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Nils Leopold

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"Reif ist, wer auf sich selbst nicht mehr hereinfällt." Personal opinions only

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Malte Kreutzfeldt @mkreutzfeldt.bsky.social · 07/10/2026
Auch diese Aussage, die Katherina Reiche im SZ-Interview zu den Gasspeichern macht, ist gleich doppelt falsch.
Textausschnitt aus der SZ, folgender Satz ist hervorgehoben: 

Stand heute liegt mehr Gas in den Speichern, als selbst im kältesten Jahr verbraucht wurde.
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Kevin Leibold @kleibold.bsky.social · 05/10/2026
"Bundesverwaltungsgericht verhängt erstmals Strafe wegen KI-Eingaben" www.bvwg.gv.at/Aktuelles/Pu...
bvwg.gv.at
Bundesverwaltungsgericht verhängt erstmals Strafe wegen KI-Eingaben
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René Engel @reneengel.bsky.social · 22/09/2026
Die Kampagne gegen Rot Rot Grün ist in vollem Gange. Vergesst alles, was Axel Springer & Co. gegen die Ampel und Robert Habeck aufgefahren haben, die nächsten Wochen werden das in den Schatten stellen.
Schlagzeilen über Antisemitismus bei der Linken von ntv, Zeit und SZ
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Thorsten Faas @wahlforschung.thorstenfaas.de · 26/08/2026
Die einzig adäquate Reaktion, wenn jemand eine Professur an der Columbia bekommt, ist übrigens: Respekt! Glückwunsch!
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Dirk von Gehlen @dirkvongehlen.bsky.social · 12/08/2026
das Bundeskabinett beschliesst heute einen Angriff auf den Rechtsstaat - der Kommentar von @ronensteinke.bsky.social www.sueddeutsche.de/meinung/komm...
Dobrindt plant mit diesem Entwurf zur inneren Sicherheit eine Parallelpolizei zur normalen Polizei, mit teilweise identischer Gefahrenabwehr-Mission. Nur ohne die rechtsstaatliche Kontrolle.
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Ben Schwarz @benschwarz.bsky.social · 03/08/2026
Australia’s eSafety commissioner buried a report (released Friday afternoon) that shows the under 16 social media ban didn’t tangibly reduce teen social media use, and also resulted in parents tuning out of kids usage. We traded our privacy for no reason. theconversation.com/more-than-80...
theconversation.com
More than 80% of kids still using social media despite ban, new eSafety report finds
The report provides more evidence Australia’s world-leading social media ban isn’t going to plan.
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 03/08/2026
Sehr hörenswerte Interpretation von Nolans #Odysseus: open.spotify.com/episode/6e2m...
open.spotify.com
Christopher Nolan’s Trojan Horse
The Ezra Klein Show · Episode
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Der Postillon 📯 @der-postillon.com · 24/07/2026
Personalrochade gerät außer Kontrolle: Jürgen Klopp als neuer Verkehrsminister vorgestellt www.der-postillon.com/2026/07/klop...
der-postillon.com
Personalrochade gerät außer Kontrolle: Jürgen Klopp als neuer Verkehrsminister vorgestellt
Berlin (dpo) - Da hat der Bundeskanzler wohl den Überblick verloren: Die Kabinettsumbildung von Friedrich Merz ist heute offenbar außer Kontrolle gera
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 18/07/2026
zu #Spahn: manchmal muss man sich in dieser Welt einfach entscheiden, ob Kind oder Karriere..👻
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Ingo Dachwitz @roofjoke.netzpolitik.org · 16/07/2026
Schwarz-Rot will nicht nur bei der Informationsfreiheit, sondern auch beim Datenschutz die Axt anlegen. Ein bislang wenig beachteter Punkt des Reformpakets sieht pauschale Ausnahmen von der gesamten DSGVO für kleine und mittelständische Unternehmen vor - also fast alle Unternehmen in Deutschland.
netzpolitik.org
Schwarz-Rot will 99 Prozent der deutschen Unternehmen vom Datenschutz ausnehmen
Die schwarz-rote Koalition will nicht nur bei der Informationsfreiheit, sondern auch beim Datenschutz die Axt anlegen. Sie plant unter anderem pauschale Ausnahmen für kleine und mittelständische Unter...
