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taz @taz.de · 19h
Wirtschaftsministerin Reiche forciert eine Pachtpreisbremse für Windkraftanlagen. Einen Mietendeckel lehnt sie komischerweise kategorisch ab 👉️ taz.de/!6217662/
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Hart @hart-frentz.bsky.social · 05/10/2026
AFD Wähler würden verschwinden #afd-verbot
Volksverpetzer, ... AFD Wähler würden verschwinden...
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 04/10/2026
Wenn die Union mit Merz' Rechtskurs in den Umfragen massiv zulegen würde, würden alle selbstverständlich schlussfolgern, dass das der richtige Weg sei. Aber Merz ist der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten ... und die Unionsführung glaubt, das liegt daran, dass es noch mehr Rechtsruck braucht?
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wemeze @wemeze.bsky.social · 04/10/2026
#wemezeclassics
"Ich bin Antifaschist, weil ich glaube, dass die Welt so schön ist, dass man sie nicht von Idioten regieren lassen sollte." Hanns Dieter Hüsch
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cree @creedclearevday.bsky.social · 04/10/2026
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Marc Raschke @marcraschke.bsky.social · 03/10/2026
Die Linke will gegen Sachen vorgehen - und das ist sogar laut Grundgesetz möglich. Die A*D will gegen Menschen vorgehen, wird dabei auch Tote in Kauf nehmen - und alles das ist gegen das Grundgesetz. Wer also noch einmal Linke und A*D gleichsetzt, der … 🤬🤬🤬
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voegizug @voegizug.bsky.social · 03/10/2026
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Miaganga @miaganga.bsky.social · 03/10/2026
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wemeze @wemeze.bsky.social · 03/10/2026
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wemeze @wemeze.bsky.social · 03/10/2026
Hape ❤️💚
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Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · 02/10/2026
Während das halbe Land über Antisemitismus debattiert, attackiert die CDU gemeinsam mit Neonazis die deutsche Erinnerungskultur und der Bundeskanzler schweigt dazu. DAS ist die Nachricht.
tagesspiegel.de
Früherer Neonazi im Zentrum des Stolperstein-Verbots: AfD-Stadtrat gilt als treibende Kraft hinter dem Antrag in Heidenau
Ein gemeinsamer Antrag von CDU und AfD besiegelt im sächsischen Heidenau das Verbot von Stolpersteinen. Das Gedenken sei nicht würdevoll, heißt es. Ist diese Begründung glaubwürdig?
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Knut Ogris @knutogris.bsky.social · 02/10/2026
Unbedingte Leseempfehlung dringend
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klstone / Klaus Steinfelder @klstone.bsky.social · 03/10/2026
5/5 Laut #Bundesverfassungsgericht (BVerfG) dürfen öffentliche Ressourcen nicht dazu verwendet werden, die Positionen der Regierungsparteien zu stärken und die Opposition zu bekämpfen. Die #Linke geht deshalb nun gerichtlich gegen Reiche & das BMWE vor www.lto.de/recht/nachri...
lto.de
Linkspartei geht gegen weitere Unionspolitiker vor
Die Berliner Linke wehrt sich rechtlich gegen Antisemitismusvorwürfe. Sie hält einen Beitrag der Bundeswirtschaftsministerin Reiche für rechtswidrig.
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Der @KleineMaulwurf @kleinemaulwurf.eurosky.social · 03/10/2026
Ich wünschte, Friedrich Merz müsste jemals begreifen, wie ungeeignet er als Kanzler und Politiker ist. Da wären dann mal wirklich Tränen fällig. Leider verhindert seine Hybris diese Erkenntnis vollständig.
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 02/10/2026
Wenn man sieht, wie die Union die Grünen angegriffen hat und jetzt die Linke Berlin attackiert.. fragt man sich schon, wann genau sie denn eigentlich vor hat, das auch mit der rechtsextremen AfD zu machen.
