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Soraia Da Costa Batista

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Volljuristin und Verfahrenskoordinatorin @freiheitsrechte.org (sie/ihr) | Gleiche Rechte & Soziale Teilhabe

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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 23/09/2026
Mehr als 300.000 Menschen arbeiten in Werkstätten für Menschen mit Behinderung, häufig für nur 2-3€ pro Stunde. Dieser Bloomberg-Artikel blickt auf die Hintergründe des Systems und zeigt, wie wir mit einer Klage dafür kämpfen, dass der Mindestlohn künftig auch für Werkstattbeschäftigte gilt.
bloomberg.com
Warum Menschen mit Behinderung oft nur €2 pro Stunde verdienen, wie das eine Klage ändern soll
In einem Stadtteil im Osten Frankfurts, in dem sich Weinbars und Restaurants aneinanderreihen, versammeln sich täglich Dutzende Erwachsene in einem gelben Gebäude mit großen Fenstern. Sie entwirren do...
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 16/09/2026
Mit unserer Unterstützung klagt Jürgen Linnemann vor dem Arbeitsgericht Münster den Mindestlohn ein. Dem @tagesspiegel.de hat er erklärt, warum die Bezahlung in Werkstätten für behinderte Menschen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. www.tagesspiegel.de/gesellschaft...
tagesspiegel.de
Mindestlohn für Menschen mit Behinderung: „Das Maß der Dinge ist jetzt voll“
Jürgen Linnemann ist Spastiker und bekommt einen Monatslohn von 195 Euro netto – für 25 Stunden Arbeit die Woche. Im Mai 2026 reichte er Klage beim Arbeitsgericht Münster ein. Er sagt: Die Werkstätten...
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 03/09/2026
Durchatmen: Im Verfahren unseres Klägers Jürgen Linnemann auf Mindestlohn in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) wird es eine weitere Verhandlung geben. Wir nehmen das sehr positiv wahr, denn...
„Heute war der Start und ich bin froh, dass jetzt endlich etwas in Bewegung kommt. Ich freue mich auf den weiteren Verlauf und halte für tausende Beschäftigte in Werkstätten gerne weiter durch.“ Jürgen Linnemann klagt den Mindestlohn ein
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 03/09/2026
Hallo Münster. Hier findet gleich die Verhandlung in unserem Verfahren für eine faire Bezahlung in Werkstätten für behinderte Menschen statt. Für den Kläger Jürgen Linnemann und hunderttausende Werkstattbeschäftigte geht es um richtig viel. Wir halten euch hier auf dem Laufenden 🤝
Die GFF-Verfahrenskoordinatorin Soraia Da Costa Batista und der Kläger Jürgen Linnemann vor dem Arbeitsgericht Münster.
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 01/09/2026
Die nächste Landesregierung in Sachsen-Anhalt könnte das Grundrecht auf Bildung gefährden. Denn: Laut ihrem Regierungsprogramm plant die AfD Inklusion an Schulen weitestgehend abzuschaffen. Gegen verfassungswidrige Vorhaben wie dieses klagen wir. Unterstütze uns: freiheitsrechte.org/bereit?tw_ci...
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 01/09/2026
Donnerstag (03.09.) ist es so weit: Das Arbeitsgericht Münster kann entscheiden, ob Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) endlich Anspruch auf Mindestlohn haben können. Wir sind mit dem Kläger Jürgen Linnemann vor Ort und halten euch auf dem Laufenden.
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 08/07/2026
Aktuell „Im Aufzug“-Podcast mit @raulkrauthausen.bsky.social: GFF-Juristin @soraiacoast.bsky.social & Kläger Jürgen Linnemann erklären: Darum kämpfen wir gerichtlich dafür, dass Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen einen fairen Lohn bekommen. open.spotify.com/episode/00wZ...
open.spotify.com
Im Aufzug mit Jürgen Linnemann & Soraia Da Costa Batista
Im Aufzug · Episode
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 22/06/2026
6 Jahre Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz: Das #LADG schützt Menschen vor Diskriminierung durch Behörden, Polizei, Schulen und andere öffentliche Stellen. Wir blicken auf wegweisende Verfahren der letzten Jahre & schauen auf das, was vor uns liegt.
