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Rainer Zeimentz

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Meistens links vom Rhein.

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Konrad Litschko @litschko.bsky.social · 05/10/2026
Russlandfreunde, Ex-Pornodarsteller, Abiturfälscher, völkische Ideologen, Vetternwirtschafter, Sellner-Fangirl, Ex-Stasioffizier, rechter Kampfsportler, gerade von Ermittlern Durchsuchte. Das ist die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt - die jetzt Regierungsfraktion sein will. taz.de/Sachsen-Anha...
taz.de
Sachsen-Anhalt: Übersicht zu allen Personen der AfD- und BSW-Fraktion
In Sachsen-Anhalt konstituiert sich am Dienstag der Landtag, es droht eine AfD-Regierung. Das sind die Köpfe hinter der AfD- und BSW-Fraktion.
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Frederik Mallon @freddy.volksverpetzer.de · 02/10/2026
Vielleicht der wichtigste Fakten-Snack diese Woche: Kostenvergleich zwischen D-Ticket, Tankrabatten und anderen Steuervergünstigungen für den individualisierten und Flugverkehr. Grafik von @correctiv.org @sebastianhaupt.bsky.social
Säulendiagramm mit verschiedenen Verkehrssubventionen und wie viel sie kosten (durch Zahlungen oder verminderte Steuereinnahmen):

Deutschland-Ticket: 3 Mrd. Euro
Tank-Rabatt: 4,1 Mrd. Euro (Mai-Juni und Oktober-Dezember addiert)
Dienstwagenprivileg: 4,2 Mrd. Euro
Pendlerpauschale: 5 Mrd. Euro
Dieselprivileg: 7-8 Mrd. Euro
Steuerbefreiung Kerosin: etwa 8 Mrd. Euro
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Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · 02/10/2026
Während das halbe Land über Antisemitismus debattiert, attackiert die CDU gemeinsam mit Neonazis die deutsche Erinnerungskultur und der Bundeskanzler schweigt dazu. DAS ist die Nachricht.
tagesspiegel.de
Früherer Neonazi im Zentrum des Stolperstein-Verbots: AfD-Stadtrat gilt als treibende Kraft hinter dem Antrag in Heidenau
Ein gemeinsamer Antrag von CDU und AfD besiegelt im sächsischen Heidenau das Verbot von Stolpersteinen. Das Gedenken sei nicht würdevoll, heißt es. Ist diese Begründung glaubwürdig?
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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 26/09/2026
Jeder Beschäftigte, der dabei erwischt würde, ein krankes Kind als Vorwand für einen geilen Urlaub auf Sardinien zu nutzen, würde sich eine Kündigung einhandeln. Das sind dieselben, die Kinderkrankentage kürzen, dieselben, die sagen, wir sollen mehr arbeiten, nicht so faul sein, weniger krank sein.
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Mario Sixtus @sixtus.net · 27/07/2026
Ja, bemerkenswert, dass Merz jetzt von der CDU Rheinland-Pfalz düpiert wird, aber auch typisch, dass dafür erst der Blutsverwandte eines Landesfürsten gedemütigt werden musste: "Du hast meinen Bruder beleidigt!!" ist in der ClanDU eben stärker als z.B.: "Du spaltest das Land in Reiche und den Rest!"
tagesspiegel.de
Wegen Umgang mit Schnieder: CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz will nicht mehr mit Merz reden
Die CDU in Patrick Schnieders Heimat nimmt dem Kanzler dessen Umgang mit dem geschassten Verkehrsminister übel. Das zeigt ein Schreiben, das dem Tagesspiegel vorliegt. Merz reagiert darauf gelassen.
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Karl Doemens @karldoemens.bsky.social · 26/07/2026
Ein sehr feiner Kollege und ein großartiger, gänzlich uneitler Chronist des Regierungsgeschehens - vor dem Insta-Zeitalter. RIP, Günter Bannas! www.faz.net/aktuell/poli...
faz.net
Günter Bannas gestorben: Der Inbegriff der journalistischen Seriösität
Präzise, nüchtern, unparteiisch, fair: So berichtete Günter Bannas in der F.A.Z. über die deutsche Politik. Nun ist er in Berlin gestorben.
