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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 13h

NEU: Monatelang erklärte die Union, das Informationsfreiheitsgesetz müsse aus Sicherheitsgründen eingeschränkt werden. Sie weigerte sich aber, Belege zu liefern. Wir verklagten also das Innenministerium, um eine Auskunft zu erzwingen. Ergebnis: Es gibt einfach keine. fragdenstaat.de/artikel/klag...

Tabelle mit allen Bundesministerien und einer Aufstellung von Belegen für eine Rechtfertigung, das IFG einzuschränken. Es gibt keine Belege.

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DerKlimablog.de 🏳️‍🌈 @derklimablog.bsky.social · 02/10/2026

Irgendjemand muss es ja mal provokant aussprechen. Dann geht halt die deutsche Autoindustrie unter. Jetzt auf Kosten von Klima, Staatskasse und Bürgern das Nachsitzen finanzieren, dass die Dieselgate-Konzerne brauchen, um vielleicht aufschließen zu können, ist viel zu teuer. Anstatt...

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Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · 03/10/2026

Wir können uns das Deutschlandticket nicht leisten.

Deutschlandticket im Vergleich. Das kosten Verkehrssubventionen (Jährliche Kosten für den Staat durch Zahlungen oder verminderte Steuereinnahmen in Milliarden Euro):

Deutschlandticket: 3 Mrd. Euro
Tankrabatt: 4,1 Mrd. Euro (Mai-Juni, Oktober-Dezember)
Dienstwagenprivileg: 4,2 Mrd. Euro
Pendlerpauschale: 5 Mrd. Euro
Dieselprivileg: 7-8 Mrd. Euro
Steuerbefreiung Kerosin: etwa 8 Mrd. Euro

Quelle: Correctiv.

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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 03/10/2026

"Jede weitere Einwanderung Nicht-Deutscher ist zu verhindern." Falls du gerade gedacht hast, das ist eine Forderung der AfD: Das war Punkt 8 des 25-Punkte-Programms der NSDAP.

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Sanktionsfrei @sanktionsfrei.bsky.social · 02/10/2026

Deutschland: 😀🫶 Tankrabatt: 2,5 Mrd. € 😀🫶 Ausgesetzte Vermögensteuer: 380 Mrd. € 😀🫶 Erbschaftsteuerprivilegien: 3,4 Mrd. € 😀🫶 Dienstwagenprivileg: 4 Mrd. € Auch Deutschland:

Merz: „Sozialstaat von heute nicht mehr finanzierbar"

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Headsoccer @headsoccer.bsky.social · 02/10/2026

Es ist wirklich wichtig das zu erkennen, eine Debatte darüber zu starten und diese Situation zu ändern. Wirtschaft und Politik sollten nicht so stark miteinander verzahnt sein, dass einfach gar nichts mehr gegen wirtschaftliche Interessen verändert werden kann. #Zuckersteuer #Lobbyismus

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Yves Venedey @yvesvenedey.de · 30/09/2026

„Der Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt wurde großteils aus Fraktionsmitteln finanziert“, sagt die Berliner Juraprofessorin Sophie Schönberger. „Das war offensichtlich rechtswidrig und könnte in der Konsequenz dazu führen, dass die Landtagswahl erfolgreich angefochten werden kann.“

spiegel.de

(S+) AfD-Wahlkampf in Sachsen-Anhalt: Staatsrechtler zweifeln Gültigkeit der Wahl an

Die AfD hat in Sachsen-Anhalt bei der Landtagswahl triumphiert. Die Juraprofessorin Sophie Schönberger kritisiert eine unsaubere Wahlkampffinanzierung. Das könne dazu führen, dass die Wahl wiederholt ...

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chmee @phreekz.de · 24/09/2026

Union, FDP und Springer haben uns (bis jetzt) richtig Geld, Energie und Zeit gekostet. Schaut, wo diese Verlierer stehen: Am Abgrund. Eine Horde von männlichen weißen alten Verlierern. Kontoauszug als Penisersatz.

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RedKiteNRW @rotmilanmuenster.bsky.social · 24/09/2026

#DieLinke ist die Partei der Jugend und - neben den Grünen - die Partei der emanzipierten Frauen. V. a. deshalb versuchen die Parteien der alten weißen Männer, #CDU & #CSU, sie in #Berlin mit allen Mitteln von der Macht fern zu halten!

