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Wilfried Embacher 🇪🇺

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Rechtsanwalt in Wien

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Reposted by Wilfried Embacher 🇪🇺
RAV @rav-ev.bsky.social · 4h
Wir gratulieren Navanethem Pillay von ganzem Herzen. Als Anwältin verteidigte sie unter anderem Anti-Apartheid-Aktivist*innen und setzte sich gegen Folter ein. Eine mehr als würdige Preisträgerin, unsere Kollegin aus Südafrika. www.tagesschau.de/ausland/euro...
tagesschau.de
Friedensnobelpreis geht an Navanethem "Navi" Pillay
Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an die südafrikanische Menschenrechtlerin Navanethem Pillay. Die 85-Jährige werde für ihren Einsatz für das Völkerrecht und gegen Kriegsverbrechen gewürdigt,...
15614
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 5h
Wieso hat er auf Karl-Heinz Grasser vergessen? Es soll ja eine breite Bewegung großer Persönlichkeiten sein.
0112
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 5h
Schön formuliert, das ist nicht ganz klar. Aber Gründe für die Aussagen solcher Leute werde ich ohnehin nicht verstehen, also versuche ich es gar nicht. Das Ergebnis ist schlimm genug.
000
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 8h
"Wir müssen alle Formen des Extremismus - egal ob islamistischen, Rechts- oder Linksextremismus - mit aller Konsequenz bekämpfen", wurde Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) zitiert. Aber Verbindungen ins Parlament und in Landesregierungen haben nur Rechtsextreme. www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
20 Anzeigen und eine Festnahme bei Razzia gegen Rechtsextremismus
Die Schwerpunktaktion wurde in allen Bundesländern durchgeführt. Die Betroffenen stehen im Verdacht, gegen das Verbotsgesetz verstoßen zu haben
24822
Reposted by Wilfried Embacher 🇪🇺
Ralph Janik @ralphjanik.com · 10h
Ich sag immer so viel bei TV-Interviews und dann kommt oft ein Teil, mit dem ich eigentlich nicht so zufrieden war. That's life. Aber das Wichtigste ist drin – wir normalisieren etwas, das nicht normal ist: die Taliban. on.orf.at/video/143423...
on.orf.at
Abschiebungen nach Afghanistan sorgen für Diskussionen - ZIB 2 vom 08.10.2026
Österreich schiebt seit vergangenem Jahr wieder direkt nach Afghanistan ab. Dafür ist Kontakt mit den dort herrschenden Taliban notwendig. Eine Journalistin der Wiener Zeitung sprach in Kabul mit eine...
39718
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 9h
Karner informierte sich nicht über Pilnacek-Ermittlungen, die "gut und ordentlich" waren Interessantes Amtsverständnis: er kennt zwar keine Details der Ermittlungen, kann deren Qualität aber abschließend beurteilen. www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
Karner informierte sich nicht über Pilnacek-Ermittlungen, die "gut und ordentlich" waren
Am Donnerstag wurde der Innenminister im Pilnacek-Ausschuss befragt. In Bedrängnis geriet er trotz einiger Kritik aber nicht
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Reposted by Wilfried Embacher 🇪🇺
Aaron Reichlin-Melnick @reichlinmelnick.bsky.social · 08/10/2026
ICE is already setting record arrests, fueled by a growing push towards arresting people with no criminal records and people who are technically out of status but are checking in with the government and waiting for a bureaucrat to decide their applications. Now they want to ramp up arrests by 50%.
11165106
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Ausgeschlossen, kein Unrechtsbewusstsein.
040
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
gemacht: (Hinweis: Gelegentlich kommt es aufgrund des Nachnamens zu Verwechslungen mit dem Tiroler FPÖ-Politiker Fabian Walch, der durch kontroverse Social-Media-Beiträge wie Namenslisten von Schulkindern in Innsbruck mediale Aufmerksamkeit erregte) Kontrovers.
100
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Wer war das?
