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Wahlspezial

@wahlspezial.bsky.social
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Microblog (über das, wozu wir die Wahl haben) von @goetzkluge.bsky.social (Header von @paulnoth.bsky.social)

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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 03/10/2026
tagesspiegel.de
Schutz geheimster Informationen vor AfD-Zugriff: Das planen die Innenminister nach der Wahl in Sachsen-Anhalt
Ein AfD-Zugriff auf sensible Informationen der Nachrichtendienste? Dieses Szenario wollen die deutschen Innenminister so weit wie möglich verhindern. Das planen sie konkret.
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Max Czollek @maxczollek.bsky.social · 28/09/2026
Eine Woche bürgerliches Trommelfeuer gegen Elif Eralp. Das hat nun auch juristische Konsequenzen: Die Linke zeigt Innenminister Dobrint an, der Eralp im Fernsehen als Antisemitin bezeichnet hatte. Man kann zwar alles sagen, aber manchmal hat es eben auch Konsequenzen. www.spiegel.de/politik/stre...
spiegel.de
Streit über Antisemitismusvorwurf: Berliner Linke zeigt Innenminister Dobrindt an
Bei »Maybrit Illner« lagen sich Alexander Dobrindt und Heidi Reichinnek in den Haaren, es ging auch um den Antisemitismusvorwurf gegen die Linkspartei. Jetzt wirft die dem Minister selbst »üble Nachre...
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Lorenz Meyer @thereallorenzmeyer.bsky.social · 28/09/2026
Früher bedeutete Reform, dass etwas besser wird. Heute heißt das Wort fast immer, dass jemand weniger bekommt, länger arbeiten muss oder in der Not allein gelassen wird. Da ist es nur allzu konsequent, dass "Reformen" bevorzugt von Leuten gefordert werden, die sie nie betreffen.
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𝘾𝙤𝙡𝙤𝙣𝙞𝙖 𝘼𝙜𝙧𝙞𝙥𝙥𝙞𝙣𝙖 @ccaa.eurosky.social · 26/09/2026
16.000 Hitzetote und niemand spricht darüber. Diese Woche war die Extremwetterkonferenz und niemand spricht darüber. Die Ignoranz der Klimakatstrophe ist ein Skandal und niemand spricht darüber!
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Patrick Breitenbach @patrickbreitenbach.de · 23/09/2026
Die präzisere (aber zu lange) Headline wäre gewesen: "Auszeichnung: Peter Thiel: Technofaschist und religiöser Fanatiker bekommt Springer-Award vom Springer Eigentümer, dessen Sohn in Thiels Firma als Chief of Staff arbeitet."
zeit.de
Auszeichnung: Peter Thiel: Umstrittener Unternehmer bekommt Springer-Award
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Auszeichnung“. Lesen Sie jetzt „Peter Thiel: Umstrittener Unternehmer bekommt Springer-Award“.
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 22/09/2026
www.handelsblatt.com/politik/deut...
handelsblatt.com
Wolfgang Ischinger: „Uns steht der bisher gefährlichste Herbst bevor“
Der langjährige Chef der Münchner Sicherheitskonferenz ordnet die Kanzlerkrise ein, warnt vor einer neuen Bedrohung durch Russland – und erläutert, was nun auf keinen Fall passieren darf.
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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 21/09/2026
Bei Caren Miosga seit Mai zu Gast: - 5 x Unions-Politiker - 4 x SPD-Politiker - 2 x AfD-Politiker - 0 x Linke - 0 x Grüne
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 21/09/2026
Wie panisch in Teilen der Presse auf den Wahlsieg der Linke reagiert wird, vermisst man seit Jahren in Bezug auf die rechtsextreme AfD. Aber ich nehme an, die Linke ist halt gefährlich für die Eigentümer von Axel-Springer, die AfD nur für die Demokratie.
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 09/08/2026
#ESLD (Erring on the Side of Least Drama) erklärt, warum die Folgen des menschengemachten Klimawandels unterschätzt wurden. "Klimawandelprognosen: Lieber auf Nummer sicher gehen?" www.sciencedirect.com/science/arti... (Englischer Originaltext) Quelle gefunden in: de.wikipedia.org/wiki/Intergo...
Keynyn Brysse, Naomi Oreskes, Jessica O’Reilly, Michael Oppenheimer: Climate change prediction: Erring on the side of least drama? In: Global Environmental Change. Band 23, 2013, S. 327–337, doi:10.1016/j.gloenvcha.2012.10.008., https://www.sciencedirect.com/science/article/abs/pii/S0959378012001215

