Sign in

Ralf Oberndörfer

@histox.bsky.social
395 followers 524 following 4.3K posts

#Recht #Geschichte #Rechtsgeschichte. Gewaltfreie Kommunikation gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.

PostsRepliesMedia
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 5h
Gericht sieht „hohes Maß an Rücksichtslosigkeit“: 215 Apartments in der Berliner #Europacity müssen als #Sozialwohnungen vermietet werden -- #DieLinke wirkt schon, bevor sie regiert. Aber das kann nur ein erster Schritt sein. www.tagesspiegel.de/berlin/geric... via @Tagesspiegel
tagesspiegel.de
Gericht sieht „hohes Maß an Rücksichtslosigkeit“: 215 Apartments in der Berliner Europacity müssen als Sozialwohnungen vermietet werden
Beim Neubau eines Quartiers in Mitte einigen sich das Land Berlin und ein Investor auf Sozialwohnungen – doch diese kommen nicht. Nun muss die Eigentümerin nachsteuern – und eine hohe Entschädigung za...
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 8h
Die #Linkspartei in #Berlin verspricht für #RotGrünRot ein Minimum an Zivilisation. -- Ein Minimum an Zivilisation, zu dem sich Horst #Seehofer nie durchringen konnte. Der freute sich an seinem 69. Geburtstag, dass 69 Flüchtlinge abgeschoben wurden. www.faz.net/-3bum51?shar...
faz.net
Berlin: Die Sondierungspapiere von Rot-Grün-Rot sind eine Blamage
Die Linkspartei in Berlin verspricht für Rot-Grün-Rot ein Minimum an Zivilisation. SPD und Grüne müssten das Risiko einer solchen Koalition nicht eingehen.
011
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 10h
Moderiert von Infantino auf Einladung seines lieben Freundes Donald.
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 12h
#USA ver­hängen Sank­tionen gegen Inter­na­tio­nalen Straf­ge­richtshof #IStGH -- Stunde der Wahrheit für die #EU: Gibt es eine regelbasierte internationale Ordnung, oder nur eine Bande von winselnden Speichelleckern*, die sich den USA unterwerfen? www.lto.de/recht/nachri...
lto.de
USA verhängen Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
Man werde Transaktionen mit dem Gericht untersagen, seine Ressourcen abschneiden und seine Handlungsfähigkeit einschränken, so das US-Außenministerium.
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 12h
Drei Sozialdemokraten im Visier der Staatsanwaltschaft: Ermittlungen gegen #SPD-Bundestagsabgeordneten Ahmetović – worum geht es? -- Hoffentlich nicht um "Clankriminalität". Die ist noch viel verwerflicher als kriminelle Kriminalität. www.spiegel.de/panorama/jus... via @derspiegel
spiegel.de
Adis Ahmetović: Ermittlungen gegen SPD-Bundestagsabgeordneten - der Überblick zum Fall
Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen gleich drei SPD-Politiker, darunter nun auch der Bundestagsabgeordnete Adis Ahmetović. Was über den Fall bekannt ist.
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 22h
Manfred #Weber: „Die Brandmauer im Sinne von ‚die oder wir‘ muss Geschichte sein“ -- Ein Spitzenpolitiker* nach dem anderen sagt jetzt das, was #Wagenknecht zum Umgang mit der #AfD seit Jahren sagt. Das #BSW ist eine Partei mit Perspektive. www.sueddeutsche.de/politik/bran...
sueddeutsche.de
Manfred Weber: „Die Brandmauer im Sinne von ‚die oder wir‘ muss Geschichte sein“
Manfred Weber, Chef der europäischen Konservativen, fordert einen neuen Umgang mit der AfD.
010
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 08/10/2026
#Reiche löst heimlich Referat für Wind-, Solar- und Transformationsindustrien auf. Das #Bundeswirtschaftsministerium hat bekannt gegeben, das Referat für Wind-, Solar- und Transformationsindustrien aufgelöst zu haben. -- Das Bundeswirtschaftsministerium hat heimlich bekannt gegeben.
100
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
Von #Dobrindt lernen heißt Abschieben lernen.
