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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 01/10/2026

Die Arbeitgeberseite in der ÖGK wälzt Pläne für 7,4 Mio. Versicherte: höhere Beiträge für Teilzeit, keine Erstattung beim Wahlarzt, Selbstbehalte beim Arztbesuch. Das ist keine „Zukunft der Gesundheitsversorgung“, sondern ein Angriff auf das Solidarprinzip. 🧵 1/9

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 29/09/2026

Das teile ich sehr gerne: Bei einer Begutachtung entscheidet sich, welche Unterstützung Menschen mit chronischer Krankheit oder Behinderung bekommen. Betroffenen wird oft nicht geglaubt. Daher jetzt für eine faire Begutachtung unterzeichnen: mein.aufstehn.at/petitions/me...

mein.aufstehn.at

Jetzt unterzeichnen: Menschenwürde statt Misstrauen – für ein faires Begutachtungssystem!

Für Menschen mit chronischer Krankheit oder einer Behinderung ist das Begutachtungsverfahren oft Schikane. Statt die Unterstützung zu bekommen, die sie brauchen, werden vielen Personen die Beschwerden...

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Die Grünen @gruene.at · 23/09/2026

"Nicht jeder Mann ist Täter. Aber sexualisierte und geschlechtsspezifische Gewalt geht fast immer von Männern aus. Das ist kein Schlechtreden, das ist statistisches Faktum. Aus diesem eindeutigen Muster wächst eine besondere Verantwortung für: uns Männer." 🗨️ @rschallmeiner.bsky.social #OeNR

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 14/09/2026

Einmal etwas abseits der ganzen Politik: Ich war am Freitag im Kino, habe mir mit meiner Tochter gemeinsam "Don´t look back in anger", den Film über die Reunion von Oasis angeschaut. Mich hat es schlicht interessiert, war ja doch Musik meiner Jugend. Und mich hat es wieder richtig reingezogen. 1/2

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 14/09/2026

Wenn man im Liegen umfällt, muss man sich das halt schön reden. Das Motto von NEOS und SPÖ mit dem man sich das Klimagesetz (ohne Schutz) schön reden will.

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 12/09/2026

In 120 von 238 Welser Schulklassen haben also die Kreuze gefehlt. Bürgermeister Rabl hat sie anbringen lassen und daraus gleich ein Social-Media-Video samt Medienrummel gemacht. Das Kreuz mag gesetzlich vorgesehen sein. Aber es löst kein einziges aktuelles Problem an den Welser Schulen. 🧵 1/6

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 06/09/2026

Pfuh. Man ist versucht "Aus der Geschichte nix gelernt" angesichts der Äußerungen von KO Gödl in der heuteigen Ausgabe von "Das Gespräch" zu sagen. #DasGespräch

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 06/09/2026

Danke Stefan für die klaren Worte. Ja, Demokratie muss sich wehren und verteidigen können. Und die FPÖ ist eine im Kern rechtsextreme Partei, auch dort wo die ÖVP oder die SPÖ so tun, als ob es verschiedene FPÖen (schreibt man das so?) gäbe. #DasGespräch

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 06/09/2026

Die ÖVP muss endlich mal Farbe bekennen. Will sie klare Kante bei den Identitären oder bei Rechtsextremen? Dann muss sie diese selber an den Tag legen, und nicht nett um den heißen Brei herum reden, weil man sich die FPÖ warm halten will. Demokratie braucht Konsequenz, lieber Ernst Gödl #DasGespräch

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 06/09/2026

Richtig Stefan, Österreich braucht eine gute Politik für ein offenes, demokratisches Miteinander. Da müsste diese Regierung halt liefern und nicht der FPÖ hinterher hecheln. #DasGespräch

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 06/09/2026

Doch, Remigration bedeutet Deportation, auch von Menschen die in der Zwischenzeit die Staatsbürgerschaft inne haben. Das ist das Modell, das von den Identitären propagiert wird, und von der FPÖ mitgetragen wird. #DasGespräch