Aus dem Englischen übersetzte Zusammenfassung:
»In den letzten zwei Jahrzehnten haben Skeptiker der Realität und Bedeutung des anthropogenen Klimawandels Klimaforscher häufig des „Alarmismus“ bezichtigt: Sie würden Beweise für die Auswirkungen des Menschen auf das Klimasystem überinterpretieren oder überreagieren. Die verfügbaren Daten deuten jedoch darauf hin, dass Wissenschaftler die Auswirkungen des Klimawandels tatsächlich eher konservativ prognostiziert haben. Insbesondere diskutieren wir neuere Studien, die zeigen, dass zumindest einige der wichtigsten Merkmale der globalen Erwärmung durch erhöhte Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphäre unterschätzt wurden, insbesondere in den IPCC-Berichten zur physikalischen Klimaforschung der Arbeitsgruppe I. Wir stellen außerdem fest, dass wichtige Klimamerkmale in solchen Berichten seltener überschätzt werden. Wir vermuten daher, dass Wissenschaftler nicht zu Alarmismus neigen, sondern eher zum Gegenteil: zu vorsichtigen Schätzungen. Vorsicht definieren wir dabei als die Tendenz, eher weniger als alarmierende Prognosen abzugeben. Diese Tendenz bezeichnen wir als „die Seite des geringsten Dramas (Erring on the Side of Least Drama = ESLD)“. Wir untersuchen einige Beispiele für ESLD, darunter Vorhersagen zum Ozonabbau in der Arktis und zum möglichen Zerfall des westantarktischen Eisschildes, und schlagen mögliche Ursachen für diese einseitige Verzerrung vor, darunter die Einhaltung wissenschaftlicher Normen wie Zurückhaltung, Objektivität, Skepsis, Rationalität, Unvoreingenommenheit und Mäßigung. Abschließend geben wir Anregungen für weitere Forschung zur Identifizierung und Untersuchung von ESLD.«
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Thomas Stadler @rastadler.bsky.social · 19/09/2026
Einer der besten Takes des Postillon. Schon wieder brandaktuell. www.der-postillon.com/2026/05/tank...
der-postillon.com
Bürokratieabbau: Regierung will Tankrabatt künftig direkt an Ölkonzerne überweisen
Berlin (dpo) - Endlich unternimmt die Bundesregierung etwas gegen die überbordende Bürokratie in Deutschland: Anstelle des neu eingeführten Tankrabatt
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Max Well @maxbestpolitics.bsky.social · 19/09/2026
3. Juli 2026 – Die mRNA-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna waren ein medizinischer Fortschritt der Corona-Pandemie. Eine Lancet-Übersicht bestätigt nach Milliarden Impfdosen die Ergebnisse aus Zulassungsstudien und weltweiter Anwendung. #mRNA #Covid19 #Coronavirus #Impfstoffe #Impfung
Übersichtsarbeit bestätigt Wirksamkeit und Sicherheit von mRNA-Impfstoffen

Die Impfstoffe schützten zuverlässig vor Covid-19-Infektionen, schweren Verläufen und Todesfällen, besonders bei Kindern, Schwangeren und Immungeschwächten.

Ein internationales Team analysierte weltweit 68 Studien. Zwei bis sechs Wochen nach der Impfung lag die Wirksamkeit bei rund 87 Prozent gegen Infektionen, 93 Prozent gegen Krankenhauseinweisungen und 94 Prozent gegen Covid-bedingte Todesfälle. Nach sieben bis acht Monaten sank sie gegen Infektionen auf knapp 50 Prozent, blieb gegen Krankenhauseinweisungen aber bei rund 80 Prozent. Auffrischungen erhöhten die Wirksamkeit. Mit zunehmendem Alter nahm sie ab und war gegenüber der Omikron-Variante geringer.

Auch die Sicherheit wurde umfassend bewertet. Schwere Nebenwirkungen traten sehr selten auf. Der Nutzen überwog die Risiken eindeutig. Herzmuskel- oder Herzbeutelentzündungen traten nach Biontech/Pfizer bei 12,6 und nach Moderna bei 35,6 von einer Million Geimpften auf. Nach einer Corona-Infektion war das Risiko deutlich höher, besonders für männliche Jugendliche. Häufige Nebenwirkungen wie Müdigkeit, Fieber oder Armschmerzen klangen meist nach wenigen Tagen ab.

Die mRNA-Technologie wird seit Jahrzehnten erforscht, auch in der Krebsmedizin. Die Boten-RNA liefert Körperzellen die Bauanleitung für ein Virusprotein und löst eine gezielte Immunantwort aus. Anschließend wird sie vollständig abgebaut. Sie gelangt nicht in den Zellkern und wird nicht in die menschliche DNA eingebaut. Transparente Aufklärung ist entscheidend, um Falschinformationen entgegenzuwirken und Vertrauen zu stärken.

