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Eric von Dömming

@ericvondoemming.bsky.social
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Polizei & Kritische Theorie | @Jungle_World | Redakteur @_ForumRecht

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Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 4h
Definiere Maßlosigkeit
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Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 29/09/2026
Schön dass wir jetzt über einen Strandkorb diskutieren und nicht über Petitessen wie zb die rechtsextreme Übernahme einer Landesregierung, sich immer weiter verschärfende ökonomische Widersprüche oder den leider bald ausgetrockneten Rhein.
040
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 28/09/2026
Na dann, viel Spaß beim Lesen! :S
031
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 27/09/2026
Vielleicht sollten sich SPD und insbesondere Grüne auch mal überlegen, ob sie mit einer Partei koalieren wollen, die ein offen zur Schau getragenes Rassismusproblem hat oder ob sie nicht vorher einfordern, dass es eine glaubwürdige Abgrenzung von Rassismus gibt.
0136
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taz @taz.de · 25/09/2026
Ich will, dass Berlins nächste Regierende Elif Eralp heißt. Gleichzeitig will ich, dass die Ängste von uns jüdischen Menschen ernst genommen werden.
taz.de
Antisemitismus in der Linkspartei: Wollen wir nicht besser sein?
Ich will, dass Berlins nächste Regierende Elif Eralp heißt. Gleichzeitig will ich, dass die Ängste von uns jüdischen Menschen ernst genommen werden.
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Ronen Steinke @ronensteinke.bsky.social · 25/09/2026
Buchpräsentation abgesagt, weil man die Sicherheit für jüdische Teilnehmer:innen nicht garantieren könne. Wien 2026.
derstandard.at
Buchpräsentation von Danielle Spera wegen Sicherheitsbedenken abgesagt
Der Journalistenclub gibt an, die Sicherheit nicht gewährleisten zu können. Spera machte die Absage öffentlich
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 24/09/2026
Tatsächlich ist es in #Heidenau passiert: #AfD und #CDU haben gemeinsam das Verbot von Stolpersteinen beschlossen. Hier zum Hintergrund vor der Abstimmung: taz.de/Stolperstein...
taz.de
Stolpersteine in Sachsen: „Das dient nicht dem Erinnern, sondern dem Vergessen“
In Heidenau unterstützen CDU- und AfD-Mitglieder einen Antrag gegen die Gedenksteine für Opfer der Nazis. Betroffenenverbände kritisieren den Vorstoß.
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Krsto Lazarević @krstorevic.bsky.social · 22/09/2026
Die Frankfurter CDU zog kürzlich ihre Kritik am Auftritt eines Rechtsextremen, der die Judenmörder der Ustascha glorifiziert, wieder zurück, nachdem sie merkte, dass Teile der eigenen Mitglieder und Basis ihn ganz gut finden. Aber kein großes Thema. War ja nicht die Linke. taz.de/Konzert-von-...
taz.de
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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 22/09/2026
#Antisemitismus zu thematisieren und zu bekämpfen ist wichtig. Viele Jüd*innen erleben seit Jahren eine massive Zunahme des (Alltags)Antisemitismus. Es hilft dem Kampf gegen den Antisemitismus übrigens aber nicht, den Vorwurf instrumentell-eindimensional zu nutzen und sich selbst freizusprechen.
526884
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 22/09/2026
Die um Antisemitismus sehr besorgte CDU regiert übrigens in Thüringen in einer Brombeerkoalition, hat den Kampf gegen Antisemitismus durch die Fördermittelaffäre aktiv sabotiert und stellt einen Bundeskanzler, der Jüdinnen und Juden als Ausländer tituliert.
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Max Czollek @maxczollek.bsky.social · 22/09/2026
Das fast schon witzige daran ist, dass es bei der CDU nicht nur nicht am Antisemitismus, Korruption und ihren sonstigen Menschenfeindschaften scheitern wird, sondern dass diese Dinge wahrscheinlich nicht einmal zur Sprache kommen. Ist ja eh Normalität. www.spiegel.de/politik/deut...
spiegel.de
(S+) Antisemitismus und Linke in Berlin: Diese Bedingungen stellen SPD und Grüne an Elif Eralp
Bei der Regierungsbildung in Berlin kommt es auf Grüne und SPD an. Der Judenhass in Teilen der Linken könnte die rot-grün-rote Koalition zum Scheitern bringen.
