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"Wer den Markt als selbstverständliches Feld sozialdemokratischer Politik akzeptiert hat, kann die Radikalisierung dieses Feldes nicht mehr grundsätzlich bestreiten. Er kann bestenfalls ihre Härten mildern. Das aber genügt nicht mehr. Denn aktuell steht die Demokratie selbst auf dem Spiel."

Quelle: Walter Ötsch in https://www.derstandard.at/story/3000000342254/welche-sozialdemokratie-will-die-spoe-sein

Zeiler meint, mit seiner Vision, die sehr nach Drittem Weg klingt, könne die Partei erfolgreicher sein. Was er nicht bedenkt, sind die langfristigen Folgen. Diese sieht man in den USA und in Deutschland, wo dieser Weg ab den 1990er-Jahren stärker in praktische Politik umgesetzt wurde als in Österreich, noch deutlicher. Und in allen drei Ländern hat die Sozialdemokratie mit den Auswirkungen bis heute zu kämpfen.

Erstens hat die Sozialdemokratie ihre eigene Sprache verloren. Wer den Markt als Rahmen akzeptiert, kann nicht mehr in einer Sprache reden, die diesen Rahmen infrage stellt.

Zweitens hat sie ihre eigenen Institutionen an die Kriterien ausgeliefert, gegen die diese einst errichtet worden waren. Der Sozialstaat, der Arbeitsmarkt, die Steuerpolitik – sie werden jetzt daran gemessen, ob sie "marktkonform" sind. Was nicht den Prinzipien des Marktes entspricht, gilt als Zusatzbelastung, die man rechtfertigen muss.

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Am heutigen Samstag waren wir nicht mehr so lonesome auf den Gipfeln der Glöcknerin und der Zehnerkarspitze. Zudem waren wir auch dem Ankogel näher: sowohl physisch als auch von der klaren Sicht her.

Typischer Blick ins Tal, allerdings mit hellem Lichtstreifen im Schotterfeld, umrahmt von dunklem Schatten

Blick aufs hölzerne Gipfelkreuz der Zehnerkarspitze mit Sicht auf Ankogel. Die Sonne blinzelt von oben ins Bild.

Teile des alten Gipfelkreuzes auf der Glöcknerin werden als Sitzfläche verwendet und tragen die eingeschnitzte Jahreszahl "1979". Im Hintergrund wieder der Ankogel mit seinem Kees.

Blick auf den (am Rand hell-)grünen Wildsee mit darin sich spiegelnder Sonne. Im Hintergrund die Glöcknerin mit ihrem Kalksteinmassiv.

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Wie klimaneutral wäre die Industrie heute, wenn da nicht diese Kapitalinteressen erfolgreich auf eine zukunftsvergessene und vergangenheitsverliebte Politik eingewirkt hätten? bsky.app/profile/lobb...

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Arno Niesner @arnoniesner.bsky.social · 02/10/2026

"In diesem Sinne kuschelt sich die radikale Rechte auch eng an das liberal-konservative Establishment in den europäischen Institutionen. Tatsächlich hat sich die einstige Kluft zwischen diesen beiden Fraktionen seit Jahren stetig verringert."

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#Obertauern ist vorwiegend als Schiort bekannt. Gut so.

Dunkler Berg mit wenigen Bäumen und Latschen spiegelt sich im ruhigen Wasser eines Bergsees. Im Vordergrund höheres Gras, das im Wasser wächst (Schilf?).

Wollgras (?) mit Bergen, höhere Schichtbewölkung und untergehende Sonne im Hintergrund

#Naza und die "Banalität des Bösen" (Hannah Arendt) ... www.pressreader.com/austria/der-...

