache die Zahlen stimmen für den rechten Stammtisch – Rechtsstaat adieu! www.fr.de/politik/afgh...fr.de„55 Prozent keine Straftäter“: Dobrindt lässt dennoch Afghanen abschieben – mithilfe der TalibanDobrindt arbeitet mit den Taliban zusammen – und schiebt gleichzeitig nach Afghanistan ab. Viele haben sich nichts zuschulden kommen lassen. 891959826
Reposted by Thomas KleinThorsten Benner @tbenner.bsky.social · 27/09/2026Mit Kubicki und Patzelt auf in die neue Zeit. 4415
Reposted by Thomas Klein𝘾𝙤𝙡𝙤𝙣𝙞𝙖 𝘼𝙜𝙧𝙞𝙥𝙥𝙞𝙣𝙖 @ccaa.eurosky.social · 26/09/202616.000 Hitzetote und niemand spricht darüber. Diese Woche war die Extremwetterkonferenz und niemand spricht darüber. Die Ignoranz der Klimakatstrophe ist ein Skandal und niemand spricht darüber! 371685727