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Moritz Moser

@moserat.bsky.social
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Beim ORF Vorarlberg, davor NEUE, Addendum und NZZ.at, Politikwissenschafter, behelligt Behörden moritz-moser.myshopify.com

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Reposted by Moritz Moser
Fabian Schmid @fabianschmid.bsky.social · 30/09/2026
"Es sollte vermieden werden”, dass Sigi Wolfs Berater "herumerzählen, dass ich hier beteiligt bin", bat Pilnacek den Anwalt. Ein Sittenbild: www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
Pilnaceks "reger Kontakt" zur ÖVP und sein "Entsetzen" über Grassers Schuldspruch
Ein neuer Auswertungsbericht der WKStA zeigt, wie eng der frühere Justiz-Spitzenbeamte mit ÖVP-nahen Personen kooperierte – und wie er an der Verteidigung von Beschuldigten mitwirkte
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Jakob Winter @winterjakob.bsky.social · 29/09/2026
Wie gut, dass dieser Laptop nicht einem Bunsenbrenner zum Opfer gefallen ist. So erfahren wir, dass ein suspendierter Justiz-Sektionschef das Team von Kurz mit Tipps versorgte, wie sie den Richter im Falschaussage-Prozess angreifen können - und dass er den Strafantrag für sie bewertete.
derstandard.at
Pilnaceks Laptop enthüllt heimliche Arbeit für "die Ungarn" und Hilfe für Kurz
Die WKStA hat eine 440-seitige Auswertung von Pilnaceks Datenbeständen vorgelegt. Sie dürfte viel Staub aufwirbeln – und wirft neue Fragen über Pilnaceks Netzwerk auf
1226190
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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 29/09/2026
Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat entschieden: 1. Verschwiegenheitsverpflichtungen in Materiengesetzen (hier: in Wiens Gemeindewahlordnung) sind keine "besonderen Informationszugangsregelungen" gemäß § 16 Informationsfreiheitsgesetz: Sie verunmöglichen einen Informationszugang nicht pauschal.
Screenshot des folgenden Textes:
"Ein entsprechendes Verfahren auf Informationszugang ist in der GWO 1996 jedoch nicht vorgesehen. Nach der GWO 1996 ist es für niemanden und unter keinen wie auch immer gearteten Bedingungen möglich, eine Information zu erhalten. § 4 Abs. 8 leg. cit. enthält daher keine
„Informationszugangsregelung“, weil gerade nicht der Zugang zu einer
möglichen Information geregelt wird, sondern ein solcher geradezu
ausgeschlossen werden soll.

Es ist dem Gesetzgeber des IFG mit Blick auf das verfassungsgesetzlich
gewährte Recht auf Informationszugang des Art. 22a B-VG jedoch nicht
zusinnbar, dem einfachen Landesgesetzgeber die Möglichkeit eingeräumt zu haben, die Regelungen des IFG - und damit den
Informationszugang - solcherart zu umgehen, dass einfachgesetzlich
Verschwiegenheitspflichten normiert werden können, die in der Folge zum Ausschluss des IFG führen könnten.

§ 4 Abs. 8 GWO 1996 regelt somit gerade keinen Informationszugang wie ihn § 16 IFG vor Augen hat. Die Anwendbarkeit des IFG wird daher durch § 4 Abs. 8 GWO 1996 nicht ausgeschlossen; sein Inhalt ist hingegen von der Behörde - an die ein Informationsbegehren herangetragen wird - so auszulegen, dass die Verschwiegenheit ihr gegenüber nur soweit greift, als kein Recht auf Information besteht. Andernfalls wäre nämlich die Verfassungskonformität des § 4 Abs. 8 GWO 1996 in Bezug auf Art. 22a B-VG in Frage zu stellen."
1194
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 28/09/2026
"Ja, wir haben einen Attentäter geschickt, aber wir sind mit dem Ausgang nicht zufrieden und haben deshalb entschieden, dass es ein Selbstmordattentat war."
36810
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Forum Informationsfreiheit @infofreiheit.bsky.social · 28/09/2026
Die kreativen Bemühungen des Landes Vorarlberg, E-Mails nicht herauszugeben, weil sie schon „fiktiv archiviert“ seien, sichert dem westlichsten Bundesland den ersten Platz der Mauer des Schweigens.
Drei Stücke der „Mauer des Schweigens“
1124
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 28/09/2026
Man gratuliert. vorarlberg.orf.at/stories/3372...
vorarlberg.orf.at
Land gewinnt „Mauer des Schweigens“
Das Land Vorarlberg hat erneut beim „Amtsgeheimnis-Award“ des Forums Informationsfreiheit gewonnen. Der Negativpreis wird an Behörden und Institutionen verliehen, die mit originellen Begründungen Ausk...