801994525
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 02/10/2026
Robert Habeck stellt bei Caren Miosga die Frage, die sich viele stellen: Warum sind wir eigentlich überrascht über Friedrich Merz?
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Mel Aura @melaura.bsky.social · 02/10/2026
Genau das! Deshalb AfD-Verbot, jetzt!
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 03/10/2026
Sie dürfen im Namen der Meinungsfreiheit lügen, aber wir werden wegen Verstoßes gegen die Neutralität attackiert, wenn wir die Wahrheit sagen.
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Anonymous Germany @anonymousgermany.bsky.social · 03/10/2026
Deutschland braucht zum Tag der Deutschen Einheit eine gründliche Entnazifizierung! FCKAFD!
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Laserbrille 💚 @laserbrille.bsky.social · 03/10/2026
Ich lese täglich stabile Statements von Hape Kerkeling (Komiker) und Jürgen Klopp (Fußballtrainer) aber NIE von diesem Dings, wie heißt er doch gleich ... (Bundespräsident)?
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wemeze @wemeze.bsky.social · 02/10/2026
#wemezeclassics
„Mit einem Verbot ändern diese Leute ihre Einstellung nicht.“   Ja, das ist korrekt. Aber sie werden für ihre Einstellung und deren Verbreitung nicht mehr von unseren Steuergeldern bezahlt, können keine Straftäter mehr in politische Ämter heben, werden offiziell als das bezeichnet, was sie sind.   

OMAS GEGEN RECHTS Hamburg   @omashamburg.bsky.social
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Robert @robertboni.bsky.social · 30/09/2026
Nochmal zur Erinnerung an die ganzen Talkshows und Medien Dass ein Neonazi in Deutschland einfach ein Abschiebeinstitut gegründet hat interessiert BIS heute NIEMANDEN bei der #CDU Stattdessen JEDEN Tag Hetzkampagne ohne Inhalte gegen die @dielinkeberlin.bsky.social
tagesspiegel.de
Ex-Sprecher der Identitären Bewegung: Rechtsextremist Sellner gründet „Institut für Remigration“ mit Sitz in Magdeburg
Die AfD dürfte in Sachsen-Anhalt wohl bald regieren. Rechtsextremist Martin Sellner liefert für diesen Fall ein Strategiepapier für die ersten 100 Tage – darunter die Schaffung eines Landesamtes für R...
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Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · 01/10/2026
"Eine Partei, die ihre Existenz aus der Schürung von Hass gegen Minderheiten speist, hat in unserem Land mit seiner grauenvollen Geschichte keinen Platz."
zeit.de
AfD-Verbot: Hape Kerkeling fordert Beginn eines AfD-Verbotsverfahrens
Hape Kerkeling wirft der AfD Verfassungsfeindlichkeit vor. Er verlangt von den Parteien bei einer Rede im Thüringer Landtag, »endlich« ein Verbotsverfahren anzustoßen.
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Rentner@HomeOffice @gkorn.bsky.social · 01/10/2026
Wie ich schon sagte: wer Politik macht für 1% der Bevölkerung, muss sich nicht wundern wenn ihm 99% in den Arsch treten.
012120
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Mel Aura @melaura.bsky.social · 01/10/2026
Läuft für die Union.
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Guido Kühn @guido-kuehn.bsky.social · 30/09/2026
Das unionsgeführte hessische Justizministerium wies eine Überprüfung an, ob die Unterzeichnung eines Aufrufs zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens durch Richterinnen und Staatsanwältinnen Anlass für dienstrechtliche Maßnahmen geben könnte. Mindset einer Partei, die hart am rechten Rand einparkt
Illustration eines Autos, das in eine so enge Gasse einparkt, dass die Türen nicht mehr aufgehen. Die Gasse ist mit einem Verkehrsschild beschildert, rund blau mit AfD-Logopfeil. Die Gasse ist Teil eines zur Architektur gewordenen Hakenkreuzes. Textzeile: Hart rechts einparkend bekommt die Union zunehmend Probleme, ihre Türen zur Demokratie zu öffnen.