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derPUPE @derpupe.bsky.social · 09/07/2026
Wow wie wunderbar: @kattascha.bsky.social zerlegt im #ZDF Morgenmagazin den unsäglichen Angriff auf das #IFG .. Teil 1 von 2
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Markus Beckedahl @beckedahl.eurosky.social · 08/07/2026
Bundesregier­ung eskal­iert Überwach­ung: Jetzt kommt auch noch die automatisierte biometrische Live-Gesichtserkenn­ung! digitalrechte.de/news/bundesr...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 06/07/2026
Schwarz-Rot behauptet, ein Rückbau der Transparenz würde der Sicherheit dienen und die Nutzung des IFG erleichtern. Die Informationsfreiheitsbeauftragten von Bund & Ländern widersprechen und warnen: Die Pläne würden Deutschland zurück in die Zeit des „verschlossenen Obrigkeitswissens“ katapultieren.
netzpolitik.org
Pläne der Bundesregierung führen zu weniger Transparenz und mehr Bürokratie
Die schwarz-rote Koalition behauptet, geplante Einschnitte bei der Transparenz würden der Sicherheit dienen und die Nutzung des IFG erleichtern. Die Informationsfreiheitsbeauftragten von Bund und Länd...
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 06/07/2026
The moment Pochettino actually lets Balogun on the field, this soccer WC is officially dead. And the US team will have burnt all that they ever might have ever achieved. They will be remembered as Trumps poodle team.
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 06/07/2026
Klingt bescheuert, aber angesichts des Verhaltens von Infantino möglich: Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Schiri des gestrigen Spiels NOR-BRA bei seiner sinnlosen Verlängerung womöglich auch nur Anweisungen der Fifa befolgte.
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 04/07/2026
Ohne das Informationsfreiheitsgesetz wären illegale Maskendeals nie ans Licht gekommen. Genau dieses Recht wollen CDU, CSU und SPD jetzt faktisch abschaffen. Das dürfen wir nicht zulassen. Jetzt unterschreiben: 👇 #IFG weact.campact.de/petitions/sp...
weact.campact.de
SPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit!
Wir alle haben das Recht auf staatliche Informationen. Seit 2006 müssen Behörden auf Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Dokumente herausgeben – seien es Verträge, interne Weisungen oder...
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Markus Grill @mgrill.bsky.social · 02/07/2026
Die von der CDU/SPD-Regierung geplante massive Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) wird die Arbeit investigativer Journalisten, und damit die Aufklärung über Missstände bzw. die Kontrolle der Regierung, sehr behindern. Viele Spahn-Enthüllungen z.B. wären ohne #IFG unmöglich gewesen
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CCC @ccc.de · 02/07/2026
Koalitionsausschuss will #Informationsfreiheit massiv einschränken, auch Berichts- und Dokumentationspflichten weitgehend abschaffen netzpolitik.org/2026/informa...
netzpolitik.org
Schwarz-Rot plant Frontalangriff auf Journalismus und Transparenz
Die Spitzen von Union und SPD wollen die Informationsfreiheit massiv einschränken. Die Zivilgesellschaft zeigt sich entsetzt und spricht vom „schwersten Angriff auf staatliche Transparenz“.
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 01/07/2026
Finde nun sollte es #Klopp auch mal machen. Das Land fabuliert seit Jahren davon, das muss dann auch mal. Kann auch nur besser werden als status quo.
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 25/06/2026
Neue Amtsleitung gewählt: #Datenschutz www.heise.de/news/Bundest...
heise.de
Bundestag wählt Juraprofessor Moritz Hennemann neuen Datenschutzbeauftragten
Nachdem Louisa Specht-Riemenschneider angekündigt hat, als Bundesdatenschutzbeauftragte ausscheiden zu wollen, hat der Bundestag jetzt einen Nachfolger gewählt.
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 12/06/2026
Der Bambus biegt sich im Wind, er bricht nicht.
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 11/06/2026
#Datenschutzaufsicht in Deutschland wird weiter von praktisch allen politischen Akteuren als potentielles Risiko und Gefahrenherd behandelt und schlecht geredet. Informationelle #Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger aber ist Grundrecht, die unabhängige Aufsicht EU-rechtlich zwingend.
