Sign in

Arbeitsmigrant

@arbeitsmigrant.bsky.social
273 followers 984 following 968 posts
PostsRepliesMedia
Reposted by Arbeitsmigrant
holgertiedemann.bsky.social @holgertiedemann.bsky.social · 08/10/2026
Wer die Energiewende verhindern wollte zugunsten von russischen Konzernen war Peter Altmaier. Ich möchte den in keiner Talkshow mehr sehen.
1021646
Reposted by Arbeitsmigrant
Mario Sixtus @sixtus.net · 09/10/2026
Was viele in der @spd-berlin.bsky.social verdrängt haben: Es gibt einen Parteitagsbeschluss, den Volksentscheid zur Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen zu erfüllen. Der wurde zwar nacheinander von Giffey und Krach ignoriert, aber afaik ist der immer noch gültig, oder?
parteitag.spd.berlin
» Wende auf dem Wohnungsmarkt – Für eine soziale Umsetzung der Vergesellschaftung des Wohnungsmarktes in Berlin SPD Berlin
727681
Reposted by Arbeitsmigrant
TobiasMöhlen @tobiasmoehlen.bsky.social · 09/10/2026
Ich habe nun auch Florian Schroeder @florianschroeder.bsky.social hier blockiert. Ich will nicht, dass er sich hier bedient. Entziehen wir ihm gemeinsam doch etwas „Nahrung“.
Screenshot eines Bluesky-Profils für Florian Schroeder (@florianschroeder.bsky.social). Das Profilbild ist unkenntlich verpixelt; oben ist ein orangefarbener Banner. Die Schaltfläche „Entblocken“ und der Hinweis „Nutzer blockiert“ zeigen, dass das Profil blockiert ist. Darunter sind die Reiter Posts, Antworten, Medien und Videos zu sehen.
58405118
Reposted by Arbeitsmigrant
Maja Göpel @beyond-ideology.bsky.social · 09/10/2026
Zur Erinnerung: von der Partei Die Linke hat die CDU sich sowohl die eigene Kehrtwende bei der Schuldenbremse unterstützen lassen, als auch die Wahl von Friedrich Merz im zweiten Durchgang.
481611501
Reposted by Arbeitsmigrant
Michael Lühmann @herrluehmann.bsky.social · 09/10/2026
Viele Konservative schaffen es bis heute nicht, die gesichert rechtsextremistische AfD als rechtsextremistisch zu bezeichnen und überhaupt, das VG Köln. Aber bei der Linken spielen sie direkt selbst Verfassungsschutz und Richter & sprechen direkt von Extremismus. Es ist so schäbig.
1028665
Reposted by Arbeitsmigrant
Mela Eckenfels @felicea.bsky.social · 09/10/2026
Und wieder mal sind alle Schuld am Unfall, außer der verursachende Autofahrer ... #medienversagen
Nachricht auf swr.de: 


Autofahrer kollidiert bei Lauffen frontal mit Lkw

Mann geht mit Rollator über Straße und sorgt damit unverschuldet für schweren Unfall
Bei Lauffen am Neckar wurde ein 31-jähriger Autofahrer bei einem Frontalcrash schwer verletzt. Er wollte mehrere Autos überholen, die wegen eines Mannes mit Rollator abbremsten
46554123
Reposted by Arbeitsmigrant
Konrad Litschko @litschko.bsky.social · 09/10/2026
Wer lügt hier? Die CDU! Wir haben alle 14 CDU-Abgeordneten gefragt, wie sie bei der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt abstimmten. 2 sagten nichts, 4 meinten Nein, 8 Enthaltung. Aber: Es gab nur 5 Enthaltungen. Mindestens 3 CDUler sagen also nicht die Wahrheit. taz.de/CDU-luegt-ue...
taz.de
CDU lügt über Abstimmungsverhalten: Zeit der Werwölfe in Sachsen-Anhalt
Zum ersten Mal seit 1945 wurde in Sachsen-Anhalt ein Rechtsextremist zum Präsidenten eines deutschen Parlaments gewählt – und CDU-Abgeordnete lügen über ihr Wahlverhalten.
