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Georg Freiss

@georgfreiss.bsky.social
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Menschenrechte, Strategische Prozessführung, Migration, Umweltrecht, Eigentum & Vergesellschaftung I Jurist und Doktorand an der Universität Regensburg

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Achim Truger @achimtruger.bsky.social · 30/09/2025
"Alle Aktienrenten bergen massive Risiken" Warum die angebliche Trumpfkarte der "Rentenreformer", die die gesetzliche Rente weiter kürzen wollen, nicht sticht! Freue mich riesig über meine aktuelle Surplus-Kolumne "Eine Frage des Geldes"!👇 www.surplusmagazin.de/aktienrente-...
surplusmagazin.de
Alle Aktienrenten bergen massive Risiken
Ökonomen und Politiker wollen das Rentenniveau senken und die Aktienrente einführen. Doch das birgt massive Risiken.
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Georg Freiss @georgfreiss.bsky.social · 30/09/2025
Der Beitrag wird zu meiner Freude auch in der heutigen juristischen Presseschau von @lto-de.bsky.social aufgegriffen. Im Volltext hier zu finden: www.lto.de/recht/presse...
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Georg Freiss @georgfreiss.bsky.social · 29/09/2025
Für den Verfassungsblog habe ich den Gesetzesentwurf von @dwenteignen.bsky.social analysiert und die neu auflebende Vergesellschaftungsdebatte eingeordnet. DWE nimmt die Rolle ein, die der Senat nicht einnehmen wollte. Herausgekommen ist ein bestechend einfaches und effektives Gesetz für Berlin.
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Völkerrechtsblog @voelkerrechtsblog.org · 23/07/2025
Qetevan Qistauri explains how Gaza and Iran expose deep cracks in the international legal order where legal norms are invoked but rarely enforced and power trumps principle – when law becomes selective, justice becomes symbolic.  #Iran, #IusAdBellum, #Palestine voelkerrechtsblog.org/between-prin...
voelkerrechtsblog.org
Between Principle and Power
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Georg Freiss @georgfreiss.bsky.social · 03/05/2025
"Die Bedeutung der Tarifautonomie für die demokratische Gesellschaft lässt sich kaum überschätzen. In einer Demokratie sollten Bürger*innen nicht tagtäglich in der Arbeit die Erfahrung machen müssen, dass ihre Meinung nicht zählt." Das aktuelle @verfassungsblog.de Editorial ist mehr als lesenswert👇👇
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Georg Freiss @georgfreiss.bsky.social · 17/01/2025
Gestern hat @communiade.bsky.social ein Interview mit mir veröffentlicht, für alle, die sich für Vergesellschaftung, Verfassungsgeschichte und die Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes interessieren: communia.de/vergesellsch... Teil 2 von 3 erscheint in 2 Wochen!
communia.de
Vergesellschaftung im Grundgesetz - Teil 1 - communia
Das Grundgesetz ist wirtschaftspolitisch neutral; Vergesellschaftung ist eine Option! Die Hintergründe erklärt Georg Freiß im Interview.
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Karl Dietz Verlag Berlin @karldietzberlin.bsky.social · 11/06/2024
Was die Ideologie des Privateigentums für Schaden anrichtet, zeigt sich in massiver sozialer Unsicherheit & Ungleichheit, die in Krisenzeiten Rechtsextremismus befeuert. Wir müssen uns von ihr lösen. Kommt Freitag 20 h zu @sabinenuss.bsky.social in Berlin for free: linkebuchtage.de/home/freitag... 💜
Unsere Autorin Sabine Nuss hält ihr neues Buch »Wessen Freiheit, welche Gleichheit? Das Versprechen einer anderen Vergesellschaftung« in Händen, daneben ein Stapel von sechs weiteren Exemplaren. Links in einem Kreis stehen die Daten zu ihrer Buchvorstellung auf den Linken Buchtagen: Berlin / Sabine Nuss / 14. Juni / 20 Uhr / Mehringhof. Foto: Kirsten Breustedt
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Bijan Moini @bijanmoini.de · 02/01/2024
Bei den hohen Zustimmungswerten für die AfD in Sachsen & Co darf man nicht aus den Augen verlieren, dass Wähler*innen auch in Ministerien arbeiten, in Ausländerbehörden, bei der Polizei, an Gerichten, in der Staatsanwaltschaft. Da wird die AfD nichts unterwandern müssen, die sind alle längst da.