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Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 22/09/2026
Als jemand, dem der Staat eine Autobahn über den Hof baut, kann ich über diese "Niemand wird enteignet"-Sache nur laut lachen. Hätten wir nicht kooperiert - zugunsten eines aus der Zeit gefallenen Projektes - hätte man uns natürlich Grund und Boden einfach weggenommen.
42266550
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 21/09/2026
Falls jemand noch eine Klausur für Staatsorganisationsrecht sucht...
020
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 20/09/2026
Ich habe lange keine ÖR-Talkshows mehr gesehen, aber wenn das regelmäßig so läuft, erschließen sich mir die aktuellen Wahlergebnisse besser. Der Umgang mit Beatrix von Storch bei Miosga ist derart hilflos, es ist wirklich absolut unfassbar.
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Thorsten Mense @mense.bsky.social · 18/09/2026
Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man drüber lachen: Antisemitismus als „Ausländerproblem“ markieren und dann selbst durch seine rhetorische Ausbürgerung von Juden und Jüdinnen zeigen, wie tief sich der Antisemitismus durch die deutsche Gesellschaft zieht.
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 18/09/2026
Reiermann versucht in diesem Artikel "Denkfehler" nachzuweisen, begeht dabei selbst einen: Er behauptet, die "Enteignung" von Wohnungskonzernen wäre Verstaatlichung. Nein, die Vergesellschaftung zielt auf die Selbstverwaltung durch die Menschen ab. @spiegel.de www.spiegel.de/wirtschaft/p...
spiegel.de
(S+) Meinung: Populistische Linke: Die drei Lebenslügen von Reichinnek, Mamdani und Eralp (Kommentar)
Es gibt wenig, was gründlicher in Theorie und Praxis widerlegt wurde als die Ideen von Karl Marx. Nun tauchen sie wieder auf. Die Neu-Linken stellen die richtigen Fragen, die Antworten sind die falsch...
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RAV @rav-ev.bsky.social · 15/09/2026
Jetzt online: www.recht-solidarisch.de. Der Zivilgesellschaft und Betroffenen in Sachsen-Anhalt werden hier umfangreiches Material und sonstige Unterstützung angeboten, damit sie sich gegen kommende Angriffe wirksam verteidigen können. Dazu die heutige PM: www.rav.de/publikatione...
rav.de
Recht Solidarisch - Juristische Orientierungen für die Zivilgesellschaft
Pressemitteilung, 15.9.2026 Ein Projekt des RAV, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Linken Fraktionsvorsitzendenkonferenz und Equal Rights Beyond Borders.
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Felix Schilk @stillapossibility.bsky.social · 14/09/2026
AfD 2025: Wir wollen die Macht übernehmen und haben dazu ein Strategiepapier verfasst: Schwarz-Rot spalten, AfD-Verbot verhindern, Akzeptanzumfeld vergrößern, Brandmauer stürzen. CDU: SPD ist schuld, Merz ist zu links, CDU pur, Verbote und Stigmatisierung nützen nur der AfD, Brandmauer muss weg.
Ausschnitt aus einen Strategiepapier der AfD. Zu sehen sind vier Strategien: Stammwähler binden, neue Potentiale erschließen, Akzeptanzumfeld vergrößern, Brandmauer stürzen.Ausschnitt aus einen Strategiepapier der AfD.  Umfragewerte hoch: Zusammenarbeit mit der AfD, Koalition mit der AfD. Umfragewerte runter: Parteiverbot der AfD, Angst for der AfD.Ausschnitt aus einen Strategiepapier der AfD: Brandmauer von oben und unten stürzen.Ausschnitt aus einen Strategiepapier der AfD: Brandmauer stürzen, lagerübergreifende Koalition verhindern. Schwarz-Rot spalten.
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Nicole Diekmann @nicolediekmann.bsky.social · 13/09/2026
Beobachtung: Die Schnittmenge aus politischen Beobachtern, die in Talkshows und anderen Formaten nonchalant „Ach, lasst die AfD doch mal machen, warum denn nicht?!“ verbreiten, und denen, die seit Jahren Parteitage, Hintergrundkreise und Pressekonferenzen begleiten, liegt bei 0.