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 06/09/2026

In einem hat Svazek Recht: der schleißige Umgang mit der im Kern rechtsextremen FPÖ ist historisch belegt. ÖVP und SPÖ hatten nie Probleme mit dieser Partei, einzelne SPÖ-Landesorganisationen tragen sich ja offen an. #DasGespräch

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 06/09/2026

Ich find das schon spannend: Stefan Kaineder beantwortet die ihm gestellte Frage, argumentiert und leitet seinen Gedanken nachvollziehbar her. Das wird dann als "Wahlkampf" von der Moderation abgetan. Aber das Wegwischen von Fakten durch FPÖ-Vertreterin ist egal. Zumindest wirkt es so. #DasGespräch

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 06/09/2026

Eine kleine Anmerkung abseits aller Analysen: Könnten wir endlich Parteien wie die FPÖ, die AfD oder dergleichen als das bezeichnen was sie sind: Im Kern rechtsextrem. Und das ist noch die vorsichtigste Nennung. Aber was sie nicht sind: Rechtspopulistisch. Davon sind wir schon lange weit entfernt.

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 04/09/2026

Ich wollte mich zur OP von Andi Bablers Vater eigentlich nicht äußern. Ich kenne weder die Krankengeschichte noch kann ich die Dringlichkeit beurteilen. Ich bin kein Arzt. Nachdem die Debatte aber auf eine sehr persönliche Ebene gezogen wird, ein paar grundsätzliche Punkte. 🧵 1/6

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 03/09/2026

Kommende Woche endet die sitzungsfreie Zeit im Parlament, und ich bin schon gespannt welche der Ankündigungen in meinem Bereich Wirklichkeit werden und wo es bei der Ankündigung bleibt. ZB. die Preisauszeichnung bei Wahlärzt:innen, die von uns letztes Jahr mittels Antrag vorgeschlagen wurde. 1/3

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 31/08/2026

Hahahahaha. "Klimaschutz und Wirtschaft nicht gegenseitig ausspielen" ist angeblich der Zugang der ÖVP. Naja, alleine die letzten Wochen haben uns was anderes gezeigt. #orfsg26

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DER STANDARD @derstandard.at · 26/08/2026

STANDARD-Recherchen zeigen in bisher unbekannter Deutlichkeit auf, wie eng verflochten die Jugend der FPÖ (FJ) unter Herbert Kickl mit den Identitären ist. www.derstandard.at/story/3000000337…

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 26/08/2026

Die neue heute von d. ÖÄK präsentierte Hausapotheken-"Studie" startet bei einem echten Problem: Kassenstellen am Land sind schwer zu besetzen. Die Antwort darauf ist aber bemerkenswert: Medikamentenverkauf soll Ordis finanziell attraktiver machen. Ich glaube, da behandeln wir das falsche Problem 1/5

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 25/08/2026

Oida. Da ist jemand in der eigenen Populismusfalle gefangen und kommt nicht mehr raus. Gerade einen SPÖ-Post auf Facebook zum PRIKRAF gesehen und wieder müssen die angeblich finanzierten „Schönheits-OPs“ herhalten. Stimmt halt immer noch nicht. 1/2

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 25/08/2026

Mit einmal drüber schlafen wird das gestrige Sommergespräch beim Thema Gesundheit nicht besser. Andreas Babler erkennt zwar richtig, dass Österreich bei den zersplitterten Zuständigkeiten und Doppelgleisigkeiten ein Problem hat. Nur: Seine eigene Regierung löst dieses Problem nicht. 1/6

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Irmi Salzerin @irmisalzer.bsky.social · 24/08/2026

Badelt hat es jetzt auf ORF3 auch deutlich gesagt. Diese Aussage von @andibabler.at ist faktisch einfach falsch (und populistisch). #orfsg26

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 24/08/2026

Übrigens, Andi, wenn du schon über Gesundheit reden willst, dann könntest du dich doch dafür einsetzen, dass Menschen im ganzen Land überall die gleich gute Versorgung bekommen und nicht einfach „Sache der Länder“ sagen. Weisst eh, wegen der Gesundheitsreform, die den Namen verdient, wär‘s.

