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Esther Menhard

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Journalistin frei @netzpolitik.org header pic: matej klic/unsplash

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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 28/09/2026
Lilith Wittmann leitete Daten der maltesischen Glücksspielbehörde an Medien und Ermittlungsbehörden weiter, wonach diese mutmaßlich illegales Glücksspiel ermöglichte. Die Behörde ging gerichtlich gegen Wittmann vor. Nun stärkt ein Urteil Meinungs- und Pressefreiheit. netzpolitik.org/2026/malta-v...
netzpolitik.org
Gerichtsurteil stärkt Meinungs- und Pressefreiheit
Die IT-Sicherheitsexpertin Lilith Wittmann leitete Daten der maltesischen Glücksspielbehörde an Medien und Ermittlungsbehörden weiter, wonach diese mutmaßlich illegales Glücksspiel ermöglichte. Die Be...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 24/09/2026
Gegen die Verleihung des Axel Springer Awards an den rechten Oligarchen Peter #Thiel haben in Berlin hunderte Menschen demonstriert – eine Person sogar bei der Preisverleihung selbst. netzpolitik.org/2026/kreativ...
netzpolitik.org
Hunderte demonstrieren gegen Preisverleihung an Peter Thiel
Gegen die Verleihung des Axel Springer Awards an den rechten Oligarchen Peter Thiel haben in Berlin hunderte Menschen demonstriert – eine Person sogar bei der Preisverleihung selbst. Sie kritisierten ...
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Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 24/09/2026
Peter #Thiel today gets the Axel Springer Award for Palantir being a company „that is crucial to the resilience of democracies“. So Berlin protests this bullshit and Thiel with a bunge of Gandalfs.
A group of four individuals dressed in costumes and wigs holds protest signs in a street. The signs feature messages related to "Thiel" in German. The background includes a modern building and a crowd of people.
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Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 24/09/2026
Gerüchteweise gab es während der Preisverleihung an #Thiel einen Protest im Axel-Springer-Haus selbst. Hat das jemand gesehen oder kann das verifizieren?
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 18/09/2026
Wenn der rechte Milliardär Peter Thiel in Berlin den Axel-Springer-Award bekommt, wird dies nicht ohne Widerspruch über die Bühne gehen. Ein Bündnis hat laute und kreative Proteste und einen Gandalf-Kostümwettbewerb gegen die Preisverleihung angekündigt. netzpolitik.org/2026/protest...
netzpolitik.org
Mit Gandalf gegen Peter Thiel
Wenn der rechte Milliardär Peter Thiel in Berlin den Axel-Springer-Award bekommt, wird dies nicht ohne Widerspruch über die Bühne gehen. Ein Bündnis hat laute und kreative Proteste und einen Gandalf-K...
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Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 14/09/2026
Wie Israel im Gaza-Streifen mit einem automatisierten System Krieg führt:
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 13/09/2026
Der Name der Stadt Berlin ist nicht direkt mit Bären verwandt. Und doch haben dort gleich mehrere Bärendienste einen großen Cyberangriff begünstigt. Dieser Angriff ist kein Einzelfall und die Informationssicherheit in Deutschland grotesk. netzpolitik.org/2026/der-bae...