110
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
VwGH sieht keinen Verstoß gegen das EU-Beihilfenverbot durch Umgestaltung der ORF-Finanzierung Ra 2025/15/0009 vom 2.9.2026 Link zur Medienmitteilung, die Link zum Volltext der Entscheidung enthält: www.vwgh.gv.at/medien/mitte...
vwgh.gv.at
Österreichischer Verwaltungsgerichtshof
051
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Ich bin kein Politiker und vertrete hier meine subjektive Meinung, die ist von Mehrheiten unabhängig. Und ja, eine andere Meinung falsch zu finden, liegt in der Natur der Meinungsfreiheit. Die jetzige Mehrheit ist auch gegen eine frühere Mehrheit angetreten, Überzeugungen sollten eher Bestand haben.
100
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Das Hauptproblem ist, dass sich die mit Hetze erfolgreichen Parteien nicht ihre Grundlage wegnehmen lassen. Ist doch optimal für sie, wenn die Probleme weiter bestehen, wozu sollen sie an Lösungen arbeiten?
070
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Der Innsbrucker FPÖ-Gemeinderat Fabian Walch hat eine Namensliste von Schulkindern gepostet und darin den Begriff „Remigration“ verwendet. (24. September 2026) Ganz klare Abgrenzung. Aus seiner Sicht. Die halt blind ist.
2103
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Und wer Trump oä. wählt, bekommt ICE und willkürliche Tötungen. Da weiß ich sehr genau, was ich warum nicht will. Um mein Klientel geht es dabei nicht, ich profitiere ja von einigen der Idiotien, aber in einer zunehmend verrohten und manipulierten Gesellschaft mag ich nicht leben.
110
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Klar ansprechen wäre ein Riesenfortschritt, also ganz ohne Lügen und Hetze. Ich mache das jetzt mehr als dreißig Jahre und habe in der Zeit einige Untergangsankündigungen wegen Überfremdung gehört. Und bei dem Glück, das wir bisher jedes Mal hatten, wird es auch diesmal ohne Untergang ausgehen.
100
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Da sind wir zum Glück schon einen Schritt weiter, deshalb müssen Schlüsselkräfte für ihre Aufenthaltstitel gemäß § 8 Abs 1 Z 1 (Rot-Weiß-Rot - Karte) und Z 3 (Blaue Karte EU) NAG keine Deutschkenntnisse nachweisen und reden weiterhin Englisch.
170
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Bauer mit Ansage: "Eltern müssen selbst Deutsch lernen" Vielleicht wäre es doch sinnvoll, dass ein eigenes Integrationsministerium die Eltern unterstützt. Dann könnte sich Bauer mit ihren guten Ideen an die/den zuständige/n Minister/in wenden.
Jedes dritte Kind ohne Deutsch
Bauer mit Ansage: "Eltern müssen selbst Deutsch lernen"
Ein Drittel der Kindergartenkinder hat Deutsch nicht als Erstsprache. Familienministerin Bauer fordert daher vor allem Mütter auf, Deutsch zu lernen.
9658
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Das sind zwei so außerordentlich dumme Antworten, dass - um den Herrn Minister zu zitieren - man nur den Kopf schütteln kann. "Wiener-Bubble" und "moralisieren" sind erkennbar Message Control gesteuert und ein Armutszeugnis für den, der es brav nachsagt. Ministerunwürdig.
65615
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Es ist völlig wurscht, ob sie selbst Kellernazis und/oder Rassisten sind. Sie unterstützen ein rassistisches Konzept. Wenn Sie der Meinung sind, dass die Migrationspolitik völlig (was passt Ihnen am NAG nicht?) versagt hat, können Sie auch den leeren Versprechungen glauben oder nach Italien schauen.
100
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Deshalb wählen Sie die Partei, die die Ausbürgerung der kulturfremden Menschen verspricht? So einfach können sich die Wähler:innen nicht aus der Verantwortung stehlen, sie wissen, wen und was sie unterstützen, und könnten auch die Lügen der von ihnen Gewählten leicht durchschauen. Wollen sie nicht.
110
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Stimmt in dem Fall nicht, nicht nur weil es der zukünftige Bundeskanzler ist: bsky.app/profile/bria...
020
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
„Eiserne Hanni“ stellt sich Wahlkampf mit der FPÖ "Mit" trifft es genau, mit ihrer Hilfe wird die FPÖ Wahlsiegerin. Aber bis dahin kann sie die SPÖ kritisieren und höhere Strafen für alles Mögliche fordern, mehr kommt da nicht mehr.