Soraia Da Costa Batista, Juristin bei der GFF: „Durch das Verbandsklagerecht können wir für Betroffene vor Gericht ziehen und über den Einzelfall hinaus Diskriminierung beenden. Berlin macht zeitgemäßen Diskriminierungsschutz mit dem LADG vor. Mehr Bundesländer sollten nachziehen.“
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 11/06/2026
Heute geht der Gesetzentwurf zur #AGGReform in die 1. Lesung im Bundestag. Die 1. AGG-Reform in 20 Jahren seit Inkrafttreten. Stand jetzt: Die Bundesregierung zeigt im Entwurf keine Ambitionen für notwendige Veränderung. Hier muss dringend nachgebessert werden! 🧵 freiheitsrechte.org/uploads/publ...
Soraia Da Costa Batista: Zeitgemäßer Diskriminierungsschutz sieht anders aus. Wir brauchen eine echte Reform, die nicht nur mit Minimaleinsatz betrieben wird!
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 02/06/2026
Kein Wahlrecht, weil Menschen zu arm sind? Wer auf existenzsichernde Leistungen angewiesen ist, hat keine Chance auf die 🇩🇪-Staatsbürgerschaft! GFF-Juristin @soraiacoast.bsky.social & Louisa Hadadi zur diskriminierenden Regelung im Staatsangehörigkeitsrecht in der djbZ: www.djb.de/zeitschrift/...
Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbundes (djbZ), Heft 1/2026. Titel des Beitrags von Louisa Hadadi und Soraia Da Costa Batista: Staatsangehörigkeit nur er(lohn)arbeitet? Wie das Staatsangehörigkeitsrecht Frauen diskriminiert
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 15/05/2026
Unsere Klage mit Jürgen Linnemann auf #fairenLohn von Werkstatt-Beschäftigten liegt beim ArbG Münster. An unserer Seite: die Sozialheld*innen mit @raulkrauthausen.bsky.social ✊. Wir haben uns die #Werkstatt genauer angeschaut & klären über das Sondersystem auf: freiheitsrechte.org/themen/sozia...
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 13/05/2026
Menschen aufgrund ihrer Behinderung pauschal vom #Mindestlohn auszuschließen, ist diskriminierend! Für #fairenLohn von Werkstatt-Beschäftigten sind wir zusammen mit den Sozialheld*innen & Kläger Jürgen Linnemann vor das ArbG Münster gezogen. Dazu im @zdfmagaz.in: www.youtube.com/watch?v=kiBj...
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 14/05/2026
Unter 2 Euro verdienen Werkstatt-Beschäftigte für ihre Arbeit. Betroffen sind 255.000 Menschen. Mit Kläger Jürgen Linnemann streiten wir jetzt vor Gericht für einen #fairenLohn. GFF-Juristin @soraiacoast.bsky.social erklärt bei @zdfmagaz.in die Hintergründe: www.youtube.com/watch?v=kiBj...
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 12/05/2026
Seit fünf Jahren gibt es die Ombudsstelle zum Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz. Im Gespräch mit dem rbb ordnet GFF-Juristin Soraia Da Costa Batista ein, was die Schaffung der Ombudsstelle für Menschen bedeutet, die von staatlicher Diskriminierung betroffen sind.
rbb-online.de
Erster Bericht der Antidiskriminierungsstelle
Die Ombudsstelle zum Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) hat nach fünf Jahren erstmals einen umfassenden Bericht vorgelegt. Welche Muster lassen sich erkennen? Wo besteht Handlungsbedarf ...
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SenASGIVA @senasgiva.bsky.social · 11/05/2026
5 Jahre #LADG Ombudsstelle: fast 4k Beratungen, über 2k Fälle – kostenlos, vertraulich, weisungsunabhängig. #Berlin als Vorbild bundesweit. Bei der Vorstellung der Ergebnisse waren @canselkiziltepe.bsky.social, @beauftragte.bsky.social & @freiheitsrechte.org dabei 👉 www.berlin.de/sen/asgiva/p...