010
Reposted by Ralf Oberndörfer
Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 07/10/2026
"Frankreich hat nach Angaben aus Diplomatenkreisen Gespräche mit der Taliban-Regierung in Afghanistan aufgenommen, um Abschiebungen in das Land zu erleichtern. „Es wurde ein technischer Dialog eingeleitet, um die Rückführung von Afghanen zu erleichtern, die eine Gefahr für die Sicherheit darstellen"
tagesspiegel.de
Um Abschiebungen zu erleichtern: Frankreich nimmt Gespräche mit Taliban in Afghanistan auf
Der Dialog solle helfen, hunderte Afghanen aus Frankreich auszufliegen, die eine Gefahr für die Sicherheit darstellen.
1103
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
So richtig voll 1932. Wo man hinschaut SA-Männer, und ein Weltkriegsveteran ist Präsident. Oder so ähnlich.
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
#Aserbaidschan-Affäre: Der Ex-#BND-Chef und seine Connections. #Hanning -- Mit #AfD, #DieLinke oder #BSW im Kontrollgremium für die Geheimdienste wäre das nicht passiert. #DieGruenen sind zu wenig Oppositionspartei. Sie sind Regierungspartei der Reserve. taz.de/Die-Connecti...
taz.de
Die Connections vom Ex-BND-Chef: Hanning war gern gesehener Gast bei Staaten mit zweifelhafter Reputation
August Hanning ist wegen Spionageverdachts festgenommen worden. Er war gern gesehener Gast bei Staaten mit zweifelhafter Reputation.
100
Reposted by Ralf Oberndörfer
Nick Turse @nickturse.bsky.social · 07/10/2026
I've spent my career shining a light on U.S. war crimes and civilian harm: in Vietnam, Cambodia, Afghanistan, Iran, Libya, Somalia, Yemen, and elsewhere. Today, on the 25th anniversary of the Afghan War, I spotlight an unarmed man who was gunned down 16 years ago. 🧵 theintercept.com/2026/10/07/a...
theintercept.com
He Confessed to an Afghanistan War Murder. The U.S. Military Promptly Closed the Case.
An Army veteran walked into a California police station to make a horrifying confession.
23818
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
Über Judenhass schweigen? Katherina #Reiche (#CDU) entgegnet Klage der Linkspartei -- Mit der Behauptung "Judenhass" Parteipolitik machen? Besser nicht als Ministerium. www.faz.net/-3buhim?shar...
faz.net
Katherina Reiche (CDU) entgegnet Klage der Linkspartei
Die Linkspartei will Katherina Reiche verbieten, dass sie auf dem Instagram-Kanal ihres Ministeriums vor Enteignungsplänen, Antisemitismus und Clan-Kontakten warnt. Die Anwälte der Bundeswirtschaftsmi...
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
I like the guy at the very right. He's living his personal nightmare.
030
Reposted by Ralf Oberndörfer
Aaron Rupar @atrupar.com · 07/10/2026
Trump on trade: "In a little while we won't need anything from anybody"
281688170
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
Kommunale Selbstverwaltung: Wichtiges Mittel gegen autoritären Zentralismus und top-to-bottom-#Demokratie.
000
Reposted by Ralf Oberndörfer
Patrick Heinemann @patrickheinemann.bsky.social · 07/10/2026
Keine Stolpersteine in Heidenau: Warum gegen die politisch fragwürdige Entscheidung des Gemeinderats rechtlich wohl kein Kraut gewachsen ist, erkläre ich bei @lto-de.bsky.social:
lto.de
Heidenau: Kann man gegen das Ende der Stolpersteine klagen?
Der Gemeinderat in Heidenau in Sachsen will keine weiteren Stolpersteine. Eine Klage gegen diese Entscheidung ist nicht erfolgsversprechend.
2132
Reposted by Ralf Oberndörfer
Florentine Dömges @fdoemges.bsky.social · 05/10/2026
Stellt Euch vor in Deutschland würde man nicht aus purer Angst vor dem Machtverlust seit Jahrzehnten jede Chance auf Fortschritt systematisch zerstören.
