Metall auf Metall VI

Inhaltsverzeichnis und Übersicht: Gesetz über Europäische Herausgabe- und Sicherungsanordnungen zu elektronischen Beweismitteln Stand:

1. Zur Zulässigkeit der Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen der Meldung einer behaupteten offenen Forderung an eine Wirtschaftsauskunftei.2. Werden personenbezogene Daten zu behauptet offen...

Nichtigkeit eines Kaufvertrages über Miteigentumsanteil; Verkehrswert von Miteigentumsanteil an Grundstück

1. In Zwangsversteigerungsverfahren gestattet § 42 ZVG jedem die Einsicht in die dort genannten Bestandteile der Verfahrensakte, ohne dass die hierin enthaltenen personenbezogenen Daten zuvor unkenntl...

Richterin zu sein ist für Sina Dörr einer der besten Jobs der Welt. Sie erzählt, was an ihrer Arbeit trotzdem nervt, welchen Nutzen sie in moderner Technologie sieht und warum sie mit KI-Halluzination...

Zustellung "demnächst" bei ausbleibender Nachfrage zur Anforderung des Kostenvorschusses.

Sammelklage-Inkasso

“Urteile schreibe ich lieber selbst”, sagt Reto Mantz. Hilfe in Form einer aktiven Akte sähe er aber gern. Der Richter erklärt, wie er mit KI-Halluzinationen in Schriftsätzen umgeht, und teilt seine G...

“Urteile schreibe ich lieber selbst”, sagt Reto Mantz. Hilfe in Form einer aktiven Akte sähe er aber gern. Der Richter erklärt, wie er mit KI-Halluzinationen in Schriftsätzen umgeht, und teilt seine G...

Hi, I'm Mark Pilgrim. You may remember me from such classics as "Dive Into Python" and "Universal Character Encoding Detector." I am the original author of chardet. First off, I would like to thank...

Elektronische Signatur von Anklageschriften nach § 32b Abs. 1 StPO

💥 Haftung des Suchmaschinenbetreibers für KI-Übersicht Das Landgericht Frankfurt am Main (6. Zivilkammer) hatte sich anhand eines kuriosen Gegenstandes (chirurgische Verlängerung des männlichen Genit...

Informationen zum Beitragsverlauf eines privaten Krankenversicherungsvertrags (nämlich zu Zeitpunkt und Höhe des Alt- und Neubeitrags für jede stattgefundene Beitragsanpassung, zum Zeitpunkt erfolgter...

Zur strafrechtlichen Garantenstellung und Sicherungspflicht der sorgeberechtigten Eltern für ihr minderjähriges aber strafmündiges Kind.

Moneypenny

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 24.06.2025, Az. 6 AR 1/25 - im Volltext.

Zur Formwirksamkeit der Einreichung eines nicht-qualifiziert elektronisch signierten Schriftsatzes über das besondere elektronische Anwaltspostfach einer prozessbevollmächtigten anwaltlichen Berufsaus...

Kostenlose Registrierung

Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitu...

Vor der entscheidenden Abstimmung im EU-Rat appellieren NGOs an die Bundesregierung, bei ihrem Nein zur Chatkontrolle zu bleiben. Sonst drohe eine Katastrophe.

Das in § 78 Abs. 1 Satz 1 ZPO normierte Erfordernis, dass sich Parteien vor den Landgerichten und den Oberlandesgerichten durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen müssen, wird durch Art. 80 Abs. 1 DS...

Verfassungswidrigkeit der Altersgrenze von 70 Jahren nach § 47 Nr 2 Var 1, § 48a BNotO, soweit Anwaltsnotariat betroffen ist - Altersgrenze unter gegebenen Umständen nicht mehr angemessen und damit un...

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen strafrechtliche Verurteilung unter Verwertung übermittelter ANOM-Daten - keine schlüssige Darlegung einer Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren, des all...

ALT: a skeleton is standing in a store with the words `` i 'm dead '' written on the floor .

"Progress Pride Flag" im Schulhort verletzt nicht das Gebot staatlicher Neutralität