Fünf Personen stehen vor dem offiziellen Hintergrund der Berliner Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung. Von links nach rechts: Felix Haßelmann (juristischer Berater der LADG-Ombudsstelle, dunkles Outfit), Cansel Kiziltepe (Berliner Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, rotes Oberteil, dunkles Jackett, hält den 5-Jahresbericht der LADG-Ombudsstelle), Doris Liebscher (Leiterin der LADG-Ombudsstelle, gemustertes dunkles Hemd, hält ebenfalls den Bericht), Ferda Ataman (Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, orangefarbenes Jackett, schwarze Brille) und Soraia Da Costa Batista (Gesellschaft für Freiheitsrechte, hellblaues Oberteil, goldene Brille). Alle halten oder präsentieren Exemplare des Berichts „Bericht der LADG-Ombudsstelle 2020–2025".
Infografik der Berliner Senatsverwaltung: „LADG-Fälle 2025: Diskriminierungsgründe". Ein Kreisdiagramm zeigt die Verteilung der Diskriminierungsgründe in LADG- und LADG-EUBA-Beratungsanfragen im Jahr 2025. Die häufigsten Gründe: Rassistische Zuschreibung/Ethnische Herkunft (138 Fälle), Behinderung/Chronische Erkrankung (107), Sozialer Status (40), Geschlecht (38), Geschlechtliche Identität (38), Antisemitische Zuschreibung (23), Lebensalter (16), Religion (11), Sprache (11), Sexuelle Identität (5). Mehrfachnennungen bei mehrdimensionaler Diskriminierung möglich.Infografik der Berliner Senatsverwaltung: „LADG-Fälle 2025: Öffentliche Stellen". Insgesamt 371 Fälle, aufgeschlüsselt nach betroffenen Behörden und Einrichtungen: Bezirksämter (93), Berliner Verkehrsbetriebe (47), Schulen/Kindertagesstätten (47), Nachgeordnete Landesbehörden (46), Hochschulen (39), Senatsverwaltungen (24), Polizei (18), Berliner Bäder-Betriebe (9), Landeseigene Wohnungsunternehmen (8), Justizvollzugsanstalten (8), Sonstige (32).
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 08/05/2026
Niedrige Löhne, fehlende Mitbestimmung, begrenzte Chancen. Die Grundrechte von Beschäftigen in Werkstätten für Menschen mit Behinderung sind massiv gefährdet. Was muss sich ändern? Im Gespräch mit Sozialrechtler Felix Welti und Aktivist @raulkrauthausen.bsky.social von @sozialhelden.bsky.social 🎧
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 08/05/2026
Jetzt zu Gast im @zdfmagaz.in bei @janboehm.bsky.social unsere GFF-Juristin @soraiacoast.bsky.social mit Kläger Jürgen Linnemann.
youtube.com
Grundrechtswidrige Bezahlung für behinderte Menschen: Sie klagen bis Karlsruhe | ZDF Magazin Royale
YouTube video by ZDF MAGAZIN ROYALE
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 08/05/2026
Unter zwei Euro Stundenlohn? Die Bezahlung von behinderten Menschen in #Werkstätten ist diskriminierend! Mit @sozialhelden.bsky.social & Kläger Jürgen Linnemann ziehen wir für fairen Lohn vor das ArbG Münster & sind heute dazu im @zdfmagaz.in. #GrundiFürAlle www.zdf.de/play/shows/z...
zdf.de
ZDF Magazin Royale – Grundi-Gate: Ausbeutung Made in Germany
Der Mindestlohn ist in Deutschland Gesetz, oder? Nicht für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Dem gehen wir auf den Grund(i).
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 24/03/2026
Mit Behinderung keine Chance auf den 🇩🇪 Pass?! Das Einbürgerungssystem setzt voraus, dass Antragssteller*innen arbeiten – ohne die Lebensrealität der Betroffenen zu berücksichtigen. Wir klagen zusammen mit @hi-deutschland.bsky.social gegen diese Diskriminierung.