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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 12/09/2026
In der #ZORA war es gestern sehr voll. Wir hatten erst Jugendtreff und dann ein Zusammenkommen zur Landtagswahl, um über Emotionen zu sprechen. Jugendliche erzählen, dass ihre rechtsextremen Mitschüler nun noch unverhohlener ihren Rassismus gegenüber schwarzen Mitschüler*innen ausüben.
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Martin Clemens Winter @martincwinter.bsky.social · 11/09/2026
Es werden Menschen „kaputtgehen“.
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 08/09/2026
Was an der Entscheidung wichtig ist: Das Demokratieprinzip ist in einem demokratischen Rechtsstaat nicht inhaltsleer und schaut nur nach "Mehrheiten". Die Demokratie basiert vielmehr auf der menschenrechtlich abzusichernden gleichen Berechtigung am demokratischen Prozess teilzunehmen.
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rechtungehalten @goerch.eurosky.social · 07/09/2026
für jeden zum mitschreiben:
Verfassungswidrig und mit der Menschenwürde unvereinbar ist allerdings die Verknüpfung eines "ethnisch-kulturellen Volksbegriffs" mit einer politischen Zielsetzung, durch die die rechtliche Gleichheit aller Staatsangehörigen in Frage gestellt wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. April 2024 - 2 WD 9.23 - BVerwGE 182, 151 Rn. 42 ff.; OVG Münster, Urteil vom 13. Mai 2024 - 5 A 1218/22 - NVwZ-Beilage 2024, 94 Rn. 131 m. w. N.).
0151
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 06/09/2026
Serviveskeet: Wenn die AfD heute ihr Wahlergebnis verdoppelt, ist das ein guter Anlass, noch heute euren Dauerauftrag für demokratische, queere, antirassistische etc Projekte dort zu verdoppeln (wenn ihr könnt).
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Hanning Voigts @hanvoi.bsky.social · 06/09/2026
Ich möchte mich heute herzlich bei allen bedanken, die in den letzten Wochen und Monaten mit Demos, Gesprächen, Haustürwahlkampf und sozialer Vernetzung dem völkischen Faschismus entgegengetreten sind. Ihr seid auch Sachsen-Anhalt, und was ihr tut ist wichtig und wird gesehen ❤️
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 04/09/2026
Ich habe die ZDF Logo auch gesehen und das ist einfach ein Totalausfall, ohne jede Einordnung. Kein Vorwurf an die Schülerin, ausschließlich an die Redaktion.
12593123
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 27/08/2026
"Die Ermahnung zur happiness [...] trägt die Züge des wütenden Vaters, der die Kinder anbrüllt, weil sie nicht jubelnd die Treppe hinunterstürzen, wenn er mißlaunisch aus dem Geschäft nach Hause kommt." (Minima Moralia, Nr. 38)
051
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 19/08/2026
Herr Wolf, wir erinnern uns gut, dass Sie die Großmutter verschlungen haben, wollen Sie das etwa herunterspielen? - Das war sicher eine schreckliche Tat, aber meinen Charakter nur auf das Omagefresse von gestern zu reduzieren, lenkt von der wolfsfeindlichen Kultur der noch lebenden Großmütter ab!
0184
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MinnaLuft @minnaluft.eurosky.social · 15/08/2026
Hier erzählen vier Schwarze Berliner:innen, wie sie auf die Veranstaltung und ihre Absage blicken und wie sie Rassismus in Schwimmbädern, im Alltag und in der Gesellschaft erleben.
tagesspiegel.de
Schwarze Berliner über Rassismus im Alltag: „,Da schwimmt Kacka!“, rief ein anderer Freibadgast mir einmal zu“
Nach rechten Protesten wurde eine Veranstaltung für Schwarze Kinder im „Volksbad“ abgesagt. Vier Berliner berichten von rassistischen Erfahrungen – im und außerhalb des Schwimmbeckens.
15824
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 14/08/2026
Morgen in ihrer Welt: Warum Linke verkrampft sind, keinen Spaß haben können und nur Rechte wissen, wie Genuss und Humor funktionieren.
030
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 13/08/2026
"Bedrückenderweise sind es oft diejenigen, die am meisten Abkehr vom System der DDR beschwören, die ihren autoritären Denkmustern nach wie vor am meisten anhaften."
071
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 12/08/2026
Wenn ihr 1999 schon bei der (besseren, weil totalen) Sonnenfinsternis dabei wart, könnt ihr mir nicht erzählen, dass ihr das nicht damals schon enttäuschend fandet. Ich habe damals Wochen darauf hingefiebert und es war interessant, aber einfach komplett unspektakulär.
