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Landtagsrevue @landtagsrevue.bsky.social · 11h

Um 18 Uhr geht's los: Landtagsrevue Live-Aufzeichnung Wie ist der aktuelle Stand nach den Landtagswahlen und was machen wir jetzt damit? Diskutiert mit: https:// ltrlive.mix.studio.link/

ltrlive.mix.studio.link

Studio Link - Mix

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Ingo Stützle @istuetzle.eurosky.social · 30/09/2026

Es ist buchstäblich „flood the zone“-Strategie. Zu Elif Eralp wird stündlich berichtet und alles mit besorgtem Grundton verstärkt. Was Siegmund und seine AfD so in Sachsen-Anhalt treiben, interessiert kaum wen, quasi politische Dunstabzug-Strategie.

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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 30/09/2026

1) Die AfD plant in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem BSW, nur noch ihre eigenen Landtags(vize)präsidenten zuzulassen. Damit können alle anderen Fraktionen gegängelt werden. 2) Sie wollen die Ausschüsse so besetzen, dass die AfD überall Blockademehrheit hat. Nur noch AfD-Themen auf der Tagesordnung.

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Katharina König-Preuss @katharinakoenig.bsky.social · 30/09/2026

Im Thüringer Landtag findet heute ab 14 Uhr die bundesweit erste parlamentarische Anhörung zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens statt. Man kann die Sitzung des Justizausschusses im Stream live verfolgen: www.thueringer-landtag.de/landtag-live/

thueringer-landtag.de

Landtag Live

Landtag LiveLandtag Live bietet Ihnen die Möglichkeit, aktuelle und vergangene Plenarsitzungen, Ausschusssitzungen, Gedenkveranstaltungen und Festakte live

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Julia @mulierjulia.bsky.social · 30/09/2026

Wenn man gerade thueringer-landtag.de aufruft… Kontext: Gerade läuft die Anhörung zum Antrag von @linkethl.bsky.social, ein Verbotsverfahren gegen die AfD anzustreben.

Screenshot einer Website. Auf grün-blauem Hintergrund sind zwei weiße Kacheln zu sehen. Über den Kacheln steht: „Wir verzeichnen derzeit ein erhöhtes Aufkommen an Zugriffen auf die Website. Wofür interessieren Sie sich?“

Auf der linken Kachel steht: „Livestream der 23. Sitzung Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz“

Auf der rechten Kachel steht: „Website des Thüringer Landtag“

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RAV @rav-ev.bsky.social · 30/09/2026

#AfDVerbotJetzt Heute öffentliche Anhörung zum AfD-Verbot im Thüringer Landtag ab 14 h im Livestream www.die-linke-thl.de/afd-verbot/ Im schriftlichen Anhörungsverfahren hat auch der RAV geliefert - die Stellungnahme findet sich hier: www.rav.de/publikatione...

rav.de

Stellungnahme des RAV im schriftlichen Anhörungsverfahren gemäß § 79 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags, auf Antrag der Fraktion die Linke zur Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen ...

24.06.26

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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 25/09/2026

Ein paar O-Töne, wie das BSW der AfD zur Macht verhilft. Die Aufkündigung des Medienstaatsvertrags mit dem MDR könne man sich vorstellen. Blockademehrheiten in den Ausschüssen für die AfD, das auch. Wird schon passen. Die Grünen in S-A behalten sich eine Klage vor. Von @niklasottersbach.bsky.social

deutschlandfunk.de

Sachsen-Anhalt: AfD plant Parlamentsumbau

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Marina Weisband @afelia.bsky.social · 25/09/2026

Früher zogen Pferde unsere Wagen. Jetzt ziehen unsere Wagen Pferdeanhänger. Pferde haben alles richtig gemacht. Wir sollten in Sachen KI-Revolution von ihnen lernen.

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Julia @mulierjulia.bsky.social · 25/09/2026

Am 30.9. noch nichts vor? Jetzt schon. 14 Uhr/17 Uhr/19 Uhr Anhörung zum Antrag von @dielinketh.bsky.social, ein #AfD-Verbotsverfahren zu unterstützen/initiieren. Es wird gestreamt, für Anwesenheit besteht ausnahmsweise Anmeldepflicht. Stream: www.thueringer-landtag.de/landtag-live/

thueringer-landtag.de

Anhörung im Justizausschuss – Informationen zur Anmeldung

Der Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz führt am Mittwoch (30. September) eine mündliche Anhörung zu einem Antrag der Fraktion Die Linke... | 15.09.2026

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Hoywoj @aushoywoj.bsky.social · 25/09/2026

CDU-Stadträte haben in Heidenau ein Stolpersteinverbot beschlossen. Federführend für diesen Antrag war der Neonazi vorn im Bild. Früher Mitglied der Skinheads Sächsische Schweiz, heute AFD-Fraktionsvorsitzender. www.endstation-rechts.de/news/afd-kom...