Quelle: https://www.pressreader.com/austria/der-standard/20261002/281925959948377

... der Anfang des Artikels

Quelle: https://www.pressreader.com/austria/der-standard/20261002/281925959948377

... letzen beiden Absätze

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Antifaschistische Wirtschaftspolitik - Rosa-Luxemburg-Stiftung

Überall dasselbe Bild: Jahrzehnte "neoliberaler Kürzungspolitik" (www.rosalux.de/veranstaltun...) ist tief verwurzelt in der DNA journalistischer Schreibstuben: bsky.app/profile/rola... bsky.app/profile/claa...

rosalux.de

Isabella M. Weber diskutiert mit Ines Schwerdtner, Andreas Audretsch und Tim Klüssendorf

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Reposted by Arno Niesner

Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 01/10/2026

Die Arbeitgeberseite in der ÖGK wälzt Pläne für 7,4 Mio. Versicherte: höhere Beiträge für Teilzeit, keine Erstattung beim Wahlarzt, Selbstbehalte beim Arztbesuch. Das ist keine „Zukunft der Gesundheitsversorgung“, sondern ein Angriff auf das Solidarprinzip. 🧵 1/9

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Gilt für die Schule ohne #Klassenrat heute ebenso wie damals zu Zeiten von John #Dewey: "Sie sei nicht nur aus vordemokratischen Zeiten überliefert, sondern sie habe diese Überlieferung auch in ihrer Arbeitsweise beibehalten."

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/John_Dewey#Demokratie_als_Lebensform

Für Dewey ist Demokratie ein erfülltes und daher nicht entfremdetes Leben. Hier kommt auch die Verbindung zu Erziehung und Schule zustande, denn auch der fremdgesteuerte, freudlose Lernprozess des Schülers ist demnach undemokratisch. Demokratie ist demnach die Betrachtung der Gesellschaft aus der pädagogischen Perspektive mit dem Hauptziel, das Kind zu einem mündigen Bürger hinzuführen und in der weiteren Konsequenz die Arbeitswelt, die sich nach Dewey auch auf die Schule auswirkt, zu humanisieren. Dewey stellt hierbei auch die gesellschaftlichen Möglichkeiten vor, der profitorientierten Entfremdung durch eine sinnerfüllte und selbstbestimmte Arbeit entgegenzutreten. In der Folge sollen die Strukturen des Kapitalismus in solche des sozialen Humanismus umgewandelt werden. Deweys Demokratieverständnis ist im sozialen Humanismus verwurzelt, der von der Selbst- und Mitbestimmung der Einzelnen ausgeht. In seiner Versuchsschule äußerte sich dieses Verständnis in einer intelligenten Selbstführung der Schüler als auch der Lehrenden. Dewey war der Meinung, dass der eigene Willen zum Lernen vorhanden sei und lediglich gefördert werden müsse.

In seinem Werk Demokratie und Erziehung (1916) macht Dewey deutlich, wie Erziehung und Demokratie miteinander verwoben sein müssen, wenn eine Gesellschaft nicht „lediglich ihren Fortbestand“, sondern einen Wandel zum Besseren erstrebt. Seiner Auffassung nach sollte Demokratie stets im konkreten Zusammenleben verankert und gelebt werden. Diese tätige Erfahrung müsse so durchgängig und so intensiv wie möglich in der Familie, in der Schule und in der großen Gemeinschaft gemacht werden.

Kinder sollten Demokratie als gesellschaftliche Lebensform auf individueller Ebene so früh wie möglich kennenlernen. So erörterte Dewey die Möglichkeiten, demokratische Methoden im Unterricht einzuführen und Demokratie in der sozialen Organisation von Schule und Unterricht zu veranke…

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Einen Schritt über die Parteiendemokratie hinaus gedacht: bsky.app/profile/arno...

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Dagegen hilft nur gute Politik. Beispiel aus Graz: bsky.app/profile/arno...

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Passend dazu: Antifaschistische Wirtschaftspolitik bsky.app/profile/rosa... Im Mittelpunkt stehen Fragen wie: - Wie hängen neoliberale Kürzungspolitik und Faschismus zusammen? - Wie kann öffentliche Daseinsvorsorge die #Demokratie stärken?