netzpolitik.org
Der Bärendienst
Der Name der Stadt Berlin ist nicht direkt mit Bären verwandt. Und doch haben dort gleich mehrere Bärendienste einen großen Cyberangriff begünstigt. Dieser Angriff ist kein Einzelfall und die Informat...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 12/09/2026
"Wir brauchen jetzt ein Wir-reißen-das-Ruder-rum-Programm, das sozialpolitisch etwas anbietet, von dem die große Mehrheit durch Umverteilung spürbar profitiert. Ein Aufbruchssignal mit neuen Gesichtern, neuem Wind und neuem Programm." Der Wochenrückblick von @markus.reuter.netzpolitik.org:
netzpolitik.org
Die Woche, in der wir die Ratlosigkeit überwinden
Die 37. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 51.637 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 12/09/2026
Mittlerweile ist die Alte Potsdamer Straße voll mit Menschen. Auftaktkundgebung hat begonnen, mit Aufruf zu progressivem Zusammenhalt. #sterndemo #b1209 #fuckafd
Menschenmenge mit verschiedenen Protestschildern und Fahnen unter blauem Himmel
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Sebastian Meineck @sebmeineck.bsky.social · 05/09/2026
Was, Brandmauer? Die Hütte brennt. Unsere journalistischen Werkzeuge sind: 🚨 Alarm schlagen 🔦 Gesetze durchleuchten 🔧 Dokumente veröffentlichen 👩‍👩‍👧‍👧 Menschen sichtbar machen Das und mehr besprechen wir im neusten Podcast. 🎧 hören netzpolitik.org/podcast/311-... 🤝 supporten netzpolitik.org/spenden/
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Pia Lamberty @pialamberty.bsky.social · 08/07/2026
Friendly reminder für die Berichterstattung über die Wahl in Sachsen-Anhalt: Die AfD ist eine rechtsextreme Partei. Nicht rechtspopulistisch, nicht nur in Teilen rechtsextrem.
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Esther Menhard @esthermenhard.bsky.social · 05/09/2026
Im Interview hat mir der Philosoph Sean Quägwer ein paar haarsträubende Dinge über KI-Korrekturhilfen für die Schule erzählt. Zusammen mit @rainermuehlhoff.bsky.social hat er FelloFish und Edaira untersucht. 1/4 netzpolitik.org/2026/ki-korr...
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Lerne schreiben wie ein Chatbot
Generative Künstliche Intelligenz soll die Arbeit erleichtern, auch in der Schule. Mehrere Start-ups bieten KI-Feedback-Tools für Lehrkräfte und Schüler:innen an, etwa FelloFish und Edaira. Die seien ...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 03/09/2026
Für deine Grundrechte: Die Hütte brennt! Wir gehen rein. Wir treten der Faschisierung entgegen. Wir kämpfen für eine freie, offene und solidarische Gesellschaft. Wir verteidigen die Grundrechte für alle. Das geht nur mit deiner Unterstützung. #diehuettebrennt #netzpolitikorg
netzpolitik.org
Die Hütte brennt! Wir gehen rein.
Wir treten der Faschisierung entgegen. Wir kämpfen für eine freie, offene und solidarische Gesellschaft. Wir verteidigen die Grundrechte für alle. Das geht nur mit deiner Unterstützung.
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 02/09/2026
Generative Künstliche Intelligenz soll die Arbeit erleichtern, auch in der Schule. Mehrere Startups bieten KI-Feedback-Tools für Lehrkräfte und Schüler:innen an. Für die Schule seien diese jedoch nicht geeignet, sagt der Forscher Sean Quägwer im Interview. netzpolitik.org/2026/ki-korr...
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Lerne schreiben wie ein Chatbot
Generative Künstliche Intelligenz soll die Arbeit erleichtern, auch in der Schule. Mehrere Startups bieten KI-Feedback-Tools für Lehrkräfte und Schüler:innen an, etwa FelloFish und Edaira. Die seien f...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 31/08/2026
KI-Brillen geraten derzeit als Werkzeuge für heimliche Überwachung und digitale Gewalt in die Kritik. Rufe nach einem Verbot werden laut. Für Menschen mit einer Sehbehinderung können sie hingegen im Alltag vieles leichter machen. Wie gehen sie mit diesem Konflikt um? netzpolitik.org/2026/smart-g...
netzpolitik.org
“Meta hat kein Blinden-Hilfsmittel entwickelt”
KI-Brillen geraten derzeit als Werkzeuge für heimliche Überwachung und digitale Gewalt in die Kritik. Rufe nach einem Verbot werden laut. Für Menschen mit einer Sehbehinderung können sie hingegen im A...