418649
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
FAQ: Was ist #Antisemitismus?: Nicht erst „Kill all Jews“ ist problematisch -- Sehr brauchbare Zusammenstellung. Der bürgerliche Antisemitismus der Mitte (u.a. #Sarrazin, #Moellemann, #Merz) gehört aber auch dazu. taz.de/FAQ-Was-ist-...
taz.de
FAQ: Was genau ist Antisemitsmus? Darf man Israel kritisieren? Eine Übersicht
Seit dem 7. Oktober 2023 hat Antisemitismus zugenommen. Was genau ist das eigentlich? Darf man Israel kritisieren? Können Linke antisemitisch sein? Eine Übersicht.
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
Landtag in #SachsenAnhalt: #BSW will mit #AfD #Ukraine-Antrag verabschieden -- Natürlich ist #Kriegspolitik Ländersache. Das betrifft #Bundeswehr-Standorte und Offiziere in Schulen, Rüstungsbetriebe und Umgang mit Flüchtlingen. www.spiegel.de/politik/deut...
spiegel.de
Sachsen-Anhalt: BSW will mit AfD Ukraine-Antrag verabschieden
Das BSW und die AfD wollen im Landtag in Sachsen-Anhalt den ersten gemeinsamen inhaltlichen Antrag beschließen: Ukrainehilfen sollen eingestellt, Russlandsanktionen aufgehoben werden.
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
Anders als bei KZ führten Siegermächte keine Befreiung der NS-Gefängnisse durch. Die Verurteilten stellten aus ihrer Sicht ein Sicherheitsrisiko dar. Urteile der Sondergerichte wurden nach 1945 weiter vollstreckt, erst später in Einzelfällen annulliert. "Unpolitische" Strafen blieben rechtmäßig.
010
Reposted by Ralf Oberndörfer
Frau Nora @fraunora.bsky.social · 07/10/2026
Nein, lieber Kollege von "Der Westen". Nochmal zum Mitschreiben: Eine Verurteilung durch die NS-Justiz ist kein Beleg für eine Straftat. Es ist lediglich ein Beleg für das Wirken der NS-Justiz, die eine Unrechtsjustiz war. Gerne auch hier nochmal nachlesen: steady.page/de/die-anach...
Screenshot aus dem Artikel von "Der Westen": "Die
kriminelle Vergangenheit von Hape Kerkelings Großvater ist betegt. Doch, dass er als Berufsverbrecher im KZ gewesen sei, geben die Dokumente nicht wieder. Er wurde im KZ Buchenwald als politischer Gegner des Hitler-Regimes inhaftiert."
23782178
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
Rechter Investor Peter #Thiel beteiligt: US-Start-up eröffnet in #Leipzig Werk für Marschflugkörper -- Alle haben sich über #Wagenknecht lustig gemacht, als sie darauf hingewiesen hat, dass Landespolitik auch eine außen- und rüstungspolitische Dimension hat. taz.de/US-Start-up-...
taz.de
US-Start-up eröffnet Werk für Marschflugkörper in Leipzig: Peter Thiel ist involviert
Die Rüstungsindustrie verspricht viel Geld, das lockt auch Investoren wie Peter Thiel an. Nun eröffnet eines seiner Start-ups eine Fabrik in Sachsen.
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
Rechter Investor Peter #Thiel beteiligt: US-Start-up eröffnet in #Leipzig Werk für #Marschflugkörper -- #DieGruenen sind längst angekommen auf ihrem langen Marschflugkörper durch die Institutionen. taz.de/US-Start-up-...
taz.de
US-Start-up eröffnet Werk für Marschflugkörper in Leipzig: Peter Thiel ist involviert
Die Rüstungsindustrie verspricht viel Geld, das lockt auch Investoren wie Peter Thiel an. Nun eröffnet eines seiner Start-ups eine Fabrik in Sachsen.
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
(S+) Fußballnationalelf unter Klopp: Der Bundestrainer beherrscht die Kunst der Illusion. -- Was für ein unverschämter, verlogener Satz. #Klopp hat jedes Team, das er trainiert hat, nachhaltig weiter entwickelt, war stets Langzeittrainer. www.spiegel.de/sport/fussba... via @derspiegel
spiegel.de
(S+) Meinung: Fußballnationalelf unter Klopp: Wie Deutschland aus dem Mittelmaß herauskommt
Der Bundestrainer beherrscht die Kunst der Illusion. Aber Jürgen Klopp weiß nach vier Partien, wo der deutsche Fußball wirklich steht. Der Abstand zur Weltspitze lässt sich verkleinern. Dafür braucht ...
