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Siegfried

@sgi0815.bsky.social
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Die Seele jeder Ordnung ist ein großer Papierkorb. Sittensen, Elsdorf in der Nordheide Inschenöer

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Finanzwende @finanzwende.de · 19h
„Auf Karlsruhe zu warten ist eine politische Entscheidung. Notwendig ist das nicht.“ @kuehnik.bsky.social in einem Standpunkt zur Verhandlung der #Erbschaftsteuer vor dem #Bundesverfassungsgericht.
Zitatkachel von Kevin Kühnert, Bereichsleitung Steuern, Verteilung und Lobbyismus bei Finanzwende:

„Die Ausnahmen für Milliardäre bei der Erbschaftsteuer könnten umgehend abgeschafft werden. Auf Karlsruhe zu warten, ist eine politische Entscheidung. Notwendig ist das nicht.“
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herr-berrt.bsky.social @herr-berrt.bsky.social · 08/10/2026
Das Gedicht von Bertolt Brecht:"Es gibt viele Arten zu töten.Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen,einen in eine schlechte Wohnung stecken,einen durch Arbeit zu Tode schinden,einen zum Suizid treiben,einen in den Krieg führen usw.Nur weniger davon ist in unserem Staat verboten.:
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wemeze @wemeze.bsky.social · 22h
#wemezeclassics @lupine-diewoelfin.bsky.social
»Hohe Energiepreise sind ein Problem, millionenschwere Vorstände nicht.
Geschätzte 100 Millionen Sozialbetrug sind ein Problem, etwa 100 Milliarden Steuerbetrug nicht.
Gelder für NGOs sind ein Problem, Gelder für parlamentarischen Rechtsextremismus nicht.«
Lupine
@lupine-diewoelfin.bsky.social
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Melanie @knautschzone.bsky.social · 09/10/2026
Diesen Teil im Text finde ich auch spannend. Dass Schwesig das Alter für Unterhaltsvorschuss heraufgesetzt hat, wusste ich nicht. Aber dass Prien es wieder absenken will, war ja neulich Thema. Und dass Merz ernsthaft glaubt, das Streichen von Geld für Kinder würde deren Väter zum Zahlen zwingen.
Die Fehde zwischen Schwesig und dem Kanzler hat sich lange angebahnt. Es begann mit dem Unterhaltsvorschuss. Die Sozialleistung ist eine Hilfe für Kinder Alleinerziehender, wenn der andere Elternteil keinen, zu wenig oder nur unregelmäßig Unterhalt zahlt. Der Staat springt in diesen Fällen ein, um die Lebensgrundlage des Kindes zu sichern. Als Schwesig selbst Bundesfamilienministerin war, hob sie die Altersgrenze für den Vorschuss von 12 auf 18 Jahre an. Das Thema ist ihr wichtig.

Doch Familienministerin Karin Prien (CDU) will die Altersgrenze für Kinder wieder auf 16 Jahre absenken. Das lehnt Schwesig ab, weil sie Härten für Alleinerziehende und Jugendliche fürchtet. Bei einer Ministerpräsidentenkonferenz im Juni kommt es zum Streit mit dem Kanzler.
Großbritannien entziehe säumigen Unterhaltspflichtigen den Führerschein, Argentinien verweigere ihnen den Eintritt zu Stadien der Fußball-WM. Über solche Ideen sollte man mal reden, statt einfach Geld zu streichen, argumentiert Schwesig damals. Merz sieht das offenbar anders. Womöglich habe sie einen Beitrag zur schlechten Zahlungsmoral der Väter in Deutschland geleistet, herrscht der Kanzler Schwesig Teilnehmern zufolge an. Der Unterhaltsvorschuss ermögliche es Vätern doch erst, nicht zu zahlen, ohne Folgen für das Kind befürchten zu müssen.
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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 21h
"Ansprechbar heißt die Wahlkreiszeitung, die Düsterhöft sechsmal im Jahr in alle Briefkästen seines Wahlkreises steckt. Ja: steckt, nicht stecken lässt. Er und seine Wahlkreismitarbeiterin schreiben die Artikel, eine Mischung aus Informationen aus der SPD und Lokaljournalismus,
taz.de
SPD-Abgeordneter Lars Düsterhöft: Wer sich kümmert, bricht den Trend
Als einziger Sozialdemokrat hat Lars Düsterhöft ein Direktmandat fürs Abgeordnetenhaus geholt. Was ist das Rezept des SPD-Manns aus Treptow-Köpenick?