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Daniel Leisegang @daniel.netzpolitik.org · 29/08/2026
Mit 3sat-Kulturzeit habe ich gestern über den Vergleich gesprochen, den Meta in den USA geschlossen hat. Mein Fazit: Der Konzern hat sich von seiner Verantwortung freigekauft und sich selbst Regeln mit Ablaufdatum gegeben. www.3sat.de/kultur/kultu...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 26/08/2026
Um sich online auszuweisen, können Kund:innen das Postident-Verfahren nutzen. Bei einer der Varianten sollen sie ihre Daten für KI-Training freigeben. Laut Deutscher Post ist das freiwillig, doch Nutzer:innen sehen das anders. netzpolitik.org/2026/postide...
netzpolitik.org
Deutsche Post trainiert ihre KI mit Ausweisfotos
Um sich online auszuweisen, können Kund:innen das Postident-Verfahren nutzen. Bei einer der Varianten sollen sie ihre Daten für KI-Training freigeben. Laut Deutscher Post ist das freiwillig, doch Nutz...
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Nikolai Huke @nihuke.bsky.social · 26/08/2026
"Was wir in den letzten Wochen seitens der Bundesregierung erleben müssen, ist [...] der härteste Angriff auf unseren #Sozialstaat seit der deutschen Wiedervereinigung" Ulrich Schneider in der aktuellen Ausgabe des express über die Produktion von #Armut: www.express-afp.info/express-7-8-...
express-afp.info
express 7-8/2026 erschienen! - express
Geneigte Leserinnen und Leser, trotz einer stetigen Verschlechterung der Arbeitsbedingungen bei der Post ist die klassische Briefzustellung unrentabel geworden. Grund dafür ist die Digitalisierung…
0126
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Juliane @jululette.bsky.social · 25/08/2026
Digitalisieren von schlechten Prozessen führt zu schlechten digitalisierten Prozessen.
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 25/08/2026
Mit der Deutschland-App sollen Bürger:innen einen zentralen Zugang zur Verwaltung bekommen. Digitalminister Wildberger setzt dabei auf generative KI. Der Chatbot löst aber die Probleme der Verwaltungsdigitalisierung nicht, so ein internes Positionspapier der SPD, das wir veröffentlichen.
netzpolitik.org
Menschenzentrierte Verwaltung statt vorgeschaltetem Chatbot
Bürger:innen sollen einen zentralen Zugang zur Verwaltung bekommen, und zwar mir der Deutschland-App. Digitalminister Karsten Wildberger setzt dabei auf generative KI. Der Koalitionspartner kritisiert...
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Katharina Nocun @kattascha.bsky.social · 20/08/2026
„Lass die sich mal an der Macht entzaubern“ ist halt auch nur eine andere Art zu sagen: „Dank meiner Privilegien berührt mich das nicht unmittelbar & was mit anderen Gruppen passiert ist mir ehrlich gesagt gar nicht so wichtig.“
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 20/08/2026
Weil er von Behörden veröffentliche Geodaten weiterverbreitet hat, ging der Freistaat Bayern hart gegen Markus Drenger vor. Nun hat der Aktivist vor Gericht Recht erhalten und warnt trotzdem vor einem Schaden für die Open-Data-Bewegung. Entscheidende Fragen blieben offen.
netzpolitik.org
Bayern verliert gegen Open-Data-Aktivisten
Weil er von Behörden veröffentliche Geodaten weiterverbreitet hat, ging der Freistaat Bayern hart gegen den Entwickler Markus Drenger vor. Nun hat der Aktivist vor Gericht Recht erhalten und warnt tro...