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taz @taz.de · 27/05/2026
Das rechte Portal „Nius“ darf bei den Berliner Verkehrsbetrieben präsent sein. Die sagen, es sei nur Werbung. Doch damit macht es sich das Unternehmen zu leicht.
taz.de
Nius-Werbung in der U-Bahn: BVG gibt Rechtspopulisten eine Bühne und schiebt die Schuld von sich
Das rechte Portal „Nius“ darf bei den Berliner Verkehrsbetrieben präsent sein. Die sagen, es sei nur Werbung. Doch damit macht es sich das Unternehmen zu leicht.
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Jaap Burger @jaapburger.eu · 26/05/2026
Liberté, égalité, fraternité, électricité France is making a new wave of electrification – transport 🚗🚛, heating, industry, bakeries 🥐🥖 and agriculture – a national priority www.elysee.fr/electrifions...
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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 01/05/2026
Weitere Infos gibt's beim NDR. Die Behörden agieren hier besonders im Verborgenen. Montag veröffentlichen wir dazu noch eine gewonnene Klage. www.tagesschau.de/investigativ...
tagesschau.de
Enge Zusammenarbeit mit Taliban-Diplomaten bei Abschiebungen
Bundesinnenminister Dobrindt hat nach NDR-Informationen die Zusammenarbeit mit Taliban-Diplomaten in jüngster Zeit insgeheim deutlich intensivieren lassen. Das Ziel: Mehr Abschiebungen nach Afghanista...
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 24/04/2026
Wer sagt es der Berliner CDU? www.br.de/nachrichten/...
br.de
Aus für Magnetschwebebahn-Projekt in Nürnberg
Sie hätte den öffentlichen Nahverkehr revolutionieren sollen, nun ist das Projekt vom Tisch: In Nürnberg wird keine Magnetschwebebahn für den ÖPNV gebaut. Stattdessen werden altbewährte Transportmögli...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 23/04/2026
In einem „Entlastungsgesetz“ der Thüringer Brombeerkoalition versteckt sich die Abwicklung staatlicher Transparenzpflichten. Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern stattdessen eine Verbesserung des bestehenden Transparenzgesetzes und mehr Digitalisierung. netzpolitik.org/2026/informa...
netzpolitik.org
Informationsfreiheit: Thüringen will sich von Transparenz entlasten
In einem
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 19/04/2026
Bizarr, wie mutwillig die EU-KOM hier durch den Porzellanladen stolpert #Altersverifikation www.heise.de/news/EU-App-...
heise.de
EU-App zur Altersprüfung: Experten knacken „Sorglos-Paket“ in Minuten
Die EU-Kommission will den Jugendschutz im Netz per App revolutionieren. Doch rasch entpuppt sich das Versprechen von Anonymität und Sicherheit als sehr fragil.
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CCC @ccc.de · 17/04/2026
Referentenentwurf von Hubig: Auskunftsansprüche gegen „digi­tale Gewalt“ kommen mit anlassloser #Vorratsdatenspeicherung www.lto.de/recht/hinter...
lto.de
Hubig-Entwurf: Vorratsdatenspeicherung gegen 'digitale Gewalt'
Der zivilrechtliche Teil eines Gesetzes gegen digitale Gewalt kommt. Mit dabei: IP-Vorratsdatenspeicherung gegen Fake-Accounts.
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 13/04/2026
www.aclu.org/press-releas...
aclu.org
ACLU and 75 Organizations Sound Alarm on Meta’s Plan to Add Facial Recognition Technology to Ray-Ban and Oakley Eyeglasses | American Civil Liberties Union
Open letter signed by scores of nonprofits warns that the glasses pose an unacceptable threat to our right to privacy and must be cancelled
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 13/04/2026
Nicki hat hier einen guten Kommentar zu Orbans Abgang geschrieben. #EU #Demokratie www.spiegel.de/politik/deut...
spiegel.de
Meinung: Ungarn-Wahl und Europa: Was ein Ende der Ära Orbán für Demokratie und Anstand bedeutet – Kolumne
Die Demokratie in Europa steht unter Druck. Am Ende aber wird sie gewinnen, weil die Mehrheit nicht ohne Anstand leben will.
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Tagesschau Bot @tagesschau.bsky.social · 09/04/2026
Ein offenkundig ratloser Bundeskanzler #Kommentar #Iran-Krieg #FriedrichMerz
tagesschau.de
Ein offenkundig ratloser Bundeskanzler
Bundeskanzler Merz ergeht sich in Abhandlungen über Außenpolitik. Sabine Henkel fehlt der Blick für die Sorgen der Menschen in Deutschland.
