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Dave Weigel @daveweigel.bsky.social · 27/01/2026

Philip Glass boycotting the Kennedy Center Philip Glass boycotting the Kennedy Center Philip Glass boycotting the Kennedy Center Philip Glass Philip Glass Philip Glass Philip Glass Philip Glass boycotting the Kennedy Center

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 14/01/2026

Kurz vor den Wahlen in Uganda zieht der Autokrat Museveni den Stecker und schaltet das Internet für das gesamte Land ab. Nach 40 Jahren Präsidentschaft will er erneut mit Repression die Macht erhalten. Ob in Uganda, Iran oder anderswo – Internet-Shutdowns werden immer öfter dazu eingesetzt.

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SP Schweiz @spschweiz.ch · 13/08/2025

Der Bundesrat hat heute den Gegenvorschlag zur Initiative «Blackout stoppen» verabschiedet – und damit einen schwerwiegenden energiepolitischen Fehlentscheid gefällt. Die SP Schweiz lehnt sowohl die Initiative als auch den Gegenvorschlag entschieden ab. Mehr Infos 👇

sp-ps.ch

Gegenvorschlag zur Initiative «Blackout stoppen»: Ein gefährlicher energiepolitischer Entscheid - SP Schweiz

Der Bundesrat hat heute den Gegenvorschlag zur Initiative «Blackout stoppen» verabschiedet – und damit einen schwerwiegenden energiepolitischen Fehlentschei ...

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Jürg Grossen @juerg-grossen.bsky.social · 13/08/2025

Der #Bundesrat knickt vor der Atomlobby ein. So nicht! Neue #Atomkraftwerke wären viel zu teuer, kämen zu spät und würden mit ihrer starren Stromproduktion völlig am Bedarf vorbei liefern. Wir wehren uns gegen diesen Angriff auf die erneuerbaren Energien. grunliberale.ch/die-landesre...

grunliberale.ch

Die Landesregierung knickt vor der Atomlobby ein und missachtet mehrere Volksentscheide | GLP Schweiz

Der Bundesrat ist vor der Atomlobby eingeknickt. Die GLP wehrt sich entschieden gegen den Entscheid, den Bau neuer AKW zu ermöglichen. Damit gefährdet er de ...

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Will Stancil @whstancil.bsky.social · 15/08/2025

Standing and waiting like a pet poodle for a murderous foreign dictator who kills America’s friends and allies, trying to suck up to him by rolling out a show of the armed forces that mostly exist to fight that very dictator.

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Stefan Müller-Altermatt @mueller-altermatt.bsky.social · 13/08/2025

Dem Bundesrat ist langweilig: Anstatt sich den brennenden Problemen anzunehmen, reitet er ein totes Pferd. Er sabotiert damit den Volkswillen, streut Verunsicherung und bremst die Erneuerbaren, die wir für die Versorgungssicherheit brauchen. Ein skandalöser Entscheid! www.srf.ch/news/schweiz...

srf.ch

Initiative «Blackout stoppen» - Bundesrat will Bau von neuen AKW in der Schweiz wieder erlauben

Der Bundesrat hält trotz Kritik an seinem Gegenvorschlag zur Blackout-Initiative fest.

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 02/02/2025

Schlechte PR-Arbeit ist es jedoch allemal: So macht man sich gehörig unbeliebt bei den Journalist:innen, die quasi umsonst ausgerechnet an einem Sonntag an eine Medienkonferenz in einer Mehrzweckhalle im Wallis gefahren sind. #Darbellay

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 02/02/2025

Wieso genau macht man eine Medienkonferenz, bloss um zu sagen, dass man nicht für den Bundesrat kandidiert? #Darbellay

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 20/01/2025

Unfassbar: Der neue Präsident der USA hat soeben Panama den Krieg erklärt. Sprachlos.

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 20/01/2025

Klingt wie aus dem vorletzten Jahrhundert. Bizarr und creepy.

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 20/01/2025

Wie beschämend, dass ein solcher Mann Präsident der USA werden kann. Nicht bloss einmal, sondern zweimal. Seine Rede ist niederträchtig und furchterregend. Er sät Hass und Gewalt und ruft als mehrfach verurteilter Straftäter den Kampf gegen die Kriminalität aus. Mir wird übel.