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Chris Köver @ckoever.bsky.social · 19/08/2026
Für eine Recherche suche ich nach Menschen, die heimlich mit Smart Glasses gefilmt wurden. Falls euch das passiert ist oder ihr Menschen kennt, die damit Erfahrungen gemacht haben, meldet euch gerne per DM oder Mail bei mir. 🕶️
2114131
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👻Notorischer Diskurstroll🎃 @bildoperationen.bsky.social · 19/08/2026
And guess who's helping them mainstreaming race science and eugenics? «Pinker’s appearance marks another milestone in the efforts of many in Silicon Valley and rightwing media and at the fringes of science to rehabilitate previously discredited models of a biologically determined racial hierarchy.»
theguardian.com
Harvard author Steven Pinker appears on podcast linked to scientific racism
Psychologist and writer’s appearance on Aporia condemned for helping to normalise ‘dangerous, discredited ideas’
411634
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 15/08/2026
"Beharren, relativieren, ignorieren." Ein Rückblick auf die Woche und den Umgang mit dem #Trennungsgebot bei der #Geheimdienstreform von @annskaja.bsky.social netzpolitik.org/2026/kw-33-d...
netzpolitik.org
Die Woche, in der die Regierung ihre Geheimdienstreform beschloss
Die 33. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 136.288 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 12/08/2026
Die Bundesregierung strukturiert die Arbeit des Verfassungschutzes und des BND grundlegend neu. Ihren heute beschlossenen Gesetzentwurf sieht sie als „absoluten Meilenstein der deutschen Sicherheitsarchitektur“. Tatsächlich ist er geschichtsvergessen und eine Bedrohung für die Grundrechte aller.
netzpolitik.org
Geschichtsvergessen und gefährlich
Die Bundesregierung strukturiert die Arbeit des Verfassungschutzes und des BND grundlegend neu. Ihren heute beschlossenen Gesetzentwurf sieht sie als „absoluten Meilenstein der deutschen Sicherheitsar...
38724344
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 12/08/2026
"Es ist sehr schwierig zu behaupten, dass man mehr Befugnisse braucht, aber all die Risiken, die damit einhergehen, die wird man schon bewältigen." - @annskaja.bsky.social hat mit dem Deutschlandfunk über die geplante Geheimdienstreform der Bundesregierung gesprochen.
deutschlandfunk.de
Geheimdienstreform: Folgen für den Journalismus - Interview mit Anna Biselli
Geheimdienstreform: Wo bleibt der Quellenschutz für Medienschaffende? Interview mit Anna Biselli, Co-Chefredakteurin bei netzpolitik.org
08031
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 12/08/2026
Bundesdigitalminister Wildberger ist überzeugt, dass die hauseigene KI-Software „Spark Workflow“ Verwaltungsprozesse deutlich beschleunigen wird. Doch noch seien etliche Fragen offen, sagt Digitalexperte Stefan Kaufmann. Er plädiert für einen alternativen Ansatz. netzpolitik.org/2026/ki-spra...
netzpolitik.org
„Das sind Annahmen, die sich schwer belegen lassen“
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger ist überzeugt, dass die hauseigene KI-Software „Spark Workflow“ Verwaltungsprozesse deutlich beschleunigen wird. Doch noch seien etliche Fragen offen, die auch...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 10/08/2026
KI und Rechenzentren brauchen nicht nur sehr viel Strom, sondern auch gigantische Mengen Wasser. Aber warum ist das eigentlich so? Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen und erklären, weshalb das Thema Wasserverbrauch auf die politische Agenda gehört. netzpolitik.org/2026/genug-f...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 06/08/2026
Das Digitalministerium will Staat und Verwaltung digitalisieren. Doch Minister Wildberger wiederholt bekannte Fehler im Prestigeprojekt. Das zeigt ein Bericht des Bundesrechnungshofs, den wir veröffentlichen. Noch immer fehlen Standards und ein Projektmanagement-Tool. netzpolitik.org/2026/verwalt...
netzpolitik.org
Digitalminister Wildberger wiederholt alte Fehler
Das Digitalministerium will Staat und Verwaltung digitalisieren. Doch Minister Wildberger wiederholt bekannte Fehler im Prestige-Projekt. Das zeigt ein Bericht des Bundesrechnungshofs, den wir veröffe...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 23/07/2026
Jüngst hatte der Koalitionsausschuss der Bundesregierung beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz drastisch einzuschränken. Nun zeigt ein Bericht des MDR, dass Innenminister Dobrindt noch viel weiter gehen will, um staatliches Handeln im Geheimen zu belassen. netzpolitik.org/2026/fragden...
netzpolitik.org
Dobrindt will Transparenz-Plattformen aus dem Weg räumen
Jüngst hatte der Koalitionsausschuss der Bundesregierung beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz drastisch einzuschränken. Nun zeigt ein Bericht des MDR, dass Innenminister Dobrindt noch viel wei...