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Max Czollek @maxczollek.bsky.social · 24/09/2026

Finds ehrlich gesagt richtig schlimm, dass Berliner Jews sich jetzt auch noch mit der Linken solidarischen zeigen müssen, weil das bürgerliche Deutschland so freidreht. Ist auch eine Art des Gedächtnistheaters, wenn die Dominanzkultur die Opfer von Antisemitismus zu so einer Intervention zwingt.

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Johann van de Bron @johann-v-d-bron.bsky.social · 22/09/2026

Aber ist es nicht herzerwärmend zu sehen, wie die Partei, der tausende von Hitzetoten am Arsch vorbeigehen, sich um die Profite der Wohnungsbau Mafia sorgt?

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Michael Lühmann @herrluehmann.bsky.social · 20/09/2026

Wie Merz es schafft, so selbstgefällig wie abgedroschen, in einem Satz die gesichert rechtsextremistische AfD als lediglich radikal zu verharmlosen, um die Linke sodann mit der Höcke Truppe gleichzusetzen, das ist so erbärmlich, falsch & gefährlich. Ich will so einen Typ nicht als Kanzler.

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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 20/09/2026

Friedrich Merz beklagt in seinem Statement einen "rauen und unversöhnlichen Ton" im Land. Ich kann nicht mehr.

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Annika Joeres @annikajoeres.bsky.social · 06/09/2026

Übrigens moderieren französische Medien die Nachrichten aus Sachsen-Anhalt gerade so an: "Zum ersten Mal seit 1945 wird in Deutschland eine rechtsextreme Partei regieren".

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East Anglia Bylines @eastangliabylines.co.uk · 06/09/2026

The emergency alert was real. The wildfires were real. The smoke was real. So why are children’s concerns about climate change being dismissed as “hysteria”?

eastangliabylines.co.uk

When the warning sounds, concern is not hysteria

Children’s climate concerns aren’t simply learnt from adults – they’re also shaped by what they experience for themselves

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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 06/09/2026

Die Tür ist weit offen. Das, was viele schon lange gesagt haben, zeigt sich nun deutlich: bevor die CDU mit der Linken kooperieren müsste, hüpft sie mit der AfD ins Bett. Es wird ihnen inhaltlich nicht schwerfallen. Alle müssen endlich erkennen, dass die CDU das größte Problem ist, das wir haben.

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Ralph Ruthe @ruthe.de · 06/09/2026

Jetzt erst recht.

DANKE an alle in Sachsen-Anhalt und ganz Deutschland, die sich in den letzten Wochen und Monaten so sehr eingesetzt haben. Die gekämpft haben für Vernunft und Fakten. An alle, die auf den Straßen waren für Vielfalt und Toleranz. An alle, die den Austausch gesucht haben und Menschen geduldig und sachlich über die Ziele der Rechtsextremen aufgeklärt haben. An alle, die ihre Zeit, Empathie und ihren Verstand investiert haben, um das Richtige zu tun. Nur Liebe für euch!
Und Herr Bundeskanzler: Schämen Sie sich. Ihre "Politik" hat uns mit an diesen Punkt gebracht.

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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 06/09/2026

Kommt das #BSW rein, wird es hier die erste rechtsextreme Regierung geben. Und es wird brutal.

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Marc Berthold @marcberthold.eurosky.social · 06/09/2026

Die Stellungnahmen des #CDU -Spitzenkandidaten und Ministerpräsidenten öffnen die Tür zu einer Zusammenarbeit mit der AfD? “Kein schwarzer Tag, sondern Demokratie.” - Brandmauer sei ein “Beschluss auf Bundesebene”. - “Wir werden in den Gremien reden müssen.” Ich hoffe, dass ist nur der Schock.

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Pommesgabel666 🤘 @pommesgabel666.bsky.social · 06/09/2026

Die Braunen lassen einen herzlichen Dank ausrichten.

Das Bild zeigt Fritze Merz mit der Überschrift "afd Wahlkämpder des Jahres"

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Lupine @lupine-diewoelfin.bsky.social · 06/09/2026

Darf man schon #RücktrittMerzSofort? Er und seine realitätsferne Trümmertruppe haben dieses Ergebnis mit zu verantworten. Ach, @bundeskanzler noch ein Hinweis: Halbieren können Sie auch nicht.