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Moritz Hürtgen @moritzhuertgen.de · 17/07/2026
Bei Spahn würde es mich nicht wundern, wenn er jetzt sagt: „Na gut, dann verkaufen wir das Kind halt wieder!“
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NSU-Watch @nsuwatch.bsky.social · 01/06/2026
Wir gedenken heute Walter #Lübcke. Der Kasseler Regierungspräsident (CDU) wurde vor sieben Jahren, in der Nacht vom 1. auf den 2. Juni 2019, von einem Neonazi auf seiner Terrasse in Wolfhagen-Istha bei #Kassel ermordet. Er wurde 65 Jahre alt. #KeinVergessen #RechtenTerrorStoppen
Sharepic: Schwarzer Hintergrund, ein schwarz-weiß Bild von Walter Lübcke. Text: Wir gedenken Walter Lübcke.
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Mario Sixtus @sixtus.net · 31/05/2026
Rund 98% der Mittel, über die die CSU-nahe Hans-Seidel-Stiftung verfügt, stammen aus Steuergeldern. Damit finanzierte die Stiftung u.a. das Studium der heutigen Forschungsministerin Dorothee Bär, die wiederum findet, Studis sollten sich nicht so anstellen und könnten ruhig nebenbei malochen gehen.
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Annika Brockschmidt @ardenthistorian.bsky.social · 02/04/2026
Finde spannend, wie im Bezug auf Merz immer noch von “rhetorischen Fehltritten” und “Patzern” gesprochen wird, wo doch klar ist, dass der Mann tatsächlich sagt, was er meint. Einmal so viel unverdientes Wohlwollen erbracht bekommen wie dieser Kanzler.
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Lorenz Meyer @thereallorenzmeyer.bsky.social · 30/03/2026
Wenn einer den FDP-Vorsitz übernehmen sollte, dann Kubicki. Keiner führt die Partei so zuverlässig in den Untergang wie dieser eitle, alkoholgetränkte Dauerprovokateur, der Verantwortung mit lautstarker Selbstinszenierung verwechselt und jede Grenzüberschreitung für einen Ausdruck von Freiheit hält.
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Lupine @lupine-diewoelfin.bsky.social · 10/02/2026
Anscheinend besitzt die AfD deutlich mehr Wirtschaftskompetenz, als bisher angenommen. Zumindest im Bereich Vetternwirtschaft. Da bekommt "Familiennachzug stoppen" ja auch eine völlig neue Bedeutung.
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Peter Jelinek @peterjelinek.eurosky.social · 06/02/2026
"Aber es schneit so viel!!" Seit Monaten gibt es zu wenige Niederschläge und in vielen Regionen eine echte Winterdürre und einmal mehr zeigt sich: Klimawandel und Umweltthemen sind kein Einzelthema, sondern Grundlage für Existenzen.
Winterdürre in Deutschland
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Pierre55 @pierre55.bsky.social · 04/02/2026
I’m sure He’ll be giving himself an award for it soon . 🤣🤪
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Stephan Maus @stephanmaus.bsky.social · 03/02/2026
Welches coole Reformprojekt wird sich die CDU wohl heute wieder einfallen lassen? Herabsetzung der Altersgrenze für Kinderarbeit?
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Ruprecht Polenz @polenz.bsky.social · 09/01/2026
Wenn man nach historischen Vergleichen schaut, erinnert die ICE von Trump an die SA. Die Straßengewalt der SA blieb straflos. ICE genießt für seine Gewaltexzesse „absolute Immunität“ (J.D.Vance)
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René Engel @reneengel.bsky.social · 07/01/2026
Long story short: Kein demokratischer Abgeordneter soll ein Wort von digitaler Souveränität und Resilienz verlieren, der noch auf X aktiv ist.
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 30/12/2025
Warum ist das eigentlich kein großes Thema?
theguardian.com
Meta shuts down global accounts linked to abortion advice and queer content
More than 50 organisations report sites being restricted or removed, with abortion hotlines blocked and posts showing non-explicit nudity triggering warnings
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 24/12/2025
Ein guter Zeitpunkt, um @hateaid.org zu folgen.
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Florian Aigner @florianaigner.at · 18/12/2025
Das ist die neue Realität: Es gibt im Ausland Leute, die uns EuropäerInnen umbringen wollen. Plain and simple. Und das Allerverrückteste daran: Es gibt bei uns politische Parteien, die diesen Mächten freundlich gegenüberstehen und sich von ihnen fördern lassen. What a time to be alive.
profil.at
Kreml-Scharfmacher Solowjow: „Wir müssen Wien befreien“
Russland werde Europas Hauptstädte stürmen und erobern, kündigt Putins Einpeitscher Wladimir Solowjow an. Österreich müsse sich „besinnen“.