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Lilith Wittmann @lilithwittmann.bsky.social · 21/07/2026
Lilith im Glück: "Ihre erste Einstweilige Verfügung nach dem Presserecht". 1300 Seiten. Was hier so lustig wirkt, als würde ich stolz meine Doktorarbeit in die Kamera halten, ist leider bitterer ernst.
Lilith, triumphierend, in schwarzer Blouse und schwarzwer Hose mit einem 1300 Seiten dicken stapel dokumenten in den händen vor dem Amtsgericht Pankow.
241218401
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Sebastian Meineck @sebmeineck.bsky.social · 17/07/2026
Ihre Forderung nach #Alterskontrollen für alle stützt Ursula von der Leyen (CDU) auf einen Expert*innen-Bericht. Ich habe mir den dahingehend genau angeschaut und erhebliche Mängel festgestellt. 1/2 netzpolitik.org/2026/bericht...
netzpolitik.org
Wissenschaftlicher Anstrich für Alterskontrollen
Im Namen des Jugendschutzes sollen alle im Netz ihr Alter nachweisen, das will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). Die Forderung stützt sie auf einen Expert*innen-Bericht, der bei Al...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 17/07/2026
Im Namen des Jugendschutzes sollen alle im Netz ihr Alter nachweisen, das will EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Die Forderung stützt sie auf einen Expert*innen-Bericht, der bei Alterskontrollen erhebliche Mängel aufweist, analysiert @sebmeineck.bsky.social netzpolitik.org/2026/bericht...
netzpolitik.org
Wissenschaftlicher Anstrich für Alterskontrollen
Im Namen des Jugendschutzes sollen alle im Netz ihr Alter nachweisen, das will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). Die Forderung stützt sie auf einen Expert*innen-Bericht, der bei Al...
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Sebastian Meineck @sebmeineck.bsky.social · 13/07/2026
Erste Medienberichte à la "Social-Media-Mindestalter" verfehlen den Kern: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen (CDU) plant flächendeckende #Alterskontrollen im Netz. Treffen kann es nicht nur soziale Medien, sondern auch App-Marktplätze, Videospiele, Chatbots. netzpolitik.org/2026/verbot-...
netzpolitik.org
Von der Leyen will Alterskontrollen weit über Social Media hinaus
Die EU-Kommissionspräsidentin will das australische Modell drastisch ausweiten und plant flächendeckende Alterskontrollen im Netz. Treffen kann es nicht nur soziale Medien, sondern auch App-Marktplätz...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 10/07/2026
Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt. Jetzt zeigt der Entwurf für die Komplettreform, was das heißt: Zurückhacken, Abschnorcheln, Kameras anzapfen – und das mit weniger öffentlicher Kontrolle als zuvor.
netzpolitik.org
Zeitenwende für Spione
Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt. Jetzt zeigt der Entwurf für die Komplettreform, was das heißt: Zurückhacken, Abschnorche...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 08/07/2026
Das Reallabore-Gesetz der schwarz-roten Koalition erlaubt es der öffentlichen Verwaltung, neue Technologien zu testen. Doch das Vorhaben widerspricht demokratischen Grundsätzen, wissenschaftlichen Standards und dem Prinzip der Transparenz. netzpolitik.org/2026/bundese...