491193468
Reposted by Arbeitsmigrant
DocGaby @docgaby.bsky.social · 09/10/2026
Geringste Werte bei den Grünen und Linken: Die Anhänger von Die Grünen und Die Linke zeigen durchgehend die geringste Zustimmung zu allen abgefragten Vorurteilen (meist zwischen 0,6 % und 7,4 %).
Der Gesamtdurchschnitt der Zustimmung liegt bei 7,6 %.
• Höchste Zustimmung bei der AfD: Anhänger der AfD zeigen mit 13,5 % den höchsten Wert.
• Erhöhte Werte bei SPD und FDP: Die SPD folgt mit 11,1 %, knapp dahinter liegt die FDP mit 10,2 %.
• Mittelfeld: Bei der CDU/CSU liegt der Wert bei 8,3 % und bei den Nichtwählern bei 8,5 %.
• Geringste Zustimmung bei den Grünen: Den niedrigsten Wert weisen Die Grünen mit 2,0 % auf.
• Niedrige Werte bei BSW und Linke: Das BSW liegt bei 3,1 %, Die Linke verzeichnet 4,9 %.
513978
Reposted by Arbeitsmigrant
Michael Lühmann @herrluehmann.bsky.social · 09/10/2026
Dass eine Union, die in Heidenau mit Neonazis Stolpersteine verhindert, die die islamistischen Taliban ins Land holt, Programme gegen Antisemitismus kürzt und mutmaßlich Faschisten in hohe Staatsämter gehoben hat, andere Parteien belehrt, statt im eigenen Laden aufzuräumen, auch irgendwie verkommen.
19722187
Reposted by Arbeitsmigrant
Bijan Moini @bijanmoini.de · 08/10/2026
Weimar-Experte Bisky am 16.2.2025 über das Scheitern der ersten deutschen Demokratie: "[S]ie ist zerstört worden durch Leute, die sie zerstören wollten. Und daran, dass alte Eliten gesagt haben: Mit den Linken wollen wir nichts mehr zu tun haben, wir versuchen das mal mit dem Kabinett Hitler."
taz.de
Jens Bisky über historische Vergleiche: Wie Weimar ist die Gegenwart?
Auf Demos und im Bundestag wird vor Verhältnissen wie kurz vor 1933 gewarnt. Aber was bringt der Vergleich? Fragen an den Weimar-Experten Jens Bisky.
10509213
Reposted by Arbeitsmigrant
Deutsche Umwelthilfe @umwelthilfe.bsky.social · 08/10/2026
Wir decken auf: Der geplante Rückbau des Radwegs auf der Berliner #Kantstraße war laut internen Akten politisch motiviert. Senatorin Bonde trieb den über 2 Millionen Euro teuren Umbau trotz ausdrücklicher Warnung ihrer Fachabteilung voran. www.duh.de/presse/press...
duh.de
DUH deckt Alleingang von Berliner Verkehrssenatorin Ute Bonde auf
• Interne Akten der Senatsverwaltung belegen: Senatorin Bonde handelte gegen ausdrückliche Warnungen ihrer Fachabteilung; Abteilung erfährt aus der Presse von „gefundener Lösung“ • Vermerk „Politische...
14416185
Reposted by Arbeitsmigrant
Ilko-Sascha Kowalczuk @ilkokowalczuk.bsky.social · 09/10/2026
30 Menschen wurden von den Faschisten auf Befehl des Massenmörders Putin in Kramatorsk ermordet, als sie an einer Bushaltestelle warteten - und Leute wie Schröder, Wagenknecht, Siegmund unterstützen ihren Chef im Kreml
01058309
Reposted by Arbeitsmigrant
KittyKatGirl😻🙏💞🐞 @mary1kathy.bsky.social · 08/10/2026
This one’s for you Texas!