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 24/08/2026

Ich bin sicher kein Freund des PRIKRAF. Aber wenn man schon gegen ihn argumentiert, dann bitte auf dem Boden der Tatsachen. Nein, der PRIKRAF finanziert nicht „Superreichen ihre kosmetischen Operationen“. Das ist schlicht falsch. 1/5

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Rubberinchen 🎼📎🌈 @rubberinchen.bsky.social · 21/08/2026

Bitte, ich will die @lgewessler.bsky.social zurück! Bitte, bitte, bitte, bitte. Ich halte diesen Klimakatastrophenminister Totschnig net aus. Der reitet uns in den Untergang ... unter Knilchapplaus. #zib2

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Rubberinchen 🎼📎🌈 @rubberinchen.bsky.social · 21/08/2026

.... des brauch sei Zeit .... und es ist wichtig, daß es ein Klimafahrplan ohne Sanktionen ist. Tja, damit hat der Klimakatastrophenminister alles gesagt, was zu sagen ist. SPÖ und Neos nie wieder über irgendwas mit Klima reden. Knilchfall assoluta. #zib2

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Tina Wirnsberger @tinawirnsberger.bsky.social · 21/08/2026

Klimaneutralität bis 2050 für Industrie bleibt unverändert Die eben verkündete Klimaneutralität 2040 bezieht sich nur auf Sektoren die noch nicht in EU-ETS geregelt sind (Fahrplan dafür wird erst Ende 2027 vorgelegt) Für Industrie - verantwortlich für 1/3 der THG - bleibt also Klimaneutralität 2050

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 21/08/2026

Während sich SPÖ und NEOS abgefeiert werden wollen, zeigt uns der WiBu was wirklich von der Einigung übrig bleiben wird...

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 21/08/2026

Als wir im März 2025 die Ministerien an die neue Regierung übergaben, haben wir auch gemachte Vorarbeiten übergeben. Beispielsweise fertige Novellen des Tabak- und Nichtraucher:innen-Schutz-Gesetz, einen fertigen Aktionsplan für PAIS oder eine ausgearbeitete vollumfängliche Novelle des EpiG. 1/8

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 21/08/2026

Ohne Grüne kein Klimaschutz. It´s that easy.

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Stefan Kaineder @stefan-kaineder.at · 21/08/2026

Ohne Grüne kein Klimaschutz.

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 21/08/2026

Wohl ordentlich viel Reibungswärme beim Über-den-Tisch-Ziehen von SPÖ und NEOS durch die ÖVP. Verkauft als innerkoalitionäre Nestwärme. Das Ergebnis: ein Klimagesetz ohne Schutz (nicht nur im Namen fehlt er), ohne konkrete Maßnahmen, ohne Ambition. Lord Knill freut sich. www.ots.at/presseaussen...

ots.at

Gewessler: „Viele Ausreden, keine Maßnahmen, kein Klimaschutz“

Gewessler: "Den Preis für den faulen Kompromiss zahlen unsere Kinder" - "Auch heute wird deutlich: Ohne Grüne kein Klimaschutz"

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 21/08/2026

IV-Präsident Knill meint also, dass Menschen, die sich ums Klima sorgen, „Freaks“ sind. Eigentlich bin ich ja froh, dass er uns seine offensichtliche Verachtung für andere so offen präsentiert.

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Grüne im Bundestag @gruene-bundestag.de · 20/08/2026

Kein ICE, kein IC: Immer mehr Städte verlieren ihren Fernverkehr. Chemnitz, Jena, Dessau, Heilbronn – abgehängt. Dabei könnten 5 Millionen Menschen in 150 Städten ziemlich leicht wieder Anschluss bekommen, zeigt eine Studie der Bundesregierung. Unser Gesetz bringt Fernzüge zurück.

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 20/08/2026

Wer - so wie die ÖVP - beim Klimaschutz nach der Hitzewelle der letzten Wochen weiterhin gambelt, hat es nicht verstanden.

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 18/08/2026

Ich mag es, wenn eine Ministerin glaubt, Versorgung in einem der ineffizientesten Gesundheitssysteme Europas einfach mit mehr Geld zu verbessern um sich damit die Debatte über Strukturen und System zu ersparen. Not. Wir brauchen Strukturreformen statt mehr Geld und "weiter wie bisher“.