Zitatkachel im GFF-Design. Links ein Bild der GFF-Juristin Soraia Da Costa Batista, rechts ein Zitat von Soraia: „Der deutsche Pass ist keine Leistungsprämie. Wenn Menschen aufgrund ihrer Behinderung keine demokratische Teilhabe erhalten, ist das diskriminierend. Dagegen gehen wir vor Gericht!“
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 03/03/2026
Wir haben die Entscheidung aus Karlsruhe zusammen mit @proasyl.de aufgearbeitet und die grundrechtlichen Vorgaben herausgestellt, die im Falle einer Abschiebung aus einer Geflüchteten-Unterkunft gelten. Betroffene, Unterstützer*innen & Mitarbeitende in Unterkünften finden hier schnelle Antworten 👇.
freiheitsrechte.org
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 09/01/2026
Keine 🇩🇪-Staatsbürgerschaft, weil zu alt oder zu krank, um zu arbeiten? GFF-Juristin @soraiacoast.bsky.social spricht bei #BetrifftJustiz über unsere Klage gegen die diskriminierende Regelung im Staatsangehörigkeitsrecht. Jetzt im Heft Nr. 164: betrifftjustiz.de
Betrifft Justiz, 164: „Fehlende demokratische Teilhabe“ – Interview mit Soraia Da Costa Batista (GFF)
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 08/01/2026
📢 Aktuell läuft eine große bundesweite Umfrage zu Diskriminierung durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes @beauftragte.bsky.social: Mach Diskriminierung sichtbar und nimm jetzt an der Umfrage zu teil. Danke! ✊ diskriminierung-umfrage.de
diskriminierung-umfrage.de
Die Umfrage zu Diskriminierung in Deutschland. Mach mit.
Drei gute Gründe, bei der großen Umfrage zu Diskriminierung mitzumachen: 1. Deine Stimme hilft, Diskriminierung sichtbar zu machen.
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 06/01/2026
🤔 Was macht eigentlich eine Volljuristin? GFF-Juristin @soraiacoast.bsky.social erzählt im Berufsinsider-Podcast von ihrem Berufsalltag. Jetzt hören: open.spotify.com/episode/1EXD...
Was macht eigentlich eine Volljuristin? GFF-Juristin Soraia Da Costa Batista erzählt im Berufsinsider-Podcast von ihrem Berufsalltag.
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 21/11/2025
What a week! Vor Gericht für #Grundrechte kämpfen – dafür braucht es einen langen Atem! 💪⚖️ Unsere Jurist*innen investieren viel Expertise & Zeit in die Schriftsätze. Die Klagen werden oft erst Monate oder Jahre später entschieden. Aber es lohnt sich! Diese Woche hatten wir gleich drei Erfolge: 🧵
1 Woche, 3 Erfolge:
Recht auf Privatsphäre
Recht auf Rundfunkfreiheit
Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung
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Sarah Lincoln @sarahlincoln.bsky.social · 20/11/2025
Gerade in diesen Zeiten ein wichtiges Signal aus Karlsruhe: Grundrechte gelten auch in Geflüchtetenunterkünften! Diese Entscheidung haben wir auch meiner großartigen Kollegein @soraiacoast.bsky.social zu verdanken, die mit mir die Verfassungsbeschwerde geschrieben hat 😍
0329
Soraia Da Costa Batista @soraiacoast.bsky.social · 20/11/2025
Keine Grundrechte 2. Klasse für geflüchtete Menschen! Die erste Verfassungsbeschwerde, die ich gemeinsam mit @sarahlincoln.bsky.social für @freiheitsrechte.org schreiben durfte. What a day!
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 12/11/2025
Auf deine Perspektive kommt es an: Du hast in Deutschland Diskriminierungserfahrungen gemacht? Dann nimm an der großen Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes @beauftragte.bsky.social teil – und hilf mit, Diskriminierung sichtbar zu machen!
diskriminierung-umfrage.de
Die Umfrage zu Diskriminierung in Deutschland - Umfrage zu Diskriminierung in Deutschland von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 07/11/2025
„Glaubensfreiheit zu achten, ist auch ein Lernziel.“ Gute Einordnung von @maltelehming.bsky.social im @tagesspiegel.de (T+), warum weder staatliche Neutralität noch negative Religionsfreiheit ein pauschales Verbot des sichtbaren islamischen Gebets rechtfertigen kann.
tagesspiegel.de
Streit um Gebete an Berliner Schulen: Glaubensfreiheit zu achten, ist auch ein Lernziel
Sollen Schüler in der Pause nach islamischem Ritus beten dürfen? Darüber wird jetzt erneut gestritten. Gefragt sind Vorurteilsfreiheit und Fingerspitzengefühl.
