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Neue Richter*innenvereinigung e.V. @neuerichter.bsky.social · 28/09/2026

😳 Sonst geht’s noch? Justizministerium Hessen verteilt „Prüfaufträge“ gegen Richter*innen in Sachen offener Brief zu AfD -Verbotsverfahren! Wir meinen: 🤯 bitte zurücknehmen - sofort! Hier die PE 👇 www.neuerichter.de/4596-2/

neuerichter.de

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Hainz Boskop @heinzboskop.eurosky.social · 23/09/2026

Selektiver Rechtspopulismus beim Demokratieverständnis.

Demokratische Partei gewinnt Wahl:
Markus Söder nach 43,8% für die AfD in Sachsen-Anhalt: "Das ist jetzt Demokratie, deshalb gilt es das zunächst einmal anzuerkennen."

Rechtsextreme Partei gewinnt Wahl:
Markus Söder nach 25,7% für Die Linke in Berlin: "Es kann nicht sein, dass extremistische Politik, antidemokratische Politik [...] noch belohnt wird."

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 24/09/2026

Liebe Grüne, erinnert Ihr Euch noch an die Springer-Hetzkampagnen zum Heizungshammer? War schlimm, oder? Aber solange sich die Kampagnen rechter Medien und der Springerpresse nicht gegen Euch richten, kann man ja mitmachen. Da Ihr es nicht tut: Ich schäme mich für Euch.

tagesspiegel.de

„Mit solchen Leuten werden wir nicht koalieren“: Grüne aus Bund und Ländern fordern von Berliner Linken klare Abgrenzung von Extremisten

Die Linke will in Berlin eine Koalition mit Grünen und SPD schmieden. Doch führende Grüne stellen Bedingungen – und ein Thema könnte zum Knackpunkt werden.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 20/09/2026

Wenn Menschen ohne Deutschen Pass nur die Steuern der Gebietskörperschaften zahlen müssten, für die sie auch wahlberechtigt sind, würde das Wahlrecht vermutlich sehr schnell geändert werden.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 18/09/2026

FunFacts zur Rente in D: -Die Rentenversicherung hat kein Defizit iHv ca 130 Mrd Euro, das Umlageverfahren funktioniert. Die Bundeszuschüsse dienen ausschließlich der Erstattung versicherungsfremder Leistungen wie bspw. Hinterbliebenenrente oder der Anrechnung von Kindererziehungszeiten. 1/4

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 17/09/2026

Vorab: Die Senkung der Umsatzsteuer in der Gastro war natürlich einer erfolgreichen Lobbyarbeit geschuldet. Man kann die Bevorzugung einer Branche, deren Kosten letztlich alle tragen, auch kritisieren, vor allem weil auch Gastro-Schwergewichte davon profitieren und eben nicht (nur) das Lokal nebenan

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 15/09/2026

Eine vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz beauftragte Studie des ISFH aus August 2026 kommt u.a. zu dem Ergebnis, dass eine um 5 Jahre verzögerte Energiewende bis 2050 zu zusätzlichen Gesamtkosten von bis zu 430 Milliarden Euro führt (S. 128). Aufgeschlüsselt:

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Freie Universität Berlin @freieuniversitaet.bsky.social · 08/09/2026

🗳️ Sachsen-Anhalt hat gewählt. In einer Interviewreihe beleuchten Forschende der #FUBerlin das Ergebnis aus verschiedenen Perspektiven. Politikforscher @wahlforschung.thorstenfaas.de startet die Reihe mit einer Analyse zu taktischem Wählen und dem Wahlverhalten junger Menschen 🔗 tinyurl.com/2xmbk29m

Das Foto zeigt den Politikwissenschaftler Prof. Dr. Thorsten Faas
Bildquelle: Jamie Napier

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 05/09/2026

Volker Pispers frug 2004 in seinem Programm "Bis neulich" im Kontext zur islamischen Revolution 1979 im Iran: "Ahnen Sie das Außmaß der Verzweiflung, das notwendig wäre, damit Sie sich hinter den Papst stellen, um Gerhard Schröder loszuwerden?" Also um Merz loszuwerden wäre ich jetzt soweit.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 05/09/2026

Abgesehen vom zu befürchtenden Gaspreis, der gerade diskutiert wird: Sollte der Winter kälter werden als der letzte und der Speicherstand nicht deutlich zulegen, besteht auch ein Kapazitätsproblem der vorhandenen Gasinfrastruktur, wir bekommen das Gas mithin schlicht nicht transportiert.