201094350
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Tom Booker @tbooker1.bsky.social · 27/09/2026
22975512927
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Labrys of Aëlla @aellalabrys.bsky.social · 28/09/2026
Im Kern sieht Robert Habeck die soziale Frage und fehlende Gerechtigkeit als Treiber für den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien. Dann passt es ja, dass die aktuelle Bundesregierung ausgerechnet bei beiden Themen für weitere Verschärfungen sorgt. www.ndr.de/fernsehen/se...
ndr.de
Zerbricht die politische Ordnung, Herr Habeck?
Robert Habeck blickt heute mit dem Abstand des Beobachters auf die Entwicklungen der vergangenen Jahre. Welche Fehler haben das Vertrauen in die politische Mitte beschädigt? Und wie lässt sich Vertrau...
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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 26/09/2026
Jeder Beschäftigte, der dabei erwischt würde, ein krankes Kind als Vorwand für einen geilen Urlaub auf Sardinien zu nutzen, würde sich eine Kündigung einhandeln. Das sind dieselben, die Kinderkrankentage kürzen, dieselben, die sagen, wir sollen mehr arbeiten, nicht so faul sein, weniger krank sein.
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Real Al Bundy @realalbundy.bsky.social · 25/09/2026
Es sind keine einzelnen Ereignisse mehr. Es ist eine konstante Bewegung der Konservativen hin zum Faschismus. Im EU-Parlament mit Rechtsextremen neue Konzentrationslager feiern, "send them back", demokratische Wahlergebnisse torpedieren, oder das #AFDVerbotsverfahren verhindern. #BrauneUnion
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wemeze @wemeze.bsky.social · 26/09/2026
#Vonovia @eliferalp.bsky.social
»Wir können doch nicht ernsthaft zulassen, dass mit unseren Wohnungen an der Börse gehandelt wird, dass Vonovia, bei der wir ohne Ende illegale Mieterhöhungen aufgedeckt haben, dieses Jahr eine Milliarde Euro an seine Aktionäre ausgezahlt hat, während die Mieter sich am Ende des Monats den Wocheneinkauf nicht mehr leisten können.

Deswegen bleibe ich dabei: Wegen dieser täglichen kalten Enteignung der Einkommen der Mieter müssen Vonovia und Co endlich vergesellschaftet werden.«

Elif Eralp, 25. September 2026, Parteitag der Berliner Linken in Berlin
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 26/09/2026
Das ist natürlich sehr clever. Sobald die AfD dann in Sachsen-Anhalt regiert, dürfte es umfangreiche staatliche Aufträge regnen. Niemand bedient sich des Staates so wie die Rechtsextremen.
zeit.de
Sachsen-Anhalt: Martin Sellner gründet »Institut für Remigration« in Magdeburg
Martin Sellner hat in Sachsen-Anhalt ein Unternehmen gegründet. Laut einem Strategiepapier ist das Ziel, Sachsen-Anhalt zu einem »Remigrationsmusterland« zu machen.
871103354
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Robert @robertboni.bsky.social · 26/09/2026
Wenn dieses Gesetz durch kommt, wars das mit der Energiewende, dem ansatzweise Einhalten irgendwelcher Klimaschutzziele, meinem und Hunderttausend anderen Jobs und günstiger Energien. Das ist das schlimmste Gesetz das die Verbrecher aus der #CDU bisher erlassen wollen. Schreibt eure SPDler an, BITTE
12012
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 24/09/2026
Tatsächlich ist es in #Heidenau passiert: #AfD und #CDU haben gemeinsam das Verbot von Stolpersteinen beschlossen. Hier zum Hintergrund vor der Abstimmung: taz.de/Stolperstein...
taz.de
Stolpersteine in Sachsen: „Das dient nicht dem Erinnern, sondern dem Vergessen“
In Heidenau unterstützen CDU- und AfD-Mitglieder einen Antrag gegen die Gedenksteine für Opfer der Nazis. Betroffenenverbände kritisieren den Vorstoß.
