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Dietmar Hipp

@dietmarhipp.bsky.social
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Journalist. Jurist. KA. Arbeite für @spiegel.de Hier poste ich privat. Views are my own. Für das Recht und gegen Rechtsextreme. Wer mir blöd kommt, wird geblockt. (Dazu gehört auch, wer trotz Hinweises nicht respektiert, dass ich nicht "DER SPIEGEL" bin.)

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Die_Pauline @diepauline.bsky.social · 18/01/2026
Erinnert Ihr Euch noch an diese Schwurbel-Ottos, die in der Pandemie eher gestorben wären, als eine Maske zu tragen? Die haben heute kein Problem mit den Masken die die US-Gestapo trägt, um Unschuldige unerkannt abzuknallen.
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Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 18/01/2026
You are not alone ...
010
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Jan-Werner Mueller @jwmueller-pu.bsky.social · 18/01/2026
👇
0122
Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 18/01/2026
😱
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Matt Novak @paleofuture.bsky.social · 18/01/2026
Every time the Trump regime uses the words "funded protesters" and "outside agitators" news outlets need to cut to this photo from last week. ICE has invaded these communities. Outside agitators don't show up in their fucking bathrobes.
From Getty Images: A resident films as people gather to confront ICE agents after two people from a residence were detained on January 13, 2026 in Minneapolis, Minnesota. The Trump administration has deployed over 2,400 Department of Homeland Security agents to the state of Minnesota in a push to apprehend undocumented immigrants. (Photo by Stephen Maturen/Getty Images)

Man in his bathrobe holding his phone
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Jan Böhmermann 🤨 @janboehm.bsky.social · 18/01/2026
"Wenn man die Lage Polens auf dem Globus anschaut, sind die vom Deutschen Reich gestellten Fragen übrigens nachvollziehbar." Was für ein wahnsinnig gefährlicher Trottel!
28958831551
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Annika Joeres @annikajoeres.bsky.social · 18/01/2026
Und, auch bemerkenswert: Eine Konferenz im vergangenen September, mit CDU-nahen Organisatoren und Trumpfans. Mit dabei auch die "International Democracy Union" (IDU), ihr Vize-Vorsitzender: Jens Spahn Mit @elenakolb.bsky.social correctiv.org/aktuelles/in...
correctiv.org
Konferenz in Berlin: Türen öffnen für Trump-Fans
Unionsnahe Denkfabrik lädt Rechtskonservative ein. Partner ist auch ein Institut, in dem Jens Spahn eine wichtige Rolle spielt.
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Maximilian Mayer @maximilianiras.bsky.social · 18/01/2026
Es sagt etwas über den Zustand der strategischen Debatte in 🇩🇪 aus, dass Positionen, die Trumps Faschismus verharmlosen, die rasche Erosion der US-Demokratie verschweigen und dem Imperialen Trumpismus Verständnis entgegenbringen, nicht als Skandal und inakzeptable intellektuelle Beleidigung gelten.
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MeidasTouch @meidastouch.com · 18/01/2026
Denmark, Finland, France, Germany, the Netherlands, Norway, Sweden and the United Kingdom release a joint statement:
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Merle Meyerdierks @merledieperle.bsky.social · 18/01/2026
Nach #ICE Einsatz muss ein 6 Monate altes Baby wiederbelebt werden. Horrorbilder aus den dystopischen Unrechtsstaaten von Orange Utan.... www.n-tv.de/mediathek/vi...
n-tv.de
Baby muss nach ICE-Einsatz wiederbelebt werden
Bei schweren Zusammenstößen zwischen Protestierenden und US-Bundesbeamten am Mittwoch in Minneapolis kommt es beinahe zu einer Tragödie. Eine Familie - gefangen zwischen den Fronten - wird in ihrem Au...
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Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 18/01/2026
Ich muss aber wirklich nochmals sagen: Ich finde es schon beachtlich, wie viele Leute meinen, mir hier persönliche Verhaltensratschläge geben zu müssen. Auch Ratschläge sind Schläge. Und sebslt wenn vieles "gut gemeint" ist, würde ich mir (Zitat) "Selbstreflexion" auch hier bei manchem wünschen ...