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 09/01/2025

Does my sassiness upset you? Why are you beset with gloom? ’Cause I walk like I've got oil wells Pumping in my living room. Just like moons and like suns, With the certainty of tides, Just like hopes springing high, Still I'll rise. – Maya Angelou

youtube.com

'Still I Rise' by Maya Angelou (1987, Live performance)

YouTube video by Literature Today - and Yesterday...

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Johannes Franzen @johannesfranzen.bsky.social · 03/12/2024

Während bürgerliche Medien sich von dem erfundenen Vorwurf eines linken Bias komplett einschüchtern lassen, haben Rechte ganze Medienimperien, die offen Wahlwerbung für ihre Parteien machen.

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Andreas Weibel @andreasweibel.ch · 29/11/2024

Hier ein Starter-Pack mit Accounts, die einen Bezug zur SP haben: Mandatsträger:innen auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene, Mitarbeitende etc. Ergänzungen, Korrekturen etc. sind gerne willkommen. go.bsky.app/LpCddki

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Lewin Lempert @lewinlempert.bsky.social · 28/11/2024

Eine breite Allianz hat am Dienstag die Finanzplatz-Initiative lanciert. Mit der Initiative sorgen wir dafür, dass Banken und Versicherungen unsere Klimaschutz-Bemühungen mit ihren Geschäften im Ausland nicht wieder kaputt machen. Mehr Infos: www.sp-ps.ch/kampagne/fin...

sp-ps.ch

Finanzplatz-Initiative jetzt unterzeichnen!

Schweizer Grossbanken und Versicherungen dürfen unser Klima nicht länger zerstören. Gemeinsam stoppen wir die Finanzierung von Projekten, die den Regenwald abholzen, Kohleminen ausbauen und die Artenv...

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Alertesinfos @alertinfos.bsky.social · 28/11/2024

Michel Barnier affirme qu'il souhaite "sensiblement" baisser les soins pris en charge par l'Aide médicale d'Etat à laquelle ont droit les sans-papiers #AFP

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Zentrum für Politische Schönheit @politicalbeauty.bsky.social · 28/11/2024

BREAKING: Wir haben das Gutachten, das die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD empfiehlt, gelesen! Es ist DIE WUCHT 1. Verbot ist nicht ins Belieben der Antragsberechtigten gestellt, sondern politische Aufgabe und VERANTWORTUNG 2. Es wird attestiert: AfD IST verfassungswidrig

Foto vom Gutachten mit Betonung der wichtigen Stelle: die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Stellungnahme möchten als Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler mit ihrer rechtswissenschaftlichen Expertise zur Klärung der Fragen rund um ein Parteiverbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) beitragen.
Wir sind der Auffassung, dass ein solches Parteiverbotsverfahren, wie es etwa von 113 Abgeordneten in der Drs. 20/13750 beantragt wird, Aussicht auf Erfolg hat.

Wie die beigefügte Materialsammlung zeigt, offenbaren sowohl die Ziele als auch Außerungen und Verhalten von Mitgliedern der AfD ihr völkisch-nationalistisches Programm. Ihr politisches Ziel ist die Bewahrung einer „kulturell homogenen deutschen Einheit".

Dabei greift die AfD auf eine Strategie zurück, die kommunikationswissenschaftlich als „plausible Bestreitbarkeit" (plausible deniablitiy) bezeichnet wird: Sie nutzt die Mehrdeutigkeit der Sprache zur Manipulation der Adressatinnen und Adressaten.
Und weiter heißt es: Bei isolierter Betrachtung einzelner Aussagen erscheint dieser Ansatz gegenüber den Adressatinnen und Adressaten erfolgversprechend. Stellt man jedoch eine Vielzahl von Aussagen in einen Gesamtzusammenhang, setzt sich ihr ideologischer Kern wie ein Mosaik zusammen. Die Leugnung der relevanten ideologischen Überzeugungen entbehrt dann, in der Gesamtschau, der Plau-sibilität. Es handelt sich nicht mehr um Einzelfälle von Zweideutigkeit, sondern um strategisch gesetzte Zweideutigkeit, die sich zur verfassungsfeindlichen Eindeutigkeit verdichtet.