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Marina Weisband @afelia.bsky.social · 24/09/2026
Ich weigere mich, dass Juden instrumentalisiert werden, um progressive Politik und gerechte Mieten zu verhindern. Es ist so offensichtlich vorgeschoben, dass es beleidigend ist.
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Christian Stöcker @christianstoecker.de · 24/09/2026
“Auch ein Fusionskraftwerk wäre im Prinzip nichts anderes als ein Tauchsieder“, sagt Harald Lesch bei der KlimaManagementTagung in Hamburg. „Wir müssen den Leuten, die ständig irgendwelche Wunderwaffen versprechen, entschlossen die Stirn bieten“. #Klimakrise #Wissenschaft
Harald Lesch auf einer Bühne, Klimamanagementtagung 2026
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Janine Wissler @janinewissler.bsky.social · 24/09/2026
Verstehe ich das richtig? Jens #Spahn, der die Krankschreibung ab dem ersten Tag fordert, meldet sich während der Sitzungswoche im Bundestag krank und urlaubt offenbar auf Sardinien. Und BILD, die das berichtete, löscht den Artikel wieder, weil sie seine Privatsphäre respektiert?
Screenshot DIE ZEIT 


„Krankschreibung
Jens Spahn verteidigt schärfere Regeln für Krankschreibungen
»Man sitzt auf der Bettkante und überlegt:
Passt das heute?« Spahn fordert bei Krankschreibungen Fairness unter Kollegen.
Klingbeil verspricht »vernünftige Regelung«.

Aktualisiert am 3. Juli 2026, 11:48 Uhr“
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Veronika Bohrn Mena @vbohrnmena.bsky.social · 23/09/2026
Wir unterstützen das @edelweissnetzwerk.de, das Ärzt:innen darüber aufklärt, dass sie (ob sie wollen oder nicht) mit ihrer medizinischen Software die rechten Propaganda Platzformen #Nius & #exxpress finanzieren! Und Millionär Gotthardt beeinflusst auch 🇦🇹 Politik 🧵 www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
Wie ein Arztbesuch indirekt rechte Plattformen wie Nius und Exxpress unterstützen kann
In vielen Arztpraxen und Krankenhäusern läuft Software der CGM. Deren Gründer Frank Gotthardt steckt viel Geld in rechte Medien – und ist Gernot Blümels Arbeitgeber
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Hart @hart-frentz.bsky.social · 23/09/2026
#Reiche hat nicht mehr alle Tassen im Schrank #Atomkraft ist over! #reicheEntlassung
Reiche wirbt für Atomenergie
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Campact e.V. @campact.de · 23/09/2026
Die aktuelle Stimmungsmache gegen die Linke ist unsäglich, absurd und maßlos.
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Hart @hart-frentz.bsky.social · 23/09/2026
#AFDVerbot Wir müssen auf die Straße! Organisiert euch! #AFD raus aus den Parlamenten
Bundestagswahlen Umfragen 22.09 26 AFD 28,3%
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DerKlimablog.de 🏳️‍🌈 @derklimablog.bsky.social · 23/09/2026
Bitte? BITTE? Die einzige Gefahr für den Standort von ganz Deutschland ist ihre desaströse Energie-, Klima- und Wirtschaftspolitik! Und nein, mehr Arbeiten ändert daran gar nichts, denn es ist nicht das Problem. Egal wie oft man das Mantra betet. #Wirtschaftskompetenz #Klimakatastrophe
tagesspiegel.de
Berlin-Wahl und ihre Folgen: Reiche: Linke-Regierung in Berlin gefährlich für Standort
Die Linke könnte nach ihrem Wahlsieg in Berlin in Regierungsverantwortung kommen. Was die Bundeswirtschaftsministerin daraus für den Standort Deutschland ableitet.