Der Impfstoffzugang war weltweit ungleich verteilt. Mehr Technologietransfer, lokale Produktion und verlässliche Regulierung sollen Kosten senken und den Zugang verbessern. Die mRNA-Technologie bietet großes Potenzial für Impfstoffe gegen Grippe, RSV und weitere Infektionen sowie für innovative Krebstherapien.
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Zentrum für Politische Schönheit @politicalbeauty.bsky.social · 16/09/2026
Schnitt des Jahrhunderts - so geht Journalismus! Über rechtsextreme Streamer und ihre Fans.
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The Guardian @theguardian.com · 11/09/2026
AfD’s new state MPs include ex-Stasi officer, former porn actor, neopagans and neo-Nazis
theguardian.com
AfD’s new state MPs include ex-Stasi officer, former porn actor, neopagans and neo-Nazis
Far-right German party’s newly elected representatives face fresh scrutiny as it tries to form government in Saxony-Anhalt • Why is the AfD’s state victory significant and what might happen next? The Alternative für Deutschland is facing scrutiny over the suitability of some of its prospective new MPs – including a former Stasi officer and a former pornography actor – just days after its historic win in the German state of Saxony-Anhalt. Presented by the AfD’s lead candidate, Ulrich Siegmund, for a photocall in the state capital of Magdeburg on Thursday, some of the members-elect were revealed to have a range of questionable backgrounds, including criminal records, Stasi pasts and connections to far-right networks. Continue reading...
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 09/09/2026
www.handelsblatt.com/meinung/morn... (Bezahlartikel)
handelsblatt.com
Morning Briefing: Die 21-Billionen-Euro-Chance für den Standort Deutschland
Alle Parteien der Mitte haben die Schülerinnen und Schüler vergessen. Das rächt sich nun mit miserablen Lernfortschritten - der volkswirtschaftliche Schaden geht in die Billionen.
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John Breslin @cloud.eurosky.social · 08/09/2026
Ireland's 15-year-olds have ranked first for reading, third for science and fourth for mathematics out of the 27 EU countries, in a major international educational study. www.rte.ie/news/ireland...
rte.ie
Irish 15-year-olds rank first for reading in EU - study
Ireland's 15-year-olds have ranked first for reading, third for science and fourth for mathematics out of the 27 EU countries, in a major international educational study.
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 07/09/2026
Es ist zur AfD wohl schon alles gesagt, nur noch nicht von allen.
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 30/08/2026
www.zew.de/das-zew/aktu...
zew.de
Pressemitteilung: Wen die Parteien entlasten würden
Zu diesem Ergebnis kommt ein ZEW-Forscherteam, das die Auswirkungen zentraler Reformvorschläge zu Steuern, Mindestlohn und Sozialleistungen auf private Haushalte untersucht hat. Welche fiskalischen Effekte die jeweiligen Wahlprogramme auf…
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 26/08/2026
www.handelsblatt.com/cmsid/100249... (Bezahlartikel) Die Debatte um Baerbocks neuen Job ist einfach nur peinlich
handelsblatt.com
Kommentar: Die Debatte um Baerbocks neuen Job ist einfach nur peinlich
In den USA ist die Vergabe eines Lehrauftrags an ehemalige Regierungsvertreter ein normaler Vorgang. Die deutsche Aufregung zeigt, dass es dabei nur um Hass und Hetze geht.
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Jörg @realkachelmann.bsky.social · 15/06/2026
How do they know?
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Reposted by Wahlspezial
Christian Stöcker @christianstoecker.de · 18/05/2026
Ich kann allen, die es plötzlich völlig ok finden, eine 3-Grad-Zuviel-Welt anzusteuern (wie Kristina Schröder), noch mal ein bisschen hierin zu lesen. Insbesondere ab Seite 14. Wer das in Ordnung findet, muss seine Kinder wirklich hassen. www.ipcc.ch/report/a...
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wemeze @wemeze.bsky.social · 16/05/2026
Muss man wissen! Fakten statt Meinung:
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wemeze @wemeze.bsky.social · 15/08/2026
Es ist ein bemerkenswertes Schauspiel unserer Zeit, wie die Lüge zur beleidigten Minderheit wird, sobald man sie beim Lügen ertappt. Eben noch wurde eine Behauptung mit der ganzen Lautstärke politischer Gewissheit in die Öffentlichkeit geschleudert, ⬇️
Quadratische Wemeze-Kachel in dunkler, blau-grauer Gestaltung. Im Hintergrund sind mehrere überlagerte Porträts bekannter deutscher Politiker und Publizisten zu sehen (Merz, Söder, Spahn, Weidel, Reichelt, Krall). Oben steht groß: „Die Meinungsfreiheit als Fluchthelferin der Lüge“. Unten steht: „Wer die Wahrheit nicht widerlegen kann, erklärt ihre Widerlegung zur Zensur.“ In der Mitte befindet sich das weiße Wemeze-Logo mit dem Schriftzug „WEMEZE“.
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 14/08/2026
Über eine virale Grafik "Germany's Self-Inflicted Implosion" zur deutschen Industrieproduktion. #Industrieproduktion
br.de
#Faktenfuchs: Virale Grafik zu deutscher Industrie voller Fehler
Die deutsche Industrie hat mit Problemen zu kämpfen. Eine Grafik, die sich derzeit im Netz verbreitet, stellt Zahlen dazu aber extremer dar, als sie sind – und weist Fehler und Ungereimtheiten auf.
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 11/08/2026
taz.de
Wahlen in Russland: Zu gefährlich für Putin
Die russische Oppositionspartei Jabloko wurde von der Parlamentswahl im September ausgeschlossen. Ein Grund dürfte ihre wachsende Popularität sein.
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 11/08/2026
Der neue Dienst Truth API »verkauft Handelsfirmen frühzeitigen Zugang zu Beiträgen auf Truth Social. Nach Angaben von McGurn haben bereits zehn Kunden, überwiegend Hochfrequenzhändler, den Dienst abonniert. Er kostet zwischen 60.000 und 100.000 Dollar im Monat.« 2026-08-11
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 09/08/2026
#ESLD (Erring on the Side of Least Drama) erklärt, warum die Folgen des menschengemachten Klimawandels unterschätzt wurden. "Klimawandelprognosen: Lieber auf Nummer sicher gehen?" www.sciencedirect.com/science/arti... (Englischer Originaltext) Quelle gefunden in: de.wikipedia.org/wiki/Intergo...
Keynyn Brysse, Naomi Oreskes, Jessica O’Reilly, Michael Oppenheimer: Climate change prediction: Erring on the side of least drama? In: Global Environmental Change. Band 23, 2013, S. 327–337, doi:10.1016/j.gloenvcha.2012.10.008., https://www.sciencedirect.com/science/article/abs/pii/S0959378012001215