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 19/12/2023
Im Theorie-Podcast wird heute einer meiner Lieblingsautoren vorgestellt: Wolfgang Abendroth. www.rosalux.de/mediathek/me...
rosalux.de
tl;dr #33: Wolfgang Abendroth – «Sozialer Rechtsstaat» - Rosa-Luxemburg-Stiftung
«Partisanenprofessor im Lande der Mitläufer» wurde Wolfgang Abendroth von Jürgen Habermas genannt. Er war im Widerstand gegen den Faschismus aktiv, wurde gefoltert und verbrachte Jahre in Haft und...
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Max Petras @mxpe.bsky.social · 19/12/2023
Noch nichts vor 2024? 👼 Bei @openrewi.bsky.social suchen wir Autor:innen & externe Reviewer:innen für die 2.Aufl. des Grundrechte-Lehrbuches. #Jurabubble #Grundrechte #OER #OpenScience #OpenAccess openrewi.org/call-for-app... @danavalentiner.bsky.social
openrewi.org
Call for Applications: 2. Auflage Projekt Grundrechte - OpenRewi
Die Initiative für offene Rechtswissenschaft (OpenRewi) sucht Rechtswissenschaftler:innen, die ein Lehrbuch zu den Grundrechten weiterentwickeln möchten. Die Ausschreibung läuft bis zum 15.01.2024....
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Georg Freiss @georgfreiss.bsky.social · 12/12/2023
Thorsten Kingreen analysiert auf @lto-de.bsky.social den haushaltspolitischen Wunsch, den Sozialetat zu kürzen. "Abgesehen davon, dass es ethisch fragwürdig ist, die Haushaltsprobleme nun ausgerechnet bei den Ärmsten abzuladen, ist hier der verfassungsrechtliche Spielraum am geringsten."
lto.de
Auch bei knapper Kasse: Bürgergeldhöhe nicht beliebig
Diskussion ums Bürgergeld: Wer Haushaltsprobleme bei den Ärmsten abladen will, verkennt Rechtslage und Rechtsprechung des BVerfG.
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Marco Herack @mh120480.eurosky.social · 09/12/2023
also wenn wir wissen, dass armut armut reproduziert, wie können wir es uns dann leisten, dass 23% der kinder in deutschland unter der armutsgefährdungsquote leben?
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Joane Studnik @joane.bsky.social · 29/11/2023
Die CDU und die komplette Ahnungslosigkeit, wo die Kostentreiber des Sozialstaates liegen: nicht in Bürgergeld und Grundsicherung, sondern in Alter und Krankheit. Und das sind übrigens die Milliarden-Kostentreiber, die ohne massive Einwanderung in die Arbeitssysteme nicht zu stemmen sein werden.
FAZ Ausriss CDUSozialkosten Verteilung
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Georg Freiss @georgfreiss.bsky.social · 27/11/2023
Nicht falsch verstehen: Es ist Aufgabe von allen Menschen, sich kritisch mit unserer Gesellschaft und ihren Fundamenten (dazu gehört selbstverständlich auch das GG) auseinanderzusetzen. Dass die FDP diesen Schritt jedoch nur halb schafft, überrascht mich allerdings kaum.
Marco Buschmann fordert im LTO-Interview die Streichung von Art. 15 GGMarco Buschmann fordert in einem Tweet Zurückhaltung bei Kritik der Schuldenbremse, da es sich bei dieser um eine Verfassungsnorm und damit um eine geneinsame Grundlage unserer Demokratie handele
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Max Petras @mxpe.bsky.social · 14/11/2023
Was für ein schöner Abend an der #HumboldtUni mit @danavalentiner.bsky.social Nora, Lisa, Lasse, Katharina, Sue, Charlotte von @openrewi.bsky.social - davor eine motivierte Besprechung für die zweite Auflage! Los gehts! #OpenScience #Jurabubble
Open Access Price AwardOpenRewi Team with award
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PRO ASYL @proasyl.de · 09/11/2023
Die Pläne der Bundesregierung, #Seenotrettung im Mittelmeer so zu bestrafen wie Schleuser, steht nicht im Einklang mit dem Völkerrecht & muss gestoppt werden. "Lebensrettung ist kein Verbrechen & keine Straftat“, stellt Karl Kopp, Leiter Europa von Pro Asyl, klar. www.zeit.de/politik/deut...