911968
Reposted by Arbeitsmigrant
Raphael @schattenspiele.bsky.social · 07/10/2026
Der reiche AfD-Unterstützer Theo Müller (Müllermilch) schließt ein Werk in Sachsen-Anhalt. 160 Leute landen auf der Straße! AfD-Wähler Ronny wird sich jetzt fragen, wieso Ulli nicht das Telefon in die Hand genommen und mal beim Theo angerufen hat? Du bist ganz kurz davor, es zu verstehen, Ronny! 😘
static.klipy.com
Seth Meyers' 'So Close' Gesture
Alt: Seth Meyers' 'So Close' Gesture
23729163
Reposted by Arbeitsmigrant
Real Al Bundy @realalbundy.bsky.social · 08/10/2026
#Merz #BrauneUnion #AFD Schon im Wahlkampf war klar, dass Merz keine eigenen Themen hatte. Er log über Grüne, er log zum Bürgergeld, er log über Migration, Wärmepumpen und Kernkraft. Er übernahm Positionen und Lügen der rechtsextremen #AFD. Fazit: Jetzt fliegt ihm die ganze Scheiße um die Ohren!
28717151
Reposted by Arbeitsmigrant
Doreen Reinhard @doreenreinhard.bsky.social · 08/10/2026
Von all den Verbrechen - heute sollte man auch an die Ermordung der Journalistin Anna Politkowskaja erinnern. Auch an Putins Geburtstag. www.tagesschau.de/ausland/euro...
tagesschau.de
Anna Politkowskaja: Die Journalistin, die zu mächtige Feinde hatte
Sie schrieb über Folter, Korruption und den Krieg in Tschetschenien und machte sich damit mächtige Feinde. Am 7. Oktober 2006 wurde die Journalistin Anna Politkowskaja in Moskau erschossen. Von Stepha...
1240687
Reposted by Arbeitsmigrant
Marco Fechner 🇪🇺 🇺🇦 @pankowerpflanze.de · 08/10/2026
AfD: "Lasst uns 20 Millionen Menschen unter Anwendung von Kriegswaffen deportieren!" CDU: "Da müssen wir jetzt durch. Die sollen doch mal zeigen, ob sie ihre Versprechen wirklich einhalten können!"
729987
Reposted by Arbeitsmigrant
Mario Sixtus @sixtus.net · 08/10/2026
Für Berliner*innen wenig überraschend enthüllt die @umwelthilfe.bsky.social dank Imformationsfreiheitsgesetz: Die CDU-Verkehrssenatorin handelt rein ideologisch Auto-bevorzugend — gegen die Empfehlungen der eigenen Fachabteilungen. Gut, dass diese destruktive Regierung abgewählt wurde.
tagesspiegel.de
„Rein politisch motiviert“: Deutsche Umwelthilfe hat interne Akten zum Radweg an der Kantstraße erstritten
Die Deutsche Umwelthilfe hat vor Gericht Akten der Senatsverwaltung erstritten. Sie gewähren Einblick in die Planung zum Rückbau des Radwegs. Demnach agierte die Verkehrssenatorin dabei gegen den Rat ...
211243376
Reposted by Arbeitsmigrant
Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 08/10/2026
Entscheidend ist nicht, was sie sagen oder singen. Entscheidend ist, was sie für Politik machen.
043799
Reposted by Arbeitsmigrant
Ingo Stützle @istuetzle.eurosky.social · 08/10/2026
the first software engineer, because she defined the term software 🖤
05114
Reposted by Arbeitsmigrant
Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 08/10/2026
ERFOLG vor dem Landgericht Göttingen! Der willkürliche Entzug von Konten ist rechtswidrig! Die Sparkasse Göttingen hatte das Konto der Roten Hilfe im Dezember 2025 gekündigt. Diese wehrte sich dagegen – mit Unterstützung der GFF.