Aus dem Englischen übersetzte Zusammenfassung:
»In den letzten zwei Jahrzehnten haben Skeptiker der Realität und Bedeutung des anthropogenen Klimawandels Klimaforscher häufig des „Alarmismus“ bezichtigt: Sie würden Beweise für die Auswirkungen des Menschen auf das Klimasystem überinterpretieren oder überreagieren. Die verfügbaren Daten deuten jedoch darauf hin, dass Wissenschaftler die Auswirkungen des Klimawandels tatsächlich eher konservativ prognostiziert haben. Insbesondere diskutieren wir neuere Studien, die zeigen, dass zumindest einige der wichtigsten Merkmale der globalen Erwärmung durch erhöhte Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphäre unterschätzt wurden, insbesondere in den IPCC-Berichten zur physikalischen Klimaforschung der Arbeitsgruppe I. Wir stellen außerdem fest, dass wichtige Klimamerkmale in solchen Berichten seltener überschätzt werden. Wir vermuten daher, dass Wissenschaftler nicht zu Alarmismus neigen, sondern eher zum Gegenteil: zu vorsichtigen Schätzungen. Vorsicht definieren wir dabei als die Tendenz, eher weniger als alarmierende Prognosen abzugeben. Diese Tendenz bezeichnen wir als „die Seite des geringsten Dramas (Erring on the Side of Least Drama = ESLD)“. Wir untersuchen einige Beispiele für ESLD, darunter Vorhersagen zum Ozonabbau in der Arktis und zum möglichen Zerfall des westantarktischen Eisschildes, und schlagen mögliche Ursachen für diese einseitige Verzerrung vor, darunter die Einhaltung wissenschaftlicher Normen wie Zurückhaltung, Objektivität, Skepsis, Rationalität, Unvoreingenommenheit und Mäßigung. Abschließend geben wir Anregungen für weitere Forschung zur Identifizierung und Untersuchung von ESLD.«
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 09/08/2026
🧵‼️
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 04/08/2026
Solche Kandidaten bräuchten wir in Deutschland.
000
Reposted by Wahlspezial
Mario Sixtus @sixtus.net · 03/08/2026
Damit das mal klar ist:
13813292
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Stromausfall @stromausfall13.bsky.social · 30/07/2026
Das Juli-Zeh-Portrait ist heute in der Druckausgabe der FAZ - mit Korrektur der Spielplatz-Aussage:
Lobt man den Spielplatz, erklärt sie, dass er „natürlich“ nur durch private Spenden zustande gekommen sei: „Der Staat tut nichts für die Leute hier, er macht ihr Leben immer nur schwerer. Kein Wunder, dass die Menschen auf dem Land sich zunehmend verarscht vorkommen.“ Manchmal glaube sie, das sei „die Vorstufe zu einem Bürgerkrieg“. Eine Recherche ergibt später allerdings, dass 55.000 Euro Landesförderung in den Spielplatz geflossen sind.
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Übermedien @uebermedien.de · 17/07/2026
Jetzt ohne Abo lesen: Mit so viel Recherche hatte Maximilian Krah wohl nicht gerechnet: Beim englischen Ableger von Al Jazeera wurde der AfD-Abgeordnete von Mehdi Hasan interviewt. Wer die üblichen deutschen AfD-Befragungsversuche gewohnt ist, wird überrascht sein. uebermedien.de/118833/mit-s...
uebermedien.de
„Unterhaltsam wie ein Tennis-Match“: Politiker Maximilian Krah landet bei Al Jazeera im Kreuzverhör
So Interviews gibt es in deutschen Medien kaum: Moderator Mehdi Hasan befragt den AfD-Abgeordneten extrem gut vorbereitet – und unterhaltsam.
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Cronhill @cronhill.bsky.social · 01/03/2025
Dringende Leseempfehlung: »Die Linguistik der Lüge«
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Spark_of_Insanity 🪣📯 @gulpenschnulf.bsky.social · 07/07/2026
Sicher nur "Zufall" .. 👇😏 www.fr.de/politik/ersc...
fr.de
„Erschreckende“ Verbindung: CDU zeigt Interesse an Trumps Republikanern
Berlin dient als Schauplatz für eine rechtskonservative Konferenz. Unter den Gästen sind, neben anderen, Unterstützer von Donald Trump – und Mitglieder der CDU.
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Wahlrecht.de @wahlrecht.de · 03/07/2026
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt • INSA/NIUS: AfD 41 % | CDU 23 % | DIE LINKE 13 % | SPD 6 % | BSW 5 % | FDP 4 % | GRÜNE 4 % | Sonstige 4 % ➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/lan... 🗓️ Landtagswahl: 6. September 2026 #ltwlsa #ltwst
Säulendiagramm der Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt von INSA für NIUS
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 22/06/2026
resiliencemedia.co/ukrainian-mo...
resiliencemedia.co
Ukrainian MOD launches TrophyLab for partners to study captured Russian tech
While Ukraine is expanding the reach of its home-produced UAVs, it is also learning from the enemy. The Ministry of
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 22/06/2026
(Bezahlartikel) Brisante China-Verbindung – Bund schickt Sonderprüfer zum Helmholtz-Zentrum, Leiter freigestellt
handelsblatt.com
Cispa: Bund greift bei Helmholtz-Zentrum durch
Das Handelsblatt hat brisante China-Kontakte des Cyberzentrums Cispa aufgedeckt. Nun zieht das Bundesforschungsministerium erste Konsequenzen.
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Bloomberg News @bloomberg.com · 20/06/2026
Donald Trump has sparred with most of his fellow Group of Seven leaders at some point. But Italy’s Giorgia Meloni this week did something none of them dared: She escalated.
bloom.bg
Meloni’s Spat With Trump Shows Readiness to Risk a Bigger Fight
Donald Trump has sparred with most of his fellow Group of Seven leaders at some point. But Italy’s Giorgia Meloni this week did something none of them dared: She escalated.
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Christian Bangel @christianbangel.bsky.social · 14/05/2026
Ein Konservativer, wie man ihn selten trifft. @fabreinbold.bsky.social und ich haben den NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann interviewt. (Geschenklink) www.zeit.de/politik/deut...
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profil @profil.at · 12/05/2026
Stefan Wallner: „Ist das Vertrauen mal ruiniert, schimpft sich’s gänzlich ungeniert“ Das Zerstören von Vertrauen gehört zum Standardrepertoire populistischer und autoritärer Akteure. Nach Medien, Gerichten und Wissenschaft sind nun die NGOs an der Reihe. Warum?
profil.at
Stefan Wallner: „Ist das Vertrauen mal ruiniert, schimpft sich’s gänzlich ungeniert“
Stefan Wallner: „Ist das Vertrauen mal ruiniert, schimpft sich’s gänzlich ungeniert“ Das Zerstören von Vertrauen gehört zum Standardrepertoire populistischer und autoritärer Akteure. Nach Medien, Gerichten und Wissenschaft sind nun die NGOs an der Reihe. Warum?
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LoveReading @lovereading.eurosky.social · 25/04/2026
Zitate aus einem Interview (siehe ALT Text) mit Jörg Wuttke „China sieht im Moment nur deshalb so smart aus, weil Amerika im direkten Vergleich so bescheuert aussieht.“ „Amerika befindet sich derzeit ganz klar im Selbstzerstörungsmodus.
Portraitfoto zeigt Jörg Wuttke, Jahrgang 1958, gilt als führender deutscher China-Kenner. Er lebte über dreißig Jahre in Peking, wo er unter anderem die EU-Handelskammer leitete. 2024 ist Wuttke für die Beratungsfirma DGA Albright Stonebridge Group nach Washington D.C. gezogen.
|fabkDie beiden wohl mächtigsten Männer der Welt im Oktober im südkoreanischen Busan: US-Präsident Donald Trump (links) und Chinas Staatschef Xi Jinping. Mitte Mai findet ein Gipfeltreffen zwischen beiden statt. 