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Timothy Snyder @timothysnyder.bsky.social · 06/04/2026
If you think a Trump electoral false flag terror incident is impossible, keep in mind that Vance arrives in Hungary tomorrow — right in the middle of Orbán’s electoral false flag terror operation, which Vance will presumably endorse. snyder.substack.com/p/the-next-c...
snyder.substack.com
The Next Coup Attempt
And How to Stop It
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Steven Beschloss @stevenbeschloss.bsky.social · 05/04/2026
This is an actual post. This is not funny. This is beyond desperate. This is a deeply unwell man who doesn’t belong anywhere near the levers of power. Every member of his cabinet and Congress is complicit in not demanding his removal now.
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Center for Democracy & Technology @cdt.org · 02/04/2026
“Across the U.S., 74% of people said they are worried about the privacy + security of their personal data when it comes to what info the govt has & how it is stored, according to survey findings released Tuesday by CDT."
route-fifty.com
Data privacy emerges as a ‘core American value,’ expert says
As the federal government continues its fight to access state’s sensitive data on residents, a new report underscores Americans’ support for stronger data privacy guardrails and protections.
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 03/04/2026
I am truly sorry for the state the US finds itself in, a country I still love and admire. The world is witnessing the US rapid decline both as an empire and as a democracy governed by law. One of many Goodbyes which we face in the coming times of radical change. World recession next.
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DocGaby @docgaby.bsky.social · 02/04/2026
Trump hat nicht einmal den Mut, davonzulaufen Was die Welt aus seiner großen Rede gelernt hat Paul Krugman "Ein Land, das jemanden wie ihn zweimal wählt, ist kein Land, auf das sich jemand verlassen kann. Und das ist die ultimative Lektion hier."
open.substack.com
Trump Doesn't Even Have the Courage to Run Away
What the world learned from his big speech
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Christoph Bautz @christophbautz.bsky.social · 30/03/2026
Merz lässt sich von den Rechtsextremen in den Irrationalismus treiben. Wer angesichts einer weitgehend erfolgreichen Integration & des Fachkräftemangels unbedingt Geflüchtete vertreiben will, schadet auch Zusammenhalt & Wohlstand dieses Landes. Und er lässt die AfD faktisch bereits mitregieren.
zeit.de
Syrien: Merz strebt Rückkehr von 80 Prozent aller syrischen Geflüchteten an
Der Bundeskanzler will den Schutzbedarf syrischer Flüchtlinge neu bewerten. Der Großteil aller Geflüchteten soll Deutschland verlassen – und nach Syrien zurückkehren.
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DocGaby @docgaby.bsky.social · 30/03/2026
In Afghanistan sind Folter, außergerichtliche Hinrichtungen und Unterdrückung – besonders von Frauen – an der Tagesordnung. Diese Menschen werden der Rache der Taliban ausgeliefert. Die Bundesregierung sollte sich schämen! Ich bin wütend und traurig!
fr.de
„Psychisch total am Ende“: Deutschland drängt afghanische Familie zurück zu den Taliban
Die Bundesregierung zahlt gestrandeten Afghanen Geld für die Heimreise. Familie R. nimmt das Angebot an, obwohl sie die Taliban fürchtet.
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Patrick Breitenbach @patrickbreitenbach.de · 21/03/2026
UN warnt vor einem „weltweiten Wasserbankrott“. Gleichzeitig beschleunigt sich die Erderwärmung exponentiell. Während Wissenschaftler vom „Point of No Return“ sprechen, baut Deutschland seine Klimapolitik zugunsten des fossilen Kapitals systematisch ab. Gehen Sie weiter, es gibt nichts zu sehen!
schweigenistzustimmung.de
Klima? War da was? Das Update zur Klimakatastrophe
3,5 Milliarden Menschen leiden bereits mindestens einen Monat im Jahr unter schwerer Wasserknappheit. Die UN warnt vor einem "weltweiten Wasserbankrott". Gleichzeitig beschleunigt sich die Erderwärmun...
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 22/03/2026
Politisch gibts seit geraumer Zeit eigentlich nur die eine große Aufgabe, eine lagerübergreifende weltweite Koalition zu bilden, um den amtierenden US-Präsidenten so einzuhegen, dass er nicht die gesamte Welt anzündet.