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Mario Sixtus @sixtus.net · 08/10/2026
Die Zerstörung der Energiewende, das Festhalten am Verbrenner-Auto um jeden Preis, die stetige Preiserhöhung des Deutschlandtickets, die Demontage von Solidargemeinschaften zugunsten von Privatversicherungen: Nein, Leute, hört bitte auf, die Regierung als unfähig zu beschimpfen: Sie hat einen Plan!
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Siegfried @sgi0815.bsky.social · 08/10/2026
Das tut die gesamte cdU Spitze. Aber sie hat es einfach drauf.
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DLR-next @dlr-next.bsky.social · 08/10/2026
Margaret Hamilton gestorben. Ihre Software machte die Mondlandung möglich. www.spiegel.de/wissenschaft...
spiegel.de
Margaret Hamilton: Softwarepionierin der Mondlandung mit 90 Jahren gestorben
Die Mathematikerin Margaret Hamilton programmierte den Code der ersten Mondlandung. Erst spät wurde sie dafür geehrt. Nun ist sie mit 90 Jahren gestorben.
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Siegfried @sgi0815.bsky.social · 08/10/2026
Es muss unheimlich gewinnbringend sein Unsinn in den Köpfen von Menschen abzuladen. bsky.app/profile/simo... bsky.app/profile/patr...
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PRÜF Bremen @pruef-hb.bsky.social · 07/10/2026
Was hilft am besten gegen Verzweiflung angesichts der aktuellen Ereignisse? Aktiv werden und nicht alleine sein! Vor einem Monat waren wir so viele Menschen zur Bündnisdemo, die nicht zuschauen und nicht aufgeben wollen, während die AfD normalisiert und in Machtpositionen gehoben wird. (1/2)
Schaubild in den Farben orange und pink, mit dem PRÜF Logo und dem Ausschnitt einer Menschenmenge auf einer PRÜF Demo, die Plakate hochhalten. 

Zentraler Satz auf dem Schaubild ist "Nach der Demo..."Dieses zweite Schaubild ist das Pendant zum anderen mit ähnlichem Motiv und der Vervollständigung des Satzes "Nach der Demo... ist vor der Demo"
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Mario Sixtus @sixtus.net · 07/10/2026
Finde den Unterschied! Links: Linke Rechts: CDU
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Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 08/10/2026
Die Bundesregierung kürzt am Wohngeld. Um Geld zu sparen. Ca. 380.000 Haushalte weniger werden dann Unterstützung bekommen. Viele werden in die Grundsicherung rutschen, v.a. Rentner:innen. Menschen, deren Leben durch diese Regierung schlechter wird www.sueddeutsche.de/politik/wohn...
sueddeutsche.de
Wohngeld 2027: Wer weniger bekommt – und wer in die Grundsicherung muss
Die Bundesregierung will beim Wohngeld sparen. 240 000 Haushalte fallen ganz aus der Förderung, 143 000 müssen in die Grundsicherung wechseln.
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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 06/10/2026
Zu Sachsen-Anhalt
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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 07/10/2026
Ich finde, man merkt kaum, dass Putin in Sachsen-Anhalt bereits mitregiert.
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Siegfried @sgi0815.bsky.social · 07/10/2026
Dann möchte ich die Frage aufwerfen, wann kann man eine cdU afD Regierung besser bekämpfen? Jetzt oder nach der Wahl in drei Jahren? Meiner Meinung nach jetzt. Diese Regierung bläst die afD ja auf, und ich sehe keine Umkehr dieses Trends.
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Anne Rabe @annerabe.bsky.social · 07/10/2026
Liebe @spdfraktion.de, lieber @larsklingbeil.bsky.social bitte beendet diese Koalition. Wenn ihr euch klar antifaschistisch positioniert und einen Reformkurs anstrebt, der mutig aber gerecht ist und Pistorius zur Wahl stellen würdet, dann brauchen wir keine Angst vor Neuwahlen zu haben.