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 12/08/2026
Der Verfassungsschutz ist aus dem NSU-Skandal erstaunlich gut herausgekommen. www.sueddeutsche.de/meinung/komm...
sueddeutsche.de
Soll der Verfassungsschutz in Wohnungen einbrechen dürfen?
Soll der Verfassungsschutz in Wohnungen einbrechen und heimlich in Schränken wühlen dürfen? Im Sinne des Rechtsstaates ist das nicht
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RAV @rav-ev.bsky.social · 12/08/2026
Die Folgen des Klimawandels mit ihrer dystopischen Wucht sind nicht mehr zu leugnen. Wir erinnern daran, wie große Teile der Politik dies negiert u die Aktivist*innen der "Letzten Generation" diffamiert haben. Es wäre an der Zeit, die noch offenen Verfahren mit einem Amnestiegesetz zu beenden.
11293108
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 07/08/2026
Hahaha, okay Mephisto, alles klar!
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nervbueddel @nervbueddel.eurosky.social · 29/07/2026
CN Polizeigewalt "Daneben kritisiert der Anwalt auch die Haltung der Polizisten während des Einsatzes scharf. Sie hätten sich laut der Bodycam-Aufzeichnungen immer wieder über den Erzieher lustig gemacht: "Es wird gelacht. Es werden Witze über ihn gemacht. Er wird als Spacko bezeichnet.""
www1.wdr.de
Kölner Erzieher nach Polizeieinsatz schwerbehindert: Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft
Pedro Corona ist seit einem Polizeieinsatz schwerstbehindert. Die Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt gegen Polizei und Notärztin.
28653
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 18/07/2026
Das ist wirklich ein sehr sehenswertes Interview zum Thema "Künstliche Intelligenz" und deren Folgen für menschliche Individualität, Ausdrucksfähigkeit und Intelligenz, www.arte.tv/de/videos/13...
arte.tv
Macht uns KI dumm ? - Offene Ideen mit Anne Alombert - Komplette Sendung | ARTE
Ende 2022 drängte sich ChatGPT in unser Leben und hat es schnell tiefgreifend verändert. Vielleicht werden künftige Geschichtsbücher die generative KI einmal mit der Erfindung des Buchdrucks vergleich...
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Ronen Steinke @ronensteinke.bsky.social · 13/07/2026
Das hier läuft weitgehend unter dem Radar, auch weil der listige Herr Dobrindt das Thema schön in die Sommerpause geschoben hat. Das darf uns aber auf keinen Fall entgehen:
sueddeutsche.de
Kommentar: Alexander Dobrindts Reform des Verfassungsschutzes ist unanständig
Der Bundesinnenminister will dem Nachrichtendienst neue Befugnisse geben. Er soll künftig nicht nur lauschen, sondern auch mit Manipulation und Desinformation arbeiten dürfen. Das geht zu weit.
7420291025
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Jan Skudlarek @janskudlarek.bsky.social · 11/07/2026
"Jeder Fünfte in Deutschland hat kein Geld, um mit den Kindern in die Ferien zu fahren. So wie unser Autor. Dafür weiß er, wie man unvergesslichen Urlaub zu Hause macht." Ein kluger, gefühlvoller Text von Alexander Krützfeldt: www.zeit.de/familie/2026...
zeit.de
Sommerferien ohne Urlaub: Die Kinder lieben unseren Nicht-Urlaub
Jeder Fünfte in Deutschland hat kein Geld, um mit den Kindern in die Ferien zu fahren. So wie unser Autor. Dafür weiß er, wie man unvergesslichen Urlaub zu Hause macht.
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Kei.Nie. @keinie.bsky.social · 11/07/2026
#otd Mark Fisher (geb. 11.07.1968) "Emanzipatorische Politik muss immer den Anschein einer ›natürlichen Ordnung‹ zerstören und das als notwendig und unausweichlich Dargestellte als reine Kontingenz aufdecken. Ebenso muss sie das als erreichbar sichtbar machen, was zuvor als unmöglich erschien."
082
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 11/07/2026
Dass dieser Mann für diese geschichtsvergessene Entgleisung nicht hochkant aus der CDU geschmissen wird, ist einfach ungeheuerlich und sagt viel über den Zustand dieser Partei.