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 16/12/2025
Wir sollen die AfDler nicht "Nazis" nennen, währenddessen zeigen deren Abgeordnete buchstäblich im Bundestag den Hitlergruß. Mit Hackenschlag und allem, laut einer Anklage. Wann wacht Deutschland auf, dass die Faschisten längst wieder da sind? Wann wehren wir uns?!
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Rainer Zeimentz @rainerzeimentz.bsky.social · 16/12/2025
👋 Wer AfD-Mitglied ist, sollte keine Waffen besitzen dürfen – bundesweit und einheitlich geregelt. Jetzt unterzeichnen ✍️ weact.campact.de/petitions/ke...
weact.campact.de
Keine Waffen für die AfD!
Hallo 👋 Kannst Du mir kurz helfen? Wer AfD-Mitglied ist, sollte keine Waffen besitzen dürfen – bundesweit und einheitlich geregelt. Jetzt unterzeichnen ✍️
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FES history @feshistory.bsky.social · 14/12/2025
Er ist einer der wenigen unbelasteten Juristen der Nachkriegszeit: #AndiesemTag 1950 wird der Sozialdemokrat Georg-August Zinn in Hessen mit 49 Jahren zum bis dahin jüngsten Ministerpräsidenten gewählt. Erst 1969 tritt er aus gesundheitlichen Gründen von diesem Amt zurück:
fes.de
Vor 70 Jahren - Georg August Zinn wird am 14. Dezember 1950 zum Ministerpräsidenten von Hessen gewählt
1950 wählte der hessische Landtag den 49jährigen Georg August Zinn zum bis dahin jüngsten Ministerpräsidenten der Bundesrepublik. Er sollte dieses Amt beinahe 20 Jahre, bis 1969 bekleiden. Der Sozialdemokrat Zinn gilt als „Baumeister des modernen Hessens“. Durch seine Politik der Integration, der sozialen Verantwortung und der wirtschaftlichen Modernisierung machte Zinn das junge Bundesland zu einem beachtenswerten „Musterland“ sowohl föderaler Demokratie, als auch sozialdemokratischer Landespolitik.
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Christoph Nebgen @roughjustice.bsky.social · 06/12/2025
Klar, um den Barkeeper inhaltlich zu stellen.
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Günter Klein @guenterklein.bsky.social · 16/11/2025
Alles, was Streeck macht und der Gesellschaft antut, resultiert aus seiner persönlichen Kränkung, dass er weniger ernst genommen wurde als Drosten.
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Florian Aigner @florianaigner.at · 16/11/2025
Finde es immer sehr lustig, wenn E-Auto-Gegner entdecken, dass es Probleme auf der Welt gibt: Wirtschaftliche Abhängigkeiten bei seltenen Erden! Rohstoffgewinnung unter sozial problematischen Bedingungen! Ja, zum Glück wachsen Erdöl und Rohstoffe für Verbrenner im gemeinschaftlichen Biogarten.
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Jan Skudlarek @janskudlarek.bsky.social · 23/10/2025
Für alle, die die anhaltende Stadtbild-Debatte nervt (und sie nervt mich auch): Wenn dein Bundeskanzler Millionen Mitbürger allein durch Hautfarbe und Existenz zum Problem erklärt, anstatt über die echten Probleme zu reden (Armut, Obdachlosigkeit, Wohnungen usw.), dann MUSS uns das beschäftigen.
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Pixie Apfelbaum @pixieapfelbaum.bsky.social · 21/10/2025
📢 Heute 17:30 Uhr vorm Konrad-Adenauer-Haus Berlin
Instagram Post einer Ankündigung der Kundgebung von "zusammen gegen Rechts":
Text:
Merz spricht nicht für uns.

Wir sind die Töchter.

MEN OF QUALITY DO NOT FEAR EQUALITY

21. Oktober um 17:30 Uhr

Kundgebung in Berlin (Ort folgt)
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Rainer Zeimentz @rainerzeimentz.bsky.social · 05/10/2025
Warum sind deutsche Ministerien und Verwaltungen immer noch auf einer faschistischen Plattform aktiv?
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Anna @lovinurbanism.bsky.social · 27/09/2025
Und wo ist der Flyer, der Männer auffordert sich nicht wie übergriffige Arschlöcher zu verhalten?