Foto: IMAGO/XinhuaBild zeigt einen Artikel aus der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“. Der Inhalt beginnt ab hier: „Trump hat China groß gemacht“
Interview: Die Volksrepublik boomt und gewinnt immer mehr an Einfluss: Der langjährige China-Experte Jörg Wuttke erklärt im Gespräch mit Fabian Kretschmer, warum es auch Risse innerhalb der chinesischen Wirtschaft gibt, worauf sich die Welt beim bevorstehenden Xi-Trump-Gipfel einstellen muss und inwiefern die Volksrepublik vom Iran-Krieg profitieren kann.
Herr Wuttke, Chinas Wirtschaft zeigt sich derzeit voller Widersprüche: Auf der einen Seite stehen boomende Exporte und technologische Fortschritte, auf der anderen eine anhaltende Immobilienkrise und eine rekordhohe Jugendarbeitslosigkeit. Wie schätzen Sie den aktuellen Zustand der chinesischen Volkswirtschaft ein?
China sieht im Moment nur deshalb so smart aus, weil Amerika im direkten Vergleich so bescheuert aussieht. Denn die chinesischen Wirtschaftsprobleme im Inneren sind offensichtlich: Allein durch die Immobilienkrise haben die Privathaushalte in den letzten fünf Jahren Wohlstandsverluste in Höhe von mehreren Billionen Dollar hinnehmen müssen. Dass die Parteiführung nun den schwachen Konsum ankurbeln möchte, dürfte schwierig werden: Da rund 900 Millionen Chinesen nur 10 Dollar pro Tag oder weniger verdienen, ist da natürlich nicht viel zu holen. Derzeit bleibt vor allem eine wirtschaftliche Säule, die noch wunderbar funktioniert – und das ist der Export.