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Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 18/01/2026
Weil es hier zuletzt (m.E. reichlich primitive) Kritik daran gab, dass ich weiter auf X aktiv bin (tatsächlich viel aktiver als hier), in der Art, wer in eine Bar mit Nazis geht ist selbst ein Nazis ... Ich weiß sehr wohl, was auf X abgeht, vermutlich besser als manche hier ... Natürlich sehe ich 1/
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Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 17/01/2026
Nur damit keiner sagen kann, er sei nicht gewarnt gewesen (und ja, ich meine das Ernst).
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Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 17/01/2026
Der Umgang des Trump-Regimes mit der Tötung von Renee Good zeigt: Dieses Regime will keine freien Wahlen mehr riskieren. Bei den Midterms - so sie überhaupt stattfinden - ist deshalb mit allem zu rechnen: (S+) ICE-Terror unter Trump: Nächster Halt: Faschismus in den USA spiegel.de/ausland/usa-...
spiegel.de
(S+) Meinung: USA unter Trump: Faschismusbefürchtungen nach ICE-Terror
Vieles deutet darauf hin, dass der Weg der USA unter Donald Trump in den Faschismus führt. Der Umgang seiner Regierung mit der Tötung von Renee Good liefert dafür einen neuen Beleg.
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Ron Filipkowski @ronfilipkowski.bsky.social · 17/01/2026
Trump is selling pardons every week to people who pay $1-2 million to his PAC and is approaching 2,000 corrupt and disgusting pardons less than a year into his term, but yeah “no one is above the law.”
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George Conway ⚖️🇺🇸 @gtconway.bsky.social · 24/08/2025
Last year, in an address to the Society for the Rule of Law Institute (@chkbal.bsky.social), Ambassador John Bolton warned that, if elected to a second term, Trump would abuse and corrupt the Justice Department to carry out retribution. Watch. (ht: @greggnunziata.bsky.social)
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Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 23/08/2025
Noch immer sind drei Posten am BVerfG neu zu besetzen - was beim nächsten Versuch besser laufen muss (und wo es eine Gesetzesänderung geben sollte): (S+) Wahl der Verfassungsrichter: Der Fall Brosius-Gersdorf darf sich nicht wiederholen www.spiegel.de/politik/deut...
spiegel.de
(S+) Meinung: Bundesverfassungsgericht: Die Schwächen der Richterwahl – und wie sie sich beheben lassen
Dass der Streit über die Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht politisch eskaliert ist, lag auch am aktuellen Wahlverfahren. Eine Reform könnte das künftig verhindern.
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Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 07/07/2025
Kritik ist nichts Schlechtes, wenn sie fair und sachlich bleibt. Und eine öffentliche Anhörung im BVerfRichter-Wahlausschuss könnte der Legitimation der KandidatInnen nützen: Mein SPIEGEL-Leitartikel: (S+) Streit über Verfassungsrichter: Die Qual der Wahl spiegel.de/panorama/ver... via @derspiegel
spiegel.de
(S+) Meinung: Verfassungsrichterwahl: Union und Linke sollen parteipolitisches Taktieren vermeiden
Soll eine meinungsstarke Professorin Verfassungsrichterin werden? Der Streit darüber ist wichtig – sollte aber weder von der Union noch von der Linken für parteipolitisches Taktieren genutzt werden.
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Sandra Navidi @sandranavidi.bsky.social · 01/07/2025
Von mir Anfang Januar im @ntvde.bsky.social Interview prognostiziert (und als abwegig abgetan) und 6 Monate später eingetreten: Trump droht Musk mit Deportation (durch Entzug der US Staatsbürgerschaft). www.youtube.com/watch?v=TGSh...
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Sandra Navidi @sandranavidi.bsky.social · 01/07/2025
Wollt Ihr Euch mal was gönnen? Wie wäre es mit einem $249 Trump Duft? Der Präsident der Vereinigten Staaten nutzt sein Amt, um Schrott zu vermarkten, so wie er es sein ganzes Leben getan hat (alles gescheitert:
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Ralph Janik @ralphjanik.com · 23/06/2025
das Innenministerium hat keine Zahlen dazu, wie oft Abschiebungen von Schwerverbrechern an non-refoulement scheitern. Wir diskutieren hier mehr über Gefühle als über Fakten.