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Beitrag zur Debatte um den "linken" Andi #Babler: "Vor allem aber ist diese glaubhaft gelebte Nähe zu den weniger Begüterten eine Trumpfkarte gegenüber Kickl und den Rechten: So war der FPÖ-Zugewinn in #Graz ja jämmerlich - trotz Einsatzes von Kickl und Kunasek."

Quelle: Werbebroschüre des KPÖ Bildungsverein, "Da sind wir aber immer noch", 2026

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#Menschenrechte in #Ägypten: "Wer dort nachrechnet, ob eine Zahl der Regierung stimmt, macht im Grunde das Gleiche wie wir. Nur kann ihn das dort die Freiheit kosten. Davon bekommt man selten etwas mit. Man sieht ja meist nur den fertigen Faktencheck, nicht die Menschen, die ihn geschrieben haben."

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Es gibt ja für den Boulevard auch allen Grund, Babler vor sich her zu watschen: www.bmwkms.gv.at/themen/aktue...

Quelle: https://www.bmwkms.gv.at/themen/aktuell/journalismusfoerderung-in-oesterreich.html

Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler:

"Ich werde auch im Medienbereich für Ordnung und Überblick sorgen. Wir brauchen ein System, das nicht mehr vergangene Strukturen absichert, sondern die Zukunft des Journalismus gestaltet. Es geht darum, Qualität und Innovation zu fördern."

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"Die partizipative Demokratie ersetzt nicht die repräsentative Demokratie, sondern bereichert diese durch Organisationen der Zivilgesellschaft (auch (Nicht-Regierungsorganisationen/NGOs) genannt)." bsky.app/profile/arno...

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Weil die liberale #Demokratie in ihrer derzeitigen Ausprägung eine medien- & damit auch interessegebeutelte Parteiendemokratie einschließt, werden wir diesem Treiben wohl eher durch eine Stärkung der Demokratie mittels mehr Beteiligung: polipedia.at/tiki-index.p... ein Ende setzen als durch Verbote.

Quelle: https://polipedia.at/tiki-index.php?page=Starke+Demokratie

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Arno Niesner @arnoniesner.bsky.social · 29/09/2026

Aus der Sicht des jungen Bruno Kreisky braucht es eine "starke Sozialdemokratie, weil nur diese nicht einknicken würde im Angesicht rechter Aufschwünge." Das ist nicht mehr ihr Alleinstellungsmerkmal. Die #Parteiendemokratie braucht heute vielmehr eine "starke #Demokratie": t1p.de/bxvrl

Quelle: Kleine Zeitung, 2026-09-30, S 50 f - "Wird dieser Film die SPÖ retten?"

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Einladung zum #EheCafé am Mittwoch, dem 30. Sept., um 19:00 h im Haus No. 7, Murgasse 7, Graz

Einladungskarte:

Kurze Impulse
Zeit zu Zweit
Gemütliche Atmosphäre
Inmitten des Alltags einen Abend genießen, der gut tut

...

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Arno Niesner @arnoniesner.bsky.social · 29/09/2026

Die meisten Schüler:innen sind im #Schulparlament nicht unmittelbar beteiligt. Es arbeitet häufig repräsentativ. Der #Klassenrat dagegen kann potentiell alle Schülerinnen und Schüler zu demokratischen Akteuren machen. Das ist für #Demokratiebildung ein erheblicher Unterschied.

Quelle: ChatGPT (antwortet auf die Frage: Welche qualitative Stellung hat der Klassenrat im Vergleich zu anderen Formaten der Demokratiebildung?)

"2. Die besondere Qualität des Klassenrats

Der Klassenrat verbindet etwas, was die meisten anderen Formate trennen:

Die Lernenden sind nicht nur Teilnehmer eines demokratischen Lernarrangements – sie sind Mitglieder einer realen sozialen Gemeinschaft, die ihre eigenen Angelegenheiten verhandelt.

Das ist auch der Kern der Freinet-Tradition. Dort werden Themen, Probleme und Wünsche von Lernenden und Lehrenden miteinander verhandelt; der Klassenrat ist regelmäßig, hat feste Funktionen und wird von Lernenden mitgetragen."