315255
Reposted by Arbeitsmigrant
BerlinCoding @berlincoding.eurosky.social · 07/10/2026
Nicht umsonst ist das Logo schon genau so gestaltet, dass man ziemlich leicht ableiten kann, wer hier gestützt wird ...
Eine Fusionierung des CDU und des AfD Logos, in welcher der Pfeil des AfD Logos perfekt auf die "Deutschland"-Rampe im CDU Logo passt.
3347
Reposted by Arbeitsmigrant
Emergency doc @emergencydoc.bsky.social · 06/10/2026
Die Partei "Die Linke" hat zweifellos ein Antisemitismusproblem, sie ist jedoch nicht in ihren Grundfesten antisemitisch und auch keine Gefahr für Deutschland. Die Partei "AfD" ist grundlegend antisemitisch, rassistisch, wissenschafts- und demokratiefeindlich und eine Gefahr für Deutschland. #Fakt
15550132
Reposted by Arbeitsmigrant
Mario Sixtus @sixtus.net · 06/10/2026
Ehemalige Geschäftspartner von August Hannig: - Philipp Amthor - Doktor K.T. zu Guttenberg - Hans-Georg Maaßen Siehe: ➡️ de.wikipedia.org/wiki/Augustu...
tagesschau.de
Ermittler nehmen Ex-BND-Chef Hanning fest
Ermittler haben Ex-BND-Präsident August Hanning festgenommen. Nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung soll ihm ein Zuträger geheime Dokumente aus dem BND verschafft haben. Landeten die I...
721163485
Reposted by Arbeitsmigrant
Moritz Hürtgen @moritzhuertgen.de · 06/10/2026
Was sich in den Redaktionen und Parteizentralen seitdem abspielt, wird einst mit großem Interesse rekonstruiert werden
21968
Reposted by Arbeitsmigrant
Maurice Höfgen @mauricehoefgen.bsky.social · 05/10/2026
Gegner der Wohnungs-Vergesellschaftung in Berlin warnen vor dem Ende des privaten Neubaus. Mein Faktencheck beweist: Das ist ein Mythos. Die großen Immo-Konzerne bauen nicht, sie kaufen. Und zwar für Aktionäre, nicht für Mieter. www.geldfuerdiewelt.de/p/dann-baut-...
geldfuerdiewelt.de
Dann baut doch keiner mehr?
Gegner der Wohnungs-Vergesellschaftung warnen vor dem Ende des privaten Neubaus. Stimmt das? Ein Faktencheck
321166483
Reposted by Arbeitsmigrant
Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 04/10/2026
Daran zu zweifeln, dass die AfD & ihre Anhänger verfassungswidrige Ziele haben, & deswegen "inhaltliches Stellen" statt Verbot zu fordern, kann man nur, wenn man nie versucht hat, sie "inhaltlich zu stellen." Wenn man es macht, wird einem schnell Mord & KZ gedroht & dann zweifelt man nicht mehr.
12657173
Reposted by Arbeitsmigrant
Helianthus 🔔🇺🇦 @theseeduneed.bsky.social · 04/10/2026
The SVP's Roger Köppel did not just nod, he also asked Putin what small nations like Switzerland should do on the world stage... You really can't make up that 💩. Since years I'm calling the SVP "Schweizerische Verräter Partei" (Swiss Traitor Party) and often have been told to not be so extreme. 🤷‍♂️
watson.ch
Roger Köppel flirtet in Moskau mit Putin – und fragt nach Tipps für die Schweiz
Köppel bedankte sich bei Russland für die Schweizer Neutralität – und holte einen Appell Putins an die Schweiz ab.
