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Peter Bußjäger

@peterbussjaeger.bsky.social
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Universitätsprofessor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht an der Universität Innsbruck. Experte für Föderalismus

PostsRepliesMedia
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 3h
Falls jemand noch schnell vorbeikommen mag….
030
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 10h
Das interessiert den @moserat.bsky.social gewiss.
140
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 11h
Pünktlich oder gerade noch rechtzeitig vor Semesterstart ist das Update des „Innsbrucker“ Besonderen Verwaltungsrechts erschienen. Möge die 13. Auflage den Kandidatinnen und Kandidaten Glück bringen!
070
Reposted by Peter Bußjäger
Claus Pándi @cpandi.bsky.social · 15h
Dann an @peterbussjaeger.bsky.social für den (ironischen) Anstoß. www.krone.at/4315838
krone.at
Social-Media-Verbot auch für Politiker?
151
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 30/09/2026
In February 2027, the well-established Winter School on Federalism and Governance will once again take place in Innsbruck and Bolzano. Apple now! winterschool.eurac.edu/de
winterschool.eurac.edu
Winterschool - Eurac Research
The Winter School analyzes the phenomena of federalism, regionalism and multilevel governance from legal and political science perspectives.
021
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 30/09/2026
www.diepresse.com/41310490/stu...
diepresse.com
Notenschnitt, Abbruchquote, Evaluierung: Was die Uni Wien geheim...
Ein angehender Theologe und Fakultätsvertreter hat Auskunft über bisher unveröffentlichte interne Daten der Universität Wien erkämpft. Der Verwaltungsgerichtshof hat jetzt den Anspruch...
001
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 27/09/2026
Rein höhentechnisch ist die Baumgartnerhöhe für ein Wochenende natürlich eher mau. Aber eine schöne Abwechslung ist es allemal.
0261
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 24/09/2026
www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
Spezialsteuer für Stromerzeuger wackelt: Droht ein Millionenloch im Budget?
Ein Prüfbeschluss des Verfassungsgerichtshofs sorgt für Unruhe in der Regierung. Die Höchstrichter hegen massive Bedenken gegen die Sondersteuer für Stromerzeuger. Sollte die Abgabe fallen, droht der ...
021
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 24/09/2026
Ich freue mich, dass die erste österreichische Kommentierung der Renaturierungsverordnung erschienen ist. Danke an Kollegen Ennöckl für die Gelegenheit zur Bearbeitung der Artikel 9 bis 11.
070
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 23/09/2026
Aus mir wird kein Fan von StaatssekretärInnen mehr. #zib2
1100
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 23/09/2026
Jetzt geht es beim Philosophicum gleich mit Liessmann und Bleisch weiter.
140
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 23/09/2026
Das Philosophicum wird fortgesetzt mit den Selberdenkern Fleischhacker, Misik ua
110
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 22/09/2026
Gleich beginnt das Philosophicum in Lech zum betreuten Denken und der neuen Lust an der Unmündigkeit!
140
Reposted by Peter Bußjäger
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 16/09/2026
Universities cultivate better citizens, supply democratic competence, anchor civil society – or so the argument goes. JAN-WERNER MÜLLER warns against overclaiming the ties between academia and democracy. verfassungsblog.de/two-democrat...
In many institutions, plenty of lip service is being paid to participation by faculty and students; but de facto presidents and trustees decide.
0178
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 21/09/2026
Folge 3 Föderalismus-Podcast mit Anna Gamper und Peter Bußjäger, diesmal zum 50. Jubiläum des Föderalismusberichts. www.foederalismus.at/de/media/foe...
foederalismus.at
Institut für Föderalismus
Föderalismus im live-Gespräch. Institutsdirektor Univ.-Prof. Dr. Peter Bußjäger und weitere Expertinnen und Experten nehmen zu nationalen und internationalen Föderalismus-Themen Stellung.
000
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 21/09/2026
Finde ich gut, dass das Klimagesetz ohne Verfassungsbestimmung auskommt. Muss man niemanden um Zustimmung betteln.
130
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 20/09/2026
„Nur weil ein Bescheid 77 Seiten hat, bedeutet es nicht, dass man dafür drei Jahre brauchen muss“, meine Bemerkungen zum Bescheid der Vorarlberger Landesregierung in Sachen Stadt Feldkirch vs. Agrargemeinschaft Altenstadt.
0101
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 20/09/2026
Vom malerischen Bad Rothenbrunnen ging es heute auf den Matonakopf, ein wilder Geselle! Laut AV-Führer ist er nur schwierig zu besteigen und wird kaum besucht. Letzteres stimmt, ersteres ist relativ. Man muss sich halt weglos über steile Schrofen nach oben kämpfen. Schön war‘s!