IV. Rechtsfolgen
Die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 21 Abs. 2 GG sind damit erfüllt, die rechtliche Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Verbots fällt positiv aus. Demnach ist die AfD verfassungswidrig.
Als Folge eines Verbotsurteils würde die AfD den verfassungsrechtlichen Status als politische Partei verlieren. Gem. § 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG löst das Urteil des BVerfG die Partei auf, ihre rechtliche Existenz erlischt. Gemäß § 46 Abs. 3 S. 2 BVerfGG kann zudem das Vermögen eingezogen werden. Von dieser Befugnis macht das Gericht Gebrauch, wenn nennenswerte Vermögenswerte vorhanden sind. Im Falle der AfD ist somit mit einer Vermögenseinziehung zu rechnen.
Das Verbot der Bildung von Ersatzorganisationen (§ 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG) sichert die faktische Wirksamkeit des Parteiverbots ab. Daneben stellen §$ 84, 85 StGB, die Weiterführung der Partei unter Strafe.
Für die Abgeordneten der AfD führte das Verbot grundsätzlich zu einem Mandatsverlust

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 27/11/2024

Das Interview hatte ich gesehen, den DV-Auftritt allerdings nicht. Danke, schaue ich mir gerne nochmals an! Check it out @selimegloff.bsky.social

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WOZ @woz.ch · 27/11/2024

Das Nein zum Autobahnausbau hat die Schweiz vor allem Frauen zu verdanken. Der Leitartikel von Bettina Dyttrich über den Abstimmungskampf, Raumpolitik und die Verbindung von rechter Queerfeindlichkeit und dem Fetischismus von grossen Maschinen. www.woz.ch/2448/autobah...

woz.ch

Autobahnausbau: Das Nein der Frauen

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 27/11/2024

Was mich an Bluesky freut: Ich sehe hier Beiträge von Leuten, die ich drüben nicht mehr fand oder die kaum in meinen Feed kamen. Toll, dass die Plattform nun so schnell wächst – und beeindruckend für ein dezentrales und offenes Projekt, das von einer kleinen Gruppe Entwickler:innen betrieben wird.

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 27/11/2024

Besorgniserregend ist jedoch, dass zahlreiche Medienschaffende und Polit-Kommentatoren der SVP-Kommunikationszentrale auf den Leim gegangen sind und die Behauptung nachgeplappert haben, dass das Nein zum Autobahn-Ausbau ein Zuwanderungs-Entscheid sein – obschon jede Evidenz etwas anderes sagt.

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 27/11/2024

Geschickter Schachzug der SVP: Wenige Tage vor der Abstimmung über den Autobahn-Ausbau haben sie begonnen, diese in Zusammenhang mit Zuwanderung zu setzen, obwohl das nie Thema war! So kann sie Gesicht wahren trotz interner Differenz und in ihrem Frame (Zuwanderung ist an allem Schuld) bleiben.

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 27/11/2024

Bis vor etwas über einem Jahr, war ich ziemlich aktiv auf Twitter/X. Die Lust daran ist mir komplett vergangen. Seither habe ich mich auf LinkedIn versucht, wo mich der ganze Business-Speech anekelt – und jetzt versuche ich es nochmals mit Bluesky. Schön, seid ihr auch da!

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Dave van Gestern 🇺🇦🇬🇱🇬🇪🇱🇧🇵🇸 @vangestern.bsky.social · 24/11/2024

Der Röstigraben wurde heute neu definiert: Er verläuft zwischen Rösti und dem Volk.

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Babs @babs-keller.bsky.social · 26/11/2024

Historisch: Bern hat eine Stadtpräsidentin. Sie heisst Marieke Kruit. Ganz herzliche Gratulation! 💜🫶🏽

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SP Frauen Schweiz @sp-frauen.ch · 25/11/2024

Für jeden Franken, der ins Militär fliesst, sollen 5 Rappen in den Kampf gegen geschlechterspezifische und sexualisierte Gewalt gesteckt werden.

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Cédric Wermuth @cedricwermuth.bsky.social · 18/11/2024

Wie hoch ist der Puls vor dem Abstimmungswochende? Warum wir 2x Nein sagen zu den Mietvorlagen, Rüstung statt Entwicklungshilfe und Medienkrise im Lokaljournalismus. Heute ausnahmsweise #badranwermuth @jaybadran.bsky.social www.youtube.com/watch?v=PM7U...

youtube.com

Jacqueline Badran: Am Sonntag steht viel auf dem Spiel | Meyer:Wermuth

YouTube video by SP Schweiz

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 06/11/2023

Der ehemalige Chef des Zürcher Justizvollzugs entschuldigt sich bei Brian «in aller Form für das Unrecht, das Ihnen unter meiner Verantwortung angetan wurde, und für die Verletzung Ihrer Menschenrechte, die überlange Einzelhaft, die Hoffnungslosigkeit, welche ich mitverantwortet habe.»

tagesanzeiger.ch

Überraschende Unterstützung – Zürichs Ex-Gefängnischef entschuldigt sich bei Brian

Thomas Manhart, bis 2019 Leiter des Zürcher Justizvollzugs, übt Selbstkritik – und hofft, dass sich Brians «Wünsche und Träume endlich erfüllen».