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
Mario #Voigt beendet Rechtsstreit um Doktorgrad -- Wie in #Brandenburg beim Rundfunk hatte auch in #Thueringen das #BSW in der Sache Recht. Das Grüppchen um #Wolf hat angesichts der Präzedenzfälle von #Guttenberg u.a. ein Glaubwürdigkeitsproblem. www.faz.net/-3bugvy?shar...
faz.net
Mario Voigt beendet Rechtsstreit um Doktorgrad
Thüringens Ministerpräsident kämpft nicht mehr um seinen Doktorgrad. Er stand wegen Plagiatsvorwürfen seit Monaten unter Druck.
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
Sie fährt vergünstigt als Bahncat 50.
020
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
(S+) Emotionale Sozialdemokraten: So geht Kampf gegen rechts außen. #SPD -- #Nationalhymne überzeugende Gegenposition zu einer Partei, die als erste #SchwarzRotGold offensiv zu ihrem Markenkern machte. www.spiegel.de/politik/deut... via @derspiegel
spiegel.de
(S+) Meinung: Emotionale Sozialdemokraten: Auch so geht Kampf gegen rechts außen
Rechtsextreme übernehmen ein Landesparlament, in Berlin geht die SPD-Fraktion aus Protest auf die Straße und der Verteidigungsminister singt die Hymne. Das bewirkt mehr als manche Reform.
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 07/10/2026
Gestern sind zwei Ausgrenzungsnarrative zusammengebrochen. Festnahme #Hanning zeigt, wie gefährlich es ist, #DieLinke und #AfD die Kontrollrechte bei Geheimdiensten vorzuenthalten. #SachsenAnhalt zeigt: Es gibt keine #Brandmauer. Das #BSW kann sie daher auch nicht zerstören.
000
Reposted by Ralf Oberndörfer
infoclio.ch @infoclio.bsky.social · 07/10/2026
Vortrag von Dr. Franziska Zaugg: Der lange Schatten der Waffen-SS: Rekrutierungen in Südosteuropa und ihre Nachwirkungen 1941-2026 #infoclioevent
dlvr.it
Vortrag von Dr. Franziska Zaugg: Der lange Schatten der Waffen-SS: Rekrutierungen in Südosteuropa und ihre Nachwirkungen 1941-2026
Vortrag von Dr. Franziska Zaugg: Der lange Schatten der Waffen-SS: Rekrutierungen in Südosteuropa und ihre Nachwirkungen 1941-2026 2 07. Oktober 2026 Die 1939 aus der SS entstandene Waffen-SS, welche in den Nürnberger Prozessen 1946 als „verbrecherische Organisation“ eingestuft wurde, bleibt bis heute Sinnbild für die Grausamkeit des Dritten Reichs. Dennoch ist ihre Geschichte und deren Auswirkungen auf aktuelle Entwicklungen wenig bekannt. Bis heute dient die Waffen-SS zahlreichen nationalistischen Kreisen in ganz Europa als Vorbild und Ankerpunkt eigener politischer Überzeugungen. Im Vortrag wird diese Entwicklung mit Schwerpunkt auf Südosteuropa nachgezeichnet. Organisiert von Dozentur Militärgeschichte, Militärakademie an der ETH Zürich Sprachen der Veranstaltung Deutsch Anmeldung bei Kontaktperson ETH Zürich tamara.cubito@vtg.admin.ch
021
Reposted by Ralf Oberndörfer
Benedict #FBPE 🇬🇧 🇪🇺FBR💙 #NAFO #FELLAS @cosmogalaxy.bsky.social · 06/10/2026
🤣🤣🤣
322151062823
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 01/10/2026
US-Anleiherenditen klettern auf höchsten Stand seit 2002. Hintergrund sind Inflationssorgen infolge des Irankriegs. -- Stell dir vor, die #USA und #Israel starten einen Angriffskrieg gegen #Iran, und das Wirtschaftssystem kollabiert. www.spiegel.de/wirtschaft/u... via @derspiegel
spiegel.de
US-Anleihen: Renditen steigen auf höchsten Stand seit fast 25 Jahren
An den Finanzmärkten sorgt der Ausverkauf von Staatsanleihen für Unruhe. In den USA steigen die Renditen auf den höchsten Stand seit dem Jahr 2002. Das hat auch Folgen für Deutschland.