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Arno Niesner @arnoniesner.bsky.social · 29/09/2026

#Klassenrat als demokratischer Erfahrungsraum: "Vielleicht ist das Entscheidende an demokratischer Bildung nicht, Kindern die richtige politische Ideologie zu vermitteln, sondern ihnen früh reale Erfahrungen mit gemeinsamer Selbstregierung zu ermöglichen." (ChatGPT)

Quelle: ChatGPT - In der Antwort auf die Frage "Inwieweit passt das pädagogische Format 'Klassenrat' zur kommunistischen Ideologie?" heißt es u. a.:

Der Klassenrat ist daher eher eine demokratische Selbstverwaltungstechnik, die von unterschiedlichen politischen Traditionen vereinnahmt werden kann.

Besonders spannend: die historische Nähe zur Rätedemokratie

Hier wird es tatsächlich interessant. Das deutsche Wort „Rat“ ist kein Zufall.

Die historische Rätebewegung – Arbeiter- und Soldatenräte, später auch theoretisch ausgearbeitete Rätedemokratie – wollte politische Macht stärker von unten nach oben organisieren. Das findet eine gewisse strukturelle Entsprechung im Klassenrat:

Klasse → mehrere Klassen → Schule → Gemeinde → weitere politische Ebenen

Man könnte den Klassenrat deshalb als mikropolitisches Labor der Selbstverwaltung betrachten.

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Arno Niesner @arnoniesner.bsky.social · 28/09/2026

An Forderungen für mehr institutionalisierte #Teilhabe mangelt es nicht: "Beteiligungsmechanismen und -prozesse müssen daher strukturell verankert sein und systematisch eingesetzt werden, um das Wissen aus NGOs, von Expert:innen sowie die Bedürfnisse der Bürger:innen frühzeitig einzubinden."

Quelle: https://www.sdgwatch.at/de/was-wir-tun/blog/2025/11/04/warum-zivilgesellschaft-zaehlt-partizipation-und-raeume-als-schluessel-zur-sdg-umsetzung

Auszug daraus mit Hervorhebungen von AN:

Beteiligungsmechanismen und -prozesse müssen daher strukturell verankert sein und systematisch eingesetzt werden, um das Wissen aus NGOs, von Expert:innen sowie die Bedürfnisse der Bürger:innen frühzeitig einzubinden. Beteiligungsrechte müssen als Investition in Konfliktvermeidung und tragfähige Lösungen gesehen und dazu gestärkt werden.

Zudem müssen gesammelte Informationen – Ergebnisse aus Beteiligungsprozessen, aber auch aus wissenschaftlicher Arbeit und Analysen – tatsächlich dazu genutzt werden, konkrete Maßnahmen zu gestalten bzw. zu verbessern.

Ein Mechanismus zur Beratung der Regierung, wie er vom Rechnungshof vorgeschlagen und im ersten FNU erwähnt wurde, wäre ein Schritt, um vielfältige Expertise systematischer in Maßnahmen einzubinden. Dieser sollte sich durch Repräsentativität und Ausgeglichenheit der wesentlichen Stakeholder auszeichnen. Auch eine erweiterte Sozialpartnerschaft mit verstärkter Einbindung von Dachorganisationen aus Kernbereichen der Agenda-2030-Umsetzung sollte diskutiert werden.

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Arno Niesner @arnoniesner.bsky.social · 28/09/2026

#Wirtschaftsdemokratie: "Klimapolitik muss grundsätzlich denjenigen Macht geben, die bisher keine hatten." (Astrid Schöggl)

Quelle: Wirtschaft & Umwelt 3, 2026, S 10 f

Quelle: Wirtschaft & Umwelt 3, 2026, S 12

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#Erbschaftssteuer unter Bedingungen: ... aber wir wollen nicht jene unterstützen, die nicht arbeiten wollen. Das können wir uns nicht leisten.

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#SPÖ morgen auf der Titelseite von Der Standard: "Wechsel an der Parteispitze nützt laut Experten wenig". Für diese Erkenntnis reicht es, den Hausverstand zu befragen.