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Julia @mulierjulia.bsky.social · 22/09/2026

Er sagt das nur über Berlin, wo eine demokratische Partei möglicherweise die neue OB stellt in einer 3er-Koalition. Nicht über Sachsen-Anhalt, wo eine verfassungsfeindliche Partei mit Duldung einer Kleinstfraktion alleine regieren könnte. Wieso wählt man diesen Typen, Bayern?

tagesspiegel.de

„Extremistische Politik“ nicht belohnen: Söder will Berlin wegen möglicher Linksregierung die Gelder kürzen

Er wolle diesen Vertrag „noch mal aufmachen“, wenn die Linke in Berlin die Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen weiterverfolge, sagt Söder. Er spricht von „antidemokratischer Politik“.

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Julia @mulierjulia.bsky.social · 22/09/2026

Hab ich das richtig verstanden: Die CDU prangert an, dass es in einem Ortsverband der Linken Berlin ein Antisemitismusproblem gibt, und möchte deswegen weiter Kultursenatoren stellen, die Fördergelder an das eigene Umfeld verteilen, statt Projekte gegen Antisemitismus zu finanzieren?

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Julia @mulierjulia.bsky.social · 22/09/2026

Heute wieder gelernt: Ab Schuhgröße 43 dürfen Männer nur noch Socken in den Farben Schwarz, Grau und Dunkelblau tragen. Wer seine innere Partymaus nicht unterdrücken kann, darf gelegentlich zu Braun greifen.

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Berit Glanz @beritmiriam.bsky.social · 20/09/2026

„Was jetzt zu tun ist, erfordert Rückgrat, Standhaftigkeit und Geduld. Ich werde das aufbringen, als Parteivorsitzender der CDU und vor allem als Bundeskanzler unseres Landes.“

Lord Farquaad in Shrek "Some of you may die. But its a sacrifice I am willing to make"

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Deutschland Wählt / Österreich Wählt @de.whln.eu · 20/09/2026

In Mecklenburg-Vorpommern sind aktuell 1842 von 1974 Wahlbezirken ausgezählt. CDU und BSW liegen jeweils bei 4,8%. Es bleibt spannend. #ltwmv

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Julia @mulierjulia.bsky.social · 20/09/2026

Patrick Schnieder hat doch jetzt Zeit, der könnte doch Bundeskanzler machen. Immerhin hat er Regierungserfahrung, das sollte man ja nicht unterschätzen.

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Simon Strick @unddieregel.bsky.social · 20/09/2026

Ich sags mal amtlich und zitierbar: Niemand in Deutschland heute beschädigt die Bekämpfung von Antisemitismus mehr als diese CDU, die ihn auf eine Stufe mit "Vermieterfeindlichkeit" stellt um antilinken Wahlkampf zu machen. IMHO wirklich Niemand.

Evers dann gleich mit dem größten Thema im Berliner Wahlkampf: die Frage um die Enteignung großer Wohnkonzerne. Die CDU unterscheide sich von „denen, die nichts kennen als Spaltung: Sei es Vermieterfeindlichkeit oder
Judenfeindlichkeit", so der Spitzenkandidat.

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Ilko-Sascha Kowalczuk @ilkokowalczuk.bsky.social · 20/09/2026

Heute Abend werten Miosga und Lanz die zwei (2) Wahlen in anderthalb (1,5) ostdeutschen Ländern aus. Sie haben acht (8) Gäste. Ratet mal, wie viele davon einen ostdeutschen Hintergrund haben. genau: Es sind genau Null (0).

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Annika Brockschmidt @ardenthistorian.bsky.social · 20/09/2026

Das Vertrauen in den Staat würde von “radikalen Parteien links und rechts” untergraben, behauptet Merz. Und täglich grüßt das Hufeisen, auch heute. Er beklagt, der Ton im “Miteinander” sei “rauer” geworden (als hätten er und seine Partei daran nichts beigetragen dazu). Bizarr.

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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 20/09/2026

Friedrich #Merz tritt vor die Kameras, redet erstmal über einen rauher gewordenen Ton, übt dabei aber null Selbstkritik, spricht dann hufeisenmäßig über "radikale Parteien von rechts & links", um dann damit zu enden, dass er an den Reformen festhalten will. Dieser Mann versteht wirklich gar nichts.