1439
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 28/09/2026
Auch Rechtskonservative Schweizer sind nicht unbedingt Putin-Versteher.
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Maria Windhager @windhager.bsky.social · 27/09/2026
www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
Fake-Vorwürfe gegen Buwog-Richterin: Justizministerium zeigt Böhmdorfer bei Anwaltskammer an
Das Justizministerium hat bei der Wiener Anwaltskammer eine disziplinarrechtliche Überprüfung von öffentlichen Aussagen des Grasser-Anwalts Dieter Böhmdorfer zur Justiz angeregt
16611
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 27/09/2026
"Oranier-Parade" ist aus Sicht eines Legasthenikers eine maximal unglückliche Bezeichnung, just saying.
3180
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Luke LeBrun @lukelebrun.ca · 26/09/2026
Tech companies suddenly decide they can, in fact, moderate content on their platforms after all
7459752000
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 25/09/2026
Währenddessen bei der SPÖ...
static.klipy.com
Simpsons: Abe Simpson - An Old Man's Talking
ALT: Simpsons: Abe Simpson - An Old Man's Talking
2672
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 25/09/2026
Unvergessen: als eine Bezirkshauptmannschaft Norbert Darabos für eine schmutzige Bundesheerküche bestrafen wollte und feststellen musste, dass man auch hoheitlich kochen kann. www.ris.bka.gv.at/VfghEntschei...
ris.bka.gv.at
RIS - Rechtssatz und Entscheidungstext E473/2015 - Verfassungsgerichtshof (VfGH)
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Christian Neuwirth @rhsprecher.bsky.social · 25/09/2026
Der #Rechnungshof hat die Überprüfung des Rechenschaftsberichts 2023 der @spoe.at abgeschlossen. Die Frage, wie eine Erbschaft nach dem Parteiengesetz zu bewerten ist, wird dem Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat vorgelegt. www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...
rechnungshof.gv.at
Überprüfter Rechenschaftsbericht 2023 der SPÖ veröffentlicht
Hier werden die Berichte sowie weitere Informationen des österreichischen Rechnungshofes publiziert.
012
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 24/09/2026
Unter dem Motto "Chancenreichstes Land für Kinder" hat Vorarlberg 3 Millionen Euro an den Bodenfonds vergeben und Löcher in der Wohnbauförderung gestopft. Währenddessen muss ein Kindergarten für Gehörlose schließen, weil 200.000 Euro fehlen. vorarlberg.orf.at/stories/3372...
vorarlberg.orf.at
„Marke Vorarlberg“ blieb erfolglos
Fehlende Konzepte, geringe Bekanntheit, hohe Ausgaben: Ein am Donnerstag veröffentlichter Bericht des Landes-Rechnungshofes wirft kein gutes Licht auf die „Marke Vorarlberg“. Eigentlich sollte sie das...
76822
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 22/09/2026
"ÖBB-Milliardenauftrag für Digitalisierung" wien.orf.at/stories/3372... Währenddessen bei der Deutschen Bahn:
static.klipy.com
Sadkat Monke Riding the Bus
ALT: Sadkat Monke Riding the Bus
070
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 22/09/2026
In Vorarlberg wüsste man jetzt noch nicht, wo die Bakterien herkamen.
1101
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 22/09/2026
Puh, dieser Landes-Rechnungshof-Bericht, der übermorgen präsentiert wird, muss unangenehm sein ...
140
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 22/09/2026
Kann bitte irgendwer eine Serie über dieses absurde Dorf machen? vorarlberg.orf.at/stories/3299...
vorarlberg.orf.at
Lech: Gerhard Lucian bleibt Bürgermeister
Bei der Gemeindesitzung in Lech wurde Gerhard Lucian am Montag als Bürgermeister bestätigt. Lucian wurde dabei auch von Vertretern der Liste „Gemeinsam für Morgen“ gewählt, die zum ersten Mal antrat u...
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Moritz Moser @moserat.bsky.social · 21/09/2026
Hasch, Honig und Chicken Nuggets!
1101
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 21/09/2026
Gesetze sind in Recht gegossene Politik - aber das hier ist Politik, die nicht gesetzmäßig sein will, aber sich mit der Legitimität der Gesetzlichkeit profilieren möchte.