Ein Flyer mit diversen gezeichneten Frauen, darauf steht: 
SPASS AUF DER WIESN, ABER SICHER!
TIPPS FÜR MÄDCHEN* UND FRAUEN*
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wemeze @wemeze.bsky.social · 11/09/2025
Es gibt Momente, in denen die Geschichte keine Satire mehr braucht, weil sie sich selbst genügt. Ein Mann, der sein Leben der Verherrlichung des Gewehrs widmete, stirbt durch eben dieses Gewehr, und fast zeitgleich knien Kinder in einem Schulhof von Colorado, die Hände erhoben, ⬇️
Grafik mit der Überschrift „Pietät auf Abruf“. Darunter ein Screenshot eines Tweets von Charlie Kirk mit dem Text „Guns save lives:“ sowie eine Nachricht von ABC News über einen Schulschuss in Colorado, bei dem mindestens vier Schüler verletzt wurden, darunter der Täter. Daneben ein Foto von Schülern mit erhobenen Händen neben einem Polizisten. Unten steht der Untertitel: „Warum Respekt verlangt wird, wo Schweigen Komplizenschaft wäre – und die Kinder Amerikas weiter im Schatten ihrer Freiheit sterben.“ Rechts unten das Logo von Wemeze.
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Anne Rabe @annerabe.bsky.social · 06/09/2025
Jens Spahn fordert Folge 2789: Linke Parteien sollen die Union mehr im Kampf gegen die AfD unterstützen. Ja, gerne Jens, aber wo genau findet euer Kampf statt?
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Pierre55 @pierre55.bsky.social · 21/08/2025
Gilt auch heute noch 😬
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wemeze @wemeze.bsky.social · 16/08/2025
Schon bitter, wenn ein Ex-Actionheld mehr Rückgrat zeigt als ein Präsident. Während Arnie ganz klar ausspricht, was Sache ist – „Du standest da wie ein Lappen, wie ein Fanjunge. Ich habe mich die ganze Zeit gefragt, wann du um ein Autogramm bittest oder ein Selfie mit ihm machst…“
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Falk Steiner @fsteiner.bsky.social · 27/07/2025
Man kann problemlos - Xenophobie - Antisemitimus - Rassismus - Islamismus verurteilen, ob von Nazis, Mullahs, Hamas oder anderen ausgehend. Und zugleich die derzeitige Regierung Israels in ihrem Handeln für gefährlich und menschenverachtend halten, ohne Israels Existenzrecht abzustreiten. Geht.
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Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 11/07/2025
Als konservativer Mann kannst du Scheiße bauen und Milliarden Steuergelder versenken, ohne dass es Konsequenzen hat. Aber als nicht-konservative Frau reicht alleine, dass jemand einen VERDACHT konstruiert und huiuiuiui.
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Julian Schmitz @jschmitzleipzig.bsky.social · 06/07/2025
Wovor Deutsche Angst haben: Veggiwürste Wels im See Gendersternchen Kinder mit Migrationshintergrund Kein Parkplatz vor der Haustür Wovor Deutsche Angst haben sollten: Klimakatastrophe Artensterben Fachkräftemangel Rechtsextremismus
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Hermann-Josef Tenhagen @hjtenhagen.bsky.social · 30/06/2025
Wundert Euch nicht, wenn diese Woche eine der heißesten der letzten Jahre wird: Wir tun global alles dafür. Wir verbrennen weltweit fast doppelt so viel Kohle wie 2000. Und die großen internationalen Banken haben 2024 neue fossile Projekte mit 869 Mrd. Dollar finanziert, 20 % mehr als 2023.
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Florian Aigner @florianaigner.at · 01/07/2025
Rechtsradikale Forderungen umsetzen, damit die Rechtsradikalen bei der nächsten Wahl nicht so viel dazugewinnen, ist wie aus Diätgründen nachts den Kühlschrank leeressen, damit man dann tagsüber nicht mehr so viel essen kann.
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 26/06/2025
Wir haben viele Monate alle rechtsextremen Verbindungen aller 151 AfD-Bundestagsabgeordneten geprüft. Hier findet ihr gebündelt die Ergebnisse unserer riesigen Recherche - mit interaktiver Übersicht. Teilt das, weil die AfD sicher nicht will, dass es viral geht: www.volksverpetzer.de/analyse/afd-...
volksverpetzer.de
Alle rechtsextremen Verbindungen der AfD-Fraktion im Bundestag
Wir haben mehrere Monate alle rechtsextremen Verbindungen aller 151 Bundestagsabgeordneten der AfD recherchiert. Hier findet ihr gebündelt die Ergebnisse unserer riesigen Recherche mit einer interakti...
