Mit der Forderung nach Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen hat die Linke die Wahl in Berlin gewonnen. Doch könnte so wirklich mehr bezahlbarer Wohnraum entstehen? Ja, sagt Matthias Bernt vom...

Die Linken-Politikerin Elif Eralp will in Berlin Regierende Bürgermeisterin werden. Der bayerische Innenminister hat Einwände.

Ein gemeinsamer Antrag von CDU und AfD besiegelt im sächsischen Heidenau das Verbot von Stolpersteinen. Das Gedenken sei nicht würdevoll, heißt es. Ist diese Begründung glaubwürdig?

Bei einer Anhörung im Landtag haben Experten und Prominente am Mittwoch über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren diskutiert. Hape Kerkeling warb für ein Verbot. Juristen warnten zugleich vor den Risike...

Mehrere Staatsrechtler halten eine Anfechtung der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt für möglich.

Hape Kerkeling wirft der AfD Verfassungsfeindlichkeit vor. Er verlangte von den Parteien bei einer Rede im Thüringer Landtag, »endlich« ein Verbotsverfahren anzustoßen.

Seit dem 06.05.2025 ist Carsten Schneider Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland. Seinen Lebenslauf finden Sie hier.

Die Mehrheit der Berliner*innen hat sich am Wahltag für eine soziale, versöhnliche und solidarische Politik für ihre Stadt entschieden. Für eine Politik, die gemeinsam mit den Menschen gestaltet wird ...

Die Wirtschaftsministerin wollte diesen Schritt eigentlich vermeiden. Kurz vor Beginn des Winters ist sie aber gezwungen, die Gaseinspeicherung offiziell anzuordnen.

Die Forderungen nach einem AfD-Verbotsverfahren werden immer lauter. Die Partei ist in Teilen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. In Thüringen gibt es erstmals eine erste öffentliche Anhörun...

Die Grünen haben sich zu wenig positioniert bei Themen, die jungen Menschen wichtig sind, sagt Elina Schumacher, Abgeordnete der Grünen Jugend Berlin.

Bei Verhandlungen in Genf reisten beide Parteien mit einer Übermacht an Anwälten an

Der zweite Rückzug in kurzer Zeit: Jens Spahn verzichtet nach SPIEGEL-Informationen auf seinen Sitz im wichtigsten Bundestagsausschuss. »Ein normales Arbeiten« sei »kaum möglich«, schreibt er in einer...

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Wetter“. Lesen Sie jetzt „Niedrigwasser schränkt Schifffahrt auf dem Rhein stark ein“.

In einer ZDF-Dokumentation ist zu sehen, wie Staatsminister Philipp Amthor einen Strandkorb auf den Balkon vor sein Büro bringen lässt. Das Kanzleramt als Urlaubsresort? Im Netz wird schon gelästert.

Robert Habeck blickt heute mit dem Abstand des Beobachters auf die Entwicklungen der vergangenen Jahre. Was schwächte das Vertrauen in die politische Mitte – und wie lässt es sich zurückgewinnen?