Doch der Export kreiert zunehmend Spannungen: Chinas Firmen produzieren, auch dank wettbewerbsverzerrender Subventionen und einer künstlich niedrigen Währung, so günstig, dass sich immer mehr Staaten mit Zöllen gegen die Warenflut aus dem Reich der Mitte abschirmen.
Chinas Exportboom mag zwar Jobs innerhalb des Landes kreieren, aber er sorgt auch dafür, dass anderswo die Arbeitswelt erodiert. In Deutschland verlieren wir derzeit jeden Monat bis zu 10.000 Jobs im herstellenden Gewerbe. Man muss sich nur einmal das Handelsdefizit mit China anschauen, das derzeit bei knapp 90 Milliarden Euro liegt. Das Problem wird zwar mittlerweile erkannt. Aber ich habe das Gefühl, dass unsere Politiker ewig um den heißen Brei reden und sich in Kleinigkeiten verheddern. Niemand hat eine Vision für das große Ganze.

Die Sorgen vor einer chinesischen Dominanz erinnern stark an die 1980er. Damals fürchtete man sich im Westen, vom technologisch aufstrebenden Japan überrannt zu werden. Kurz darauf ist die „japanische Bedrohung“ im Sande verlaufen. Könnte es bei China auch so kommen?
Überhaupt nicht, weil China natürlich kein Alliierter der Vereinigten Staaten ist. Die USA konnten damals gegenüber Japan extrem stark auftreten und im Zuge des Plaza-Abkommens den Yen zur Aufwertung zwingen, was die japanischen Produkte wieder teurer machte. Mit China wird dies nicht gelingen.