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Emaldrien de Argutus @emaldrien.bsky.social · 28/08/2026

Nein, die CDU will uns nicht umbringen. Wir sind ihr nur völlig egal. Einem Merz quillt es doch aus jeder Faser, dass er sich alleine schon durch unsere Anwesenheit einfach nur genervt fühlt. Umbringen wollen uns die Faschos. Die hatten dazu schon einmal eine ganze Industrie erschaffen.

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Lorenz Meyer @thereallorenzmeyer.bsky.social · 26/08/2026

"Wir müssen raus aus diesem Klima der Verdrießlichkeit und des Verdrusses", fing Friedrich Merz heute an, und für einen kurzen hoffnungsvollen Moment dachte ich, es seien die ersten Worte seiner Rücktrittserklärung.

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DerKlimablog.de 🏳️‍🌈 @derklimablog.bsky.social · 26/08/2026

Allen außer Superreichen Faulheit vorwerfen, alle sozialen Errungenschaften seit dem 2. Weltkrieg kurz und klein streichen, Arme besonders treffen, ziemlich jede Randgruppe beleidigen, #Klimaschutz mit Anlauf gegen Wand fahren, Umfragen komplett im Keller... ...und uns dann MISSMUTIG nennen?!

tagesschau.de

Nach Kabinettsklausur: Merz fordert eine "neue Zuversicht"

Kanzler Merz will nach der schwarz-roten Kabinettsklausur ein Signal des Aufbruchs senden: Deutschland müsse den "Missmut abschütteln". Zugleich verweist er auf erste Anzeichen einer wirtschaftlichen ...

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Luis Endera @luisendera.bsky.social · 26/08/2026

Lo de Nepal es lo más horroroso que he visto en imágenes en mi vida. Habrá habido mayores tragedias, pero esto es DEMENCIAL. Pobre gente, descanse en paz. 😢

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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 25/08/2026

Kinderrechte aushöhlen, Schulpflicht abschaffen, Aufklärung verbieten, medizinische Versorgung für Transkinder streichen und uniformierte Wachdienste mit Tränengas auf Schulhöfen. Das ist kein Horrorszenario. Das ist das Programm der AfD Sachsen-Anhalt.

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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 25/08/2026

"Neben Limonaden sollen demnach auch Säfte, Milchgetränke, Eistees, Biermischgetränke und Fertigkaffees mit der Steuer belegt werden. Selbst zuckerfreie Getränke mit Süßstoffen wie Cola Zero sollen demnach besteuert werden." Diese Regierung tut wirklich alles für eine absolute Mehrheit der AfD.

handelsblatt.com

Zuckersteuer: Auch Zero-Getränke sollen besteuert werden

Mit der Zuckersteuer wollte die Bundesregierung eigentlich die Ausgaben im Gesundheitssystem gegenfinanzieren. Laut einem Bericht gehen die Pläne des Finanzministeriums nun aber noch weiter.

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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 25/08/2026

Die Äußerung von Michael Bröcker, Chefredakteur von Table Briefings, steht stellvertretend für die Anstands- und Manierenlosigkeit des heutigen deutschen Konservatismus, der sein Heil in Trumpismus und AfD-Imitation sucht.

Tweet von Michael Bröcker:
+++ Lange hat sie sondiert. Jetzt hat Annalena Baerbock eine Anschlussverwendung gefunden. @UN_PGA Die Außenministerin a.D. wird Professorin an der @Columbia und bleibt die kommenden Jahre in New York. Thema u.a. „Global leadership“. Kein Scherz. Quelle: @TableBriefings

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Charles Waldorf @waldorfcharles.bsky.social · 22/08/2026

Die Medien hätten heute eine Super-Chance, Merz im Hürtgenwald zu konfrontieren. „Herr Merz, hatten wenigstens Sie einen schönen Urlaub?“ „Herr Merz, wann entschuldigen Sie sich bei Anne Spiegel, die wenigstens erst nach der Katastrophe in Urlaub fuhr?“ Mir fallen noch so viele gute Fragen ein.

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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 22/08/2026

Sich dem auszusetzen und so souverän zu reagieren: Respekt, @felixbanaszak.bsky.social .