000
Reposted by Ralf Oberndörfer
Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 01/10/2026
Im Übrigen ist dieser Punkt ein Strohmann: Die meisten Menschenrechtsorganisationen haben nie eine Open Borders Politik verfolgt, andere soziale Bewegungen sind für Globale Bewegungsfreiheit. Beim Ukraine Krieg gab es 2022 übrigens wegen der Visa-Regeln eine faktische freie Wahl des Zufluchtsorts.
1455
Reposted by Ralf Oberndörfer
Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 01/10/2026
An dem Text von damals ist übrigens diese Stelle interessant: Denn genau mit der gegenteiligen Politik, einer Politik der Abschottung und Härte und der Menschenrechtsverletzungen "fallen" demokratische Regierungen in Europa seit 2018.
Stellen wir uns für zwei Minuten vor, wo Europa jetzt stünde, wenn man dem Drängen der Menschenrechtsorganisationen nach Legalisation aller Wanderungsbewegungen, ob Flucht oder Armutsmigration, nachgegeben hätte. Nach einem Europa ohne Grenzen. Eine Million, zwei Millionen, drei Millionen. Wie lange würde es wohl dauern, bis die letzte demokratische Regierung fällt?
1527
Reposted by Ralf Oberndörfer
Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 01/10/2026
Am einer Stelle kritisiert Lau in dem Podcast, dass der CDU ein Begriff von Moral verloren gegangen sei + Moral negativ behandelt werden würde. Das ist bemerkenswert, denn gerade Lau hat moralische Begründungen am Beispiel der Seenotrettung scharf kritisiert, siehe hier: www.zeit.de/2018/29/seen...
zeit.de
Seenotrettung: Oder soll man es lassen?
Private Helfer retten im Mittelmeer Flüchtlinge und Migranten. Ist die Seenotrettung legitim? Ein Pro und Contra
912732
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 30/09/2026
bsky.app/profile/rbre...
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 30/09/2026
Die überraschende Wende im #Iran-Krieg -- - Abzug aller Truppen der #USA aus #Irak - #Diesel-Export-Verbot - Pipeline #SaudiArabien hat 50% der alten Transportkapazität - 10% der Vorkriegsmenge Öl passiert #Hormuz www.welt.de/debatte/plus... via @welt
welt.de
Nahost: Die überraschende Wende im Iran-Krieg - WELT
Noch vor kurzem waren sich viele Experten einig, dass die USA den Krieg gegen den Iran verlieren werden. Davon kann aktuell keine Rede sein.
200
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 30/09/2026
Dass der Start des 1. #FCN mit fünf Siegen und einem Remis so gelungen verlief, ist nicht die ganz große Überraschung. -- Er war schon vor einem Jahr keine Überraschung, als Leute wie #Biechele noch laut über die Entlassung von #Klose nachgedacht haben. www.kicker.de/bei-zoma-dro...
kicker.de
Bei Zoma droht eine verlockende 30 Millionen Euro plus X große Zwickmühle
Gegen Ende der Transferperiode hatte Joti Chatzialexiou eine 20-Millionen-Offerte für den frischgebackenen italienischen Nationalspieler abgelehnt, obwohl damit seine Wochen zuvor gesetzte Schmerzgren...
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 29/09/2026
#ManchesterCity droht Titelverlust: In allen 115 Anklagepunkten schuldig -- Wegen den Trickstern in der Buchhaltung nehmen sie jetzt vielleicht #Ilkay die Meisterschaft weg. Muss er den Titel eben doch mit dem #FCN holen. www.tagesspiegel.de/sport/titelv... via @Tagesspiegel
tagesspiegel.de
Top-Club droht Titelverlust: Manchester City in allen 115 Anklagepunkten schuldig gesprochen
Dem erfolgreichsten englischen Verein der vergangenen 15 Jahre werden schwere finanzielle Vergehen vorgeworfen. Manchester City kann nun bis Freitag Einspruch einlegen.
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 29/09/2026
Weil er so putzig war in seiner Lederjacke.