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Sabine Döring @sabinedoering.bsky.social · 10/07/2026
„Forschung ist kein Selbstzweck. Forschung muss zu Wertschöpfung, Produktion und Innovation in Deutschland und in Europa führen“, so der @bundeskanzler. Die Wissenschaftsfreiheit, wie sie Art. 5 Abs. 3 GG und das Bundesverfassungsgericht verstehen, setzt einen anderen Maßstab. 🧵 1/n
1081239473
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Maximilian Pichl @maxpichl.bsky.social · 06/07/2026
Die Bundesregierung will Vergesellschaftungen auf Landesebene verbieten - warum das nicht geht, darüber schreibt in einem tollen Beitrag @timolaven.bsky.social verfassungsblog.de/ein-bundeswe...
verfassungsblog.de
Ein bundesweites Vergesellschaftungsverbot?
416376
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 06/07/2026
Wenn übrigens der massive Protest von Hausärzt:innen (zB www.haev.de/presse-medie...) nicht mind. die gleichen Folgen für die Regierung Merz hat, wie der Protest Straßen blockierender Landwirt:innen gegen die Ampel, sollte man sich überlegen, warum welche Gruppen politisch ernst genommen werden. 1/
haev.de
Hausärztinnen- und Hausärzteverband zur Verschärfung der Regelungen zur Krankschreibung: „Diese Beschlüsse sind eine absolute Katastrophe“
1101
Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 02/07/2026
Ergebnisse Koalitionsausschuss Nr. 5, einfach bodenlos:
"Für bis zum 31.12.2030 eingestellte Arbeitnehmer ist eine sachgrundlose Befristung bis zu einer Maximaldauer von bis zu 48 Monaten und bei einer bis zu sechsmaligen Verlängerung möglich. Diesbezüglich wird auch eine erneute Ersteinstellung bei demselben Arbeitgeber möglich sein."
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Eric von Dömming @ericvondoemming.bsky.social · 23/06/2026
Nur weil die Analyse der CDU als faschistisch falsch ist, muss man sich bei ihr nach den Unverschämtheiten der letzten Jahre übrigens noch lange nicht für irgendwas entschuldigen. Es ändert auch nichts daran, dass es dort Leute gibt, die sehenden Auges Rechtsstaat und Gewaltenteilung unterhöhlen. 1/
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trashmatash.bsky.social @trashmatash.bsky.social · 22/06/2026
mallorca könnte jetzt das witzigste überhaupt machen
Strandbad in Halle (Saale)
Kein Deutsch, kein Eintritt
In einem Strandbad in Sachsen-Anhalt gilt nach einem Vorfall: Wer nicht gut genug Deutsch spricht, erhält keinen Einlass. Das soll der Sicherheit dienen und das Personal entlasten.
22.06.2026, 12.20 Uhr
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Reposted by Eric von Dömming
Natascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · 21/06/2026
Bitte gehen wir mit dem Begriff „faschistisch“ sorgsam um. Es ist kein Synonym zu rechts, nichtmal zu rechtsextrem. Und für das was die Union macht gibt es viele andere Bezeichnungen. Ich würde ja „radikalisierter Konservatismus“ vorschlagen.
811382275
Reposted by Eric von Dömming
Jasmin Arémi @jasminaremi.bsky.social · 17/06/2026
In dem 14-Punkte-Papier geht es um Sanktionen, Schifffahrtsrouten, eingefrorene Milliarden und das Atomprogramm. Nicht aber um die politischen Gefangenen in Evin, nicht um die Frauen, die für ihre Selbstbestimmung verfolgt werden, nicht um die Angehörigen der Getöteten der Proteste.
juedische-allgemeine.de
Das Abkommen zwischen den USA und dem Iran im Wortlaut
Der saudische Sender »Al Arabiya English« hat das Memorandum of Understanding zwischen Teheran und Washington veröffentlicht
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Reposted by Eric von Dömming
RAV @rav-ev.bsky.social · 17/06/2026
"Send them back" gröhlen die FaschistInnen im #Europaparlament nach Verabschiedung der "Rückführungsverordnung". Für sie ist es ein Triumph und ein weiterer Etappensieg. Und wieder einmal sind es die Konservativen, die dem Rechtsradikalismus den Weg ebnen. #NieWiederIstJetzt
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