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Georg Freiss @georgfreiss.bsky.social · 09/11/2023
sogenannte Anti-Quoten Partei FDP:
Wolfgang Kubicki fordert in der Welt maximal 25% Migrantenanteil in Stadtvierteln
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Ronen Steinke @ronensteinke.bsky.social · 08/11/2023
Ach, guck an, wenn man diesen Wortsalat im Gesetzentwurf von Nancy Faeser zur „Verbesserung der Rückführung“ ins Deutsche übersetzt, dann steckt dahinter … hups … eine neu einzuführende Strafbarkeit für Seenotretter. 👉🏼 www.sueddeutsche.de/politik/seen...
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Fritz Bauer Forum @fritzbauerforum.bsky.social · 08/11/2023
Hallo Blue Sky! 👋 Wir sind jetzt auch hier :)
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Maxim Bönnemann @maximb.bsky.social · 06/11/2023
Keine Klarstellung, keine Entschuldigung: Die FR hat bei dem FDP-Bundestagsabgeordneten Mordhorst zu seinen Vorschlägen, Nicht-EU-Ausländer von der Versammlungsfreiheit und der Mitbestimmung in Parteien oder "anderen Gremien" auszuschließen, nachgefragt. Er bleibt dabei. www.fr.de/politik/fdp-...
fr.de
FDP-Politiker fordert Einschränkung des Demonstrationsrechts für Menschen aus Drittstaaten
FDP-Bundestagsabgeordneter Mordhorst denkt über ein „politisches Betätigungsverbot für Nicht-EU-Ausländer“ nach. Rechtlich dürfte das kaum haltbar sein.
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LIFELINE @missionlifeline.bsky.social · 06/11/2023
Danke Dresden! Du kannst es doch! #HöckeIstEinNazi #dd0611
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Johanna Wenckebach @jowenckebach.bsky.social · 03/11/2023
Das HSI der @boeckler-stiftung.bsky.social ist jetzt auch hier! 🤩 Wir forschen und schreiben zu #Arbeitsrecht und #Sozialrecht aus der Perspektive von Lohnabhängigen - im Geiste Sinzheimers: #bittefolgen
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Georg Freiss @georgfreiss.bsky.social · 03/11/2023
auf allen Ebenen der einzig sinnvolle Weg 🙏 Es wurde schon viel Schaden angerichtet aber man sollte trotz Frust nicht vergessen: Es ist nie zu spät umzukehren und trotz anderer politischer Windrichtung für eine menschenfreundliche, soziale und zukunftgerichtete Asylpolitik zu kämpfen 👇@proasyl.de
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Georg Freiss @georgfreiss.bsky.social · 03/11/2023
"Zielführender wäre es, die bestehenden Beschränkungen des Arbeitsmarktzugangs abzubauen und die betreffenden Personen in reguläre Beschäftigungsverhältnisse zu vermitteln." Julian Seidl ordente die Debatte letzte Woche auf dem @verfassungsblog.de treffend ein: verfassungsblog.de/arbeitspflic...
verfassungsblog.de
Arbeitspflicht, Arbeitszwang und Arbeitendürfen: Warum die aktuelle Debatte zur „Arbeitspflicht��...
Zurzeit wird dem Asylbewerberleistungsrecht eine bislang ungeahnte Aufmerksamkeit zuteil. Die aktuelle Debatte läuft darauf hinaus, Restriktionen vorzuschlagen, die in offenem Widerspruch zu verfassu...
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Maxim Bönnemann @maximb.bsky.social · 31/10/2023
"Der zivile Ungehorsam der Letzten Generation sei undemokratisch, heißt es oft. Doch die wissenschaftliche Debatte zeigt: Ganz so einfach ist es nicht." Die @taz.de hat unser @verfassungsblog.de Buch zum zivilen Ungehorsam in der Klimakrise aufgegriffen🥳 taz.de/Aktivismus-d...
taz.de
Aktivismus der Letzten Generation: Dem Souverän auf die Sprünge helfen
Der zivile Ungehorsam der Letzten Generation sei undemokratisch, heißt es oft. Doch die wissenschaftliche Debatte zeigt: Ganz so einfach ist es nicht.