2028-Spitzenkandidatin
„Eiserne Hanni“ stellt sich Wahlkampf mit der FPÖ
3183
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Das kann ich nicht beantworten, weil ich davon keine Ahnung habe.
130
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Ja, wenn die Menschen nicht in der Lage sind, das zu unterscheiden, dann ist es zu spät. Das liegt dann aber am Denkvermögen der Menschen, was angesichts unserer Gehirnmasse schwer vorstellbar ist.
331
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Nach der derzeitigen Rechtslage.
120
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Es gibt wiederholte Klarstellungen und auch ein deutsches Urteil zu dem Remigrationskonzept. Dennoch lügen FPÖler:innen unverschämt weiter und behaupten, es gehe nur um Abschiebung Straffälliger. Und die Medienöffentlichkeit schafft es nicht, diese Lüge aufzuzeigen. Oder hat kein Interesse daran.
1105
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Ich weiß nicht, warum der Post gelöscht wurde, darum ging es:
Ich kann nur sagen: Herr Sellner verfolgt eine politisch widerliche Agenda, die auf eine ethnische Säuberung hinausläuft und einen völkischen Ansatz vertritt, der in der Barbarei endet.
3297
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Ich rechne eher mit Heimatschutzministerium, das die Ariernachweise ausstellt.
141
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Aber Sellner tritt (bisher) nicht zu Wahlen an, daher ist unser Problem nicht Sellner, sondern die FPÖ, die seine Agenda umsetzt. Und die Wähler:innen, die das unterstützen. Und die Medien, die das weiter verharmlosen.
0113
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Kickl bei Hartberger FPÖ-Frühschoppen: "Remigration ist nichts Unanständiges" Unanständig ist ja Auslegungssache, aber zum wiederholten Mal wird klargestellt, dass es bei Remigration um alle mit "erheblicher sprachlicher, kultureller oder gesellschaftlicher Distanz zur Mehrheitsgesellschaft" geht.
Kickl bei Hartberger FPÖ-Frühschoppen: "Remigration ist nichts Unanständiges"
FPÖ-Chef Herbert Kickl sprach davon, dass ein "Systemwechsel mit einem Volkskanzler an der Spitze" notwendig sei. Der steirische Landeshauptmann Kunasek will "Österreich auf Vordermann bringen"Doch passt die Ausrichtung des „Institutes“ vor allem zur Programmatik der AfD, deren Politiker den von Sellner bekannt gemachten Begriff der „Remigration“ immer häufiger übernehmen. So verbreitete Sellners Neugründung auch direkt ein Strategiepapier zur Migrationspolitik in Sachsen-Anhalt, das den Untertitel „Umkehr des Bevölkerungsaustauschs in Sachsen-Anhalt“ trägt. In dem 49-seitigen Dokument, das der F.A.Z. vorliegt, heißt es, Sachsen-Anhalt solle zum „Remigrationsmusterland“ gemacht werden. Als „Zielgruppen“, die remigriert werden sollten, werden neben ausreisepflichtigen Personen und Ausländern, die straffällig geworden seien oder Deutschland „kulturell“ oder „wirtschaftlich“ belasteten, auch deutsche Staatsbürger genannt, bei denen eine „erhebliche sprachliche, kulturelle oder gesellschaftliche Distanz zur Mehrheitsgesellschaft fortbesteht“.