080
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 17/09/2026
Wenn sich das Verwaltungsgericht als Deregulierer betätigen muss.
152
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 15/09/2026
War eine tolle Veranstaltung! Ich hatte die Gelegenheit, unter dem Vorsitz des EuGH-Präsidenten zusammen mit dem EuGH-Vizepräsidenten zum Datenschutz zu referieren. www.vfgh.gv.at/medien/Sechs...
0130
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 12/09/2026
Zum Lünersee, wo man heute nicht menschenscheu sein durfte und weiter in der Karawane zur Totalp. Von dort zum ruhigeren Gamsluggensteig, kurz runter in die Schweiz und auf einen Grenzkopf, wo sonst niemand je hinaufsteigt. Zurück über das Cavelljoch zum Lünersee in den Menschentrubel.
0120
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 10/09/2026
Unpopular opinion: 1. so übel war der Entwurf zur Bundesstaatsanwaltschaft nicht. 2. so schlecht ist die bestehende Rechtslage nicht. 3. wenn die Justizministerin nicht mehr für die Staatsanwaltschaft parlamentarisch verantwortlich ist, dann muss dieser Verlust kompensiert werden - parlamentarisch.
6226
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 08/09/2026
www.diepresse.com/41242554/rem...
diepresse.com
„Remigration“ in die Verfassung: Was brächte Herbert Kickls Plan?
Details zu ihrem Vorschlag nennt die FPÖ nicht. Laut Juristen brächte eine Verankerung in der Verfassung keinen Nutzen bei Abschiebungen. Denn Österreichs Gerichte dürften selbst ein...
000
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 07/09/2026
Eine Stunde online und Null Reaktion. Man könnte die steuergeldfinanzierte social media Betreuung der Parteien auch unter dem Effizienzgesichtspunkt hinterfragen.
131
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 06/09/2026
Fendrich auf der Seebühne. #khörig
030
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 06/09/2026
Ist das eine CDU-Generalsekretärin oder eine Sprechpuppe?
230
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 06/09/2026
Gargellen. Ein Mekka für Alpinisten, Tourengeher, Mountainbiker, Pilze- und Beerensammler. Ein Ort für alle Jahreszeiten.
090
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 04/09/2026
Mit der Vermuntbahn, welche die gesperrte Silvrettastrasse ersetzt, auf Trominier. Ich bin der einzige, der nicht in das Tunneltaxi umsteigt, welches die Leute zu den Stauseen bringt. Den Wanderweg Richtung Schafboden verlasse ich bald u steige nun weglos zur einsamen, schönen Tschambreuspitze auf.
090
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 03/09/2026
Meines Erachtens stellt sich die Frage, ob das verfassungsmäßige „Recht auf den ordentlichen Richter“ nicht das Recht auf einen menschlichen Richter impliziert. www.derstandard.at/story/300000...
2133
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 02/09/2026
Nunmehr ist der deutsch-österreichische Band zum Rechtsverhältnis im Öffentlichen Recht erschienen. Mit starker Beteiligung der Uni Innsbruck. Achtung! Schwere Nerdwarnung.
041
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 01/09/2026
www.kleinezeitung.at/artikel/4119...
kleinezeitung.at
Social-Media-Verbot in Frankreich gescheitert – was heißt das für Österreich? | Kleine Zeitung
Verfassungsrechtler Peter Bußjäger sieht in einigen Punkten Analogien zur österreichischen Regelung und ähnliche verfassungsrechtliche Herausforderungen.
010
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 31/08/2026
sound.orf.at/radio/oe1/se...
sound.orf.at
Ö1 Mittagsjournal vom 31.08.
mit Veronika Fillitz
020
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 31/08/2026
In Liechtenstein wird die Entscheidung der Isländer sehr begrüßt. Der EWR mit seinen bloss drei Nicht-EU-Staaten könnte sonst für die EU allmählich uninteressant werden. Freilich ist Norwegen für den Fortbestand des EWR noch viel wesentlicher als Island.
140
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 30/08/2026
Bin gespannt, ob die Politik der Forderung des Experten nach einer Registrierung von Kühltürmen und der Verbindlichmachung der einschlägigen ÖNORM nachkommt. Müsste sich über den Vollzug der Gewerbeordnung relativ leicht verwirklichen lassen. #zib2 #legionellen
3233
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 29/08/2026
Was für ein Schmarrn von einem Vergleich! Man kann doch nicht 60.000 Personen, die im Wesentlichen mit Regulierung beschäftigt sind, mit dem Personal vergleichen, das auf kommunaler Ebene im Vollzug bis hinunter zum Gemeindearbeiter tätig ist. so viel zum Thema Verwaltungswissenschaft in Österreich.