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Ronen Steinke @ronensteinke.bsky.social · 20/10/2023
In Polen wird an Tests geforscht, mit denen man einen Schwangerschaftsabbruch im Blut nachweisen kann, angeblich ohne Hintergedanken. Doch Wissenschaft kann nie unpolitisch sein. Guter Kommentar von @veraschroeder.bsky.social
sz.de
„Abtreibungstests“ gefährden Frauen
In Polen wird an Tests geforscht, mit denen man einen Schwangerschaftsabbruch im Blut nachweisen kann. Das ist eine riskante Entwicklung.
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JUMEN e.V. @jumen.bsky.social · 20/10/2023
Wir sind jetzt auch hier 👋
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 19/10/2023
📢 Jetzt gerade Kundgebung gegen Kürzungen in der Demokratie- und Jugendarbeit auf dem Frankfurter Paulsplatz.
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 19/10/2023
Die Polizei darf ohne Durchsuchungsbeschluss in Zimmer von Geflüchteten-Unterkünften, um Menschen abzuschieben? Das BVerwG-Urteil verletzt das Grundrecht auf Schutz der Wohnung! Mit @proasyl.bsky.social und Alassa Mfouapon erheben wir Verfassungsbeschwerde. freiheitsrechte.org/ueber-die-gf...
GFF-Juristin Sarah Lincoln: „Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts können wir nicht stehenlassen: Das Gericht entkernt durch die Hintertür den grundrechtlichen Schutz der Wohnung und schafft einen Grundrechtsschutz zweiter Klasse.“
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Johanna Wenckebach @jowenckebach.bsky.social · 18/10/2023
ES IST DA! 🥳 Unser Handbuch zum #Arbeitsrecht für die Praxis ist erschienen! Und mein Name steht drauf. 🥹 So viele tolle Autor*innen stehen drin! 🙏🏽 Hoffentlich hilfreich für alle, die für Arbeitnehmer*innenrechte streiten ✊🏾 #Betriebsrat #Mitbestimmung #Gewerkschaft #OutNow
Frau hält ein dickes rotes Buch in der Hand. Darauf steht: Arbeitsrecht. Handbuch für die Praxis 11.AuflageRotes Handbuch ArbeitsrechtVerzeichnis der Autorinnen und AutorenVerzeichnis der Autorinnen und Autoren
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Georg Freiss @georgfreiss.bsky.social · 17/10/2023
In der US-amerikanischen Stadt Ojai wurde vergangene Woche eine Verordnung erlassen, die Elefanten ein Recht auf Freiheit zugesteht. Was das für den internationalen Tierschutz bedeuten könnte und warum auch in Deutschland Robben und Ferkel vor Gerichten klagen lest ihr hier👇 www.juwiss.de/59-2023/
juwiss.de
Rechte für Tiere? – Aktuelle Entwicklungen im Bereich des Tierschutzrechts › JuWissBlog
von NINA KERSTENSTEINER Der Stadtrat der US-amerikanischen Stadt Ojai hat in der vergangenen Woche eine Verordnung erlassen, die Elefanten ...
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Maurice Höfgen @mauricehoefgen.bsky.social · 17/10/2023
Neue Zahlen: Ende August waren gerade einmal 19.464 Personen unmittelbar ausreisepflichtig, weil der Asylantrag abgelehnt wurde und die Duldung erloschen ist. Das sind weniger als 1% aller 3,3 Mio Geflüchteten, die derzeit hier sind. Abschiebungen lösen kein einziges Problem!
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Georg Freiss @georgfreiss.bsky.social · 16/10/2023
Denkmal für die in der Ostsee ertrunkenen Flüchtlinge und KZ-Häftlinge, der durch Luftangriffe ums Leben gekommenen Flüchtlinge und der ausgelieferten Kriegsgefangenen. -Trelleborg, Schweden- Unsere Menschenrechte kommen nicht aus dem Nichts sondern sind aus Erfahrungen, Krieg und Leid entstanden.