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Marco Fechner 🇪🇺 🇺🇦 @pankowerpflanze.de · 04/09/2026

Danger Dan darf nicht ins Erwachsenenprogramm, aber Ulrich Siegmund ins Kinderfernsehen. Deutschland 2026. Das sind wir.

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Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social · 04/09/2026

In Schleswig-Holstein schob eine Ausländerbehörde einen Mann ab, obwohl das zuständige Gericht dies untersagt hatte. Die Behörde spricht von einem Rechtsirrtum, doch erklärt das die Missachtung des Gerichts nicht. @mkolter.bsky.social hat nachgehakt – die Behörde verstrickt sich in Widersprüche:

buff.ly

Nur ein Rechtsirrtum? Behörde missachtet Gericht bei Abschiebung

Eine Ausländerbehörde in Schleswig-Holstein schiebt einen Mann ab – entgegen eines wirksamen Gerichtsbeschlusses. Ihre Erklärungen bleiben widersprüchlich.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 03/09/2026

Im frühen 20. Jhdt. prägten Kutschen das Straßenbild von NY, rund 10 Jahre später waren es Automobile. Henry Fords Model T war 1913 zu einem erschwinglichen Massenprodukt geworden. Anfangs kaufte man Kraftstoff bspw. noch in Apotheken, in kurzer Zeit wurden die Straßen ausgebaut.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 02/09/2026

Eine gute Zusammenfassung, die mit weitverbreiteten Mythen aufräumt - und die ich noch durch ein paar meines Erachtens noch weniger bekannte Punkte ergänzt habe.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 01/09/2026

Es geht um illegalen "Kunsthandel", verurteilt wurden die Kinder von Serop Simonian, gegen den ein noch größeres Verfahren in Frankreich läuft. Hier hat es nur zu einer Verurteilung zu Geldstrafen wegen Geldwäsche gereicht. Immerhin: 32 mio illegal erhaltene Gelder wurden auch eingezogen.

www-pp.afp.com

Illegaler Handel mit ägyptischem Kulturgut: Geldstrafen wegen Geldwäsche in Hamburg

Wegen vorsätzlicher Geldwäsche im Zusammenhang mit dem illegalen Verkauf altägyptischer Kulturschätze sind ein Mann und eine Frau in Hamburg zu hohen Geldstrafen verurteilt worden. Das Landgericht der...

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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 29/08/2026

"NDR und SZ haben die Liste der künftigen Rechenzentren mit einer Auswertung verfügbarer Grundwasserdaten verglichen. Die Datenauswertung zeigt, dass rund ein Viertel künftiger Projekte in Regionen geplant sind, die unter Wasserknappheit leiden, 1/2

tagesschau.de

99 neue Rechenzentren in Deutschland - aber ein Drittel gehört nicht-europäischen Firmen

Deutschland will digital souveräner werden, dafür sollen viele neue Rechenzentren entstehen. Doch viele Projekte gehören zu US-Tech-Konzernen. Das zeigt eine Auswertung von NDR und Süddeutscher Zeitun...

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 08/08/2026

Clemens Verenkotte in einem Bericht der ARD zur Stromknappheit u.a. in Ungarn: man setze dort weiterhin auf den Bau von AKW, nur müsse man sagen, es handele sich um moderne AKW, "dass man dann nicht mehr das Problem hat, von dem Pegelstand der Flüsse (...) abhängig zu sein."

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 07/08/2026

Die Aktienrente entzieht Unternehmen in Deutschland Investitionskapital, die höheren Abgaben der Arbeitnehmer schwächen weiter den Binnenmarkt. Die Investition landen beim Staatsfond bei US-Tech-Firmen und in den asiatischen Märkten, kaum in Deutschland. Das ist Kapitalflucht per Gesetz. Schlau.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 01/07/2026

Sehr gutes Video eines Notfallansitäters zur Hitze in der letzten Woche und deren Folgen. Könnte sich Söder ja mal ansehen, während er im Freibad hockt.

youtube.com

HITZE UND ALLE MACHEN MIT!?