2135
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 21/09/2026
Der VfGH rechnet im ersten Halbjahr 2027 mit einer Entscheidung zum Kopftuchverbot. www.vfgh.gv.at/medien/Vorsc...
vfgh.gv.at
Vorschau Oktober 2026 - Der Österreichische Verfassungsgerichtshof
Der Österreichische Verfassungsgerichtshof
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Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 20/09/2026
„Nur weil ein Bescheid 77 Seiten hat, bedeutet es nicht, dass man dafür drei Jahre brauchen muss“, meine Bemerkungen zum Bescheid der Vorarlberger Landesregierung in Sachen Stadt Feldkirch vs. Agrargemeinschaft Altenstadt.
0101
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 20/09/2026
Ich glaub das Sprachvermögen von Jugendlichen lässt sich in "Bro"-pro Sekunde messen.
1241
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 19/09/2026
Man kann ja gespannt sein, was Erwin Wurm aus Sobotka macht. In seinem Oeuvre gäbe ja durchaus Vorlagen...
Ein Stein mit Beinen.
2161
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 18/09/2026
Klimaziele-Grundsätzegesetz wäre vielleicht ein besserer Titel #zib2
0212
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Helge Fahrnberger @helge.at · 18/09/2026
Dichands und Fellners scheinen Bablers Ablöse erzwingen zu wollen. Jeden Tag ein Artikel. Zum Beispiel Clemens Oistrics Leitartikel heute.
13511
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 16/09/2026
Ein Konkurs (Mai 2025), drei Rettungen (Okt. 2025, Juni 2026, Sept. 2026) – dazwischen zweimal drohendes Aus (Feb. 2026, Aug. 2026). Das Radiosinfonieorchester als Skigebiet.
vorarlberg.orf.at
Zukunft des Skigebiets Schetteregg gesichert
Nach langem Ringen steht fest: das Skigebiet Schetteregg wird doch weitergeführt. Die Alpgemeinschaft Brongen und Tristen hat die Verträge mittlerweile unterschrieben, bestätigt Projektleiter Elias Sc...
2122
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 15/09/2026
Was ist eigentlich mit der slowenissprachigen Minderheit in der Steiermark? steiermark.orf.at/stories/3371...
steiermark.orf.at
Steiermark und Kärnten wollen kooperieren
In Graz haben sich am Dienstag die Landesregierungen von Steiermark und Kärnten zu einer gemeinsamen Konferenz getroffen – die beiden Bundesländer wollen künftig Partnerschaften stärken. Das betrifft ...
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European Court of Human Rights @echr.coe.int · 15/09/2026
German-speaking constitutional courts, the Court of Justice of the European Union, and the European Court of Human Rights met in Liechtenstein to discuss legal issues currently facing German-speaking jurisdictions. More: tinyurl.com/ym532ey3
022
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 14/09/2026
Funfact: das erste Personal des Bundesratsdienstes wurde vom Herrenhaus des Reichsrates übernommen.
1140
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 13/09/2026
"Wie heißt das, wenn jemand ein Kind bekommt und eine Kartw schickt?" "Eine Anti-Parte?"
240
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 12/09/2026
Wie heißt es in Klick-bait-Artikeln so gern: Das Ergebnis hat mich selbst überrascht! Tatsächlich hätte ich nicht damit gerechnet, dass mit der Mautbefreiung auf der A14 in Vorarlberg eine derart deutliche Entlastung auf den Landesstraßen einhergehen würde. vorarlberg.orf.at/stories/3370...
vorarlberg.orf.at
Landesstraßen seit Mautbefreiung entlastet
Die Mautbefreiung auf der A14 zwischen Hörbranz und Hohenems dürfte die Landesstraßen entlasten. Das legen die langjährigen Verkehrszählungen der ASFINAG und des Landes nahe. Seit Inkrafttreten der Be...
161
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 11/09/2026
"Darüber hinaus basiere die App auf einer veralteten Systemarchitektur aus den 1990er Jahren." ❤️ orf.at/stories/3441...
orf.at
Staatsanwaltschaften: RH bemängelt lange Verfahren
1110
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 11/09/2026
So bezeichnend das alles.
Archbishop Hicks greets President Biden, Governor Hochul, and Mayor Mamdani at the 9/11 Memorial Mass.

President Trump and Vice President Vance were invited. 

They declined to attend and instead held a political rally in Texas.
25917
Reposted by Moritz Moser
Verfassungsgerichtshof @oevfgh.bsky.social · 11/09/2026
Am 19. September gibt es bei "Verfassung im Dialog" (t1p.de/2gnf3) am Wiener Brunnenmarkt die Gelegenheit, mit Verfassungsrichter Michael Holoubek zu sprechen! Hier geht´s zum Instagram-Post der Stiftung Forum Verfassung, um Fragen an ihn zu deponieren: t1p.de/gfr15 #Verfassungsgerichtshof #VfGH
Screenshot eines Posts von "Meine Verfassung" auf Instagram: Moderatorin Mona Saidi lädt ein, in den Kommentaren zum Post Fragen an Verfassungsrichter Michael Holoubek zu den Grundrechten zu stellen.