1113
Reposted by Arbeitsmigrant
Michael Lühmann @herrluehmann.bsky.social · 03/10/2026
Schaut mal bei Euch nach: Dobrindt holt die islamistischen Taliban ins Land, Kretschmer teilt Putins Propaganda, in Heidenau paktiert ihr mit Nazis. Und der Feind der Demokratie steht rechts, seit wann verhöhnt die CDU eigentlich den Verfassungsschutz!? (Und shame on you, CDU, für die Bildsprache!)
CDU kachel, was steckt hinter der fassade von elif e.
34681177
Reposted by Arbeitsmigrant
Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 22/09/2026
Um es nochmal klar zu sagen, worum es bei der Regierungsbildung in #Berlin geht. Um viel mehr als Berlin. Um alles. 1) Die CDU will SPD und Grüne ganz grundsätzlich von den Linken fernhalten, weil diese Dreierkoalition die einzige ist, die ihre rechtsnationale Agenda (mit der AfD) ausbremsen kann.
211066411
Reposted by Arbeitsmigrant
Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 03/10/2026
"Jede weitere Einwanderung Nicht-Deutscher ist zu verhindern." Falls du gerade gedacht hast, das ist eine Forderung der AfD: Das war Punkt 8 des 25-Punkte-Programms der NSDAP.
30958239
Reposted by Arbeitsmigrant
Laserbrille 💚 @laserbrille.bsky.social · 03/10/2026
Ich lese täglich stabile Statements von Hape Kerkeling (Komiker) und Jürgen Klopp (Fußballtrainer) aber NIE von diesem Dings, wie heißt er doch gleich ... (Bundespräsident)?
671332259
Reposted by Arbeitsmigrant
Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · 03/10/2026
Wir können uns das Deutschlandticket nicht leisten.
Deutschlandticket im Vergleich. Das kosten Verkehrssubventionen (Jährliche Kosten für den Staat durch Zahlungen oder verminderte Steuereinnahmen in Milliarden Euro):

Deutschlandticket: 3 Mrd. Euro
Tankrabatt: 4,1 Mrd. Euro (Mai-Juni, Oktober-Dezember)
Dienstwagenprivileg: 4,2 Mrd. Euro
Pendlerpauschale: 5 Mrd. Euro
Dieselprivileg: 7-8 Mrd. Euro
Steuerbefreiung Kerosin: etwa 8 Mrd. Euro

Quelle: Correctiv.
6126671180
Reposted by Arbeitsmigrant
Timnit Gebru @timnitgebru.blacksky.app · 02/10/2026
I suppose in the same way that eugenics was also the "biggest idea"?
18786172
Reposted by Arbeitsmigrant
taz @taz.de · 02/10/2026
Bei den Landtagswahlen seien die Mitte-Parteien für ihre marktgläubige Wirtschaftspolitik abgestraft worden, sagt der Ökonom Tom Krebs. Nur eine radikal progressive Wirtschaftswende könne den Aufstieg der AfD noch verhindern. Hört seinen Standpunkt jetzt im #DissensPodcast
blogs.taz.de
In Berlin entscheidet sich, ob das linke Lager gegen die AfD zusammenfindet
Ökonom Tom Krebs über die Notwendigkeit einer Vergesellschaftungs-Koalition gegen den Rechtsruck.
1427088
Reposted by Arbeitsmigrant
Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 02/10/2026
Wer "Wir dürfen Erneuerbare nicht subventionieren, die müssen sich auf dem freien Markt durchsetzen" kaufte, kauft auch "Da sich Fossile auf dem freien Markt für massive Übergewinne der Ölkonzerne immer teurer werdenkönnen, müssen wir sie massiv subventionieren."
131031264
Reposted by Arbeitsmigrant
Pedde™ 🏳️‍🌈 @pedde.bsky.social · 01/10/2026
Söder ist nur der König der Lügner und Betrüger. Ein erbärmliches Wesen, durch und durch opportunistisch veranlagt und keinerlei Ehre wert.