netzpolitik.org
Im Namen der Innovation, ohne demokratische Kontrolle
Nach dem Motto „Ausprobieren statt Abwarten“ brachte die Bundesregierung ein Gesetz durchs Parlament, mit dem die öffentliche Verwaltung neue Technologien testen darf. Die große Koalition hofft, so di...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 06/07/2026
Das Leben mit Bezahlkarte ist teuer und fremdbestimmt, berichtet Alexandra Keiner. Die Soziologin am Weizenbaum-Institut erforscht, wie Migrant*innen durch Finanzinfrastruktur kontrolliert werden. Sie sagt, die Bezahlkarte könne bald auch anderen Gruppen drohen. netzpolitik.org/2026/bezahlk...
netzpolitik.org
„Das Gegenteil von Inklusion“
Kein Online-Shopping, kein Flohmarkt-Besuch: Das Leben mit Bezahlkarte ist teuer und fremdbestimmt, berichtet Alexandra Keiner. Die Soziologin am Weizenbaum-Institut erforscht, wie Migrant*innen durch...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 06/07/2026
Schwarz-Rot behauptet, ein Rückbau der Transparenz würde der Sicherheit dienen und die Nutzung des IFG erleichtern. Die Informationsfreiheitsbeauftragten von Bund & Ländern widersprechen und warnen: Die Pläne würden Deutschland zurück in die Zeit des „verschlossenen Obrigkeitswissens“ katapultieren.
netzpolitik.org
Pläne der Bundesregierung führen zu weniger Transparenz und mehr Bürokratie
Die schwarz-rote Koalition behauptet, geplante Einschnitte bei der Transparenz würden der Sicherheit dienen und die Nutzung des IFG erleichtern. Die Informationsfreiheitsbeauftragten von Bund und Länd...
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Reposted by Esther Menhard
netzpolitik.org @netzpolitik.org · 02/07/2026
Die Spitzen von Union und SPD wollen die Informationsfreiheit massiv einschränken. Die Zivilgesellschaft zeigt sich entsetzt und spricht vom „schwersten Angriff auf staatliche Transparenz“. #ifg netzpolitik.org/2026/informa...
netzpolitik.org
Schwarz-Rot plant Frontalangriff auf Journalismus und Transparenz
Die Spitzen von Union und SPD wollen die Informationsfreiheit massiv einschränken. Die Zivilgesellschaft zeigt sich entsetzt und spricht vom „schwersten Angriff auf staatliche Transparenz“.
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Matthias Monroy @matthimon.bsky.social · 30/06/2026
Interessante Fragen in dieser KA "Software-Ankauf durch das Bundesamt für Verfassungsschutz". Es geht um #ArgonOS von #ChapsVision, das als Palantir-Alternative ins Rennen geht. Beantwortet werden sie vermutlich nicht. dserver.bundestag.de/btd/21/067/2...
085
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 27/06/2026
Auch nach fast 580 Tagen demonstrieren in der georgischen Hauptstadt Tiflis jeden Abend Hunderte Menschen gegen die autoritäre Regierung. Der gelang es, die Protestbewegung zu brechen: mit physischer Gewalt – und mit Gesichtserkennungssoftware und einem Netzwerk aus KI-gestützten Kameras.
netzpolitik.org
Wie russische Überwachungssoftware die georgische Zivilgesellschaft unterdrückt
Auch nach fast 580 Tagen demonstrieren in der georgischen Hauptstadt Tiflis jeden Abend Hunderte gegen die autoritäre Regierung. Der gelang, die Protestbewegung in Georgien zu brechen. Mit physischer ...
10263100
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Andre Meister @andre.netzpolitik.org · 26/06/2026
Die Innenminister haben sich letzte Woche getroffen. Jetzt sind einige Beschlüsse der Innenministerkonferenz öffentlich: www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/termi...
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 25/06/2026
Seit Kurzem muss das BAMF kostenlos Rechtsauskunft anbieten. Neben menschlichen Mitarbeiter:innen arbeitet die Behörde auch an einer „virtuellen“ Lösung. Gleichzeitig will Dobrindt der unabhängigen Asylverfahrensberatung die Förderung streichen. netzpolitik.org/2026/asylpol...
netzpolitik.org
Auskunft ist keine Beratung
Seit Kurzem muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kostenlos Rechtsauskunft anbieten. Neben menschlichen Mitarbeiter:innen arbeitet die Behörde auch an einer „virtuellen“ Lösung. Gleichzeiti...