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Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 24/06/2025
Weil es dazu ja doch einiges zu sagen gibt (auch mit Blick auf die AfD), hier mein SPIEGEL-Kommentar zum heutigen Urteil des BVerwG: (S+) »Compact«-Verbot gescheitert: Selbst für Verfassungsfeinde gilt die Pressefreiheit www.spiegel.de/panorama/jus... (Wie immer: Freilink wer nett per DM fragt.)
spiegel.de
(S+) Meinung: »Compact«-Verbot gescheitert: Auch Verfassungsfeinde genießen Pressefreiheit – Kommentar
Nach dem Urteil von Leipzig ist der rechtsextreme Verleger Jürgen Elsässer obenauf. Dabei bezeichnet das Bundesverwaltungsgericht sein Magazin als eindeutig verfassungsfeindlich. Für die AfD ist das k...
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Peter Jelinek @peterjelinek.bsky.social · 22/06/2025
Iran wird die Straße von Hormus schließen. 20% des weltweiten Öls passieren die Meerenge, der Preisschock wird wieder tief sitzen. Einmal mehr zeigt uns das, wie abhängig wir sind und lässt die Debatten der letzten Jahre um E-Autos, Wärmepumpen, Sanierung gerade zu lächerlich erscheinen.
621803406
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Philipp Kohlhoefer 🇺🇦 🇪🇺 @philippkohlhoefer.bsky.social · 22/06/2025
Russen mit Humor: Das Außenministerium in Moskau erklärte, die Luftschläge seien ein „eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen“. Besonders beunruhigend sei, „dass ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates einen souveränen Staat angegriffen habe.“
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The Tennessee Holler @thetnholler.bsky.social · 22/06/2025
Is it too late to give Sacha Baron Cohen an Oscar for this? Not a damn lie told. 🇺🇸
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𝚛𝚒𝚌𝚑𝚊𝚛𝚍 𝚜𝚎𝚖𝚖𝚕𝚎𝚛 @rennsemmler.eurosky.social · 03/06/2025
@spdde.bsky.social: "Irgendwann muss ja auch die SPD – sie stellt ja die Justizministerin – die Frage stellen, wie kann man eigentlich die Bundespolizei losschicken, was zu tun, was offensichtlich rechtswidrig ist." Gerald Knaus
n-tv.de
Migrationsforscher hält Zurückweisungs-Konzept für gescheitert
Der Experte Gerald Knaus zeigt sich irritiert über Dobrindts Ankündigung, an den Zurückweisungen an deutschen Grenzen festzuhalten. Die Regierung müsse sich fragen, wie man die Bundespolizei losschick...
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taz @taz.de · 01/06/2025
Keine andere Partei fällt derart mit Gewalttaten auf wie die AfD. Eine unvollständige Chronik der vergangenen Jahre.
taz.de
Gewaltbereite AfD-Politiker*innen: Viele, viele Einzelfälle
Keine andere Partei fällt derart mit Gewalttaten auf wie die AfD. Eine unvollständige Chronik der vergangenen Jahre.
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 01/06/2025
Tweet von Paul Starzmann:
Und immer schön dran denken, einen eigenen Becher mitzubringen, wenn ihr euch einen Kaffee zum Mitnehmen holt, damit man keinen Pappbecher braucht. Wegen Klima und so.
Dazu Zeitungsschlagzeile mit Foto einer Megayacht:
Eine Mega-Jacht quetscht sich durch
Sie gehört „Starbucks"-Milliardär Howard Schultz
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Ilko-Sascha Kowalczuk @ilkokowalczuk.bsky.social · 01/06/2025
Bundestagspräsidentin - echt jetzt? Da scheint jemand noch nicht im Amt angekommen zu sein. Vielleicht dich lieber Generalsekretärin der Partei werden?
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Matthias Meisner @meisnerwerk.bsky.social · 01/06/2025
In der AfD tummeln sich auch Jäger und Sportschützen. In letzter Zeit entzogen Gerichte ihnen schon ihre Waffen taz.de/Gesichert-Re... via @litschko.bsky.social @taz.de
taz.de
Gesichert Rechtsextreme mit Waffenschein: Die Entwaffnung der AfD
In der AfD tummeln sich auch Jäger und Sportschützen. In letzter Zeit entzogen Gerichte ihnen schon ihre Waffen.