Eine Gegenüberstellung wirft Markus Söder zwei Maßstäbe vor. Links fordert er nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs. Rechts nennt er nach dem AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt Mittelkürzungen absurd. Unten steht: „DERSELBE MANN. ZWEI MASSSTÄBE. Finanzielle Konsequenzen: In Berlin fordern, in Sachsen-Anhalt für absurd halten. Markus Söder – Widersprüche statt Haltung.“
02415
Reposted by Arbeitsmigrant
Jörg Spengler 🇪🇺 @joergspengler.bsky.social · 30/09/2026
„Gerade in Zeiten steigender Spritpreise brauchen Verbraucherinnen und Verbraucher attraktive Alternativen zum Auto“, Die Deutsche Umwelthilfe fordert, 12 Monate lang ein #Deutschlandticket für 29 Euro anzubieten und den Preis anschließend bei maximal 49 Euro einzufrieren. 👏🚆💚 www.taz.de/!6217629
taz.de
Sprit wird billiger, Deutschlandticket wird teurer: Verbände bemängeln falsche Prioritäten
Das Nahverkehrsabo kostet nächstes Jahr 66,80 Euro im Monat. Derweil steckt der Bund viel Geld in den Tankrabatt. Eine falsche Priorität, finden Verbände.
6376118
Reposted by Arbeitsmigrant
Max Czollek @maxczollek.bsky.social · 30/09/2026
Jeder anständige Mensch würde sich jetzt erst bei den Buchhandlungen für den entstandenen Schaden entschuldigen - und dann zurücktreten. Weimer ist kein anständiger Mensch. Darum wird er im Amt bleiben und seine Lügen wiederholen. Hoffentlich verklagt ihn jemand. www.t-online.de/nachrichten/...
t-online.de
Buchhandlungspreis: Wegen dieser Sätze schaltete Weimer den Verfassungsschutz ein
Dokumente zeigen, dass vage Anhaltspunkte Kulturstaatsminister Weimer genügten, um im Falle des Buchhandlungspreises den Verfassungsschutz einzuschalten.
13990159
Reposted by Arbeitsmigrant
Max Czollek @maxczollek.bsky.social · 30/09/2026
Wisst ihr noch wie Wolfram Weimer im Frühjahr drei Buchhandlungen von einem Preis ausschloss? Er begründete das damals damit, dass "unsere Fachbeamten, die sich in der Buchhandlungsszene sehr gut auskennen, ... in drei Fällen grundsätzliche Zweifel an der Preiswürdigkeit" hatten. Well, war gelogen.
241437446
Reposted by Arbeitsmigrant
Henning Ernst Mueller @ermu.bsky.social · 01/10/2026
Das erinnert stark an die MAGA-Kampagne gegen Mamdani. Und zeigt: Sie haben wirklich Angst vor einer linken Stadtregierung.
0245
Reposted by Arbeitsmigrant
Marco Fechner 🇪🇺 🇺🇦 @pankowerpflanze.de · 01/10/2026
Wenn man sich die panischen Reaktionen der CDU/CSU im Bezug auf die Berlin-Wahl anschaut, weiß man auch, weshalb sie ein AfD-Verbotsverfahren verschleppen: man hat Panik vor einer möglichen linken Mehrheit im Bundestag.
88617
Reposted by Arbeitsmigrant
Amnethon @amnethon.bsky.social · 30/09/2026
Oh Gott, den Bücklingen von der ARD ist wirklich überhaupt nichts mehr zu peinlich dämlich. Ganze Landesverbände der AfD werden vom Verfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuft, und deren Vertreter begrüßt ihr mit Handschlag. 🤦
tagesschau.de
Berliner Linken-Fraktionschefin Eralp war Mitglied der "Roten Hilfe"
Die "Rote Hilfe" leistet juristischen Beistand für linke Aktivisten - und wird vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft. Die Fraktionschefin der Berliner Linken, Eralp, war mehrere Jahr...