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Anne Rabe @annerabe.bsky.social · 07/10/2026
Friedrich Merz hat tatsächlich die Chuzpe, der Linken in Sa-A. die Stimmen für die AfD- Landtagspräsidenten zuzuschieben. Also eine Art false-flag-Verschwörung: ,Aber ich will uns alle vor voreiligen Schlussfolgerungen warnen. Wir haben es hier mit mindestens zwei, im…
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Max ✊🏽 @maxnum.bsky.social · 07/10/2026
Wenn im Haushalt 2027 bei „Demokratie leben!“ 20 Millionen Euro weggekürzt werden, dann braucht auch die SPD nicht symbolisch die Nationalhymne zu singen. Dann hat sie die verschissene Verantwortung, dafür zu sorgen, dass diese Kürzungen nicht mit ihren Stimmen beschlossen werden.
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Siegfried @sgi0815.bsky.social · 07/10/2026
Das interessiert die cdU kein Stück, solange sie regieren. Die Kasse klingelt und Posten werden über Seilschaften adäquat besetzt. Jeder Tag mit einer cdU geführten Regierung ist einer zuviel.
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Siegfried @sgi0815.bsky.social · 06/10/2026
bsky.app/profile/mira... Und darum sägt niemand an seinem Stuhl.
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Siegfried @sgi0815.bsky.social · 06/10/2026
Die Ökosysteme der Meere und Ozeane, deren funktionieren für die Fischerei notwendig ist, werde gerade kräftig durchgeschüttelt. In absehbarer Zeit werden uns nur noch ⅔ der Landwirtschaftlichen Flächen zu Verfügung stehen. Also gewöhnen wir die Proletarier doch mal wieder ans verhungern. \s
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DocGaby @docgaby.bsky.social · 06/10/2026
#Rausch Sollte es tatsächlich soweit kommen, dass die Demokratie sich selbst zerlegt und feige kapituliert? Was wir heute sehen, ist kein bloßer Tabubruch mehr, es ist eine historische Schande: 1/
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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 06/10/2026
Bürokratieabbau? @helenasteinhaus.bsky.social von @sanktionsfrei.bsky.social hat da paar Vorschläge... Man könnte zum Beispiel darauf verzichten, 15-jährige Schülerinnen in den Sommerferien aufs Amt zu zitieren...
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Labrys of Aëlla @aellalabrys.bsky.social · 06/10/2026
"Die Wirtschaft lässt sich reparieren, wenn auch zu einem schmerzhaften Preis. Trumps Präsidentschaft wahrscheinlich nicht." Make America Poor Again. www.rollingstone.de/trump-wirtsc...
rollingstone.de
Trumps wirtschaftlicher Zusammenbruch ist das ultimative Eigentor
Die meisten Präsidenten sind Opfer des Erbes, das sie antreten. Dieser hier hat die Wirtschaft im Alleingang zerstört.
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Liese Müller @liesemueller.eurosky.social · 06/10/2026
"Bei vielen KI-Anbietern werden all solche Informationen laut der Studie zusammen mit E-Mail-Adressen und dauerhaften Benutzerkennungen geteilt [...] solche IDs werden Internetnutzern von Datenhändlern zugeteilt und identifizieren sie anschließend eindeutig über Plattformen hinweg" Auch #Palantir?
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Eltern gegen Rechts Oberhavel @egr-ohv.eurosky.social · 06/10/2026
Dieser Text ist lang. Aber bitte lies ihn trotzdem. Eine persönliche Nachricht aus Sachsen-Anhalt erzählt, was diese Wahl dort mit den Menschen macht und was sie jetzt brauchen. Trag diese Nachricht weiter. Teil sie, mach sie sichtbar. Sie muss gehört werden – auch außerhalb von Sachsen-Anhalt.
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Siegfried @sgi0815.bsky.social · 06/10/2026
Er braucht das Geld halt für Steuergeschenke.
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Siegfried @sgi0815.bsky.social · 06/10/2026
Leider nehmen sie uns auf dem Weg mit.