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 18/08/2026

Ende Februar große Koalitionsshow: Impfen in Apotheken kommt 2027! Jetzt, ein halbes Jahr später, erklärt das Ministerium, man müsse leider noch „eine Fülle von Details“ klären. Überraschung: Impfstoffe, Ausbildung und Dokumentation sind bei Impfungen tatsächlich Themen. Wer hätte das gedacht? 1/4

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 16/08/2026

Nachtrag zur #zib2 heute: Das Statement von @stefankaineder.bsky.social zu Google in Kronstorf sei den Kollegen von ÖVP und NEOS, die sich öffentlich unkritisch und überschwänglich auf ihren Social Media Accounts wie auf Bestellung freuen, ins Stammbuch geschrieben.

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 16/08/2026

Liebe Regierung, @stefankaineder.bsky.social hat es eh gerade wieder recht souverän aufgezeigt. Klimaschutz ist eine Frage des Wollens, und ihr alle drei wollt offenbar nicht. Dafür zahlen die Menschen im Land einen verdammt hohen Preis.

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 16/08/2026

Gute Frage, liebe Regierung. Alles in Sachen Klimaschutz abdrehen und jetzt so tun, als ob ihr handeln würdet. Übrigens, da gehören die NEOS auch dazu. Der Markt regelt Klimaschutz halt nicht.

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Hans Arsenovic @arsenovic.bsky.social · 16/08/2026

Sehr starker Auftritt von @stefan-kaineder.at in der #ZIb2 💪💚

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Ralph Schallmeiner @rschallmeiner.bsky.social · 13/08/2026

Die Wiener SPÖ überschlägt sich gerade via OTS mit Jubelmeldungen über Michael Ludwigs „Gastpatient:innen“-Vorschlag. Drei Bundesländer seien schon überzeugt, heißt es stolz. Nur: Eine neue Rechnung ist noch lange keine Gesundheitsreform. Vorneweg: Eine Direktverrechnung kann sinnvoll sein. 1/7

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Stefan Kaineder @stefan-kaineder.at · 10/08/2026

Luxus-Sozialwohnungen für Parteifreunde von FPÖ-LR Haimbuchner? Über diesen schwerwiegenden Verdacht berichtet heute der "Standard". Laut Bericht gingen die Wohnungen 2012 zu auffallend günstigen Konditionen an eine damalige Mitarbeiterin Haimbuchners sowie eine damalige FPÖ-Landtagsabgeordnete.

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Die Grünen @gruene.at · 10/08/2026

"Wenn es so weitergeht, dann war das gerade der kühlste Sommer unseres restlichen Lebens." 🗨️ @lgewessler.bsky.social #orfsg26

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Agnes Sirkka Prammer @agnessirkka.bsky.social · 10/08/2026

Wenn die Menschen mit offenem Mund auf das schauen, was diese Regierung gerade macht und auf der anderen Seite die FPÖ hetzt, dann sind die Grünen die Alternative! #orfsg

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Irmi Salzerin @irmisalzer.bsky.social · 10/08/2026

Wir Grünen sind die Alternative. Für alle, denen dieses Land am Herzen liegt. Die Herbert Kickl, der die Demokratie zerstören will, dieses Land nicht überlassen wollen. Und die die Verwaltung des Stillstandes von SPÖ und ÖVP nicht hinnehmen wollen. #orfsg26

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🇺🇦🇪🇺 Jákob L. Hand @jakohand.bsky.social · 10/08/2026

Gewessler: Wir sind die Partei, die den Frauen den Rücken frei hält! #orfsg26

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Meri Disoski @disoski.bsky.social · 10/08/2026

,Schauen wir auf Frauenpolitik der Regierung: Wirtschaftsminister hält Frauen für zu faul zum Hackeln, Familienministerin für zu faul zum Kinderkriegen. Teilzeit arbeitenden Frauen streicht die Regierung Geld. Wir sind die Partei, die Frauen den Rücken freihält’ - @lgewessler.bsky.social im #orfsg

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