082
Reposted by Arbeitsmigrant
taz @taz.de · 01/10/2026
Am Donnerstag startet der neue Tankrabatt – gleichzeitig wird verkündet, dass das Deutschlandticket teurer wird. Das ist das Gegenteil von Verkehrswende. taz.de/!6217681
Bild einer Bahnhofsszene mit einem roten Regio der Deutschen Bahn, der in einem Bahnhof einfährt. Im Vordergrund sind unscharf wartende Personen zu sehen. Über dem Zug hängen digitale Anzeigetafeln mit Abfahrtszeiten. Ein blauer Textblock im Vordergrund enthält die Überschrift „Öffi-Rabatt jetzt!“ und den Text: „Die Regierung verfeuert Milliarden für den Tankrabatt – und das Deutschlandticket wird teurer. Das ist das Gegenteil von Verkehrswende“.
630478
Reposted by Arbeitsmigrant
By Cory Doctorow (GPG 0xBF3D9110957E5F4C) @doctorow.pluralistic.net · 01/10/2026
Here's a funny thing about the right to vote: it wasn't won by voting.
Two suffragists in period dress, ceremonially putting ballots into a ballot box. The background has been replaced with an elaborate collage of 19th C printing-press parts. The ballots are glowing with radiant spikes. The face of the ballot box has been replaced with an Nvidia Vera Lynn GPU.
5444167
Reposted by Arbeitsmigrant
Marco Fechner 🇪🇺 🇺🇦 @pankowerpflanze.de · 01/10/2026
Früher sind Leute noch von Ämtern zurückgetreten. Neuer Standard bei der Union scheint zu sein, den Job zu behalten, aber die Arbeit einzustellen.
tagesspiegel.de
Nach Unfall unter Einfluss von Betäubungsmitteln: CDU-Politiker Bareiß verlässt Bundestags-Haushaltsausschuss
Im Haushaltsausschuss gibt es nach dem Rückzug von Jens Spahn weitere Veränderungen. Der CDU-Politiker Bareiß zieht sich zurück. Hintergrund ist ein Unfall. Was der Württemberger zu der Entscheidung s...
39552195
Reposted by Arbeitsmigrant
Marco Fechner 🇪🇺 🇺🇦 @pankowerpflanze.de · 01/10/2026
Ich bin dafür, die Bundesregierung wieder zu verstaatlichen.
471106281
Reposted by Arbeitsmigrant
Marco Fechner 🇪🇺 🇺🇦 @pankowerpflanze.de · 01/10/2026
"Wir müssen sparen" bis zur Handlungsunfähigkeit ist kein Naturgesetz, sondern das Ergebnis politischer Entscheidungen und auch an sich eine politische Priorisierung. Genauso, wie es kein Naturgesetz, sondern eine politische Entscheidung ist, dass Milliardäre sich vor Besteuerung drücken können.
27226
Reposted by Arbeitsmigrant
Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 01/10/2026
Der Tankrabatt ist ein Musterbeispiel der politischen Ideen- und Ambitionslosigkeit. Ein schaler Minimalkompromiss, Geld drauf geworfen, um kurzfristig irgendwie rumzuwurschteln. Er konterkariert eigentliche Ziele und verwässert damit politisches Handeln.
41324306
Reposted by Arbeitsmigrant
Liese Müller @liesemueller.eurosky.social · 01/10/2026
Das Perfide ist ja, dass medial eine bestimmte Perspektive eingenommen wird: vom Wohlstand, von Besitzenden, von gesunden Rundum-Topversorgten aus wird auf die Gesellschaft und den Staat geschaut. Würde man die Meta-Ebene einnehmen, hätte man alles gleichermaßen im Blick taz.de/Ungerechtigk...
taz.de
Ungerechtigkeiten überall: Steuerhinterzieher kaufen Straffreiheit
Kleiner Sozialleistungsbetrug und große Steuerhinterziehung werden schreiend unterschiedlich verfolgt, beklagt die Organisation Finanzwende.
0135