Pressemitteilung der RAV-Regionalgruppe Ost, 6.10.2026

Die Autorin und Musikerin Manja Präkels konnte 2017 mit ihrem Romandebüt "Als ich mit Hitler Schnapskirschen aß" einen großen Erfolg landen. Es ist die Geschichte aus der Ich-Perspektive von Mimi, die...

In Heidenau unterstützen CDU- und AfD-Mitglieder einen Antrag gegen die Gedenksteine für Opfer der Nazis. Betroffenenverbände kritisieren den Vorstoß.

Das Thema Antisemitismus in der Linkspartei könnte ein kritischer Punkt für anstehende Koalitionsgespräche in Berlin werden. Gegen Teile der Partei gibt es erneut heftige Vorwürfe. Die Antisemitismus-...

Berlin, 22.09.2026 – Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) hat sich dafür ausgesprochen, den Schutzstatus syrischer Flüchtlinge in der derzeitigen Situation beizubehalten.

Die Union spricht sich dafür aus, noch im Herbst den Schutzstatus von Syrern auf breiter Front prüfen zu lassen. Wie der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion sagte, solle die Widerrufsprüfung a...

Die Demokratie ist mehr als die Herrschaft der Mehrheit, sagt Rechtsprofessor Maximilian Pichl. Er erklärt, was sie mit Flüchtlingsschutz in Europa zu tun hat.

Pressemitteilung, 15.9.2026 Ein Projekt des RAV, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Linken Fraktionsvorsitzendenkonferenz und Equal Rights Beyond Borders.

Über 1.000 Richter und Staatsanwälte unterzeichneten einen Aufruf, die AfD auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüfen zu lassen.

Ein tadschikischer Aktivist wurde trotz offener Frist mit seinem Sohn abgeschoben. Nach der Ankunft in Duschanbe wurde er vom Geheimdienst festgenommen.

Alle Gerichtsurteile zu den Kontrollen an den deutschen Landesgrenzen werten die derzeitige Praxis als rechtswidrig. Das musste das Innenministerium jetzt eingestehen.

Schockierender Vorfall in Weißenfels: Ein betrunkener Autofahrer soll absichtlich auf migrantische Jugendliche zugefahren sein. Die Polizei ermittelt. Was bisher bekannt ist.

Bei einer fragwürdigen Veranstaltung der US-Regierung spielte Deutschland eine größere Rolle als bisher bekannt. Interne Unterlagen zeigen, wie wichtig der Termin im Bundesinnenministerium auf höchste...

Podcast · Gilda Sahebi und Arne Semsrott · Jeden Mittwoch besprechen Gilda Sahebi und Arne Semsrott die wichtigsten Themen der Woche – kritisch, scharf und unabhängig. Hinter uns steht keine Institut...

Sachsen-Anhalt zeigt, dass man Demokratiefeinden mit Debatten nicht beikommt. Nur ein Verbot der Partei könnte die offene Gesellschaft retten.

Mit deiner Spende stärkst du die Amadeu Antonio Stiftung im Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.

Behörden überwachen regelmäßig Messenger-Kommunikation in WhatsApp, Telegram und Signal – ganz ohne Staatstrojaner. Das geht aus einem Dokument des Zollkriminalamts hervor, das wir veröffentlichen. Ei...

Stellungnahme des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins e.V. – Regionalgruppe NRW, 17.08.2026

Dobrindts „echte Geheimdienste“ werden sich gegen die linke Szene richten, warnt das Netzwerk „Sicherheit ohne Überwachung“.

Es braucht eine Prüfung der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht. Um zu klären, welche Gefahr von der Partei ausgeht - und um sie zu verbieten, wenn sie so demokratiefeindlich ist, wie es scheint.