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Nico Lange @nicolange.bsky.social · 05/10/2026
Von Russland geht aktuell eine so direkte, umfassende und konkrete Bedrohung gegen Deutschland aus. Vor dem Hintergrund sollten so manche mal in sich gehen, ob sie denjenigen, die uns so bedrohnen, wirklich das Wort reden wollen. www.bild.de/politik/neue...
bild.de
„Neue Qualität“: BND-Chef warnt vor gewaltsamem Konflikt mit Russland
„Neue Qualität“: BND-Chef warnt vor gewaltsamem Konflikt mit Russland
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TobiasMöhlen @tobiasmoehlen.bsky.social · 06/10/2026
#fckSPD sollte trenden. Damit sie es endlich raffen.
REICHEN-STEUER(CHEN)
Die Bundesregierung will den Höchstsatz der Einkommensteuer um zwei Prozent anheben.
So verkauft das Lars Klingbeil
Ich habe „sehr dafür gekämpft, dass die Reichensteuer ausgeweitet wird und wir jetzt sogar eine Superreichensteuer einführen."1
SPD
Warum „Superreiche" das eher wenig betreffen durfte
Besonders reiche Menschen verdienen ihr Geld überwiegend nicht durch Erwerbseinkommen.2
sondern z.B. durch
Kapitalerträge oder Immobilien
M
monitor
Quellen:
1) Lars Klingbeil im ARD-Sommerinterview (05.07.2026
2) u.a. Netzwerk Steuergerechtigkeit (11.12.2023)
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Max Czollek @maxczollek.bsky.social · 06/10/2026
Heute wird wohl das erste mal seit 45 ein Rechtsextremer zum Parlamentspräsidenten in einem deutschen Bundesland gewählt. Das ist eine Zäsur für die deutsche Demokratie. Dazu der wichtige Reminder, dass der Bundeskanzler bis heute nicht davor gewarnt hat. Vor der Linken Berlin schon. Komische Sache.
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Siegfried @sgi0815.bsky.social · 06/10/2026
Es hat sich etwas verändert. Männer für die Sex und Gewalt nicht zusammen passen, können die Augen nicht mehr so leicht verschließen. Das macht vielleicht erst diese Medienkampagne notwendig.
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Holger Nohr @holgernohr.bsky.social · 05/10/2026
Merz-Regierung will wichtige Leistung kürzen: Vorgesehen ist, die Erhöhung für das kommende Jahr ausfallen zu lassen, die Heizkostenkomponente zu halbieren und die Berechnung zu ändern. „Geplant ist, das Wohngeld zum 1. Januar 2027 abzusenken“. www.futurezone.de/digital-life...
futurezone.de
Merz-Regierung will wichtige Leistung kürzen – für eine Million Haushalte
Die Merz-Regierung plant Neuerungen beim Wohngeld. Für viele Haushalte würde das bis 2029 womöglich zu weniger Unterstützung führen.
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Ilko-Sascha Kowalczuk @ilkokowalczuk.bsky.social · 05/10/2026
Keine Angst! Kampf dem Faschismus - AfD ist Faschismus!
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Martin Hundhausen @mhundhausen.bsky.social · 04/10/2026
Mit fossilen Energien wird die Welt nicht zum Frieden kommen
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Urs Mansmann @ursmansmann.bsky.social · 05/10/2026
Ich hätte gerne eine Deutschlandticketpreisbremse, bitte.
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Labrys of Aëlla @aellalabrys.bsky.social · 05/10/2026
"Die Geschäftsmodelle der Digitalkonzerne seien dabei mit jenen der Tabakindustrie vergleichbar. Die Tabakindustrie wusste, dass ihre Produkte schädlich sind und süchtig machen, und hat sie trotzdem weitervermarktet" www.derstandard.de/story/300000...
derstandard.de
Vergleiche mit Altersgrenze für Alkohol: Neue Forschungsergebnisse zum Social-Media-Verbot
Arbeiten mit großem Datensatz zeigen Risiko und legen international koordinierte Gegenmaßnahmen nahe - Politikwissenschafterin Barbara Prainsack: Altersgrenzen sind "wichtiges Puzzlestück"
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Siegfried @sgi0815.bsky.social · 05/10/2026
Höhere Dividenden!