6327
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Anti-Korruptionsexperte Kreutner über Pilnaceks ÖVP-Beratungen: "Hat nicht die Rolle eines Anwalts einzunehmen" Berauscht von der Nachrichtenflut über den politischen Kopftuchislam bleibt die Öffentlichkeit erstaunlich desinteressiert an der Paralleljustiz. 🆘 ⚖️ www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
Anti-Korruptionsexperte Kreutner über Pilnaceks ÖVP-Beratungen: "Hat nicht die Rolle eines Anwalts einzunehmen"
Martin Kreutner sprach in der "ZiB 2" über Erkenntnisse aus dem Pilnacek-U-Ausschuss. Er wies "Verschwörungstheorien" von der Hand. Die Fakten sprechen eine andere Sprache
29321
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 08/10/2026
Verschärfungen EU-Staaten rütteln kräftig am individuellen Asylrecht Endlich ein fundierter Beitrag über die schleichende Abschaffung des Asylrechts durch Missachtung der geltenden Rechtslage. Die Begeisterung für den Rechtsbruch ist ein beunruhigendes Vorzeichen. www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
EU-Staaten rütteln kräftig am individuellen Asylrecht
Immer öfter wird vorgeschlagen, die Rechte von an den EU-Außengrenzen Angekommenen einzuschränken. Punktuell wird es schon umgesetzt, obwohl der Europäische Gerichtshof dagegen geurteilt hat
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kaputte Kaffeemschine auf Betriebsurlaub @blueskyeria.bsky.social · 07/10/2026
"Außerhalb Wiens ist der E-Pkw-Anteil im Mühlviertler Bezirk Rohrbach mit fast 35 Prozent am höchsten." 🤷‍♂️ Urfahr Umgebung: 27,2 Prozent Perg: 23,4 Prozent Freistadt: 22,3 Prozent (via @panhor.bsky.social) Wenn dein vermeintliches Wähler:innenklientel schon weiter ist, als du ...
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Nicholas Whithorn @nickwhithorn.bsky.social · 07/10/2026
People have been pointing out the irony of Forza Italia bringing down a government because of corruption but let's give them some credit. Of the 17 people arrested or under investigation only a couple are theirs, about the same are Lega. The majority are Fratelli d'Italia.
13112
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 07/10/2026
Hattmannsdorfer: "Ich bin dagegen, Leuten im Mühlviertel ihren Verbrenner zu verbieten" Auch nicht, wenn sie mit Kopftuch in den Verbrenner steigen? Es soll eh nicht verboten werden, aber warum zu unser aller Schaden auf veraltete Technolgien setzen? www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
Hattmannsdorfer: "Ich bin dagegen, Leuten im Mühlviertel ihren Verbrenner zu verbieten"
Ist die ÖVP mit ihrem Faible für Verbrenner mitverantwortlich dafür, dass hohe Öl- und Gaspreise Österreich noch immer hart treffen? Nein, sagt Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer. Nur die "W...
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Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 07/10/2026
Asylanträge zu verhindern, lautet das Ziel. Erreicht werden soll es mit neuen Rechtsgrundlagen, bis es die gibt, wird geltendes Recht einfach missachtet. Die neuen Werte. 🆘 ⚖️
0123
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 07/10/2026
Anwälte von Siegfried Wolf bedankten sich bei Pilnacek für "fruchtvolle Zusammenarbeit" So einfach wird die gut gemeinte Gleichheit vor dem Gesetz aufgehoben. Nicht dass es überraschend oder neu wäre, aber die Selbstverständlichkeit ist doch erstaunlich. 🆘 ⚖️ www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
Anwälte von Siegfried Wolf bedankten sich bei Pilnacek für "fruchtvolle Zusammenarbeit"
Der einstige Sektionschef Christian Pilnacek verriet persönliche Daten von WKStA-Staatsanwälten und attestierte der Behörde ein "autistisches Beharrungsvermögen"
1010637
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 06/10/2026
Karner: Türkei ist „Schlüsselland“ für Bekämpfung von Kriminalität und Migration Wer braucht und was macht ein Schlüsselland für Bekämpfung von Migration? Wie soll die Türkei die Migration von Deutschen nach Österreich bekämpfen? Warum werden Berichte über Migration immer dümmer?
Karner: Türkei ist „Schlüsselland“ für Bekämpfung von Kriminalität und Migration
Bei einem Arbeitsgespräch mit dem türkischen Innenminister will Karner die Zusammenarbeit stärken. Auch zum aktuellen Phänomen der falschen Polizisten.
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Sonja M. Lauterbach @solaut.bsky.social · 06/10/2026
"Entgleisung"? ENTGLEISUNG? Warum verharmlosen Journalisten auf eine so erbärmliche Weise und sind zu feig, die Dinge korrekt beim Namen zu nennen? Es ist widerlichste, asoziale Hetze.
36521
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 06/10/2026
Auch eine Form der Exklusivität, Behördentermin in der schon begonnenen Mittagspause.
1102
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 06/10/2026
Gemeint ist schon nach der Einbürgerung.