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Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 01/06/2025
Bis Ende September sollten drei Verfassungsrichterposten neu besetzt werden - dabei dürfte nun erstmals auch die Linke zum Zuge kommen. Meine Analyse: (S+) Schwarz-rote Koalition unter Druck: Warum die Linke wohl erstmals einen Bundesverfassungsrichter stellen wird spiegel.de/panorama/bun...
spiegel.de
(S+) Bundesverfassungsgericht: Warum die Linke (voraussichtlich) einen Richterposten bekommt
Union und SPD teilen sich traditionell die Richterposten am Bundesverfassungsgericht auf. Nun geht wohl nichts mehr ohne die Stimmen der Linken. Das hat Konsequenzen.
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Bunkerhunter @bunkerhunter.bsky.social · 01/06/2025
Die Ukraine legt die russische Bomberflotte in Olenya, bei Murmansk, lahm! 1‘800 km von der Front entfernt!
57881187
Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 01/06/2025
Mein SPIEGEL-Leitartikel: Wenn es um die Zukunft unserer Demokratie geht, sollten Kanzler und Innenminister fachlich auf der Höhe sein. Ihren öffentlichen Äußerungen nach sind sie das leider nicht: (S+) Debatte über AfD-Verbot: Das Gerede des Friedrich Merz spiegel.de/politik/afd-... (Zitate folgen)
spiegel.de
(S+) Meinung: AfD-Verbotsverfahren: Das Gerede des Friedrich Merz – Kommentar
Der Bundeskanzler tritt beim AfD-Verbotsverfahren auf die Bremse – mit Argumenten, um die es gar nicht geht. Eigentlich müsste er es besser wissen.
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Nicholas Grossman @nicholasgrossman.bsky.social · 11/05/2025
If Congress valued the Constitution, it would impeach Trump for bribery. The Constitution bans US officials—explicitly including POTUS—from accepting things of value from foreign govts. Ben Franklin famously gave up a gift from France as ambassador. US institutions now see blatant bribery as ok.
501114350
Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 11/05/2025
Vor der Papstwahl wurde Robert Prevost vorgeworfen, er habe Kindesmissbrauch vertuscht. Doch offenbar wurde er gezielt diskreditiert, aus Rache: (S+) Missbrauchsexperte über den neuen Papst: »Er hat in die Abgründe geschaut« (Auszüge im🧵) spiegel.de/panorama/mis... via @derspiegeltur.bsky.social
spiegel.de
(S+) Missbrauchsexperte über Leo XIV.: »Er hat in die Abgründe geschaut«
Schon vor seiner Wahl wurde Leo XIV. der Missbrauchsvertuschung bezichtigt. Er bestritt die Vorwürfe. Der vatikanische Kinderschutzexperte Hans Zollner ist sicher: Ultrarechte Sektenmitglieder haben e...
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Carlo "Realism, Gedankenfetzen und Rants" Masala @carlomasala1.bsky.social · 19/04/2025
„Man möge dieses Buch sämtlichen beschwichtigenden Politikern um die Ohren hauen.“ findosbuecher.com?p=8762
findosbuecher.com
Carlo Masala: Wenn Russland gewinnt – Ein Szenario – findos buecher
20915165
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Carlo "Realism, Gedankenfetzen und Rants" Masala @carlomasala1.bsky.social · 21/04/2025
„Die aktuellen Ereignisse stellen Masalas Szenario bisweilen in den Schatten. Er konnte nicht ahnen, dass ausgerechnet die westliche Führungsmacht von der Fahne geht und de facto russische Interessen bedient.“ www.derstandard.de/story/300000...
derstandard.de
Putins Welt und Trumps Beitrag
Im Buch "Wenn Russland gewinnt" warnt der deutsche Militärexperte Carlo Masala mit seiner Polit-Science-Fiction vor dem Rückfall in eine imperiale Weltordnung
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KreuzAcht @kreuzacht.bsky.social · 12/04/2025
Wir sprachen über Trumps Absichten mit seiner Zollpolitik. Bei ihrer Aussetzung stand Marktmanipulation hoch im Erklärungsranking. Nun hat er seine beiden Zoll"strategen" Lutnick und Navarro in die 2. Reihe versetzt. Sollte es in der US-Politik einen Plan geben, hat Trump ihn jedenfalls nicht. 1/3
n-tv.de
Trump rückt Lutnick und Navarro in die zweite Reihe
Der erratische Kurs der US-Regierung in Bezug auf die Zollpolitik ruft enorme Kritik hervor, auch in den USA. Zwei bisher prägende Männer an Trumps Seite sollen einem Bericht zufolge künftig eine klei...