Quelle: https://pressreader.com/@nickname31920255/csb_mWl-A84JtmDAlhzKzhsvF5jS7a9KBDoc8WdL4ofhWMF814toACOlKB-HCR3ZfTO6ltm8PeWpoqMX7ZnuQwhcag

Der reflektierte Danger Dan: "Als Mann kann man im engeren Sinn gar nicht feministisch sein, sondern höchstens profeministisch, weil ich in einer patriarchalen Gesellschaft sozialisiert wurde und selbst nicht behaupten kann, mit diesen Strukturen nichts zu tun zu haben."

Quelle: Kleine Zeitung, 2026-09-27, S 16 f - "Sonst wäre mir der Kopf geplatzt"

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Was sagt das Strafrecht dazu?

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Ebenso: "Keine-leeren-Bachbette" ... nicht nur in #Gössendorf

Das ausgetrocknete Bachbett des Raababach in Gössendorf, gesäumt von bunten Blumen auf dem Brückengeländer. Vor wenigen Jahren noch undenkbar: der Raababach fließt hier im Sommerhalbjahr nur noch selten.

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Andreas Meisner zufolge ermöglicht in einer "demokratischen Schule" erst das Konzept Shared Leadership den "Perspektivwechsel vom individuellen Handeln [...] hin zu kollektiver Verantwortung [...] und schließlich zu gesellschaftlicher Mitverantwortung". (in: Hofmann/Kretschmer, S 44)

Quelle: Lernorte der Demokratie, Franz Hofmann/Wilfried Kretschmer, Weinheim: Beltz, 1. Aufl., 2026, S 35

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Der gewählte Andreas Babler über "Gerüchte, dass sich jemand als Kandidat ins Spiel bringen will." bsky.app/profile/rina...

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Wann hat sich der millionenschwere Herausforderer: bsky.app/profile/trop... durch gewonnene Wahlen legitimiert dafür, eine aus Blut, Schweiß und Tränen geborene Bewegung zu führen?

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Die Jungen in Berlin wählen "Die Linke". Verwerflich daran ist vielmehr das Verhalten oppositioneller Interessen, denn ...

ChatGPT: "Ein gut ausgebauter #Sozialstaat kann Mobilität ermöglichen, statt sie nur zu verhindern."

Quelle: ChatGPT

Für 2024 liegen die OECD-Werte weiterhin sehr nahe beieinander; die aktuelle Datenreihe weist Österreich mit etwa 77.024 US-Dollar PPP und Deutschland mit etwa 75.387 US-Dollar aus.

Der Vorsprung ist also real, aber klein. Gerade deshalb sollte man ihn nicht überinterpretieren.

5. Interessant ist vielmehr: Österreichs Wirtschaftsmodell und sein Sozialstaat gehören zusammen

Das ist meines Erachtens der eigentlich spannende Punkt Ihrer Frage.

Österreich hat sich nach 1945 zu einem Modell entwickelt, das man politökonomisch ungefähr als sozialpartnerschaftlichen, koordinierten Kapitalismus charakterisieren kann.

Quelle: ChatGPT

8. Noch interessanter wird es bei der Frage nach der „Konzeption“

Man könnte daraus eine weiterführende These entwickeln:

Der österreichische Sozialstaat ist historisch weniger als Armutsbekämpfungssystem konzipiert worden als als gesellschaftlicher Integrationsmechanismus.

Er soll Risiken kollektiv versichern und dadurch den Einzelnen befähigen, sich auf Erwerbsarbeit, Familie, Ausbildung und wirtschaftliche Aktivität einzulassen.

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"Einfach" wäre akzeptabel ...

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Ausgeritten wird schnell. Eines Tages stellt sich dann die Frage: wohin? Bei meinem letzten Ausritt in den '80ern wählte ich einen Hengst, der zuvor drei Tage im Stall stand. Er warf mich zweimal ab und galoppierte allein nach Hause. Wieder jung, würde ich ihn nicht noch einmal wählen.