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Mario Sixtus @sixtus.net · 23/09/2026
Von Dezember 2016 bis April 2023 regierte eine Koalition aus Linkspartei, Grünen und SPD Berlin, also 6 Jahre und 4 Monate lang. In dieser Zeit wurde die Stadt deulich seriöser geführt als in den letzten Jahre unter CDUSPD. Warum haben Söder und Co eigentlich damals nicht so hysterisch herumgekeift?
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Kratzbürste @kratzdiebuerste.bsky.social · 23/09/2026
Darf ich bei dem ganzen Rechts-Links-Aber-Antisemitismus-Gebrüll von allen Seiten mal was loswerden bitte? Der Ausgang der LTW in SN-A ist eine wegweisende Katastrophe für die ganze Republik. Die Linke (nicht nur) in Berlin hat ein gewaltiges Antisemitismusproblem, das sie nicht mit ein paar ⬇️
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Peter Maxwill @pmaxwill.bsky.social · 23/09/2026
Die AfD-Regierung wird wahrscheinlicher - und nun sagen die ersten Bewerber für den Schuldienst in Sachsen-Anhalt ab, »mit der ausdrücklichen Begründung des Wahlerfolges der AfD«. www.mz.de/mitteldeutsc...
mz.de
AfD-Wahlsieg mit Folgen: Erste Bewerber auf Lehrerstellen sagen ab
Der Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt zeigt offenbar erste Auswirkungen. Nach Angaben des Landesschulamts haben bereits mehrere Bewerber ihre Zusage für Lehrerstellen zurückgezogen. Als Grund wird ei...
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Johann van de Bron @johann-v-d-bron.bsky.social · 22/09/2026
Die Linkspartei ist eine demokratische Partei, die Positionen vertritt, die ich nicht teile und teilweise auch vehement ablehne, die aber nicht gegen das Grundgesetz verstoßen. Die AfD ist eine verfassungsfeindliche Partei die unser System beseitigen möchte. Keine Frage, wem Söder näher steht.
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Johann van de Bron @johann-v-d-bron.bsky.social · 23/09/2026
Die Dokumentation über Mengele auf Prime zeigt auf, das Mengele Teil eines Teams war, das am Kaiser-Wilhelm-Institut die Proben und Präparate, die Mengele in Auschwitz gesammelt hat, weiter untersuchte und er die "Forschung" an Zwillingen im Auftrag seines Doktorvaters durchführte, der bis 1965
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Labrys of Aëlla @aellalabrys.bsky.social · 23/09/2026
Sein Gemütszustand ist mir völlig egal. Er hat immer wieder ganze Bevölkerungsgruppen beleidigt, und seine Reaktion war jedes Mal dieselbe: sinngemäß "Jetzt erst recht". Er hatte mehr Chancen als wohl jeder andere Politiker und er hat keine davon genutzt.
Der CDU-Haushaltsexperte Matthias Middelberg sagte zu Merz' Auftritt in der Fraktion: „Ich habe ihn wirklich demütig erlebt.“ Merz habe in der Sitzung „eigene Fehler analysiert und aufgearbeitet“. Middelberg charakterisierte die Stimmung des Kanzlers und der Abgeordneten in der Sitzung als „ernst“.
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Marc Raschke @marcraschke.bsky.social · 22/09/2026
Bedenket: Kommt ein:e neuer Justizminister:in in Berlin ins Amt, würde eventuell auch noch mal das eine oder andere Verfahren gegen Jens Spahn neu aufgerollt werden können. Auch deshalb ist es zwingend nötig, dass die CDU in Berlin nicht an die Macht kommt.
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Krsto Lazarević @krstorevic.bsky.social · 22/09/2026
Die Frankfurter CDU zog kürzlich ihre Kritik am Auftritt eines Rechtsextremen, der die Judenmörder der Ustascha glorifiziert, wieder zurück, nachdem sie merkte, dass Teile der eigenen Mitglieder und Basis ihn ganz gut finden. Aber kein großes Thema. War ja nicht die Linke. taz.de/Konzert-von-...
taz.de
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