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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 12/09/2026

Der Frauenanteil im Landtag von #SachsenAnhalt liegt nun mit 21,7% auf einem historischen Tiefstand. Bei der AfD sind es 37/39 Männer, bei der CDU 13/15. Seit Jahrzehnten ziehen junge Frauen aus dem Bundesland weg. In Regionen wie dem Harz kommen auf 100 Frauen 117 Männer.

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Sebastian Striegel @striegse.bsky.social · 12/09/2026

Nach AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt sind wir in Sachen rassistischer Gewalt bei Auto-Attacken angekommen: "Der Fahrer und sein Beifahrer hätten dann erklärt, sie hätten die Jugendlichen umfahren wollen, da es sich nicht um ihr Land handeln würde und sie selbst hier regieren würden."

mz.de

Schockierender Angriff in Weißenfels: Betrunkener Rassist will Jugendliche mit Auto überfahren

Schockierender Vorfall in Weißenfels: Ein betrunkener Autofahrer soll absichtlich auf migrantische Jugendliche zugefahren sein. Die Polizei ermittelt. Was bisher bekannt ist.

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Jagoda Marinić @jagodamarinic.com · 12/09/2026

Mein neuer Newsletter ist der meistgelesene bisher. Es geht um unseren Umgang mit ultrarechten politischen kräften. Unshit the Zone. Danke für eure Aufmerksamkeit open.substack.com/pub/jagodama...

open.substack.com

Unshit the Zone

Eindrücke nach der Wahl und ein paar Vorschläge für eine Beruhigung der Zone

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Julia @mulierjulia.bsky.social · 12/09/2026

Man soll die Leute ja abholen, wo sie argumentativ stehen. Liebe CDU, wisst ihr, wie viele Hemden ich für meinen Mann bügeln könnte, wenn ich nicht auf eine PRÜF-Demo müsste? Beantragt die verdammte Verbotsprüfung!

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Christian Bangel @christianbangel.bsky.social · 07/09/2026

Ich finde, man darf die Wahlentscheidung für die AfD durchaus persönlich nehmen. Sie richtet sich ja auch gegen Mitmenschen, Nachbarn, Kolleginnen. Mein Kommentar (Geschenklink) www.zeit.de/politik/deut...

zeit.de

AfD-Wähler: Sie haben richtig was kaputt gemacht

AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt kannten das Weltbild der Partei. Sie definieren Demokratie als ihr Recht, andere zu beherrschen. Dass das Menschen schadet, ist ihnen egal.

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Felix Schilk @stillapossibility.bsky.social · 07/09/2026

"Es gibt da wenig misszuverstehen: Der größere Teil der Wähler der AfD definiert Demokratie als ihr Recht, andere zu beherrschen, im Zweifel einzuschüchtern oder zu vertreiben."

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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 08/09/2026

Sehr wichtig zu beachten. Ich verstehe jeden Frust über die Zeitschinderei, die wir bisher erlebt haben. Jegliche Zweifel sind berechtigt. Aber ich habe auf den Vorstoß von #Wüst zur Prüfung eines #afdverbot einen pragmatischen Blick, weil die Konstellation in mehrerlei Hinsicht eine andere ist

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Jakob @dietrichjakob.bsky.social · 07/09/2026

Ich habe mir mal genauer angeschaut, welche #AfD-Abgeordneten in den neuen Landtag von #SachsenAnhalt einziehen werden, abseits der Bekannteren:

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RAV @rav-ev.bsky.social · 08/09/2026

Mit dem Projekt "Recht Solidarisch" stellen wir (ab 15.9.) für die Zivilgesellschaft zwei notwendige Dinge bereit, um trotz der Herausforderungen der autoritäre Wende handlungsfähig zu bleiben: Juristisches Wissen und Verbündete. Mehr dazu ⬇️ www.rav.de/publikatione...

Flyer mit folgendem Text:
Juristische Orientierungen für die Zivilgesellschaft
Nicht ohnmächtig zusehen
Die Bedrohungslage für zivilgesellschaftliches Engagement in Sachsen-Anhalt wächst. Autoritärem Handeln kann und muss auch rechtlich begegnet werden.

Druck auf die Zivilgesellschaft
Viele Akteur*innen stehen unter erheblichem Druck: eingeschränkte Handlungsspielräume, unsichere Finanzierung, Sorgen um die per-sönliche Sicherheit. Der Bedarf an niedrigschwelliger juristischer Erst-orientierung ist groß.