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Ronen Steinke @ronensteinke.bsky.social · 19/06/2025
Verstehe ich das richtig: Dieses Jahr werden erstmals Pride-Paraden aus Sicherheisgründen ABGESAGT und aus der Politik kommt nicht der nötige, große Aufstand, sondern stattdessen ein leises „Och nö ist ja auch schwierig wegen Neutralität“?
sueddeutsche.de
Pride Parades werden bedroht. Wo bleibt der Aufstand der Anständigen?
Bürgerrechte: Wo bleibt der Aufstand der Anständigen gegen Homophobie? Pride Parades brauchen den Schutz der Gesellschaft.
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Anne Rabe @annerabe.bsky.social · 19/06/2025
Dieses Schweigen in der CDU zur Personalie Spahn, erzählt auch viel über das Innenleben dieser Fraktion. Dort hat offenbar niemand den Anstand das zu fordern, was bei einem solchen Totalversagen angemessen wäre - den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden und ja auch die Niederlegung des Mandats. 1/5
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Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 19/06/2025
Es ist Mitte Juni und im Süden Brandenburgs wird die Entnahme von Wasser aus den Flüssen untersagt www.rbb24.de/panorama/bei...
rbb24.de
Wasserentnahmeverbot für Spree und Teile der Dahme in Südbrandenburg erlassen
Wegen anhaltender Trockenheit haben die ersten Landkreise in Südbrandenburg ein Wasserentnahmeverbot ausgesprochen. Tagsüber darf kein Wasser mehr aus Flüssen und Seen abgepumpt werden. Weitere Kommun...
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Mario Sixtus @sixtus.net · 18/06/2025
Man kann das nicht oft genug wiederholen: Es sind nicht die Arbeiter und nicht die Arbeitslosen, die AfD wählen, es ist die schlecht gelaunte Mittelschicht, deren Mitglieder glauben, die Grünen würden ihnen den zweiten SUV verteuern. archive.today/jlPsP
Der Nukleus der Wählerschaft der AfD ist wie bei der NSDAP ein radikalisiertes Segment der Mittelschicht, das seinen Status bedroht sieht und Angst hat, zwischen dem globalen Kapitalismus und dem Proletariat zerrieben zu werden. Die Kernwählerschaft der AfD bilden also nicht in erster Linie die Arbeiter und die ökonomisch Abgehängten, auch nicht im Osten. Dort ist die seit der Wiedervereinigung entstandene Mittelschicht fast komplett zur AfD gewandert.
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 13/06/2025
Man könnte auf die Idee kommen, dass die CDU nur deshalb das Bundesgesundheitsministerium zurückbekommen wollte, damit man Jens Spahn decken und die Aufklärung des Maskenskandals verhindern kann.
aerzteblatt.de
Warken: Übermittlung von Bericht über Maskenbeschaffung zunächst nicht möglich – Deutsches Ärzteblatt
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Narkosedoc @narkosedoc.bsky.social · 12/06/2025
Immer wenn ihr denkt - ach, Behinderte, die immer. 🙄 Bedenke: es ist 100x wahrscheinlicher, dass Du arbeitsunfähig wirst, als Millionär. Das geht ruck zuck. Und biste erstmal schwerbehindert hast Du keine Lobby mehr. Engagier Dich für Menschen mit Behinderung solange Du es kannst!
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Falk Steiner @fsteiner.bsky.social · 08/06/2025
Kein gestrichener Lehrstuhl mit Gender-Teildenomination wird Arbeitsplätze sichern. Kein Gaskessel, der in Betrieb bleibt, wird Eure Miete senken. Kein Verbrennerautoverkauf nach 2035 wird Euer Wohnhaus in Hang- oder Tallage günstiger versicherbarer machen. Und das ließe sich beliebig fortsetzen..
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Oliver Nachtwey @onachtwey.bsky.social · 08/06/2025
Da ich über die programmatische Entwicklung der SPD promoviert habe, kenne ich sehr viele Programmpapiere und ihre leeren Phrasen. Dass ich jedoch einmal einen Text aus der Erneuerungskommission der SPD lese, der NUR aus Phrasen besteht und keine einzige politische Idee enthält, überrascht schon.
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wemeze @wemeze.bsky.social · 08/06/2025
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