YouTube video by 5_sprechwunsch

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Catherine Rampell @crampell.bsky.social · 27/05/2026

North Carolina Bill Would Legalize Killing Abortion Providers and Advocates—Seriously jessica.substack.com/p/north-caro...

jessica.substack.com

North Carolina Bill Would Legalize Killing Abortion Providers and Advocates—Seriously

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 30/05/2026

Alkohol ist dein Sanitäter in der Not Alkohol ist dein Fallschirm und dein Rettungsboot Alkohol ist das Drahtseil auf dem du stehst Alkohol ist das Schiff mit dem du untergehst. Aber Kubicki geht auch.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 29/05/2026

Mich beschleicht der Eindruck, die "letzte Patrone der Demokratie" ist ein kolossaler Rohrkrepierer. Aber was sollte man auch anderes erwarten, kam dieser Spruch doch von einem mäßig erfolgreichen bayerischen Foodblogger.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 22/05/2026

2009 lagen die Sozialausgaben sogar bei über 50 % des Bundeshalts. Damals wurden die Konjunkturpakete I & II aufgelegt mit Investitionen in Verkehr und Bau sowie breite Entlastungen zur Steigerung der Binnennachfrage. Heute wird lieber die Gelegenheit genutzt, den Sozialstaat abzubauen.

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dierkhirschel.bsky.social @dierkhirschel.bsky.social · 15/10/2025

Der #Union-Nachwuchs will die #Rente kürzen. Dafür wird der demografische Wandel dramatisiert. Zur Erinnerung: 1962 versorgten 6 Beitragszahler einen Rentner. 1992 lag das Verhältnis bei 2,7 zu 1 und 2022 bei 2,3 zu 1. 2030 kommt auf 1,5 Beitragszahler ein Rentner. 1/2 www.spiegel.de/politik/deut...

spiegel.de

Rente: Friedrich Merz zeigt Verständnis für JU-Rebellen

Eine Gruppe junger Unionsabgeordneter widersetzt sich einem Gesetzentwurf zur Rente. Aus der Fraktion gibt es Zustimmung, auch der Kanzler reagiert. Beim Koalitionspartner sorgt das für Ärger.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 19/05/2026

Fun Fact: Albert Einstein hat seinen Nobelpreis 1921 nicht für die Relativitätstheorie erhalten, sondern für die Entdeckung des Gesetzes des photoelektrischen Effekts, wodurch unter anderem er den Grundstein für die Photovoltaik gelegt hat.

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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 19/05/2026

Aber die Ukraine belehren. Jaja. "In einer geheimen Abstimmung votierte in Straßburg eine Mehrheit der Abgeordneten dafür, einen Antrag der Europäischen Staatsanwaltschaft auf Aufhebung der Immunität Nieblers abzulehnen."

spiegel.de

Angelika Niebler: Betrugsermittlungen gestoppt - CSU-Abgeordnete behält Immunität im EU-Parlament

19 Nebentätigkeiten angemeldet, sieben davon bezahlt: Ermittler wollten gegen die CSU-Vize und Europaabgeordnete Angelika Niebler vorgehen. Ihre Parlamentskollegen haben das nun verhindert.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 13/05/2026

Und wieder zeigt sich: für die CDU ist Leben nur schützenswert bis zur Geburt, danach sind ihr Kinder egal. Der Unterhaltsvorschuss liegt ohnehin schon unter dem Mindestunterhalt und ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Auch nur in Erwägung zu ziehen, ihn zu streichen, ist schäbig.

weact.campact.de

Unterhaltsvorschuss nicht streichen!

Kinder unter 18 Jahren, die keinen oder nicht wenigstens den Mindestunterhalt vom unterhaltspflichtigen Elternteil bekommen, haben Anspruch auf den staatlichen Unterhaltsvorschuss. Das sind in Deutsch...

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 08/05/2026

Für die Entlastungsprämie stimmten im Bundesrat Hamburg (rot-grün), Bremen (rot-rot-grün), Niedersachsen (rot-grün) und das Saarland (rot), aber kein einziges Bundesland mit CDU-Beteiligung. Ich bin so gespannt, auf welche Weise dennoch Söder den Grünen und Merz der SPD die Schuld geben wird.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 28/03/2026

Ich habe mich gerade dagegen entschieden, die Uhr im Herd heute auf Winterzeit umzustellen.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 25/03/2026

Armutsbetroffene und Geringverdiener, Migranten und Menschen mit Migrationshintergrund, Kranke, Arbeitnehmer_Innen, Frauen mit Gewalterfahrungen, Frauen. So langsam hat Merz ja alle durch - ich bin mir sicher, es kann nicht mehr lange dauern, bis er reiche weiße Männer verhöhnt. Ganz sicher!