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Konrad Litschko @litschko.bsky.social · 21/03/2026
Weimer lässt Buchläden vom VS prüfen, beteuert ein normales Verfahren. taz-Recherche zeigt: Die meisten Ministerien nutzen das Verfahren nicht - BMI & Kanzleramt dafür umso intensiver. Grüne und Datenschutzbeauftragte fordern, die Praxis zu ändern - die Linke sie abzuschaffen taz.de/Kritik-am-Ha...
taz.de
Kritik am Haber-Verfahren: Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes
Das Vorgehen von Wolfram Weimer gegen drei Buchläden wirft ein Schlaglicht auf das „Haber-Verfahren“ der Bundesregierung. Kann das so weitergehen?
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 19/03/2026
Bis heute posten viele deutsche Behörden auf X. Sie begründen dies mit ihrem Informationsauftrag und der Reichweite, die das soziale Netzwerk angeblich bietet. Eine Analyse des Zentrums für Digitalrechte und Demokratie zeigt nun, wie wacklig diese Argumente sind. netzpolitik.org/2026/ministe...
netzpolitik.org
Ministerien und Behörden auf X: Wenig Reichweite, viel Hass
Bis heute posten deutsche Behörden und Bundesministerien auf dem Kurznachrichtendienst X. Sie begründen dies mit ihrem Informationsauftrag und der Reichweite, die das soziale Netzwerk angeblich bietet...
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Ingwar Perowanowitsch @ingwarpero.bsky.social · 14/03/2026
Es ist nicht zu glauben. Uns brechen gerade weltweit die Exportmärkte weg, weil immer mehr Länder auf E-Autos umsteigen und Söder faselt ernsthaft immer noch etwas von "High-Tech-Verbrennern". Das ist so dämlich, so populistisch und industriepolitisch so gefährlich, man will es nicht wahrhaben🤦‍♂️
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Konrad Litschko @litschko.bsky.social · 10/03/2026
"Zvidrinas einziger Kollege ist krank. 'Wir sind nur zu zweit. Immerhin können sie uns keine kriminelle Vereinigung anhängen.' (...) Sie freut sich über die Solidarität: „Wie scheiße wäre es, wenn wir jetzt alleine wären“. (...) Der Tagesumsatz: „Weihnachtsgeschäft“." #Weimer taz.de/Ausschluss-v...
taz.de
Ausschluss vom Buchhandlungspreis: Danke, Weimer!
Der Bremer Golden Shop wurde vom Buchhandlungspreis ausgeschlossen. Zwei Tage in einem Buchladen, der sich wehrt – und dafür viel Solidarität erfährt.
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Für sachliche Politik @sachlichepolitik.eurosky.social · 10/03/2026
"Die Jury des Dt. Buchhandlungspreises distanziert sich vom Ausschluss der drei Buchhandlungen, der außerhalb ihres Einflussbereichs lag. Buchhandlungen sollten als "Orte der Meinungsbildung und der gelebten Meinungsfreiheit" durch den Preis in ihrer Vielfalt und Breite sichtbar gemacht werden."
boersenblatt.net
Stellungnahme der Jury zum Buchhandlungspreis-Ausschluss
Die Jury des Deutschen Buchhandlungspreises distanziert sich vom Ausschluss der drei Buchhandlungen, der außerhalb ihres Einflussbereichs lag. Buchhandlungen sollten als "Orte der Meinungsbildung und ...
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CCC @ccc.de · 06/03/2026
Gegen die Pläne des Berliner Senats, das #Informationsfreiheitsgesetz und die Auskunftsrechte massiv einzuschränken! fragdenstaat.de/artikel/poli...
fragdenstaat.de
Finger Weg vom Berliner IFG: 34 Organisationen fordern: Informationsfreiheit in Berlin nicht abschaffen!
Mit dem Informationsfreiheitsgesetz deckten wir das Ausmaß der CDU-Fördermittelaffäre auf. Jetzt will die Berliner Landesregierung das Gesetz komplett entkernen. Mit einem breiten Bündnis aus 34…
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Nils Leopold @nilsle.bsky.social · 03/03/2026
taz.de/Merz-in-den-...
taz.de
Merz in den USA: Grammatik der Machtlosigkeit
Musterschüler Merz zieht bei seinem Besuch im Weißen Haus den Kopf ein. Zum Nicken und Lächeln allein wäre er besser zu Hause geblieben.
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