462
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 29/08/2026
Habe mich gefreut, in der Jury des Euregio Young Researcher Award mitzuwirken. Jetzt gleich die Preisverleihung! #efa2026
070
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 28/08/2026
Na sewas. „Verbot des politischen Islam“ in die Verfassung. Was soll das bringen?
5192
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 28/08/2026
Schön, schöner, Schönenbach im Bregenzerwald! Die besten Käsknöpfle im Land und kein Handyempfang. Die unzähligen landesrechtlichen Betretungsverbote strapazieren das vom VfGH im Jagdrecht-Forstrechterkenntnis hochgehaltene freie Betretungsrecht des Waldes ordentlich. Aber von mir aus ok! 😉
1110
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 27/08/2026
Ordentlich Saharastaub in der Luft. Blick von der Kanisfluh in den hinteren Bregenzerwald.
0150
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 24/08/2026
Heute vor 15 Jahren bin ich diesem Herrn begegnet. Heute noch weniger Haare, dafür ist das Outdoor Outfit schnittiger. Wer weiß , vielleicht feiert dieses Kunstprojekt von Antony Gormley am Arlberg ein Revival?
390
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 24/08/2026
Die Gampalpe ist wohl eine der beliebtesten MTB-Strecken im Ländle. Man muss aber nur ein paar Minuten abseits gehen und schon hat man seine Ruhe.Die Lohnspitze gibt es 2mal. Auf der Ö-Karte mit Blick auf die Alpe und auf der Swisstopo ein paar 100m südlich. Sicherheitshalber nehme ich beide Gipfel.
0110
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 22/08/2026
Das ist die verwaltungswissenschaftliche Spielart von: „Wir müssen uns Sisyphos glücklich denken.“
0100
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 21/08/2026
Die Nichtbefolgung des Klimafahrplans ist sanktionslos. Der zuständige Minister ist voller Euphorie. 😂
2491
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 21/08/2026
Bizarre Geschichte. tirol.orf.at/stories/3367...
tirol.orf.at
Landesrätin Mair offenbar vor Rücktritt
Die Tiroler Sicherheitslandesrätin Astrid Mair (ÖVP) könnte heute noch zurücktreten. Laut unbestätigten Meldungen aus dem Landhaus soll ihre Bewerbung für einen Polzeiposten für großen Unmut innerhalb...
360
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 20/08/2026
Warst du das @moserat.bsky.social ? Oder ist dir das zu übersichtlich?
1150
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 20/08/2026
Man ist ja auch nicht alle Tage in der @faznet.bsky.social . Schöne Rezension! www.faz.net/-3bm770?shar...
faz.net
Was die weite Welt vom Verfassungsgericht des Kleinstaats Liechtenstein lernen kann
Für den Vergleichswert einer fremden Verfassung kommt es nicht auf die Größe eines Staates an: Der Staatsgerichtshof von Liechtenstein zeigt seit hundert Jahren, wie man vom Recht der Nachbarn lernen ...
060
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 20/08/2026
Wer mit dem MTB vorwärts kommen will, muss Rechtsnormen interpretieren. Dieser Normsetzer stellt ein allgemeines Fahrverbot auf. Außerdem gebietet er das Abstellen von Motorfahrzeugen, was bedeutet, dass MTBs eben nicht abgestellt werden müssen und auch fahren dürfen.
061
Reposted by Peter Bußjäger
Martin Matejka @tueftler.bsky.social · 19/08/2026
Hab ich was übersehen? Oder hat sich wirklich noch niemand solidarisch erklärt (Justiz, RA, usw)? Ich spreche Fr. Mag. Hohenecker und ihrem Mann meine außerordentliche Solidarität aus und bedanke mich f ihren Einsatz f unseren Rechtsstaat. Wem das gefällt bitte RETWEET!
013283
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 19/08/2026
Das ist der von der Vorarlberger Landesfahne umwehte Propeller eines britischen Bombers, der am 17. August 1940 bei der Göppinger Hütte abstürzte. Soweit ich weiß, gibt es ein offizielles Dankesschreiben der Briten aus 1945 an die Gemeinde Lech für die Bestattung der fünf toten Besatzungsmitglieder.
1151
Peter Bußjäger @peterbussjaeger.bsky.social · 17/08/2026
vorarlberg.orf.at/stories/3367...
vorarlberg.orf.at
Umstrittene Aufnahmen von Rad-Diebstählen
In Vorarlberg werden im Jahr über 1.000 Fahrräder gestohlen. Immer mehr Opfer versuchen sich danach selbst zu helfen, indem sie Bilder der gestohlenen Räder veröffentlichen – manchmal sogar Aufnahmen,...
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