Es gibt allerdings eine weitere historische Parallele: Genau wie Japan damals steht China nun ebenfalls am Beginn einer rasanten Alterung. Viele chinesische Ökonomen befürchten, dass der demografische Wandel die größte Bedrohung für den Aufstieg des Landes darstellt.
Die Parteiführung unternimmt deswegen auch alles Mögliche, um diesem extremen Alterungsprozess etwas entgegenzusetzen. Der im letzten Monat abgenickte Fünfjahresplan fokussiert sich auf technologische Lösungen, um die Produktivität trotz sinkender Arbeitskräfte zu steigern: Biotechnologie, künstliche Intelligenz und Robotik. Ob das klappt, ist eine offene Wette.
Der demografische Wandel schreitet schließlich rapide voran: Bis Mitte der 2040er wird Chinas Bevölkerung bereits älter als in Europa sein. Und innerhalb des Landes zeigt sich die Entwicklung höchst unterschiedlich: In Shanghai, der wohlhabendsten Stadt des Landes, beträgt die Fertilitätsrate – also die statistische Anzahl an Kindern, die eine Frau im Laufe ihres Lebens bekommt – derzeit 0,59. Das dürfte einer der niedrigsten Werte weltweit sein.
Die einbrechende Geburtenrate zeigt auch, dass viele Chinesen das Grundvertrauen in die Zukunft verloren haben. Ein weiterer Indikator dafür ist, dass jedes Jahr mehrere tausend Millionäre das Land verlassen. Warum ist das so?
Die Reichen verlassen China zum einen wegen der immensen Politisierung, die überall zu spüren ist. Etwa auch in den Schulen ihrer Kinder, wo mittlerweile Xi Jinpings Gedankenlehre zum verpflichtenden Curriculum gehört. Das ist kein attraktives Umfeld. Zudem wissen die Unternehmer auch, wie klamm der Staat ist – und dass der Druck auf die Wohlhabenden steigt, mehr vom Kuchen abzugeben.
Das Ironische ist ja, dass es wirtschaftlich sehr viele Ähnlichkeiten zwischen China und den USA gibt: In beiden Ländern ist die Ungleichheit zwischen arm und reich riesig. Und sowohl in China als auch Amerika sind rund 20 Prozent an Volkswirtschaft Weltspitze, während der Rest so vor sich hin darbt. Noch eine Gemeinsamkeit: Beide Länder werden derzeit von populistischen Führern regiert – auch wenn die natürlich höchst unterschiedlich agieren.

Mitte Mai werden die beiden Staatschefs Trump und Xi in Peking aufeinandertreffen. Was erwarten Sie vom Gipfeltreffen?
Der Staatsbesuch wird wahrscheinlich mit viel Brimborium ablaufen, aber es wird relativ wenig Konkretes dabei herauskommen. Vielleicht wird Trump ein paar Deals verkünden, doch einen großen Durchbruch beim Marktzugang für US-Firmen in China wird es nicht geben. Momentan haben die Chinesen eindeutig die Oberhand.

Warum?
Xi Jinping hat die entscheidenden Asse im Ärmel – etwa mit seinem Quasi-Monopol auf Seltene Erden. Als Peking letztes Jahr den Zugang durch Exportkontrollen verschärft hat, hat sich Trump eine blutige Nase abgeholt und kleinbeigegeben.
Aufgrund des Iran-Kriegs ist die Abhängigkeit der USA von Chinas Seltenen Erden nun noch weiter gestiegen. Das Militär hat in Nahost wahnsinnig viel an Munition verbraucht; und um das wieder aufzustocken, benötigt man Seltene Erden. Allein schon deswegen kommt für Trump eine Eskalation mit China derzeit nicht in Frage.
Könnte Xi seine Machtposition auch dahingehend nutzen, um mit Trump über das Schicksal Taiwans zu verhandeln?
Das ist genau die spannende Frage: Ob Donald Trump Taiwan unter den Bus wirft. Xi könnte sich derzeit denken: Durch Trumps Amtszeit ergibt sich ein historisches Zeitfenster, um mir Taiwan einzuverleiben – und das ist nur mehr zwei, drei Jahre offen.
Sollte China allerdings mit einer Blockade in der Taiwan-Straße ernstmachen, dann würde das der Weltwirtschaft das Genick brechen. Fast 90 Prozent der leistungsstärksten Computerchips weltweit kommen schließlich aus Taiwan. Letztes Jahr habe ich das Risiko, dass es zu einem militärischen Konflikt kommt, auf nicht mehr als zehn Prozent beziffert. Mittlerweile bin ich mir da nicht mehr so sicher.