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DerKlimablog.de 🏳️‍🌈 @derklimablog.bsky.social · 19/08/2026

Was denkt ihr, wie junge Spanier auf ihre Zukunft blicken? Sie leben jetzt schon in einer Welt, wo Waldbrände, Trinkwasserknappheit, Sturzfluten quasi wöchentlich Teile des Landes zerstören, ihr Leben, ihr Hab und Gut bedrohen. Und wir stehen daneben, gehen weiter mit der Erdöllobby ins Bett? 1/2

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Lackverdreher @lackverdreher.eurosky.social · 10/08/2026

Stell dir vor: Jemand filmt dich – und du merkst nichts. Kamerabrillen bedrohen unsere Privatsphäre. Fordere klare Grenzen! Jetzt unterzeichnen ✍️ weact.campact.de/petitions/wi...

weact.campact.de

Du bist kein Content: Spanner-Brillen verbieten!

Stell dir vor: Jemand filmt dich – und du merkst nichts. Kamerabrillen bedrohen unsere Privatsphäre. Fordere klare Grenzen! Jetzt unterzeichnen ✍️

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Klimawandel Info Schweiz Europa Welt — Mensch + Umwelt @klimwandel.bsky.social · 09/08/2026

Ach du meine Fresse - liebe Presse ! (Klimaproteste)

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Jörg Spengler 🇪🇺 @joergspengler.bsky.social · 09/08/2026

Es ist allerhöchste Zeit für den großen Verbotsantrag gegen die gesamte AfD. Das ist nicht Wahlkampf. Es ist dies aber das im Grundgesetz seit 75 Jahren ausdrücklich vorgesehene Wagnis zur Entgiftung der Gesellschaft. Wann, wenn nicht jetzt? #AfdVerbot‼️ www.sueddeutsche.de/meinung/afd-...

sueddeutsche.de

Die AfD vergiftet die deutsche Gesellschaft. Es ist Zeit für einen Verbotsantrag

Was andere Länder längst erleben, könnte auch in Deutschland bald eintreten. Aber es gibt die Möglichkeit, sich zu wehren

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Laserbrille 💚 @laserbrille.bsky.social · 09/08/2026

Wie tief muss der Wasserstand des Rheins absinken, wie viele Hitzetote muss es geben, wie viel Prozent Ernteausfälle braucht es, bis Friedrich Merz anerkennt, das es nicht hilft, das "Wetter" nur zu "beobachten"? #ActNow #ClimateChange #Klimakatastrophe #EndFossilFuels

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Maximilian Mayer @maximilianiras.bsky.social · 08/08/2026

Die Union arbeitet an nichts anderem so systematisch und konzentriert als am industriellen Untergang Deutschlands. Woher kommt der Hass gegen das Land? Woher kommt die unermüdliche Hetze gegen die technologische Zukunft?

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Ingo Rath @ingorath.bsky.social · 08/08/2026

Seht Ihr sie? Diese durch die Hitzewellen ausgelöste Bereitschaft der Bevölkerung zu mehr Klimaschutz? Seht Ihr ihn? Diesen Ruck, der wegen der Dürre durch die Gesellschaft geht? Seht Ihr es? Dieses durch die Waldbrände befeuerte Umdenken der Menschen im Land, dass es so nicht mehr weitergeht?

Balkendiagramm zur „Sonntagsfrage zur Bundestagswahl“ von infratest dimap vom 6.8.2026 mir Angabe zu Veränderungen im Vergleich zu Juli 2026:
Union: 21 (-1)
AfD: 28 (+1)
SPD: 12 (+/-0)
Grüne: 15 (+/-0)
Linke: 11 (+/-0)
FDP: 4(+/-0)
Sonstige: 9(+/-0)

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Charles Waldorf @waldorfcharles.bsky.social · 08/08/2026

Landwirtschaftliche Betriebe, die angesichts verdorrender Ernten, zuerst an den Dreiklang „billigerer Agrardiesel“, „mehr gesundheitsschädliche“ Pflanzenschutzmittel und „weniger Lohn für Mitarbeiter“ denken, haben es vielleicht verdient, kaputt zu gehen. Sie sind vielleicht in der falschen Branche.

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