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Emergency doc @emergencydoc.bsky.social · 04/10/2026
Mir ist in den letzten Monaten etwas klar geworden, daß eigentlich die ganze Zeit schon präsent war. Aber aufgrund unserer aller Sozialisation will man es nicht wirklich wahr haben. Und als diese Erkenntnis ungefiltert und ungehindert vor mir stand, reagierte ich mit Schock und massiver Übelkeit.
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Siegfried @sgi0815.bsky.social · 05/10/2026
Ist aber auch ein tolles Mittel den pol. Gegner von der Bühne zu holen. Maßnahmen gegen Personen können ein Parteienverbot nicht ersetzen.
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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 04/10/2026
"Die Linke zieht gegen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vor das Bundesverfassungsgericht. Grund für den Eilantrag, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, ist ein Instagram-Video des Ministeriums nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin.
tagesspiegel.de
Wahlsieg in Berlin: Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor Gericht
Die Linke wirft Ministerin Reiche vor, das Neutralitätsgebot verletzt zu haben. Nun will die Partei das höchste deutsche Gericht entscheiden lassen.
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Florian Flade @florianflade.bsky.social · 05/10/2026
💥🕵️‍♂️🚫 Soll man sie abklemmen? - In #SachsenAnhalt könnte bald die AfD regieren. Eine solche Machtübernahme stellt die Sicherheitsbehörden vor neue Herausforderungen: Wie können Geheimnisse vor einer Landesregierung geschützt werden? ojihad.wordpress.com/2026/10/05/s... #Verfassungsschutz
ojihad.wordpress.com
Soll man sie abklemmen?
In Sachsen-Anhalt könnte bald die AfD regieren. Eine solche Machtübernahme stellt die Sicherheitsbehörden vor neue Herausforderungen: Wie können Staatsgeheimnisse vor einer Landesregierung geschütz…
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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 04/10/2026
Dass eine Bundesministerin den eindeutig mit dem NS verbundenen Begriff "Machtergreifung" im Zusammenhang mit der Bildung einer Mitte-Links-Regierung in einem Bundesland benutzt ist ein absoluter Dammbruch. Faktisch ist das NS-Relativierung.
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Trümmerfrauenversteher @therealtfv.bsky.social · 04/10/2026
Mehr Hildebrandt wagen!
jacobin.de
»Mit den Arschlöchern von der CDU koaliere ich nicht«
Als »Mutter Courage des Ostens« setzte sie sich unermüdlich gegen die marktradikale Schocktherapie ein: Vor zwanzig Jahren starb mit Regine Hildebrandt die vielleicht letzte große Sozialdemokratin uns...
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Frau Nora @fraunora.bsky.social · 04/10/2026
"Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält und ermordet." Das hat die Bundesregierung 2020 - mit Ausnahme der AfD - offiziell anerkannt und damit den Weg frei gemacht für Entschädigungen für Menschen, die als sogenannte "Asoziale" oder "Berufsverbrecher" verfolgt wurden
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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 04/10/2026
@helenasteinhaus.bsky.social liest hier ein Beispiel eines "Abschlussberichts" vor, die JC (Jobcenter) nach Besichtigung der Wohnung einer Grundsicherung beziehenden Person verfassen. Es ist an Menschenfeindlichkeit nicht zu überbieten und erinnert sehr an die Stasi. Unerträgliche Schnüffelei.
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Siegfried @sgi0815.bsky.social · 04/10/2026
Wie in einem brennenden Haus, indem man vom Fenster aufs Dach klettert bevor man springt. Ich denke es wird beides benötigt. Aber ohne Ursachenbekämpfung ist Symptombekämpfung sinnlos.
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 04/10/2026
Daran zu zweifeln, dass die AfD & ihre Anhänger verfassungswidrige Ziele haben, & deswegen "inhaltliches Stellen" statt Verbot zu fordern, kann man nur, wenn man nie versucht hat, sie "inhaltlich zu stellen." Wenn man es macht, wird einem schnell Mord & KZ gedroht & dann zweifelt man nicht mehr.
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Siegfried @sgi0815.bsky.social · 04/10/2026
Für ihre Brotgeber ein tragfähiges Konzept. Die wissen ja auch, dass die Klimakatastrophe zu einem Mangel an Wasser und Nahrung führen wird. Das macht Lohnsklaverei unwirtschaftlich.
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