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 16/10/2025
"Betroffene Schüler*innen fühlen sich durch diese Situation sehr belastet", sagt GFF-Juristin Soraia da Costa Batista @soraiacoast.bsky.social über das Gebetsverbot an einem Berliner Gymnasium. Wir haben jetzt gegen das diskriminierende Verbot geklagt – darüber berichtet u.a. der DLF.
deutschlandfunk.de
Berliner Gymnasium verbietet Schülern das Gebet und wird jetzt verklagt
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 16/10/2025
#Religionsfreiheit gilt auch an Schulen! Darum haben wir heute Verbandsklage gegen das #Gebetsverbot an einer Berliner Schule erhoben. Unser Ziel: Feststellen, dass das pauschale Verbot des islamischen Gebets an Schulen diskriminierend ist & damit die Grundrechte von Kindern & Jugendlichen stärken.🧵
Soraia Da Costa Batista, Verfahrenskoordinatorin bei der GFF: „Wenn muslimische Schüler*innen sich zum Beten in Toiletten und Gebüschen verstecken müssen, weil sie sonst einen Tadel riskieren, ist das ein tiefer Eingriff in ihre Grundrechte.“
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 18/09/2025
Bundesregierung auf dem Prüfstand: Die UN untersucht, wie Deutschland soziale Menschenrechte umsetzt. Heute hört der Sozialausschuss die Zivilgesellschaft an. Von der GFF sprechen @sarahlincoln.bsky.social, @soraiacoast.bsky.social & @mareile-dedekind.bsky.social zu gravierenden Umsetzungslücken 🧵.
Sarah Lincoln, Legal Director bei der GFF: „Es mangelt an Ausstattung an den Schulen, es fehlen Wohnungen und Deutschland besteuert die Ärmsten am stärksten. Wir stellen vor dem UN-Sozialausschuss klar heraus, wo die Umsetzungslücken sind. Soziale Menschenrechte dürfen kein leeres Versprechen sein!“
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 17/09/2025
Dürfen Behörden ohne Durchsuchungsbeschluss in die Wohnung von Geflüchteten eindringen, um sie abzuschieben? Zu dieser Frage haben wir zwei Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe erhoben. 🧵
freiheitsrechte.org
Polizeieinsätze in der LEA Ellwangen und in Berlin
Die Polizei stürmt immer wieder Geflüchteten-Unterkünfte ohne Durchsuchungsbeschluss, um Menschen abzuschieben – so auch in Ellwangen und Berlin. Wir unterstützen die Klage zweier Geflüchteter gegen d...
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Soraia Da Costa Batista @soraiacoast.bsky.social · 15/09/2025
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 18/08/2025
Das Bundesjustizministerium muss das Urteil des #BVerfG zur #Vaterschaftsanfechtung umsetzen. Eine super Gelegenheit, um gleich die Reform des diskriminierenden #Abstammungsrechts anzugehen. Doch queere Familien bleiben im Referentenentwurf außen vor! 🧵
Soraia Da Costa Batista, Juristin bei der GFF: „Der Gesetzgeber muss queere Familien endlich rechtlich absichern und ihre Grundrechte schützen. Elternschaft ist nicht nur biologisch, sondern auch sozial!“
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 05/08/2025
🪪 Zu arm für den 🇩🇪 Pass? Wer alle Voraussetzungen für die #Einbürgerung erfüllt, hat trotzdem keinen Anspruch auf #Staatsangehörigkeit, wenn er*sie finanzielle Unterstützung erhält. Das schließt viele ältere Menschen & Menschen mit Behinderung aus. Wir klagen gegen die diskriminierende Regelung!