In Peking wird Trumps Iran-Krieg als historischer Fehler gewertet – ein geopolitisches Geschenk an die Volksrepublik. Könnte China im Kampf der Systeme nun die Dominanz des politischen Westens unter Führung der USA durchbrechen?
Amerika befindet sich derzeit ganz klar im Selbstzerstörungsmodus. Trumps Entscheidung, diesen Krieg zu führen, kann auch die republikanische Basis zum großen Teil nicht nachvollziehen. Im Gegensatz zu den USA wirkt China gerade politisch wie der Erwachsene im Raum. Insbesondere im globalen Süden wird China als vernünftige Nation wahrgenommen.
Hinzu kommt, dass die Welt derzeit auch realisiert, dass erneuerbare Energien nicht nur karbonfreundlich sind, sondern auch hoch relevant für die nationale Sicherheit. Viele Staaten werden künftig ihre Abhängigkeit von Öl verringern und verstärkt auf Wind- und Solarenergie setzen. Und wer verfügt über diese Technologien? Nur die Chinesen dominieren sowohl beim Preis als auch der Skalierung. Im Grunde genommen ist es also Trump, der China derzeit ganz groß gemacht hat: Make China Great Again.
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Reposted by Wahlspezial
Robert Reich @rbreich.bsky.social · 03/05/2026
"We can have democracy in this country, or we can have great wealth concentrated in the hands of a few, but we can't have both." –Justice Louis Brandeis Words spoken many years ago that are just as relevant today. We must continue the fight to get big money out of politics.
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mausraster @mausraster.bsky.social · 03/05/2026
Update zu den Umfragen, "wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre...": Die #AfD liegt deutlich vor der CDU/CSU bei FORSA, INSA, YouGov leicht vor der CDU/CSU bei Forschungsgruppe Wahlen gleichauf bei Verian und nur leicht hinter CDU/CSU bei Allensbach, GMS und Infratest/dimap #Sonntagsfrage
Tabellarische Daten zur Sonntagsfrage zur Bundestagswahl von Allensbach, Verian, Forsa, Forschungsgruppe Wahlen, GMS, Infrates dimap, INSA und Yougov im Vergleich zum Ergebnis der letzten Bundestagswahl.
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Der Postillon 📯 @der-postillon.com · 24/04/2026
Merz besucht gestrandeten Wal: "Ich bemitleide seine Überforderung und Hilflosigkeit", so Timmy www.der-postillon.com/2026/04/merz...
der-postillon.com
Merz besucht gestrandeten Wal: "Ich bemitleide seine Überforderung und Hilflosigkeit", so Timmy
Poel (dpo) - Es ist ein unerwartetes Zeichen der Empathie für ein Lebewesen in Not: Nach zahlreichen Politikern hat nun auch Bundeskanzler Friedrich M
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 25/04/2026
Walspezial
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Kai Arzheimer @kai-arzheimer.com · 20/04/2026
I have a new chapter on regional differences in German voting behaviour (beyond east/west). It's coming out later this year, but with attention spans being what they are, here's a 🧵. Most important point: aggregate volatility and east-west-diffs (yeah) were, like, absolutely massive in 2025 #btw25
A line graph showing the development of the index of regional differences and Pedersen index calculated separately for eastern and western Germany from 1990-2025
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 18/04/2026
Aus der taz vom 18.4.2026 Runter vom Feld der Neuen Rechten von Natascha Strobl online unter: www.taz.de/!6168144
taz.de
Runter vom Feld der Neuen Rechten
Viktor Orbán hat Ungarn systematisch in einen autoritären Staat umgebaut. Seine Abwahl zeigt, dass selbst tief verankerte autoritäre Systeme nicht unbesiegbar sind
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Wochenschau Verlag @wochenschauverlag.bsky.social · 18/12/2024
In "Mut zur Demokratie" vermittelt Klaus-Peter Hufer das Rüstzeug und das historische und ideologische Hintergrundwissen, plurale Demokratie u. eine offene Gesellschaft zu leben und zu verteidigen. 👉Jetzt bestellen: www.wochenschau-verlag.de/Mut-zur-Demo... #Demokratie #DemokratieLeben
Buchcover mit dem Titel „Mut zur Demokratie – Nicht zuschauen, sondern handeln“ von Klaus-Peter Hufer, veröffentlicht im Wochenschau Verlag. Das Cover zeigt Papierflieger, die diagonal nach rechts oben fliegen, vor einem lila Hintergrund. Ein gelber Papierflieger hebt sich durch seine Farbe von den anderen weißen Fliegern ab. Der Verlag und das Logo befinden sich am unteren Rand.
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Niklas @newniklas.bsky.social · 10/06/2025
Habe ein echt interessantes, kleines Buch im Bücherschrank entdeckt. "Argumente gegen Parolen und Populismus" von Klaus-Peter Hufer auf 16 Seiten. Kann bestimmt ganz nützlich sein, wenn der Onkel beim Familientreffen wieder durchdreht. Lest es euch hier kostenlos durch:
cryptpad.fr
Encrypted File
CryptPad: end-to-end encrypted collaboration suite
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Wahlspezial @wahlspezial.bsky.social · 18/04/2026
Investors fed with insider infos from Iran might play the same game like investors with insider knowledge from the US. And Iran easily can drive the oil price up and down.
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