In einem geleakten Dokument schlägt die irische Ratspräsidentschaft den EU-Mitgliedstaaten vor, dass das Gewinnstreben von KI-Unternehmen Vorrang vor den Grundrechten der Europäer haben soll.

Wer ein großes Vermögen hat, sollte künftig Steuern darauf zahlen – das fordern die Grünen. Nun bringen sie einen Antrag in den Bundestag ein. Was er bedeuten würde.

Hape Kerkeling wirft der AfD Verfassungsfeindlichkeit vor. Er verlangt von den Parteien bei einer Rede im Thüringer Landtag, »endlich« ein Verbotsverfahren anzustoßen.

Dass eine Zuckersteuer kommen soll, war eigentlich schon geklärt. Dennoch bremst das Kanzleramt jetzt bei einem Entwurf aus dem Finanzministerium. Was steckt dahinter? Warum drängt das Thema? Von Nico...

Robert Habeck beschäftigt sich in seinem neuen Buch mit der Arktis. Ein Gespräch über den Machtkampf im Norden und sein größtes Versäumnis

Mit ernsten Worten plädiert der Entertainer Hape Kerkeling im Thüringer Landtag für die schnelle Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.

Wer kranke Kinder versorge, brauche Unterstützung, keine Kürzungen. Die Pläne des Gesundheitsministers hält die SPD für eine Belastung für Familien.

Wir verlosen fünfmal den neuen Roman von Barbaros Altug über das Verschwinden eines türkischen Offiziers und eine Spurensuche nach queerer Identität, Erinnerung und Zugehörigkeit.

Die unionsgeführten Bundesländer drohen Berlin mit finanziellen Konsequenzen, sollte es dort eine Regierung unter der Linken geben. Entsprechend äußerte sich der Chef der bayerischen CSU-Landtagsfrakt...

Warum machten AfD-Politiker Fotos von der Privatwohnung der Oberbürgermeisterin? Während die Partei von einer Ortsbegehung spricht, sieht die SPD-Politikerin darin einen Versuch der Einschüchterung.

Der zweite Rückzug in kurzer Zeit: Jens Spahn verzichtet nach SPIEGEL-Informationen auf seinen Sitz im wichtigsten Bundestagsausschuss. »Ein normales Arbeiten« sei »kaum möglich«, schreibt er in einer...

Deutsche Gesellschaft für Geriatrie e.V. – aktuelle Pressemeldungen der DGG.

Berli… oder nee, Heidenau (dpo) - Wie antisemitisch kann man sein! Die Berliner Linke hat angekündigt, alle sogenannten Stolpersteine abzuschaffen, di

Die Staatsanwaltschaft Hamburg übernimmt ein Cum-Ex-Verfahren mit 26 Beschuldigten, einer 14 Umzugskartons umfassenden Akte und 600 Millionen Dateien aus Köln. Für die Bearbeitung vorgesehen: 1 Staats...

Nach der Wahl der Linken und einem schlechten Ranking der Bewerbung zieht Berlin die Reißleine. Die Entscheidung über eine Olympia-Bewerbung fällt ohne Berlin.

Ein neues Handy soll aufregend sein? Nicht das neue Fairphone 6+. Es lässt sich reparieren, sein Akku hält ewig. Nüchterner kann ein Smartphone kaum sein.