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Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 28/03/2025
Wenn einem des Nachbarn Grenzbepflanzung über den Kopf wächst: (S+) Nachbarschaftsstreit vor dem BGH: Hohes Gericht, ist Bambus eine Hecke? spiegel.de/panorama/jus... via @derspiegel
spiegel.de
(S+) Hohes Gericht, ist Bambus eine Hecke?
Zwei Nachbarn in Hessen streiten seit Jahren um eine bis zu sieben Meter hohe Bambuspflanzung. Nun entschied der Bundesgerichtshof grundsätzlich, was eine Hecke ist – und woran sich diese messen lasse...
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Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 23/03/2025
Wird ein Experte für Flüchtlingsrecht an der Grenze kontrolliert – hört sich an wie der Beginn eines Witzes, ist aber ein echter Fall: (S+) Begründung »nicht ausreichend«: Warum sich ein Österreicher gegen deutsche Grenzkontrollen wehrte – und recht bekam spiegel.de/panorama/gre... via @derspiegel
spiegel.de
(S+) Warum sich ein Österreicher gegen deutsche Grenzkontrollen wehrte – und recht bekam
Stefan Salomon, Experte für Europarecht, wurde 2022 an der deutsch-österreichischen Grenze kontrolliert und klagte dagegen. Mit Erfolg. Hier spricht er über das Verfahren und was das Ergebnis für ande...
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Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 13/03/2025
Wenn etwas nicht Unzumutbares eine ziemliche Zumutung ist: Meine Kurz-Analyse des jüngsten Beschluss des Karlsruher "Staatsgerichtshofs": www.spiegel.de/panorama/buendnis-sahra-wagenknecht-scheitert-in-karlsruhe-keine-schnelle-neuauszaehlung-der-bundestagswahl-a-de75711b-4eb2-45ef-b5c3-95f4eae87759
spiegel.de
(S+) Bündnis Sahra Wagenknecht scheitert in Karlsruhe: Warum das BSW draußen bleibt
Die Partei von Sahra Wagenknecht ist mit dem Versuch gescheitert, über das Bundesverfassungsgericht doch noch in den Bundestag zu kommen. Eine Chance bleibt ihr noch – allerdings wohl erst in ein bis ...
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Nico Lange @nicolange.bsky.social · 22/02/2025
The greatest success of Putin's systematic mental warfare is that national conservatives in Western countries, who have traditionally been fiercely anti-communist and anti-Soviet, see him as an ally. In contrast, he sees them as useful idiots.
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Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 22/02/2025
Straflos beleidigen: Ein durchaus ernstgemeinter Leitfaden für alle, die meinen, man dürfe hierzulande (fast) nichts mehr sagen - nicht alles geht, aber doch sehr viel ... www.spiegel.de/panorama/justiz/wie-sie-jemanden-beleidigen-ohne-sich-strafbar-zu-machen-a-9e2f381f-bad0-4c3a-ae5d-0a60ec2013e5
spiegel.de
(S+) Meinung: Wie Sie jemanden beleidigen, ohne sich strafbar zu machen
Was darf man in Deutschland noch sagen? Tatsächlich geht hier vieles. »Parkplatzschwein« zum Beispiel: potenziell legal. In zehn Schritten zum Beleidigungsprofi ohne Strafverfahren.
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Dietmar Hipp @dietmarhipp.bsky.social · 03/02/2025
Leider … 🥴
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Anton Rainer @antonrainer.bsky.social · 02/02/2025
Geht rund im Studio: Lachen, wenn #Miosga auf das seltsame Wort „Windmühlen“ hinweist. Weidel bleibt dabei, spricht von „Windmühlen der Schande“. Im Publikum darauf ein lautes „Bullshit!“ 🥲
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Reposted by Dietmar Hipp
Anton Rainer @antonrainer.bsky.social · 02/02/2025
Alice Weidel hört „Gedenkstunde für die Opfer des Nationsozialismus“ und verdreht direkt die Augen. 🙄 Und leugnet es dann live. Was für eine Szene. #miosga
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Reposted by Dietmar Hipp
Ann-Katrin Müller @akm0803.bsky.social · 02/02/2025
#Miosga in a nutshell: Weidel nutzt den geschichtsrevisionistischen Begriff „Schuldkult“, rollt die Augen bei einer Frage zum Holocaust-Gedenktag (und lügt darüber), will umdefinieren, was Rechtsextremismus bedeutet.
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