06121
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Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 25/06/2026
3 Millionen Datenpunkte untersucht.  2.500 Belege gefunden.  13 Monate geprüft.  1 Ergebnis. Die AfD ist verfassungswidrig. Ein zulässiger Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht hätte wahrscheinlich Erfolg. Das ist das Ergebnis unseres heute veröffentlichten Gutachtens. 🧵
Bild: Alice Weidel, Björn Höcke, Stephan Brandner, Hans-Christoph Berndt, Katrin Ebner-Steiner, Lena Kotré, Beatrix von Storch. Text: Nachweislich verfassungswidrig – Unser AfD-Gutachten belegt: Ein Verbotsverfahren gegen die Partei wäre wahrscheinlich erfolgreich.
11637801847
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 25/06/2026
Bürger:innen stellen digitale Anträge und die Verwaltung bearbeitet sie. Damit sie an der richtigen Stelle ankommen, braucht es Transport-Infrastruktur. Bund und Länder haben sich nun auf eine Lösung geeinigt. Scheitern könnte die jedoch schon an den Landesgrenzen. netzpolitik.org/2026/verwalt...
netzpolitik.org
Trotz Einigung von Bund und Ländern droht Schnittstellen-Chaos
Bürger:innen stellen digitale Anträge und die Verwaltung bearbeitet sie. Damit sie an der richtigen Stelle ankommen, braucht es eine Transport-Infrastruktur sicher. Bund und Länder haben sich nun auf ...
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Chris Köver @ckoever.bsky.social · 23/06/2026
Vor einiger Zeit bin ich in 1 Bericht der Zentralen Ausländerbehörde Essen über einen Satz gestolpert. "Zufallsfunde" bei der Durchsuchung der Datenträger von Abzuschiebenden würden auch an Ermittlungsbehörden gemeldet. Wait what?
netzpolitik.org
Durchsucht und angezeigt
Eigentlich sollen Handy-Durchsuchungen bei Menschen, die abgeschoben werden sollen, nur die Herkunft klären. Doch eine Recherche zeigt: Zufallsfunde landen bei der Polizei. Juristen sehen darin einen ...
24515
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Maren Behrensen @mbehrensen.bsky.social · 23/06/2026
Wittgenstein, der Papst, Pride Month, Hobbits. Ich hab da mal was zur aufmüpfigsten Enzyklika seit 1891 geschrieben.
feinschwarz.net
Das entwaffnende Wort: Worüber Magnifica humanitas schweigt - feinschwarz.net
Maren Behrensen interpretiert das Schweigen von „Magnifica humanitas“ in Sachen Sexualethik als wohlbedachte Entwaffnung der Worte.
052
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Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 17/06/2026
Return of the Glassholes: In diesem FAQ erfahrt ihr alles wichtige zu den invasiven Überwachungs- und Datenbrillen - und dass man deren Nutzer:innen nicht nur "Glassholes", sondern auch "Meta Creeps" nennt. netzpolitik.org/2026/ueberwa...
netzpolitik.org
Ich sehe was, was du nicht siehst
Smart Glasses kommen im Mainstream an. Sie sehen aus wie herkömmliche Brillen und sind eine völlig neue Bedrohung für die Privatsphäre. Was man über die übergriffigen Geräte wissen sollte.
47437
Reposted by Esther Menhard
Nikolai Huke @nihuke.bsky.social · 11/06/2026
"Brüning erklärte der hessenschau, sie fühle sich vor allem von Personen unter Druck gesetzt, die rechtsextreme Ansichten vertreten & zum Teil in rechtsextremen Gruppierungen organisiert seien." Aus diesem Anlass zwei Broschüren zum Umgang mit rechten Anfeindungen gegen die Wissenschaft👇
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