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 05/11/2023

Zuhören, lernen, nachlesen, denken. www.youtube.com/live/S4nQVzk...

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 30/10/2023

Der heutige Prozess gegen Brian K. am Bezirksgericht Dielsdorf begann mit einem Paukenschlag: «Dieses Vollzugssetting ist eindeutig als menschenrechtlich verbotene Einzelhaft zu werten», sagte der amtliche Gutachter und Strafrechtsprofessor Jonas Weber.

tagesanzeiger.ch

Prozess gegen Brian – Gutachter spricht von «klar verbotener Einzelhaft»

Am ersten Verhandlungstag gegen den bekanntesten Straftäter der Schweiz übte Strafrechtsprofessor Jonas Weber scharfe Kritik an den Justizbehörden.

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 27/10/2023

Eklat am Zürcher Kunsthaus: Der wissenschaftliche Beirat, der das Kunsthaus bei der Neueröffnung der Bührle-Sammlung begleiten sollte, ist nun zurückgetreten. Geschlossen. Dabei erheben sie heftige Vorwürfe.

deutschlandfunk.de

Streit um geplante Bührle-Ausstellung im Kunsthaus Zürich eskaliert

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 25/10/2023

Vor etwas mehr als einem Monat hat der Bundesrat Jean-Daniel Ruch zum neuen Staatssekretär für Sicherheitspolitik ernannt. Nun darf dieser seine Stelle doch nicht antreten, wie Radio SRF erfahren hat.

srf.ch

Rückschlag für Viola Amherd - Ruch wird doch nicht Staatssekretär für Sicherheitspolitik

Die Stelle des Leiters des neu geschaffenen Staatssekretariats im VBS muss erneut ausgeschrieben werden.

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 25/10/2023

Anna Rosenwasser musste nach ihrer Wahl darüber schlafen, ob sie diese annehmen will – und wurde sogleich dafür kritisiert. Dabei ist es ganz einfach: «Eine Verhöhnung der Demokratie war das nicht, es war einfach menschlich.»

tagesanzeiger.ch

Kommentar zu Zürcher Wahlsieg – Kaum gewählt, ist Anna Rosenwasser schon Reizfigur

Die queere Aktivistin hat sich entschieden: Sie wird Nationalrätin. Davor zögerte sie öffentlich, das Amt anzunehmen. Darf man das?

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Rahel Freiburghaus @rfrbrghs.bsky.social · 24/10/2023

Since 1999, the radical right-wing populist SVP consistently secured the most votes (lower house),but *LESS* than 8% of Switzerland's population actually votes for them. The largest "party" consists of those without political rights,followed by abstainers www.tagesanzeiger.ch/berechnung-z... polisky

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Min Li Marti @minlimarti.bsky.social · 25/10/2023

Unterstützt die GLP Solothurn Franziska Roth?

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Peter Jelinek @peterjelinek.eurosky.social · 16/10/2023

Holy shit: Der September 2023 brach alle Temperaturrekorde.

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Daniel Faulhaber @danfaulhaber.bsky.social · 19/10/2023

Die Demokratischen Jurist:innen Schweiz kritisieren die angekündigten Demonstrationsverbote in Basel, Bern und Zürich. Sie stünden „im Widerspruch zu den demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien und sind nicht zu rechtfertigen.“ www.djs-jds.ch/de/djs/aktue...

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Dimitri Rougy @dimitri.rougy.ch · 19/10/2023

Hamas aims to sow seeds of hatred in the minds of millions— Israelis, Palestinians, and other people throughout the world. It's now outsider's job, the World's job, to empathize with all suffering humans and maintain a space for peace.

time.com

The World's Job During the War on Hamas: Save the Space For Peace

Yuval Noah Harari on how outsiders must help keep an opening for peace in Israel-Hamas war

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