Das Bild zeigt ein Denkmal: Ein Boot auf dem "HEIMWEH" steht, liegt auf einem Felsen, auf dem steht "GEWIDMET DEN TOTEN KRIEGSFLÜCHTLINGEN 1945"
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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 16/10/2023
Wir werden uns bemühen
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Georg Freiss @georgfreiss.bsky.social · 15/10/2023
Vielen Dank euch allen für die zahlreichen Reaktionen und Kommentare 🙏 Der Post ist aus viel Frust und Wut entstanden. Es bedeutet mir viel, dass ihr diese Emotionen teilt und versteht. Gemeinschaft hilft in diesen schwierigen Zeiten und gibt Kraft und Mut. Danke fürs teilen eurer Erfahrungen!
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Georg Freiss @georgfreiss.bsky.social · 14/10/2023
Das so etwas an einem Freitagmittag auf der immer vollen Steinernen Brücke passieren kann, zeigt wie sicher sich Rechtsextreme in diesem Land fühlen. Ich hoffe die schwer verletzte Person kann köperlich und seelisch heilen und ich hoffe die StA ordnet das Geschehen als versuchten Mord ein.
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Bloomberg News @bloomberg.com · 13/10/2023
The 10 individuals who’ve served as CEOs of Ford, GM and Stellantis since 2010 have collected more than $1 billion of compensation. Meanwhile, wages of US auto workers — unionized or not — have declined around 17% during that same time frame
bloomberg.com
Carmakers Say They Can't Afford UAW Demands, While Paying CEOs $1 Billion
The United Auto Workers’s historic standoff with Detroit’s three carmaking giants is centered on an age-old tension: The union says corporate greed is keeping workers from earning fair wages, whil...
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Seebrücke @seebruecke.bsky.social · 13/10/2023
Eine rassistische, faktenfrei geführte Debatte jagt die nächste! Letzte Woche waren es die Forderungen nach Leistungskürzungen &Sachleistungen, weil in verzerrten Vorstellungen knapp 400€/Monat existenzsicherende Sozialleistungen Menschen zu der Entscheidung bewegen, nach Deutschland zu fliehen.
Foto in einen Raum hinein. In einem weißen Kasten steht "Auf Initiative des niedersächsischen Ministerpräsidenten Weil (SPD). Ministerpräsident*innen fordern Zwangsarbeit für Schutzsuchende. In der rechten unteren Ecke ist das Seebrücke-Logo in weiß auf orange.
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Jürgen Zimmerer @juergenzimmerer.bsky.social · 13/10/2023
Schämt Euch! Als hätten die Menschen aus der #Ukraine nicht schon genug verloren und gelitten. Das ist die Neiddiskussion, die man bekommt, wenn man rechte Parolen unterstütz Wüst für Diskussion über Kürzungen bei Ukraineflüchtlingen www.spiegel.de/politik/deut... via @derspiegel
spiegel.de
Hendrik Wüst für Diskussion über Kürzungen bei Ukraine-Flüchtlingen
Am Abend wollen Bund und Länder bei einem gemeinsamen Treffen über Probleme in der Migrationspolitik sprechen. NRW-Ministerpräsident Wüst wagt sich mit einem harten Vorschlag vor.
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Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 13/10/2023
Bin sicher, dass es die Kommunen total entlasten wird, wenn sie Asylbewerber:innen Sachleistungen zuteilen dürfen und verpflichtende Arbeitsdienste vermitteln müssen, das macht sich ja alles quasi von selbst.
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sandraleurs @sandraleurs.bsky.social · 13/10/2023
Ich habe auch Intergrationsarbeit ehrenamtlich von 2015 bis 2020 geleistet. Aufwandsentschädigung 1x 44 Euro in den ganzen Jahren. Von 2015 bis 2017 da hatte ich die Leitung eines Begegnungscaffees. Ab 2017 nur noch eine Familie aus Kurdistan betreut bis 2020. Heute sind wir Freunde. :)
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Dunkelalb @dunkelalb.bsky.social · 13/10/2023
Das kann ich nur bestätigen. Ressentiments schüren, das ist der einzige Zweck dieser Debatte.
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Georg Freiss @georgfreiss.bsky.social · 13/10/2023
"Wer gesund ist und nicht gehandicapt ist, muss arbeiten. Eine Arbeitspflicht muss her" Wo kommt das plötzlich her?? Was habt ihr gesagt als diese Menschen in die Alten- und Krankenpflege oder zur Bahn wollten oder Ausbildungszusagen hatten und ihr nein gesagt habt?
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