Links ein Bild der GFF-Juristin Soraia Da Costa Batista, rechts ein Zitat von Soraia: „Der deutsche Pass ist keine Bonusprämie für erwirtschaftetes Einkommen. Behörden dürfen alten Menschen mit Behinderung nicht den Weg zur demokratischen Teilhabe versperren, nur weil sie finanzielle Unterstützung bekommen.“
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 23/06/2025
Grund zum Feiern🎉! Seit 5 Jahren schützt ein Berliner Gesetz gezielt vor Diskriminierung durch öffentliche Stellen wie Behörden, Polizei & Schulen: Mit dem #LADG hat das Land eine Schutzlücke geschlossen. Das Gesetz hat sich bewährt – andere Bundesländer müssen nachziehen. Unsere Erfolge dank LADG👇
Links ein Bild Soraia Da Costa Batista, Juristin bei der GFF. Rechts ein Zitat von Soraia: „Das LADG hat sich etabliert und bewährt. Bundesweit nehmen Diskriminierungsmeldungen bei Beratungsstellen zu – ein starker rechtlicher Schutz ist wichtiger denn je.“
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 14/04/2025
🌈🏳️‍⚧️ #Throwback: Vor einem Jahr hat der #Bundestag das #Selbstbestimmungsgesetz (#SBGG) verabschiedet! Nach jahrzehntelangen Kämpfen von queeren Verbänden und Menschenrechts-Organisationen wurde am 12. April 2024 das verfassungswidrige #Transsexuellengesetz (#TSG) durch das #SBGG ersetzt.
Soraia Da Costa Batista, Juristin bei der GFF: Ein Jahr Selbstbestimmungsgesetz – ein Meilenstein für die Grundrechte queerer Menschen. Jetzt will die schwarz-rote Koalition das gerade erst verabschiedete Gesetz zeitnah „evaluieren“. Wir behalten das im Blick! Es darf kein Zurück zu Diskriminierung geben.
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 11/04/2025
Hat sich das #LADG bewährt? Was fehlt? Unsere Juristin @soraiacoast.bsky.social bewertet heute bei der öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission "Für gesellschaftlichen Zusammenhalt" des #AGH Berlin das Landesantidiskriminierungsgesetz. Zur GFF-Stellungnahme 👉 freiheitsrechte.org/uploads/publ...
Sitzungssaal Berliner Abgeordnetenhaus
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 17/02/2025
Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung gilt für alle Menschen! Keine Grundrechte zweiter Klasse für Geflüchtete. Dafür ziehen wir jetzt ein zweites Mal mit @proasyl.de vor das #Bundesverfassungsgericht! 🧵 freiheitsrechte.org/schutz-wohnu...
Soraia Da Costa Batista, Juristin bei der GFF: „Das Recht auf einen privaten Rückzugsraum steht allen Menschen zu. Für das Eindringen des Staates in eine Wohnung stellt das Grundgesetz hohe Voraussetzungen auf, die nicht ausgehebelt werden dürfen. Höchste Zeit, dass Karlsruhe das klarstellt.“
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 30/01/2025
Die Initiative im Bundestag für ein AfD-Verbot wurde heiß diskutiert – hat aber faktisch keine Chance mehr. Aber die Debatte ist nicht vorbei: Ist die AfD nun verfassungswidrig oder nicht? Wir wollen's wissen. Was wir vorhaben & wofür wir eure Hilfe brauchen: freiheitsrechte.org/spende-afd-g... (1/)
18640287
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 09/01/2025
#Grundrechte-Check: #Leistungsstopp bei #Arbeitsfähigkeit mit #Grundgesetz vereinbar?   CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert: Bürgergeldempfänger*innen, die arbeiten können, müssen auch arbeiten, sonst dürfe es kein Geld mehr geben. Auch die FDP unterstützt diese Forderung. (1/2)
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 17/12/2024
Queere Familien müssen endlich gleichberechtigt werden. Die jetzige Rechtslage verletzt sowohl Eltern als auch Kinder in ihren #Grundrechten. Die wichtigsten Punkte für eine Reform des #Abstammungsrecht.s gibt’s von uns in der Inforeihe @paritaet.bsky.social 👇.
der-paritaetische.de
Vielfalt ist Pflicht! Neue Broschüre der Inforeihe Kinder, Jugend und Familie
Begleitend zur Online-Inforeihe Kinder, Jugend und Familie des Paritätischen Gesamtverbands ist die Online-Broschüre „Vielfalt ist Pflicht!“ erschienen. Sie stellt flankierend zu den Veranstaltungen d...