075
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 09/09/2026
Jetzt so zu tun, als wäre nur die Verfassungsseite des Entwurfs das Problem, und nicht das ganze Konzept der Weisungsspitze zum Kübeln, ist auch eine interessante Interpretation der Begutachtung. orf.at/stories/3441...
orf.at
Justizministerin Sporrer zur Bundesstaatsanwaltschaft
0132
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 09/09/2026
Wenn man ein Kleinkind hat, lernt man viel: Die Spielgruppe hat eine einseitige Datenschutzerklärung. Man darf dem Kind nur ein Pflaster aufkleben, wenn die Eltern vorher eine Einwilligungserklärung unterschreiben. Jedenfalls ist es unmöglich, dem Kind einen Holzsprieß zu entfernen.
1161
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 08/09/2026
Schrecklich geschwungen ist auch die Fähigkeit, y-Achsen auf Null zu setzen.
5202
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 08/09/2026
Hypothese: Wenn nach monatelangem Verhandlungsstillstand einzelne Regierungsparteien beginnen, ihre Partikularentwürfe zu ventilieren, sinkt die Wahrscheinlichkeit für gemeinsame Beschlüsse im zeitlichen Naheverhältnis signifikant. #ORFG
080
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 07/09/2026
Das Verkehrsministerium hat ein halbes Jahr für eine Section-Control -Verordnung gebraucht. Die Geräte standen währenddessen ungenutzt vor dem Pfändertunnel. vorarlberg.orf.at/stories/3369...
vorarlberg.orf.at
„Section Control“ erst ab heute scharf
Im Pfändertunnel werden seit dem Frühjahr die Sicherheitsanlagen auf den neuesten Stand gebracht. Eigentlich sollte dabei von Anfang an eine automatische Geschwindigkeitsmessung für Sicherheit sorgen....
3204
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 05/09/2026
Hätte sich bei Zilk schon ausgezahlt, länger zu warten ...
341
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 04/09/2026
Vielleicht sollte die Linz AG Mitglied des Wirtschafsbundes werden.
1123
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 04/09/2026
Die Beiträge zum Insolvenz-Entgelt-Fonds wurden zu spät, dann aber zu stark gesenkt, sagt der Rechnungshof. In den kommenden zwei Jahren wird man sie wieder anheben müssen. www.rechnungshof.gv.at/rh/home/home...
Grafik aus der Kurzzusammenfassung des Berichts mit der Entwicklung der Überschüsse/Fehlbeträge und Eigenmittel.
020
Reposted by Moritz Moser
Phillips OBrien @phillipspobrien.bsky.social · 03/09/2026
Man, that’s a bit harsh.
3328135
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 02/09/2026
Ein Jahr Informationsfreiheit, viel Arbeit (auch für die Behörden). on.orf.at/video/143377...
on.orf.at
Ein Jahr Informationsfreiheitsgesetz - Vorarlberg heute vom 02.09.2026
Weniger Lehrlinge in Vorarlberg | Fahrradhersteller "2Rad" insolvent | Auto rollt 150 Meter und überschlägt sich | Sommerschule immer beliebter | Ein Jahr Informationsfreiheitsgesetz | Toni Russ Preis...
0111
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 02/09/2026
Die Mitbetroffenheit verschiedener Ministerien führen zu Enthaltungen im Rat, weil man sich auf keine gemeinsame Vorgehensweise einigen kann, was wiederum Österreichs Position insgesamt schwächt.
23412
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 02/09/2026
Das Bohren dicker Bretter. vorarlberg.orf.at/stories/3369...
vorarlberg.orf.at
Ein Jahr Informationsfreiheit: erste Erfolge
Die Informationsfreiheit ist am Dienstag ein Jahr alt geworden. Im Land sind in dieser Zeit einige Verfahren rund um Behördendokumente und Aufzeichnungen staatsnaher Unternehmen geführt worden – unter...
1163
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 01/09/2026
Betrifft unter anderem das BMF von @markusmarterbauer.bsky.social. Sowas verstehe ich einfach nicht.
3110
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 01/09/2026
static.klipy.com
The Simpsons: Homer Simpson Booing
ALT: The Simpsons: Homer Simpson Booing
160
Moritz Moser @moserat.bsky.social · 31/08/2026
Bei einer Kollegin hat letzthin wer angerufen und sich beschwert, dass man bei einer Verkehrsmeldung zur A 14 nicht dazugesagt habe, dass es um eine Autobahn gehe.
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