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 24/03/2026

Gerinverdiener werden kaum Entlastungen spüren, aber eine deutlich höhere Belastung, schlicht da die Einkommensteuer nur einen geringen Anteil bei der Abgabenlast ausmacht. Falls mitttlere Einkommen eine Entlastung spüren sollten (und es keine Nullnummer wird), geht das zulasten Geringverdiener.

tagesspiegel.de

Um Steuersenkungen zu finanzieren: Bund prüft offenbar Anhebung der Mehrwertsteuer auf 21 Prozent

Die Mehrwertsteuer könnte von derzeit 19 auf 21 Prozent angehoben werden. Das berichtet das Handelsblatt. Die Maßnahme soll Entlastungen an anderer Stelle für kleine und mittlere Einkommen ermöglichen...

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 24/03/2026

"I think the potential of what the Internet is going to do to society, both good and bad, is unimaginable. I think we’re on the cusp of something exhilarating and terrifying. (...) It’s an alien life form." David Bowie, 1999 www.youtube.com/shorts/VtNle...

youtube.com

David Bowie predicted the future of the Internet in 1999 #internet #musician #bowie

YouTube video by SynthPopTroubadour

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 21/03/2026

Technologieoffenheit ist das Placebo, das Fortschritt simuliert, um an alten Technologien festzuhalten.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 15/03/2026

Von wegen "früher war mehr Lametta"

Foto mit einer großen schwarzen Fahne mit der Aufschrift "FCK NZS" und goldfarbenem, im Wind wehenden Lametta an einer Seite

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Jon Cooper @joncooper-us.bsky.social · 06/03/2026

Spot on, Ben!

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 28/02/2026

1/7 Fascinating News, German News Feed und German News Daily sind KI-gestützte Nachrichtenaggregationssysteme, die sich auf Bluesky (und wohl auch auf X) zunächst als spiegelonline, focusonline und tagesschaubot getarnt haben. Anfangs wurde man noch auf die jeweiligen Nachrichtenportale geleitet.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 28/02/2026

Ach ja, die linken Spinner, die ach so große Gefahr für die Demokratie... Ergebnisse des „Berlin Monitor“: Nur die Linken können die Demokratie retten taz.de/Ergebnisse-d...

taz.de

Ergebnisse des „Berlin Monitor“: Nur die Linken können die Demokratie retten

Eine Umfrage zeigt: Ganz links außen wird die Demokratie verteidigt. Die Gefahr geht von den Rechten aus – und der bürgerlichen Mitte.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 28/02/2026

Cpt. Jean-Luc Picard konnte am Replikator per Sprachbefehl Earl Grey bestellen und den Computer Berlioz spielen lassen. Wow! Science Fiction, die inzwischen Realität ist. Nur werden unsere Daten dabei gesammelt, verkauft, missbraucht. Müssen wir eigentlich aus jeder Vision eine Dystopie machen?

media.tenor.com

a bald man is wearing a red sweater with a star trek logo on it

Alt: Meme von Captain Picard, der sich die Hand vor den Kopf schlägt.

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Don Carvalho @doncarvalho.bsky.social · 24/02/2026

Erinnert sich noch jemand an die Weltuntergangsuhr, früher oft nur Atomkriegsuhr genannt? Neben nuklearen Risiken werden hier aber auch biologische Risiken, disruptive Technologien und der Klimawandel berücksichtigt. Inzwischen sind wir bei 85 Sekunden. thebulletin.org/doomsday-clo...

thebulletin.org

2026 Doomsday Clock Statement - Bulletin of the Atomic Scientists

It is 85 seconds to midnight.

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Joyce White Vance @joycewhitevance.bsky.social · 20/02/2026

The most shocking thing about SCOTUS' tariffs case is that 3 Justices would have let Trump use a statute that doesn’t mention tariffs to impose ones that are unrestricted. Fortunately, the other 6 said no. Here’s the background you need to understand the decision: open.substack.com/pub/joycevan...

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