Was bietet Recht Solidarisch?
Erste juristische Orientierung zu möglichen politischen Maßnahmen
Leicht verständliche Aufbereitung komplexer Rechtsfragen
Übersicht über Beratungsstellen und unterstützende Projekte
Links zu Handreichungen, Hilfe und weiterer Beratung

Hintergrund
Ein Team von Jurist*innen mit un-terschiedlichen Schwerpunkten hat relevante Themen analysiert und ver-ständlich aufbereitet – basierend auf Interviews und öffentlich diskutierten repressiven Maßnahmen.

Handeln statt abwarten
Nutze das Angebot, informiere dich, vernetze dich. Gemeinsam lassen sich Rechte stärken und Spielräume sichern.

info@recht-solidarisch.de www.recht-solidarisch.de
Recht Solidarisch – Handlungsfähig bleiben.

Unter dem Text die Logos von Equal Rights Beyond Borders, Die Linke Fraktionsvorsitzendenkonferenz, dem RAV und der Rosa-Luxemburg-Stiftung

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Holger Nohr @holgernohr.bsky.social · 08/09/2026

Der Landtagspräsident darf Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten und der Fraktion auf Verfassungstreue prüfen. Das hat heute der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz entschieden. Die AfD ist mit ihrer Klage gescheitert. www.swr.de/swraktuell/r...

swr.de

AfD scheitert mit Versuch, Überprüfung von Mitarbeitern zu stoppen

Sollte der Landtagspräsident in RLP überprüfen können, ob Mitarbeiter von Abgeordneten verfassungstreu sind? Die AfD-Fraktion sah dies nicht so und klagte. Jetzt gibt es ein Urteil.

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Julia @mulierjulia.bsky.social · 09/09/2026

Postet die Bilder von den Anti-Rechts-Demos aus euren Städten. Egal, wie viele oder wenige da sind. Es hilft, um hier in Thüringen nicht alles hinzuschmeißen. Ich kann nur ahnen, was es in Sachsen-Anhalt hilft, das zu sehen.

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Doc Meisi @docmeisi.bsky.social · 08/09/2026

Bitte gebt der MoPo Hamburg einen Preis. Für was auch immer. Hauptsache Preis! #FCKNZS

Auf dem Bild sieht man drei Mitglieder, eine gesichert rechtsextremen Partei beim jubeln in Sachsen-Anhalt.

Die Bildunterschrift: Alice Weidel (rechts), Ulrich Siegmund (rechts) und Tino Chrupalla (auch rechts) feiern den ersten Wahlsieg einer rechtsextremen Partei in Deutschland seit Ende der Nazizeit. Foto: Michael Kappeler/dpa

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Katharina Nocun @kattascha.bsky.social · 07/09/2026

Heute ist ein guter Zeitpunkt, um einen größeren Dauerauftrag für Vereine & Initiativen einzurichten, die sich in Sachsen-Anhalt gegen Rechtsextremismus einsetzen. Gerade jetzt müssen wir denjenigen den Rücken stärken, die Bildungsarbeit, Aufklärung & Hilfe für Opfer rechtsextremer Gewalt anbieten.

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Bijan Moini @bijanmoini.de · 08/09/2026

Dinge, die mir Hoffnung machen: 1. Die Menschen in Sachsen-Anhalt, die sich in den letzten Wochen mit so viel Einsatz gegen die AfD gestemmt haben. 2. Die Bündnisse, die bei dieser Gelegenheit entstanden sind. 3. Die Zivilgesellschaft im Rest Deutschlands, die nicht stillhalten wird.

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Julia @mulierjulia.bsky.social · 08/09/2026

Heute ist einee gute Woche, um dieses Interview noch einmal zu lesen.

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Natascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · 06/09/2026

Der Kanzler von Deutschland lässt das Volk an einem Abend wie heute allein. Auch das ist eine Botschaft.

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Katharina Nocun @kattascha.bsky.social · 06/09/2026

Mir ist schlecht. Ich hab Angst. Bin wütend, traurig, alles auf einmal. Es ist einfach so bitter.

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Julia @mulierjulia.bsky.social · 06/09/2026

Auf dem Heimweg in #Jena ein Stückchen kämpferische Hoffnung. #wirsindmehr

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Teresa Bücker @teresabuecker.bsky.social · 02/09/2026

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat dem Format #Streitraum von Carolin Emcke kurzfristig die Förderung entzogen. Die Reihe der letzten Monate lief unter dem Oberthema: »Libertär – autoritär – faschistisch – Angriffe auf die Demokratie« www.schaubuehne.de/de/presse/st...

schaubuehne.de

Streitraum an der Schaubühne steht vor dem Aus

Die Schaubühne ist ein Theater in Berlin. Die Website informiert über den Spielplan, Schauspieler, Regisseure, Gastspiele, Aktuelles. Tickets sind online im Webshop buchbar.

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