010
Reposted by Ralf Oberndörfer
Peter Ahrens @peterahrens.bsky.social · 29/09/2026
Putztruppe!
141
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 29/09/2026
Joschka #Fischer hat #Polizisten verprügelt.
210
Reposted by Ralf Oberndörfer
Peter Ahrens @peterahrens.bsky.social · 29/09/2026
Herbert Wehner war auch mal Mitglied der Roten Hilfe.
7484
Reposted by Ralf Oberndörfer
Glenn Check @weeklyspectator.bsky.social · 29/09/2026
141
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 29/09/2026
Beim #DFB erwartet #Kimmich ein anderes Anforderungsprofil als beim FC Bayern. -- Der #kicker spricht aus, was bisher nur einem kleinen Kreis von Insidern* bekannt war. Für viele kommt das nach zehn Jahren völlig unvermittelt. www.kicker.de/kimmichs-gef...
kicker.de
(k+) Kimmichs gefährliche Zuschauer-Rolle
Der Kapitän ist weiter wertvoll, aber nicht mehr unverzichtbar. Das ist die Botschaft hinter der vorzeitigen Verabschiedung von Joshua Kimmich durch den neuen Bundestrainer Jürgen Klopp. Beim DFB erwa...
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 29/09/2026
Gastbeitrag: Das ist die russische Art der Kriegsführung. Wird #Putin-s Terrortaktik aufgehen? -- Ja, sie wird aufgehen, weil der Westen vor 2022 zu viele außenpolitische und diplomatische Fehler gemacht hat. Jetzt ist das Geld alle. #Ukraine via @sz sz.de/li.3555461
sz.de
Gastbeitrag: Das ist die russische Art der Kriegsführung
Weil er 2014 aus dem Donbass floh, verpasste unser Autor die Beerdigung seiner Mutter. Doch selbst in Kiew ist niemand sicher, wie der Angriff auf die Akademie der Wissenschaften zeigt.
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 29/09/2026
#Frankreich-s Schuldenmisere ist ein Risiko für die #Euro-zone -- Wenn Deutschland weiter so über seine Verhältnisse aufrüstet und ohne klares Ziel Geld an die #Ukraine gibt, ist Überschuldung nur eine Frage der Zeit. www.faz.net/-3btw9h?shar...
faz.net
Frankreichs Schuldenmisere ist ein Risiko für die Eurozone
Längst hat Frankreichs Schuldenmisere auch eine europäische Dimension. Und nicht nur im EZB-Tower ist jedem bewusst: Wankt Frankreich, wankt die Eurozone.
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 29/09/2026
Partei hält 20 Milliarden Euro Einnahmen für möglich: Grüne schlagen neue Steuer für „die reichsten 0,0007 Prozent“ vor -- 20 Mrd. EUR decken den Finanzbedarf der #Ukraine für sechs Monate. Und dann? www.tagesspiegel.de/politik/dpa-... via @Tagesspiegel
tagesspiegel.de
Partei hält 20 Milliarden Euro Einnahmen für möglich: Grüne schlagen neue Steuer für „die reichsten 0,0007 Prozent“ vor
Die Grünen im Bundestag wollen eine Steuer für Vermögen ab 500 Millionen Euro einführen. Was das Konzept vorsieht und wer betroffen wäre.
000
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 29/09/2026
Stets genießt den Feierabend wer sich froh am Wegbier labend auf den Heimweg sich begibt weil er seine Freiheit liebt
020
Ralf Oberndörfer @histox.bsky.social · 29/09/2026
Ehemalige #RBB-Intendantin: Gericht lässt Anklage gegen Patricia #Schlesinger zu -- Der Prozess wird es schwieriger machen, jede Kritik am #OERR als "rechte Hetze" abzutun. Es braucht parlamentarische Kontrolle durch Opposition. www.tagesspiegel.de/gesellschaft... via @Tagesspiegel
tagesspiegel.de
Ehemalige RBB-Intendantin: Gericht lässt Anklage gegen Patricia Schlesinger zu
Im Zusammenhang mit dem RBB-Skandal kommt es zum Strafprozess gegen die Ex‑Intendantin. Dies gab das Landgericht Berlin bekannt. Die Staatsanwaltschaft wirft Schlesinger Untreue vor.
000