140
Reposted by Wilfried Embacher 🇪🇺
Michaela Krömer @michaelakroemer.bsky.social · 06/10/2026
In KlimaSeniorinnen, the European Court of Human Rights found that Switzerland had violated the right of access to a court, because its courts never seriously engaged with a climate complaint. Hearing: www.supremecourt.gov/oral_argumen...
supremecourt.gov
Oral Argument - Audio File
012
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 06/10/2026
Ohne Migranten ginge kaum noch etwas Stimmt nicht ganz, Hetze gegen Migrant:innen geht auch ohne sie.
Ohne Migranten ginge kaum noch etwas
EU-Staaten sind bei Mangelberufen wie etwa in der Gastronomie oder am Bau auf Zuwanderer angewiesen. Das dürfte sich weiter verstärken. Allein eine halbe Million Lkw-Fahrer fehlen schon jetzt.
0263
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 06/10/2026
Immer skeptisch bei diesen links-rechts Zuordnungen, aber was würde wohl mit der SPÖ passieren, wenn sie zur Beseitigung des Demokratiedefizits das Wahlrecht für in Österreich geborene Kinder fordert? So ein Vorschlag ist gar nicht mehr denkbar, so weit nach rechts hat sich schon alles verschoben.
35916
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 06/10/2026
Für die Aushöhlung des Rechtsstaates gibt es natürlich kein Interesse, aber die ÖVP warnt vor der extrem knapp bevorstehenden Einführung der Scharia. 🤥 Es ist alles so banal und armselig. Die Menschen glauben nur mehr, was sie sich wünschen, Fakten werden überbewertet.
04515
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 05/10/2026
SPÖ-Umbau Koalitionspartner mit mahnenden Worten Stocker redet von "Handlungsfähigkeit und Stabilität der Bundesregierung"! So viel Stabilität wie Gerhard null Toleranz Karner mit seinen Lügen-Aussendungen zur Minuszuwanderung? Hoffentlich nicht. orf.at/stories/3444...
orf.at
SPÖ-Umbau: Koalitionspartner mit mahnenden Worten
Der angekündigte Personalumbau bei der SPÖ wirft auch bei den beiden Koalitionspartnern Fragen auf. Montagvormittag berieten die Länderchefs der ÖVP, wie man mit der neuen Situation umgehen soll. Am N...
4316
Wilfried Embacher 🇪🇺 @embacher.bsky.social · 05/10/2026
Neues Mahnmal in Achomitz erinnert an deportierte Familien Eine Holztür macht in Achomitz die Geschichten jener slowenischen Familien sicht- und hörbar, die 1942 von den Nationalsozialisten deportiert wurden. www.kleinezeitung.at/artikel/4132...
kleinezeitung.at
Neues Mahnmal in Achomitz erinnert an deportierte Familien
Das Mahnmal in Achomitz zeigt die Geschichte deportierter slowenischer Familien mit einer Holztür und Stimmen im Gailtaler slowenischen Dialekt.
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Reposted by Wilfried Embacher 🇪🇺
Georg Bürstmayr @buerstmayr.bsky.social · 05/10/2026
natürlich geht das jetzt weiter: - Nachfolgediskussionen bringen clicks und Auflage, - Babler mag ein Ablaufdatum haben, aber seine neue Medienförderung ist noch nicht endgültig gekillt, - die ÖVP freut sich, dass die Pilnacek-papers weiter so wenig Beachtung finden.
orf.at
Fachleute: SPÖ-Personalia „noch Monate“ Thema
Mit der am Sonntag erzielten Vereinbarung über die neue Parteiführung will die SPÖ Ruhe in die Partei bringen. Fachleute sehen das Führungsproblem der SPÖ aber nicht gelöst. Die Personaldiskussionen „...
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Reposted by Wilfried Embacher 🇪🇺
doew.at @doew.at · 05/10/2026
Wir verlosen gemeinsam mit dem Bellaria Kino 2x2 Kinokarten für „Bent“ am Montag 12.10. um 19.30 Uhr. Weitere Infos und Teilnahmemöglichkeit auf www.doew.at/neues/gewinn...
Bild aus „Bent“; Text: Gewinnspiel Kinokarten „Bent“, 2x2 Karten 12.10. 19.30 Bellaria Kino
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