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 01/11/2024
Heute ist es so weit: Das #Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft! #Trans, #inter, nicht-binäre und ageschlechtliche Menschen können ihren Vornamen und #Geschlechtseintrag beim #Standesamt korrigieren. Ein Meilenstein für #Selbstbestimmung und #Gleichberechtigung! #SBGG
Soraia Da Costa Batista, Juristin bei der GFF: „Das Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft und beendet jahrzehntelange Diskriminierung. Geschlechtseintrag und Vorname können endlich selbstbestimmt korrigiert werden.“
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Reposted by Soraia Da Costa Batista
Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 24/10/2024
🌈 Wann gibt es #gleicheRechte für alle Familien? Eigentlich muss die Reform für das #Abstammungsrecht jetzt mal in den Gesetzgebungsprozess gehen, doch morgen trifft sich Bundesjustizminister Marco Buschmann erst noch mit den Bundesländern und diskutiert über seinen Entwurf. 🧵
Soraia Da Costa Batista, Juristin bei der GFF: „Es ist nicht zumutbar, dass Eltern jahrelang um die rechtliche Absicherung ihrer Kinder kämpfen müssen. Der Gesetzgeber muss die Diskriminierung queerer Familien jetzt endlich beenden – und zwar noch vor der anstehenden Bundestagswahl!“
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Reposted by Soraia Da Costa Batista
Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 05/07/2024
Mehr Hintergründe zu unserer Verfassungsbeschwerde zum #Kopftuchverbot für Schöff*innen gibt @dietmarhipp.bsky.social im @spiegelmagazin.bsky.social - er hat mit @soraiacoast.bsky.social, @feministconlaw.bsky.social & der Beschwerdeführerin gesprochen & viele weitere Stimmen eingefangen (S+).
spiegel.de
(S+) Kopftuchverbot für Schöffin in NRW: Jetzt kommt der Fall vors Bundesverfassungsgericht
Eine Pädagogin aus Nordrhein-Westfalen durfte nicht Schöffin sein, weil sie Kopftuch trägt. Jetzt kommt der Fall vor das Bundesverfassungsgericht, mit womöglich weitreichenden Folgen.
0124
Reposted by Soraia Da Costa Batista
Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 05/07/2024
Vielen Dank an Professorin Dr. Anna Katharina Mangold @feministconlaw.bsky.social von der Europa-Universität Flensburg #EUF, die unsere Klägerin vor dem Bundesverfassungsgericht vertritt. Gemeinsam setzen wir uns für demokratische Vielfalt in deutschen Gerichtssälen ein!
083
Reposted by Soraia Da Costa Batista
Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 05/07/2024
Die Streichung unserer Klägerin aus der Schöff*innenliste verletzt ihre Religionsfreiheit und diskriminiert sie aufgrund von Religion und #Geschlecht. Der Ausschluss ist daher verfassungswidrig - genauso wie die Regelung im Justizneutralitätsgesetz, das der Entscheidung zugrunde liegt.
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Reposted by Soraia Da Costa Batista
Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 05/07/2024
Schöff*innen treten bei Strafverfahren als Richter*innen ohne Robe auf. Sie repräsentieren die Gesellschaft & sollen möglichst plurale Perspektiven in den Gerichtssaal einbringen. Menschen, die religiöse Kleidung tragen, von dem Amt pauschal auszuschließen, widerspricht diesem gesetzlichen Ziel.
freiheitsrechte.org
Vielfalt in deutschen Gerichten auf dem Spiel
Das Kopftuchverbot für ehrenamtliche Richter*innen in Nordrhein-Westfahlen verletzt die Religionsfreiheit und ist diskriminierend. Die GFF erhebt Verfassungsbeschwerde, um die Grundrechtsverletzung zu...
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Reposted by Soraia Da Costa Batista
Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 05/07/2024
In #NRW verbietet das Justizneutralitätsgesetz ehrenamtlichen Richter*innen das Tragen religiöser Symbole und Kleidungsstücke im Gerichtssaal. Unsere Klägerin, eine Pädagogin, trägt als Muslima #Kopftuch. Das Amtsgericht #Dortmund schloss sie daher vom Amt als Jugendschöffin aus.
Esma S. (Name geändert), Beschwerdeführerin: „Ich arbeite seit Jahren in Projekten mit Jugendlichen und Erwachsenen, um Demokratie und Rechtsstaat zu stärken. Es trifft mich schwer, dass mir nur wegen meines Kopftuchs die Möglichkeit verwehrt wird, meine Erfahrungen in das Amt als Jugendschöffin einzubringen.“
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